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Vorgänge

16. Wahlperiode

Straßenverkehr
 
Verkehrsströme im Bienwald
Durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke zwischen Kandel und der französischen Grenze sowie auf umliegenden Landes- und Kreisstraßen, Schwerlast- und Wochentagsverkehr, Verbesserungsbedarf, Sachstand der Planungen zum Aus- und Umbau, Zeitplan
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Kleine Anfrage 3964 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.01.2016 Drucksache 16/6062 (2 S.)

Lärmschutz
 
Lärmschutz an Landesstraßen
Immissionsgrenzwerte für Lärmsanierung, allgemein Entscheidung über umzusetzende Maßnahmen im Einzelfall unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten, Durchführung schalltechnischer Untersuchungen an der L 125 in der Ortsdurchfahrt Mülheim-Kärlich, Entscheidung über Lärmschutzmaßnahmen an der L 125 auf Grundlage dieser Untersuchung
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Kleine Anfrage 3807 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.10.2015 Drucksache 16/5751 (2 S.)

Verkehrsaufkommen
 
Verkehrsaufkommen L 253 im innerörtlichen Bereich Linz "Asbacher Straße"
Verkehrsaufkommen in Linz aufgegliedert nach Pkw und Lkw, Verkehrslärm und Verkehrssicherheit, Aufstellung einer Geschwindigkeitsanzeige (Dialogdisplay) im Bereich der Asbacher Straße, Möglichkeit einer Geschwindigkeitsbegrenzung und der Geschwindigkeitsüberwachung, Einrichtung von Verkehrsinseln und Parkzonen, Möglichkeiten der Verkehrsberuhigung
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Kleine Anfrage 3586 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 13.08.2015 Drucksache 16/5465 (3 S.)

Verkehrsplanung
 
Ergebnisse der Länderkonferenz Rhein
Entlastung der Straßen durch Verlagerung auf Schiene und Wasserstraße Rhein, Lärmproblematik im Mittelrheintal, Maßnahmen zur Verlagerung auf die Binnenschifffahrt, Ausbauprogramme für die Verkehrsträger
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Kleine Anfrage 3524 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.07.2015 Drucksache 16/5356 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5213 (Nr. 26)

Polizeieinsatz
 
Polizeieinsätze auf der Schiersteiner Brücke
Personalaufwand bei der Polizei durch die Sperrung der Schiersteiner Brücke, Zahl der Zwischenfälle mit Lastkraftwagen über 3,5 t, Einsatz von privaten Sicherheitsdiensten auf der Brücke
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Kleine Anfrage 3431 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.06.2015 Drucksache 16/5199 (2 S.)

Polizeieinsatz
 
Regelung des Verkehrs durch Sperrung der Schiersteiner Brücke - Einsatz von Polizeikräften aus der Südwestpfalz
Einsatz von Polizeikräften aus den Dienststellen im Landkreis Südwestpfalz oder den Städten Pirmasens und Zweibrücken zur Verkehrsregelung auf der Schiersteiner Brücke, eventuell wegen fehlenden Personals in diesen Dienststellen, angesammelte Überstunden, zukünftige Einsätze
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Kleine Anfrage 3286 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.05.2015 Drucksache 16/4980 (1 S.)

Verkehrspolitik
 
Industriestandort Rheinland-Pfalz nicht gefährden - ganzheitliches Verkehrskonzept für das Land entwickeln unter besonderer Berücksichtigung der Schiersteiner Brücke
Auswirkungen der Sperrung der Schiersteiner Brücke (Autobahnbrücke, A 643) auf Unternehmen und Pendler, mögliche Ausbauvarianten der Brücke u.a. 4+2 Spuren, Infrastrukturpolitik und Straßenbau in Rheinland-Pfalz, Anmeldungen zum Bundesverkehrswegeplan, Bedeutung der Regionalisierungsmittel
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Aktuelle Stunde CDU 28.04.2015 Drucksache 16/4943 (1 S.)
Plenarsitzung 16/94 29.04.2015 S. 6186-6194
     
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Sturm
 
Störungen des Straßenverkehrs durch starke Sturmböen auf den drei Alzeyer Autobahn-Talbrücken (A 61/A 63)
Anzahl der Unfälle auf Autobahn-Talbrücken A 61 und A 63 bei Alzey, Sach- und Personenschäden, Deklarierung als Unfallschwerpunkt, Konzepte zur Verbesserung, Planung von Umleitungsregelungen bei Verkehrsstörungen
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Kleine Anfrage 2988 Heinz-Hermann Schnabel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.02.2015 Drucksache 16/4577 (2 S.)

Verkehrsaufkommen
 
Verkehrsströme im Bienwald
Verkehrsaufkommen auf der B 9 zwischen Kandel und der französischen Grenze, auf der K 16, der L 540 und der K 15, Schwerverkehrsanteil, Verbesserungsbedarf
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Kleine Anfrage 2100 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.02.2014 Drucksache 16/3257 (2 S.)

Straßenverkehr
 
Gutachten zur B 10 nach Beendigung des Mediationsverfahrens
Geplante Gutachten , voraussichtliche Kosten, Entscheidung über die Sperrung der B 10 zwischen Pirmasens und Landau für den Lkw-Verkehr nach Abschluss weiterer Untersuchungen
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Kleine Anfrage 1792 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.08.2013 Drucksache 16/2696 (1 S.)

Verkehrssicherheit
 
Umsetzung der EG-Richtlinie 2006/126/EG betreffend Verkehrssicherheit auf rheinland-pfälzischen Straßen
Anpassung der nationalen Gesetz- und Verordnungsgebung an die Vorgaben der sogenannten Führerscheinrichtlinie zur Vereinheitlichung des europäischen Führerscheinrechts, maximale Gültigkeit der Führerscheine der Klassen A und B bis zu 15 Jahren, Inkrafttreten der Vorschrift zum 19. Januar 2013, Umtausch von vor dem 19. Januar 2013 ausgestellten Führerscheinen erst 2032, Staffelung der Fristen für den Umtausch möglich, Entscheidung des Bundes für einen lediglich verwaltungsmäßigen Umtausch, keine Verknüpfung des Umtausch an Gesundheits- oder Geeignetheitsprüfungen, Führerscheinumtausch und Untersuchungspflicht für Bus- und LKW-Fahrer alle fünf Jahre
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Bericht zu Drs 16/1651 Landesregierung Rheinland-Pfalz 11.04.2013 Drucksache 16/2206 (2 S.)

Älterer Mensch
 
Keine Diskriminierung älterer Menschen im Straßenverkehrsrecht
Keine pauschalen zusätzlichen Auflagen, wie z. B. zwingende Fahrtest für eine Fahrerlaubnis für PKWs, keine pauschalen Fahrverbote und Führerscheinentzüge ab einem bestimmten Alter
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Antrag CDU 20.09.2012 Drucksache 16/1626 (1 S.)
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.09.2012 Drucksache 16/1651 (1 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/35 27.09.2012 S. 2234-2240
* Ablehnung
     
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Brücke
 
Sanierungsmaßnahmen Rheinbrücke 2012
Art, Dauer und Kosten der Maßnahmen, während der Bauzeit zur Verfügung stehende Fahrstreifen, verantwortliche Körperschaft
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Kleine Anfrage 527 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.01.2012 Drucksache 16/772 (1 S.)

Straßenverkehr
 
Bußgelder aus Verstößen im Straßenverkehr an das Land
Übergang der Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung straßenverkehrsrechtlicher Ordnungswidrigkeiten von den Kreisverwaltungen auf die Polizei und Zufluss der Buß- und Verwarnungsgelder an das Land, voraussichtliche Einnahmen, Übertragung der Zuständigkeit für die innerörtliche Geschwindigkeitsüberwachung auf Antrag auf die Landkreise und Einnahme der daraus resultierenden Bußgelder
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Kleine Anfrage 28 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 29.06.2011 Drucksache 16/74 (2 S.)

Verkehrssicherheit
 
Umsetzung der EG-Richtlinie 2006/126/EG betreffend Verkehrssicherheit auf rheinland-pfälzischen Straßen
Anpassung der nationalen Gesetzgebung an die 3. EU-Führerscheinrichtlinie, Befristung der Führerscheine der Klassen A (Motorradklassen) und B (Pkw-Klassen), Umtauschpflicht aller Alt-Führerscheine, keine Fahrtauglichkeitsüberprüfung älterer Führerscheininhaber
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Bericht (Unterrichtung) zu Drs 16/1651 Landesregierung Rheinland-Pfalz 03.06.2015 Drucksache 16/5112 (2 S.)

Verkehrssicherheit
 
Für mehr Verkehrssicherheit auf rheinland-pfälzischen Straßen
Richtlinie 2006/126/EG der Europäischen Union, unabhängig vom Lebensalter Feststellen der Fahrtüchtigkeit alle 15 Jahre, keine Diskriminierung insbesondere älterer Verkehrsteilnehmer, Einsatz für Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, Berichterstattung der Landesregierung im Landtag zur Umsetzung der EG-Richtlinie
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Alternativantrag zu Drs 16/1626 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.09.2012 Drucksache 16/1651 (1 S.)
Plenarsitzung 16/35 27.09.2012 S. 2234-2240
* Annahme
     
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