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Vorgänge

14. Wahlperiode

Straßenverkehr
 
Überplanung des Kreuzungspunktes "Unkel-Heister" im Verlauf der B 42
- Verbesserung der verkehrlichen Situation durch eine Überprüfung des Verkehrsflusses am Kreuzungspunkt "Unkel - Heister"; Anzahl der Kreisverkehrsplätze im Verlauf von Bundesstraßen in RPF, aufgeschlüsselt nach den regionalen Landesbetrieben für Straßen und Verkehr; Kombination von öffentlichen und privaten Mitteln als geeignete Lösung für die Finazierung von Kreisverkehrsplätzen -
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Kleine Anfrage 3033 Rüddel CDU und Antwort MWVLW 23.03.2006 Drs 14/5064

Drogenmissbrauch
 
Nachweismöglichkeiten von drogenbeeinflusstem Fahren
- Technische und taktische Möglichkeiten des Nachweises, Entwicklung der Fallzahlen im Vergleich zum Fahren unter Alkohol; BE LReg im InnenA -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 24.10.2005 Vorlage 14/4781
dazu: Vorlage 14/4967 (ISM, BE)
InnenA 40. Sitzg 24.11.2005 S. 1 (öffentlich *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Straßenbau
 
Verkehrssicherer Ausbau der B 9 zwischen Kandel-Süd und Landesgrenze
- Haltung der LReg zu einer Sperrung des Straßenabschnittes für den Gefahrguttransport und zum Bau eines Kreisverkehrsplatzes bei Langenberg -
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Kleine Anfrage 2691 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 30.09.2005 Drs 14/4538

Straßenverkehr
 
Angestellte in der polizeilichen Verkehrsüberwachung
- Einsatz als Politessen zur Überwachung des ruhenden Verkehrs; BE LReg im InnenA über den Verlauf eines entspr. Pilotprojektes im Bereich des Polizeipräsidiums Koblenz -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 14.03.2005 Vorlage 14/4134
InnenA 35. Sitzg 12.04.2005 Teil I S. 13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

LKW-Maut
 
Folgen einer Lkw-Maut auf Bundesstraßen für den regionalen Ziel- und Quellverkehr
- Ausdehnung der Mautpflicht auf Bundesstraßen, evtl. Ausnahmeregelungen für Anlieger, Verwendung der Mautgebühren -
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Kleine Anfrage 2248 Weiner CDU und Antwort MWVLW 02.03.2005 Drs 14/3881

Wirtschaftsweg
 
Öffnung eines Wirtschaftsweges für den öffentlichen Verkehr
- in der Verbandsgemeinde Kelberg, Gründe für das Absehen von einer Umwidmung, Einbeziehnug der ADD, Anforderungen an die Anlage eines Wirtschaftsweges bzw. einer öffentlichen Straße -
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Kleine Anfrage 2235 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 01.03.2005 Drs 14/3870

Videotechnik
 
Erweiterter Einsatz von Videokameras im Straßenverkehr
- Erkenntnisse der LReg zu den Versuchen über den Einsatz von Videokameras zur Kennzeichenerfassung vorbeifahrender Fahrzeuge in Bayern, Thüringen und Hessen, Rechtsgrundlage bei Videoerfassung von Autokennzeichen und deren Abgleich mit dem zentralen Fahndungscomputer des Bundeskriminalamtes -
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Kleine Anfrage 1623 Hartloff, Pörksen SPD und Antwort ISM 26.01.2004 Drs 14/2815

Drogenmissbrauch
 
Steigende Zahl an Drogenfahrten
- Anzahl der von Juni bis November 2003 durchgeführten größeren Kontrollmaßnahmen wegen Fahrens unter Drogen - bzw. Alkoholeinfluss, Kriterien für die Auswahl der kontrollierten Fahrzeuge, Hauptrisikogruppe -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1601 Hohn FDP und Antwort ISM 23.12.2003 Drs 14/2769
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/2732 (Nr. 12)

Drogenpolitik
 
Drogenpolitik in Rheinland-Pfalz
- Zahl der Drogenabhängigen in RPF (Nikotin-, Alkohol- und Medikamentenabhängigkeit, Rauschgift, Altersstruktur, Geschlecht), Sterbefälle infolge Drogenmissbrauchs, Drogenabhängigkeit als Ursache für Arbeits- und Wohnungslosigkeit, für Gewalt, für soziale Verelendung; Beschaffungskriminalität, Ermittlungen nach dem Betäubungsmittelgesetz, Gerichtsverfahren, Verurteilungen; Drogenkonsum im Straßenverkehr, Verkehrsunfälle, Führerscheinentzug, Fahreignungsüberprüfungen; Drogenkonsum in Schulen; Prävention in RPF, bereitstehende Mittel, Beratungsstellen der Suchthilfe, medizinische Behandlung und Rehabilitationsmaßnahmen für Drogenabhängige; Haltung der Landesregierung zur Legalisierung von Cannabisprodukten; Bewertung der Werbung für Tabak und Alkohol -
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Große Anfrage BÜNDNIS 90/GRÜNE 27.11.2003 Drs 14/2691
Antwort MASFG 30.01.2004 Drs 14/2870
Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 26.02.2004 Drs 14/2954
Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE im SozialA
Unterrichtung LTPräs 31.03.2004 Drs 14/3045
SozialA 29. Sitzg 23.09.2004 S. 3 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Landesstraße
 
Ausbau der Landesstraßen (auch Kreisverkehrsanlagen) im Landkreis Mainz-Bingen
- in den Jahren 2001 und 2002, Auflistung der im Jahr 2003 durchzuführenden Ausbaumaßnahmen, Kostenaufwand -
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Kleine Anfrage 1377 Schäfer, Bischel CDU und Antwort MWVLW 07.08.2003 Drs 14/2417

Straßenverkehr
 
Alternativen zur geplanten Kreisverkehrsanlage am Knoten L 465/L 469 (Mörsbacherstraße/Hofenfelsstraße) in Zweibrücken
- Unfallstatistik von 1999-2001, bauliche Umgestaltung gem. Planfeststellungsbeschluss vom Juli 2002 -
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Kleine Anfrage 1002 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 02.01.2003 Drs 14/1780

Militärflugplatz
 
Mögliche Auswirkungen der geplanten Erweiterung der Ramstein Air Base auf die Straßenverbindungen zwischen Einsiedlerhof und den Orten der Verbandsgemeinde Weilerbach
- Gründe für die kurzzeitige Sperrung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 928 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 29.11.2002 Drs 14/1674

Straßenverkehr
 
Sperrung der Bundesstraße 50 für den langsam fahrenden Verkehr
- Lösungsvorschläge zu Alternativrouten und Streckenabschnitten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 691 Bracht CDU und Antwort MWVLW 15.07.2002 Drs 14/1265

Straßenverkehr
 
Sperrung der Bundesstraße 50 für den langsam fahrenden Verkehr
- Umwidmung der B50 zu einer Kraftfahrstraße entsprechend dem Landesverkehrsprogramm Rheinland-Pfalz 2000, Konzept der alternativen Streckenführung für den landwirtschaftlichen Verkehr -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 539 Bracht CDU und Antwort MWVLW 16.04.2002 Drs 14/996

Bundesstraße 42
 
Durchfahrtsverbot für Lkw auf der B 42 im Bereich des Kreises Neuwied
- Aktueller Stand, Ergebnisse aus den Verhandlungen mit den nordrhein-westfälischen Behörden -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 499 Rüddel CDU und Antwort MWVLW 19.03.2002 Drs 14/946

Suchtbekämpfung
 
Aktion Junge Fahrer
- Förderung der regionalen Arbeitskreise Suchtvorbeugung in Kaiserslautern und Donnersbergkreis -
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Kleine Anfrage 432 Dr. Altherr, Huth-Haage CDU und Antwort MASFG 13.02.2002 Drs 14/724

Straßenverkehr
 
Verkehrsuntersuchungen für den Bereich des Lautertals in der Westpfalz
- hinsichtlich künftiger Ortsumgehungen und der Verlagerung des Güter- und Personenverkehrs auf die Schiene; BE LReg im AWiV -
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Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 12.07.2001 Vorlage 14/99
AWiV 2. Sitzg 30.08.2001 S. 29 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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