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Vorgänge

14. Wahlperiode

Straßenbau
 
Ausbau der L 306 zwischen den Ortsteilen Sayn und Stromberg der Stadt Bendorf
- in Abhängigkeit vom Baurecht und der Mittelbereitstellung im Bauprogramm 2007/2008 -
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Kleine Anfrage 3075 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort MWVLW 04.05.2006 Drs 14/5108

Ortsumgehung
 
B 51 - Ortsumgehung Konz-Könen
- Entwurf für neuen Fünfjahresplan im Sommer 2006, Unterstützung der Aufnahme der Umgehung in den neuen Fünfjahresplan, Stand des Planfeststellungsverfahrens, Veröffentlichung der bewerteten Ergebnisse der Verkehrszählung im August 2006 -
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Kleine Anfrage 3056 Schmitt (Dieter) CDU und Antwort MWVLW 12.04.2006 Drs 14/5094

Landesstraße 267
 
Straßenzustand der L 267 zwischen Heupelzen und Beul sowie Ortsdurchfahrt Beul
- Planungsstand für den Ausbau des Teilstücks zwischen Heupelzen und Beul bzw. für die Ortsdurchfahrt Beul -
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Kleine Anfrage 3048 Dr. Enders CDU und Antwort MWVLW 29.03.2006 Drs 14/5081

Straßenbau
 
Ausbau der Ortsdurchfahrt Lindenschied (L 185)
- Stand der Vorbereitungen zum Ausbau der Ortsdurchfahrt Lindenschied, Auflistung der geplanten Ausbaumaßnahmen (gegliedert nach Maßnahmen, voraussichtlichen Baukosten, Stand der Umsetzung am 31.12.2005, Bemerkungen), vorgesehener Zeitpunkt des Vollausbaus -
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Kleine Anfrage 3034 Bracht CDU und Antwort MWVLW 23.03.2006 Drs 14/5065

Straßenbau
 
Sechsstreifige Ummarkierung der BAB A 63 zwischen den Anschlussstellen Klein-Winternheim und Nieder-Olm
- Sachstand der Planungen für die Ummarkierung der Standstreifen bzw. der Baumaßnahmen zur notwendigen Verstärkung der Standstreifen -
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Kleine Anfrage 3039 Schäfer CDU und Antwort MWVLW 23.03.2006 Drs 14/5067

Straßenbau
 
Aktueller Stand der Realisierung von Straßenbauvorhaben im Landkreis Mainz-Bingen
- Auflistung der 2005 nicht realisierten Straßenbauvorhaben (Begründung, Höhe der freigestellten Kosten und deren anderweitige Verwendung), Auflistung der am weitesten fortgeschrittenen Planungsverfahren (gegliedert nach betroffenen Straßen und Maßnahmen) und geplanter Ortsumgehungen -
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Kleine Anfrage 3026 Bischel, Schäfer CDU und Antwort MWVLW 22.03.2006 Drs 14/5057

Straßenbau
 
Ausbau der Hunsrückspange (L 190)
- Betr. des aktuellen Planungsstandes Verweis auf Drs 14/4739, nördliche und südliche Hunsrückspange in Planung befindlich, fehlende Rechtskraft aufgrund dreier anhängender Klagen bei mittlerem Streckenabschnitt mit der Ortsumgehung Rhaunen -
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Kleine Anfrage 3036 Bracht CDU und Antwort MWVLW 20.03.2006 Drs 14/5046

Straßenbau
 
Ausbau der L 300 innerhalb der Ortsdurchfahrt Moschheim
- Berücksichtigung des Vorhabens im Bauprogramm 2007/2008 in Abhängigkeit vom Haushalt 2007/2008 -
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Kleine Anfrage 2996 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort MWVLW 13.03.2006 Drs 14/5031

Straßenbau
 
Ausbau der Landesstraße 290 zwischen Eichelhardt und Bahnhof Ingelbach
- Beginn der Arbeiten nach Vorliegen des Baurechts 2006, Finanzierung -
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Kleine Anfrage 2981 Dr. Enders CDU und Antwort MWVLW 07.03.2006 Drs 14/5017

Straßenbau
 
Ausbau der L 108 Kastellaun - Hasselbach
- Gewährleistung der Verkehrssicherheit durch laufende Instandhaltung oder weitergehende Maßnahmen, Entscheidung nach Vorlage der Prüfergebnisse -
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Kleine Anfrage 2982 Bracht CDU und Antwort MWVLW 07.03.2006 Drs 14/5018

Straßenbau
 
Ausbau der Landesstraße 309 von Hillscheid nach Vallendar
- Sanierungsbedarf, Auswirkungen des Ausbaus auf die Verkehrsanbindung der Ortsgemeinde Hillscheid -
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Kleine Anfrage 2980 Schweitzer SPD und Antwort MWVLW 24.02.2006 Drs 14/4992

Straßenbau
 
Âusbau der L 309 zwischen Hillscheid und Vallendar
- Entscheidung über den Ausbau im Rahmen der Aufstellung des neuen Bauprogramms -
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Kleine Anfrage 2985 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort MWVLW 24.02.2006 Drs 14/4993

Straßenbau
 
Ausbau der Landesstraße 258 Neuwied - Anhausen
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Kleine Anfrage 2951 Pepper SPD und Antwort MWVLW 20.02.2006 Drs 14/4981

Straßenbau
 
Ausbau der L 278 Ortsausgang Wissen
- Planungsstand, Baubeginn 2007 -
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Kleine Anfrage 2942 Dr. Enders CDU und Antwort MWVLW 13.02.2006 Drs 14/4948

Straßenbau
 
Straßen- und Radwegeprojekte im Kreis Germersheim
- Planung und Fertigstellungstermine (s. auch Drs 14/4888, 14/4895 und 14/4897) -
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Kleine Anfrage 2925 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 03.02.2006 Drs 14/4923

Straßenbau
 
Hochwasserfreier Ausbau der B 42 im Bereich Hammerstein
- Einleitung des Bebauungsplanverfahrens durch die Ortsgemeinde Hammerstein im Sommer 2006 -
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Kleine Anfrage 2882 Rüddel CDU und Antwort MWVLW 10.01.2006 Drs 14/4847

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 2005
- Ergebnisse der Haushalts- und Wirtschaftsprüfung des Landes, u. a. Förderung kommunaler Bauvorhaben, der Stadtsanierung Konz und der Konversion Germersheim, Unfallfürsorge für Beamte, Richter und Versorgungsempfänger, Beteiligungen des Landes, Organisation und Personalbedarf des Landesamtes für Geologie und Bergbau, Aufwendungen für den Straßenbau, Hochwasserschutz Koblenz-Ehrenbreitstein und Oberbillig, Betriebs- und Wirtschaftsprührung der Transfusionszentrale beim Klinikum der Johannes Gutenberg-Universität Mainz -
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Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof RPF 02.01.2006 Drs 14/4810
Stellungnahme (Unterrichtung) LReg 09.05.2006 Drs 14/5114
*Weitere Behandlung s. Drs 15/8 (Nrn. 3 u. 4)

Kommunalabgaben
 
Erhebung von wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen und Einmalbeiträgen nach Durchschnittssätzen, Bildung von Abrechnungseinheiten
- vor dem Hintergrund des beim Oberverwaltungsgericht durchgeführten Normenkontrollverfahrens zur Rechtswidrigkeit der Abrechnungsverfahren von wiederkehrenden Beiträgen, Zeitpunkt der Vorlage eines Gesetzentwurfes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes, Einnahmeausfälle bei den Kommunen -
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Kleine Anfrage 2836 Schmitt (Dieter), Schnabel CDU und Antwort ISM 27.12.2005 Drs 14/4803

Straßenbau
 
Ausbau der Landestraße 326 zwischen Daubach und Hornbach
- Entscheidung über den Baubeginn im Rahmen der Aufstellung des Bauprogramms für Landesstraßen 2007/2007 -
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Kleine Anfrage 2820 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort MWVLW 16.12.2005 Drs 14/4772

Straßenbau
 
Ausbau der Landesstraße 326 zwischen Daubach und Horbach
- Entscheidung über den Baubeginn nach Vorliegen des Baurechts im Rahmen der Aufstellung des Bauprogramms für Landesstraße 2007/2008 -
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Kleine Anfrage 2842 Schweitzer SPD und Antwort MWVLW 16.12.2005 Drs 14/4774

Straßenbau
 
Hunsrückspange
- Planungsstand zum Ausbau der Landesstraße 190 (Hunsrückspange), Fördermittel, Realisierung in Abhängigkeit von der Rechtskraft und den dann zur Verfügung stehenden Mitteln -
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Kleine Anfrage 2800 Noss SPD und Antwort MWVLW 06.12.2005 Drs 14/4739

Ortsumgehung
 
B 51 - Ortsumgehung Konz-Könen
- Zeitlicher Rahmen für das Planfeststellungsverfahren und die Ausführungsplanungen, Beginn in Abhängigkeit von der Mittelbereitstellung durch den Bund -
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Kleine Anfrage 2786 Schmitt (Dieter) CDU und Antwort MWVLW 23.11.2005 Drs 14/4681

Straßenbau
 
Sechsspuriger Ausbau der BAB 643
- Errichtung zweier baulich getrennter Rheinbrücken für die jeweilige Richtung, Abbruch der nicht sanierungsfähigen Schiersteiner Brücke 2014/2015, stufenweiser sechsspuriger Ausbau der A 643, Kosten, Planungs- und Ausführungszeiten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2778 Schreiner CDU und Antwort MWVLW 23.11.2005 Drs 14/4682

Ortsumgehung
 
Ortsrandstraße Bodenheim
- Zweckgebundene Förderzusage der LReg für die nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz förderfähige sog. Bergvariante, Übertragung der Förderung auf die Talvariante in Verbindung mit einer Ortsumgehung Gau-Bischofsheim nur nach Feststellung der Förderfähigkeit dieses Projektes nach dem GVFG -
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Kleine Anfrage 2718 Grosse, Nink SPD und Antwort MWVLW 21.10.2005 Drs 14/4592

Fernstraße
 
Baustellen auf den Fernstraßen in Rheinland-Pfalz
- Beschwerde der Verkehrsteilnehmer über fehlende Baufortschritte auf vielen Autobahnbaustellen; BE LReg im AWiV über Ursachen, u. a. fehlende Baumittel -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 20.10.2005 Vorlage 14/4768
dazu: Vorlage 14/4935 (MWVLW, Baumaßnahmen BAB 61)
AWiV 39. Sitzg 10.11.2005 S. 17-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ortsumgehung
 
A 64 Nordumfahrung Trier
- als eine der vordringlichsten Verkehrsmaßnahmen im Raum Trier, Planungserlaubnis für den ersten Bauabschnitt durch den Bund erteilt, erforderliche Planungsschritte und zeitlicher Rahmen bis zur Baureife -
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Kleine Anfrage 2709 Schmitt (Dieter) CDU und Antwort MWVLW 17.10.2005 Drs 14/4580

Straßenbau
 
Verkehrssicherer Ausbau der B 9 zwischen Kandel-Süd und Landesgrenze
- Haltung der LReg zu einer Sperrung des Straßenabschnittes für den Gefahrguttransport und zum Bau eines Kreisverkehrsplatzes bei Langenberg -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2691 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 30.09.2005 Drs 14/4538

Straßenbau
 
Verkehrssicherer Ausbau der B 9 zwischen Kandel-Süd und Landesgrenze
- Entwicklung der Unfallzahlen in den letzten 10 Jahren, geplante Baumaßnahmen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2646 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 29.08.2005 Drs 14/4440

Ortsumgehung
 
Umgehung Mogendorf zweiter Bauabschnitt
- Rangfolge der Baumaßnahmen in Abhängigkeit von vorhergehenden Bauabschnitten, vom Vergabeverfahren oder auch vom Witterungsverlauf (siehe auch Drs 14/3798, 14/4142) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2636 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort MWVLW 11.08.2005 Drs 14/4392

Straßenbau
 
Straßen- und Radwegeprojekte im Kreis Germersheim
- Planungsstand, Fertigstellung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2609 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 11.08.2005 Drs 14/4396

Straßenbau
 
Ausbau der L 324 zwischen Seelbach und der Kreuzung zur L 323
- Beginn der landespflegerischen Ausarbeitungen in Abhängigkeit der Erlangung des Baurechts, des erforderlichen Grunderwerbs und der Finanzierung des Vorhabens durch Straßenbaumittel aus dem Landeshaushalt -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2548 Lammert CDU und Antwort MWVLW 07.07.2005 Drs 14/4317

Straßenbau
 
Planungsstand der Verkehrsverbindungen Aar-Diez-Limburg
- Abschluss der Gesamtplanung nach Vorliegen der in Auftrag gegebenen Verkehrsgutachten, der Lienienuntersuchung und der Umweltverträglichkeitsstudie -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2549 Puchtler SPD und Antwort MWVLW 07.07.2005 Drs 14/4318

Straßenbau
 
Ausbau der B 50 zwischen Simmern und dem Flughafen Frankfurt-Hahn
- Verteilung der vom Bund bereitgestellten 20 Mill. Euro auf die Jahre 2005 bis 2008, offener Abschluss des Bauvorhabens wegen zweier anhängiger Klagen gegen Teile der Planungsabschnitte -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2546 Bracht CDU und Antwort MWVLW 06.07.2005 Drs 14/4313

Straßenbau
 
Sanierung Wörther Trog
- der Zubringerstraße zur Wörther Rheinbrücke, keine Notwendigkeit einer über den üblichen Unterhaltungsaufwand hinausgehenden Sanierung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2513 Schleicher-Rothmund SPD und Antwort MWVLW 24.06.2005 Drs 14/4252

Landesstraße
 
Sicherheitsrisiken auf den Landesstraßen in Rheinland-Pfalz
- Erhaltungs- und Modernisierungsinvestitionen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit, Ergebnisse eines ADAC-Tests zur Sicherheit des bundesweiten Straßennetzes -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag CDU
Unterrichtung LTPräs 30.05.2005 Drs 14/4178
PlPr 14/96 03.06.2005 S. 6407-6416
Redner...


Straßenbau
 
Straßen- und Radwege-Bauprojekte im Landkreis Ahrweiler
- Aktuelle Baumaßnahmen, Sachstand, Fertigstellung, Finanzierung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2456 Elsner, Reich SPD und Antwort MWVLW 23.05.2005 Drs 14/4165

Straßenbau
 
Straßen- und Radwege-Bauprojekte im Westerwaldkreis
- Bauträger, Kosten, Fertigstellung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2440 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort MWVLW 17.05.2005 Drs 14/4142

Straßenbau
 
Straßenbaumaßnahmen sowie Bau von Geh- und Radwegen im Wahlkreis 5 (Bad Marienberg/Westerburg)
- Aktuelle Projekte, Umweltprüfung und -gutachten, Grunderwerb, Finanzierung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2435 Schneider-Forst CDU und Antwort MWVLW 17.05.2005 Drs 14/4144

Straßenbau
 
Stand des Planfeststellungsverfahrens B 51 Ortsumgehung Konz-Könen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2401 Schmitt (Dieter) CDU und Antwort MWVLW 02.05.2005 Drs 14/4094

Straßenbau
 
Stand der Planung für den vierspurigen Ausbau der B 50
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2406 Bracht CDU und Antwort MWVLW 02.05.2005 Drs 14/4095

Straßenbau
 
Bau von Teilabschnitten der sogenannten Hunsrückquerspange (L 190)
- Baukosten, Umsetzung der Forderungen des Landesrechnungshofes, u.a. Verkürzung der Talbrücke, Reduzierung des Straßenquerschnitts -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 13.04.2005 Drs 14/4031

Straßenbau
 
Straßen- und Radwege-Bauprojekte im Landkreis Bad Dürkheim
- unterteilt nach den Baulastträgern Bund, Land und Kreis, veranschlagte Gesamtkosten und geplante Fertigstellung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2302 Geis SPD und Antwort MWVLW 21.03.2005 Drs 14/3974

Ortsumgehung
 
Planungsstand des Weiterbaus der Umgehung Mogendorf im Zuge der L 307
- Beantragung des noch ausstehenden Planfeststellungsverfahrens voraussichtlich im Jahr 2005 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2294 Schweitzer SPD und Antwort MWVLW 16.03.2005 Drs 14/3958

Straßenbau
 
Prioritätenliste für den Landesstraßenbau im Kreis Altenkirchen
- Auflistung der Bauvorhaben, Baukosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2270 Dr. Rosenbauer CDU und Antwort MWVLW 02.03.2005 Drs 14/3884

Straßenbau
 
Verkehrssituation auf der B 10 im Bereich des südlichen Pfälzerwaldes
- Durchführung von Sanierungsarbeiten zwischen Pirmasens und Landau, erforderliche Straßensperrungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2236 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 01.03.2005 Drs 14/3871

Straßenbau
 
Umlenkung von Geldern zum Unterhalt von Straßen in den Neubau von Straßen
- 2004 geringere Umlenkung als 2003, Finanz- und Zeitplanerstellung für Umschichtungen für die Jahre 2005 und 2006 erst nach dem vierten Quartal 2005 möglich -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2237 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 01.03.2005 Drs 14/3872

Straßenbau
 
Ausbau der L 326 zwischen Horbach und Daubach
- voraussichtlicher Zeitpunkt zur Einleitung des Planfeststellungsverfahrens, baulicher Zustand des Streckenabschnittes -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2232 Schweitzer SPD und Antwort MWVLW 22.02.2005 Drs 14/3850

Straßenbau
 
Ausbau der Ortsdurchfahrt Katzweiler (B 270)/Umleitungsregelung
- und Sperrungsregelung, Kostengründe für den nicht ausgeführten provisorischen Ausbau der "Goldgrube", geplante Ampelanlage für den Bahnübergang in der Talstraße durch die Deutsche Bahn AG -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2228 Dr. Altherr CDU und Antwort MWVLW 22.02.2005 Drs 14/3852

Straßenbau
 
Prioritätenliste für den Landesstraßenbau im Westerwaldkreis
- Aufstellung der entsprechenden Landesstraßen bzw. Maßnahmen gem. Bauprogramm für Landesstraßen 2005/2006 mit Angaben über die veranschlagten Baukosten und die bis 2007 vorgesehenen Bauausgaben -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2213 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort MWVLW 02.02.2005 Drs 14/3798

Straßenbau
 
Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für die Ortsumgehung Konz-Könen im Zuge der B 51
- Sachstand der Detailplanung für die im Bundesverkehrswegeplan in den "Vordringlichen Bedarf" eingestufte Maßnahme -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2040 Schmitt (Dieter) CDU und Antwort MWVLW 21.10.2004 Drs 14/3517

Straßenbau
 
Straßenverbindung zwischen Ludwigswinkel und Obersteinbach (Frankreich)
- Planungsstand, voraussichtlicher Baubeginn, geschätzte Kosten, Ergebnisse der Verhandlungen mit dem zuständigen französischen Präfekten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2032 Lelle CDU und Antwort MWVLW 18.10.2004 Drs 14/3507

Straßenbau
 
Straßenbauprojekte im Rhein-Hunsrück-Kreis
- Übersicht der laufenden und bis 2004 noch zu beginnenden Straßenbaumaßnahmen einschließlich Baukosten und Fertigstellung, geplante Bauvorhaben und -kosten im Rahmen des Entwurfs des Bauprogramms 2005/2006 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2035 Bracht CDU und Antwort MWVLW 15.10.2004 Drs 14/3505

Landesstraße 312
 
Ausbau der L 312 zwischen Dernbach, Elgendorf und Montabaur
- Kenntnis der LReg über den Zustand der L 312, Baubeginn und -kosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2005 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort MWVLW 06.10.2004 Drs 14/3474

Straßenbau
 
Umlenkung von Geldern zum Unterhalt von Straßen in den Neubau von Straßen
- Gründe für die umgeleiteten Gelder zugunsten von Straßeneubaumaßnahmen anstelle der Unterhaltung von Bundesfernstraßen, Höhe der Bundesmittel in 2003, Steigerung des Erhaltungsansatzes von 2004 bis 2007, Einschätzung der LReg zur Werterhaltung des Bundesstraßennetzes infolge der reduzierten Wartung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2010 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 06.10.2004 Drs 14/3475

Straßenbau
 
Straßenbaumaßnahmen im Landkreis Birkenfeld
- Übersicht der laufenden, bis Ende 2004 noch zu beginnenden und bis 2007 geplanten Straßenbaumaßnahmen, Baukosten, Zeitpunkt der Fertigstellung, Sachstand zum Ausbau einzelner Bundes- und Landesstraßen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1980 Noss SPD und Antwort MWVLW 16.09.2004 Drs 14/3417

Straßenbau
 
Ortskernentlastungsstraße in Dausenau
- Einstufung der Ortsumgehung in den Bundesverkehrswegeplan, keine Straßenbaufördermittel nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG), unbestimmter Baubeginn -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1973 Lammert CDU und Antwort MWVLW 14.09.2004 Drs 14/3408

Straßenbau
 
Radwege entlang von Landesstraßen im Kreis Germersheim
- Planungs- und Verfahrensstand der Radwegeprojekte -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1975 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 14.09.2004 Drs 14/3410

Straßenbau
 
Ausbau der L 324
- Stand der technischen Planungen und des baurechtlichen Verfahrens -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1972 Lammert CDU und Antwort MWVLW 09.09.2004 Drs 14/3403

Straßenbau
 
Westerwälder Straßen sowie Geh- und Radwege im Jahr 2004 (Verbandsgemeinden Bad Marienberg, Hachenburg, Rennerod, Selters, Westerburg)
- Übersicht der geplanten Straßenbaumaßnahmen mit Angabe über die voraussichtlichen Kosten bis 2006, Sachstand zum Grunderwerb -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1952 Schneider-Forst CDU und Antwort MWVLW 26.08.2004 Drs 14/3369

Straßenbau
 
Umgehung Miehlen-Marienfels L 335
- Planungsstand und Auftragsvolumen der Ortsumgehung, Prüfung der Bauwürdigkeit im Rahmen des Investitionsplans Landesstraßen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1937 Lammert CDU und Antwort MWVLW 13.08.2004 Drs 14/3350

Straßenbau
 
Straßenbauprojekte im Landkreis Mainz-Bingen
- Übersicht der im Bau oder in Ausschreibung befindlichen Straßenbaumaßnahmen, unterteilt nach Bundes-, Landes- und Kreisstraßen sowie Kosten, Sachstand und voraussichtlicher Fertigstellung; weitere Planungen in Abhängigkeit des Investitionsplanes für die Jahre 2005 bis 2008 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1911 Bischel, Schäfer CDU und Antwort MWVLW 02.08.2004 Drs 14/3321

Straßenbau
 
Planungen für die Ortsumgehung Impflingen im Zuge der B 38
- Verkehrsbelastung, Einbringung der Ostvariante in das Planfeststellungsverfahren, Änderungen zur Kosteneinsparung, verkehrliche Funktion der B 38 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1882 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 16.07.2004 Drs 14/3289

Straßenbau
 
Autobahnanschluss von Mainz-Finthen/Römerquelle an die A 60
- Haltung der LReg zu einem Autobahnanschluss an die A 60, Maßnahmen zur Realisierung, Bedingungen für einzusetzende Landesmittel -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1883 Hammer (Helga), Schreiner CDU und Antwort MWVLW 08.07.2004 Drs 14/3273

Straßenbau
 
Ausbau der Landesstraße 326 zwischen Gackenbach - Dies/Hübingen und Daubach
- Entscheidung über den weiteren Ausbau im Rahmen des zu erstellenden und bis zum Jahr 2008 reichenden Investitionsplanes für den Neu-, Um- und Ausbau von Landesstraßen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1872 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort MWVLW 30.06.2004 Drs 14/3261

Straßenbau
 
Überlegungen zum Bau einer Ortsrandstraße im Bereich Römerberg
- Finanzierung, Bewertungsergebnisse des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesens zur Entlastung der Ortsdurchfahrten von Römerberg durch eine Anbindung der Kreisstraße 26 an die Bundesstraße 9, Mindestabstände beim Bau von Anschlussstellen bei vierspurigen Bundesstraßen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1869 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 25.06.2004 Drs 14/3249

Straßenbau
 
Ausbau der L 413 zwischen Mainz-Ebersheim und Nieder-Olm
- Planungsstand, Realisierung des Bauvorhabens in Abhängigkeit des noch nicht abgeschlossenen Investitionsplanes für die Jahre 2005-2008 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1870 Hammer (Helga), Schäfer CDU und Antwort MWVLW 25.06.2004 Drs 14/3250

Straßenbau
 
B 327 - Ortsumgehung Gödenroth
- Keine Auswirkungen der fehlenden Lkw-Maut auf die Planung der Bundesstraße 327, Kosten der Planungsvorleistungen, Zeitpunkt des Planungsschwerpunktes -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1852 Bracht CDU und Antwort MWVLW 11.06.2004 Drs 14/3213

Straßenbau
 
Stand der Planungen zum Ausbau der L 413 Nieder-Olm/Stadecken-Elsheim
- Planoffenlage im Rahmen des Anhörungsverfahrens, vgl. auch Drs 14/3112 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1824 Schäfer CDU und Antwort MWVLW 01.06.2004 Drs 14/3187

Straßenbau
 
Abspracheprobleme zur geplanten Umgehung der B 9 im südlichen Landkreis Mainz-Bingen
- Kenntnis der LReg über zeitliche Planungsverzögerungen erforderlicher Überführungsbauten, Maßnahmen der LReg und der Bahn zum Einhalten des Zeitplanes -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1828 Schäfer, Bischel CDU und Antwort MWVLW 28.05.2004 Drs 14/3184

Straßenbau
 
Planungen im Landesstraßenbau im Landkreis Mainz-Bingen
- Gründe für die verzögerte Erstellung eines für die Jahre 2004 bis 2008 umfassenden Straßenbauprogramms -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1780 Schäfer, Bischel CDU und Antwort MWVLW 28.04.2004 Drs 14/3112

Straßenbau
 
Ausbau der L 107 innerhalb der Ortsgemeinde Illerich (Kreis Cochem-Zell)
- Sach- und Planungsstand, Höhe der Kosten für den Teilausbau -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1785 Jullien CDU und Antwort MWVLW 28.04.2004 Drs 14/3115

Straßenbau
 
Verzögerungen bei der Realisierung von Verkehrsstrukturmaßnahmen
- den Lückenschluss der A 1, den Ausbau der Moselschleusen, die Bahnstrecken Trier-Koblenz, Trier-Luxemburg sowie die Ortumgehungen Konz-Könen betr., Auswirkungen, Maßnahmen zur Realisierung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1765 Schmitt (Dieter) CDU und Antwort MWVLW 22.04.2004 Drs 14/3094

Straßenbau
 
Sechsspuriger Ausbau der A 60 und A 61 im Gebiet des Landkreises Mainz-Bingen
- Planungsstand -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1771 Bischel, Schäfer CDU und Antwort MWVLW 22.04.2004 Drs 14/3095

Straßenbau
 
Planungs- und Realisierungsstand der Umgehungsstraßen im Rhein-Pfalz-Kreis
- Aufstellung der Straßenbaumaßnahmen von besonders verkehrspolitischer Bedeutung im Rahmen des Bundesverkehrswegeplanes 2003 (ohne Umgehungsstraßen) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1748 Baldauf CDU und Antwort MWVLW 13.04.2004 Drs 14/3067

Straßenbau
 
Sanierungsbedarf an Landesstraßen im Kreis Neuwied
- Vorgesehene Baumaßnahmen gem. dem als Anlage zum Landeshaushaltsplan 2004 beigefügten veröffentlichten Bauprogramm 2004 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1725 Rüddel CDU und Antwort MWVLW 23.03.2004 Drs 14/3030

Straßenbau
 
Ausbau der Landesstraßen in der Verbandsgemeinde Asbach
- im Rahmen des bis zum Jahr 2008 reichenden Investitionsplanes für die Erhaltung sowie den Um- und Ausbau von Landesstraßen, geschätzte Kosten der einzelnen Maßnahmen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1726 Rüddel CDU und Antwort MWVLW 23.03.2004 Drs 14/3031

Straßenbau
 
Stopp von Projekten wegen Maut-Ausfall
- Fortführung der laufenden Straßenbauprojekte von Bundesverkehrswegen in RPF durch Zwischenfinanzierungslösung der Bundesregierung, Ausbau der A 61 als sog. A-Modell in Abhängigkeit von der Mauterhebung, Herstellung des Baurechts als Voraussetzung für eine Ausschreibung des Vorhabens A 61 -
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Kleine Anfrage 1713 Baldauf CDU und Antwort MWVLW 18.03.2004 Drs 14/3013

Straßenbau
 
Auswirkungen des Maut-Debakels auf Verkehrsprojekte im Rhein-Lahn-Kreis
- Fortführung der laufenden Straßenbauprojekte von Bundesverkehrswegen einschließlich des Radwegebaus durch Zwischenfinanzierungslösung der Bundesregierung -
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Kleine Anfrage 1717 Lammert CDU und Antwort MWVLW 18.03.2004 Drs 14/3014

Bundesfernstraße
 
Bundesfernstraßen-Projekte im Hunsrück und Maut-Desaster
- Finanzierung der Straßenbauprojekte durch Zwischenfinanzierungslösung der Bundesregierung anstelle der ausgefallenen Mauteinnahmen, Planungsstand der Bundesfernstraßenprojekte insbes. der B 50 von Simmern bis B 327, Hochmoselübergang, Ortsumgehungen Kastellaun und Gödenroth -
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Kleine Anfrage 1709 Bracht CDU und Antwort MWVLW 15.03.2004 Drs 14/2994

Straßenbau
 
Vollzug des Straßenbauprogramms
- BE LReg im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr gem. Beschluss des Landtags vom 23.01.2004 zu Drs 14/2848 -
AWiV 25. Sitzg 11.03.2004 Teil I S. 32-34 (öffentlich)
dazu: Vorlage 14/3630 (MWVLW, Sprechvermerk u. Aufstellung der Maßnahmen)
Vorlage 14/5186 (MWVLW, BE Sachstand)
AWiV 26. Sitzg 25.03.2004 S. 14 (öffentlich)
AWiV 29. Sitzg 23.09.2004 S. 13-14 (öffentlich)
AWiV 32. Sitzg 01.03.2005 S. 41-42 (öffentlich)
AWiV 33. Sitzg 14.04.2005 S. 31 (öffentlich)
AWiV 35. Sitzg 19.05.2005 S. 27 (öffentlich)
AWiV 36. Sitzg 19.07.2005 Teil I S. 13 (öffentlich)
AWiV 37. Sitzg 20.09.2005 S. 11-19 (öffentlich)
AWiV 38. Sitzg 20.10.2005 Teil II S. 15-16 (öffentlich)
AWiV 39. Sitzg 10.11.2005 S. 29 (öffentlich)
*Weitere Behandlung s. AWiV 2. Sitzg 29.06.2006 S. 1, 31

LKW-Maut
 
Folgen des Scheiterns der Lkw-Maut für Bundesverkehrswege in Rheinland-Pfalz
- insbes. für bereits begonnene oder 2004/2005 zu beginnende Bauprojekte von Bundesverkehrswegen in RPF -
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Kleine Anfrage 1687 Wirz CDU und Antwort MWVLW 08.03.2004 Drs 14/2969
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/2904 (Nr. 9)

Straßenbau
 
Ausbaubedarf der L 205 im Bereich Dommershausen - Beltheim
- Zustand der Landesstraße 205, kein vordringlicher Ausbaubedarf, turnusmäßige Überprüfung der Fahrbahn auf Verkehrssicherheit -
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Kleine Anfrage 1678 Bracht CDU und Antwort MWVLW 08.03.2004 Drs 14/2971

Straßenbau
 
Lückenschluss A 1
- Baulicher Zustand des 1. Bauabschnitts Anschlussstelle Daun bis Rengen, Planfeststellungsverfahren für eine Behelfsausfahrt Rengen, vordringlicher Bedarf für den Lückenschluss A 1 im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans 2003 -
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Kleine Anfrage 1666 Schmitt (Astrid) SPD und Antwort MWVLW 19.02.2004 Drs 14/2940

Straßenbau
 
Realisierung der geplanten Ortsumgehung B 51 Konz-Könen und der Westumfahrung Trier/Moselaufstieg
- für die Ortsumgehung Konz-Könen bis zum Jahr 2015 (vordringlicher Bedarf im Bundesverkehrswegeplan) und für den Neubau der B 51 im Abschnitt Konz-Anschlussstelle A 64 "Moselaufstieg" nach dem Jahr 2015 (weiterer Bedarf im Bundesverkehrswegeplan) -
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Kleine Anfrage 1660 Schmitt (Dieter) CDU und Antwort MWVLW 17.02.2004 Drs 14/2936

Straßenbau
 
Bau der Bundesstraßen B 49 und B 255 im Westerwaldkreis
- Bereitstellung der Finanzmittel für den Ausbau der B 255 durch den Bund (vgl. Drs 14/1959 und 2129), witterungsbedingte Pause bei der Baumaßnahme B 49, Umgehung Neuhäusel -
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Kleine Anfrage 1648 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort MWVLW 11.02.2004 Drs 14/2921

Landesbetrieb Straßen und Verkehr
 
Unangemessenes Finanz- und Geschäftsgebaren des Landesbetriebes Straßen und Verkehr
- Überschreitung der geplanten Kreditaufnahme, Verlängerung des Beratervertrages des externen Geschäftsführers, Verwendung von Mitteln aus dem Straßenerhaltungsprogramm für Neubauvorhaben -
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Mündliche Anfrage Kiltz, Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE 10.02.2004 Drs 14/2904 (Nr. 3)
Antwort MWVLW PlPr 14/67 12.02.2004 S. 4456-4461
Redner...


Straßenbau
 
Finanzierung des Baus der A 63 (Kaiserslautern - Mainz)
- Keine Verzögerung der Fertigstellung, Investitionen im Jahr 2004 -
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Kleine Anfrage 1633 Kohnle-Gros CDU und Antwort MWVLW 04.02.2004 Drs 14/2884

Straßenbau
 
Straßenplanungen im Bereich Römerberg
- Studie zur Verkehrsentlastung in den Ortsteilen Heiligenstein und Berghausen, Planungsstand -
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Kleine Anfrage 1638 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 04.02.2004 Drs 14/2887

Straßenbau
 
Planungs- und Realisierungsstand der Umgehungsstraßen im Kreis Trier-Saarburg
- Maßnahmen mit besonderer verkehrspolitischer Bedeutung, Anmeldung der vordringlichen Projekte B 51 - Ortsumgehung Konz-Könen, Ayl sowie die Westumfahrung Trier im Bundesverkehrswegeplan 2003 -
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Kleine Anfrage 1628 Schmitt (Dieter) CDU und Antwort MWVLW 02.02.2004 Drs 14/2872

Eisenbahnstrecke
 
Haltung der Landesregierung zur Wieslautertalbahn und deren Bedrohung durch Straßenbauwünsche der Stadt Dahn
- Planungsprojekt einer innerörtlichen Entlastungsstraße im Bereich der Trasse, Funktion der Wieslautertalbahn, s.a. Drs 14/1475 -
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Kleine Anfrage 1625 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 29.01.2004 Drs 14/2865

Wirtschaftspolitik
 
Landeshaushaltsgesetz 2004 (LHG 2004); hier: Wirtschaftliche Impulse setzen, Ausgabenwachstum begrenzen, kommunale Investitionen stabilisieren
- Begrenzung des Ausgabenwachstums des Landes bei gleichzeitiger haushaltspolitischer Prioritätensetzung in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Mobilität und öffentliche Sicherheit, Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur trotz Wegfalls von Regionalisierungsmitteln des Bundes, regelmäßige BE der LReg im AWiV über den Vollzug des Straßenbauprogramms -
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Entschließungsantrag SPD, FDP zu Drs 14/2520 20.01.2004 Drs 14/2848
PlPr 14/63 21.01.2004 S. 4122-4227
PlPr 14/64 22.01.2004 S. 4233-4350
PlPr 14/65 23.01.2004 S. 4355-4373
*Annahme S. 4378

Straßenbau
 
Stand der Umgehungsstraßenprojekte im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans
- unter Angabe der Projektbezeichnung und des Bearbeitungsstandes, Projekte des vordringlichen Bedarfs mit voraussichtlicher Fertigstellung -
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Kleine Anfrage 1609 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 12.01.2004 Drs 14/2798

Straßenbau
 
Ausbau der L 413 zwischen Nieder-Olm und Stadecken-Elsheim
- Aktueller Stand einschließlich eingeleitetem Planfeststellungsverfahren, Kenntnis der LReg zur Unfallhäufigkeit -
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Kleine Anfrage 1589 Schäfer CDU und Antwort MWVLW 30.12.2003 Drs 14/2772

Straßenbau
 
Vorgesehene Baumaßnahmen bei Landesstraßen im Kreis Bernkastel-Wittlich
- Aufstellung der im Bauprogramm für die Landesstraßen 2002/2003 geplanten und dotierten Landesstraßen mit Angabe der entsprechenden Baumaßnahmen und voraussichtlichen Bauausgaben 2004 -
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Kleine Anfrage 1555 Licht, Meurer CDU und Antwort MWVLW 03.12.2003 Drs 14/2704

Straßenbau
 
Bau der Ostumgehung Höhr-Grenzhausen im Zuge der L 310 (neu)
- Einstufung der Dringlichkeit und Kosten gem. Landesverkehrsprogramm RPF 2000, Zeitpunkt der Mittelbereitstellung im Rahmen des zu erarbeitenden Investitionsprogramms für Neu,- Um- und Ausbau von Landesstraßen -
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Kleine Anfrage 1557 Schweitzer SPD und Antwort MWVLW 03.12.2003 Drs 14/2705

Straßenbau
 
Ausbau der L 252 in Vettelschoß
- Kenntnis der LReg über die Dringlichkeit, Zeitpunkt der Offenlage für einen Bebauungsplan -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1546 Rüddel CDU und Antwort MWVLW 26.11.2003 Drs 14/2687

Straßenbau
 
Landesstraßenbauprogramm 2004
MWVLW 14.11.2003 Vorlage 14/2744
AWiV 24. Sitzg 29.01.2004 S. 37 (öffentlich)
AWiV 25. Sitzg 11.03.2004 Teil I S. 32-34 (öffentlich)
AWiV 26. Sitzg 25.03.2004 S. 13 (öffentlich)

Straßenbau
 
Vorgesehene Landesstraßen-Baumaßnahmen im Landkreis Ahrweiler
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Kleine Anfrage 1547 Wirz, Ernst CDU und Antwort MWVLW 12.11.2003 Drs 14/2656

Straßenbau
 
Planungen zum Bau einer Umgehungsstraße im Bereich Kaltenengers (Rheindörferumgehungsstraße)
- u.a. Erkenntnisse der LReg aus der Informationssveranstaltung in Kaltenengers, verkehrliche und ökologische Effekte -
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Kleine Anfrage 1498 Thomas, Wiechmann BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 10.11.2003 Drs 14/2648

Straßenbau
 
Ausbau der L 275 zwischen Buchholz-Hammelshahn und Buchholz-Krautscheid
- Planungsstand -
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Kleine Anfrage 1500 Rüddel CDU und Antwort MWVLW 07.11.2003 Drs 14/2630

Straßenbau
 
Planungen im Landesstraßenbau im Landkreis Mainz-Bingen für 2004
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Kleine Anfrage 1496 Schäfer, Bischel CDU und Antwort MWVLW 07.11.2003 Drs 14/2631

Straßenbau
 
Vorgesehene Baumaßnahmen bei Landesstraßen im Landkreis Neuwied
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Kleine Anfrage 1499 Rüddel CDU und Antwort MWVLW 07.11.2003 Drs 14/2632

Straßenbau
 
Vorgesehene Baumaßnahmen bei Landesstraßen im Landkreis Cochem-Zell
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Kleine Anfrage 1501 Jullien CDU und Antwort MWVLW 07.11.2003 Drs 14/2633

Straßenbau
 
Vorgesehene Baumaßnahmen bei Landesstraßen im Landkreis Mayen-Koblenz
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Kleine Anfrage 1502 Thelen, Dr. Weiland CDU und Antwort MWVLW 07.11.2003 Drs 14/2634

Straßenbau
 
Vorgesehene Baumaßnahmen bei Landesstraßen im Landkreis Westerwald
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Kleine Anfrage 1503 Schmidt (Ulla), Schneider-Forst CDU und Antwort MWVLW 07.11.2003 Drs 14/2635

Straßenbau
 
Vorgesehene Baumaßnahmen bei Landesstraßen im Landkreis Altenkirchen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1505 Dr. Rosenbauer, Dr. Enders CDU und Antwort MWVLW 07.11.2003 Drs 14/2636

Straßenbau
 
Vorgesehene Baumaßnahmen bei Landesstraßen im Gebiet der kreisfreien Stadt Koblenz
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Kleine Anfrage 1506 Hörter CDU und Antwort MWVLW 07.11.2003 Drs 14/2637

Straßenbau
 
Vorgesehene Baumaßnahmen bei Landesstraßen im Rhein-Hunsrück-Kreis
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Kleine Anfrage 1507 Bracht CDU und Antwort MWVLW 07.11.2003 Drs 14/2638

Straßenbau
 
Vorgesehene Baumaßnahmen bei Landesstraßen im Landkreis Südwestpfalz und den kreisfreien Städten Pirmasens und Zweibrücken
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1508 Lelle, Weiner CDU und Antwort MWVLW 07.11.2003 Drs 14/2639

Straßenbau
 
Vorgesehene Baumaßnahmen bei Landesstraßen im Landkreis Trier-Saarburg
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1514 Schmitt (Dieter) CDU und Antwort MWVLW 07.11.2003 Drs 14/2640

Straßenbau
 
Vorgesehene Baumaßnahmen bei Landesstraßen im Rhein-Lahn-Keis
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Kleine Anfrage 1520 Lammert CDU und Antwort MWVLW 07.11.2003 Drs 14/2641

Straßenbau
 
Vorgesehene Baumaßnahmen bei Landesstraßen der Stadt Frankenthal
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Kleine Anfrage 1521 Baldauf CDU und Antwort MWVLW 07.11.2003 Drs 14/2642

Straßenbau
 
Vorgesehene Baumaßnahmen bei Landesstraßen im Landkreis Ludwigshafen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1522 Baldauf CDU und Antwort MWVLW 07.11.2003 Drs 14/2643

Straßenbau
 
Vorgesehene Baumaßnahmen bei Landesstraßen im Donnersbergkreis
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Kleine Anfrage 1525 Huth-Haage CDU und Antwort MWVLW 07.11.2003 Drs 14/2644

Straßenbau
 
Vorgesehene Baumaßnahmen bei Landesstraßen im Landkreis Kaiserslautern und in der kreisfreien Stadt Kaiserslautern
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1526 Dr. Altherr CDU und Antwort MWVLW 07.11.2003 Drs 14/2645

Straßenbau
 
Vorgesehene Baumaßnahmen bei Landesstraßen im Landkreis Alzey-Worms
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1536 Schnabel CDU und Antwort MWVLW 07.11.2003 Drs 14/2646

Straßenbau
 
Vorgesehene Baumaßnahmen bei den Landesstraßen im Landkreis Südliche Weinstraße, der kreisfreien Stadt Landau und der Verbandsgemeinde Lingenfeld
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1537 Schneider CDU und Antwort MWVLW 07.11.2003 Drs 14/2647

Landesstraße
 
Ausbau der Landesstraßen in Ingelheim
- Aktueller Planungsstand bez. L 422, L 419 sowie L 428, Erstellung des Entwurfs zum Investitionsprogramm für die Landesstraßen im Zeitraum 2004 bis 2008 -
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Kleine Anfrage 1479 Schäfer CDU und Antwort MWVLW 27.10.2003 Drs 14/2594

Straßenbau
 
Straßenprojekte in der Gemeinde Schönenberg-Kübelberg
- Einstufung der Planung einer Westumgehung im Zuge der B 423 im Bundesverkehrswegeplan, Durchführung eines Raumordnungsverfahrens für die Umgehung im Zuge der L 356 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1425 Kohnle-Gros CDU und Antwort MWVLW 11.09.2003 Drs 14/2476

Landesstraße
 
Ausbau der Landesstraßen (auch Kreisverkehrsanlagen) im Landkreis Mainz-Bingen
- in den Jahren 2001 und 2002, Auflistung der im Jahr 2003 durchzuführenden Ausbaumaßnahmen, Kostenaufwand -
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Kleine Anfrage 1377 Schäfer, Bischel CDU und Antwort MWVLW 07.08.2003 Drs 14/2417

Landesstraße 288
 
Ortsumgehung L 288 in Steineroth
- Einleitung eines Raumordnungsverfahrens, zu erstellende Detailpläne des Raumordnungsentscheides als Bestandteil der Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren, Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit für Fußgänger -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1326 Dr. Enders CDU und Antwort MWVLW 14.07.2003 Drs 14/2352

Landesstraße
 
Landesstraßenbau in Rheinland-Pfalz
- Jährliche Investitionen seit 1991 (Finanzierungsformen, Baumaßnahmen), Zins- und Tilgungszahlungen, Planungs-, Verwaltungs- und Baukosten pro Kilometer Neu-, Um- und Ausbau, Straßenzustand, Ursachen für Straßenschäden, Sicherheitstechnik und Standards im Straßenbau, Auswirkungen von Umweltschutzauflagen auf die Baukostenhöhe, Zahl der Straßenfahrzeuge je Einwohner, Kilometerleistung, alternative Möglichkeiten zur Abdeckung des Mobilitätsbedarfs -
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Große Anfrage Anheuser, Billen, Bischel, Bracht, Dr. Gölter, Huth-Haage, Jullien, Licht, Rüddel, Schneider-Forst, Schreiner, Weinandy, Weiner, Wirz CDU 09.07.2003 Drs 14/2349
Antwort MWVLW 22.08.2003 Drs 14/2445
Antrag CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 27.11.2003 Drs 14/2693
PlPr 14/61 11.12.2003 S. 4041-4052
*Für erledigt erklärt
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Landesstraße 306
 
Umgehung Mogendorf L 306 Teilabschnitt 2
- Planungsstand -
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Kleine Anfrage 1319 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort MWVLW 03.07.2003 Drs 14/2319

Gemeindestraße
 
Landeszuweisung für den Ausbau der Graf-Beisel-Straße in Bullay (Kreis Cochem-Zell)
- Sach- und Planungsstand, Gesamtkosten, Kosten für den ersten Bauabschnitt -
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Kleine Anfrage 1297 Jullien CDU und Antwort MWVLW 13.06.2003 Drs 14/2270

Straßenbau
 
Straßenbaumaßnahmen laut Bundesverkehrswegeplan im Kreis Cochem-Zell
- insbes. für die Ortsumgehung bei St. Aldegund im Verlauf der B 49, Baukosten und -beginn -
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Kleine Anfrage 1284 Jullien CDU und Antwort MWVLW 05.06.2003 Drs 14/2253

Bundesstraße 10
 
Überlegungen der Landesregierung zum vierspurigen Ausbau der Bundesstraße durch den Pfälzerwald
- insbesondere der Abschnitt Landau - Queichhambach, Anteil des Durchgangsverkehrs/Querschnittsbelastungen bei Annweiler/Queichhambach und bei Landau/AS Landau Nord, verlagerungsbedingte Belastungsveränderungen für die A 8 -
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Kleine Anfrage 1246 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 05.05.2003 Drs 14/2170

Landesstraße
 
Laufende Kosten für kleinere Maßnahmen im Landesstraßenbereich
- Landesmittel pro Jahr für Straßenbaumaßnahmen insbes. für Fahrbahnmarkierungen, Oberflächenbehandlungen, geschwindigkeitsdämpfende Maßnahmen, kleinere Brückensanierungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1243 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 02.05.2003 Drs 14/2159

Landesstraße
 
Umsetzung des Bauprogramms für Landesstraßen und Kostenansätze für die Beseitigung von Winterschäden
- Aufstellung über Änderungen im Bauprogramm 2003, errechnete Kosten für die Beseitigung von Winterschäden und voraussichtliche Kosten für 2004 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1244 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 02.05.2003 Drs 14/2160

Straßenbau
 
Straßenbauplanungen in der Gemeinde Rohrbach/Landkreis Südliche Weinstraße
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1217 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 17.04.2003 Drs 14/2135

Straßenbau
 
Verlegung der K 13 in Mainz-Laubenheim
- nach Erteilung der Genehmigung im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1205 Hammer (Helga) CDU und Antwort MWVLW 11.04.2003 Drs 14/2122

Straßenbau
 
Vollsperrung der B 49 im Bereich der Gemeinde Ellenz-Poltersdorf (Kreis Cochem-Zell)
- wegen Steinschlag und Erdrutschgefahr, Dauer der Sanierungsarbeiten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1202 Jullien CDU und Antwort MWVLW 10.04.2003 Drs 14/2117

Straßenbau
 
Förderung der Ortsrandstraße Ebernhahn
- Höhe der bewilligten Zuwendung, Abhängigkeit der Auszahlung nach Baufortschritt und vorgelegten Verwendungsnachweisen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1196 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort MWVLW 03.04.2003 Drs 14/2103

Straßenbau
 
Ausbau der B 10
- Anstehende Streckenabschnitte zwischen Pirmasens und Landau, Planungsstand -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1187 Fuhr, Hartloff, Stretz SPD und Antwort MWVLW 01.04.2003 Drs 14/2092

Bundesverkehrswegeplan
 
Zukunft der Mobilität in Rheinland-Pfalz vor dem Hintergrund des Bundesverkehrswegeplans 2003
- Komplettierung des Autobahnnetzes und Ausbau von Ortsumgehungen, u.a., Ausbau des Mainzer Rings, B 9-Umgehung, Anbindung des rheinland-pfälzischen Schienennetzes an internationale Verbindungen -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag SPD
Unterrichtung LTPräs 31.03.2003 Drs 14/2082
PlPr 14/43 02.04.2003 S. 2853-2874
Redner...


Straßenbau
 
Chancen und Perspektiven des Ausbaues der Bundesstraße 10 als vierspurige Schnellstraße von Pirmasens bis Landau
- Rückstufung des B 10 - Ausbaus im Bundesverkehrswegeplan -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag CDU
Unterrichtung LTPräs 28.03.2003 Drs 14/2081
PlPr 14/43 02.04.2003 S. 2853-2874
Redner...


Straßenbau
 
L 382 auf der Strecke Otterberg - Grafenthalerhof - Schneckenhausen - Schallodenbach
- Unfallgeschehen von 1993 bis 2002, Anzahl der Buslinien mit Fahrgastaufkommen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1159 Dr. Altherr CDU und Antwort MWVLW 21.03.2003 Drs 14/2019

Bundesstraße 10
 
Bundesfernstraßenbau/B 10
- BE LReg im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT
AWiV 17. Sitzg 11.03.2003 S. 1, 17-24 (öffentlich)

Straßenbau
 
Zusammenarbeit zwischen deutschen und luxemburgischen Behörden bei dem Ausbau der Nationalstraße N 10 zwischen Langsur und Moersdorf
- Informationen zum geplanten Vorhaben an deutsche Behörden und kommunale Gebietskörperschaften, französische Bezeichnung der Maßnahme -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1012 Kiltz, Marz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 10.01.2003 Drs 14/1806

Bundesstraße 50
 
Gutachten und Untersuchungen im Zusammenhang mit dem geplanten Bau der B 50 neu
- zwischen Rheinböllen und dem Autobahnkreuz Wittlich, Ersteller, Fragestellungen, Erkenntnisse, Kosten -
Weitere Themen...

Große Anfrage BÜNDNIS 90/GRÜNE 23.12.2002 Drs 14/1774
Antwort MWVLW 11.02.2003 Drs 14/1892

Straßenbau
 
Gutachten und Untersuchungen im Zusammenhang mit dem geplanten Bau der B 50 neu
- zum Thema Bauwerksgestaltung, Entschädigung, Hydrologie, Immissionswesen, Ingenieurgeologie, Landespflege, Landwirtschaft, Maut, Meteorologie, Tourismus und Verkehrstechnik -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 952 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 13.12.2002 Drs 14/1731

Bundesstraße 49
 
Beteiligung des heimischen Mittelstandes beim Bau der Umgehung Neuhäusel (B 49)
- Ausschreibung in Publikationen, Auftragserteilung an heimische Firmen vgl. Drs 14/1045 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 944 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort MWVLW 10.12.2002 Drs 14/1715

Landesstraße 312
 
Ausbau der L 312 zwischen Dernbach, Elgendorf und Montabaur
- Anfinanzierung im Jahr 2004 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 887 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort MWVLW 05.11.2002 Drs 14/1584

Straßenbau
 
Dreispuriger Ausbau der A 60 und A 61 im Landkreis Mainz-Bingen und entsprechender Lärmschutz
- weitere Planungs- und Realisierungsschritte in Abhängigkeit von der Bewertung der Maßnahmen im neuen Bundesverkehrswegeplan -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 811 Bischel CDU und Antwort MWVLW 01.10.2002 Drs 14/1474

Eisenbahnstrecke
 
Bedrohung der Wieslautertalbahn durch Straßenbauwünsche im Bereich Dahn
- Planungsprojekt einer innerörtlichen Entlastungsstraße im Bereich der Trasse -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 812 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 01.10.2002 Drs 14/1475

Eisenbahngüterverkehr
 
Drohendes Scheitern der Weiterführung des Güterzugverkehrs im Bereich Grünstadt durch eine nichtbundeseigene Eisenbahn wegen der Haushaltssperre der Landesregierung
- Weitere von der Haushaltssperre betroffene Straßenbauvorhaben, Mittel für die Saarkanalisierung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 795 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 20.09.2002 Drs 14/1453

Landesstraße 16
 
L 16 im Kreis Cochem-Zell
- Planungsstand zum Ausbau, Baukosten, Bauprogramm ab 2004 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 748 Jullien CDU und Antwort MWVLW 22.08.2002 Drs 14/1351

Straßenbau
 
Unterhaltung und Instandsetzung der Landesstraßen
- verfügbare Mittel zur Unterhaltung und Instandsetzung der Landesstraßen, geplante Maßnahmen auch im Bereich L 73 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 623 Wirz CDU und Antwort MWVLW 07.06.2002 Drs 14/1153

Straßenbau
 
Weiterführung der Konrad-Nolte-Straße bis zur L 539 (K 27 neu) in Germersheim
- Planungsstand, Zeitpunkt des Baubeginns, Bauzeit -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 622 Kramer CDU und Antwort MWVLW 04.06.2002 Drs 14/1137

Straßenbau
 
Ausbau der Landesstraße 326 zwischen Daubach und Horbach
- Erstellung der Planfeststellungsunterlagen, Baubeginn abhängig vom Vorliegen des Baurechts sowie vom Ergebnis des durchzuführenden Bewertungsverfahrens -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 596 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort MWVLW 21.05.2002 Drs 14/1100

Straßenbau
 
Planungsreife von Straßenbauprojekten des Landes und des Bundes im Landkreis Germersheim
- Auflistung der in Planungsphase befindlichen Projekte -
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Kleine Anfrage 598 Kramer CDU und Antwort MWVLW 21.05.2002 Drs 14/1102

Ortsumgehung
 
Westumgehung der Kur- und Badestadt Bad Marienberg (L 293/L 294), Westerwaldkreis, im Jahre 2002 und darüber hinaus
- Finanzierung der Umgehung (mit vier Brückenbauwerken und fünf Anschlüssen) im Rahmen des Bauprogramms 2004 bis 2008 -
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Kleine Anfrage 566 Schneider-Forst CDU und Antwort MWVLW 10.05.2002 Drs 14/1055

Bundesstraße 49
 
Auftragsvergaben für den Ausbau der B 49 (Umgehung Neuhäusel)
- Bewerber, vergebene Aufträge, Bausumme, Baubeginn und -zeit -
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Kleine Anfrage 557 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort MWVLW 07.05.2002 Drs 14/1045

Straßenbau
 
Entlastung der B 42 im Kreis Neuwied durch den "Ennert-Aufstieg"
- begrenzte Einflussmöglichkeit durch RPF wegen Zuständigkeitsbereich in NW, Dringlichkeitseinstufung im gegenwärtig überarbeiteten Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen -
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Kleine Anfrage 549 Rüddel CDU und Antwort MWVLW 29.04.2002 Drs 14/1026

Straßenbau
 
Ausbau der L 162 zwischen Sargenroth und der Abzweigung Holzbach
- Ausbaubeginn voraussichtlich 2003, Prüfung einer Querungsmöglichkeit für Fußgänger, keine Unterführung -
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Kleine Anfrage 541 Bracht CDU und Antwort MWVLW 17.04.2002 Drs 14/998

Straßenbau
 
Ausbau der L 227 - OD Michelbach
- Fertigstellung der Planung für den Ausbau der Ortsdurchfahrt, Baubeginn voraussichtlich 2002 für ein Jahr, gleichzeitige Sanierung der Mischwasserkanalisation -
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Kleine Anfrage 542 Bracht CDU und Antwort MWVLW 17.04.2002 Drs 14/999

Bundesstraße
 
Landeshaushaltsgesetz 2002/2003 (LHG 2002/2003); hier: Keine Mitfinanzierung von Straßen in der Baulast des Bundes/Neue Prioritäten in der Bundesverkehrswegeplanung
- Kündigung der Vereinbarung mit dem Bundesverkehrsminister über die Mitfinanzierung des Hochmoselüberganges bei Zeltingen-Rachtig, Weiterentwicklung des ÖPNV auf Straße und Schiene -
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Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/505 08.03.2002 Drs 14/864
PlPr 14/19 13.03.2002 S. 1117-1236
PlPr 14/20 14.03.2002 S. 1242-1378
PlPr 14/21 15.03.2002 S. 1387-1409
*Ablehnung S. 1414

Straßenbau
 
Teilstück der L 300 als Umgehung der Ortsgemeinde Herschbach zwischen Meudt und Westerburg
- Mittelfristige Verbesserung der Straßenführung vorgesehen, Bau des Teilabschnitts L 300 in Abhängigkeit von der Bewertung durch den Landesbetrieb Straßen und Verkehr (voraussichtlich 2004), s. Drs 14/424 -
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Kleine Anfrage 471 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort MWVLW 06.03.2002 Drs 14/793

Straßenbau
 
Kürzungen der Landeszuschüsse für den Kreisstraßenbau im Rhein-Lahn-Kreis
- Fortführung des Fördervolumens im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 460 Lammert CDU und Antwort MWVLW 22.02.2002 Drs 14/769

Straßenbau
 
Verminderung der Fördersätze für den Bau von Kreisstraßen
- unter Neufestsetzung der Förderansätze (Förderstaffel 2002) und in Bezug auf Errichtung des Landesbetriebes Straßen und Verkehr Rheinland-Pfalz (LSV) -
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Kleine Anfrage 439 Wirz CDU und Antwort MWVLW 19.02.2002 Drs 14/754

Straßenbau
 
Kürzung der Landeszuschüsse für den Kreisstraßenbau im Kreis Neuwied
- Fortführung des Fördervolumens im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 434 Rüddel CDU und Antwort MWVLW 15.02.2002 Drs 14/738

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 2001
- Ergebnisse der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes, u.a. Bau einer Pflegeinrichtung in Bad Münster am Stein-Ebernburg, Baumaßnahmen des Städtischen Krankenhauses Kemperhof in Koblenz, Neubau eines Dienstgebäudes für die Verbandsgemeindeverwaltung Bad Marienberg, Kostenteilung von Straßenkreuzungsmaßnahmen, Förderung kommunaler Verkehrsanlagen, Handwerksmesse Koblenz, Raumbedarfspläne für die Fachhochschulen Mainz und Worms, Wirtschaftsführung von Laboreinrichtungen im Klinikum der Johannes Gutenberg-Universität Mainz -
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Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof 13.02.2002 Drs 14/750
dazu: Vorlage 14/964 (Rechnungshof RPF, Tz. 16 Abgabe nach dem Absatzförderungsgesetz Wein)
Vorlage 14/1197 (MWVLW, ergänzende BE zu Tz 13)
Bericht und Beschlussempfehlung Rechnungsprüfungskommission 14.06.2002 Vorlage 14/1220 (Entwurf)
Vorlage 14/1291 (JM, ergänzende BE zu Tz 22 der Drs 14/1020)
Vorlage 14/1772 (MWVLW, ergänzende BE zu Tz. 13)
Überw: HuFA (Ältestenrat 12. Sitzg)
Unterrichtung LTPräs 09.04.2002 Drs 14/986
Stellungnahme (Unterrichtung) LReg 24.04.2002 Drs 14/1020
HuFA 12. Sitzg 18.04.2002 S. 3 (öffentlich, überw: RPK)
RPK 5. Sitzg 03.06.2002 S. 1-59 (nicht öffentlich)
RPK 6. Sitzg 04.06.2002 S. 1-36 (nicht öffentlich)
RPK 7. Sitzg 14.06.2002 S. 1-35 (nicht öffentlich)
HuFA 15. Sitzg 03.07.2002 Teil II S. 1 (nicht öffentlich)
Beschlussempfehlung und Bericht HuFA 03.07.2002 Drs 14/1230
- BE LReg über das nach den Feststellungen und Forderungen Veranlasste bis 31.01.2003 -
PlPr 14/29 29.08.2002 S. 1996-2009
*Annahme Drs 14/1230 (Nr. I 1, 2 und 4 einstimmig)
Vgl. RPK 8. Sitzg 02.06.2003 Teil I S. 27-28 (nicht öffentlich)
Vgl. RPK 8. Sitzg 02.06.2003 Teil III S. 1-4 (nicht öffentlich)
Vgl. RPK 8. Sitzg 02.06.2003 Teil V S. 1-4, 14-15, 17, Anlagen 1-2 (nicht öffentlich)
Vgl. RPK 9. Sitzg 03.06.2003 Teil I S. 7-8 (nicht öffentlich)
Vgl. RPK 9. Sitzg 03.06.2003 Teil II S. 23-27 (nicht öffentlich)
Vgl. RPK 9. Sitzg 03.06.2003 Teil III S. 1, 4-5 (nicht öffentlich)
Vgl. RPK 10. Sitzg 13.06.2003 S. 22-24 (nicht öffentlich)
Redner...


Ortsumgehung
 
Offenkundige Nichtberücksichtigung der Ortsumgehung Wehlen im Landesstraßenbauprogramm
- Beginn der Baumaßnahme 2002 -
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Kleine Anfrage 304 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 14.12.2001 Drs 14/561

Landesstraße 307
 
Gewährung eines Landeszuschusses für eine dringende Baumaßnahme an der Kreuzung L 307/Haselstraße in der Ortsmitte von Ransbach-Baumbach
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 312 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort MWVLW 18.12.2001 Drs 14/568

Ortsumgehung
 
Bau der A 64 Nordumgehung Trier - Meulenwald
- Anmeldung des Projekts zur Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes, geschätzte Baukosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 313 Schmitt (Dieter) CDU und Antwort MWVLW 18.12.2001 Drs 14/569

Bundesstraße 51
 
B 51 - Ortsumgehung Konz - Könen, Ayl und Moselaufstieg
- Planungs- und Verfahrensstand, Finanzierung, Baubeginn -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 293 Schmitt (Dieter) CDU und Antwort MWVLW 10.12.2001 Drs 14/529

Landesstraße
 
Umsetzung der Bauprogramme im Landesstraßenbereich
- Nicht umgesetzte Projekte des Programms 2000/2001, außerplanmäßig durchgeführte Straßenbaumaßnahmen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 275 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 04.12.2001 Drs 14/498

Bundesstraße 256
 
Ausbau der B 256 als Ortsumgehung von Rengsdorf
- Einstufung der Dringlichkeit, Realisierungszeitraum -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 262 Rüddel CDU und Antwort MWVLW 27.11.2001 Drs 14/467

Bundesstraße 62
 
B 62
- Einstellung der Mittel im Bundeshaushalt 2002 und weiterer Ausbau der Ortsdurchfahrt von Mudersbach -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 256 Dr. Rosenbauer CDU und Antwort MWVLW 23.11.2001 Drs 14/462

Bundesstraße 49
 
Ausbau der B 49 (Umgehung Neuhäusel) als Zubringer zum ICE-Bahnhof Montabaur
- Baubeginn der Umgehung im ersten Halbjahr 2002, Inbetriebnahme des ICE-Bahnhofs vor Fertigstellung der Baumaßnahme -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 257 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort MWVLW 23.11.2001 Drs 14/463

Straßenbau
 
Wiederkehrende Ausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz
- Eingabe betr. Festsetzung der Höhe der Ausbaubeiträge für Anlieger an klassifizierten und nicht klassifizierten Straßen -
Weitere Themen...

Landtag RPF 23.11.2001 Vorlage 14/501
PetA 5. Sitzg 04.12.2001 S. 24 (nicht öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Straßenbau
 
Bau/Vervollständigung von Geh- und Radwegen im Bereich der Verbandsgemeinde Rennerod L 300 (Seck - Waldmühlen) und B 54 (Irmtraud - Waldmühlen - Rennerod) im Jahre 2001/2002
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 253 Schneider-Forst CDU und Antwort MWVLW 21.11.2001 Drs 14/456

Landesstraße 277
 
Sachstand der Vergabe der Planungsarbeiten für die L 277 in Oberirsen, Ortsteil Rimbach
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 248 Dr. Enders CDU und Antwort MWVLW 19.11.2001 Drs 14/449

Straßenbau
 
Mitteilungen der Landesregierung über den Umfang der Mittel und das Programm für den Bau von Landesstraßen in den Jahren 2002 und 2003
- BE LReg im HuFA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 19.11.2001 Vorlage 14/469
HuFA 5. Sitzg 27.11.2001 Teil II S. 13-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landesstraße 267
 
Ausbau der L 267 zwischen Kettenhausen und Heupelzen
- Beantragung von Haushaltsmitteln im Entwurf des Bauprogramms für den Doppelhaushalt 2002/2003 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 247 Dr. Enders CDU und Antwort MWVLW 16.11.2001 Drs 14/446

Landesstraße 379
 
Ausbau der L 379 zwischen Obermoschel und Feilbingert
- Planungsstand, Einstellung entspr Mittel in den Haushalt 2002/2003, Termine zum Baubeginn und zur Fertigstellung nach Vorlage des Baurechts -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 237 Huth-Haage CDU und Antwort MWVLW 14.11.2001 Drs 14/434

Straßenbau
 
Weiterführung der L 300 von Meudt Richtung Westerburg
- Keine Umgehung der Ortsgemeinde Herschbach im Zuge der L 300 seitens des Landes geplant -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 235 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort MWVLW 13.11.2001 Drs 14/424

Straßenbau
 
Entwicklung der Verkehrsverbindungen Diez - Limburg
- Planung einer ortsnahen Südumgehung im Zuge der B 54 im genehmigten regionalen Raumordnungsplan der Planungsregion Mittelhessen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 142 Puchtler SPD und Antwort MWVLW 17.09.2001 Drs 14/266

Landesstraße 367
 
Ausbau der L 367 zwischen Reichenbach-Steegen und Schwedelbach
- Planungsstand, Baubeginn in Abhängigkeit der Mittelbereitstellung im Haushalt 2002/2003 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 112 Dr. Altherr CDU und Antwort MWVLW 21.08.2001 Drs 14/193

Ortsumgehung
 
Ortsumgehungen von Bundes- und Landesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 93 Bischel CDU und Antwort MWVLW 10.08.2001 Drs 14/163

Landesstraße 274
 
Ausbau der L 274 in Oberscheid und Griesenbach
- Baubeginn in Abhängigkeit der Mittelbereitstellung im Landeshaushalt 2002/2003 bzw. im Wirtschaftsplan des künftigen Landesbetriebes Straßen und Verkehr -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 64 Rüddel CDU und Antwort MWVLW 26.07.2001 Drs 14/126

Bundesstraße 255
 
Sachstand der Umgehung B 255 im Jahre 2001
- für die Bauabschnitte Niederahr - Hahner Kreuz und Langenhahn - Hölzenhausen, angemeldete Ausbauprojekte für den kommenden Bundesverkehrswegeplan, Kostenschätzung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 40 Schneider-Forst CDU und Antwort MWVLW 17.07.2001 Drs 14/102

Verkehrsweg
 
Aktueller Stand beim Ausbau der Verkehrswege in Rheinland-Pfalz
- Ökologische Ziele der rheinland-pfälzischen Verkehrspolitik, Ausbau der Schienenwege, der Bundesfernstraßen und der Bundeswasserstraßen Saar, Mosel und Lahn, Planungsstand bzw Stand der Baumaßnahmen, Finanzierung, Entwicklung der Bundeszuweisungen, gemeldete Projekte für den Bundesverkehrswegeplan, Verwendung der seitens der LReg angekündigten zusätzlichen Investitionsmittel für den Straßenbau -
Weitere Themen...

Große Anfrage BÜNDNIS 90/GRÜNE 17.07.2001 Drs 14/108
Antwort MWVLW 30.08.2001 Drs 14/219

Landesstraße 388
 
L 388, Ausbau zwischen Mehlbach und Katzweiler
- Beginn der Ausbaumaßnahme, Bauzeit -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 43 Dr. Altherr CDU und Antwort MWVLW 12.07.2001 Drs 14/93

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 08 - Straßenbau - Titel 711 07 - Sofortprogramm zur Instandsetzung von Landesstraßen -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 05.07.2001 Drs 14/90
HuFA 3. Sitzg 13.09.2001 Teil I S. 5-7 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Landesstraße 433
 
Umsetzung der Zusage des Straßenverkehrsamtes Worms bezüglich der Umgestaltung der L 433 in Mommenheim
- in Abhängigkeit der Mittelbereitstellung bzw. vom Wirtschaftsplan des künftigen Landesbetriebes Straßen und Verkehr -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 27 Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 28.06.2001 Drs 14/75

Straßenbau
 
Stand der Planungen zum Ausbau der Bundesstraße 10
- zwischen Pirmasens und Landau, Kosten (Bund/Land), Finanzierung, verausgabte Mittel seit 1985, mögliche ökologische Auswirkungen durch den vierstreifigen Ausbau auf den Naturhaushalt -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 13 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 20.06.2001 Drs 14/60

Bundesstraße 255
 
Weiterbau der B 255
- iRd zur Verfügung stehenden Bundesmittel, Dringlichkeit des Ausbaus im Hinblick auf die Zubringerfunktion zum ICE-Bahnhof Montabaur -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 10 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort MWVLW 19.06.2001 Drs 14/56

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MP Beck: Abgabe der Regierungserklärung zu Beginn der 14. Wahlperiode
- Bildung, Wissenschaft, Arbeit und Verkehr als Schwerpunkte der sozial-liberalen Politik, flächendeckende Einführung von Ganztagsschulen, Einrichtung internationaler Schulen für Hochbegabte, Ganztagsbetreuung von Kindern unter 3 und über 6 Jahre, Enquete-Kommission "Arbeit" für Lösungen der Arbeitsmarktprobleme, Gründung eines Landesbetriebs Straßen und Verkehr, Mobilitätsmilliarde zur Verbesserung des Straßennetzes, Umbau der Weinbaupolitik, Sparprogramm zur Erreichung eines ausgeglichenen Haushalts ohne Neuverschuldungen bis zum Jahr 2006, Einsatz für die Ausdehnung des kommunalen Wahlrechts auf Bürger aus Nicht-EU-Staaten, Ausbau der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Großregion -
Weitere Themen...

Regierungserklärung MP PlPr 14/2 21.05.2001 S. 23-36
Aussprache PlPr 14/3 22.05.2001 S. 39-129
Redner...


 
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