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Vorgänge

15. Wahlperiode

LKW-Maut
 
Einführung einer LKW-Maut
- Eingabe betreffend die Einführung einer Lkw-Maut auf bestimmten Abschnitten von Bundes-, Landes- und einer Kreisstraße -
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Landtag RLP 13.09.2010 Vorlage 15/5449
PetA 40. Sitzg 05.10.2010 Teil II S. 17 (nicht öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Lärmschutz
 
Lärmschutz im Zuge der Erweiterung der Autobahn A 61 bei Speyer auf sechs Spuren
- Erwartetes Verkehrsaufkommen, insbesondere beim Schwerlastverkehr, vorgesehene Lärmschutzmaßnahmen, u. a. Lärmschutzwände und Schallschutzfenster, geplanter Erlass des Planfeststellungsbeschlusses 2010 -
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Kleine Anfrage 2520 Dr. Wilke CDU und Antwort MWVLW 03.11.2009 Drs 15/3967

Verkehrsunfall
 
Unfallzahlen auf den Autobahnen A 60, A 61 und A 63 im Landkreis Mainz-Bingen
- in den letzten fünf Jahren, Personenschäden, Todesfälle, Unfälle mit Schwerlastfahrzeugen, Auswirkungen von Baustellen auf das Unfallgeschehen, Verkehrskontrollen, z. B. Geschwindigkeitskontrollen, als Mittel zur Senkung der Unfallhäufigkeit, Erfahrungen mit dem Pilotprojekt "Versetztes Fahren" zwischen Gau-Bickelheim und Bornheim -
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Kleine Anfrage 2227 Grosse, Hüttner SPD und Antwort MWVLW 30.06.2009 Drs 15/3540

Straßenverkehr
 
Verstärkte Frequentierung von Bundes-, Landes-, Kreis- und Innerortsstraßen durch Schwerlastverkehr im Kreis Trier-Saarburg III; hier: Bundesstraße 52 im Bereich Hermeskeil-Höfchen
- Keine Bewertung des Abschnittes der Bundesstraße als Ortsdurchfahrt wegen fehlender notwendiger Kriterien entpsrechend der Ortsdurchfahrtenrichtlinie, fehlende Grundlagen für eine weitere Beschränkung der Geschwindigkeit ebenso für die Einrichtung einer Messanlage -
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Kleine Anfrage 2211 Henter CDU und Antwort MWVLW 23.06.2009 Drs 15/3514

Straßenverkehr
 
Verstärkte Frequentierung von Bundes-, Landes-, Kreis- und Innerortsstraßen durch Schwerlastverkehr im Kreis Trier-Saarburg II
- Ergebnisse einer landesweiten Untersuchung zur Verkehrsbelastung, insbesondere bezüglich Mautverlagerungen, Maßnahmen zur Rückverlagerung von mautbedingten Verkehrsverlagerungen auf Autobahnen -
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Kleine Anfrage 2099 Henter CDU und Antwort MWVLW 23.04.2009 Drs 15/3339

Verkehrsunfall
 
Entwicklung der Zahl der Unfälle mit Lkw-Beteiligung auf rheinland-pfälzischen Autobahnen
- Anzahl der Unfälle mit Lkw-Beteiligung in den Jahren 2002-2007 (Anlage 1), durchschnittlicher täglicher Lkw-Verkehr seit 1997 (Anlage 2), gefahrene Lkw-Kilometer seit 1997 (Anlage 3), Unfallhäufungsstellen im Zeitraum 2005-2007 (Anlage 4), Anzahl Unfälle im Zeitraum 2003-2007 unter Beteiligung von Alkohol (Anlage 5) und durch Übermüdung (Anlage 6), Verkehrssicherheitsmaßnahmen zur Vermeidung schwerer Lkw-Unfälle, erwartete Steigerung des Straßengüterverkehrs bis 2020 -
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Kleine Anfrage 1563 Schellhaaß, Eymael FDP und Antwort MWVLW 08.07.2008 Drs 15/2449

Lastkraftwagen
 
Haltung der Landesregierung zum Einsatz überlanger und/oder überschwerer LKW
- Versuchsweiser Einsatz in Rheinland-Pfalz, Rechtsgrundlage für die Nutzung; BE LReg im AWiV -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 23.03.2007 Vorlage 15/1002
AWiV 8. Sitzg 10.05.2007 Teil I S. 17-19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Lastkraftwagen
 
Schwerlastproblematik ("Gigaliner" bzw. "Euro-Combis")
- Mögliche Achslasterhöhung von 40 auf 60 Tonnen, Kenntnisse der Landesregierung über Erfahrungen bei Transportgenehmigungen und dem Einsatz von "Gigalinern" in anderen Ländern und Staaten, u. a. hinsichtlich einer zusätzlichen Straßenbelastung, einer zukünftigen Arbeitsplatzentwicklung im Transportgewerbe, Investitionskosten für kleine und mittlere Unternehmen sowie einer Verlagerung des Verkehrs von der Schiene auf die Straße -
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Kleine Anfrage 502 Guth, Nink SPD und Antwort MWVLW 28.02.2007 Drs 15/824*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/768 (Nr. 5)

Lastkraftwagen
 
Schwerlastproblematik
- Diskussion über Achslasterhöhung von 40 auf 60 Tonnen, Einsparungen für Transportunternehmen, erhöhte Belastung von Straßen, Verlagerung des Verkehrs von Schiene und Schiff auf Straße, Modellversuche in anderen Ländern u. a. den Niederlanden; BE LReg im AWiV -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 13.12.2006 Vorlage 15/660
dazu: Vorlage 15/933 (MWVLW, BE)
AWiV 6. Sitzg 01.02.2007 S. 2 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Straßenverkehr
 
Verstärkte Frequentierung von Bundes-, Landes-, Kreis- und Innerortsstraßen durch Schwerlastverkehr im Kreis Trier-Saarburg
- Mautbedingte Verkehrsverlagerungen auf ausgewählten Strecken im Kreis Trier-Saarburg, Veröffentlichung der aktuellen landesweiten Verkehrsentwicklung auf Grundlage ausgewählter Dauerzählstellen auf Internetseite des LSV, Abschluss landesweiter Untersuchungen zum IVV-Gutachten des Bundes steht noch aus -
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Kleine Anfrage 223 Henter CDU und Antwort MWVLW 10.10.2006 Drs 15/348

 
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