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Vorgänge

12. Wahlperiode

Fachhochschule Mainz
 
Standorte der Fachhochschule Mainz I + II
- Ergebnis der Prüfung hinsichtlich der Standorte und Zusammenlegung der Fachhochschule RPF Abt Mainz I und II, Anzahl der Studienplätze und der Zahl der Studierenden bei den einzelnen Abteilungen -
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KlAnfr 4499 Hammer (Helga) CDU und Antw MBWW 07.05.1996 Drs 12/8390

Pirmasens, Stadt
 
Weiterer Ausbau des Fachhochschulstandortes Pirmasens
- Ausbauziele für den Standort Pirmasens der FH-Abteilung Kaiserslautern in bezug auf die Zahl der flächengebundenen Studienplätze, den personellen Zusatzbedarf und den notwendigen Aus- Zu- oder Neubau -
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KlAnfr 4479 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 09.04.1996 Drs 12/8369

Fachhochschule
 
Ausbau der Fachhochschulstandorte
- Stand der nicht studienplatzrelevanten Baumaßnahmen wie z.B. Asbestbeseitigung in Trier, Mensaerweiterung in Worms und Sanierung in Bingen; vorgesehene Grunderwerbsmaßnahmen in Mainz, Worms und Kaiserslautern; Maßnahmen zur Studienplatzerweiterung in Koblenz, Ludwigshafen, Trier und Bingen -
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KlAnfr 4243 Kohnle-Gros CDU und Antw MBWW 29.01.1996 Drs 12/8085

Fachhochschule RPF, Abt Koblenz
 
Fachhochschule RPF in Koblenz
- Auflösung der Fachhochschule RPF, Abt Koblenz, Errichtung einer selbständigen Fachhochschule mit Sitz in Koblenz, vorgesehene Studienplätze und Bauzeit (1. und 2. Bauabschnitt), Höhe der Baukosten, anteilige Übernahme durch das Land RPF und den Bund, Anzahl der erforderlichen Stellplätze, Nutzungskonzept für die freiwerdenden Gebäude und Liegenschaften -
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KlAnfr 4176 Schäfer (Fredy) CDU und Antw FM 27.12.1995 Drs 12/7955

Polizei
 
Landeshaushaltsgesetz 1996 (LHG 1996); hier: Personalbedarfskonzept der Polizei
- Festlegung der Sollstärke der Polizei (verteilt auf die Dienststellen) sowie der pro Jahr neu einzustellenden Dienstanfänger, Verteilung der Beamten auf den gehobenen und höheren Dienst, Anzahl der benötigten Studienplätze, benötigte Stellen für den Verwaltungsbereich -
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Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 12/7500 15.12.1995 Drs 12/7882
PlPr 12/122 18.12.1995 S.9503-9614
PlPr 12/123 19.12.1995 S.9747-9778 (iRd Epl 03)
PlPr 12/124 20.12.1995 S.9787-9874
*Ablehnung S.9877
Redner...


Fachhochschule RPF, Abt Ludwigshafen/Worms
 
Neubau Fachhochschule Ludwigshafen
- Studierendenzahl für das Wintersemester 1995/1996, Studienplatzzielzahl für Ludwigshafen, Gründe für die Verzögerung des vorgesehenen Erweiterungsbaus, Termin für den Baubeginn -
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KlAnfr 3958 Keller (Josef), Kohnle-Gros CDU und Antw FM 16.10.1995 Drs 12/7426

Rüstungskonversion
 
Konversionsmaßnahmen im Hochschulbereich
- Höhe der für Konversionsmaßnahmen bereitgestellten Mitell, u.a. für Studentenwohnheime und Hochschulgebäude auf ehemaligen militärischen Liegenschaften, Anzahl der Wohnheimplätze und der Studienplätze, finanzierte Stellen -
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KlAnfr 3673 Dr. Schmidt SPD und Antw MBWW 19.07.1995 Drs 12/6969

Studienplatz
 
Studienplatzzielzahlen und Studienplatzbedarf
- Anzahl der Studierenden sowie der vorhandenen bzw notwendigen flächenbezogenen Studienplätze, gegliedert nach Hochschulen und Fachhochschulen -
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KlAnfr 3541 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 31.05.1995 Drs 12/6716
Berichtigung 15.08.1995 Drs 12/7054

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 1994
Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 1993 nach§ 97 LHO durch den Landesrechnungshof, Abwicklung des Landeshaushalts 1993, Haushaltslage des Landes und ihre voraussichtliche Entwicklung, Haushaltslage der Gemeinden, Organisation und Personalbedarf der 3. Bereitschaftspolizeiabteilung, Polizeiärztlicher Dienst und Heilfürsorgekosten der Bereitschaftspolizei, Landespolizeischule, Erweiterungsbauten für die Landespolizeischule, Organisation und Personalbedarf der Ämter für Verteidigungslasten, Förderung von Maßnahmen der gesellschaftlichen Eingliederung von Aus- und Übersiedlern, Vorläufige Unterbringung von Aus- und Übersiedlern, Kraftfahrzeugeinsatz bei Landesbehörden, Zahlung von Bezügen, Vergütungen, Löhnen und Beihilfen, Zerlegung der Körperschaftsteuer, Wirtschaftsführung der Spon-Toto GmbH, Personalbedarfsberechnungen der Staatsbauämter, Leasingfinanzierte HochbaumaBnahmen des Landes, Umbau-, Sanierungs-und Erweiterungsbaumaßnahmen an Dienstgebäuden einer oberen Landesbehörde, Gebühren und Auslagen in Register- und Zwangsversteigerungssachen, Justizvollzugsanstalten, Haushalts- und Wirtschaftsführung eines Landeskrankenhauses, Planungen für den Aus- und Neubau von Landesstraßen, Bau von Landesstraßen, Förderung kommunaler Straßenbauvorhaben, Ausgleichszahlungen für gemeinwirtschaftliche Leistungen im öffentlichen Personennahverkehr, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Versuchsbetriebe einer Lehr- und Forschungsanstalt für Landwirtschaft, Weinbau und Gartenbau, Wirtschaftsführung eines Staatsweinguts, Haushalts- und Wirtschaftsführung des Instituts für Bodenkunde einer landwirtschaftlichen Lehr- und Versuchsanstalt, Landeszuweisungen an einen Abwasserzweckverband, Zuwendungen fürwasserwirtschaftliche Maßnahmenkommunaler Eigenbetriebe, Förderung von Anlagen der Wasserversorgung, Biotopsicherungsprogramme, Gewerbeaufsichtsämter, Organisation und Personalbedarf der Verwaltung und weiterer Einrichtungen einer Universität, Organisation und Wirtschaftlichkeit des Technischen Dienstes eines Klinikums, Aufwendungen für die Bereitstellung von Studienplätzen an den Akademischen Lehrkrankenhäusern, Beschaffung und Entsorgung von medizinischen Verbrauchsmitteln und Chemikalien, Unterrichtsorganisation, Unterrichtsbedarf und Lehrereinsatz an berufsbildenden Schulen, Bildung schulübergreifender Fachklassen an Berufsschulen, Organisation, Bedarf an Lehrerwochenstunden und Lehrereinsatz an Kollegs, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Landesmuseen, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände, Kommunale Tiefbaumaßnahmen, Haushalts- und Wirtschaftsführung von zwei Kreiskrankenhäusern, Haushalts- und Wirtschaftsführung eines städtischen Krankenhauses der Grundversorgung, Sparkassen-und Giroverband
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Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof 16.05.1995 Drs 12/6600
dazu: Vorlage 12/3910 (Rechnungshof, Finanzdaten zur Haushaltslage des Landes und ihrer voraussichtlichen Entwicklung) 12/4106 (RPK, Entw Bericht)
Überw: HuFA (vorab durch den Ältestenrat)
Unterrichtung LTPräs 05.09.1995 Drs 12/7175
HuFA 61.Sitzg 12.09.1995 Teil I (Beratung in der RPK)
RPK 13.Sitzg 11.01.1996
RPK 14.Sitzg 12.01.1996
RPK 15.Sitzg 26.01.1996
HuFA 75.Sitzg 13.02.1996
BeschlEmpf und Bericht HuFA 13.02.1996 Drs 12/8172
- BE LReg über das nach den Feststellungen und Forderungen des HuFA Veranlaßte bis 30.06.1996 -
PlPr 12/129 29.02.1996 S.10270-10281
*Annahme Drs 12/8172 (Nr. I 1, 2, 4 einstimmig)
Redner...


Fachhochschule RPF
 
Zahl der Studierenden an der Fachhochschule
- Entwicklung der Studierendenzahlen im Verhältnis zur Anzahl der Studienplätze an den Abteilungen Bingen, Kaiserslautern, Koblenz, Ludwigshafen/Worms, Mainz I, Mainz II und Trier der Fachhochschule RPF seit 1987/1988, aufgeschlüsselt nach Studiengängen -
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KlAnfr 2879 Kohnle-Gros CDU und Antw MWW 13.10.1994 Drs 12/5498

Birkenfeld, Stadt Krs Birkenfeld
 
Fachhochschule Birkenfeld
- Geplante Einrichtung einer Fachhochschule iRd Konversion in Birkenfeld auf dem Gelände des ehemaligen US-Hospitals Neubrücke, Höhe der im Doppelhaushalt 1994/1995 für Baumaßnahmen eingestellten Mittel, angebotene Studiengänge im Umweltbereich, Studienplätze -
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KlAnfr 2609 Grützmacher, Rieth, Henke BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWW 21.06.1994 Drs 12/5034

Studienplatz
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Erhöhung der Anzahl der Studienplätze an den Hochschulen in RPF
- Vorlage eines Hochschulausbauprogramms, Anpassung der Zahl der Studienplätze an den sich entwickelnden tatsächlichen Bedarf -
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Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 12/3700 19.01.1994 Drs 12/4227
PlPr 12/69 19.01.1994 S.5458 ff (iRd Epl 15)
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5758
*Ablehnung

Fachhochschule RPF, Abt Bingen
 
Fachhochschule Bingen - Möglicher Abzug des Fachbereichs Umweltschutz -
- Auswirkungen einer Verlagerung des Fachbereichs Umweltschutz nach Birkenfeld auf die Zahl der Studienplätze, der Professorenstellen u.a., mittel- und langfristige Entwicklung der Fachhochschule Abt Bingen -
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KlAnfr 1690 Bischel CDU und Antw MWW 06.07.1993 Drs 12/3314

Studienplatz
 
Schaffung einer ausreichenden Zahl von Studienplätzen an rheinland-pfälzischen Hochschulen statt Zementierung des Numerus clausus
- Aufforderung an die LReg, ihrer Verpflichtung gem Art 10 (2) des Staatsvertrages zwischen den Ländern über die Vergabe von Studienplätzen nachzukommen und ein Hochschulausbauprogramm zu erstellen, das die Zahl der Studienplätze an den Hochschulen dem tatsächlichen Bedarf anpaßt -
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Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 12/2545 25.05.1993 Drs 12/3131
PlPr 12/52 26.05.1993 S.4157 ff
*Ablehnung S.4163
Redner...


Landesgesetz zur Änderung des Gerichtsorganisationsgesetzes und AG zur Verwaltungsgerichtsordnung
 
LG zur Änd des Gerichtsorganisationsgesetzes und des LG zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung
- Hohe Belastung des Verwaltungsgerichts Mainz durch steigende Anzahl der Asylverfahren, Entlastung durch Zuweisung der "Kapazitätsklagen" (gerichtliche Verfahren über die Vergabe von Studienplätzen) gegen die Johannes Gutenberg-Universität Mainz, die Universität Koblenz-Landau und die Abteilungen der Fachhochschule RPF in Bingen, Koblenz, Mainz und Worms an das Verwaltungsgericht Koblenz; Entscheidung im Normenkontrollverfahren gem § 47 VwGO und im "Großverfahren" gem § 48 VwGO durch drei statt bisher fünf Berufsrichter beim OVG RPF -
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GesEntw LReg 24.05.1993 Drs 12/3144
1.Brtg: PlPr 12/55 30.06.1993 S.4382
Überw: RA
RA 25.Sitzg 02.09.1993
BeschlEmpf RA 02.09.1993 Drs 12/3513
ÄndAntr SPD, FDP Drs 12/3527 (s. nachfolgend)
2.Brtg: PlPr 12/58 08.09.1993 S.4589
*Annahme (einstimmig) gem Drs 12/3513 mit Änd gem Drs 12/3527
GVBl 1993 Nr.23 S.472 (LG vom 24.09.1993)
Redner...


Fachhochschule RPF
 
Entwicklungsplan der Fachhochschule RPF
- Erweiterung der Ausbildungskapazität und flexible Gestaltung des Studienangebotes zur Deckung des Bedarfs an Fachhochschulabsolventen auf dem Arbeitsmarkt; Anzahl der Studierenden an der Fachhochschule, angebotene Studiengänge, Studienstandorte, Zulassungsbeschränkungen; Erhöhung der flächenbezogenen Studienplätze für den Fachhochschulbereich sowie des Anteils der Studienanfänger an Fachhochschulen auf 40 %, Ausbau aller Abteilungen der Fachhochschule, Errichtung neuer Standorte, Erweiterung der Studienangebote, u.a. Auslandsstudium, berufsintegrierte Studiengänge, Fernstudienangebote; Investitionskosten, laufende Sachkosten -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/1130 05.10.1992 Drs 12/2022
Berichtigung 15.10.1992 Drs 12/2082

Studienzeit
 
Aktionsprogramm zur Studienzeitverkürzung in RPF
- Erarbeitung durch die LReg in Zusammenarbeit mit den Hochschulen mit dem Ziel der Begrenzung der Regelstudienzeit auf acht Semester, Abbau der Diskrepanz zwischen der Zahl der Studienplätze und der Studierenden, Neugestaltung der Studien- und Prüfungsordnungen, evtl Ausdehnung der "Freischußregelung" auf andere Fächer außer Jura, Verbesserung der Studienberatung und -betreuung, Ausweitung der Angebote studienbegleitender Praktika, Anerkennung von Qualifikationen bei Wechseln zwischen Hoch- und Fachhochschulen und umgekehrt, spezielle Förderung von Studentinnen, insbes in ingenieur- und naturwissenschaftlichen Fachbereichen, Verbesserung des sozialen Umfeldes für Studierende (Wohnraumversorgung, Kinderbetreuung) -
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Antr SPD, FDP 03.08.1992 Drs 12/1833
dazu: Vorlage 12/1264 (MWW, 10 Thesen zur Hochschulpolitik) 12/1361 (BE MWW; Entw Maßnahmenkatalog "Checkliste")
PlPr 12/40 20.01.1993 S.3225 ff
Überw: AfWiss S.3247
AfWiss 15.Sitzg 16.03.1993
AfWiss 16.Sitzg 06.05.1993
BeschlEmpf AfWiss 06.05.1993 Drs 12/3069
- Hochschulaktionsprogramm zur Studienform, Studienzeitverkürzung und Verbesserung der Lehre in RPF -
ÄndAntr GRÜNE Drs 12/3540 (s. nachfolgend)
PlPr 12/60 10.09.1993 S.4739 ff
*Annahme idF Drs 12/3069 S.4759
Redner...


Studienplatz
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Erhöhung der Anzahl der Studienplätze an den Hochschulen in RPF
- Auflage eines Hochschulausbauprogramms zur Anpassung der Zahl der Studienplätze an den tatsächlichen Bedarf -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 12/700 24.03.1992 Drs 12/1262
PlPr 12/21 25.03.1992 S.1601 ff (iRd Epl 15)
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1908
*Ablehnung
Redner...


Fachhochschule RPF
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Entwicklungsplan der Fachhochschule
- Vorlage eines Entwicklungsprogramms für die Fachhochschulen des Landes RPF unter Berücksichtigung der Erweiterung der Ausbildungskapazität und flexibler Ausgestaltung des Studienangebots -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/700 16.03.1992 Drs 12/1130
PlPr 12/21 25.03.1992 S.1601 ff (iRd Epl 15)
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1908
*Annahme (einstimmig)
Redner...


Studium
 
Studiensituation in RPF
- Entwicklung der Studentenzahlen und der ausgebauten Studienplätze an Hoch- und Fachhochschulen, Relation Studierender - Hochschullehrer, Studienfächer mit Zulassungsbeschränkungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 301 Dr. Schmidt SPD und Antw MWW 31.10.1991 Drs 12/552

Studienplatz
 
Studienplatzverkauf in RPF
- Erkenntnisse der LReg über Studienplatzverkaufsaktionen, betroffene Universitäten und Studienfächer -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Langen CDU 30.10.1991 Drs 12/545
Antw MWW PlPr 12/12 14.11.1991 S.753 f
Redner...


Fachhochschule RPF, Abt Kaiserslautern
 
Standort Pirmasens der FH-Abteilung Kaiserslautern
- Berichterstattung hinsichtlich der Probleme und der Entwicklung am Standort Pirmasens vor dem Hintergrund der Veränderung von Studierendenzahlen und der Struktur der angebotenen Studienmöglichkeiten iVm dem Standort Kaiserslautern; Behandlung im AfWiss, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 09.02.1995 Vorlage 12/3086
AfWiss 32.Sitzg 09.05.1995
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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