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Vorgänge

12. Wahlperiode

Eisenbahngüterverkehr
 
Landeshaushaltsgesetz 1996 (LHG 1996); hier: Güterverkehr auf der Schiene
- Erhalt und Ausbau des Schienenverkehrs als umweltfreundlichster Verkehrsträger, Verlagerung des Gütertransportes von der Straße auf die Schiene, Förderung von strukturellen Maßnahmen des Güterverkehrs und der Reaktivierung von Schienenstrecken -
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Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/7500 14.12.1995 Drs 12/7754
PlPr 12/122 18.12.1995 S.9503-9614
PlPr 12/123 19.12.1995 S.9669-9714 (iRd Epl 08)
PlPr 12/124 20.12.1995 S.9787-9874
*Annahme S.9880
Redner...


Straßengüterverkehr
 
Statistik über Kontrollen von Fahrzeugen des Schwerverkehrs aus den Staaten Mittel- und Osteuropas
- Erfassung der Kontrollergebnisse der MOE-Fahrzeuge seit 09.11.1994, Anzahl der kontrollierten Fahrzeuge und Beanstandungen, Schwerpunkte der Verstöße -
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KlAnfr 4068 Henke BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 23.11.1995 Drs 12/7603

Straßengüterverkehr
 
Sicherheit des Schwerlastverkehrs in RPF und Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Transportunternehmen im EU-Binnenmarkt
- Anzahl der an Unfällen beteiligten LKW in RPF von 1989 bis 1993, darunter Gefahrguttransporte, Unfallursachen, Verstöße gegen verkehrsrechtliche Vorschriften, Ergebnisse von Sicherheitskontrollen, Beförderungsleistungen der LKW-Unternehmen, Vergleich bestehender Verkehrsvorschriften innerhalb der EU, Auswirkungen des Wettbewerbsdrucks auf die Sicherheit, mögliche Verlagerung der Transporte auf die Schiene und das Wasser -
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GrAnfr SPD 01.09.1994 Drs 12/5323
Antw MWV 17.10.1994 Drs 12/5517
dazu: Vorlage 12/4168 (MWVLW, Aktuelle Entwicklung zum Unfallgeschehen und zur Wettbewerbssituation im Bereich des Schwerlastverkehrs)
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 01.12.1994 Drs 12/5777
Antr SPD auf Besprechung im AfWiV
Unterrichtung LTPräs 12.12.1995 Drs 12/7943
AfWiV 43.Sitzg 25.01.1996 Teil II (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Bundesbahn
 
Perspektiven der Bahnreform und der Regionalisierung des Schienenpersonennahverkehrs in RPF
- Vorlage eines Nahverkehrsgesetzes mit folgender Zielstellung: Schaffung einer einheitlichen Grundlage für die Förderung des ÖPNV, Verbesserung der Umweltqualität, ÖPNV als Alternative zum motorisierten Individualverkehr, vorrangige Förderung des Schienenverkehrs, Verknüpfung unterschiedlicher Systeme, frauen- und kinderfreundliche sowie behindertengerechte Gestaltung des ÖPNV, Einbeziehung des Gütertransportes in den Schienenverkehr -
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Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Regierungserklärung PlPr 12/75 09.03.1994 Drs 12/4481
dazu: Vorlage 12/2358 (LT RPF, Auszug aus dem PlPr 12/75 vom 10.03.1994)
PlPr 12/75 10.03.1994 S.6007 ff
Überw: AfWiV S.6031
AfWiV 26.Sitzg 14.04.1994 Teil II
AfWiV 27.Sitzg 05.05.1994
Unterrichtung LTPräs 05.05.1994 Drs 12/4766
*Erledigt gem § 68 (1) GOLT
Redner...


Bundesstraße 10
 
Sperrung der B 10 zwischen Pirmasens und Landau für den Schwerlastdurchgangsverkehr
- Anteil des Schwerlastverkehrs am Gesamtverkehrsaufkommen, verteilt auf die Tageszeiten, Durchführung von Verkehrszählungen, Haltung der LReg zu einer Sperrung für den Durchgangsverkehr über 7,5 t -
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KlAnfr 1971 Seibel GRÜNE und Antw MWV 11.11.1993 Drs 12/3819

Schienenverkehr
 
Schienenverkehr Germersheim - Ludwigshafen - Rotterdam
- Kenntnisse über bestehende Kapazitätsengpässe auf der Strecke Germersheim - Ludwigshafen - Rotterdam bzw Wörth - Germersheim, die eine Verlagerung von Güterverkehren von der Straße auf die Schiene verhindern -
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KlAnfr 1529 Kramer CDU und Antw MWV 03.05.1993 Drs 12/3023

Eisenbahngüterverkehr
 
Auslastung von Verkehrswegen an Mosel und Saar im Güterverkehr
- Entwicklung des Güterverkehrs/Güterverkehrsaufkommens (Bahn, Schiff und Straße) 1987 bis 1992 -
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KlAnfr 1463 Fritsche GRÜNE und Antw MWV 31.03.1993 Drs 12/2885

Bundesstraße 40
 
Verkehrssituation B 40 im Sperrbereich
- Auswirkung der Sperrung der A 63/B 40 für den Lkw-Fernverkehr, Kenntnisse der LReg über eine Verlagerung des Schwerlastverkehrs auf die B 48 über Enkenbach, Umfang der Verkehrskontrollen, Stand des Ausbaus der A 63 -
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KlAnfr 1278 Kohnle-Gros, Geimer, Schnarr CDU und Antw MWV 25.01.1993 Drs 12/2515

Trier, Stadt
 
Drohende Stillegung eines Gleises auf der Strecke zwischen Trier-Ehrang und Igel
- Stellungnahme der LReg zur eingleisigen Streckenführung durch die Bundesbahn, Auswirkungen auf den Personen- und Güterverkehr im Trierer Tal, Bedeutung einer doppelgleisigen Bahnstrecke für die zunehmende Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene, entstehende Kosten für den Abbau des Gleises und der Oberleitungen -
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KlAnfr 681 Fritsche GRÜNE und Antw MWV 23.04.1992 Drs 12/1386

Hochspeyer Krs Kaiserslautern
 
Ortsumgehung Hochspeyer
- Sperrung der B 37/B 39 für den Durchgangsschwerlastverkehr, Auswirkungen auf den Bau der Umgehungsstraßen im Bereich der Verbandsgde Hochspeyer -
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KlAnfr 529 Kohnle-Gros CDU und Antw MWV 25.02.1992 Drs 12/1016

Singhofen Rhein-Lahn-Kreis
 
Gefällstrecke auf der B 260 zwischen Singhofen und Nassau
- Prüfung hinsichtlich einer Sperrung des Streckenabschnitts für den Schwerlastverkehr aufgrund schwerer LKW-Unfälle bzw Maßnahmen zur Entschärfung der Gefällstrecke -
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KlAnfr 372 Nienkämper CDU und Antw MWV 13.12.1991 Drs 12/735

Zuckerrüben
 
Verlagerung von Zuckerrübentransporten auf die Straße
- Haltung der Bundesbahn, Maßnahmen der LReg gegen die Verlagerung -
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MdlAnfr Konrad FDP 11.11.1991 Drs 12/594
Antw MWV PlPr 12/12 14.11.1991 S.762 ff
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Lastkraftwagen
 
LKW-Wiegekontrolle auf Autobahnen
- Berichterstattung über die Chancen und Bedingungen zur Installierung der in USA seit Jahren praktizierten Wiegekontrolle von Schwerlastwagen im fließenden Verkehr auf Autobahnen in RPF; Behandlung im AfWiV, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 15.02.1995 Vorlage 12/3110
dazu: Vorlage 12/3473 (Ergänzung BE MWVLW)
AfWiV 36.Sitzg 18.05.1995 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Pipeline
 
NATO-Pipelinesystem
- Möglichkeiten einer zivilen Nutzung des NATO-Pipelinesystems in Deutschland und Auswirkungen auf das Transportgewerbe (Binnenschiffahrt, Eisenbahn und Straßengüterverkehr); Behandlung im AfWiV, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 18.03.1994 Vorlage 12/2265
AfWiV 26.Sitzg 14.04.1994 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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