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Vorgänge

16. Wahlperiode

Bundesstraße 10
 
B 10-Transitsperrung - Aussagen des Herrn Staatsministers Lewentz auf dem Parteitag der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Maßnahmen in der Prüfung, u. a. Bemautung und Geschwindigkeitsbegrenzungen, Prüfung auf Basis der Ergebnisse der Sachverhaltsermittlung im Rahmen der Mediation durch die Straßenbauverwaltung
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Kleine Anfrage 3178 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.04.2015 Drucksache 16/4859 (1 S.)

Verkehrsaufkommen
 
Hohes Lkw-Aufkommen in Stadt und Kreis Neuwied
Entwicklung des Schwerverkehrs in den Jahren 2000 bis 2011, mautbedingte Verkehrsverlagerungen, Bemautung autobahnähnlicher Bundesstraßen, Durchführung von Kontrollen, Möglichkeit eines generellen Tempolimits von 30 km/h innerorts in Stadt und Kreis Neuwied
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Kleine Anfrage 2245 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 14.04.2014 Drucksache 16/3486 (2 S.)

Verkehrsaufkommen
 
Verkehrsströme im Bienwald
Verkehrsaufkommen auf der B 9 zwischen Kandel und der französischen Grenze, auf der K 16, der L 540 und der K 15, Schwerverkehrsanteil, Verbesserungsbedarf
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Kleine Anfrage 2100 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.02.2014 Drucksache 16/3257 (2 S.)

Straßengüterverkehr
 
Test der vollautomatischen Lkw-Parkanlage in Heiligenroth
Erfolgreicher Abschluss der Testphase der Anlage, Anwendung der Technik auf weiteren Parkanlagen in Abstimmung mit dem Bundesverkehrsministerium, Reduzierung der Rastplätze abhängig von den Testergebnissen
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Kleine Anfrage 1806 Gabriele Wieland (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.08.2013 Drucksache 16/2695 (1 S.)

Straßengüterverkehr
 
Frequentierung von Bundes-, Landes- und Kreisstraßen durch den Schwerlastverkehr im Kreis Neuwied
Veränderung der Schwerverkehrsbelastung auf den verschiedenen Straßenklassen zwischen 2000 und 2010/2011, mautbedingte Verlagerungen, Umsetzung von Lärmschutzmaßnahmen
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Kleine Anfrage 1571 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 04.06.2013 Drucksache 16/2400 (2 S.)

Straßengüterverkehr
 
L 395, OD Landstuhl - Belastung durch Lkw-Durchgangsverkehr
Güterverkehrs- und Schwerverkehrsbelastung pro Tag, keine Steigerung durch mautbedingten Ausweichverkehr, Maßnahmen zur Entlastung der L 395
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Kleine Anfrage 541 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.01.2012 Drucksache 16/793 (1 S.)

Lastkraftwagen
 
Geplanter Feldversuch des Bundesverkehrsministeriums mit Gigalinern
Ablehnung durch mehrere Bundesländer, Durchführung ohne Zustimmung des Bundestags und des Bundesrats, Möglichkeiten der Landesregierung zur Verhinderung einer dauerhaften Zulassung der Gigaliner auf rheinland-pfälzischen Straßen
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Kleine Anfrage 367 Astrid Schmitt (SPD), Hans Jürgen Noss (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.11.2011 Drucksache 16/517 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/454 (Nr. 5)

Straßenbau
 
Vierspurigen B10-Ausbau ohne Unterbrechung weiterführen - keine Zwangsmediation gegen den Willen der Bevölkerung
Rücknahme von Verfahrensunterbrechungen, vierspuriger Ausbau, Anmeldung weiterer Abschnitte zum vordringlichen Bedarf im Bundesverkehrswegeplan, zeitnaher Bau eines Basistunnels, Lärm- und Emissionsschutz, Reduzierung des Schwerlasttransitverkehrs
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Antrag CDU 09.09.2011 Drucksache 16/314 (2 S.)
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.09.2011 Drucksache 16/333 (s. dort)
Plenarsitzung 16/10 15.09.2011 S. 554-563
* Ablehnung
     
Redner...


Lastkraftwagen
 
Geplanter Feldversuch des Bundesverkehrsministeriums mit Gigalinern
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Mündliche Anfrage Astrid Schmitt (SPD), Hans Jürgen Noss (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 18.10.2011 Drucksache 16/454 (Nr. 5)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/517

 
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