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Vorgänge

15. Wahlperiode

Straßenschaden
 
Winterschäden auf Bundes-, Landes- und Kreisstraßen im Bereich des Landkreises Alzey-Worms
- Art und Umfang der Reparaturen sowie der Haftung bei Fahrzeugschäden s. Drs 15/5358, bisher noch keine Angaben zu entstandenen Schäden möglich -
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Kleine Anfrage 3444 Schnabel CDU und Antwort MWVLW 10.03.2011 Drs 15/5476

Straßenschaden
 
Sonderprogramm der Landesregierung zur Sanierung des Straßennetzes
- Umsetzung von rund 100 Sanierungsmaßnahmen mit einer Baulänge von 80 km (siehe Tabelle), Höhe der für die Umsetzung des Sonderprogramms eingeplanten Personal- und Sachkosten -
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Kleine Anfrage 3397 Bracht CDU und Antwort MWVLW 17.02.2011 Drs 15/5410

Straßenschaden
 
Straßenzustand L 425 Dittelsheim-Heßloch
- Beseitigung der durch Frost und Schwerlastverkehr entstandenen Straßenschäden im Rahmen der laufenden Unterhaltung durch die örtliche Straßenmeisterei, Höhe der täglichen durchschnittlichen Verkehrsbelastung der Ortsdurchfahrt -
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Kleine Anfrage 3400 Günther CDU und Antwort MWVLW 17.02.2011 Drs 15/5412

Straßenschaden
 
L 302 Berzhahn/Willmenrod
- Reparatur der Straßenschäden durch die zuständige Straßenmeisterei, grundhafte Sanierung derzeit nicht geplant -
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Kleine Anfrage 3395 Seekatz CDU und Antwort MWVLW 14.02.2011 Drs 15/5386

Straßenschaden
 
Winterschäden auf Bundes-, Landes- und Kreisstraßen im Bereich des Westerwaldkreises
- Derzeit noch keine Angaben zu Umfang der Straßenschäden sowie sich daraus ergebenden Sanierungsarbeiten möglich, Stand der durch Schäden aus dem Winter 2009/2010 notwendig gewordenen Sanierungsarbeiten -
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Kleine Anfrage 3383 Seekatz CDU und Antwort MWVLW 09.02.2011 Drs 15/5366

Straßenbau
 
Ausbau und Instandsetzung der L 269 im Landkreis Altenkirchen
- Kein neuer Planungsstand, da keine erhöhte Priorisierung des Streckenausbaus -
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Kleine Anfrage 3380 Dr. Enders CDU und Antwort MWVLW 04.02.2011 Drs 15/5361

Straßenschaden
 
Winterschäden auf Bundes-, Landes- und Kreisstraßen im Bereich des Landkreises Mainz-Bingen
- Art und Umfang der Straßenreparaturmaßnahmen, Haftung bei Fahrzeugschäden, derzeit noch keine Angaben zu Umfang der Straßenschäden sowie sich daraus ergebenden Sanierungsarbeiten möglich, Durchführung der durch Schäden aus dem Winter 2009/2010 notwendig gewordenen Sanierungarbeiten -
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Kleine Anfrage 3378 Schäfer, Günther CDU und Antwort MWVLW 03.02.2011 Drs 15/5358

Straßenschaden
 
Schlaglöcher auf Landesstraßen im Kreis Germersheim
- Handlungsbedarf aufgrund von Winterschäden, eingeplante Mittel zu deren Behebung in den Jahren 2006 bis 2011, Verwendung von Kaltmischgut -
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Kleine Anfrage 3362 Brandl CDU und Antwort MWVLW 26.01.2011 Drs 15/5341

Straßenschaden
 
Winterschäden bei Straßen im Land und Sonderprogramm der Landesregierung
- Umfang der Schäden, Größenordnung des Sonderprogramms, Inhalt des Programms, Ergänzung u. a. durch weiteres Sonderprogramm sowie den Einsatz von sog. Kleinfertigern, Vorteile der großflächigeren Straßensanierung durch Kleinfertiger -
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Mündliche Anfrage Guth, Sippel, Mohr SPD 25.01.2011 Drs 15/5329 (Nr. 1)
Antwort MWVLW PlPr 15/106 27.01.2011 Teil II S. 6274-6279
Antrag SPD auf Aussprache gem. § 99 GOLT S. 6287
Aussprache S. 6294-6299
Redner...


Straßenschaden
 
Winterschäden auf den Landesstraßen
- Ausmaß der Schäden, notwendige Mittel zur Beseitigung der Schäden, vom Landesbetrieb Mobilität eingeplante Mittel, Einsatz ursprünglich für den Neu-, Aus- und Umbau vorgesehener Mittel -
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Mündliche Anfrage Licht CDU 25.01.2011 Drs 15/5329 (Nr. 4)
Antwort MWVLW PlPr 15/106 27.01.2011 Teil II S. 6274-6279
Redner...


Straßenschaden
 
L 413/Ortsdurchfahrt Gau-Bischofsheim (Steigstraße)
- Geplanter Zeitpunkt für die Behebung der Winterschäden, Planungen für grundhafte Sanierung -
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Kleine Anfrage 3297 Schäfer CDU und Antwort MWVLW 10.11.2010 Drs 15/5128

Straßenschaden
 
Beheben der Winterschäden auf der L 493 im Bereich Herxheimweyher - Terminabstimmung
- Jährliche Bauprogrammbesprechungen zwischen Landesbetrieb Mobilität (LBM) und Fachabteilung des MWVLW im Frühjahr, Grundlage für abschließende Terminplanung, bei außerplanmäßigen Bauprojekten (z. B. Beseitigung von Winterschäden) Planung und Durchführung durch LBM -
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Kleine Anfrage 3189 Brandl CDU und Antwort MWVLW 20.09.2010 Drs 15/4988

Straßenschaden
 
Schäden bei Straßen im Landkreis Alzey-Worms
- Kosten für Sanierungsarbeiten, besonders geschädigte Straßenabschnitte, Sanierungsarbeiten im Rahmen des Programms zur Beseitigung von Winterschäden, Ausbesserung im Rahmen laufender Unterhaltungsarbeiten -
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Kleine Anfrage 3054 Günther, Schnabel CDU und Antwort MWVLW 14.07.2010 Drs 15/4785

Straßenschaden
 
Straßenschäden im Kreis Germersheim
- Höhe der Kosten für Sanierungsmaßnahmen aufgrund der im Winter 2009/2010 entstandenen Straßenschäden, Abweichung der Kosten vom Mittel der vergangenen fünf Jahre, zusätzliche Maßnahmen, Abschluss der Sanierungsarbeiten -
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Kleine Anfrage 3056 Brandl CDU und Antwort MWVLW 14.07.2010 Drs 15/4786

Straßenbau
 
Straßensanierungs- und -baumaßnahmen im Landkreis Kaiserslautern
- im Jahr 2010, Beseitigung der Winterschäden -
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Kleine Anfrage 3028 Dr. Altherr CDU und Antwort MWVLW 21.06.2010 Drs 15/4717

Straßenbau
 
Ausbau der L 268 im Bereich Dierdorf-Elgert-Roßbach
- Keine Änderung bei der Einschätzung des Straßenzustands seit der letzten messtechnischen Erfassung 2007, derzeitige Verkehrssicherheit, Ausbauplanung, aktuell noch kein Baurecht vorliegend, keine Angaben zum Zeitpunkt des Baubeginns -
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Kleine Anfrage 4703 Dr. Born-Siebicke, Seekatz CDU und Antwort MWVLW 17.06.2010 Drs 15/4703

Verkehrssicherheit
 
Herstellen der Verkehrssicherheit von Bundes-, Landes- und Kommunalstraßen nach dem sehr kalten Winter in Rheinland-Pfalz
- Geschätzte Schadenshöhe, Sanierung, Finanzierung -
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Kleine Anfrage 2925 Eymael FDP und Antwort MWVLW 20.05.2010 Drs 15/4581
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/4502 (Nr. 7)

Straßenschaden
 
Schäden bei Straßen im Landkreis Trier-Saarburg
- Bisherige Sanierungskosten, vorrangige Beseitigung der Schäden an besonders betroffenen Straßen -
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Kleine Anfrage 2920 Henter CDU und Antwort MWVLW 19.05 2010 Drs 15/4565

Straßenbau
 
L 49 im Landkreis Bernkastel-Wittlich
- Straßenzustand der L 49, kurzfristige Behebung der durch den Winter verursachten Straßenschäden durch die zuständige Straßenmeisterei, Entscheidung über weitere Ausbaumaßnahmen im Rahmen der Aufstellung künftiger Haushaltspläne -
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Kleine Anfrage 2908 Meurer CDU und Antwort MWVLW 12.05.2010 Drs 15/4543

Straßenschaden
 
Winterschäden bei Straßen im Rhein-Hunsrück-Kreis
- Höhe der Schäden, vorrangige Beseitigung der Schäden an besonders betroffenen Straßen -
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Kleine Anfrage 2901 Bracht CDU und Antwort MWVLW 07.05.2010 Drs 15/4535

Straßenbau
 
Zustand und Bauplanungsstand von Landesstraßen im Landkreis Altenkirchen
- Maßnahmen für Erhaltung, Um- und Ausbau von Landesstraßen mit Beginn 2010 und 2011, eingeplante bzw. für die Jahre 2011 ff. voraussichtlich benötigte Mittel, Umsetzung möglicher weiterer Maßnahmen -
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Kleine Anfrage 2834 Dr. Rosenbauer CDU und Antwort MWVLW 08.04.2010 Drs 15/4438

Straßenbau
 
L 416 zwischen Horrweiler und Aspisheim
- Beurteilung der Dringlichkeit von Straßenbaumaßnahmen, Prüfung von Sanierungsmaßnahmen, möglicher Maßnahmenbeginn u. a. abhängig von Erfassung der Winterschäden -
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Kleine Anfrage 2835 Schäfer CDU und Antwort MWVLW 06.04.2010 Drs 15/4425

Straßenschaden
 
Schäden bei Straßen im Rhein-Hunsrück-Kreis
- Aufnahme der Winterschäden im Straßennetz erst nach Abschluss der winterlichen Straßenverhältnisse, voraussichtlich Ende April -
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Kleine Anfrage 2801 Bracht CDU und Antwort MWVLW 17.03.2010 Drs 15/4379

Geschwindigkeitsbegrenzung
 
Bundesstraße 327: Tempolimit und Straßenbelag
- Gründe für Geschwindigkeitsbeschränkung auch nach Abschluss der Bauarbeiten, u. a. Griffigkeit der Fahrbahn unterhalb der Grenzwerte, Prüfung der erforderlichen Maßnahmen zur Herstellung eines ordnungsgemäßen Fahrbahnzustands -
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Kleine Anfrage 2556 Licht CDU und Antwort MWVLW 23.11.2009 Drs 15/4027

Landesstraße
 
Straße im Bereich der Verbandsgemeinde Edenkoben
- Zustand der L 530 zwischen Gommersheim und Freisbach, mittelfristige Sanierung, Bereitstellung von Investitionsmitteln frühestens im Bauprogramm für die Jahre 2011 ff. -
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Kleine Anfrage 2185 Schneider, Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 05.06.2009 Drs 15/3466

Landesstraße
 
Zustand und Bauplanungen bezogen auf die Landesstraßen im Westerwaldkreis
- Bauprogramm Landesstraßen 2009/2010 für den Westerwaldkreis, Stand der Vorbereitung, voraussichtlicher Baubeginn, Baukostenanteil Land, Einstellung von Bauvorhaben in Bauprogramme nach Dringlichkeit -
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Kleine Anfrage 2129 Seekatz, Schmidt CDU und Antwort MWVLW 07.05.2009 Drs 15/3388

Straßenschaden
 
Folgen der Wintersaison für den Straßenzustand in Rheinland-Pfalz
- Schadensumfang an Bundes-, Landes- und Kreisstraßen, erforderliche Investitionsmittel zur Behebung der Schäden, bereitstehende Mittel, Schäden durch Streugut; BE LReg im AWiV -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 27.04.2009 Vorlage 15/3705
dazu: Vorlage 15/3935 (MWVLW, BE)
AWiV 31. Sitzg 16.06.2009 Teil I S. 3 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Straßenbau
 
Zustand und Bauplanungsstand von Landesstraßen im Landkreis Trier-Saarburg
- Nach dem Bauprogramm für die Landesstraßen in den Jahren 2009 und 2010 vorgesehene Bauvorhaben, erwartete Baukosten, weitere anstehende Sanierungsmaßnahmen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2098 Henter CDU und Antwort MWVLW 23.04.2009 Drs 15/3338

Straßenschaden
 
Zustand der Kreisstraßen im Landkreis Altenkirchen
- Ergebnisse der Zustandserfassung 2006, Unterstützung des Landes für die Landkreise bei Bau, Ausbau und Instandhaltung von Kreisstraßen, Zuwendungen für den Kreisstraßenbau im Landkreis Altenkirchen 2006 bis 2008, aktuelle Anträge, Kosten, Landeszuschüsse -
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Kleine Anfrage 2030 Dr. Krell, Wehner SPD und Antwort MWVLW 24.03.2009 Drs 15/3248

Kreisstraße
 
Zustandserfassung und Zustandsbewertung (ZEB) von kommunalen Straßen
- Gründe für die erforderliche Korrektur der Zustandserfassung und -bewertung, insbesondere für die hohen Abweichungen in der Region Trier, Änderung der Straßensanierungsvorhaben, bereitgestellte Mittel in den letzten Jahren -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1274 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 25.03.2008 Drs 15/2049
Ergänzende Antwort MWVLW 26.06.2008 Drs 15/2428

Straßenschaden
 
Sanierungsarbeiten im Zuge der L 252 zwischen Unkel und Bruchhausen
- Fahrbahnbeschädigung durch Erdabsackung 2001 und 2007, Erstellung eines Sanierungs- und Ausbaukonzeptes auf der Grundlage eines geologischen Gutachtens und Herbeiführung des Baurechts, Aufhebung der teilweisen Sperrung für den Schwerlastverkehr und Einrichtung einer Ampelregelung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1039 Rüddel CDU und Antwort MWVLW 06.11.2007 Drs 15/1637

Straßenschaden
 
Straßenbau im Landkreis Alzey-Worms
- Auflistung der sanierungsbedürftigen Bundesstraßen (Straße, Maßnahme, Art, Kosten, Stand, Fertigstellungszeitpunkt), Auflistung derzeit im Um- bzw. Ausbau befindlichen Landesstraßen (Straße, Maßnahme, Art, Stand, Fertigstellung) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 216 Günther CDU und Antwort MWVLW 06.10.2006 Drs 15/344

Straßenschaden
 
Straßenzustände im Landkreis Trier-Saarburg
- Auflistung der Geschwindigkeits- und Gewichtsbegrenzungen aufgrund von Schäden auf Bundes-, Landes- und Kreisstraßen, Sanierungsbedarf und -zeitpunkt -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 149 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 01.09.2006 Drs 15/227

Straßenschaden
 
Straßenzustände im Rhein-Pfalz-Kreis
- Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Landesstraßen aufgrund von Straßenschäden, Sanierungszeitpunkt, Kosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 138 Creutzmann FDP und Antwort MWVLW 28.08.2006 Drs 15/215

Straßenschaden
 
Straßenzustände im Kreis Bernkastel-Wittlich
- Auflistung der Geschwindigkeitsbeschränkungen aufgrund von Straßenschäden (Bundes-, Landes- und Kreisstraßen, Ort), Sanierungskosten, Instandsetzung in Abhängigkeit von der Mittelbereitstellung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 91 Licht, Meurer CDU und Antwort MWVLW 07.08.2006 Drs 15/159

Straßenschaden
 
Straßenzustände im Landkreis Bitburg-Prüm
- Auflistung der Geschwindigkeitsbeschränkungen aufgrund von Straßenschäden im Landkreis Bitburg-Prüm (Bundes- und Landesstraßen), Kosten und Zeitpunkt der Instandsetzung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 54 Billen CDU und Antwort MWVLW 19.07.2006 Drs 15/116

Straßenschaden
 
Straßenzustände in der Südwestpfalz
- Auflistung der Geschwindigkeitsbeschränkungen aufgrund von Straßenschäden im Landkreis Südwestpfalz (Straße, Ort, Verkehrsbeschränkung, voraussichtliche Baukosten, Zeitpunkt der Aufhebung) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 41 Lelle CDU und Antwort MWVLW 14.07.2006 Drs 15/102

Straßenschaden
 
Straßenzustände im Kreis Altenkirchen
- Auflistung der Geschwindigkeitsbeschränkungen aufgrund von Straßenschäden im Landkreis Altenkirchen (Westerwald) (Straße, Ort, Verkehrsbeschränkung, voraussichtliche Baukosten, Zeitpunkt der Aufhebung) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 45 Dr. Rosenbauer, Dr. Enders CDU und Antwort MWVLW 14.07.2006 Drs 15/103

Straßenschaden
 
Straßenzustände im Landkreis Cochem-Zell
- Keine Geschwindigkeitsbegrenzungen an Bundes- und Landesstraßen aufgrund von Straßenschäden bekannt -
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Kleine Anfrage 44 Beilstein CDU und Antwort MWVLW 13.07.2006 Drs 15/97

Landesbetrieb Straßen und Verkehr
 
Aktuelle Situation des Landesbetriebes Straßen und Verkehr
- BE LReg im AWiV zu dem bevorstehenden Geschäftsbericht und über aufgetretene Winterschäden -
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Antrag SPD nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 16.06.2006 Vorlage 15/102
dazu: Vorlage 15/154 (MWVLW, Sprechvermerk)
AWiV 2. Sitzg 29.06.2006 S. 9-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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