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Vorgänge

13. Wahlperiode

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 08 - Straßenbau - Titel 711 07 - Sofortprogramm zur Instandsetzung von Landesstraßen -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 08.11.2000 Drs 13/6423
HuFA 70.Sitzg 30.11.2000 S.5 Teil II (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Straßenbau
 
Ankündigung eines weiteren Programms zum Straßenausbau
- Ausschließliche Sanierung der Winterschäden an Kreisstraßen durch zusätzliche Haushaltsmittel -
Weitere Themen...

KlAnfr 3463 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 25.10.2000 Drs 13/6387

Landesstraße
 
Ankündigung eines erneuten Zusatzprogramms zur Beseitigung von Winterschäden
- Finanzierung des Programms, berücksichtigte Straßensanierungsprojekte -
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KlAnfr 3399 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 02.10.2000 Drs 13/6293

Weyerbusch (Westerwaldkreis)
 
Fahrbahndecke der L 276 zwischen Schürdt und Weyerbusch
- Erneuerung der durch Winterschäden entstandenen Fahrbahnunregelmäßigkeiten noch im Jahr 2000 -
Weitere Themen...

KlAnfr 3349 Dr. Enders CDU und Antw MWVLW 15.09.2000 Drs 13/6219

Weyerbusch (Westerwaldkreis)
 
Befahrbarkeit der L 276 zwischen Schürdt und Weyerbusch
- Zustand der Landesstraße bedingt durch Winterschäden, Maßnahmen in Abhängigkeit von der Mittelbereitstellung der kommenden Landeshaushalte, geplante Geschwindigkeitsbegrenzungen bis Baubeginn -
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KlAnfr 2914 Enders CDU und Antw MWVLW 27.03.2000 Drs 13/5582

Verkehrsnetz
 
Winterschäden im Netz der rheinland-pfälzischen Landesstraßen
- Schadensumfang, bereitgestellte Mittel aus dem Sofortprogramm der LReg -
Weitere Themen...

KlAnfr 2662 Ernst CDU und Antw MWVLW 15.12.1999 Drs 13/5105

Verkehrsnetz
 
Winterschäden im Straßennetz
- Mittelbereitstellung im Doppelhaushalt 2000/2001 zur Beseitigung der dringendsten Straßenschäden in RPF, u.a. im Kreis Ahrweiler -
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KlAnfr 2566 Ernst CDU und Antw MWVLW 18.11.1999 Drs 13/4969

Verkehrsnetz
 
Winterschäden im Straßennetz
- Schadensumfang, bereitgestellte Mittel aus dem Sofortprogramm der LReg für den Landkreis Altenkirchen, Beseitigung der Winterschäden in Abhängigkeit von der Mittelbereitstellung im Landeshaushalt -
Weitere Themen...

KlAnfr 2406 Dr. Rosenbauer CDU und Antw MWVLW 04.10.1999 Drs 13/4747

Straßenschaden
 
Straßenschäden durch Baufahrzeuge iRd Baumaßnahme der neuen ICE-Strecke Köln - Rhein/Main
- Nachweis des kausalen Zusammenhangs zwischen Schaden und Verursacher, vertragliche Rahmenbedingungen und Auflagen für die DB AG zur Behebung derartiger Schäden -
Weitere Themen...

KlAnfr 2319 Dr. Enders CDU und Antw MWVLW 29.07.1999 Drs 13/4551

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 08 - Straßenbau - Titel (apl) 711 07 - Sofortprogramm zur Instandsetzung von Landesstraßen -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 19.05.1999 Drs 13/4283
dazu: Vorlage 13/3570 (MWVLW, Einsparkonzeption)
HuFA 55.Sitzg 15.06.1999 S.3-7 Teil II (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Landesstraße
 
Zustand der Landesstraßen nach dem Winter 1998/1999 und Finanzierung der Instandsetzungskosten
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr CDU
Unterrichtung LTPräs 14.04.1999 Drs 13/4207
PlPr 13/82 21.04.1999 S.6286-6295
Redner...


Neuwied, Landkreis
 
Unterhaltungsmaßnahmen an Landesstraßen im Kreis Neuwied
- Angaben zu Umfang und Kosten nach Abschluss der Erhebungen zur Ermittlung der aufgetretenen Winterschäden im Zuge von Landesstraßen in RPF -
Weitere Themen...

KlAnfr 2037 Rüddel CDU und Antw MWVLW 30.03.1999 Drs 13/4159

 
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