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Vorgänge

15. Wahlperiode

Straßenbau
 
Ausstehende Ausbaumaßnahmen bzw. erforderliche Überwege und Ampelanlagen an Landesstraßen bzw. Radwegen in Ingelheim und Budenheim sowie in den Verbandsgemeinden Bodenheim, Heidesheim und Nieder-Olm
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Kleine Anfrage 3468 Schäfer CDU und Antwort MWVLW 28.03.2011 Drs 15/5505

Straßenbau
 
Ausbau der L 300 zwischen dem Ortsausgang Guckheim bis zur Einmündung der Abfahrt Willmenrod
- Verfahrensverlauf und Planungsstand -
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Kleine Anfrage 3416 Seekatz CDU und Antwort MWVLW 21.02.2011 Drs 15/5428

Ortsumgehung
 
Ortsumgehung Guckheim
- Derzeit keine Möglichkeit zur Realisierung aufgrund ökologischer Bedenken, durchschnittliche Verkehrsbelastung -
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Kleine Anfrage 3417 Seekatz CDU und Antwort MWVLW 21.02.2011 Drs 15/5429

Straßenbau
 
Ausbau der B 255
- im Bereich Langenhahn/Rothenbach, Planungsstand, Zeitpunkt der Erlangung des Baurechts, Maßnahme im Bundesverkehrswegeplan, Ausbau zwischen Ailertchen und Höhn -
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Kleine Anfrage 3418 Seekatz CDU und Antwort MWVLW 21.02.2011 Drs 15/5430

Autobahn
 
Umbau Langenberg
- Verringerung der Unfallhäufigkeit nach dem Ausbau der Anschlussstelle Kandel-Süd an der B 9, weitere Maßnahmen nicht geplant -
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Kleine Anfrage 3390 Brandl CDU und Antwort MWVLW 14.02.2011 Drs 15/5382

Straßenbau
 
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 3354 (Drucksache 15/5311)
- Übermittlung einer Prioritätenliste für die Bundesfernstraßen an den Bund, Priorisierung nach dem Zeitpunkt der Erlangung des Baurechts, Erörterung der Liste mit dem Bund im Rahmen der Bauprogrammbesprechung -
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Kleine Anfrage 3392 Schneider CDU und Antwort MWVLW 14.02.2011 Drs 15/5384

Straßenbau
 
Mobilität im Flächenland Rheinland-Pfalz gewährleisten - dringend notwendige Straßenverkehrsprojekte jetzt voranbringen
- Stärkung ländlicher Räume insbesondere durch Bau der B 50neu einschließlich des Hochmoselübergangs, weiterer vierstreifiger Ausbau der Naheachse B 41 sowie der B 10 zwischen Pirmasens und Landau, schnellstmögliche Umsetzung noch ausstehender Lückenschlüsse im Autobahnnetz (A 1, A 64, A 65), Aufstockung der Mittel für den Landesstraßenbau zur Erhaltung der Leistungsfähigkeit des Landesstraßennetzes -
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Entschließungsantrag FDP, SPD, CDU zu Drs 15/4996 09.02.2011 Drs 15/5370
*Tritt an die Stelle der Drs 15/5236
PlPr 15/111 25.02.2011 S. 6593
*Annahme (einstimmig)

Straßenbau
 
Ausbau und Instandsetzung der L 269 im Landkreis Altenkirchen
- Kein neuer Planungsstand, da keine erhöhte Priorisierung des Streckenausbaus -
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Kleine Anfrage 3380 Dr. Enders CDU und Antwort MWVLW 04.02.2011 Drs 15/5361

Ortsumgehung
 
Verkehrssituation im Zuge der L 288, Ortslage Steineroth
- Derzeitiger Planungsstand, noch keine Aussage zum Zeitpunkt der Erlangung des Baurechts sowie zur Realisierung der Ortsumgehung möglich -
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Kleine Anfrage 3381 Dr. Enders CDU und Antwort MWVLW 04.02.2011 Drs 15/5362

Straßenbau
 
Prioritätenliste des Landes für den Bau von Bundesverkehrswegen
- Zeitpunkt der Erlangung des Baurechts als Grundlage für die Aufnahme in die Liste, Berücksichtigung des Verfalls von Planfeststellungsbeschlüssen, wenn der Baubeginn nicht innerhalb von 10 Jahren erfolgt -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3354 Licht, Schneider, Dötsch CDU und Antwort MWVLW 18.01.2011 Drs 15/5311

Straßenbau
 
Landeshaushaltsgesetz 2011 (LHG 2011); hier: Mobilität im Flächenland Rheinland-Pfalz gewährleisten - dringend notwendige Straßenverkehrsprojekte jetzt voranbringen
- Änderung Abschnitt IV, Nr. 1, Einfügung "Westumfahrung Trier" nach den Worten "A 64 Meulenwaldautobahn", Ergänzung Abschnitt IV, Nr. 4, zügige Verwirklichung von Ortsumgehungen und Ergänzungen des Landesstraßennetzes -
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Änderungsantrag CDU zu Drs 15/5236 15/4996 16.12.2010 Drs 15/5264
*Tritt an die Stelle der Drs 15/5249
PlPr 15/103 15.12.2010 S. 6038-6141
PlPr 15/104 16.12.2010 S. 6149-6196
Überw: AWiV S. 6201-6202
AWiV 48. Sitzg 18.01.2011 Teil I S. 9-10 (öffentlich)

Straßenbau
 
Landeshaushaltsgesetz 2011 (LHG 2011); hier: Mobilität im Flächenland Rheinland-Pfalz gewährleisten - dringend notwendige Straßenverkehrsprojekte jetzt voranbringen
- Änderung Abschnitt IV, Nr. 1, Einfügung "Westumfahrung Trier" nach den Worten "A 64 Meulenwaldautobahn" -
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Änderungsantrag CDU zu Drs 15/5236, 15/4996 14.12.2010 Drs 15/5249
*Ersetzt durch Drs 15/5264

Straßenbau
 
Landeshaushaltsgesetz 2011 (LHG 2011); hier: Mobilität im Flächenland Rheinland-Pfalz gewährleisten - dringend notwendige Straßenverkehrsprojekte jetzt voranbringen
- Schnellstmögliche Umsetzung noch ausstehender Lückenschlüsse im großräumigen Straßennetz (A 1, A 64, B 50 neu, A 65), Kapazitätserweiterungen durch dreistreifigen Ausbau, Ausbaukonzept für bessere Verbindungen im Ost-West-Verkehr, Erhaltung der Leistungsfähigkeit des Landesstraßennetzes -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag FDP zu Drs 15/4996 10.12.2010 Drs 15/5236
Änderungsantrag CDU 14.12.2010 Drs 15/5249 (s. dort)
PlPr 15/103 15.12.2010 S. 6038-6141
Änderungsantrag CDU 16.12.2010 Drs 15/5264 (s. dort)
PlPr 15/104 16.12.2010 S. 6149-6196
Überw: AWiV S. 6201-6202
AWiV 48. Sitzg 18.01.2011 Teil I S. 9-10 (öffentlich)
*Ersetzt durch Drs 15/5370

Straßenbau
 
Teilstück L 419 ab Ortsausgang Wackernheim in Richtung Ingelheim
- Entscheidung über die Aufnahme des sanierungsbedürftigen Teilstückes iRd Aufstellung künftiger Haushaltspläne -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3311 Schäfer CDU und Antwort MWVLW 01.12.2010 Drs 15/5175

Ortsumgehung
 
Sachstand Ortsumgehung Konz-Könen (B51, Kreis Trier-Saarburg), IV.2010
- Wunsch des Bundesverkehrsministers nach Prioritätenreihung anstehender Baumaßnahmen, Priorisierung der Ortsumgehung Konz-Könen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3295 Henter CDU und Antwort MWVLW 17.11.2010 Drs 15/5154

Straßenschaden
 
L 413/Ortsdurchfahrt Gau-Bischofsheim (Steigstraße)
- Geplanter Zeitpunkt für die Behebung der Winterschäden, Planungen für grundhafte Sanierung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3297 Schäfer CDU und Antwort MWVLW 10.11.2010 Drs 15/5128

Straßenbau
 
Ergebnisse der Förderung des Baues von landwirtschaftlichen Wegen
- Maßnahmen und Ziele, Zahl und Gesamtstrecke der in dieser Legislaturperiode geförderten Projekte, Qualitätsverbesserung, zukünftiger Wegebedarf, Änderungen der Vorschriften für die landwirtschaftlichen Wege; BE LReg im ALW -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 10.11.2010 Vorlage 15/5659
ALW 36. Sitzg 07.12.2010 S. 11-13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ortsumgehung
 
L 415, Ortsumgehung Gau-Algesheim (II)
- Vorlage des externen Gutachtens zum Konzept zur Sicherung von Brutstätten des Wiedehopfs im Laufe des Monats November 2010, anschließend Erarbeitung eines Vorschlags zur Kompensation der Beeinträchtigung durch den zuständigen Landesbetrieb Mobilität -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3287 Günther, Schäfer CDU und Antwort MWVLW 09.11.2010 Drs 15/5126

Straßenbau
 
Regionale Koordinierung von Bauprojekten im öffentlichen Straßenverkehr
- Absprachen zwischen dem Landesbetrieb Mobilität und den betroffenen kommunalen Gebietskörperschaften, Einschätzung der Verkehrssituation durch den Landesbetrieb Mobilität, Negativbeispiel Straßenbauprojekt in der Verbandsgemeinde Nieder-Olm; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 05.11.2010 Vorlage 15/5646
AWiV 47. Sitzg 25.11.2010 S. 17-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Rüben
 
Zuckerrübentransporte in Rheinhessen
- Bauarbeiten auf der B 47, Umleitung der Lkw durch diverse Ortslagen, Gründe für Termin der Baumaßnahme, Informierung der Südzucker AG, Belastung der Gemeinden -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3198 Günther, Kessel CDU und Antwort MWVLW 22.09.2010 Drs 15/4995

Straßenbau
 
Mögliche Verzögerungen beim vierstreifigen Ausbau der B 10
- zwischen Landau und Godramstein, Verzögerung im Planfeststellungsverfahren, voraussichtlicher Baubeginn, Zeitraum für den geplanten Ausbau bis Queichhambach -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Eymael, Kuhn FDP 07.09.2010 Drs 15/4947 (Nr. 7)
Antwort MWVLW PlPr 15/97 10.09.2010 S. 5757-5758
Redner...


Straßenbau
 
L 48 zwischen Leiwen und Ortsteil Zummet
- Sachstand, Zeitplan für den Ausbau, Verzögerungsgründe -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3169 Schmitt (Arnold)CDU und Antwort MWVLW 02.09.2010 Drs 15/4923

Mülllagerung
 
Bauabfälle im Straßenbau
- Menge des auf Deponien gelagerten belasteten Bodenaushubs, Lagerungspflicht auf Deponien, Möglichkeiten der Weiterverwendung von schadstoffbefreiten Böden, Vorrang der Verwertung von unbelasteten Böden gegenüber der Lagerung, Kosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3159 Henter, Meurer, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MUFV 25.08.2010 Drs 15/4896

Mülllagerung
 
Deponierung von Bauabfällen im Straßenbau
- Menge der auf Deponien gelagerten Bau- und Abbruchabfälle 2008, zur Verfügung stehende Lagerungskapazitäten, keine Nutzung von Tagegebauen als Deponien, Kosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3160 Henter, Meurer, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MUFV 25.08.2010 Drs 15/4897

Straßenbau
 
Ausbau L 126
- Abschluss der Vermessungsarbeiten, Beginn der Detailplanung in Abhängigkeit von der Bereitstellung der Planungsmittel -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3127 Dötsch CDU und Antwort MWVLW 11.08.2010 Drs 15/4857

Straßenbau
 
Ausbau der B 255, Umgehungsstraße der Orte Niederahr, Oberahr, Ettinghausen, Hahn am See
- Zeitpunkt der Ausschreibung und des Beginns mehrerer Brückenbaumaßnahmen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3117 Schmidt CDU und Antwort MWVLW 02.08.2010 Drs 15/4831

Ortsumgehung
 
L 415, Ortsumgehung Gau-Algesheim
- Abschluss des Raumordnungsverfahrens 2008, Erarbeitung eines Vorschlags zur Kompensation der Beeinträchtigungen der Wiedehopfpopulation anhand eines Gutachtens durch den Landesbetrieb Mobilität bis zum Herbst 2010 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3097 Schäfer, Günther CDU und Antwort MWVLW 26.07.2010 Drs 15/4819

Straßenbau
 
Ausbau L 306
- Zeitpunkt des Baubeginns des Abschnitts zwischen Bendorf-Sayn und der Einmündung Burgweg, Umleitungsstrecke während des Baus, vorläufige Ausbesserung des Straßenabschnitts und Kosten dafür, kein Ausbau für den Radverkehr vorgesehen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3100 Dötsch CDU und Antwort MWVLW 23.07.2010 Drs 15/4816

Ortsumgehung
 
Umgehung Braubach (L 335)
- Aktueller Stand der Planung und Umsetzung, Zeitpunkt und Ergebnis der letzten Verkehrszählung, Messungen von Immissionsbelastungen und Lärm -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3076 Lammert CDU und Antwort MWVLW 16.07.2010 Drs 15/4791

Straßenbau
 
Fertigstellung Ausbau L 379 Obermoschel - Feilbingert
- Stand des Planfeststellungsverfahrens, Gewährleistung der Verkehrssicherheit bis zum Ausbau der Strecke, Baubeginn, Neubau der Langhöllbrücke im Zuge des Ausbaus der L 379 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Huth-Haage CDU und Antwort MWVLW 16.07.2010 Drs 15/4793

Straßenschaden
 
Schäden bei Straßen im Landkreis Alzey-Worms
- Kosten für Sanierungsarbeiten, besonders geschädigte Straßenabschnitte, Sanierungsarbeiten im Rahmen des Programms zur Beseitigung von Winterschäden, Ausbesserung im Rahmen laufender Unterhaltungsarbeiten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3054 Günther, Schnabel CDU und Antwort MWVLW 14.07.2010 Drs 15/4785

Straßenschaden
 
Straßenschäden im Kreis Germersheim
- Höhe der Kosten für Sanierungsmaßnahmen aufgrund der im Winter 2009/2010 entstandenen Straßenschäden, Abweichung der Kosten vom Mittel der vergangenen fünf Jahre, zusätzliche Maßnahmen, Abschluss der Sanierungsarbeiten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3056 Brandl CDU und Antwort MWVLW 14.07.2010 Drs 15/4786

Straßenbau
 
Sanierung der L 493 im Bereich Herxheimweyher
- Sanierungsbedarf, Zeitpunkt der Sanierung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3055 Brandl CDU und Antwort MWVLW 13.07.2010 Drs 15/4781

Straßenbau
 
Straßenbau L 419 zwischen Weimarer Straße und Kreisel (Ingelheim West)
- Bau eines Radweges aus dem Stadtgebiet bis zum Knotenpunkt L 419/B 41 und einer Linksabbiegespur zum Gewerbegebiet, Durchführung der Baumaßnahmen in Abhängigkeit von der Einstellung ins Bauprogramm für Landesstraßen 2011 und von der Abstimmung der zuständigen Bauträger -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3047 Schäfer CDU und Antwort MWVLW 06.07.2010 Drs 15/4768

Verkehrsleistung
 
Entwicklung der Verkehrsdichte in Rheinland-Pfalz
- Entwicklung des Bestands an PKW und LKW seit 1990 in RPL, Prognose für die nächsten 20 Jahre, Kapazität der Bundesfernstraßen, Investitionsbedarf für den Straßenbau- und -ausbau; Entwicklung de Zugverkehrs und des Güterfernverkehrs, Anteil von Straße, Schiene und Wasserstraße am Güterfernverkehr, notwendige Projekte beim Ausbau der Bahntrassen -
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 05.07.2010 Drs 15/4771
Antwort MWVLW 16.08.2010 Drs 15/4866

Straßenbau
 
Ausbau der B 42 im Bereich der Einfahrt zur Ortsgemeinde Leubsdorf
- Detailplanung für die Umgestaltung des Einfahrbereiches, Fahrbahnverbreitung, Busbuchten usw., Baukosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3022 Dr. Born-Siebicke CDU und Antwort MWVLW 21.06.2010 Drs 15/4714

Straßenbau
 
Zustand und Bauplanungsstand von Landesstraßen im Landkreis Kaiserslautern
- Maßnahmen für Erhaltung, Um-, Aus- und Neubau von Landesstraßen mit Baubeginn 2010 und 2011, voraussichtliche Kosten, Beseitigung von Winterschäden -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3027 Dr. Altherr CDU und Antwort MWVLW 21.06.2010 Drs 15/4716

Straßenbau
 
Straßensanierungs- und -baumaßnahmen im Landkreis Kaiserslautern
- im Jahr 2010, Beseitigung der Winterschäden -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3028 Dr. Altherr CDU und Antwort MWVLW 21.06.2010 Drs 15/4717

Straßenbau
 
Weiterbau der A 62 von Pirmasens nach Bann
- Vierspuriger Ausbau des Teilbereichs in Abhängigkeit der künftigen Verkehrsentwicklung, derzeitig keine Notwendigkeit für einen kompletten Ausbau -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3035 Dr. Altherr CDU und Antwort MWVLW 21.06.2010 Drs 15/4722

Straßenbau
 
Ausbau der L 268 im Bereich Dierdorf-Elgert-Roßbach
- Keine Änderung bei der Einschätzung des Straßenzustands seit der letzten messtechnischen Erfassung 2007, derzeitige Verkehrssicherheit, Ausbauplanung, aktuell noch kein Baurecht vorliegend, keine Angaben zum Zeitpunkt des Baubeginns -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4703 Dr. Born-Siebicke, Seekatz CDU und Antwort MWVLW 17.06.2010 Drs 15/4703

Straßenbau
 
Zustand und Bauplanungsstand von Landesstraßen im Westerwaldkreis
- Stand und Kosten derzeitiger und zukünftiger Baumaßnahmen, Liste weiterer sanierungsbedürftiger Landesstraßen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2997 Seekatz, Schmidt CDU und Antwort MWVLW 16.06.2010 Drs 15/4681

Straßenbau
 
Planung und Bau der Landesstraße 49
- Stand der derzeit drei Baumaßnahmen im Landkreis Bernkastel-Wittlich -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2988 Meurer CDU und Antwort MWVLW 10.06.2010 Drs 15/4668

Straßenbau
 
Neuester Sachstand Moselaufstieg
- Überlegungen zur Anbindung von Konz über Igel an die A 64, BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 01.06 2010 Vorlage 15/5141
dazu: Vorlage 15/5535 (MWVLW, BE)
AWiV 45. Sitzg 28.09.2010 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Straßenbau
 
Schäden bei Straßen im Landkreis Mainz-Bingen
- Bisherige Sanierungskosten, vorrangige Beseitigung der Schäden an besonders betroffenen Straßen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2921 Schäfer, Günther CDU und Antwort MWVLW 19.05.2010 Drs 15/4570

Straßenbau
 
Sechsspuriger Ausbau der A 61 auf dem Abschnitt AS Rheinböllen und der Tank- und Rastanlage Hunsrück
- Fertigstellung der Planfeststellungsunterlagen bis Anfang 2. Jahreshälfte 2010 und Weiterleitung an die Planfeststellungsbehörde zur Vorprüfung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2918 Bracht CDU und Antwort MWVLW 18.05.2010 Drs 15/4562

Straßenbau
 
L 49 im Landkreis Bernkastel-Wittlich
- Straßenzustand der L 49, kurzfristige Behebung der durch den Winter verursachten Straßenschäden durch die zuständige Straßenmeisterei, Entscheidung über weitere Ausbaumaßnahmen im Rahmen der Aufstellung künftiger Haushaltspläne -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2908 Meurer CDU und Antwort MWVLW 12.05.2010 Drs 15/4543

Straßenbau
 
Ausbau der B 42 im Kreis Neuwied
- Zukünftige Projekte, deren Planungsstand und Dringlichkeit, Zeitplan -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2910 Dr. Born-Siebicke CDU und Antwort MWVLW 12.05.2010 Drs 15/4552

Straßenbau
 
Ausbau L 309
- Zwischen Hillscheid und Vallendar, Planfeststellungsverfahren, Zeitpunkt des Baubeginns, Finanzierung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2893 Dötsch, Schmidt CDU und Antwort MWVLW 03.05.2010 Drs 15/4520

Straßenbau
 
Hochmoselübergang B 50 neu
- Bedeutung des Projekts für die Region, Protestaktion "Rettet den Moselriesling" in Berlin -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag SPD
Unterrichtung LTPräs 26.04.2010 Drs 15/4498
PlPr 15/88 29.04.2010 S. 5243-5249
Redner...


Straßenbau
 
Landesstraße Marienfels - Dachsenhausen (L 335)
- Entscheidung über die Einstellung der Sanierung in das Bauprogramm nach 2010 im Rahmen der Aufstellung künftiger Haushaltspläne des Landes -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2877 Lammert CDU und Antwort MWVLW 20.04.2010 Drs 15/4484

Straßenbau
 
Stand des sechsstreifigen Ausbaus der A 61 zwischen Frankenthal und Hockenheim
- Stand der Planungen, Abschluss des Planfeststellungsverfahrens im Jahr 2010, Kosten des Verfahrens, keine Aussage bez. des zeitlichen Rahmens -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2863 Baldauf CDU und Antwort MWVLW 14.04.2010 Drs 15/4458

Straßenbau
 
Zustand und Bauplanungsstand von Landesstraßen im Landkreis Altenkirchen
- Maßnahmen für Erhaltung, Um- und Ausbau von Landesstraßen mit Beginn 2010 und 2011, eingeplante bzw. für die Jahre 2011 ff. voraussichtlich benötigte Mittel, Umsetzung möglicher weiterer Maßnahmen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2834 Dr. Rosenbauer CDU und Antwort MWVLW 08.04.2010 Drs 15/4438

Straßenbau
 
L 416 zwischen Horrweiler und Aspisheim
- Beurteilung der Dringlichkeit von Straßenbaumaßnahmen, Prüfung von Sanierungsmaßnahmen, möglicher Maßnahmenbeginn u. a. abhängig von Erfassung der Winterschäden -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2835 Schäfer CDU und Antwort MWVLW 06.04.2010 Drs 15/4425

Straßenbau
 
Straßensanierungs- und -baumaßnahmen im Kreis Germersheim
- im Jahr 2010, Baukosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2767 Brandl CDU und Antwort MWVLW 12.03.2010 Drs 15/4360

Staatsvertrag
 
Landesgesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und dem Land Nordrhein-Westfalen über die Übertragung von Zuständigkeiten im Zuge der Baurechtsschaffung und Bauausführung für den Lückenschluss der Bundesautobahn A 1 zwischen Lommersdorf und Adenau
- Zustimmung zum Staatsvertrag; Übertragung der Befugnis zur Durchführung von Planfeststellungsverfahren im 2. Teilabschnitt der Ausbaustrecke auf das Land Nordrhein-Westfalen, Festlegung der Planfeststellungsbehörde, Bauvorbereitung und -ausführung durch den Landesbetrieb Straßenbau NRW, Durchführung im Einvernehmen mit dem Landesbetrieb Mobilität, Anwendung rheinland-pfälzischen Rechts für rheinland-pfälzische Flächen, Kündigungsgrund, Inkrafttreten, Regelung weiterer Verfahrensfragen u. a. in einem Verwaltungsabkommen -
Weitere Themen...

Gesetzentwurf LReg 09.03.2010 Drs 15/4339
dazu: Vorlage 15/4918
1. Brtg: PlPr 15/85 17.03.2010 S. 5100
Überw: AWiV (fdf), RA
AWiV 40. Sitzg 13.04.2010 Teil I S. 3-4 (öffentlich)
RA 37. Sitzg 27.04.2010 Teil I S. 7 (öffentlich)
Beschlussempfehlung AWiV 27.04.2010 Drs 15/4500
2. Brtg: PlPr 15/87 28.04.2010 S. 5277
*Annahme (einstimmig) gem. Drs 15/4500
GVBl 2010 Nr. 7 S. 77-79 (LG vom 11.05.2010)
Inkrafttreten zum 19.06.2010
GVBl 2010 Nr. 12 S. 219 (Bekanntmachung vom 02.07.2010)
Redner...


Ortsumgehung
 
Ortsumgehung Konz-Könen (B 51, Kreis Trier-Saarburg)
- Vorliegen des unanfechtbaren Baurechts, konkrete Schritte zur baldigen Realisierung, Priorisierung, konkurrierende Vorhaben -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2758 Henter CDU und Antwort MWVLW 04.03.2010 Drs 15/4329

Straßenbau
 
Lückenschluss zwischen der A 65 und der französischen Grenze
- Planungsstand -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2730 Brandl CDU und Antwort MWVLW 01.03.2010 Drs 15/4297

Straßenbau
 
Zustand und Bauplanungsstand von Landesstraßen im Landkreis Trier-Saarburg
- Erhaltungs-, Umbau- und Ausbaumaßnahmen 2010 und 2011, Baukosten, weitere sanierungsbedürftige Straßenabschnitte -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2719 Henter CDU und Antwort MWVLW 18.02.2010 Drs 15/4275

Straßenbau
 
Kreisel an der B 420 - Einmündung L 425 in Richtung Friesenheim bzw. Köngernheim
- Aktueller Sachstand, Abschluss der Planungen, Gesamtkosten, Landesanteil -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2661 Günther CDU und Antwort MWVLW 13.01.2010 Drs 15/4161

Verkehrsstauung
 
Stauschwerpunkt Übergang A 64/B 52
- Prüfung eines Ausbaus, Ummarkierung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, Beauftragung einer verkehrstechnischen Untersuchung, Unfallgeschehen in den letzten fünf Jahren, Erörterung möglicher weitergehender Maßnahmen nach Vorlage des Gutachtens, Ausbau der Nordumfahrung Trier als mögliche langfristige Lösung, aktueller Sachstand -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2658 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 13.01.2010 Drs 15/4162

Straßenbau
 
Ausbau der Verbindung von A 48 und A 64
- Entwicklung des Straßenverkehrs zwischen Autobahndreieck Moseltal und Grenzübergang Mesenich nach Luxemburg, Möglichkeiten eines Verbindungsausbaus, Vermeidung von Rückstaus auf der Verbindung A 64/B 52, Aufnahme von Maßnahmen in die Kategorie "vordringlicher Bedarf" des Bundesverkehrswegebaus; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 11.01.2010 Vorlage 15/4600
dazu: Vorlage 15/4713 (MWVLW, Sprechvermerk)
AWiV 37. Sitzg 19.01.2010 Teil I S. 17-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kommunalabgaben
 
Änderung des Kommunalabgabengesetzes Rheinland-Pfalz (Straßenausbaubeiträge)
- Eingabe betreffend die Abschaffung der Finanzierung von Verkehrsanlagen durch Beiträge -
Weitere Themen...

Landtag RLP 06.01.2010 Vorlage 15/4580
PetA 34. Sitzg 26.01.2010 S. 15-18 (nicht öffentlich)

Straßenbau
 
Ausbau der Landesstraße L 108 zwischen Kastellaun und Hasselbach
- Sanierungsbedürftiger Zustand, geplante Maßnahmen, Entscheidung über Einstellung des Vorhabens in Bauprogramme nach 2010 nach Schaffung baurechtlicher Voraussetzungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2635 Bracht CDU und Antwort MWVLW 04.01.2010 Drs 15/4139

Staatsvertrag
 
Parlamentarische Behandlung von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen vor deren Unterzeichnung Entwurf eines Staatsvertrages zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und dem Land Nordrhein-Westfalen über die Übertragung von Zuständigkeiten im Zuge der Baurechtsschaffung und Bauausführung für den Lückenschluss der Bundesautobahn A 1 zwischen Lommersdorf und Adenau
Weitere Themen...

Unterrichtung Stk gem. Art. 89 b LV 21.12.2009 Vorlage 15/4566
AWiV 37. Sitzg 19.01.2010 Teil I S. 13 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs gem. § 65 GOLT 19.01.2010 Drs 15/4187
*Kenntnisnahme

Ortsumgehung
 
Ortsumgehung Konz-Könen (B 51, Kreis Trier-Saarburg)
- Realisierungszeitpunkt abhängig von den Beratungen zum Bundesstraßenhaushalt für das Jahr 2010 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2618 Henter CDU und Antwort MWVLW 16.12.2009 Drs 15/4109

Straßenbau
 
Ausbau der L 278 Ortsausgang Wissen
- Beginn des Teilausbaus nach erfolgreichem Grunderwerb Ende 2010 -
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Kleine Anfrage 2609 Dr. Enders CDU und Antwort MWVLW 14.12.2009 Drs 15/4104

Straßenbau
 
Landesstraßen in der Stadt Trier
- Straßenzustand, Abschluss der Sanierung der Landesstraße 145 im August 2009, keine weiteren Baumaßnahmen geplant -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2586 Adams CDU und Antwort MWVLW 09.12.2009 Drs 15/4091

Straßenbau
 
Planung der B 10 zwischen Landau und Queichhambach
- Begründung der zeitlichen Verzögerung des Projektes, momentan vorgesehene Zeitplanung, Zusicherung der Finanzierungsmittel aus dem Konjunkturpaket des Bundes -
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Kleine Anfrage 2575 Schneider, Weiner, Dincher CDU und Antwort MWVLW 02.12.2009 Drs 15/4057*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/3978 (Nr. 14)

Landesbetrieb Mobilität
 
Einstellung von Straßenplanern
- Personalsituation des Landesbetriebs Mobilität, Ausgleich des Bedarfs auf Grund der Umsetzung von Straßenbauprojekten im Zusammenhang mit dem Konjunkturprogramm durch zusätzliche Einstellung von Bauingenieuren und -technikern und durch Übernahme von Bauinspektorenanwärtern -
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Kleine Anfrage 2544 Schmidt CDU und Antwort MWVLW 18.11.2009 Drs 15/4016

Straßenbau
 
Verzögerung beim vierstreifigen Ausbau der B 10 in der Südpfalz
- zwischen Landau und Godramstein, Gründe für die Verzögerung des PLanfeststellungsbeschlusses über 2009 hinaus, Zeitpunkt der Herstellung des Baurechts -
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Mündliche Anfrage Eymael, Mertin FDP 09.11.2009 Drs 15/3978 (Nr. 3)
Antwort MWVLW PlPr 15/77 11.11.2009 S. 4631-4633
Redner...


Straßenbau
 
Planung der B 10 zwischen Landau und Queichhambach
Mündliche Anfrage Schneider, Weiner, Dincher CDU 09.11.2009 Drs 15/3978 (Nr. 14)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/4057

Straßenbau
 
Ausbau der L 259 im Bereich Neuwied/Heimbach-Weis
- Erstellung eines Ausbaukonzeptes durch den Landesbetrieb Mobilität, voraussichtlicher Baubeginn 2010 -
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Kleine Anfrage 2528 Rüddel CDU 09.11.2009*Antwort MWVLW, nach Ausscheiden des Abgeordneten aus dem Landtag nicht mehr als Drucksache veröffentlicht, dem Fragesteller direkt zugeleitet

Straßenbau
 
L 334 Dahlheim - Wellmich
- Gesamtsanierung der L 334, mögliche Verbreiterung der Fahrbahn, Einbeziehung einer möglichen zukünftigen Rheinquerung in die Planungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2491 Lammert CDU und Antwort MWVLW 29.10.2009 Drs 15/3934

Straßenbau
 
Ausbaumaßnahme im Anbindungsbereich der B 262 an die A 61 in der Gemarkung Mendig
- Durchführung von Fahrbahnmarkierungsarbeiten nach Abschluss der Baumaßnahme, Anpassung der wegweisenden Beschilderung an die neue Verkehrssituation, Auswirkungen der zusätzlichen Spuren auf den Verkehrsfluss, Optimierung der Ampelschaltzeiten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2481 Thelen CDU und Antwort MWVLW 28.10.2009 Drs 15/3932

Ortsumgehung
 
Aktueller Sachstand des Planfeststellungsverfahrens für die Ortsumgehung Konz-Könen im Zuge der B 51
- Realisierungszeitpunkt abhängig von den Beratungen zum Bundesstraßenhaushalt für das Jahr 2010 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2474 Henter CDU und Antwort MWVLW 20.10.2009 Drs 15/3903

Radweg
 
Bau eines Radweges zwischen Stromberg und Rheinböllen
- Eingang ins Bauprogramm des Landes, aktueller Planungsstand, geplanter Baubeginn und Bauabschluss, Kosten -
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Kleine Anfrage 2457 Bracht CDU und Antwort MWVLW 14.10.2009 Drs 15/3892

Straßenbau
 
Landesstraßenbau im Landkreis Kusel
- Straßenzustand, erforderliche Baumaßnahmen, zur Verfügung stehende Mittel, Baukosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2425 Kohnle-Gros CDU und Antwort MWVLW 01.10.2009 Drs 15/3843

Straßenbau
 
Lückenschluss zwischen der A 65 und der französischen Grenze
- Planung in Abhängigkeit vom Ergebnis des am 08.09.2009 beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung beantragten Linienbestimmungsverfahrens, bei Bestätigung der Hagenbachlinie Beginn der Detailplanung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2397 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 23.09.2009 Drs 15/3801

Straßenbau
 
Zustand der Landesstraßen in der Stadt Worms
- Erhaltungsbaumaßnahmen 2009 und 2011, Baukosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2392 Kessel CDU und Antwort MWVLW 15.09.2009 Drs 15/3776

Straßenbau
 
Landesstraßen in der Stadt Speyer
- Straßenzustand, Erhaltungsbaumaßnahmen 2009 -
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Kleine Anfrage 2385 Dr. Wilke CDU und Antwort MWVLW 14.09.2009 Drs 15/3773

Straßenbau
 
Zusätzliche Kräfte zur Umsetzung von Straßenbaumaßnahmen
- im Rahmen des Konjunkturprogramms 2, Anzahl neu eingestellter Kräfte, Festanstellungen, Zeitverträge, Qualifikation, Kosten für Büroräume und deren Ausstattung -
Kleine Anfrage 2337 Dötsch CDU und Antwort MWVLW 20.08.2009 Drs 15/3678

Straßenbau
 
Sanierung der Landesstraße L 267 Teilstück zwischen Helferskirchen und Quirnbach
- Sicherstellung eines verkehrssicheren Zustands dieses Straßenabschnittes bis zur Sanierung durch den Landesbetrieb Mobilität, Prüfung einer zeitlichen Vorziehung der Sanierungsmaßnahme -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2327 Schmidt CDU und Antwort MWVLW 18.08.2009 Drs 15/3668

Straßenbau
 
Vierspuriger Ausbau der B 10 zwischen Landau und Queichhambach
- Entscheidung über das weitere Verfahren erst nach Vorliegen des Planfeststellungsbeschlusses, dadurch entstehende zeitliche Verzögerungen, Bau von Lärmschutzvorrichtungen zusammen mit dem Ausbau des Streckenabschnittes -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2261 Schneider, Baldauf CDU und Antwort MWVLW 17.08.2009 Drs 15/3602
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/3506 (Nr. 16)

Straßenbau
 
Landesstraßenbau im Landkreis Westerwald
- Straßenzustand, Neubau-, Erhaltungs-, Umbau- und Ausbaumaßnahmen 2009 und 2010, Baukosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2326 Schmidt, Seekatz CDU und Antwort MWVLW 17.08.2009 Drs 15/3666

Straßenbau
 
Landesstraßenbau im Rhein-Lahn-Kreis
- Straßenzustand, Erhaltungs-, Umbau- und Ausbaumaßnahmen 2009 und 2010, Baukosten, keine Neubaumaßnahmen in den beiden Jahren vorgesehen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2322 Lammert CDU und Antwort MWVLW 14.08.2009 Drs 15/3665

Ortsumgehung
 
B 62/Anschluss Hüttentalstraße (HTS)
- Einleitung des Raumordnungsverfahren für die Ortsumgehung Mudersbach nach Erstellung der Umweltverträglichkeitsprüfung und der Entscheidung der Linienführung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2290 Bauckhage FDP und Antwort MWVLW 05.08.2009 Drs 15/3634

Straßenbau
 
Landesstraßenbau im Rhein-Hunsrück-Kreis
- Straßenzustand, Erhaltungs-, Umbau- und Ausbaumaßnahmen 2009 und 2010, Baukosten, keine Neubaumaßnahmen in den beiden Jahren vorgesehen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2299 Bracht CDU und Antwort MWVLW 05.08.2009 Drs 15/3637

Straßenbau
 
Landesstraßenbau im Landkreis Frankenthal
- Straßenzustand, Erhaltungs-, Umbau- und Ausbaumaßnahmen 2009 und 2010, keine Neubaumaßnahmen in den beiden Jahren vorgesehen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2300 Baldauf CDU und Antwort MWVLW 05.08.2009 Drs 15/3638

Straßenbau
 
Landesstraßenbau im Landkreis Südliche Weinstraße und der kreisfreien Stadt Landau
- Straßenzustand, Erhaltungs-, Umbau- und Ausbaumaßnahmen 2009 und 2010, Baukosten, keine Neubaumaßnahmen in den beiden Jahren vorgesehen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2301 Schneider CDU und Antwort MWVLW 05.08.2009 Drs 15/3639

Straßenbau
 
Landesstraßenbau im Landkreis Bad Kreuznach
- Straßenzustand, Erhaltungs-, Umbau- und Ausbaumaßnahmen 2009 und 2010, Baukosten, keine Neubaumaßnahmen in den beiden Jahren vorgesehen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2303 Dickes CDU und Antwort MWVLW 05.08.2009 Drs 15/3641

Straßenbau
 
Hellerkreisel in Betzdorf
- Durchführung der Baumaßnahme nach Vorliegen des Baurechts, Entscheidung über die Bewilligung von Fördermitteln auf der Grundlage eines noch einzureichenden Antrags, kein Einfluss des Kreisels auf die geplante Umgehungsstraße Betzdorf - Alsdorf -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2304 Dr. Rosenbauer CDU und Antwort MWVLW 05.08.2009 Drs 15/3642

Straßenbau
 
Landesstraßenbau in Neustadt an der Weinstraße und im Landkreis Bad Dürkheim
- Straßenzustand, Erhaltungs-, Umbau- und Ausbaumaßnahmen 2009 und 2010, Baukosten, keine Neubaumaßnahmen in den beiden Jahren vorgesehen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2305 Hayn, Dr. Mittrücker CDU und Antwort MWVLW 05.08.2009 Drs 15/3643

Straßenbau
 
Landesstraßenbau im Landkreis Bernkastel-Wittlich
- Straßenzustand, Erhaltungs-, Umbau-, Ausbau- und Neubaumaßnahmen 2090 und 2010, Baukosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2307 Meurer CDU und Antwort MWVLW 05.08.2009 Drs 15/3644

Straßenbau
 
Landesstraßenbau im Landkreis Neuwied
- Straßenzustand, Erhaltungs-, Umbau- und Ausbaumaßnahmen 2009 und 2010, Baukosten, keine Neubaumaßnahmen in den beiden Jahren vorgesehen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2308 Rüddel CDU und Antwort MWVLW 05.08.2009 Drs 15/3645

Straßenbau
 
Landesstraßenbau im Landkreis Ahrweiler
- Straßenzustand, Erhaltungs-, Umbau- und Ausbaumaßnahmen 2009 und 2010, Baukosten, keine Neubaumaßnahmen in den beiden Jahren vorgesehen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2310 Ernst CDU und Antwort MWVLW 05.08.2009 Drs 15/3646

Straßenbau
 
Landesstraßenbau im Landkreis Trier-Saarburg
- Straßenzustand, Erhaltungs-, Umbau- und Ausbaumaßnahmen 2009 und 2010, Baukosten, keine Neubaumaßnahmen in den beiden Jahren vorgesehen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2314 Henter CDU und Antwort MWVLW 05.08.2009 Drs 15/3647

Straßenbau
 
Landesstraßenbau im Landkreis Vulkaneifel
- Straßenzustand, Erhaltungs-, Umbau- und Ausbaumaßnahmen 2009 und 2010, Baukosten, keine Neubaumaßnahmen in den beiden Jahren vorgesehen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2315 Schneiders CDU und Antwort MWVLW 05.08.2009 Drs 15/3648

Straßenbau
 
Landesstraßenbau im Landkreis Altenkirchen
- Straßenzustand, Erhaltungs-, Umbau- und Ausbaumaßnahmen 2009 und 2010, Baukosten, keine Neubaumaßnahmen in den beiden Jahren vorgesehen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2282 Dr. Rosenbauer CDU und Antwort MWVLW 30.07.2009 Drs 15/3626

Straßenbau
 
Straßen- und Radwegeprojekte im Kreis Germersheim sowie in den Verbandsgemeinden Herxheim, Annweiler, Landau-Land sowie Bad Bergzabern
- aufgeschlüsselt nach Baulastträger, Maßnahme, Planungsstand und Fertigstellung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2275 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 24.07.2009 Drs 15/3620

Bauvorhaben
 
Baustellen im Kreis Mainz-Bingen und Umgebung
- Fertiggestellte bzw. im Bau befindliche Baumaßnahmen, Bauzeit, Verzögerungen, Gründe hierfür -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2267 Schäfer, Günther CDU und Antwort MWVLW 20.07.2009 Drs 15/3606

Straßenbau
 
Landesstraßenbau im Landkreis Mayen-Koblenz
- Zustand, laufende Baumaßnahmen, für 2009 und 2010 vorgesehene Maßnahmen, Kosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2248 Dr. Weiland CDU und Antwort MWVLW 15.07.2009 Drs 15/3591

Straßenbau
 
Knotenpunkt L 426/K 32 bei Ober-Olm
- Dringlichkeitsbewertung, nähere Angaben zum Beginn bzw. Abschluss der Baumaßnahme derzeit nicht möglich -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2247 Schäfer CDU und Antwort MWVLW 13.07.2009 Drs 15/3577

Straßenbau
 
Lückenschluss zwischen der A 65 und der französischen Grenze
- Einleitung des Linienbestimmungsverfahrens 2009 vorgesehen, anschließend Detailplanung, Hagenbachlinie als raumverträglichste Variante -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2238 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 10.07.2009 Drs 15/3574

Straßenbau
 
Sperrung der B 48 bei Bayerfeld-Steckweiler
- Einrichtung einer halbseitigen Führung mit Baustellenampel, Festlegung eines beschleunigten Bauablaufs, Gewährleistung einer Zufahrt zu den betroffenen Gewerbetreibenden -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2251 Huth-Haage CDU und Antwort MWVLW 10.07.2009 Drs 15/3575

Straßenbau
 
Vierspuriger Ausbau der B 10 zwischen Landau und Queichhambach
Mündliche Anfrage Schneider, Baldauf CDU 24.06.2009 Drs 15/3506 (Nr. 16)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/3602

Straßenbau
 
Zustand und Bauplanungen bezogen auf die Landesstraßen im Landkreis Alzey-Worms
- Landesstraßen, bei denen 2009 und 2010 Neu-, Umbau- und Sanierungsmaßnahmen vorgesehen sind, vorgemerkte Baumaßnahmen für 2011, Entscheidungen über die Aufnahme weiterer Straßen in das Bauprogramm in Abhängigkeit künftiger Haushaltspläne des Landes -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2217 Günther CDU und Antwort MWVLW 24.06.2009 Drs 15/3525

Straßenbau
 
Zustand und Bauplanungen bezogen auf die Landesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen
- Landesstraßen, bei denen 2009 und 2010 Neu-, Umbau- und Sanierungsmaßnahmen vorgesehen sind, vorgemerkte Baumaßnahmen für 2011, Entscheidungen über die Aufnahme weiterer Straßen in das Bauprogramm in Abhängigkeit künftiger Haushaltspläne des Landes -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2218 Schäfer, Günther CDU und Antwort MWVLW 24.06.2009 Drs 15/3526

Straßenbau
 
Weitere Abkopplung der Westpfalz durch Verzögerungen beim viertstreifigen Ausbau der B 10
- Verzögerung des Planfeststellungsbeschlusses sowie bei der Herstellung des Baurechts, u. a. durch die Bearbeitung von rund 2000 Einwendungen gegen das Bauvorhaben -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag FDP
Unterrichtung LTPräs 22.06.2009 Drs 15/3505
PlPr 15/70 25.06.2009 S. 4235-4242
Redner...


Brücke
 
Transparenz beim Bau der B 50 neu
- Informierung der Bevölkerung über die Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Realisierung der Hochmoselbrücke über die örtliche Presse, übers Internet und mit gedruckten Informationsmaterialien (Broschüren, Flyer), Einrichtung einer zentralen Informationsstelle (Infobox, Standortentscheidung noch nicht gefallen) und Errichtung eines Aussichtspunkts an der Hangkante mit Blick auf die Brückenbaustelle -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2189 Licht CDU und Antwort MWVLW 09.06.2009 Drs 15/3472

Straßenbau
 
Maßnahmen zum Ausbau der B 327 im Hunsrückbereich
- beim Flughafen Hahn und in Richtung Hermeskeil, vorgesehene Zusatzfahrstreifen, Baubeginn nach Erlangung des Baurechts und der Mittelbereitstellung durch den Bund, prognostizierte Verkehrsbelastung für das Jahr 2025 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2190 Licht CDU und Antwort MWVLW 09.06.2009 Drs 15/3473

Straßenbau
 
Ausbau der Landesstraße 327, Ortsdurchfahrt Horressen
- Vergabe der Bauleistungen 2009, Baubeginn Frühjahr 2010 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2183 Schmidt CDU und Antwort MWVLW 04.06.2009 Drs 15/3462

Straßenbau
 
B 48 im Bereich der Gemeinde Klingenmünster
- Notwendigkeit einer Ortsumgehung, Baubeginn nach Vorlage des Baurechts -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2165 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 03.06.2009 Drs 15/3452

Fahrbahnbegrenzung
 
Austausch von Begrenzungen bzw. Leitplanken im Land
- Betroffene Autobahnabschnitte, Austausch von Schutzplanken auch an anderen Straßen im Zuständigkeitsbereich des LBM, Kosten, Gründe, Anpassung an aktuellen Stand der Technik, Wiederverwendung von Schutzeinrichtungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2154 Mohr, Nink SPD und Antwort MWVLW 26.05.2009 Drs 15/3434

Straßenbau
 
Ausbau der Landesstraße 143 zwischen Kell am See und Pluwiger Hammer
- Berücksichtigung von Teilstrecken im Bauprogramm 2009/2010, Entscheidung über weitere Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen im Rahmen zukünftiger Haushaltsberatungen (vgl. Drs 15/3383) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2156 Henter CDU und Antwort MWVLW 26.05.2009 Drs 15/3435

Straßenbau
 
B 255
- Planungsstand des Ausbaus der B 255 in Richtung Langenhahn und darüber hinaus in Richtung Hessen, voraussichtliche Gesamtbauzeit, Verwendung von Mitteln des Konjunkturpakets I -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2157 Seekatz CDU und Antwort MWVLW 26.05.2009 Drs 15/3436

Straßenbau
 
Ausbau der L 255 im Bereich Kodden-Wiedmühle
- Ausbau der Fahrbahn nach Abschluss der Instandsetzungsarbeiten an einem Stützbauwerk an der Fahrbahn zur Flussseite, Betrieb der Ampelanlage für die Dauer der Bauarbeiten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2141 Rüddel CDU und Antwort MWVLW 15.05.2009 Drs 15/3414

Landesstraße
 
Zustand und Bauplanungen bezogen auf die Landesstraßen im Westerwaldkreis
- Bauprogramm Landesstraßen 2009/2010 für den Westerwaldkreis, Stand der Vorbereitung, voraussichtlicher Baubeginn, Baukostenanteil Land, Einstellung von Bauvorhaben in Bauprogramme nach Dringlichkeit -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2129 Seekatz, Schmidt CDU und Antwort MWVLW 07.05.2009 Drs 15/3388

Straßenbau
 
Zustand und Bauplanungsstand von Landesstraßen im Landkreis Trier-Saarburg
- Nach dem Bauprogramm für die Landesstraßen in den Jahren 2009 und 2010 vorgesehene Bauvorhaben, erwartete Baukosten, weitere anstehende Sanierungsmaßnahmen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2098 Henter CDU und Antwort MWVLW 23.04.2009 Drs 15/3338

Straßenbau
 
Maßnahmen zum Ausbau der B 327 im Hunsrückbereich
- Verkehrspolitisches Konzept für den Ausbau, bisher durchgeführte und weitere geplante Maßnahmen, Verkehrsbelastung, darunter LKW-Verkehr, keine Ausweisung als Mautstrecke -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2100 Bracht CDU und Antwort MWVLW 22.04.2009 Drs 15/3336

Ortsumgehung
 
Beginn des Baus der Umgehung Miehlen - Marienfels L 335 Teil 2
- Vorliegendes Baurecht als Voraussetzung für die Aufnahme in künftige Bauprogramme (s. Drs 15/2896), voraussichtliche Vorlage des Planungsentwurfs Mitte 2009, keine Finanzierung aus Mitteln der Konjunkturpakete I und II -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2066 Lammert CDU und Antwort MWVLW 14.04.2009 Drs 15/3311

Straßenbau
 
Zustand der L 478
- insbesondere im Bereich von Vinningen, Fahrbahnschäden, tägliches Verkehrsaufkommen, Ausbaubedarf, veranschlagte Kosten, Entscheidung über Ausbau im Rahmen der Aufstellung künftiger Bauprogramme für die Jahre nach 2010 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2059 Dincher CDU und Antwort MWVLW 09.04.2009 Drs 15/3299

Straßenbau
 
Zustand und Bauplanungen bezogen auf die Bundes- und Landesstraßen im Rhein-Pfalz-Kreis
- Geplante Sanierungs- und Erneuerungsvorhaben, voraussichtliche Baukosten, weiterer Investitionsbedarf auf Grund baulicher Mängel, Zeitpunkt der Realisierung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2058 Creutzmann FDP und Antwort MWVLW 08.04.2009 Drs 15/3295

Straßenbau
 
Fertigstellung der vierstreifigen B 10 zwischen Pirmasens und Landau und der vierstreifigen B 50 zum Hahn
- Bisher verwendete Mittel für den vierstreifigen Ausbau der B 10 zwischen Pirmasens und Landau und der B 50 zum Flughafen Hahn und zum Hochmoselübergang, geschätzte Fertigstellungskosten und voraussichtlicher Zeitpunkt des Bauabschlusses -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2026 Weiner, Dincher CDU und Antwort MWVLW 20.03.2009 Drs 15/3234

Verwaltungsverfahren
 
Landesgesetz zur Vereinfachung und Beschleunigung von Verwaltungsverfahren des Bau- und Wirtschaftsrechts
- Einführung von Fiktionsregelungen, Abschaffung überflüssiger Gehmigungserfordernisse, Lockerung von Standards im Baurecht, Anpassung von Gebührensätzen; Art. 1: Änderung §§ 7 und 23 des Landesstraßengesetzes vom 01.08.1977, Art. 2: Änderung §§ 1 und 2 des Landesgesetzes über den Abbau und die Verwertung von Bimsvorkommen vom 13.04.1949, Art. 3: Änderung § 62 (1) und (2) der Landesbauordnung vom 24.11.1998, Art. 4: Änderung § 2 LVO über die Gebühren der Behörden der Straßenbauverwaltung vom 17.01.2002, Art. 5: Streichung § 11 der LVO zur Durchführung des Landesgesetzes über den Abbau und die Verwertung von Bimsvorkommen vom 21.07.1952, Art. 6: Inkrafttreten -
Weitere Themen...

Gesetzentwurf LReg 10.03.2009 Drs 15/3192
dazu: Vorlage 15/3690
1. Brtg: PlPr 15/66 26.03.2009 S. 4022-4025
Überw: AWiV (fdf), RA
AWiV 29. Sitzg 23.04.2009 S. 5 (öffentlich)
RA 29. Sitzg 07.05.2009 S. 1 (öffentlich)
Beschlussempfehlung AWiV 07.05.2009 Drs 15/3377
2. Brtg: PlPr 15/68 14.05.2009 S. 4119
*Annahme (einstimmig) gem. Drs 15/3377
GVBl 2009 Nr. 9 S. 201-202 (LG vom 26.05.2009)
Redner...


Straßenbau
 
Kenntnisnahme des Haushalts- und Finanzausschusses zur Umschichtung von bis zu 8 Mio. Euro im Wirtschaftsplan des Landesbetriebes Mobilität (LBM)
- auf Grund von Mehrausgaben bei Planung/Bauleitung und -überwachung -
Weitere Themen...

FM 10.03.2009 Vorlage 15/3519
HuFA 39. Sitzg 12.03.2009 Teil II S. 1, 15 (öffentlich)

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Ortsumgehung
 
Ortsumgehung Konz-Könen im Zuge der B 51 - Finanzierung des Grunderwerbs
- Äußerungen eines Vertreters des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum Mosel zur Bereitstellung der Bundesmittel für den Grunderwerb bereits vor Inkrafttreten des Baurechts -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1966 Henter CDU und Antwort MWVLW 27.02.2009 Drs 15/3143

Straßenbau
 
Ausbau der L 306 zwischen Nauort und Breitenau
- Gewährleistung der Straßensicherheit durch laufende Instandsetzungsmaßnahmen bis zur Durchführung eines späteren noch nicht entschiedenen Ausbaus -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1965 Schmidt CDU und Antwort MWVLW 26.02.2009 Drs 15/3136

Straßenbau
 
Ausbau und Instandsetzung der L 269 im Landkreis Altenkirchen
- Keine Berücksichtigung des Ausbaus zwischen Peterslahr und Burglahr im Bauprogramm 2009/2010 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1961 Dr. Enders CDU und Antwort MWVLW 20.02.2009 Drs 15/3123

Straßenbau
 
Aktueller Sachstand des Planfeststellungsverfahrens für die Ortsumgehung Konz-Könen im Zuge der B 51
- Vorliegende Einwände und Stellungnahmen von Behörden und Trägern öffentlicher Belange, Aussage zum Zeitpunkt für den Erlass des Planfeststellungsbeschlusses noch nicht möglich, zeitliche Realisierung abhängig vom Zeitpunkt der Erlangung des Baurechts und Klärung der Finanzierung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1956 Henter CDU und Antwort MWVLW 18.02.2009 Drs 15/3120

Brücke
 
Planungen zur Errichtung einer Moselbrücke zwischen Temmels und Mertert/Wasserbillig (Luxemburg) als Ersatz des sog. Moselaufstiegs im Zuge der Westumfahrung von Trier I
- Abschluss der verkehrswirtschaftlichen Untersuchung voraussichtlich Mitte 2009 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1947 Henter CDU und Antwort MWVLW 12.02.2009 Drs 15/3105

Brücke
 
Planungen zur Errichtung einer Moselbrücke zwischen Temmels und Mertert/Wasserbillig (Luxemburg) als Ersatz des sog. Moselaufstiegs im Zuge der Westumfahrung von Trier II
- Abschließende Aussagen betr. Ortsumgehungen bei Temmels, Oberbillig sowie Tawern-Fellerich nach Vorlage der verkehrswirtschaftlichen Untersuchung, Aussagen über Gesamtkosten und Finanzierung einer Moselbrücke zwischen Temmels und Mertert/Wasserbillig derzeit nicht möglich, Bewertung von Landesstraßenneubaumaßnahmen im Bereich der Ortschaften Temmels, Tawern und Oberbillig -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1948 Henter CDU und Antwort MWVLW 12.02.2009 Drs 15/3106

Landesstraße
 
Zustand und Bauplanungen bezogen auf die Landesstraßen im Rhein-Hunsrück-Kreis
- Maßnahmen im Bauprogramm Landesstraßen 2009/2010, Kosten, Bedarf für 2009 und 2010, weitere Straßen mit zeitnahem Investitionsbedarf, keine Mittelbereitstellungen im Rahmen des Konjunkturpakets II -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1941 Bracht CDU und Antwort MWVLW 11.02.2009 Drs 15/3101

Ortsumgehung
 
Ortsumgehungen Kastellaun und Gödenroth im Zuge der B 327
- Planungsstände, Baubeginn in Abhängigkeit der Aufnahme der Vorhaben in den Bundeshaushalt, keine Aufnahme der Vorhaben im Rahmen des Konjunkturpakets I -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1949 Bracht CDU und Antwort MWVLW 11.02.2009 Drs 15/3102

Straßenbau
 
Sonderprogramm Verkehr
- Bereitstellung von Mitteln aus dem Arbeitsplatzprogramm Bauen und Verkehr und aus Mauteinnahmen für laufende Bauvorhaben des Bundesfernstraßenbaus, noch keine Entscheidung über Förderung von Vorhaben in den Landkreisen Neuwied und Altenkirchen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1919 Rüddel CDU und Antwort MWVLW 02.02.2009 Drs 15/3067

Straßenbau
 
Ausbau L 309
- zwischen Vallendar und Hillscheid, Stand des Planfeststellungsverfahrens, Gründe für Verzögerungen, Baubeginn 2010 vorgesehen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1915 Dötsch, Schmidt CDU und Antwort MWVLW 29.01.2009 Drs 15/3058

Straßenbau
 
Anwendung der "Ergänzenden Grundsätze für die Gestaltung ländlicher Wege zu den Regeln 137/1999 der Richtlinien für den ländlichen Wegebau" bei Straßenbauprojekten des Landes
- Abweichungen von den Regelungen nach sorgfältiger Abwägung in begründeten Einzelfällen möglich, Einführung der sog. ergänzenden Grundsätze im Jahr 2003, Dimensionierung ländlicher Wege grundsätzlich in Anlehnung an die genannten Regelwerke -
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Kleine Anfrage 1879 Schneider, Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 08.01.2009 Drs 15/3010

Straßenbau
 
Ausgleichsflächen im Zuge von Straßenbauprojekten des Landes
- Ausweisung in landwirtschaftlichen Vorranggebieten gemäß Raumordnungsplan möglich, straßenbegleitende Begrünungsmaßnahmen als Ausgleichsmaßnahmen zur Wiederherstellung der beeinträchtigten Funktionen des Naturhaushaltes nicht geeignet -
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Kleine Anfrage 1880 Schneider, Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 07.01.2009 Drs 15/3005

Straßenbau
 
A 65 bei Kandel/Wörth
- Unterteilung der Grundsanierung der Autobahn 65 im Bereich Kandel-Süd in drei Bauabschnitte, Baubeginn 2008, voraussichtliches Bauende 2011, keine Fortsetzung der im ersten Bauabschnitt vereinbarten Bonus-Malus-Regelung für die beiden weiteren Abschnitte, Informierung der Bevölkerung über die baustellenbedingten Verkehrsabläufe -
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Kleine Anfrage 1859 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 17.12.2008 Drs 15/2977

Straßenbau
 
Mobilität im Flächenland Rheinland-Pfalz gewährleisten - dringend notwendige Straßenverkehrsprojekte jetzt voranbringen
- Ausbau der Bundesstraßen zur Stärkung der ländlichen Räume vor dem Hintergrund des Konjunkturprogramms des Bundes, Aufnahme von Projekten im Bundesfernstraßennetz, bei denen Baurecht besteht (z. B. Hochmoselübergang) -
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Entschließungsantrag FDP zu Drs 15/2640 08.12.2008 Drs 15/2915
PlPr 15/57 10.12.2008 S. 3385-3501
PlPr 15/58 11.12.2008 S. 3511-3606
*Annahme (einstimmig) S. 3620

Landesstraße
 
Landesstraßen sanieren und ausbauen
- Beauftragung einer Zustandsuntersuchung der Landesstraßen zur Ermittlung des Gesamtinvestitionsbedarfs und des jährlichen Investitionsbedarfs zur Gewährleistung eines gleichmäßig guten Zustands des Straßennetzes, Beendigung der Kreditfinanzierung der Personal- und Verwaltungskosten des Landesbetriebs Mobilität durch Senkung der Kosten und durch Anpassung der Zuführungen aus dem Landeshaushalt an den Bedarf, Abbau des Investitionsstaus durch Zur-Verfügung-Stellen von Mitteln an den LBM -
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Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/2640 04.12.2008 Drs 15/2870
PlPr 15/57 10.12.2008 S. 3385-3501
PlPr 15/58 11.12.2008 S. 3511-3606
*Ablehnung S. 3618

Ortsumgehung
 
Beginn des Baus der Umgehung Miehlen - Marienfels L 335
- Keine Aufnahme in das Landesstraßenbauprogramm wegen bislang fehlender Voraussetzungen, Sicherheitsauditierung und landespflegerischer Planungsbeitrag fertiggestellt, für 2009 Planungsmittel für Ortsumgehungen vorgesehen, Aussagen über konkrete Einleitung bzw. Abschluss des Planfeststellungsverfahrens sowie über Baubeginn derzeit nicht möglich -
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Kleine Anfrage 1835 Lammert CDU und Antwort MWVLW 04.12.2008 Drs 15/2896

Straßenbau
 
Ausbesserung bzw. Deckenerneuerung bei der Landesstraße 268 (Dierdorf - Elgert - Rossbach)
- sowie bei weiteren Landesstraßen im Kreis Neuwied -
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Kleine Anfrage 1759 Schellhaaß FDP und Antwort MWVLW 27.10.2008 Drs 15/2745

Straßenbau
 
Bauarbeiten an der B 52 in Trier, Bereich Auffahrt zur A 64
- Verkehrsbelastung des Streckenabschnitts, Markierung der überbreiten Fahrspur in Talrichtung auf das bei Bundesstraßen übliche Maß, Chancen einer Realisierung der Nordumfahrung Trier, Verlängerung der Dreistreifigkeit in Richtung Luxemburg zur Entschärfung der Verkehrsbelastung -
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Kleine Anfrage 1730 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 09.10.2008 Drs 15/2691

Radweg
 
Straßen- und Radwegeprojekte im Kreis Germersheim
- aufgeschlüsselt nach den Baulastträgern Bund, Land und Kreis, Planungsstand, Fertigstellung -
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Kleine Anfrage 1705 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 25.09.2008 Drs 15/2660

Straßenbau
 
Weiterer sechsstreifiger Ausbau des Mainzer Rings (A 60) bis zum Schiersteiner Kreuz (A 643) sowie Neubau der Schiersteiner Brücke als ÖPP-Projekte
- Ausbau mit Hilfe privater Partner, Zeitrahmen der Umsetzung der Maßnahme; BE LReg im AWiV -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 29.08.2008 Vorlage 15/2837
AWiV 22. Sitzg 16.09.2008 S. 17-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ortsumgehung
 
Aktueller Sachstand des Planfeststellungsverfahrens für die Ortsumgehung Konz-Könen im Zuge der B 51
- Ergebnis des Erörterungstermins hinsichtlich der eingegangenen Einwendungen, Abschluss des Planfeststellungsverfahrens, Baubeginn abhängig vom Zeitpunkt des Planfeststellungsbeschlusses -
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Kleine Anfrage 1633 Henter CDU und Antwort MWVLW 21.08.2008 Drs 15/2549

LKW-Maut
 
Keine Erhöhung der LKW-Maut
- Ablehnung der von der Bundesregierung beschlossenen Erhöhung der LKW-Maut im Bundesrat, Unterstützung der hessischen Bundesratsinitiative betr. ein Gesetz zur Zweckbindung der Mauteinnahmen für den Erhalt der Bundesfernstraßen -
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Antrag CDU 15.08.2008 Drs 15/2532
PlPr 15/49 27.08.2008 S. 3008-3009
*Ablehnung

Straßenbau
 
Ausbau der Landesstraße 138 zwischen Konz-Oberemmel und Konz-Krettnach sowie zwischen Konz-Oberemmel und Wiltingen
- Ergebnis der Zustandserfassung, mögliche Berücksichtigung der Baumaßnahme im Investitionsplan 2009-2013, Aufnahme ins Bauprogramm für die Landesstraßen 2009/2010 in Abhängigkeit des zukünftig zur Verfügung stehenden Finanzrahmens, Beginn der Planungsarbeiten durch den Landesbetrieb Mobilität (LBM) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1626 Henter, CDU und Antwort MWVLW 14.08.2008 Drs 15/2530

Straßenbau
 
Baustellen auf Bundes- und Landesstraßen in Rheinland-Pfalz
- BE LReg im AWiV über die derzeitigen Baustellen (Teil- und Vollsperrungen, Umleitungsstrecken, Verkürzungen der Zeiträume durch längere tägliche Arbeitszeiten auf den Baustellen und die dadurch entstehenden Mehrkosten) -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 08.08.2008 Vorlage 15/2767
dazu: Vorlage 15/2969 (MWVLW, BE)
AWiV 21. Sitzg 21.08.2008 S. 31 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Straßenbau
 
Ausbau der L 326 zwischen Horbach und Daubach
- Entscheidung über die Einstellung des Bauvorhabens in das neue Bauprogramm für Landesstraßen im Rahmen der Beratungen über den Doppelhaushalt 2009/2010 -
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Kleine Anfrage 1623 Schmidt CDU und Antwort MWVLW 05.08.2008 Drs 15/2496

Baustoff
 
Verwendung von Z 2-Material
- Verwertung von mineralischen Abfällen bei Baumaßnahmen, Bedingungen für Verwendung von Abfällen der Zuordnungsklasse Z 2 nach den sog. "Technischen Regeln", letzte Überarbeitung der Technischen Regeln im Jahr 2003, Erhebung einer Sicherheitsleistung für eventuellen zukünftigen Rückbau, Ablagerung mineralischer Bauabfälle bei Überschreitung der Zuordnungswerte der Einbauklasse Z 2 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1595 Schnabel CDU und Antwort MUFV 21.07.2008 Drs 15/2476

Straßenbau
 
Ausbauarbeiten für Ummarkierung der A 63 zwischen Nieder-Olm und Klein-Winternheim
- Stand der Baumaßnahme, Abschluss der Arbeiten und Freigabe des sanierten Abschnittes der A 63 2009 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1575 Grosse SPD und Antwort MWVLW 17.07.2008 Drs 15/2464

Straßenbau
 
Querungshilfe L 214 Bingerbrück Richtung Weiler (Stromberger Straße)
- Baubeginn, Finanzierung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1521 Schäfer CDU und Antwort MWVLW 17.06.2008 Drs 15/2346

Straßenbau
 
Überlegungen der Landesregierung zur Finanzierung des Hochmoselüberganges
- Gründe für das Abrücken vom geplanten Finanzierungsmodell, weiterer zeitlicher Ablauf des Vorhaben; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 13.06.2008 Vorlage 15/2589
AWiV 21. Sitzg 21.08.2008 S. 15-19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Straßenbau
 
Aar-Umgehung Flacht - Niederneisen
- Planungsstand (Umweltverträglichkeitsstudie, Linienplanung), Erstellung der Unterlagen für ein Raumordnungsverfahren nach Erstellung der Linienplanung und Bewertung der Varianten aus der Umweltverträglichkeitsstudie -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1499 Puchtler SPD und Antwort MWVLW 09.06.2008 Drs 15/2315

Straßenbau
 
Erneuerung der L 208 von der B 327 zur B 9 bei Rhens
- Verkehrsbedeutung der L 208, Sanierungsbedarf, Aussagen über Kosten, Maßnahmen und Zeitplan nach Abschluss einer Konzepterstellung durch den Landesbetrieb Mobilität (LBM) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1489 Dr. Weiland CDU und Antwort MWVLW 06.06.2008 Drs 15/2309

Ortsumgehung
 
Umgehungsstraßen im Westerwaldkreis
- In Planung befindliche Ortsumgehungen, Realisierung in Abhängigkeit vom Zeitpunkt der Erlangung der Rechtskraft und vom Umfang der Finanzmittel, Kriterien für die Prioritätensetzung, Gründe für geforderte aber noch nicht in Planung befindliche Umgehungsstraßen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1477 Seekatz, Schmidt CDU und Antwort MWVLW 04.06.2008 Drs 15/2294

Straßenbau
 
Straßenzustände im Westerwaldkreis
- Derzeit keine Tempolimits auf Bundes- oder Landesstraßen aufgrund von Straßenschäden -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1467 Seekatz, Schmidt CDU und Antwort MWVLW 30.05.2008 Drs 15/2262

Straßenbau
 
Ausbau der L 275 im Bereich Rindhausen
- Entscheidung über die Bau der Ortsdurchfahrt Rindhausen nach Abschluss der Dringlichkeitsbewertung Mitte 2008 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1396 Rüddel CDU und Antwort MWVLW 19.05.2008 Drs 15/2234

Straßenbau
 
Landesstraßen im Bereich der Gemeinde Bellheim
- Entscheidung über die Beseitigung größerer Schäden der Landesstraßen 509 und 540 nach Abschluss der Dringlichkeitsbewertung, Beseitigung kleinerer Fahrbahnschäden im Rahmen der laufenden Instandhaltung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1404 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 19.05.2008 Drs 15/2235

Straßenbau
 
Ausbau der Bundesstraße 255 als Ost-West-Achse durch den Westerwald
- sowie der B 8/B414, entsprechende Einstufung im Landesentwicklungsprogramm -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1401 Seekatz CDU und Antwort MWVLW 16.05.2008 Drs 15/2231

Straßenbau
 
Verbesserung der Verkehrssituation bei Köngernheim
- Sachstand, Gesamtkosten, Kostenanteil des Bundes -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1351 Anklam-Trapp SPD und Antwort MWVLW 29.04.2008 Drs 15/2171

Straßenbau
 
Straßenplanungen in der Region - Verbandgemeinden Bodenheim, Nieder-Olm, Nierstein-Oppenheim, Guntersblum, Eich, Westhofen, Monsheim und Stadt Osthofen
- Konzeption für die Umsetzung der Konzepte: s. Drs 15/1631, Drs 15/1791, Drs 15/1792, Drs 15/1875, Drs 15/1876; Besprechung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen für Harxheim und Gau-Bischofsheim im Rahmen einer Verkehrsschau unter Federführung der Verkehrsbehörde der VG Bodenheim, z. Zt. Einstufung der Dringlichkeit der beiden Maßnahmen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1349 Schäfer, Günther CDU und Antwort MWVLW 25.04.2008 Drs 15/2152

Straßenbau
 
Straßenplanungen in den Verbandsgemeinden Nierstein-Oppenheim, Guntersblum und Nieder-Olm
- Stand der Planungen, die Umgehung Nierstein betreffend s. Drs 15/1791, Zurückstellung der Entscheidung über den Bau der Querspange Dienheim, Bau des Kreisels und der Fahrbahnverschwenkung B 420/L425, Bau der Nordumgehung von Stadecken-Elsheim nach Aufgabe der Forderung der Gemeinde nach einer Untertunnelung eines Teilbereiches -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1350 Schäfer, Günther CDU und Antwort MWVLW 25.04.2008 Drs 15/2153

Straßenbau
 
Ausbau der L 268 im Bereich Dierdorf-Elgert
- Sanierung und Verbreiterung geplant, baurechtliche Voraussetzungen ausstehend, derzeit keine Aussagen zum Baubeginn möglich -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1333 Rüddel CDU und Antwort MWVLW 15.04.2008 Drs 15/2132

Straßenbau
 
Sanierungsarbeiten im Zuge der L 252 zwischen Unkel und Bruchhausen II
- Baurecht bis Herbst 2008 angestrebt, Kostenschätzung, Anlaufbetrag, Ausfinanzierung im Rahmen des kommenden Landesstraßenbauprogramms, Fertigstellung im Sommer 2009 geplant -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1308 Rüddel CDU und Antwort MWVLW 07.04.2008 Drs 15/2096

Straßenbau
 
Zustand der Landesstraße 108 zwischen Winterburg und Bockenau
- Entscheidung über Ausbau auf Grundlage der Zustandserfassung nach der Datenauswertung, geschätzte Ausbaukosten, Maßnahmen zur Erhaltung eines verkehrssicheren Zustands in den letzten fünf Jahren -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1326 Morsblech FDP und Antwort MWVLW 07.04.2008 Drs 15/2098

Kreisstraße
 
Zustandserfassung und Zustandsbewertung (ZEB) von kommunalen Straßen
- Gründe für die erforderliche Korrektur der Zustandserfassung und -bewertung, insbesondere für die hohen Abweichungen in der Region Trier, Änderung der Straßensanierungsvorhaben, bereitgestellte Mittel in den letzten Jahren -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1274 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 25.03.2008 Drs 15/2049
Ergänzende Antwort MWVLW 26.06.2008 Drs 15/2428

Straßenbau
 
Umgehung Miehlen - Marienfels L 335
- Planungsstand, Planungsmittel für 2008, Weiterführung der Baumaßnahmen in Abhängigkeit der Beratungsergebnisse zum Landeshaushalt 2009/2010 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1278 Lammert CDU und Antwort MWVLW 18.03.2008 Drs 15/2025

Straßenbau
 
Ausbau der L 324 zwischen Seelbach und der Kreuzung L 323
- Höhe der Planungsmittel, für Vermessungsarbeiten und für Untersuchungen zum Artenschutz, s. a. Drs 15/1314 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1232 Lammert CDU und Antwort MWVLW 12.03.2008 Drs 15/2005

Kreisstraße
 
Zustand der Kreisstraßen in Rheinland-Pfalz
- insbesondere Sanierungsbedarf; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 07.03.2008 Vorlage 15/2267
dazu: Vorlage 15/2428 (MWVLW, Schreiben des Landesbetriebs Mobilität vom 13.02.2008)
Vorlage 15/2973 (MWVLW, ergänzende BE)
AWiV 17. Sitzg 10.04.2008 S. 19-21 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Straßenbaufinanzierung
 
Erhöhung der Mittel zur Förderung des Baues von Kreisstraßen I
- Zur Verfügung stehende Mittel in den Jahren 2007 und 2008, Angaben für 2009 noch nicht verfügbar, Höhe der Fördermittel aus dem Gesetz zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben (EntflechtungsG) und dem Landesfinanzausgleichsgesetz im Jahr 2007, bedarfsorientierte Verteilung im Jahr 2008, Veränderungen bei den Förderbedingungen seit 2007 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1210 Bracht, Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 29.02.2008 Drs 15/1969

Straßenbaufinanzierung
 
Erhöhung der Mittel zur Förderung des Baues von Kreisstraßen II
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1211 Bracht, Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 29.02.2008 Drs 15/1970

Straßenbau
 
Verkehrsanbindung Limespark Pohl
- Planungsstand der Anbindung des Limesparks Pohl an die Bundesstraße 260, Gesamtkosten sowie Kostenbeteiligung des Landes -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1168 Lammert CDU und Antwort MWVLW 06.02.2008 Drs 15/1889

Autobahn
 
Einrichtung von Nachtbaustellen auf Bundesautobahnen
- zur Verkürzung der Arbeitsdauer, zusätzliche Kosten, gesamtwirtschaftlicher Vorteil verkürzter Bauzeiten, bisheriger Umfang der Einrichtung von Nachtbaustellen; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 24.01.2008 Vorlage 15/2106
dazu: Vorlage 15/2260 (MWVLW, BE)
AWiV 16. Sitzg 04.03.2008 S. 3 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Landesstraße
 
Vollsperrungen bei Baustellen an Landesstraßen
- Änderung der bisherigen Praxis der Baustellensicherung, Gründe, Entscheidung über Art der Baustellensicherung, künftig zurückhaltenderer Umgang mit Vollsperrungen; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 18.01.2008 Vorlage 15/2079
AWiV 16. Sitzg 04.03.2008 S. 23-24 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Straßenbau
 
Abschlussarbeiten am Schloss Sayn
- Bebauungsplan zur Verlegung der Landesstraße 306, um eine Anbindung des Schlossgartens an das Hauptgebäude über eine Freitreppe zu realisieren -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1101 Dötsch CDU und Antwort MWVLW 13.12.2007 Drs 15/1713

Straßenbau
 
Ungeklärte Finanzierung des Hochmoselüberganges
- Finanzierungsmodelle, zeitlicher Ablauf des weiteren Verfahrens -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Eymael, Morsblech FDP 12.12.2007 Drs 15/1750 (Nr. 3)
Antwort MWVLW PlPr 15/36 13.12.2007 S. 2138-2141
Redner...


Ortsumgehung
 
Sachstand des Planfeststellungsverfahrens für die Ortsumgehung Konz-Könen im Zuge der B 51
- Abschluss des Verfahrens in Abhängigkeit von den Ergebnissen des Erörterungstermins, Durchführung einer Ortsbesichtigung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1091 Henter CDU und Antwort MWVLW 12.12.2007 Drs 15/1761

Straßenbau
 
Ausbau L 309
- zwischen Vallendar und Hillscheid auf den bisher nicht ausgebauten Teilstrecken, Stand des Planfeststellungsvefahrens, Finanzierung, Baubeginn 2009 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1090 Dötsch, Schmidt CDU und Antwort MWVLW 10.12.2007 Drs 15/1739

Straßenbau
 
Sanierung der Fahrbahn der A 61 im Streckenabschnitt Bad Kreuznach - Gau-Bickelheim - Flüsterasphalt
- Abschluss der Sanierungsarbeiten 2007, kein Einbau sogen. "Flüsterasphalt" wegen fehlender Überschreitung der Lärmgrenzwerte -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1043 Schäfer, Günther CDU und Antwort MWVLW 13.11.2007 Drs 15/1659

Straßenschaden
 
Sanierungsarbeiten im Zuge der L 252 zwischen Unkel und Bruchhausen
- Fahrbahnbeschädigung durch Erdabsackung 2001 und 2007, Erstellung eines Sanierungs- und Ausbaukonzeptes auf der Grundlage eines geologischen Gutachtens und Herbeiführung des Baurechts, Aufhebung der teilweisen Sperrung für den Schwerlastverkehr und Einrichtung einer Ampelregelung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1039 Rüddel CDU und Antwort MWVLW 06.11.2007 Drs 15/1637

Straßenbau
 
Süd-West-Tangente L 439 - L 386 in Osthofen
- Keine Kenntnisse über Beschlüsse des Stadtrates von Osthofen zum Bau der Tangente, keine Schließung des Bahnübergangs "Ziegelhüttenweg" in Osthofen (s. Drs 15/1631) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1032 Günther CDU und Antwort MWVLW 02.11.2007 Drs 15/1632

Straßenbau
 
Stand des planungsrechtlichen Verfahrens und der Finanzierung des Hochmoselübergangs
- Abschluss des Verfahrens, Absicherung der Finanzierung, zeitliche und planerische Perspektiven der direkt zum Hochmoselübergang führenden Teile der B 50, Beeinträchtigung der Entwicklung der Region Eifel und des Flughafen Hahn; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 25.10.2007 Vorlage 15/1749
dazu: Vorlage 15/2073 (MWVLW, ergänzende BE)
AWiV 13. Sitzg 29.11.2007 Teil I S. 19-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Straßenbau
 
Ausbau der L 267 zwischen Heupelzen und Beul
- Planungsstand, notwendiger Grundstückserwerb, Baubeginn -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 993 Dr. Enders CDU und Antwort MWVLW 12.10.2007 Drs 15/1576

Straßenbau
 
Ausbau der A 643
- Beeinträchtigungen der ökologisch bedeutsamen Schutzgebiete, vor allem im Bereich der Kalkflugsande Mainz-Ingelheim und Lenneberg, Schutz der Bevölkerung vor Lärm, Kosten für Tunnellösung und Landschaftsbrücke, andere technische Varianten als Lösungen, Dringlichkeitseinstufung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 960 Dr. Schmitz FDP und Antwort MWVLW 25.09.2007 Drs 15/1531

Straßenbau
 
Geplanter Verzicht auf die Verlegung der Hunsrückhöhenstraße (B 327)
- Erweiterung des FFH-Gebietes "Ahringsbachtal", Umsetzung des Urteils des Europäischen Gerichtshofs vom 11.09.2001, die nachträgliche Meldung von FFH-Gebieten betreffend, Änderung des Planfeststellungsbeschlusses vom Dezember 2004, Verkehrsbelastung auf dem betroffenden Teilstück der B 327 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 949 Beilstein, Bracht, Licht CDU und Antwort MWVLW 20.09.2007 Drs 15/1513*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/1428 (Nr. 16)

Straßenbau
 
Geplanter Verzicht auf die Verlegung der Hunsrückhöhenstraße (B 327)
Mündliche Anfrage Beilstein, Bracht, Licht CDU 28.08.2007 Drs 15/1428 (Nr. 16)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/1513

Straßenbau
 
Zustand der Landesstraße 477 zwischen Walshausen und Kleinsteinhausen
- Fahrbahnerneuerung, Kurvenverbreiterung, Erneuerung der Schutzplanken, Freigabe des sanierten Abschnittes am 10. August 2007 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 912 Lelle CDU und Antwort MWVLW 22.08.2007 Drs 15/1407

Straßenbau
 
Teilsperrung der Landesstraße Nr. 499 zwischen Waldfischbach-Burgalben und Heltersberg
- Halbseitige Sperrung der L 499 wegen eines Erdrutsches, Beginn der Sanierungsarbeiten, damit verbunden eine Vollsperrung der Straße, im September 2007 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 913 Lelle CDU und Antwort MWVLW 22.08.2007 Drs 15/1408

Straßenbau
 
Ausbau der Landesstraße 138 insbesondere zwischen Konz-Oberemmel und Konz-Krettnach
- Sanierung des Fahrbahnaufbaus, Fahrbahnverbreiterung sowie Modernisierung der Entwässerungsanlagen; Grundlage für die Entscheidung über Maßnahmen im Landesstraßenbau sind Zustandserfassung sowie Dringlichkeit -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 831 Henter CDU und Antwort MWVLW 19.07.2007 Drs 15/1322

Straßenbau
 
Verkehrsmaßnahmen in Worms - Sonstige Maßnahmen
- Entscheidungen über Maßnahmen an Landes- bzw. Kreisstraßen durch die Stadt Worms und nicht durch das Land, Förderung durch das Land nur auf jeweiligen Antrag und auf Grundlage der gültigen Förderrichtlinien -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 839 Wopperer CDU und Antwort MWVLW 18.07.2007 Drs 15/1320

Straßenbau
 
Verkehrsmaßnahmen in Worms - B 9 und B 47
- Verfahrensstand für die Sanierungs- und Umbaumaßnahmen der B 9 und der B 47, Kostenbeteiligung des Landes an den städtischen Kosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 838 Wopperer CDU und Antwort MWVLW 18.07.2007 Drs 15/1321

Straßenbau
 
Ausbau der L 324 zwischen Seelbach und der Kreuzung zur L 323
- Entscheidung über den Ausbau im Rahmen der Aufstellung des Bauprogramms für die Landesstraßen 2009/1010 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 816 Lammert CDU und Antwort MWVLW 17.07.2007 Drs 15/1314

Straßenbau
 
Kreisel der L 425 / B 420 in Höhe Köngernheim - Friesenheim
- vorgesehen, derzeitiger Planungsstand lässt noch keine Aussage zum Zeitpunkt des Baubeginns und der Fertigstellung zu, geschätzte Baukosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 795 Günther CDU und Antwort MWVLW 26.06.2007 Drs 15/1261

Verkehrsplanung
 
Verkehrswirtschaftliche Untersuchung im Großraum Trier
- Untersuchungsgegenstand: Lückenschluss zwischen A 1 und A 64, Westumfahrung Trier der B 51, Ausbau der B 50 einschließlich Hochmoselübergang -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 786 Henter, Schmidt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 21.06.2007 Drs 15/1243

Straßenbau
 
Anschluss Pfalzmarkt an die A 61
- Prüfung von Einwendungen, Fortführung des Planfeststellungsverfahrens im Jahr 2007 angestrebt, Aussagen zum Zeitpunkt des Baubeginns derzeit nicht möglich -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 787 Creutzmann FDP und Antwort MWVLW 20.06.2007 Drs 15/1227

Brücke
 
Planungen einer Moselbrücke bei Temmels als Ersatz des sog. Moselaufstieges im Zuge der Westumfahrung von Trier
- Überlegungen Luxemburgs zu neuer grenzüberschreitender Straßenverbindung im Bereich des Hafens Mertert, verkehrswirtschaftliche Untersuchung für Großraum Trier/Luxemburg voraussichtlich Ende 2008 abgeschlossen, Beurteilung einer zusätzlichen Verkehrsbelastung von Oberbillig bei Realisierung des Projekts derzeit nicht möglich -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 789 Henter CDU und Antwort MWVLW 20.06.2007 Drs 15/1229

Straßenbau
 
Ausbau der L 278 Ortsausgang Wissen
- Teilung der Baumaßnahme in zwei Abschnitte, Beginn der Bauarbeiten für den ersten Abschnitt im 4. Quartal 2007, Zeitpunkt des Abschlusses der Ausführungsplanungen für den zweiten Abschnitt noch ungewiss -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 794 Dr. Enders CDU und Antwort MWVLW 20.06.2007 Drs 15/1230

Ortsumgehung
 
Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für die Ortsumgehung Konz-Könen im Zuge der B 51
- am 29.05.2007, Berücksichtigung der Ergebnisse einer FFH-Verträglichkeitsuntersuchung bezüglich der Fledermausvorkommen im Bereich der geplanten Ortsumgehung, vorgesehene Schutzmaßnahmen, zeitlicher Ablauf der einzelnen Verfahrensschritte -
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Kleine Anfrage 777 Henter CDU und Antwort MWVLW 20.06.2007 Drs 15/1238

Straßenbau
 
Kosten des Ausbaues der B 10
- Anmeldung eines Finanzbedarfs für das Teilstück Rinnthal - Annweiler von 134 Mill. Euro beim Bund gegenüber 240 Mill. Euro im Jahr 2004, Gründe für die Differenz sowie für die neue Veranschlagung, Zeitraum des Ausbaues; BE LReg im AWiV -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 12.06.2007 Vorlage 15/1315
dazu: Vorlage 15/1604 (MWVLW, BE)
AWiV 11. Sitzg 06.09.2007 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Straßenbau
 
B 271 Ortsumgehung für Bockenheim (Anbindung B 47)
- Einstufung in Dringlichkeitskategorie "Weiterer Bedarf", deshalb noch keine konkreten Planungen -
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Kleine Anfrage 744 Günther CDU und Antwort MWVLW 08.06.2007 Drs 15/1188

Straßenbau
 
Finanzplan des Landes für den noch ausstehenden vierstreifigen Ausbau der B 10 zwischen Pirmasens und Landau vor dem Hintergrund des verminderten Finanzbedarfs bei der Anmeldung des Landes für den vierspurigen Ausbau der B 10 zwischen Rinnthal und Annweiler
- Grundsätzliche Finanzplanung, insbesondere Gründe für den verminderten Finanzbedarf; BE LReg im AWiV -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 04.06.2007 Vorlage 15/1292
dazu: Vorlage 15/1568 (MWVLW, ergänzende BE)
AWiV 9. Sitzg 21.06.2007 S. 19-23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Straßenbau
 
Bundes- und Landesstraßenbauprojekte
- in Osthofen, Planung für die nächsten drei Jahre, voraussichtliche Baukosten, Baubeginn, Fertigstellung -
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Kleine Anfrage 731 Günther CDU und Antwort MWVLW 01.06.2007 Drs 15/1169

Straßenbau
 
Bundes- und Landesstraßenbauprojekte
- in der Verbandsgemeinde Nierstein-Oppenheim, Planung für die nächsten drei Jahre, voraussichtliche Baukosten, Baubeginn, Fertigstellung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 732 Günther CDU und Antwort MWVLW 01.06.2007 Drs 15/1171

Straßenbau
 
Bundes- und Landesstraßenbauprojekte
- in der Verbandsgemeinde Monsheim, Planung für die nächsten drei Jahre, voraussichtliche Baukosten, Baubeginn, Fertigstellung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 733 Günther CDU und Antwort MWVLW 01.06.2007 Drs 15/1172

Straßenbau
 
Landesstraßenbauprojekte in der Verbandsgemeinde Nieder-Olm
- Planungsstand für den Ausbau der Landesstraße 413 zwischen Nieder-Olm und Mainz-Ebersheim (Geh- und Radweg), Beginn der Umgestaltung des Ortseingangsbereiches von Klein-Winternheim im Zuge der Landesstraße 401 im Jahr 2008 -
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Kleine Anfrage 705 Schäfer CDU und Antwort MWVLW 21.05.2007 Drs 15/1129

Straßenbau
 
Landesstraßenbauprojekte in Ingelheim
- Planungsstand für den Ausbau verschiedener Abschnitte der Landesstraßen 419 und 422 sowie der Bundesstraße 41, Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens für die Radwege an der Landesstraße 419 und in Richtung Heidesheim im Jahr 2007 -
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Kleine Anfrage 706 Schäfer CDU und Antwort MWVLW 21.05.2007 Drs 15/1130

Straßenbau
 
Landesstraßenbauprojekte in der Verbandsgemeinde Bodenheim
- Planungsstand der geplanten Ortsumgehungen, verkehrsberuhigende Maßnahmen, Planungen bezüglich eines Radweges im Zuge der L 425 -
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Kleine Anfrage 698 Schäfer CDU und Antwort MWVLW 18.05.2007 Drs 15/1121

Straßenbau
 
Ausbau der L 413 zwischen Nieder-Olm und Ebersheim
- Planfeststellungsverfahren läuft, Realisierung abhängig vom Zeitpunkt des Baurechts und von Aufnahme in künftige Bauprogramme -
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Kleine Anfrage 699 Schäfer, Schreiner CDU und Antwort MWVLW 18.05.2007 Drs 15/1122

Brücke
 
Sachstand des Brückenbaus in Rheinland-Pfalz
- Sanierung und Neubau von Brücken im Zuge von Bundes-, Landes und Kreisstraßen; schriftliche BE LReg im AWiV -
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MWVLW 10.05.2007 Vorlage 15/1189
AWiV 8. Sitzg 10.05.2007 S. 2 (öffentlich)
AWiV 9. Sitzg 21.06.2007 S. 33 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Straßenbau
 
Beteiligung anerkannter Vereine in straßenrechtlichen Planfeststellungsverfahren
- Bereitstellung von Planungsunterlagen, u. a. für Umweltvereine und -verbände durch den Landesbetrieb Mobilität im Internet, Beantwortung von noch offenen Schreiben an die Landeregierung nach Abschluss der Prüfung weiterer Informationsmöglichkeiten -
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Kleine Anfrage 713 Schellhaaß, Eymael FDP und Antwort MWVLW 09.05.2007 Drs 15/1070

Straßenbau
 
L 52 neu, Nordtangente Koblenz-Metternich
- Planfeststellungsbeschluss für erste Jahreshälfte 2007 erwartet, Gründe für die Verzögerungen, stufenweise Realisierung geplant (reduzierter Ausbaustandard mit späterer Anpassung an die tatsächliche Verkehrsentwicklung), trotz dringlicher Priorität keine Aufnahme ins Bauprogramm 2007/2008 -
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Kleine Anfrage 631 Hörter CDU und Antwort MWVLW 12.04.2007 Drs 15/993

Straßenbau
 
Ausbau der L 278 Ortsausgang Wissen
- Aufnahme in das Bauprogramm für Landesstraßen 2007/2008; Überarbeitung der Planung -
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Kleine Anfrage 590 Dr. Enders CDU und Antwort MWVLW 04.04.2007 Drs 15/971

Straßenbau
 
Sechsspuriger Ausbau der A 63 - Ergebnisse der lärmtechnischen Untersuchung
- sowie Realisierungsmöglichkeiten, Abstimmung des weiteren Vorgehens mit der Ortsgemeinde Ober-Olm -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 553 Schäfer CDU und Antwort MWVLW 23.03.2007 Drs 15/921

Straßenbau
 
Lückenschluss zwischen der A 65 und der französischen Grenze
- Abstimmung von Rückbau und Einziehung der Straße mit betroffenen Baulastträgern sowie rechtsverbindliche Regelung im Planfeststellungsbeschluss -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 526 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 15.03.2007 Drs 15/895

Radweg
 
Rad- und Fußweg an der B 420 zwischen Wöllstein und Gau-Bickelheim
- Besondere Dringlichkeit, rechtskräftige Ausbauplanung, problematische Grunderwerbsverhandlungen mit Eigentümern/Eigentümergemeinschaften, auf Grund dessen unklarer Baubeginn -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 519 Schnabel CDU und Antwort MWVLW 09.03.2007 Drs 15/872

Ortsumgehung
 
Bau der Ortsumgehungen Kastellaun und Gödenroth im Zuge der B 327
- Ortsumgehung Kastellaun im Entwurf des Investitionsrahmenplans 2006 - 2010 des Bundes enthalten, Baubeginn in Abhängigkeit der Aufnahme des Projekts in den Bundeshaushalt, Vorliegen des Baurechts, derzeit Erstellung der Ausführungsplanung; Aufname der Ortsumgehung Gödenroth in den Entwurf des Investitionsrahmenplans aufgrund des gegenwärtigen Planungsstands nicht möglich, derzeit Erarbeitung der Planfeststellungsunterlagen, Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für 2007 geplant -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 484 Bracht CDU und Antwort MWVLW 23.02.2007 Drs 15/809

Straßenbau
 
Mittelzuteilung zum Erhalt und Ausbau der Westerwälder Landesstraßen
- 2007 eingeplante Landesmittel für das Landesstraßennetz im Westerwaldkreis, Kriterien für die Prioritätensetzung, Bereitstellung der Mittel für die Ortsumgehung Höhr-Grenzhausen in den Jahren 2007 und 2008 -
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Kleine Anfrage 465 Schmidt CDU und Antwort MWVLW 13.02.2007 Drs 15/795

Straßenbau
 
Lückenschluss zwischen der A 65 und der französischen Grenze
- Durchführung eines Linienbestimmungsverfahrens für die Hagenbach-Variante in Vorbereitung, danach Einleitung des Planfeststellungsverfahrens (siehe dazu auch Drs 15/755), Baubeginn noch nicht terminierbar -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 464 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 12.02.2007 Drs 15/789

Straßenbau
 
Zunächst nur zweistreifiger Ausbau der B 50 zwischen dem Autobahnkreuz Wittlich und Platten
- BE LReg im AWiV über den derzeitigen Stand der Planungen des ursprünglich geplanten vierspurigen Ausbaus, insbesondere die Bedeutung des nur zweispurigen Ausbaus für den Hochmoselübergang, evtl. entstehende Mehrkosten gegenüber einem sofortigen vierspurigen Ausbau -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 06.02.2007 Vorlage 15/820
dazu: Vorlage 15/1059 (MWVLW, BE)
AWiV 7. Sitzg 01.03.2007 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Straßenbau
 
Entscheidung für die "Hagenbach-Variante" als Verbindung zwischen der deutschen A 65 und der französischen A 35
- Gründe für die Entscheidung zugunsten der Hagenbach-Variante und für die Ablehnung des Vorschlags der sog. Y-Variante, zeitlicher Ablauf des Verfahrens -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 451 Eymael FDP und Antwort MWVLW 02.02.2007 Drs 15/755*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/710 (Nr. 7)

Straßenbau
 
Sich verzögernder Ausbau der A 60 zwischen den Anschlussstellen Prüm und Winterspelt
- BE LReg im AWiV über derzeitige Planungen, insbesondere vor dem Hintergrund des bereits abgeschlossenen Ausbaus der belgischen A 27 bis zur Landesgrenze -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 22.01.2007 Vorlage 15/762
dazu: Vorlage 15/937 (MWVLW, BE)
AWiV 6. Sitzg 01.02.2007 S. 2-3 (öffentlich)
*Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung S. 2
*Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung S. 2

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung S. 2

Straßenbau
 
Entscheidung für die "Hagenbach-Variante" als Verbindung zwischen der deutschen A 65 und der französischen A 35
Mündliche Anfrage Eymael FDP 16.01.2006 Drs 15/710 (Nr. 7)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/755

Straßenbau
 
Entscheidung der Landesregierung über den Lückenschluss der A 65 - französische Grenze
- Ablehnung der Hagenbach-Variante durch die betroffene Region trotz ihrer geringen verkehrsrechtlichen sowie ökologischen Auswirkungen; Renaturierung der K19 und B 9 sowie Rückbau der B 9 -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag CDU
Unterrichtung LTPräs 12.01.2007 Drs 15/697
PlPr 15/14 17.01.2007 S. 774-782
Redner...


Straßenbau
 
Maßnahmen gegen Verzögerungen beim B 10-Ausbau und anderer Straßenbauprojekte des Landes (Teil I)
- Abschluss der durch EuGH-Urteil erforderlichen Nachuntersuchungen Anfang Dezember 2006 und derzeit Einarbeitung in die Planfeststellungsunterlagen, Verzögerungsumfang bei der Einleitung des Baurechtsverfahrens durch die Nachuntersuchungen, weitere Untersuchungen betr. Artenschutz nicht notwendig, Verzögerung der Baurechtsbeschaffung durch Klagen noch nicht absehbar -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 384 Weiner, Lelle CDU und Antwort MWVLW 02.01.2007 Drs 15/656

Straßenbau
 
Maßnahmen gegen Verzögerungen beim B 10-Ausbau und anderer Straßenbauprojekte des Landes (Teil II)
- LReg hält gezieltes Auswildern geschützter Tier- oder Pflanzenarten durch Projekt-Gegner zur Verzögerung geplanter Bauvorhaben aufgrund komplexer ökologischer Standortvoraussetzungen für unwahrscheinlich, floristische und faunistische Untersuchungen entlang der Bundesstraße 10 größtenteils bereits abgeschlossen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 385 Weiner, Lelle CDU und Antwort MWVLW 02.01.2007 Drs 15/657

Straßenbau
 
Sechsspuriger Ausbau der A 63 zwischen Klein-Winterheim und Nieder-Olm
- Prüfung von Lärmschutzmaßnahmen unter Einbeziehung von Vorschlägen der OG Ober-Olm erlaubt derzeit keine Angaben zu Kosten und Umsetzungszeitpunkten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 393 Schäfer CDU und Antwort MWVLW 02.01.2007 Drs 15/659

Straßenbau
 
Straßen- und Radwegeprojekte im Westerwaldkreis
- Verweis auf das Bauprogramm für Landesstraßen 2007/2008, für Bundes- und Kreisstraßen keine detaillierten und verbindlichen Aussagen möglich, Aufnahme von Baumaßnahmen in Straßenbauprogramme nach abgeschlossener Planung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 366 Seekatz, Schmidt CDU und Antwort MWVLW 29.12.2006 Drs 15/647

Landeszuschuss
 
Landesförderung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz für die Entlastungsstraße Lahnstein
- Höhe der Fördersätze seitens des Landes für Straßenbauprojekte im Rhein-Lahn-Kreis, Entscheidung über die Finanzierung einer festen Rheinquerung nach Abschluss der Raumordnungsverfahren und der Herstellung des Baurechts -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 405 Eymael FDP und Antwort MWVLW 27.12.2006 Drs 15/643

Straßenbau
 
Sechsspuriger Ausbau der A 63 zwischen Klein-Winternheim und Nieder-Olm
- Aktueller Stand des Ausbauprojektes, Höhe der Gesamtkosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 362 Schäfer CDU und Antwort MWVLW 22.12.2006 Drs 15/635

Straßenbau
 
Weiterbau der B 41 zwischen Bad Kreuznach und Birkenfeld
- Derzeitiger Planungsstand für die einzelnen Bauabschnitte, frühester Baubeginn 2007/2008 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 361 Morsblech FDP und Antwort MWVLW 22.12.2006 Drs 15/637

Ortsumgehung
 
B 51 - Ortsumgehung Konz-Könen
- Ergebnisse der Verkehrszählung für den Bereich Konz-Könen 2005, Einleitung des Planfeststellungsverfahrens im Frühjahr 2007 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 359 Henter CDU und Antwort MWVLW 20.12.2006 Drs 15/625

Straßenbau
 
Autobahnverbindung zwischen der A 65 und der französischen Grenze
- Aktueller Planungsstand, weitere Planungsschritte: möglicher Rückbau bestehender Straßen im Bienwald bei der Realisierung der Hagenbach-Variante sowie ökologische Folgen bei Absehen von einem Rückbau -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 324 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 07.12.2006 Drs 15/597*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/457 (Nr. 4)

Straßenbau
 
Landeshaushaltsgesetz 2007/2008 (LHG 2007/2008); hier: Räumliche Mobilität im Flächenland Rheinland-Pfalz gewährleisten den Straßenbau weiter fördern und voranbringen
- Fortsetzung der Mobilitätsinitiative zur Stärkung des ländlichen Raumes, Vorrang für Um- und Ausbau der Landesstraßen, Vorlage eines Gesetzes zur Privatisierung kommunaler Verkehrsanlagen, Forcierung des Radwegebaus, vorrangige Weiterverfolgung wichtiger Projekte im Bundesstraßennetz (u. a. B 10 und B 41) und des Ausbaus des Mainzer Rings (A 60) -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag FDP zu Drs 15/304 05.12.2006 Drs 15/547
PlPr 15/12 06.12.2006 S. 556-657
PlPr 15/13 07.12.2006 S. 665-753
*Ablehnung S. 758

Straßenbau
 
Führung der Hunsrückhöhenstraße (B 327) im Bereich des Flughafens Frankfurt-Hahn
- Rechtsstreit zwischen Bund und Flughafengesellschaft wegen der Verlegung der Start-/Landebahn; Tangieren der örtlichen Verkehrsplanung durch die getroffene Vereinbarung; Auswirkung des Verzichts der Verlegung der B 327, betroffene Verkehrsanschlüsse sowie finanzielle Folgen; Planung der Landesregierung bezüglich einer bemessenen Umgehung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 330 Licht, Bracht CDU und Antwort MWVLW 05.12.2006 Drs 15/552*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/457 (Nr. 10)

Straßenbau
 
Erweiterung der A 61 zwischen AD Nahetal und AS Rheinböllen
- innerhalb des Autobahnabschnittes Rheinböllen bis zur Rastanlage Hunsrück, Planungsstand des im Investitionsrahmenplan des Bundes von 2006 bis 2010 berücksichtigten Bauabschnittes -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 309 Dickes, Schäfer CDU und Antwort MWVLW 24.11.2006 Drs 15/483

Straßenbau
 
Besichtigung der im Bau befindlichen Liesertalbrücke
- an der A1 am 23.08.2007; anschließend Durchführung einer auswärtigen Sitzung des AWiV beim Mittel- und Osteuropazentrum auf dem Flughafen Frankfurt-Hahn; Information über die Tätigkeit des Zentrums und über die Entwicklung des Flughafens -
Weitere Themen...

AWiV 5. Sitzg 23.11.2006 S. 19 (öffentlich)
AWiV 8. Sitzg 10.05.2007 Teil I S. 39 (öffentlich)
AWiV 9. Sitzg 21.06.2007 S. 35 (öffentlich)
AWiV 10. Sitzg 23.08.2007 S. 1-2 (öffentlich)

Straßenbau
 
Ausbau der B 255 - Teilstück von Boden bis zum Hahner Stock
- Einstellung der Bundesstraße 255 im Abschnitt Boden bis Hahner Kreuz in den Entwurf des Investitionsrahmenplans 2006 - 2010 für Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP); Anfinanzierung im kommenden Jahr durch den Bund; kein Termin für den Baubeginn -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 300 Schmidt CDU und Antwort MWVLW 17.11.2006 Drs 15/468

Straßenbau
 
Hochmoselübergang
- Ergänzender Planfeststellungsbeschluss liegt vor; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 14.11.2006 Vorlage 15/535
AWiV 5. Sitzg 23.11.2006 S. 13-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Straßenbau
 
Führung der Hunsrückhöhenstraße (B 327) im Bereich des Flughafens Frankfurt-Hahn
Mündliche Anfrage Bracht, Licht CDU 13.11.2006 Drs 15/457 (Nr. 10)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/552

Straßenbau
 
Weiterer Lückenschluss der A 1 bis Blankenheim (Nordrhein-Westfalen)
- Zeitliche Planung, insbesondere die baureife Fortführung von der Anschlussstelle Gerolstein bis zur Anschlussstelle Kelberg, Baurecht für die beiden restlichen Bauabschnitte Kelberg-Adenau sowie Adenau-Blankenheim; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 10.11.2006 Vorlage 15/508
AWiV 5. Sitzg 23.11.2006 S. 13-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Straßenbau
 
Autobahnverbindung zwischen der A 65 und der französischen Grenze
Mündliche Anfrage Dr. Gebhart CDU 09.11.2006 Drs 15/457 (Nr. 4)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/597

Straßenbau
 
Verbesserung der Verkehrssituation im Raum Nierstein/Oppenheim
- Einschätzung des Vorschlags über einen Kreiseltunnel durch die LReg, keine Aufnahme der Rheinquerung im Raum Nierstein / Oppenheim in den Bedarfsplan für Bundesfernstraßen und damit auch keine Veranlassung einer Machbarkeitsstudie, Interesse des Landes an einer Aufnahme der Rheinquerung als PPP-Projekt (vgl. Kleine Anfrage 176 Günther CDU Drs 15/289) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 280 Dr. Schmitz, Eymael FDP und Antwort MWVLW 07.11.2006 Drs 15/427

Landesstraße 309
 
Reparaturarbeiten an der L 309
- Streckenumfang der einzelnen Maßnahmen, Aufbringen einer Randmarkierung entsprechend den einschlägigen Richtlinien, Kosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 269 Dötsch CDU und Antwort MWVLW 02.11.2006 Drs 15/404

Landesstraße 252
 
Ausbau der L 252 zwischen Bruchhausen und Unkel
- Sanierung im Entwurf des Bauprogramms für die Landesstraßen in den Jahren 2007/2008 vorgesehen, geplante Bauausgaben, Beginn im Jahr 2008 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 279 Rüddel CDU und Antwort MWVLW 02.11.2006 Drs 15/409

Straßenbau
 
Straßensanierung, -ausbau und -neubau in den Kreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld
- Aufstellung der geplanten Ausbaumaßnahmen im Landesstraßenbau im Bauprogramm des Landes für die Jahre 2007/2008 (Bestandteil des Haushaltsentwurfs für die Jahre 2007 und 2008) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 257 Dickes CDU und Antwort MWVLW 20.10.2006 Drs 15/381

Landesstraße 284
 
Sanierungsbedarf der Landesstraße 284, Ortsdurchfahrt Grünebach
- Vorhandene Schäden, vorgesehene Sanierungsmaßnahmen, Höhe der veranschlagten Kosten, Entscheidung über Baubeginn abhängig von der Bereitstellung der Mittel im Bauprogramm 2009/2010 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 215 Dr. Rosenbauer CDU und Antwort MWVLW 06.10.2006 Drs 15/343

Straßenschaden
 
Straßenbau im Landkreis Alzey-Worms
- Auflistung der sanierungsbedürftigen Bundesstraßen (Straße, Maßnahme, Art, Kosten, Stand, Fertigstellungszeitpunkt), Auflistung derzeit im Um- bzw. Ausbau befindlichen Landesstraßen (Straße, Maßnahme, Art, Stand, Fertigstellung) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 216 Günther CDU und Antwort MWVLW 06.10.2006 Drs 15/344

Straßenbau
 
Autobahnverbindung zwischen der A 65 und der französischen Grenze
- Planungsstand, Klage des BUND gegen den Planfeststellungsbeschluss, Baubeginn in Abhängigkeit von der Bestandskraft des Beschlusses und der Mittelbereitstellung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 195 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 26.09.2006 Drs 15/308

Straßenbau
 
Straßen- und Radwegeprojekte im Kreis Germersheim
- Planungsstand und Fertigstellungstermine (s. auch Drs 14/4923) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 179 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 20.09.2006 Drs 15/291

Straßenbau
 
Straßensanierung, -ausbau und -neubau in den Landkreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld
- Aufstellung der geplanten Ausbaumaßnahmen im Landesstraßenbau im Bauprogramm des Landes für die Jahre 2007/2008 (Bestandteil des Haushaltsentwurfs für die Jahre 2007 und 2008) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 180 Dickes CDU und Antwort MWVLW 20.09.2006 Drs 15/292

Ortsumgehung
 
B 51 - Ortsumgehung Konz-Könen
- Einleitung des Planfeststellungsverfahrens im Frühjahr 2007 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 170 Henter CDU und Antwort MWVLW 18.09.2006 Drs 15/258

Straßenbau
 
Straßenbau im Landkreis Mainz-Bingen
- Sanierungsbedürftige Bundes- und Landesstraßen im Landkreis, Sanierungskosten, konkrete Baumaßnahmen und -beginn -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 165 Schäfer, Günther CDU und Antwort MWVLW 12.09.2006 Drs 15/251

Straßenbau
 
Weiterführung der Ortsumgehung in Alsheim - Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs bei Alsheim
- Fortführung der Ortsumgehung aufgrund der prognostizierten Entlastung der Ortsdurchfahrt in die Dringlichkeit "weitere Planung" eingestuft, aufgrund der Einstufung vorerst weder Durchführung einer Umweltverträglichkeitsstudie noch Führung vertiefender Gespräche mit der Gemeinde/dem Bürgermeister geplant, geschätzte Baukosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 122 Günther CDU und Antwort MWVLW 22.08.2006 Drs 15/192

Straßenbau
 
Neu- und Ausbau der B 255 und Bau der Ortsumgehung Rennerod im Zuge der B 54
- Kompetenzen von Planungsgemeinschaften bezüglich Einstufungen im Bedarfsplan für Kreis-, Landes- und Bundesstraßen, Maßnahmen im vordringlichen Bedarf, Planfeststellung Ortsumgehung Rennerod in 2006 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 118 Mertin FDP und Antwort MWVLW 21.08.2006 Drs 15/188

Straßenbau
 
B 271 neu zwischen Neustadt an der Weinstraße und Grünstadt I
- Weiterbau der Bundesstraße 271 zwischen Bad Dürkheim und Grünstadt, Entlastungseffekte durch den Abschnitt Neustadt an der Weinstraße und Bad Dürkheim seit dem Bau vor 10 Jahren -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 103 Eymael FDP und Antwort MWVLW 11.08.2006 Drs 15/170

Straßenbau
 
Prioritätseinstufung der Bundesstraße 255
- Festhalten der Landesregierung an der Einstufung der B 255 als vorrangiges Bauvorhaben, Realisierung in Abhängigkeit von der Aufnahme der Baumaßnahme in den Bedarfsplan des Bundes -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 114 Schmidt, Seekatz CDU und Antwort ISM 11.08.2006 Drs 15/172

Straßenbau
 
B 271 neu zwischen Neustadt an der Weinstraße und Grünstadt II
- Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für die Abschnitte Bad Dürkheim - Herxheim - Westumgehung Kirchheim in Abhängigkeit vom Baurechtsverfahren für die Westumgehung Kirchheim, Trägerschaft für die Westumgehung Freinsheim -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 104 Eymael FDP und Antwort MWVLW 11.08.2006 Drs 15/174

Straßenbau
 
Bau der B 9-Querspange südlich der Gemeinde Dienheim
- Ablehnung der Kostenbeteiligung an der Querspange (Kreisstraße 41) durch den Bund -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 87 Günther CDU und Antwort MWVLW 07.08.2006 Drs 15/157

Ortsumgehung
 
Stand des Planfeststellungsverfahrens für den 2. Bauabschnitt der Umgehung Mogendorf im Zuge der L 307
- Erlass des Planfeststellungsbeschlusses am 30. Juni 2006 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 96 Schweitzer (Harald) SPD und Antwort MWVLW 07.08.2006 Drs 15/160

Straßenbau
 
Weiterer vierspuriger Ausbau der B 10
- Planung und weiterer Fortgang des vierspurigen Ausbaus der B 10 zwischen Pirmasens und Landau, insbesondere zwischen Hinterweidenthal und Landau; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 24.07.2006 Vorlage 15/192
dazu: Vorlage 15/606 (MWVLW, ergänzende BE)
AWiV 4. Sitzg 02.11.2006 S. 5-7 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Straßenbau
 
Ortsumgehung der Stadt Betzdorf - Gemeinde Alsdorf (Landkreis Altenkirchen)
- Erlangung des Baurechts in Abhängigkeit der Feststellung des laufenden Planfeststellungsverfahrens, Zurverfügungstellung von Planungsmitteln durch LReg möglich, Baumaßnahme der Ortsumgehung seit dem Jahr 2000 Bestandteil des Landesverkehrsprogramms, Aussagen bzgl. der Finanzierung und deren Modalitäten zu einem späteren Zeitpunkt möglich -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 46 Bauckhage FDP und Antwort MWVLW 18.07.2006 Drs 15/113

Straßenbau
 
Gemeinsame Resolution des Gemeinderates Dienheim und des Stadtrates Oppenheim für den Bau der B 9-Querspange südlich der Gemeinde Dienheim
Text kann nicht aufbereitet werden! Dienheim) obliegt dem Landkreis, Ablehnung zusätzlicher Kostenbeteiligung durch den Bund, Förderung seitens des Landes gemäß
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Kleine Anfrage 42 Günther CDU und Antwort MWVLW 13.07.2006 Drs 15/96

Landesstraße 296
 
Erneuerung der Landesstraße L 269 zwischen Bruchermühle und Döttesfeld (Kreis Neuwied)
- Vorgesehene Sanierungsmaßnahmen der frostbedingten Fahrbahnschäden, Entscheidung über Finanzierung im Rahmen der Beratungen des Doppelhaushalts 2007/2008 -
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Kleine Anfrage 36 Schellhaaß FDP und Antwort MWVLW 11.07.2006 Drs 15/91

Straßenbau
 
B 9-Ausbau - Guntersblum bis Oppenheim
- Zeitpunkt der Verkehrsfreigabe, noch im Bau befindliche Maßnahmen, Kosten -
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Kleine Anfrage 27 Günther CDU und Antwort MWVLW 04.07.2006 Drs 15/80

Straßenbau
 
Sachstand B 9 - Verlegung zwischen Guntersblum und Oppenheim
- Zeitpunkt der Verkehrsfreigabe, Entwicklung des LKW-Verkehrs nach der Sperrung der B 9 für den Schwertransport -
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Kleine Anfrage 30 Anklam-Trapp SPD und Antwort MWVLW 04.07.2006 Drs 15/81

Straßenbau
 
Vollzug des Straßenbauprogramms
- BE LReg im AWiV gem. Beschluss des Landtags vom 23.01.2004 zu Drs 14/2848, Beschluss des AWiV, künftig halbjährlich die Berichterstattung entgegenzunehmen, Zusage des MWVLW, vorab zusätzlich schriftlich über den aktuellen Stand des Straßenbauprogramms zu berichten -
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AWiV 2. Sitzg 29.06.2006 S. 1, 31 (öffentlich)
dazu: Vorlage 15/327 (MWVLW, BE Umsetzung des Straßenbauprogramms Stand 31.08.2006)
Vorlage 15/1056 (MWVLW, BE Umsetzung des Bauprogramms für die Landesstraßen im Jahr 2006 Stand 31.12.2006)
Vorlage 15/1663 (MWVLW, BE Umsetzung des Bauprogramms für die Landesstraßen im Jahr 2007, 1. Halbjahr 2007)
Vorlage 15/2251 (MWVLW, BE über die Umsetzung des Bauprogramms für die Landesstraßen im Jahr 2007)
Vorlage 15/3392 (MWVLW, BE Umsetzung des Straßenbauprogramms 2007/2008 Stichtag 31.12.2008)
Vorlage 15/4203 (MWVLW, BE Umsetzung des Bauprogramms 2009/2010 für die Landesstraßen)
Vorlage 15/4879 (MWVLW, BE Umsetzung des Bauprogramms 2009/2010 für die Landesstraßen Stand 31.12.2009)
Vorlage 15/5099 (MWVLW, Sanierung der Moselbrücke bei Piesport und aktueller Sachstand bezüglich der Ortsumgehung Bärenbach und der L 309 Hillscheid - Vallendar)
Vorlage 15/5971 (MWVLW, Umsetzung des Landesstraßenbauprogramms 2009/2010)
AWiV 4. Sitzg 02.11.2006 S. 23 (öffentlich)
AWiV 8. Sitzg 10.05.2007 Teil I S. 37 (öffentlich)
AWiV 12. Sitzg 25.10.2007 S. 11 (öffentlich)
AWiV 17. Sitzg 10.04.2008 S. 17 (öffentlich)
AWiV 23. Sitzg 30.10.2008 S. 27 (öffentlich)
AWiV 27. Sitzg 17.02.2009 S. 39 (öffentlich)
AWiV 35. Sitzg 26.11.2009 Teil I S. 13 (öffentlich)
AWiV 40. Sitzg 13.04.2010 Teil I S. 25 (öffentlich)
AWiV 49. Sitzg 10.02.2011 Teil I S. 25 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kreisstraße
 
Sanierung von Kreisstraßen
- in Abhängigkeit von den finanziellen Bedingungen und der Positionierung des Vorhabens auf der Prioritätenliste der Landkreise, Förderung durch das Land -
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Kleine Anfrage 11 Eymael FDP und Antwort MWVLW 22.06.2006 Drs 15/48

Straßenbau
 
Südumgehung Diez-Limburg
- Abschluss der Gesamtplanung nach Vorliegen der Umweltverträglichkeitsprüfung, des Verkehrsgutachtens und eines städtebaulichen Fachbeitrags voraussichtlich 2007 -
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Kleine Anfrage 12 Lammert CDU und Antwort MWVLW 22.06.2006 Drs 15/49

 
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