Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 185
Anzeige durch Aufbereitung: 185
 
 

Vorgänge

16. Wahlperiode

Regionalverkehr
 
Kommunale Nahverkehrsförderung
Erhaltene Bundesmittel nach dem Entflechtungsgesetz, Zuwendungen im Rahmen des Landesverkehrsfinanzierungsgesetzes - Kommunale Gebietskörperschaften (LVFGKom) Mittel für den barrierefreien Ausbau des ÖPNV jeweils in den Jahren 2011 bis 2015, Planungen zum weiteren barrierefreien Ausbau des ÖPNV
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4135 Adolf Kessel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.04.2016 Drucksache 16/6316 (3 S.)

Straßenverkehrslärm
 
Lärmschutzmaßnahmen B 42 Leubsdorf-Wallen
Geplanter Ausbau der Bundesstraße 42 in Leubsdorf am Rhein; Baubeginn, geplante Lärmschutzmaßnahmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4113 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 29.03.2016 Drucksache 16/6290 (1 S.)

Straßenbau
 
Landesstraße 134 Ortsdurchfahrt Bilzingen - K 111
Aktuelle Straßenzustandserfassung, Bewertung der Dringlichkeit einer Sanierungs- bzw. Ausbaumaßnahme in einem nutzwertanalytischen Verfahren, insbesondere Berücksichtigung der Faktoren Straßenzustand, Verkehrsbelastung, Unfallhäufigkeit und Kosten, Möglichkeit des gemeinsamen Ausbaus von L 134 und K 111
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4110 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 22.03.2016 Drucksache 16/6283 (2 S.)

Landesstraße
 
Landesstraßen im Landkreis Trier-Saarburg
Ins Landesstraßenbauprogramm 2016 eingestellte Bauvorhaben, Baubeginn und Dauer der Maßnahmen, zur Verfügung stehende Mittel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4111 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 22.03.2016 Drucksache 16/6284 (2 S.)

Straßenbau
 
Gesamtwirtschaftliche Bewertung des Gesamtausbaus der B 10
Kostenschätzung für den Bauabschnitt Wellbachtal (B 48) - Anschlussstelle Annweiler Ost
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4080 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ruth Ratter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Fred Konrad (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.03.2016 Drucksache 16/6265 (1 S.)

Straßenbau
 
Umgang mit Nachforderungen des Bundes zur B 10
Datenanforderung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), gelieferte Unterlagen zur Bundesstraße 10 aufgegliedert nach Teilprojekten, Erarbeitung von Detailplanungen für die mit Planungsrecht versehenen Straßenabschnitte, Verkehrsprognose für die B 10
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4085 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 14.03.2016 Drucksache 16/6260 (2 S.)

Straßenbau
 
Konkrete Kreisstraßenbaumaßnahmen im Bauprogramm des Landes 2016 im Rhein-Hunsrück-Kreis
In den Jahren 2014 und 2015 dem Landkreis nach Landesverkehrsfinanzierungsgesetz und Landesfinanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellte Fördermittel, im Jahr 2016 geplante Maßnahmen, Auszahlung beantragter Fördermittel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4072 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 08.03.2016 Drucksache 16/6242 (2 S.)

Straßenbau
 
Landesstraße L 205 im Abschnitt Beltheim/Dorweiler
Keine Aufnahme des Streckenabschnitts in den Entwurf des Landesstraßenbauprogramms 2016, Gründe hierfür, veranschlagte Kosten eines Ausbaus bzw. einer Sanierung, Planungen für den genannten Streckenabschnitt
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4073 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 08.03.2016 Drucksache 16/6243 (2 S.)

Straßenbau
 
Lückenschluss L 126
Planungsstand, Priorität der Maßnahme, derzeit keine Aussagen zur Realisierung möglich, Kostenschätzung, zeitlicher Ablauf
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3988 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.01.2016 Drucksache 16/6124 (2 S.)

Straßenbau
 
Knotenpunkt B 256/L 257 am Kurtscheider Stock
Machbarkeitsstudie des Landesbetriebs Mobilität, untersuchte Varianten, Zeitpunkt der Erstellung, bislang keine Anmeldung zum Bundesverkehrswegeplan, veranschlagte Kosten für die jeweilige Variante, Zuständigkeit, Kostenträger, Umsetzungszeitraum
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3980 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 20.01.2016 Drucksache 16/6092 (2 S.)

Straßenbau
 
Widerspruch der Ortsgemeinde Burglahr gegen die Anordnung einer Pflichtzweckvereinbarung der Kreisverwaltung Altenkirchen zwischen den Gemeinden Burglahr und Oberlahr vom 4. Dezember 2014
Widerspruch im Dezember 2014 gegen angeordnete Pflichtzweckvereinbarung, Zeitpunkt der Entscheidung der ADD, Bedeutung von Pflichtzweckvereinbarungen bei der Anlage von Straßen und Wegen, weitere Pflichtzweckvereinbarungen in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3976 Dr. Peter Enders (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 14.01.2016 Drucksache 16/6079 (1 S.)

Straßenbau
 
Autobahnausbau rund um Marienborn
Bewertung der temporären Seitenstreifenfreigabe auf der A 63 zwischen der Anschlussstelle Nieder-Olm und dem Autobahnkreuz Mainz-Süd und Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit in diesem Bereich, Lärmschutzmaßnahmen und Umsetzbarkeit einer dauerhaften Geschwindigkeitsbegrenzung auf 80 km/h
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3939 Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.12.2015 Drucksache 16/6028 (2 S.)

Straßenbau
 
Pfalzmarktweg
Zeitpunkt des Baubeginns, Versetzung von Hydranten, Zeitplan und mögliche Verzögerungen, voraussichtlicher Fertigstellungszeitpunkt
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3938 Marion Schneid (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 17.12.2015 Drucksache 16/6027 (2 S.)

Brücke
 
Sanierung der Rheinbrücke bei Wörth mit neuem Verfahren
Übertragbarkeit des neuen Sanierungs-Verfahrens mit hochfestem Beton (HFB) auf die Rheinbrücke Maxau bei Wörth, fehlende Ausweichmöglichkeiten zur Überquerung des Flusses, Risiken des Verfahrens, Beteiligung der Landesregierung an Entscheidungen über Sanierung, Zumutbarkeit von Sperrungen für Pendler
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3944 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.12.2015 Drucksache 16/6026 (2 S.)

Straßenbau
 
Straßenbauprojekte
Für baureife Straßenneubauprojekte im Jahr 2016 vorgesehener Grunderwerb, Gesamtkosten, davon bis Ende 2015 verausgabt
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3897 Martin Brandl (CDU), Alexander Licht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03.12.2015 Drucksache 16/5906 (2 S.)

Straßenbau
 
Ausbau L 306
Zustand der als Umleitung genutzten Kreisstraßenverbindung zwischen Stromberg und Isenburg, Durchführung von Instandsetzungsarbeiten im September 2015, verkehrssichere Nutzung der Kreisstraße ohne Fahrzeugschäden bei Beachtung der Beschilderung, Beschilderung der Vollsperrung der L 306, Nutzung der Umleitungsstrecke zwischen Stromberg und Isenburg nur durch Fahrzeuge bis zu 3,5 t, Ausbesserung der Strecke vor Beginn des zweiten Bauabschnitts der L 306
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3882 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.11.2015 Drucksache 16/5872 (2 S.)

Hochwasserschutz
 
Planung einer hochwasserfreien Anbindung der Kreisstraße 82
Stand des Planfeststellungsverfahrens, Lückenschluss des Radwegs an der B 42, Maßnahmen zur Verbesserung des Verkehrsflusses
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3870 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.11.2015 Drucksache 16/5852 (2 S.)

Landesstraße
 
Ausbau L 309
2. Bauabschnitt im Kreis Mayen-Koblenz, aktueller Stand der Ausschreibungen, Planungsstand, Zeitpunkt und Zeitspanne der Baumaßnahme, Umfahrungsmöglichkeiten während des Ausbaus, Information der von der Baumaßnahme betroffenen Bürger
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3874 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.11.2015 Drucksache 16/5839 (2 S.)

Straßenbau
 
Ausbau der L 300 zwischen Guckheim und Westerburg
Zeitpunkt der erstmaligen Aufnahme der Maßnahme ins Bauprogramm, Höhe des Landeszuschusses, voraussichtliche Bauzeit, Anzahl und Kosten der gebauten Amphibien- und Kleintiertunnel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3803 Ralf Seekatz (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 22.10.2015 Drucksache 16/5737 (2 S.)

Straßenbau
 
L 507/L 513/L 519, Knotenpunkt in Gleisweiler
Beschäftigung der Unfallkommission mit dem Verkehrsknotenpunkt, Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3798 Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 21.10.2015 Drucksache 16/5736 (1 S.)

Straßenbau
 
Fahrbahnverbreiterung der L 425 (Rheinhessenstraße)
Aktuell keine Planungen für eine Verbreiterung im Abschnitt zwischen Mainz-Hechtsheim und Ebersheim, Dringlichkeit einer Sanierung, Verkehrsaufkommen im genannten Abschnitt
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3799 Dorothea Schäfer (CDU), Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.10.2015 Drucksache 16/5714 (1 S.)

Brücke
 
Brückensanierung in Stadt und Kreis Neuwied
Brücken im Zuge von Bundesfernstraßen mit einer Zustandsnote von 3,0 und schlechter, Sanierungsmaßnahmen mit und ohne bestehendes Baurecht, Erlangung des Baurechts für die Wiedtalbrücke, Kosten für bereits sanierte Brücken sowie Gesamtkosten für Brückensanierungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3724 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.10.2015 Drucksache 16/5647 (2 S.)

Straßenbau
 
Ausbau A 643
Planungen zum sechsstreifigen Ausbau in der sogenannten 6+2-Variante im Abschnitt zwischen den Anschlussstellen Mainz-Mombach und Mainz-Gonsenheim, derzeit Erstellung der Planfeststellungsunterlagen, Planung zum sechsstreifigen Ausbau auf Weisung des Straßenbaulastträgers Bund, Richtlinienkompetenz im Bereich Verkehrspolitik
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3700 Dorothea Schäfer (CDU), Wolfgang Reichel (CDU), Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 21.09.2015 Drucksache 16/5606 (1 S.)

Landesstraße
 
Landesstraßen im Landkreis Trier-Saarburg und der Stadt Trier
Aktuell im Bau befindliche Sanierungsmaßnahmen im Landkreis Trier-Saarburg, Angaben zur Stadt Trier nicht möglich, für die Jahre 2015 und 2016 geplante Maßnahmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3692 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.09.2015 Drucksache 16/5586 (1 S.)

Verkehrsinfrastruktur
 
Wirtschaftliche Auswirkungen der Infrastrukturversäumnisse der rot-grünen Landesregierung
Wirtschaftliche Auswirkungen des aktuellen Zustands der Straßen und Brücken im Land, Rückschlüsse der Landesregierung aus der Stellungnahme des Landesrechnungshofs im Hinblick auf die Leistungsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Unternehmen, geplante Maßnahmen, Reaktion der Landesregierung aus Forderungen nach einer leistungsfähigeren Verkehrsinfrastruktur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 27.08.2015 Vorlage 16/5691
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/41 01.10.2015 S. 28-33
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landesstraße
 
Beratende Äußerung des Landesrechnungshofs zum Thema "Erhaltung des Landesstraßennetzes"
Untersuchungsergebnisse und Empfehlungen u.a. zum Zustand der Straßeninfrastruktur und zur Erhaltungsstrategie für die Landesstraßen, Zustand der Landesstraßen und Zustandsentwicklung, Entwicklung des Anlagevermögens und des Erhaltungsbedarfs, Investitionsplanung und Bauprogramme, Evaluation der Erhaltungsstrategie, Anlagen u.a. Schlussbericht "Evaluation der Erhaltungsstrategie 2007 bis 2012" und Grobabschätzung des Erhaltungsbedarfs; beratende Äußerung gemäß § 88 Abs. 2 LHO (Aktenzeichen Rechnungshof: 2-P-0060-39-1/2011)
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof Rheinland-Pfalz 25.08.2015 Drucksache 16/5500 (63 S.) Anlage (1-7 (39 S.))

Landesstraße
 
Beratende Äußerung des Landesrechnungshofs zur Erhaltung des Straßennetzes in Rheinland-Pfalz
Bewertung der Stellungnahme durch die Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 25.08.2015 Vorlage 16/5683
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/57 (Teil 2) 10.09.2015 S. 4 18-32
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landesstraße
 
Stellungnahme des Rechnungshofs zur Erhaltung des Straßennetzes in Rheinland-Pfalz
Beanstandungen seitens des Landesrechnungshofs u a. wegen eines Investitionsstaus von fast 1 Mrd. Euro und einer fehlenden nachhaltigen Erhaltungsstrategie; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss; Einladung an die Mitglieder des Innenausschusses, an der Sitzung teilzunehmen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 25.08.2015 Vorlage 16/5684
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/67 (Teil 1) 17.09.2015 S. 14-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Straßenbau
 
Bauarbeiten auf der Bundesstraße 42 im Bereich der Stadt Linz am Rhein
Kanalsanierungsmaßnahme in geschlossener Bauweise, Dauer der Bauarbeiten, Zuständigkeit, Information der Anwohner, Aufgaben des Bauamts der Verbandsgemeinde Linz im Zuge der Baumaßnahme, Arbeitszeiten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3585 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.08.2015 Drucksache 16/5442 (2 S.)

Straßenbau
 
L 414: Ausbau der Landesstraße zwischen Bingen-Büdesheim und Bingen-Dromersheim
Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit, Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit, Unfallstatistik der Jahre 2011 bis 2014
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3562 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.08.2015 Drucksache 16/5422 (2 S.)

Infrastruktur
 
Neue Infrastrukturmittel für Rheinland-Pfalz: Der Bund baut, Rot-Grün staut
Investitionen in den Straßenbau, Erhöhung der Bundesmittel, Abruf der Mittel durch den Landesbetrieb Mobilität
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde CDU 22.07.2015 Drucksache 16/5333 (1 S.)
Plenarsitzung 16/102 23.07.2015 S. 6742-6750
     
Redner...


Straßenunterhaltung
 
Zustand und Sanierungsplanung der L 117 im Bereich zwischen Autobahnabfahrt Plaidt und Einmündung L 123
Verfahrensstand im Rechtsstreit zwischen einem Anwohner und dem Land Rheinland-Pfalz betreffend Sanierungsmaßnahmen an der L 117 zur Lärmreduzierung, Dringlichkeit der Sanierung in der landesweiten Gesamtbetrachtung, deutliche Verschlechterung des Straßenzustands in den vergangenen Monaten, schnellstmögliche grundhafte Sanierung aus Gründen der Verkehrssicherheit
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3495 Hedi Thelen (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 21.07.2015 Drucksache 16/5326 (2 S.)

Straßenbau
 
Mittel des Bundes für den Bundesstraßenbau in Rheinland-Pfalz
Bereitgestellte Bundesmittel in den Jahren 2014 und 2015, damit finanzierte Baumaßnahmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3463 Dr. Peter Enders (CDU), Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03.07.2015 Drucksache 16/5244 (16 S.) Anlage (2)

Gewerbegebiet
 
Verkehrserschließung der geplanten neuen Gewerbegebiete nördlich und südlich der L 527 bei Ruchheim
Planungsstand, erwartete Verkehrsentwicklung, Planungskosten, Kostenträger, weitere Planungsschritte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3444 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 30.06.2015 Drucksache 16/5223 (2 S.)

Bundesstraße 266
 
Neue Planungen des Bundes zur B 266
zwischen Bad Neuenahr-Arhweiler und Sinzig, neue Trassenführung unter größtmöglicher Umgehung des Flora-Fauna-Habitat-Gebiets, Bewertung der planerischen Grundlagen, Zeitpunkt der Veröffentlichung des neuen Bundesverkehrswegeplans
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3430 Wolfgang Schlagwein (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.06.2015 Drucksache 16/5198 (2 S.)

Hochmoselübergang
 
Zusätzliche Sicherungsmaßnahmen beim Bau des Hochmoselübergangs und Planungen für die Fortführung der B 50 neu bis Büchenbeuren
Art der Sicherungsmaßnahmen, Auswirkungen auf Bauzeitplan und Kosten, Fortführung der B 50 ab Hochmoselübergang, Stilllegung von bestehenden Straßenverbindungen, Planungstand bei den Bauabschnitten der B 50, langsam fahrender Verkehr bis Büchenbeuren, Anbindung der Gemeinde Lötzbeuren
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3432 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.06.2015 Drucksache 16/5200 (2 S.)

Straßenbau
 
Stand der Planungen und des Ausbaus der B 50 zwischen Longkamp und dem Flughafen Hahn
Abschnittsbezogener Planungsstand der Maßnahmen, Zeitplan, Leistungsfähigkeit der Strecke zwischen der Fertigstellung des Hochmoselübergangs und dem Lückenschluss zwischen Longkamp und Flughafen Hahn
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3421 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 22.06.2015 Drucksache 16/5172 (2 S.)

Infrastruktur
 
Infrastrukturprojekte im Wahlkreis 31
Geplante Baumaßnahmen an Landesstraßen und Kreisstraßen, geplante Förderungen für Projekte im Bereich Schulen, Feuerwehr, Investitionsstock, Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung in den kommenden fünf Jahren, 2012 bis 2014 geförderte Projekte und offene Teilzahlungen, jeweils im Wahlkreis Nierstein/Oppenheim
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3270 Thomas Günther (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 29.04.2015 Drucksache 16/4959 (34 S.)

Bundesstraße 9
 
Ausbau der B 9 im Bienwald
Aktuelle Planung, Stand des Verfahrens, Gestaltung des Knotenpunkts Langenberg und Dringlichkeit der Maßnahmen dort
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3278 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.04.2015 Drucksache 16/4949 (1 S.)

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke bei Wörth - Abstimmung mit Baden-Württemberg
Zeitpunkt der weiteren Beratungen, Zeitpunkt des Abschlusses des Planfeststellungsverfahrens, bisherige Abstimmungen mit Baden-Württemberg, Durchführung des sogenannten Faktenchecks inklusive der Prüfung einer möglichen Ersatzbrücke
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3215 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 13.04.2015 Drucksache 16/4867 (2 S.)

Straßenbau
 
Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln in der Infrastruktur
Aussagen von Wirtschaftsministerin Evelyne Lemke zur Finanzierung der Infrastruktur, zusätzliche Mittel für den Landesstraßenbau, geplante Straßenbauprojekte bis 2016, Landesmittel im Landesstraßenbau sowie im kommunalen Straßenbau 2011 bis 2015
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3156 Alexander Licht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 30.03.2015 Drucksache 16/4810 (3 S.)

Straßenbau
 
Investitionsprogramm des Bundes
Angekündigtes Sonderprogramm zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten, Straßenbauprojekte mit Baurecht ohne Umsetzung aufgegliedert nach Bundesstraßen, Landesstraßen und Zeitpunkt der Baurechterteilung, geplante Nutzung des Investitionsprogramms
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3157 Alexander Licht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 30.03.2015 Drucksache 16/4812 (2 S.)

Landesstraße
 
Ausbau L 309
Gründe für Verzicht auf eine Gabionenwand beim Ausbau der L 309 von Hillscheid zur Kreisgrenze, Ursache für und Maßnahmen zur Behebung der derzeitigen Absperrung, Zusammenlegung geplanter Maßnahmen mit dem Ausbau der L 309 zwischen Vallendar und Kreisgrenze
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3162 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 30.03.2015 Drucksache 16/4813 (1 S.)

Brücke
 
Planungen für die Vorlandbrücken der A 643 zur Schiersteiner Brücke auf der rheinland-pfälzischen Seite
Mehrkosten durch Auf- und Rückbau der s-förmigen Verschwenkung von der neuen Rheinbrücke auf die alte Vorlandbrücke, Kosten für die Ertüchtigung, Notreparatur und Sanierung bzw. Austausch der alten Vorlandbrücke, Folgen der provisorischen Verkehrsführung über die alte Vorlandbrücke für Verkehrsfluss, Staubildung und Fahrgeschwindigkeit, Stellungnahme des Bundes zu den Planungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3150 Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.03.2015 Drucksache 16/4800 (2 S.)

Infrastruktur
 
Infrastrukturprojekte in der Verbandsgemeinde Rennerod
Planungsstand Ortsumgehung Rennerod im Zuge der B 54, Ausbau der L 295, zwischen Emmerichenhain und Niederroßbach, Ortsdurchfahrt Westernohe im Zuge der L 298, Fördermaßnahmen in den Bereichen Investitionsstock, Städtebauförderung, Feuerwehr, Dorferneuerung, Schulbau und Kindertagesstätten bis zum Jahr 2017, Umbau eines Kreuzungsbereichs in Rennerod im Zuge der B 54
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3078 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.03.2015 Drucksache 16/4704 (4 S.)

Straßenbau
 
Planungsstand "Verlegung der L 484" bei Pirmasens-Niedersimten
Ergebnisse der Machbarkeitsstudie aus dem Jahr 2010, Kostenschätzung, seit einem Gespräch zwischen dem damaligen Verkehrsstaatssekretär und Ortsvertretern im Jahr 2010 veranlasste Schritte, erforderliche Schritte zur Realisierung einer Ortsumgehung Niedersimten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3082 Thomas Weiner (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 04.03.2015 Drucksache 16/4701 (2 S.)

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 2015
Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 2013, Abwicklung des Landeshaushaltes 2013, Haushaltslage und ihre voraussichtliche Entwicklung, Wasserschutzpolizei, Neu- und Ausbau von Straßen, Konversionsprojekt "Gräfensteiner Park" in der Südwestpfalz, Umsatzsteuer-Sonderprüfungen der Finanzämter, Staatsbad Bad Dürkheim GmbH, Arbeitsgerichtsbarkeit, Krankenhausbaumaßnahmen, Entgeltvereinbarungen für Leistungen der Eingliederungshilfe in Werkstätten für behinderte Menschen, Landes-Stiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck, Einsatz von Dokumentenmanagementsystemen in der Landesverwaltung, Hochwasserschutz an der Mosel u.a.
Weitere Themen...

Bericht Rechnungshof Rheinland-Pfalz 02.03.2015 Drucksache 16/4650 (191 S.) Anlage (2 (7 S.))
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 29.07.2015 Vorlage 16/5631 (ergänzende Berichterstattung zum Konversionsprojekt "Gräfensteiner Park", nicht öffentlich)
Bericht und Beschlussempfehlung Rechnungsprüfungskommission 20.07.2015 Vorlage 16/5653 (Entwurf)
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 18.09.2015 Vorlage 16/5982 (Sachstand zur Umsetzung der Folgen aus dem Landesrechnungshofbericht zur Finanzierung der Werkstätten für behinderte Menschen, nicht öffentlich)
Rechnungshof Rheinland-Pfalz 13.11.2015 Vorlage 16/6082 (Schreiben des Präsidenten des Rechnungshofs zu Vorlage 16/5982, nicht öffentlich)
Plenarsitzung 16/96 27.05.2015 S. 6360-6361
Überweisung: HuFA (zur Beratung in der Rechnungsprüfungskommission)
     
Stellungnahme (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 01.06.2015 Drucksache 16/5099 (57 S.) (Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2015 des Rechnungshofs (Drucksache 16/4650) sowie Ergänzung zum Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2012 (Drucksache 16/4528))
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/64 (Teil 2) 25.06.2015 S. 3 (überwiesen: RPK) (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/14 13.07.2015 S. 6-49 58-108 Anlage (1-41 (49 S.)) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/15 14.07.2015 S. 5-52 Anlage (1-10 (10 S.)) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/16 20.07.2015 S. 14-20 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/67 (Teil 1) 17.09.2015 S. 5-6 (öffentlich)
     
Bericht und Beschlussempfehlung Haushalts- und Finanzausschuss 17.09.2015 Drucksache 16/5583 (20 S.)
- Bericht Landesregierung über das nach den Feststellungen und Forderungen Veranlasste (soweit im Einzelfall nichts anderes bestimmt ist) bis 31.01.2016 -
Plenarsitzung 16/104 24.09.2015 S. 6951-6957
* Annahme Drs 16/5583 (Nr. I 1 bis 3 und 5 einstimmig)
* Vgl. APr Rechnungsprüfungskommission 17/2 04.07.2016 S. 5-37, 47-88 (nicht öffentlich)
* Vgl. APr Rechnungsprüfungskommission 17/3 05.07.2016 S. 5-55 (nicht öffentlich)
* Vgl. APr Rechnungsprüfungskommission 17/5 12.06.2017 S. 6-93 (nicht öffentlich)
* Vgl. APr Rechnungsprüfungskommission 17/6 13.06.2017 S. 5-37 (nicht öffentlich)
* Vgl. APr Rechnungsprüfungskommission 17/7 19.06.2017 S. 4-17 (nicht öffentlich)
* Vgl. APr Rechnungsprüfungskommission 17/13 24.06.2019 S. 4-7, 11-14 (nicht öffentlich)
     
Redner...


Straßenbau
 
L 428 Großwinternheim - Schwabenheim
Straßenzustand, Notwendigkeit eines Ausbaus, Möglichkeit des Baus eines parallel verlaufenden Radwegs
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3034 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.02.2015 Drucksache 16/4632

Straßenbau
 
Sanierung der Landesstraße L 476 Faustermühle bis Ortsausgang Maßweiler Richtung Reifenberg
Sachstand, Vormerkung von Mitteln im Landesstraßenbauprogramm, geplante Sanierungsmaßnahmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2986 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03.02.2015 Drucksache 16/4572 (2 S.)

Flurbereinigung
 
Pfalzmarktzuwegung
Stand der Planungen für die Wege zu den Gemüsegroßmärkten Mutterstadt und Maxdorf, insbesondere hinsichtlich der vereinfachten Flurbereinigungsverfahren Mutterstadt Nord, Rhein-Pfalz-Kreis -Ludwigshafen und Schauernheim, Personalsituation im zuständigen Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Rheinpfalz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2966 Johannes Zehfuß (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 28.01.2015 Drucksache 16/4551 (2 S.)

Autobahn 643
 
Naturschutzbelange beim Ausbau der A 643
Ausbau der A 643 zwischen Mainz-Mombach und dem Autobahnkreuz Mainz, Fahrbahnbreite bei der vom Bund angewiesenen Ausbauplanung, naturfachliche Auswirkungen des Ausbaus auf sechs Spuren, Berücksichtigung des Vermeidungsgebots nach § 13 Abs. 1 Satz 1 Bundesnaturschutzgesetz, im Bestand bedrohte Schutzgebiete, Vereinbarkeit von Lärmschutzwänden mit dem Landschaftsbild im Landschaftsschutzgebiet "Rheinhessisches Rheingebiet"
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2863 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Gunther Heinisch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Dr. Rahim Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.12.2014 Drucksache 16/4410 (2 S.)

Straßenbau
 
Sachstand der Gutachten zum B 10-Ausbau
Sachstand, Kosten sowie öffentlicher Zugang zu den nach dem Mediationsverfahren erstellten Gutachten, Möglichkeit der Transitsperrung für den Schwerlastverkehr auf der B10, siehe auch Drs 16/2696
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2701 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.10.2014 Drucksache 16/4160 (1 S.)

Straßenbau
 
Ausbau der B 42 im Bereich der Einfahrt zur Ortsgemeinde Leubsdorf
Zeitplan zur Umsetzung der Baumaßnahme, Bauerlaubnis für die Gesamtmaßnahme vorliegend, weitere Abstimmungen und Vereinbarungen mit der Bahn, Kostenträger
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2643 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 10.10.2014 Drucksache 16/4061 (2 S.)

Straßenbau
 
Ausbau Landesstraße 253 - Teilbereich Kretzhaus und Grenze NRW
Baubeginn nach Abschluss der Baumaßnahmen im Zuge der L 252, zeitweise Vollsperrungen planmäßig in den Sommerferien 2015
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2629 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 07.10.2014 Drucksache 16/4042 (1 S.)

Straßenbau
 
Hunsrückspange L 190
Möglicher Baubeginn, Stand des Baues der Ortsumgehung Rhaunen, Planungsfortschritte im Süd- bzw. Nordabschnitt in den vergangenen Jahren, zunehmender Schwerverkehr aus dem Benelux-Raum, Ausbau großräumiger Straßenverbindungen in der Region, Entlastungsmaßnahmen, Behebung von Straßenschäden in der Gemeinde Rhaunen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2615 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.10.2014 Drucksache 16/4036 (2 S.)

Gesundheitsrisiko
 
Umwelt- und Gesundheitsgefährdung durch PAK im Asphalt
Dem Asphalt in den 1980er Jahren beigemischte krebserregende polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK), Entsorgung bei Umbaumaßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 29.08.2014 Vorlage 16/4318
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 15.10.2014 Vorlage 16/4483
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/43 (Teil 1) 11.09.2014 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Straßenbau
 
Ausbau L 309
Zweiter Bauabschnitt der Sanierung der Landstraße 309 zwischen Hillscheid und Vallendar, Stand des Planfeststellungsverfahrens, Zeitplan für Ausschreibung und Baubeginn, nicht ausgewiesene Haushaltmittel für die L 309 im Doppelhaushalt 2014/2015
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2519 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 21.08.2014 Drucksache 16/3876 (2 S.)

Straßenbau
 
Autobahnausbau A 60 vom Kreuz Mainz-Süd nach Finthen
Belastung der Einwohner des Stadtteils Mainz-Marienborn durch den Autobahnausbau, aktualisiertes Lärmschutzkonzept und Schallschutzmaßnahmen, Konzept zur Einhausung, Vorschlag der Verlegung des Autobahnkreuzes, Verbesserung der Verkehrssicherheit durch den Ausbau, Gründung eines runden Tisches zum Ausbau der A 60
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2433 Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 24.07.2014 Drucksache 16/3808 (2 S.)

Straßenbau
 
Baumaßnahme L 208 Rhens - Waldesch
Ausführung des ersten Bauabschnitts, Vergabeverfahren abgeschlossen, Maßnahmenbeginn in der 29. Kalenderwoche vorgesehen, voraussichtliche Dauer, aus Sicherheitsgründen Vollsperrung im gesamten Zeitraum, Entscheidung über Umsetzung des zweiten Bauabschnitts im Rahmen der Aufstellung der Landesstraßenbauprogramm für die Jahre ab 2016
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2396 Dr. Adolf Weiland (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 14.07.2014 Drucksache 16/3722 (1 S.)

Bundesfernstraße
 
Sanierungsstau bei Bundesfernstraßen durch nicht ordnungsgemäße Mittelverwendung verschuldet?
Zweckentsprechender Einsatz von Bundesmitteln für Erhaltungsmaßnahmen, vom Land für Neubau- bzw. Erhaltungs-, Umbau- und Ausbaumaßnahmen sowie in den Jahren 2010 bis 2013 zur Verfügung gestellte Landesmittel, Haushaltsansatz und Ist-Buchungen, für den Betriebsdienst aufgewendete Mittel, Sicherstellung zweckentsprechender Mittelverwendung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2316 Ulrich Steinbach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03.06.2014 Drucksache 16/3601 (2 S.)

Straßenbau
 
Ausbau A 643
Bewertung der Weisung des Bundesverkehrsministeriums zum sechsstreifigen Ausbau hinsichtlich Umsetzbarkeit und Realisierungszeitraums, Bemühungen der Landesregierung zur Umsetzung des 4+2-Kompromisses, weitere Planungsschritte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2325 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Gunther Heinisch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ulrich Steinbach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 30.05.2014 Drucksache 16/3596 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/3557 (Nr. 7)

Straßenbau
 
L 416: Fahrbahnausbau zwischen Horrweiler und Aspisheim
Planungsstand, veranschlagte Bauzeit, Radweg
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2206 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.03.2014 Drucksache 16/3396 (1 S.)

Landesstraße
 
Umsetzung des Landesstraßenbauprogramms
Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.03.2014 Vorlage 16/3745
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 20.03.2014 Vorlage 16/3771
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/39 (Teil 2) 10.04.2014 S. 32
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Straßenbau
 
Ausbau der B 9 im Bienwald
Verkehrssicherheitskonzept des Landesbetriebs Mobilität, Verbreiterung der Fahrbahn zwischen Anschluss Kandel-Süd und Knotenpunkt Langenberg, Stand des Umbaus des Knotenpunkts Langenberg
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2160 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.03.2014 Drucksache 16/3358 (1 S.)

Straßenbau
 
Vierspuriger Ausbau der B 10 - Unterlagenanforderung durch das zuständige Bundesministerium
Zeitpunkt der Anforderung, Art der Unterlagen, Fristsetzung, Übermittlung der Daten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2159 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.03.2014 Drucksache 16/3360 (1 S.)

Straßenbau
 
Ergebnisse der Straßenzustandserfassung der Landesstraßen 2012
Vorstellung der Ergebnisse im Landtag und Information der Öffentlichkeit, allgemeiner Zustand der Landesstraßen, Berücksichtigung der Ergebnisse im aktuellen Haushalt
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2059 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03.01.2014 Drucksache 16/3176 (2 S.)

Straßenbau
 
Planung einer hochwasserfreien Anbindung der Kreisstraße 82
Einleitung des Planfestellungsverfahren zur Baurechtsbeschaffung; Prüfung und inhaltliche Stellungnahme und Einwendung, Gründe für ein noch nicht abgeschlossenes Planungsverfahren, Erstellung eines Hochwasserschutzkonzept
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2054 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03.01.2014 Drucksache 16/3175 (2 S.)

Straßenbau
 
Ausbau A 643 III
Sechsstreifiger Ausbau an der A 643 zwischen dem Autobahndreieck Mainz und dem Autobahnkreuz Wiesbaden-Schierstein, Grundlagen für die Erstellung des Gutachtens, weitere Reduzierung des Flächenverbrauchs nicht möglich, Entscheidung für die 4+2-Variante aufgrund der Berücksichtigung der Belange des Natur- und Landschaftsschutzes, Kompensationsmaßnahmen im Bereich des Mainzer Sandes
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2037 Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.12.2013 Drucksache 16/3150 (2 S.)

Brücke
 
Abstimmung zum Bau der zweiten Rheinbrücke bei Wörth II
Zeitpunkt der Information der Landesregierung über die Pläne der baden-württembergischen Landesregierung für die Anmeldung einer Ersatzbrücke zum Bundesverkehrswegeplan sowie der Diskussionen der beiden Regierungschefs, kein Einsatz der Landesregierung für die Aufnahme der Ersatzbrücke in den Bundesverkehrswegeplan, Federführung für die Sanierung der Rheinbrücke in der Hand Baden-Württembergs
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1981 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.11.2013 Drucksache 16/3012 (2 S.)

Straßenbau
 
Ausbau A 643 I
Sechsstreifiger Ausbau an der A 643 zwischen dem Autobahndreieck Mainz und dem Autobahnkreuz Wiesbaden-Schierstein im aktuellen Bedarfsplan für Bundesfernstraßen, Flächenverbrauch für die zwei Ausbauvarianten 4+2 bzw. 6+2; Verbesserung des ÖPNV-Ausbaus in Rheinland-Pfalz, Bereitstellung von Fördermitteln auf Antrag nach Vorlage positiver Machbarkeitsstudien und Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1971 Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.11.2013 Drucksache 16/2984 (2 S.)

Straßenbau
 
Ausbau A 643 II
Durchführung und Finanzierung von Lärmschutzmaßnahmen, Prüfung der 6+2-Variante, Sicherung eines umfassenden Natur- und Umweltschutzes im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens, Entwicklung des Verkehrsaufkommens beim 4+2-Ausbau, Ergebnisse von Lärmmessungen zwischen Mombach und Gonsenheim
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1970 Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 14.11.2013 Drucksache 16/2981 (2 S.)

Straßenbau
 
Planungsstand sechsspuriger Ausbau der BAB 61 bei Speyer
Anmeldung des Projekts für den Bundesverkehrswegeplan 2015, Optimierung des Lärmschutzkonzepts, Aussage zum Baubeginn erst nach Vorliegen rechtskräftigen Baurechts
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1964 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 14.11.2013 Drucksache 16/2983 (2 S.)

Brücke
 
Abstimmung zum Bau der zweiten Rheinbrücke bei Wörth
Anmeldung eines zusätzlichen sechsspurigen Ersatzbauwerks für die bestehende Rheinbrücke zwischen Karlsruhe und Wörth für den Bundesverkehrwegeplan 2015 neben der sich im Planfeststellungsverfahren befindlichen zweiten Rheinbrücke, Informierung der Landesregierung im September 2013
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1927 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.10.2013 Drucksache 16/2904 (1 S.)

Straßenbau
 
Straßenbauprogramm 2014/2015 - 2. Ausbauabschnitt der L 498 zwischen Donsieders und Waldfischbach-Burgalben
Planungsbeginn für den zweiten Bauabschnitt Ende 2010, geplante Planungsabschluss 2013, Beantragung der Planfeststellung Anfang 2014, voraussichtliche Baukosten, Beteiligung der betroffenen Gemeinden
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1912 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 10.10.2013 Drucksache 16/2879 (1 S.)

Kommunaler Straßenbau
 
Entwicklungen von Fördermitteln im kommunalen Straßenbau I
Fördermittel der Kreise bzw. kreisfreien Städte (tabellarische Übersicht), pauschales Kontingent der jeweiligen Kommunen für die Haushaltsplanung, Kriterien/Berechnungsgrundlage, Mittel außerhalb der Kontingente
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1891 Alexander Licht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.10.2013 Drucksache 16/2845 (3 S.)

Ortsumgehung
 
Ortsumgehung Wörth-Schaidt, weiteres Vorgehen
nach Ablehnung aller bisherigen Trassenvarianten, Entscheidung über das weitere Vorgehen in der Zuständigkeit des Landkreises Germersheim, Bewertung der Verkehrsbelastung, Vorrang der Straßensanierung gegenüber dem Straßenneubau
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1853 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.09.2013 Drucksache 16/2815 (2 S.)

Straßenbau
 
Autobahnausbau A 63 und A 60 Teil I
Grundlage der Planungen für die künftige Gestaltung des Autobahnkreuzes Mainz-Süd und der A 60 bis zur Anschlussstelle Mainz-Finthen, Ergebnisse durchgeführter Verkehrszählungen im Bereich der A 63 zur A 60 Richtung Weisenau und zur Abfahrt Hechtsheim-West, zusätzliche Verkehrsbelastung während der Baumaßnahmen, kein Unfallschwerpunkt beim Zusammentreffen der A 60 und der A 63 in Richtung Alzey, Reduzierung der Staubildung und der Umweltbelastung durch den Ausbau der genannten Strecken
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1847 Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.09.2013 Drucksache 16/2808 (2 S.)

Straßenbau
 
Autobahnausbau A 63 und A 60 Teil II
Maßnahmen zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit (u. a. Fluchtwege bei Unfällen, Pannen) an der A 60 und A 63 im Mainzer Raum, Einstufung des geplanten sechsspurigen Ausbaus der A 60 zwischen Autobahnkreuz Mainz-Süd und Mainz-Finthen als "vordringlicher Bedarf" im derzeit gültigen Bundesverkehrswegeplan, keine entsprechende Einstufung des Ausbaus der A 63, Gründe für die unterschiedlichen Ergebnisse bei der Lärmberechnung der Stadt Mainz und des Landesbetriebs Mobilität
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1848 Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.09.2013 Drucksache 16/2809 (2 S.)

Straßenbau
 
Autobahnausbau A 63 und A 60 Teil III
Ausbau der A 60 und damit verbundene umfangreiche Lärmschutzmaßnahmen zum Schutz der Bevölkerung, keine weitere Reduzierung der bereits bestehenden Geschwindigkeitsbegrenzung von 100 km/h und auch keine Aufbringung von offenporigem Asphalt (Flüsterasphalt) wegen fehlender Voraussetzungen, weitere nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzungen nicht vereinbar mit der Verkehrsfunktion einer Autobahn, Erarbeitung eines Klimagutachtens zu möglichen Auswirkungen der A 60 auf die Frischluftzufuhr des Mainzer Stadtteils Bretzenheim
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1849 Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.09.2013 Drucksache 16/2810 (2 S.)

Straßenbau
 
Autobahnausbau A 63 und A 60 Teil IV
Alternative Streckenführung aufgrund der gegebenen Verhältnisse nicht möglich, Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwerte trotz des Ausbaus näher an die Wohnbebauung heran durch entsprechende Lärmschutzmaßnahmen, ähnliche Straßenbauprojekte, u. a. in Speyer beim Ausbau der A 61, Planungen des Ausbaus entsprechend der vorgegebenen gesetzlichen Regelungen, Beteiligung der Bevölkerung an den Planungen, u. a. durch Informationsveranstaltungen und Offenlegung der Planunterlagen im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1850 Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.09.2013 Drucksache 16/2811 (2 S.)

Straßenbau
 
Ausbau L 309
Abschluss des Planfeststellungsverfahrens im November 2012, fünf anhängige Klagen vor dem Verwaltungsgericht Koblenz gegen den Planfeststellungsbeschluss, Entscheidung über die Mittelbereitstellung für den 2. Bauabschnitt im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplans des Landes für die Jahre 2014/2015
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1821 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 13.09.2013 Drucksache 16/2751 (2 S.)

Straßenbau
 
Aus- und Neubau von Landesstraßen in Rheinland-Pfalz
Bestehendes Baurecht und Finanzierung für Ausbaumaßnahmen siehe Anlage 1, für Neubaumaßnahmen siehe Anlage 2, abschließende Entscheidung über das neue Landesstraßenbauprogramm im Rahmen der Verabschiedung des Landeshaushalts 2014/2015
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1816 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.09.2013 Drucksache 16/2742 (3 S.)

Brücke
 
Haltung der Landesregierung zur zweiten Rheinbrücke bei Wörth
Anmeldung zum Bundesverkehrswegeplan 2015 im Mai 2013 mit Hinweis auf Abstimmung mit Baden-Würtemberg, keine Vorhersage über den Zeitbedarf bis zum Planfeststellungsbeschluss möglich, Entscheidung über die Federführung beim Bau der Brücke nach Erlangung des Baurechts und der Sicherstellung der Finanzierung, Notwendigkeit einer leistungsstarken Rheinquerung zwischen Wörth und Karlsruhe
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1818 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.09.2013 Drucksache 16/2744 (1 S.)

Brücke
 
Planfeststellungsverfahren zweite Rheinbrücke bei Wörth I
Durchführung des Erörterungstermins in Wörth Anfang Juni 2013, keine Vorhersage über den Zeitbedarf bis zum Planfeststellungsbeschluss, Abschluss nur bei Übereinstimmung beider Planfeststellungsbehörden, Durchführung zweier Verfahren üblich, Abschluss eines Staatsvertrags nicht zielführend
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1819 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.09.2013 Drucksache 16/2743 (1 S.)

Brücke
 
Planfeststellungsverfahren zweite Rheinbrücke bei Wörth II
Aktueller Sachstand, u. a. Überarbeitung des naturschutzfachlichen Konzepts, Beteiligungsverfahren, Planungen zur Anbindung an bestehende Straßen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1820 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.09.2013 Drucksache 16/2741 (2 S.)

Straßenbau
 
Zustand und Investitionsbedarf der Landesstraßen in Rheinland-Pfalz
Systematische Darstellung des Straßenzustands, jährliche Investitionen pro Straßenabschnitt, Finanzierung dieser Maßnahmen bei Einhaltung der Schuldenbremse; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 30.08.2013 Vorlage 16/2943
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 24.10.2013 Vorlage 16/3129 (Berichterstattung und Präsentation "Sachstand und Ergebnis der Zustandserfassung der Fahrbahnen der Landesstraßen 2012")
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/39 (Teil 3) 24.10.2013 S. 20 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/46 21.11.2013 S. 3 4-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Rastanlage
 
A 62, rückwärtige Anbindung des Rastplatzes Sickinger Höhe bei Höheinöd an das nachgeordnete Straßennetz
Zweibahniger Ausbau der Strecke bei Höheinöd geplant, Untersuchung des Bedarfs einer Anschlussstelle bei Höheinöd durch das Bundesverkehrsministerium, Vorlage der Ergebnisse 2. Hälfte 2013, Nutzung der Anbindung durch Rettungs-, Einsatz- oder Betriebsdienstfahrzeuge weiterhin möglich
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1791 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 21.08.2013 Drucksache 16/2683 (2 S.)

Straßenbau
 
Finanzierung des Kreisstraßenbaus im Landkreis Altenkirchen
Gestellte Förderanträge für Kreisstraßenprojekte, Aufstockungsanträge, Zeitraum der Bewilligung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1762 Dr. Peter Enders (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 24.07.2013 Drucksache 16/2623 (1 S.)

Straßenbau
 
Baumaßnahme OU Rengsdorf (B 256) I
Abtransport des Erdaushubs und Verwendung als Verfüllung im Bereich des Industriegebietes Willrother Berg der Verbandsgemeinde Flammersfeld, erforderlich Lkw-Fahrten, einschließlich Leerfahrten, Lärmbelastung der Bevölkerung, Zeitpunkt der Informierung der Bevölkerung über die Transporte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1738 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 24.07.2013 Drucksache 16/2619 (2 S.)

Straßenbau
 
Baumaßnahme OU Rengsdorf (B 256) II
Belastung der Bevölkerung durch den Bau und die notwendigen Transportfahrten täglich von Mitte Juli bis Ende Oktober 2013 und für etwa drei Monate im Frühjahr 2014, Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen seitens der Polizei und Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1739 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 24.07.2013 Drucksache 16/2621 (2 S.)

Straßenbau
 
Ausbau Kreisverkehrsanlage Mackenbach-Ost/L 356
Planungsstand, Verkehrsbelastung am Knotenpunkt
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1707 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 22.07.2013 Drucksache 16/2600 (1 S.)

Straßenbau
 
Ergebnisse der Straßenzustandserfassung der Landesstraßen 2012
Messung und Auswertung seit Februar 2012, Vorlage der Kartendarstellungen und Präsentation der Ergebnisse in Kürze, Auswirkung auf zukünftige Landeshaushaltspläne, Behebung der Schäden aus dem Winter 2012/2013 noch in diesem Jahr
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1681 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 04.07.2013 Drucksache 16/2550 (2 S.)

Tierschutz
 
Schutz für Amphibienwanderungen am Laacher See
Fehlende Überquerungshilfen an der L 113 bei Maria Lach, Planungen des LBM für die Instandsetzung der L 113 und damit verbunden der Bau einer stationären Amphibienschutzanlage für die überdurchschnittlich hohe Wanderung der Tiere in diesem Bereich, Entscheidung über die Aufnahme des Vorhabens in das neue Landesstraßenbauprogramm im Rahmen der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2014/2015
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1658 Hedi Thelen (CDU), Guido Ernst (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.06.2013 Drucksache 16/2504 (2 S.)

Straßenbau
 
Projekte im Bereich Straßen- und Fahrradwegeausbau im Kreis Bernkastel-Wittlich
Straßenzustand, 2012 durchgeführte und für 2013 als dringlich eingestufte und durchzuführende Baumaßnahmen an Landesstraßen und bereitgestellte Investitionsmittel siehe Anlage 1, geförderte Projekte des kommunalen Straßenbaus und Zuschüsse siehe Anlage 2, bezuschusste Radwegebauprojekte siehe Anlage 2 und 3
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1583 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.06.2013 Drucksache 16/2423 (1 S.) Anlage (1-3)

Straßenbau
 
Flüsterasphalt
Keine Aussage über zu verwendenden Straßenbelag beim Ausbau der A 643 innerhalb von Mainz beim derzeitigen Planungsstand, Alternativen zum kürzer haltbaren Flüsterasphalt
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1579 Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.06.2013 Drucksache 16/2426 (1 S.)

Straßenbau
 
Pfalzmarktweg/Ludwigshafen-Ruchheim
Voraussichtliche Dauer des Bauvorhabens, aktueller Sachstand der Flurbereinigungsverfahren und der Planung des Wegenetzes, bereits begonnene Bauarbeiten, Mittelbereitstellung in den Jahren 2013, 2014 und 2015 u. a. aus der GA "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" und aus dem EU-Programm "PAUL",
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1538 Marion Schneid (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 24.05.2013 Drucksache 16/2355 (2 S.)

Straßenbau
 
Leistungsfähige Anbindung zur A 650 bei Ludwigshafen-Ruchheim
Planung durch den Landesbetrieb Mobilität, Planungsstand, Finanzierung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1537 Marion Schneid (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.05.2013 Drucksache 16/2348 (1 S.)

Straßenbau
 
Geplante Straßenbaumaßnahmen im Landkreis Altenkirchen
Planungsstand, Baubeginn und -abschluss von Baumaßnahmen im Bereich der Bundesstraßen 8, 62, 256 sowie der Landesstraßen 279, 280, 284, 286 und 288
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1507 Dr. Peter Enders (CDU), Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 13.05.2013 Drucksache 16/2310 (2 S.)

Straßenbau
 
Gutachten A 643
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten über die Inhalte des Gutachtens, insbesondere zu den verschiedenen Ausbauvarianten und deren Auswirkung auf den Umwelt-, Natur- und Lärmschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 19.04.2013 Vorlage 16/2478
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.09.2013 Vorlage 16/2971 (Landesbetrieb Mobilität, Potenzialstudie A 643 zwischen AD Mainz und AS Mainz-Mombach)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/22 11.06.2013 S. 13 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/25 12.09.2013 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/26 22.10.2013 S. 9-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Straßenbau
 
Ausbau L 306
Planungsstand, Entscheidung über die Bereitstellung von Investitionsmitteln für den Ausbau zwischen Bendorf-Sayn und -Stromberg im Rahmen der Aufstellung des Landeshaushalts 2014/2015
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1473 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.04.2013 Drucksache 16/2238 (1 S.)

Bundesverkehrswegeplan
 
Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans, Teil Straße III
Anmeldung der Vorhaben bis zu Sommer 2013, Bürgerbeteiligung nach Aufstellung der Vorhabenliste, Einbeziehung der für das Frühjahr angekündigten Verkehrsstudie in das Verkehrskonzept für Trier und die Region Trier/Luxemburg, Verzicht auf die West- und Nordumfahrung Trier im Koalitionsvertrag der Regierungspartien festgelegt
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1460 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 15.04.2013 Drucksache 16/2219 (2 S.)

Straßenbau
 
Ausbau der B 10
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss, u. a. zum Abschlussbericht des Mediators, dessen Inhalt, den Umfang und die Verteilung, über die vom Koalitionsausschuss beschlossene weitere Prüfung, über ein möglicherweise neues Planfeststellungsverfahren sowie über die Kosten der weiteren Prüfung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 12.04.2013 Vorlage 16/2442
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 10.06.2013 Vorlage 16/2702 (ergänzende Berichterstattung (u. a. angemeldete Projekte incl. Schätzung der Baukosten, rheinland-pfälzische Bauvorhaben und deren Einstufung im Bundesverkehrswegeplan, Abschlussbericht zum Mediationsverfahren B 10))
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/22 02.05.2013 S. 25-43
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Straßenbau
 
Ausbau der B 255
Planungsstand für den Abschnitt Hahner Stock bis Obersayn sowie für die Ortsumgehungen Rotenbach und Langenhahn-Hölzenhausen, bisherige Maßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der B 255
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1438 Ralf Seekatz (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.03.2013 Drucksache 16/2184 (2 S.)

Bundesverkehrswegeplan
 
Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans, Teil Straße II
Planungsstand zur A 1 Abschnitt Kelberg-Adenau, Vorlage der Verkehrsstudie Trier-Luxemburg im Frühjahr 2013, dann Entscheidung über die Einbeziehung der Region in die Studie
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1400 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 20.03.2013 Drucksache 16/2152 (1 S.)

Ortsumgehung
 
Infrastrukturprojekte im Rhein-Lahn-Kreis
Planungsstand betreffend der Ortsumgehungen Braubach und Miehlen-Marienfels (L 335), Mittelbereitstellung, kein mehrspuriger Ausbau; keine Pläne zum Bau einer Mittelrheinbrücke in der aktuellen Legislaturperiode
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1396 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 20.03.2013 Drucksache 16/2151 (2 S.)

Straßenbau
 
Abschluss der B 10-Mediation
Abschluss der Mediation mit der Fertigstellung des Berichts der Mediationsleitung, Auswertung des Berichts durch die Landesregierung, Gründe für das Scheitern, weiteres Vorgehen, Kosten des Mediationsverfahrens
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1398 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.03.2013 Drucksache 16/2146 (2 S.)

Bundesverkehrswegeplan
 
Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans, Teil Straße I
Anmeldung der Projekte bis zum Sommer 2013 nach Abschluss der derzeit laufenden Vorbereitungen und Abstimmungen, Beteiligung der Öffentlichkeit
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1399 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 14.03.2013 Drucksache 16/2128 (1 S.)

Straßenbau
 
Ausbau A 60 zwischen AS Ingelheim-West und Autobahnkreuz Mainz
Einstufung in den neuen Bundesverkehrswegeplan, Notwendigkeit des Ausbaus dieses Streckenabschnitts,
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1376 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.03.2013 Drucksache 16/2120 (1 S.)

Straßenbau
 
Weitere Vorgehensweise nach Abschluss der B 10-Mediation
Bewertung der vorgelegten Gutachten, Zeitplan für die weiteren Schritte bis zum Ende der Anmeldefrist zum Bundesverkehrswegeplan, Einbindung des Parlaments in die Entscheidungsfindung, weiteres Vorgehen beim Abschnitt Landau - Godramstein
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Christian Baldauf (CDU), Dr. Susanne Ganster (CDU), Thomas Weiner (CDU), Christine Schneider (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 05.03.2013 Drucksache 16/2086 (Nr. 2)
Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur Plenarsitzung 16/45 07.03.2013 S. 2705-2709 Aussprache 2724-2732
     
Redner...


Straßenbau
 
Maßnahmen des Landesbetriebs Mobilität
Länge des rheinland-pfälzischen Straßennetzes 2012 (aufgeschlüsselt nach Straßenarten), keine Informationen zu Straßenausbauprogrammen anderer Bundesländer, Personalabbau in den Jahren 2002 bis 2012 im Landesbetrieb Mobilität, Angaben zur Höhe des geplanten Personalabbaus s. Drs 16/549, Durchführung von Planungen für Bundesfernstraßen s. Drs 16/792, Angaben zum investiven Nachholbedarf nach der Straßenzustandserfassung 2012 derzeit noch nicht möglich
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1364 Christian Baldauf (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.02.2013 Drucksache 16/2071 (2 S.)

Straßenbau
 
Ausbau der B 41 und der L 190
bis in den Landkreis St. Wendel, Planungsstand, realisierte Abschnitte auf der Landesstraße 190 (Hunsrückspange), Bedarfsanmeldungen für den Bundesverkehrswegeplan
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1338 Alexander Licht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 20.02.2013 Drucksache 16/2057 (27 S.)

Straßenbau
 
Sanierungs- und Baumaßnahmen von Kreis-, Landes- und Bundesstraßen in Stadt und Kreis Neuwied
In den letzten fünf Jahren aus-, umgebaute und erneuerte Straßen sowie im Bau befindliche Maßnahmen, Kosten (Bund, Land Kreis, Dritte), geplante Baumaßnahmen und dafür veranschlagte Kosten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1313 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 01.02.2013 Drucksache 16/2021 (5 S.)

Ortsumgehung
 
L 415 neu, Ortsumgehung Gau-Algesheim (II)
Keine Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens wegen nur langfristig möglicher Finanzierung, Beantragung der Verlängerung des Raumordnungsbescheids bei der SGD Süd, Baubeginn nur bei rechtskräftigem Planfeststellungsbeschluss und gesicherter Finanzierung, erneute Aufnahme der Planungen zur Zeit nicht vorgesehen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1308 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 29.01.2013 Drucksache 16/2010 (2 S.)

Ortsumgehung
 
L 415 neu, Ortsumgehung Gau-Algesheim (I)
Keine Berücksichtigung im Landesstraßenhaushalt 2012/2013, Notwendigkeit der Maßnahme, Abstimmung der Kompensationsmaßnahmen für Eingriffe in Brutreviere (Wiedehopf) im ersten Halbjahr 2011, voraussichtliche Kosten für den Erwerb der Ausgleichsfläche und für die Wiedehopfumsiedlung, Übernahme der Planungskosten für die Umsiedlung durch die Landesregierung, keine Mittelbereitstellung für den notwendigen Geländekauf und die Umsiedlungsaktion wegen der zur Zeit nicht absehbaren Finanzierungssituation
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1307 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.01.2013 Drucksache 16/2009 (2 S.)

Straßenkreuzung
 
Kreuzungsausbau L 284/L 285 in Herdorf
Entscheidung über die Aufnahme von Baumaßnahmen ins Landesstraßenbauprogramm 2014/2015 nach der Auswertung der 2012 landesweit durchgeführten Straßenzustandserfassung und in Abhängigkeit von der Verabschiedung des Landeshaushaltes 2014/2015
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1320 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.01.2013 Drucksache 16/2000 (1 S.)

Landesstraße
 
Straßensituation im Kreis Bad Dürkheim
Fahrbahnerneuerung in Teilabschnitten, Erfassung des Zustands in messtechnischem Turnus, 2012 durchgeführte und für 2013 geplante Landesstraßenbauvorhaben, Entscheidung über weitere Baumaßnahmen nach Ende der Winterperiode, Entscheidung über Verkehrszeichen obliegt der zuständigen Straßenverkehrsbehörde
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1297 Ruth Ratter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.01.2013 Drucksache 16/1985 (2 S.)

Öffentliches Unternehmen
 
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Bruttopachtberechnungen, Gesellschafterdarlehen, Zinszahlungen, Kredite von Privaten und Dritten an den LBM, Liquiditätskredite, Kredite von anderen Landesgesellschaften, Personalentwicklung und -kosten, Aufgabenentwicklung; Höhe und Entwicklung der Aufwendungen und Investitionen für Erhalt, Um- und Ausbau des Landes- und Kreisstraßennetzes, zugewiesene Bundesmittel für Erhalt, Aus- und Umbau von Bundesstraßen, Kosten für erstellte Gutachten, Abschreibungen, Investitionsstau bei Brücken, angedachte Entwicklung bei Gründung des LBM in finanzieller Hinsicht
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 16.01.2013 Drucksache 16/1993 (6 S.)
Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.03.2013 Drucksache 16/2108 (37 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 18.06.2013 Drucksache 16/2472 (1 S.)
Plenarsitzung 16/53 04.07.2013 S. 3399 (abgesetzt)
     
Plenarsitzung 16/55 19.09.2013 S. 3569-3574
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Landesstraße
 
Maßnahmen zur Verbesserung des Zustands der Landesstraßen im Kreis Kusel
Durchgeführte Maßnahmen an Landesstraßen und Brückenbauwerken in den letzten drei Jahren, anstehende Maßnahmen, Kosten, Verwendung eingeplanter Mittel bei nicht planmäßigem Baubeginn
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1273 Marlies Kohnle-Gros (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.01.2013 Drucksache 16/1962 (2 S.)

Straßenbau
 
B 10 Mediationsverfahren - Beauftragung des Mediationsbüros Dr. Ewen durch die Landesregierung I
Ausschreibungsverfahren und -kriterien, Vergabe an das Büro Ewens auf Grund des wirtschaftlichsten Angebots
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1232 Dr. Susanne Ganster (CDU), Thomas Weiner (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.12.2012 Drucksache 16/1912 (1 S.)

Straßenbau
 
B 10 Mediationsverfahren - Beauftragung des Mediationsbüros Dr. Ewen durch die Landesregierung II
Bisher an das Büro vergebene Leistungen seitens des Landes, Leistungen des derzeitigen Vertrages, Bearbeitungsstand; Angaben zum Auftragsvolumens aus Gründen des Schutzes von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen in vertraulicher Sitzung im zuständigen Landtagsausschuss
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1233 Dr. Susanne Ganster (CDU), Thomas Weiner (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.12.2012 Drucksache 16/1913 (3 S.)

Landesstraße
 
Sanierung der L 284 zwischen Sassenroth und Grünebach
Sanierung nach Aufnahme in das Landesstraßenbauprogramm, Durchführung in Teilabschnitten, Kosten der Linksabbiegespur zur Erschließung von Baugebieten vorerst auf Kosten der Anlieger, Entschiedung im Rahmen der Verabschiedung des Landeshaushaltes
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1228 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.12.2012 Drucksache 16/1884 (1 S.)

Bundesstraße 8
 
Ausbau von Bundesstraßen in der Region Westerwald-Sieg
Planungsstufe und vorgesehener Realisierungszeitraum des Ausbaus der West-Ost-Trasse B 8 - B 414 und B 62, Ortsumgehungen, Aufnahme im Landesstraßenbauprogramm, Gründe für zeitliche Verzögerungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1198 Alexander Licht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 29.11.2012 Drucksache 16/1831 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/1769 (Nr. 15)

Straßenbau
 
Ausbau der L 289 zwischen Burbach und Wissen
Zur Zeit Ausbau des zweiten Abschnitts von Burbach nach Seelbach, Unterteilung in Bauabschnitte aufgrund baurechtlicher Fragen erforderlich, Entscheidung über den weiteren Ausbau in Richtung Wissen im Rahmen der Aufstellung künftiger Haushaltspläne
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1186 Dr. Peter Enders (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.11.2012 Drucksache 16/1819 (1 S.)

Landesstraße
 
Zustand und Sanierung der Landesstraße L 474 Durchgangsstraße durch Höhfröschen I
Gewährleistung der Verkehrssicherheit trotz sanierungsbedürftigem Zustand, keine Aufnahme ins Landesstraßenbauprogramm 2012/2013 wegen Verwendung der Mittel für Vorhaben mit höherer Dringlichkeit, Entscheidung über die Bereitstellung von Investitionsmitteln im Rahmen der Aufstellung künftiger Haushaltspläne des Landes
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1163 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 13.11.2012 Drucksache 16/1790 (1 S.)

Landesstraße
 
Zustand und Sanierung der Landesstraße L 474 Durchgangsstraße durch Höhfröschen II
Feststellung des Verkehrsaufkommens letztmalig 2005, derzeit keine Vorlage aktueller Zahlen, Entscheidung über das Anbringen von Verkehrszeichen in der Verantwortung der örtlich zuständigen Straßenverkehrsbehörde, fehlende gesetzliche Voraussetzungen für die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs, Scheitern der alternativ geprüften Fußgänger-Querungshilfe an Einsprüchen von Anliegern, Bewertung der Dringlichkeit von Sanierungsarbeiten an Landesstraßen im oder außerhalb eines Ortsbereich
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1164 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 13.11.2012 Drucksache 16/1791 (2 S.)

Straßenbau
 
Haltung der Landesregierung zur neuen Brücke im Mittelrheintal und zum Lückenschluss der A 1
Aussagen von Ministerin Lemke gegenüber Vertretern der Wirtschaft, mögliche Neubeurteilung der Vorhaben; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 12.10.2012 Vorlage 16/1795
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/13 18.10.2012 S. 27-30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Straßenbau
 
Ausbau der L 126
Voraussichtlicher Abschluss der Vorplanungen Mitte 2013, Finanzierung des Vorentwurfs in Abhängigkeit von der Mittelbereitstellung in den kommenden Haushaltsplänen, Erstellung des Planfeststellungsentwurfs nach Abschluss der Genehmigungsphase und des Sicherheitsaudits des RE-Vorentwurfs
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1077 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.09.2012 Drucksache 16/1658 (1 S.)

Straßenbau
 
Stand des Wegeausbaus zur Erschließung des Pfalzmarktes
Zur Zeit durchgeführte Flurbereinigungsverfahren im Zusammenhang mit der Umsetzung des Wegekonzeptes, Verfahrensstand, Finanzierung, Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit an der Verfahrensdurchführung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1064 Johannes Zehfuß (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 20.09.2012 Drucksache 16/1612 (2 S.)

Straßenbau
 
Pfalzmarktweg in Ludwigshafen-Ruchheim
Mittel für die Flurbereinigungsverfahren, u. a. aus der GA "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" und aus dem EU-Programm "PAUL", Zeitraum des Bauvorhabens und Zeitpunkt der Bereitstellung der Mittel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1043 Marion Schneid (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 20.09.2012 Drucksache 16/1611 (2 S.)

Radweg
 
Lückenschluss des Wiedtal-Radweges zwischen Datzeroth und Laubachsmühle - geplante siebenmonatige Vollsperrung der L 255 im Jahr 2013
Gründe für die notwendige Vollsperrung, Gespräche mit Betroffenen in der Region, Möglichkeiten zur Reduzierung der Dauer einer Vollsperrung, Umleitungsstrecke für den öffentlichen Personennah- und den Schulverkehr, gastronomische und touristische Betriebe während der Bauphase jederzeit erreichbar, Sicherstellung der notärztlichen Versorgung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 966 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.08.2012 Drucksache 16/1477 (2 S.)

Straßenbau
 
Teilstück L 419 ab Ortsausgang Wackernheim in Richtung Ingelheim
Maßnahme nicht im Bauprogramm 2012/2013 enthalten, Berücksichtigung der Belange der Fußgänger und Radfahrer bei der Ausbauplanung,
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 950 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.07.2012 Drucksache 16/1453 (1 S.)

Ortsumgehung
 
Umgehungsstraße Gau-Algesheim
Aktueller Sachstand, Realisierung in Abhängigkeit der zur Verfügung stehenden Planungsmittel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 816 Dorothea Schäfer (CDU), Thomas Günther (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.05.2012 Drucksache 16/1270 (1 S.)

Straßenbau
 
Landesstraßenbau in der Südpfalz
Derzeit stattfindende bzw. in den Jahren 2012 und 2013 beginnende Sanierungs- und Ausbauvorhaben in den Landkreisen Germersheim, Südliche Weinstraße, der Stadt Landau in der Pfalz und im Bereich Dahn, Baukosten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 815 Martin Brandl (CDU), Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.05.2012 Drucksache 16/1255 (2 S.)

Tunnel
 
Kleine Tunnellösung Diez (B 417)
Stand des Planverfahrens, Planungskosten, Berücksichtigung im Bundesverkehrswegeplan
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 796 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.05.2012 Drucksache 16/1241 (2 S.)

Landesstraße
 
Landesstraßenbauprojekte 2012 bis 2015
Entscheidung über die Aufnahme der Projekte in die Landesstraßenbauprogramme im Rahmen der Aufstellung künftiger Landeshaushaltspläne, Realisierung von Neubaumaßnahmen trotz Festlegung im Koalitionsvertrag auf verstärkte Straßenunterhaltung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 782 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 04.05.2012 Drucksache 16/1224 (2 S.)

Straßenbau
 
Geplantes Mediationsverfahren beim vierspurigen B 10-Ausbau - Weiteres Vorgehen der Landesregierung
Eingang aller Antwortschreiben, Anforderungen an die Mediation seitens der Gebietskörperschaften und Bürgervereinigungen, Formen der geplanten Mediation, zeitlicher Ablauf, teilnehmende Vertreter der Landesregierung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 779 Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 04.05.2012 Drucksache 16/1223 (2 S.)

Straßenbau
 
Stand der Mediation bei der B 10
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 19.04.2012 Vorlage 16/1178
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/13 (Teil I) 10.05.2012 S. 25-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Investitionsrahmenplan
 
Investitionsrahmenplan (IRP) des Bundes in Bezug auf Bauabschnitte der B 10 - Stand März 2012
Stellungnahme der Landesregierung zum IRP, Aufnahme des Abschnitts Queichhambach - Landau in die Kategorie D des IRP, Weiterführung der Planungen, Einbeziehung des genannten Abschnitts ins Mediationsverfahren
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 749 Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.04.2012 Drucksache 16/1161 (1 S.)

Straßenbau
 
Finanzierungszusage des Bundes beim weiteren B 10-Ausbau von Hinterweidenthal nach Hauenstein
Finanzierung aus Zuweisungen des Bundes, Gründe für den drei- und nicht vierspurigen Ausbau, Abschluss des Planfeststellungsverfahrens, Kriterien für den Bau einer Wildbrücke in diesem Straßenabschnitt
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 691 Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.03.2012 Drucksache 16/1088 (2 S.)

Straßenbau
 
Bau eines Kreisels bei der "Erlenbacher Kreuzung" (B 427 und L 490)
Reduzierung der Unfallhäufigkeit vorerst durch alternative Maßnahmen, Unfallzahlen für die Jahre 2007 bis 2011
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 666 Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 15.03.2012 Drucksache 16/1040 (2 S.)

Straßenbau
 
Weiterbau der A 1
Unterschiedliche Äußerungen von Mitgliedern der Landesregierung zum Weiterbau, vorrangiger Weiterbau der A 1, Abschnitt Blankenheim - Lommersdorf im Rahmen eines Prorisierungsprezesse durch die nordrhein-westfälische Landesregierung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 631 Michael Billen (CDU), Bernhard Henter (CDU), Alexander Licht (CDU), Elfriede Meurer (CDU), Herbert Schneiders (CDU), Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.03.2012 Drucksache 16/993 (1 S.)

Straßenbau
 
Zeitplan für Gutachten, Mediation und Anmeldung des weiteren Ausbaus der B 10
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 24.01.2012 Vorlage 16/816
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 08.02.2012 Vorlage 16/932
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/9 (Teil I) 02.02.2012 S. 33-41
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Straßenbau
 
Maßnahmen des Landesbetriebs Mobilität
Länge des rheinland-pfälzischen Straßennetzes (aufgeschlüsselt nach Straßenarten), keine Informationen zu Straßenausbauprogrammen anderer Bundesländer, Angaben zur Höhe des geplanten Personalabbaus im Landesbetrieb Mobilität s. Drs 16/549, Durchführung von Planungen für Bundesfernstraßen, aktuelle Angaben zum investiven Nachholbedarf nach der nächsten Straßenzustandserfassung (2012)
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 538 Christian Baldauf (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.01.2012 Drucksache 16/792 (2 S.)

Straßenbau
 
Kosten für Mediation und Gutachten beim vierspurigen B 10-Ausbau
Entscheidung über die Beauftragung eines neuen Gutachtens in der zweiten Gesprächsrunde zur Fortführung der Mediation, s. Drs 16/488, Höhe der anfallenden Kosten für Gutachten und Mediation
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 524 Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.01.2012 Drucksache 16/768 (1 S.)

Straßenbau
 
Auswirkungen des Etats des BMVBS auf den vierspurigen B 10-Ausbau
Zusätzliche Mittelbereitstellung für den Verkehrswegebau durch den Bund, fehlende Finanzierungszusage des Bundes für den zweiten Bauabschnitt Walmersbach - Hinterweidenthal, zu erwartende Mittel für das Land aus dem Infrastrukturbeschleunigungsprogramm, Aufnahme weiterer Bauabschnitte in den Bundeshaushalt nach Vorliegen des Baurechts
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 516 Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 29.12.2011 Drucksache 16/752 (2 S.)

Landesstraße
 
L 123
Sanierungsbedürftigkeit des Straßenabschnittes zwischen Bassenheim und Saftig, Entscheidung über die Aufnahme von Straßenbauvorhaben auf der Grundlage der 2012 stattfindenden turnusmäßigen Straßenzustandserfassung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 468 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 15.12.2011 Drucksache 16/698 (1 S.)

Mediation
 
Schriftwechsel zwischen dem Bundesverkehrsministerium und dem Infrastrukturministerium bezüglich dem vierspurigen B 10-Ausbau und dem Mediationsverfahren
Erörterung des Schriftwechsels im Plenum, Haltung des Bundesverkehrsministeriums, insbesondere zu einer Verringerung der Querschnittsbreite sowie zur Beteiligung der Öffentlichkeit
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 442 Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.12.2011 Drucksache 16/666 (2 S.)

Planfeststellung
 
Planfeststellungsbeschlüsse in Rheinland-Pfalz
Straßenrechtliche Planfeststellungsbeschlüsse in der Zeit vom 1. Januar bis 27. März, vom 28. März bis 17. Mai sowie seit 18. Mai 2011, aktuelle Planfeststellungsverfahren mit Offenlage, Neubaumaßnahmen mit vorliegendem Baurecht, aber ohne Baubeginn, Änderungen bei Aufgaben und Zuständigkeiten des Landesbetriebs Mobilität derzeit nicht geplant
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 435 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.12.2011 Drucksache 16/659 (4 S.)

Straßenbaufinanzierung
 
Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur in der Südwestpfalz - Konsequenzen aus dem Entwurf des Investitionsrahmenplans des Bundes 2011 bis 2015 für den vierspurigen B 10-Ausbau und dessen Finanzierung
Im Investitionsrahmenplan berücksichtigte Streckenabschnitte, keine Auswirkungen eines Mediationsverfahrens, keine Aussage des Bundes über die bisherige Finanzierungszusage hinaus, Einordnung des Ausbaus der Bundesstraße 10 seitens der Landesregierung, keine Beteiligung der Länder am Entwurf des Investitionsrahmenplans, Zeitpunkt des Inkrafttretens derzeit noch nicht bekannt
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 418 Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 01.12.2011 Drucksache 16/632 (2 S.)

Straßenbau
 
A 643
Zeitplan für den Neubau der Schiersteiner Brücke und den Ausbau der A 643 zwischen dem Dreieck Mainz und dem Schiersteiner Kreuz, Kostenrahmen, Prüfung der technischen und straßenbaulichen Realisierbarkeit eines vierspurigen Ausbaus mit temporärer Verkehrsfreigabe der Standstreifen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 374 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03.11.2011 Drucksache 16/527 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/454 (Nr. 12)

Landesstraße
 
Ausbau der L 150 im Bereich der Ortsdurchfahrt Fell
Zeitplan, Gründe für die Verzögerung des Ausbaus
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 355 Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.11.2011 Drucksache 16/516 (2 S.)

Landesstraße
 
Ausbau L 309
Stand des Planfeststellungsverfahrens, Baubeginn, Kosten, Entscheidung über die Mittelbereitstellung für den 2. Bauabschnitt im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplans des Landes für die Jahre 2012/2013
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 337 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.10.2011 Drucksache 16/497 (2 S.)

Bundesstraße 10
 
Mediationsverfahren zum durchgängig vierspurigen Ausbau der B 10
Beginn des 2. Verfahrens 2012, beteiligte Behörden, Kommunen, Wirtschaftsvertreter, Bürgerinitiativen, Auswahl des Mediators durch die Beteiligten, zur Zeit keine direkte Bürgerbeteiligung vorgesehen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 329 Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.10.2011 Drucksache 16/488 (2 S.)

Straßenbau
 
Sanierung der Landesstraße 268, Streckenabschnitt zwischen Elgert und Dierdorf
Aktueller Planungsstand, Aussagen zum Baubeginn und der Bereitstellung finanzieller Mittel derzeit nicht möglich
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 317 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.10.2011 Drucksache 16/430 (1 S.)

Verkehrswegebau
 
Unterfinanzierung des Bundesverkehrsetats
Auswirkungen auf den Bundesfernstraßenbau, auf die Schieneninfrastruktur und die Wasserstraßen, rheinland-pfälzische Neubauprojekte ohne gesicherte Finanzierung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 272 Astrid Schmitt (SPD), Marcel Hürter (SPD), Frank Puchtler (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.10.2011 Drucksache 16/404 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/321 (Nr. 11)

Ortsumgehung
 
Sachstand hinsichtlich des Baubeginns der Ortsumgehung Konz-Könen im Zuge der B 51
Baubeginn noch in 2011, voraussichtliches Bauende 2015
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 289 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 30.09.2011 Drucksache 16/392 (1 S.)

Straßenbau
 
Lückenschluss der A 1 - naturschutzfachliche Prüfung
Anzahl bisher erstellter Gutachten, demnächst Beauftragung der Durchführung einer Nullvariantenprüfung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 247 Herbert Schneiders (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.09.2011 Drucksache 16/385 (1 S.)

Straßenbau
 
Landesstraßenbau in der Südpfalz
Derzeitige Zustandskategorie, Übersicht der aktuell laufenden und für 2011 noch anstehenden Sanierungs- bzw. Ausbauvorhaben sowie deren Kosten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 226 Christine Schneider (CDU), Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.09.2011 Drucksache 16/340 (2 S.)

Straßenbau
 
Fortsetzung des Baues des Hochmoselübergangs
Keine Unterbrechung resp. kein Abbruch der Bauarbeiten
Weitere Themen...

Antrag CDU 09.09.2011 Drucksache 16/313 (1 S.)
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.09.2011 Drucksache 16/326 (s. dort)
Plenarsitzung 16/10 15.09.2011 S. 563-566
* Ablehnung
     
Redner...


Straßenbau
 
Vierspurigen B10-Ausbau ohne Unterbrechung weiterführen - keine Zwangsmediation gegen den Willen der Bevölkerung
Rücknahme von Verfahrensunterbrechungen, vierspuriger Ausbau, Anmeldung weiterer Abschnitte zum vordringlichen Bedarf im Bundesverkehrswegeplan, zeitnaher Bau eines Basistunnels, Lärm- und Emissionsschutz, Reduzierung des Schwerlasttransitverkehrs
Weitere Themen...

Antrag CDU 09.09.2011 Drucksache 16/314 (2 S.)
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.09.2011 Drucksache 16/333 (s. dort)
Plenarsitzung 16/10 15.09.2011 S. 554-563
* Ablehnung
     
Redner...


Landesstraße
 
Sanierung der Landesstraße 256
Verbesserung des Zustands der L 256 durch eine Deckenerneuerung. Entscheidung der Einstellung des Vorhabens in künftigen Haushaltsplänen des Landes
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 195 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.09.2011 Drucksache 16/291 (1 S.)

Straßenbau
 
Irritation um Ausbau der Bundesstraße 10
Unterschiedliche Äußerungen innerhalb der Landesregierung über die Durchführung einer erneuten Mediation, Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 24.08.2011 Vorlage 16/179
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/2 (Teil I) 01.09.2011 S. 1-2 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/2 (Teil II) 01.09.2011 S. 15-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Straßenbau
 
Lückenschluss der Bundesautobahn A 1
zwischen Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, Entscheidung der Landesregierung über die verkehrsgünstigste Straßenverbindung in der Eifel nach Abschluss der naturschutzfachrechtlichen Planungen, Durchführung der Untersuchungen unter Einbeziehung von Naturschutzbehörden auf Bundesebene
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/210 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.08.2011 Drucksache 16/231 (1 S.)
Plenarsitzung 16/8 18.08.2011 S. 384-390
* Annahme
     
Redner...


Straßenbau
 
Lückenschluss der Autobahn A 1
zwischen Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, Schaffung der notwendigen Voraussetzungen für einen Bau ohne Verzögerungen
Weitere Themen...

Antrag CDU 12.08.2011 Drucksache 16/210
Plenarsitzung 16/8 18.08.2011 S. 384-390
* Ablehnung
     
Redner...


Straßenbau
 
Fahrbahnzustand A 61 zwischen Worms und Alzey im Bereich Gundersheim, Hangen-Weisheim, Eppelsheim / Lärmbelästigung
Erneuerung der Fahrbahnstrecken in Abhängigkeit von der Mittelbereitstellung des Bundes, Verringerung der Lärmbelastungen durch die Grundsanierung der Fahrbahn, Entscheidungen über weitere Lärmschutzmaßnahmen wie eine Geschwindigkeitsbeschränkung für LKW oder die Verwendung von sogenanntem Flüsterbelag erst zu einem späteren Zeitpunkt
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 129 Thomas Günther (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.08.2011 Drucksache 16/190 (2 S.)

Verkehrsinfrastruktur
 
Verkehrssituation im Raum Trier
Erarbeitung eines Konzeptes zur Verbesserung der Verkehrssituation mit dem Ziel des Verzichts auf den Bau des Moselanstiegs und der Meilenwaldautobahn, derzeit aktuelle Straßenbauprojekte, Vermeidung von Streichungen bei Fernverkehrszügen und Verbesserungen beim Öffentlichen Personennahverkehr auch im ländlichen Raum, Stand der Planungen für den Ausbau der Moselschleusen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 133 Monika Fink (SPD), Ingeborg Sahler-Fesel (SPD), Astrid Schmitt (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.08.2011 Drucksache 16/186 (2 S.)

Straßenbau
 
Ausbau L 306
im Bereich Bendorf zwischen den Ortsteilen Sayn und Stromberg, Stand und weiterer Verlauf des Verfahrens zur Erlangung des Baurechts sowie der Planfeststellung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 90 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 19.07.2011 Drucksache 16/143 (1 S.)

Straßenbau
 
B 9 zwischen Kandel und Lauterburg
Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit, Erstellung eines Maßnahmenkonzepts (inklusive Knotenpunkt beim Langenberg) durch den Landesbetrieb Mobilität
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 73 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.07.2011 Drucksache 16/123 (1 S.)

Straßenbau
 
Stand des sechsstreifigen Ausbaus der A 61 zwischen Frankenthal und Hockenheim
Baubeginn der Abschnitte A und B in Abhängigkeit von der Erlangung des Baurechts und der Mittelbereitstellung des Bundes, bisherige Kosten für das Planfeststellungsverfahren
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 27 Christian Baldauf (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 29.06.2011 Drucksache 16/73 (1 S.)

Straßenbau
 
Landesstraße Marienfels - Dachsenhausen (L 335)
Sanierung des Teilabschnittes der Landesstraße im Oktober 2010, Entscheidung über die Bereitstellung von Investitionsmitteln für die verbleibende sanierungsbedürftige Strecke im Rahmen der Aufstellung der Haushaltspläne für die Jahre 2012 ff.
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 23 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.06.2011 Drucksache 16/58 (1 S.)

Brücke
 
Sanierung und Erhaltung der Brücken an Landesstraßen
Inhalt eines Gutachtens über die derzeitigen Zustand der Brücken, Maßnahmen der Landesregierung für die Erhaltung der Verkehrssicherheit; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 10.06.2011 Vorlage 16/106
 
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.10.2011 Vorlage 16/459 (Übersicht über Brückenbauwerke mit Zustandsnoten zwischen 3 und 4)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/3 (Teil I) 29.09.2011 S. 1-3
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Straßenbau
 
Kreisel der L 425/B 420 in Höhe Köngernheim - Friesenheim
Planungsstand, Baubeginn, Bauzeit
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4 Thomas Günther (CDU), Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 07.06.2011 Drucksache 16/17 (1 S.)

Verkehrsinfrastruktur
 
Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft - Für eine leistungsfähige und bedarfsgerechte Verkehrsinfrastruktur
Einrichtung eines systematischen Erhaltungsmanagements und Vorlage eines nachhaltigen Sanierungskonzepts für Brücken, Herausstellen der Bedeutsamkeit und Bewertung der Brückenbauwerke, Erhöhung des Straßenbauetats um 20 Mio. Euro, Aufnahme weiterer Maßnahmen ins Bauprogramm des Landes, Verfahrensbeschleunigung, konzeptionelle Weiterentwicklung von Logistikzentren, Neubau wichtiger Verkehrsknotenpunkte, finanzielle Absicherung des Landesbetriebs Mobilität
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6002 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Ablehnung S. 7392
     

Verkehrsinfrastruktur
 
Infrastruktur und Mobilität zukunftssicher gestalten
Stärkeres Engagement des Bundes für den Erhalt und die Sanierung des Fernstraßennetzes, Fortführung des Grundsatzes "Erhalt vor Neubau" für das Landesstraßennetz, auskömmliche Finanzierung des SPNV durch den Bund, Sicherstellung des ÖPNV-Ausbaus in der Fläche, Sicherung von Trassen zum Erhalt künftiger Schieneninfrastruktur
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5971 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme S. 7390
     

Straßenbau
 
Ausbau A 643
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Gunther Heinisch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ulrich Steinbach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 13.05.2014 Drucksache 16/3557 (6 S.) (Nr. 7)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/3596

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Veröffentlichung des Straßenzustandsberichts 2012
Weitere Themen...

Staatskanzlei 04.11.2013 EK-Vorlage 16/2-245

Straßenbau
 
Gutachten zum Ausbau der A 643
Verbreiterung der A 643 vom Mainzer Dreieck zur Schiersteiner Brücke durch die 4+2-Lösung, sechsspuriger Ausbau in Hessen, Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über ein Gutachten des Landesbetriebs Mobilität zur weiteren Planung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 25.03.2013 Vorlage 16/2367
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 10.06.2013 Vorlage 16/2702 (ergänzende Berichterstattung (u. a. angemeldete Projekte incl. Schätzung der Baukosten, rheinland-pfälzische Bauvorhaben und deren Einstufung im Bundesverkehrswegeplan, Abschlussbericht zum Mediationsverfahren B 10))
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/22 02.05.2013 S. 25-43
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Straßenbau
 
Bericht über die Umsetzung des Bauprogramms für die Landesstraßen 2012/2013
gemäß Beschluss des Landtags vom 23. Januar 2004 zu Drs 14/2848
(künftig jährliche Berichterstattung s. Protokoll Innenausschuss 16/16)
Weitere Themen...

Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 04.03.2013 Vorlage 16/2294
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 22.03.2013 Vorlage 16/2365 (Erläuterung der nachträglich aufgenommenen Vorhaben)
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/21 14.03.2013 S. 49-51
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Straßenbau
 
Straßennetz in Rheinland-Pfalz
Realisierte jährliche Investitionen für Aus- und Umbau von Bundes-, Landes- und Kreisstraßen in den Jahren 2009 bis 2011, in den Jahren 2012 und 2013 für den Ausbau und Erhalt von Landesstraßen erforderliche und vorgesehene Landesmittel, prognostizierter jährlicher Bedarf, in den vergangenen Jahren vom Landesbetrieb Mobilität zusätzlich übernommene Aufgaben
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Alexander Licht (CDU), Gerd Schreiner (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 11.12.2012 Drucksache 16/1881 (Nr. 4)
Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur Plenarsitzung 16/39 13.12.2012 S. 2463-2467
     
Ergänzung (Unterrichtung) Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.01.2013 Drucksache 16/1991 (6 S.)
Redner...


Straßenbau
 
Beschluss des Auschusses: künftig jährliche Berichterstattung der Landesregierung über die Umsetzung des Bauprogramms für die Landesstraßen
Weitere Themen...

Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/16 (Teil I) 20.09.2012 S. 31 (öffentlich)
 

Straßenbau
 
B 10
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Astrid Schmitt (SPD), Alexander Fuhr (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 28.08.2012 Drucksache 16/1541 (Nr. 11)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/1599

Straßenbau
 
Bericht über die Umsetzung des Bauprogramms 2011 für die Landesstraßen
gemäß Beschluss des Landtags vom 23. Januar 2004 zu Drs 14/2848
(künftig jährliche Berichterstattung s. Protokoll Innenausschuss 16/16)
Weitere Themen...

Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.03.2012 Vorlage 16/1137
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/12 19.04.2012 S. 23-25
* Kenntnisnahme (öffentlich)
 

Straßenbau
 
A 643
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 18.10.2011 Drucksache 16/454 (Nr. 12)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/527

Straßenbau
 
Fortsetzung des Baus des Hochmoselübergangs
Abschluss des Bauvorhabens, Bereitstellung der zugesagten Mittel, keine Bewilligung zusätzlicher Mittel
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/313 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.09.2011 Drucksache 16/326 (1 S.)
Plenarsitzung 16/10 15.09.2011 S. 563-566
* Annahme
     
Redner...


Straßenbau
 
Weiterer Ausbau der B 10 auf Grundlage der Ergebnisse der Mediation
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/314 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.09.2011 Drucksache 16/333 (2 S.)
Plenarsitzung 16/10 15.09.2011 S. 554-563
* Annahme
     
Redner...


 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben