Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 13
Anzeige durch Aufbereitung: 13
 
 

Vorgänge

15. Wahlperiode

Landwirtschaft
 
Veröffentlichungsregelungen bei Agrarsubventionen
- BE LReg im ALW zur Ungültigkeit der Veröffentlichung von Agrarsubventionsempfängern und den daraus folgenden Konsequenzen -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 17.11.2010 Vorlage 15/5691
dazu: Vorlage 15/5827 (MWVLW, BE)
ALW 36. Sitzg 07.12.2010 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Nürburgring
 
Vereinbarkeit der Finanzierung und der Ausschreibungen für den Bau der Anlagen im Rahmen des Projektes Nürburgring 2009 mit dem EU-Recht
- Finanzierung durch Kredite der staatlichen Förderbank ISB, Gewinne der Firmengruppe Mediinvest mit Hilfe der Förderinstitutionen des Landes, Klage der Hotelgruppe Dorint wegen Verstoßes gegen das EU-Wettbewerbsrecht, freihändige Vergaben für die Errichtung der Anlagen, Vereinbarkeit mit dem EU-Recht -
Weitere Themen...

Antrag Baldauf, Bracht, Dötsch, Günther, Licht, Meurer, Dr. Mittrücker, Schreiner, Dr. Weiland, Wirz CDU nach § 76 (2) GOLT i. V. m. § 77 (1) GOLT 30.08.2010 Vorlage 15/5389
dazu: Vorlage 15/5488 (Landtag RLP, BE MWVLW zur Einsichtnahme bei der Landtagsverwaltung)
Vorlage 15/5490 (MWVLW, Gutachten "Regionalökonomische Effekte des Projekts Nürburgring 2009")
Vorlage 15/5913 (MWVLW, ergänzende BE zum ring°racer)
AWiV 44. Sitzg 06.09.2010 Teil I S. 1-19 gemeinsam mit
HuFA 54. Sitzg 06.09.2010 Teil I S. 1-19 (öffentlich)
AWiV 44. Sitzg 06.09.2010 Teil II gemeinsam mit
HuFA 54. Sitzg 06.09.2010 Teil II (vertraulich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Nürburgring
 
Finanzierung des 350 Millionen Projektes am Nürburgring unter Berücksichtigung der EU-Beihilferichtlinien
- Prüfung der Finanzierung durch eine Wirtschaftsprüfergesellschaft, Beratungsinhalte seitens der Investitions- und Strukturbank, bisher entstandene und eventuell zu erwartende Beratungskosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3074 Licht, Baldauf CDU und Antwort MWVLW 16.07.2010 Drs 15/4799*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/4731 (Nr. 23)

Cross Compliance
 
Broschüre "Cross Compliance 2010 - Informationsbroschüre für die Empfänger von Direktzahlungen und sonstiger flächenbezogener Agrarfördermaßnahmen"
- insbesondere die Einhaltung von Vorschriften in den Bereichen Umwelt, Futtermittel- und Lebensmittelsicherheit sowie Tiergesundheit und Tierschutz betreffend -
Weitere Themen...

MWVLW 22.04.2010 Vorlage 15/5011

Kraftfahrzeugindustrie
 
Fahrzeug- und Automobilbau in Rheinland-Pfalz
- Zahl der Automobilbaubetriebe, Größenordnung (Anzahl Beschäftigter und Auszubildender), Zahl der Betriebe mit Kurzarbeit, Art der gefertigten Fahrzeuge bzw. Fahrzeugteile, Zulieferbetriebe, Entwicklung Absatzmengen und Umsätze im In- und Auslandsgeschäft, branchenweite Entwicklung von Produktivität und Produktionsindex, Erzeuger- und Verkaufspreisen seit 2000, Auswirkungen der Wirtschaftskrise, Perspektiven, Insolvenzen und Neugründungen, Subventionen, Eigentümerstrukturen, Exportquote, räumliche Verteilung der Betriebe, Forschung und Entwicklung, Kooperation mit Hochschulen -
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 25.03.2010 Drs 15/4418
Antwort MWVLW 12.05.2010 Drs 15/4551

Erneuerbare Energie
 
Auswirkungen der Kürzung der Solarförderung auf Arbeitsplätze und Unternehmen in Rheinland-Pfalz
- Mögliche politische und ökonomische Folgen, Auswirkungen für Forschung und Entwicklung, Nutzung von Ackerflächen für den Solaranlagenbau, Antrag der Landesregierung im Bundesrat -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag SPD
Unterrichtung LTPräs 16.03.2010 Drs 15/4370
PlPr 15/85 17.03.2010 S. 5072-5083
Redner...


Cross Compliance
 
Broschüre "Cross Compliance 2009 - Informationsbroschüre für die Empfänger von Direktzahlungen und sonstiger flächenbezogener Agrarfördermaßnahmen"
- insbesondere die Einhaltung von Vorschriften in den Bereichen Umwelt, Futtermittel- und Lebensmittelsicherheit sowie Tiergesundheit und Tierschutz betreffend -
Weitere Themen...

MWVLW 14.04.2009 Vorlage 15/3660

Milch
 
Annahme des EU-Schulmilchförderprogramms in Rheinland-Pfalz
- Auszahlung der Schulmilchbeihilfe an Lieferanten oder Schulen bzw. Schulträger auf Antrag, teilnehmende Einrichtungen, Erweiterung der beihilfefähigen Erzeugnisse mit dem Ziel einer stärkeren Inanspruchnahme des Programms, erste Ergebnisse des "Modellvorhabens Schulmilch" Anfang 2010, Verbot von Produkten mit Süßungsmitteln im Rahmen des Programms, kritische Bewertung der Ausweitung der Förderung auf gesüßte Milchmischgetränke -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1894 Schellhaaß FDP und Antwort MWVLW 15.01.2009 Drs 15/3022

Cross Compliance
 
Broschüre "Cross Compliance 2008 - Informationsbroschüre für die Empfänger von Direktzahlungen und sonstiger flächenbezogener Agrarfördermaßnahmen"
- insbesondere die Einhaltung von Vorschriften in den Bereichen Umwelt, Futtermittel- und Lebensmittelsicherheit sowie Tiergesundheit und Tierschutz betreffend -
Weitere Themen...

MWVLW 17.03.2008 Vorlage 15/2318

Landwirtschaftliche Beratung
 
Fortführung und zukünftige Finanzierung der unterschiedlichen Beratungsringe für Landwirtschaft, Weinbau, Gartenbau, Gemüsebau und Obstbau in Rheinland-Pfalz
- im Hinblick auf die neuen beihilferechtlichen Vorschriften durch die EU-Agrar-Freistellungsverordnung; BE LReg im ALW -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 10.09.2007 Vorlage 15/1606
ALW 11. Sitzg 08.11.2007 S. 7-9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Cross Compliance
 
Broschüre "Cross Compliance 2007 - Informationsbroschüre für die Empfänger von Direktzahlungen über die anderweitigen Verpflichtungen"
- insbesondere die Einhaltung von Vorschriften in den Bereichen Umwelt, Futtermittel- und Lebensmittelsicherheit sowie Tiergesundheit und Tierschutz betreffend -
Weitere Themen...

MWVLW 27.06.2007 Vorlage 15/1380

Subvention
 
Auswirkungen der Neuabgrenzung der GA-Förderung für den Landkreis Kusel
- Einsatz der Zuschüsse zur Wirtschaftsförderung und zur Schaffung von Arbeitsplätzen in strukturschwachen Regionen, hohe Pendlerzahlen im gesamten GA-Fördergebiet; positives Ergebnis bei den aufgezeigten Rahmenbedingungen im Landkreis Kusel -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 253 Kohnle-Gros CDU und Antwort MWVLW 20.10.2006 Drs 15/380

EU-Mittel
 
Veröffentlichung der Empfänger von EU-Strukturfördermitteln
- Voraussichtlich von der Veröffentlichungspflicht betroffene Bevölkerungsgruppen, Datenschutz u. a. -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 142 Creutzmann FDP und Antwort MWVLW 29.08.2006 Drs 15/216

 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben