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Vorgänge

11. Wahlperiode

Saar
 
Auswirkungen der Saarkanalisierung
- Gütertransportaufkommen auf der Saar und der Saar-Bahnstrecke in den Jahren 1988 - 1990, Gesamtkosten des Saarausbaus in RPF, Höhe der zusätzlichen Kosten für Straßenneu- und -ausbauten und Verlegung der Schienenwege, Entwicklung der Zahl der Übernachtungen im Fremdenverkehrsgebiet Mosel/Saar seit 1985, Auswirkungen der Kanalisierung auf die Gewässergüte, Realisierung landespflegerischer Ausgleichs- und Ersatzsmaßnahmen zum Kanalbau -
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KlAnfr 3001 Steffny GRÜNE und Antw MinfWiV 19.04.1991 Drs 11/5421

Bundesstraße 10
 
Ausbau der B 10 zwischen Pirmasens und Landau
- Konzept für die Verkehrsachse B 10, Ausbaustandard einzelner Planungsabschnitte zwischen Höheischweiler und Landau, Planungs- bzw Baustand und voraussichtliche Fertigstellung, verkehrslenkende Maßnahmen in Form einer Sperrung der B 10 zwischen Landau und Pirmasens für den Lastkraftwagenverkehr, Ausbau der B 427, Möglichkeiten zur Verlagerung des Güterverkehrs in dieser Region auf die Schiene -
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KlAnfr 2877 Seibel GRÜNE und Antw MinfWiV 28.02.1991 Drs 11/5206

Straßenbau
 
Planungszeiten im Straßenbau
- Möglichkeiten der Straffung der Verfahrenswege, personelle und finanzielle Ausstattung der Straßenbehörden -
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KlAnfr 2871 Bojak, Schwarz SPD und Antw MinfWiV 27.02.1991 Drs 11/5201

Straßenbau
 
Umweltverträglichkeitsstudien und landschaftspflegerische Begleitpläne zum Straßenbau
- in den letzten zehn Jahren -
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KlAnfr 2863 Nagel SPD und Antw MinfWiV 26.02.1991 Drs 11/5194

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 1990
Bestätigungen zur Haushaltsrechnung 1989, Haushaltsrechnung und Haushaltsvollzug 1989, Haushaltslage des Landes und ihre Entwicklung, Haushaltslage der Gemeinden und ihre Entwicklung, Organisation und Personalbedarf von staatlichen Polizeiverwaltungen, Aufsichtsdienst der Finanzverwaltung bei den Spielbanken, Organisation und Personalbedarf der Wiedergutmachungsverwaltung, Kostenüberschreitungen bei Hochbaumaßnahmen des Landes, Organisation und Personalbedarf von Amtsgerichten, Festsetzung von Gerichtskosten, Zuschüsse für Familienbildungsmaßnahmen, Organisation und Personalbedarf von Versorgungsämtern, Sozialhilfe für Asylbewerber, Kontrolle der Mengenbegrenzung für Wein, Wirtschaftsführung des Staatsweinguts Bad Kreuznach, Wirtschaftsführung der Staatlichen Weinbaudomäne Niederhausen-Schloßböckelheim, Wirtschaftsführung des Staatsweinguts Trier und des zentralen Weinvertriebs der Staatsweingüter, Organisation des Staatlichen Seminars für landwirtschaftliche Lehr- und Beratungskräfte, Einrichtungen für die landwirtschaftliche Tierzucht und Viehhaltung, Bewirtschaftungspläne für die Forstbetriebe, Sondernutzungsgebühren bei Straßen, Straßenunterhaltung, Planungen für den Aus- und Neubau von Landesstraßen, Klassen- und Gruppenbildung, Lehrereinsatz und Lehrerbedarf an Realschulen, Berufskundliche Fachräume an berufsbildenden Schulen, Raumbedarfsplan für den Neubau eines Fachbereichsgebäudes einer Universität, Raumbedarf und Entwurfskonzeption für den Neubau einer Abteilung der Fachhochschule, Bereitschaftsdienste des ärztlichen Dienstes beim Klinikum der Johannes Gutenberg-Universität, Haushalts- und Wirtschaftsführung von zwei Studentenwerken, Organisation und Personalbedarf der wasserwirtschaftlichen Fachbehörden, der oberen und unteren Wasserbehörden, Planung und Bau von Wasserversorgungsanlagen, Verwendung von Fördermitteln nach § 9 Krankenhausfinanzierungsgesetz, Haushalts-und Wirtschaftsführung eines kommunalen Krankenhauses für Psychiatrie, Haushalts-und Wirtschaftsführung eines Kreiskrankenhauses der Grundversorgung und eines städtischen Krankenhauses der Regelversorgung, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände, Kanal- und Straßenbau einer verbandsfreien Gemeinde
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Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof 26.02.1991 Drs 11/5214

Autobahn 61
 
6-spuriger Ausbau der A 61
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KlAnfr 2850 Lang (Bernd) SPD und Antw MinfWiV 20.02.1991 Drs 11/5174

Landeshaushalt
 
Unsicherheiten für den Landeshaushalt 1991 und die mittelfristige Finanzplanung sowie die Steuerlast rheinland-pfälzischer Bürger und Bürgerinnen durch - Forderungen der neuen Bundesländer, - Mitfinanzierung des Golfkrieges
- Geplante Steuererhöhungen und Erhöhung der finanziellen Beiträge der Länder für die Durchsetzung der Marktwirtschaft in den neuen Bundesländern sowie zur Mitfinanzierung der Kosten für den Golf-Krieg, eventuelle Vorlage eines Nachtragshaushaltes, Beschränkungen der Vorhaben u.a. im Wohnungs- und Verkehrswegebau durch Senkung der Strukturhilfemittel und Neuverteilung der Umsatzsteuern -
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Aktuelle Stunde Antr GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 15.02.1991 Drs 11/5129
PlPr 11/96 22.02.1991 S.6961 ff
Redner...


Worms, Stadt
 
Bundesstraßenausbau in Worms
- Planungsstand bezüglich des Ausbaus der B 9 und B 47 -
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KlAnfr 2840 Brinkmann SPD und Antw MinfWiV 14.02.1991 Drs 11/5132

Finanzhilfe des Bundes
 
Finanzielle Zuwendungen des Bundes und der EG für RPF seit 1982
- Übersicht 1982 bis 1989 sowie prozentualer Anteil an den Einnahmen des Landes, Höhe der Zuwendungen 1989 für den Straßenbau, Zahlenangaben für 1989, untergliedert nach Zweckbestimmungen sowie Übersicht der EG-Finanzhilfemittel 1990/1991, untergliedert nach Zweckbestimmungen -
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KlAnfr 2743 Beck SPD und Antw MdF 29.01.1991 Drs 11/5060Berichtigung MdF 19.03.1991 Drs 11/5330

Schlacke
 
Planung zur Lagerung von Elektroofenschlacken in Trier-Biewer
- Zwischenlagerung von Schlacken aus dem Moselstahlwerk auf betriebseigenem Gelände in Biewer, genehmigungsrechtliche Situation, Verwendung der schwermetallhaltigen Schlacken für den Straßenbau, kein Sanierungsbedarf der Aufschüttungsflächen im Industriegebiet Kenn -
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KlAnfr 2791 Steffny GRÜNE und Antw MinfUG 22.01.1990 Drs 11/5032

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Überplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Hier: Kapitel 08 02 Titel 831 01 - Errichtung eines Instituts für Mikrostrukturtechnik (IMST) in Form einer GmbH in öffentlicher Trägerschaft an der Universität Mainz, und Kapitel 08 08 Titel 711 03 - Neubau von Landstraßen -
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Unterrichtung MdF 16.01.1991 Drs 11/5008
HuFA 60.Sitzg 01.02.1991
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Landstuhl, Stadt Kreis Kaiserslautern
 
Vierspuriger Ausbau der L 363 Landstuhl-Ramstein-Miesenbach, Lkrs Kaiserslautern
- Planungsstand, Anlegung eines Geh- und Radweges -
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KlAnfr 2783 Lang (Roland) SPD und Antw MinfWiV 09.01.1991 Drs 11/4982

Landesstraßengesetz
 
...tes LG zur Änd des Landesstraßengesetzes
- Verkürzung des Genehmigungsverfahrens für Straßenbauvorhaben, Anpassung an das geänderte Bundesfernstraßengesetz und weitere geänderte Rechtsgrundlagen -
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GesEntw LReg 02.01.1991 Drs 11/4972
dazu: Vorlage 11/1770
1.Brtg: PlPr 11/93 24.01.1991 S.6764 ff
Überw: AfWiV (fdf), RA S.6768
AfWiV 34.Sitzg 07.03.1991 Teil I
RA 41.Sitzg 11.03.1991 Teil I
BeschlEmpf AfWiV 11.03.1991 Drs 11/5271
2.Brtg: PlPr 11/98 15.03.1991 S.7197 ff
*Annahme mit Änd gem Drs 11/5271 S.7200
Fünftes LG zur Änd des Landesstraßengesetzes
GVBl 1991 Nr.8 S.124 (LG vom 08.04.1991)
Redner...


Verkehrspolitik
 
Kriterien und Maßnahmen für eine umwelt- und sozialverträgliche Verkehrspolitik in RPF
- Aufforderung an die LReg zur Rücknahme, Überarbeitung unter umweltentlastenden Gesichtspunkten und Wiedervorlage des Landesverkehrsprogramms, Senkung der Mobilität und umweltverträgliche Gestaltung des notwendigen Verkehrs, Aufforderung an die BReg und an die EG zur Unterstützung umweltfreundlicher Verkehrspolitik -
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Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Regierungserklärung PlPr 11/89 14.11.1990 Drs 11/4781
PlPr 11/89 14.11.1990 S.6471 ff
Überw: AfWiV S.6502
AfWiV 34.Sitzg 07.03.1991 Teil II (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 07.03.1991 Drs 11/5282
*Erledigt gem § 67 (2) Satz 2 GOLT

Verkehrspolitik
 
Perspektiven rheinland-pfälzischer Verkehrspolitik in den 90er Jahren
- Umorientierung in der Verkehrspolitik auf der Grundlage des vorgelegten Landesverkehrsprogramms, Verringerung der Umweltbelastungen durch den Straßenverkehr, Gestaltung eines gut ausgebauten Verkehrsnetzes unter Berücksichtigung umweltbelastender Belange und der Verkehrssicherheit, BE LReg über Verhandlungen mit dem Bund über die Mitfinanzierung wichtiger Straßenbaumaßnahmen -
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Antr (EntschlAntr) CDU, FDP zu Regierungserklärung PlPr 11/89 14.11.1990 Drs 11/4785
PlPr 11/89 14.11.1990 S.6471 ff
Überw: AfWiV S.6502
AfWiV 34.Sitzg 07.03.1991 Teil I
Unterrichtung LTPräs 07.03.1991 Drs 11/5283
*Erledigt gem § 67 (2) Satz 2 GOLT

Verkehrspolitik
 
Perspektiven rheinland-pfälzischer Verkehrspolitik in den 90er Jahren
- Umorientierung in der Verkehrspolitik, Unterstützung umweltfreundlicher Verkehrsträger als Voraussetzung zum Abbau der Umweltbelastungen durch steigenden Autoverkehr, Modernisierung des Verkehrssystems unter Beachtung ökologischer, ökonomischer und sozialer Gesichtspunkte -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD zu Regierungserklärung PlPr 11/89 08.11.1990 Drs 11/4746
PlPr 11/89 14.11.1990 S.6471 ff
Überw: AfWiV S.6502
AfWiV 34.Sitzg 07.03.1991 Teil I
Unterrichtung LTPräs 07.03.1991 Drs 11/5281
*Erledigt gem § 67 (2) Satz 2 GOLT

Mainz, Stadt
 
Präsentation der Ausbaupläne des Mainzer Autobahnrings auf einer F.D.P.-Veranstaltung
- Informationsangebote der Planungsgruppen an die Öffentlichkeit -
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MdlAnfr Härtel SPD 05.10.1990 Drs 11/4591
Antw MinfWiV PlPr 11/88 11.10.1990 S.6345 f
Redner...


Straßenbau
 
Mehrkosten im Straßenbau durch Verkehrslärmschutzverordnung
- bei Baumaßnahmen an Bundesfern, Landes- und Kreisstraßen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2417 Bojak, Schwarz SPD und Antw MinfWiV 25.07.1990 Drs 11/4345

Straßenverkehr
 
Umweltschutz und Verkehr
- Bisherige Ergebnisse bei der Senkung der Schadstoffbelastungen durch die Einführung bleifreien Benzins, die Durchsetzung niedriger Emissionswerte und durch die steuerliche Förderung schadstoffarmer Kraftfahrzeuge, Anzahl der bleifreies Benzin anbietenden Tankstellen, Entwicklung des Kraftfahrzeugbestandes, darunter schadstoffarme Fahrzeuge, der Fahrleistungen, des Kraftstoffverbrauches sowie der Schadstoffemissionen des PKW- und LKW-Verkehrs, Auswirkung erhöhter Kraftstoffpreise auf die Entwicklung des KFZ-Bestandes, jährlicher Anfall und Entsorgung von Altkraftfahrzeugen, Beachtung der Belange des Umweltschutzes beim Straßenbau sowie bei der Durchführung von Gefahrguttransporten -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 20.06.1990 Drs 11/4262
Antw MinfWiV 17.09.1990 Drs 11/4507
Antr CDU auf Besprechung im AfUG, AfWiV
Unterrichtung LTPräs 11.10.1990 Drs 11/4653
AfWiV 34.Sitzg 07.03.1991 Teil II (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Straßenverkehr
 
Autoverkehr 2000 - Entwicklung des Kraftfahrzeugverkehrs in RPF
- Bedeutung des Kraftfahrzeugverkehrs für wirtschaftliche und ökologische Belange, Entwicklung des Verkehrsaufkommens (auch Güterverkehr), der KFZ-Zulassungen und der erteilten Fahrerlaubnisse seit 1980, Höhe der durch Verkehrsunfälle verursachten Kosten, Höhe und Verwendung der KFZ-Steuereinnahmen und Verwendung der Landesmittel für Maßnahmen der Verkehrsentwicklung, u.a. Straßenbau, Verkehrsberuhigung, Erhöhung der Verkehrssicherheit; Abbau der durch den Kraftfahrzeugverkehr verursachten Schadstoff- und Lärmbelastungen -
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GrAnfr SPD 21.05.1990 Drs 11/4122
Antw MinfWiV 27.07.1990 Drs 11/4353

Straßenbau
 
Finanzierung des zukünftigen Straßenbaubedarfs
- Reduzierung der Mittel für den Bundesstraßenbau aufgrund der deutsch-deutschen Entwicklung -
Weitere Themen...

MdlAnfr Heinz FDP 09.05.1990 Drs 11/4049
Antw MinfWiV PlPr 11/78 18.05.1990 S.5649 ff
Redner...


Straßenbaufinanzierung
 
Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen des Bundes durch das Land
- Finanzielle Beteiligung der LReg an den Baumaßnahmen wegen reduzierter Bereitstellung der Bundesmittel -
Weitere Themen...

MdlAnfr Grimm, Debus, Linnerth, Rösch SPD 09.05.1990 Drs 11/4063
Antw MinfWiV PlPr 11/78 18.05.1990 S.5649 ff
Redner...


Vettelschoß Krs Neuwied
 
Ausbau der L 252 in der Ortslage Vettelschoß
- Stand des Ausbaus der L 252 iVm dem Restausbau der K 19 -
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KlAnfr 2141 Eich SPD und Antw MinfWiV 12.03.1990 Drs 11/3811

Straßenbau
 
Überörtliche Verkehrserschließung des Hunsrücks
- Stand des Ausbaus der B 50 im Rhein-Hunsrück-Kreis, Einsetzen der LReg beim Bund für eine höhere Dringlichkeitsstufe für die Ortsumgehung Argenthal, Planungsstand des Ausbaus der Ortsumgehungen Ehr, Gödenroth und Kastellaun im Zuge der B 327 -
Weitere Themen...

KlAnfr 2126 Neubauer CDU und Antw MinfWiV 06.03.1990 Drs 11/3793

Kreisstraße
 
Abbau der Planungsrückstände für Kreisstraßenmaßnahmen
- Personalentwicklung bei den Straßenbauämtern in den Jahren 1985 bis 1989, unbesetzte Planstellen im technischen Bereich, Maßnahmen zur Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren im Straßenbau, Entwicklung der Planungskosten pro Kilometer Straße -
Weitere Themen...

KlAnfr 2080 Bojak, Schwarz SPD und Antw MinfWiV 16.02.1990 Drs 11/3735

Trier, Stadt
 
Ausbau des regionalen Straßennetzes in der Region Trier
- Planungsstand des Neubaus der B 51, Abschnitt Konz - Igel - A 48 sowie Ausbau der Abschnitte Trier - Konz und Sirzenich - Bitburg, Planungs- bzw Ausbaustand des Neubaus der B 53 Trier - Biewer und Schweich - Issel, Weiterbau der L 137/138 im Wiltinger Saarbogen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1936 Dieckvoß, Heinz FDP und Antw MinfWiV 18.12.1989 Drs 11/3392

Kreisstraße
 
Abbau der Planungsrückstände für Kreisstraßenmaßnahmen
- Gründe für die Rückstände, Maßnahmen zum Abbau, Einsatz privater Ingenieurbüros bei der Bauleitung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1914 Schmalz CDU und Antw MinfWiV 08.12.1989 Drs 11/3362

Westerwaldkreis
 
Landesstraßenbauprogramm im Westerwaldkreis
- Höhe der zur Verfügung stehenden Mittel für den Straßenbau im Doppelhaushalt 1988/1989, Stand der Baumaßnahmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1884 Schweitzer, Roth SPD und Antw MinfWiV 27.11.1989 Drs 11/3286

Bad Kreuznach, Landkreis
 
Landesstraßenbauprogramm im Lkrs Bad Kreuznach
- Höhe der zur Verfügung stehenden Mittel im Doppelhaushalt 1988/1989, Stand der Baumaßnahmen, Angaben über nicht begonnene Maßnahmen wegen fehlenden Baurechts -
Weitere Themen...

KlAnfr 1835 Reichenbecher, Körper SPD und Antw MinfWiV 07.11.1989 Drs 11/3223

Kaiserslautern, Landkreis
 
Einziehung und Sperrung der Verbindungsstraßen K 25 und L 369 im Landkreis Kaiserslautern und ihre Beziehung zu bestehenden Schutzbereichsanordnungen
- Errichtung eines Schutzbereiches um das US-Munitionslager Weilerbach gem Art 53 (6a) Zusatzabkommen zum NATO-Truppenstatut, Anwendung des Schutzbereichsgesetzes, u.a. bei der Durchführung öffentlicher Anhörungen sowie bei Bekanntgabe der Schutzbereichsanordnung, Bau einer Ersatzstraße für die gesperrten Verbindungsstraßen K 25 und L 369 -
Weitere Themen...

GrAnfr GRÜNE 03.11.1989 Drs 11/3207
Antw MdIfSp -im Einvernehmen mit MinfWiV- 02.01.1990 Drs 11/3448

Bernkastel-Wittlich, Landkreis
 
Straßenbaumaßnahmen (Landesstraßenbauprogramm) im Landkreis Bernkastel-Wittlich
- Höhe der zur Verfügung stehenden Mittel für den Straßenbau im Doppelhaushalt 1988/1989, Stand der Baumaßnahmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1810 Rösch SPD und Antw MinfWiV 24.10.1989 Drs 11/3150

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Straßenbaumaßnahmen nach dem Landesstraßenbauprogramm im Landkreis Trier-Saarburg
- Höhe der zur Verfügung stehenden Mittel für den Straßenbau im Doppelhaushalt 1988/1989, Maßnahmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1773 Debus SPD und Antw MinfWiV 11.10.1989 Drs 11/3100

Straßenbau
 
Einstellung von laufenden Baumaßnahmen an Autobahnen und Bundesstraßen
- Unterbrechung laufender Baumaßnahmen im Bundesfern- und Landesstraßenbau aus finanziellen Gründen, Kostenregelung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1780 Bojak SPD und Antw MinfWiV 11.10.1989 Drs 11/3101

Remagen, Stadt Krs Ahrweiler
 
Haltung der LReg zum Straßenbauvorhaben "Nordeinfahrt Remagen" und zu möglichen Alternativen
- Vereinbarung der Bundesbahn und der Stadt Remagen über den Bau einer Straßenüber- und einer Fußgängerunterführung im Bereich einer Bahnanlage sowie über den Ausbau der B 9, bisherige finanzielle Leistungen der LReg und des Bundes, Regelung der Erstattungsansprüche, Bereitstellung von Fördermitteln nach Baubestätigung durch die Stadt -
Weitere Themen...

MdlAnfr Lang (Bernd) SPD 29.09.1989 Drs 11/3042
Antw MinfWiV PlPr 11/62 12.10.1989 S.4339 ff
Redner...


Kaiserslautern, Stadt
 
Straßenbaumaßnahmen (Landesstraßenprogramm) in der Stadt und im Landkreis Kaiserslautern
- Stand der Baumaßnahmen nach dem Bauprogramm im Doppelhaushalt 1988/1989, Höhe der zur Verfügung stehenden Mittel -
Weitere Themen...

KlAnfr 1723 Dr. Schmidt SPD und Antw MinfWiV 25.09.1989 Drs 11/3014

Straßenbau
 
Verkehrsangepaßte Arbeitszeiten an Straßenbaustellen
- Beschränkung der Straßenbauarbeiten auf die verkehrsschwachen Tageszeiten oder Nachtzeiten, insbes auf Autobahnen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1666 Wittkowsky CDU und Antw MinfWiV 29.08.1989 Drs 11/2913

Steinfeld Krs Südliche Weinstraße
 
Verwendung der Strukturhilfemittel am Beispiel der Ortsgemeinde Steinfeld (Krs Südliche Weinstraße)
- Ausbau der L 546 und Neubau eines Radweges im Bereich der Gemeinde -
Weitere Themen...

MdlAnfr Beck SPD 15.06.1989 Drs 11/2729
Antw MinfWiV PlPr 11/57 23.06.1989 S.3999 f
Redner...


Straßenbau
 
Flächenverbrauch und Flächenentsiegelung beim Landesstraßenbau
- Höhe des Verbrauchs im Jahr 1988, Zunahme zum Vorjahr, Entsiegelungen, Verbrauch für Parkplätze an Landesstraßen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1532 Bojak SPD und Antw MinfWiV 05.06.1989 Drs 11/2676

Straßenbau
 
Verkürzung der Bauzeiten an Autobahnstellen
- durch Mehrschicht- bzw Nachtschichtbetrieb -
Weitere Themen...

KlAnfr 1499 Kroh CDU und Antw MinfWiV 17.05.1989 Drs 11/2614

Westerwaldkreis
 
Auszahlung von Landeszuschüssen für den Kreisstraßenbau im Westerwaldkreis
- Gründe für die Nichtauszahlung der Landeszuschüsse, Mittelbereitstellung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1440 Schweitzer SPD und Antw MinfWiV 24.04.1989 Drs 11/2512

Straßenbau
 
Fördersätze bei Maßnahmen des kommunalen Straßenbaus und Investitionen des öffentlichen Personennahverkehrs
Weitere Themen...

Unterrichtung LReg gem Drs 11/1021 21.03.1989 Drs 11/2411

Müden (Mosel) Krs Cochem-Zell
 
Notwendigkeit und Finanzierung des Straßenneubaus Müdener Berg - Pilliger Heck (Kreise Cochem-Zell und Mayen-Koblenz)
- Änderung der Ausbaubreite auf 4,50 m, Planfeststellungsverfahren, Einbeziehung des Landespflegebeirats, Bezuschussung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1257 Steffny GRÜNE und Antw MinfWiV 17.02.1989 Drs 11/2198

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 1988
Bestätigungen zur Haushaltsrechnung 1987, Haushaltsrechnung und Haushaltsvollzug 1987, Haushaltslage des Landes und ihre Entwicklung, Haushaltslage der Gemeinden und ihre Entwicklung, Beschaffungswesen in der Landesverwaltung, Zuschüsse an Sportorganisationen, Förderung des Brandschutzwesens, Zuwendungen für den geplanten Neubau eines Feuerwehrhauses, Bußgeldstellen für Verkehrsordnungswidrigkeiten, Planung einer Kinderklinik, Planung von Hochbaumaßnahmen und Verkehrsanlagen einer Universität, Landesjustizkasse und Justizzahlstellen, Justizvollzugsanstalt, Zuschüsse zum Bau und zur Einrichtung sowie zur Instandhaltung von Jugendherbergen, Sozialhilfe für Pflege in Heimen, Ausgleichsabgabe für Schwerbehinderte, Zentrale Anlaufstelle für Asylbewerber, Wiederaufbaukasse der rheinland-pfälzischen Weinbaugebiete, Landesanstalt für Rebenzüchtung, Forstverwaltung, Ausgleichszahlungen für gemeinwirtschaftliche Leistungen im öffentlichen Personennahverkehr, Zuweisungen für kommunale Straßenbaumaßnahmen, Zuweisungen zum Bau von Kreisstraßen, Klassenbildung, Lehrerbedarf und Lehrereinsatz an Grund- und Hauptschulen, Studiendirektoren als Fachberater im Bereich der Gymnasien und der berufsbildenden Schulen, Förderung des Schulsports, Überstundenvergütungen für Angestellte des Klinikums der Johannes Gutenberg-Universität, Haushalts- und Wirtschaftsführung eines Studentenwerks, Aufwendungen eines Gesundheitsamtes, eines Medizinaluntersuchungsamtes, eines Chemischen Untersuchungsamtes
und des Landesveterinäruntersuchungsamtes, Planung und Ausführung von Anlagen der Abwasserbeseitigung, Organisations- und Wirtschaftlichkeitsprüfung bei einem kommunalen Krankenhaus der Schwerpunktversorqung, Organisations- und Wirtschaftlichkeitsprüfung bei zwei Kreiskrankenhäusern der Regelversorgung, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände, kommunale Tiefbaumaßnahmen, Sozialhilfeaufwendungen der kreisfreien Städte und Landkreise, Haushalts- und Wirtschaftsführung des Südwestfunks
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof 23.01.1989 Drs 11/2080
dazu: Vorlage 11/988 (Entwurf BeschlEmpf und Bericht HuFA)
PlPr 11/56 22.06.1989 S.3940
Überw: HuFA
HuFA 33.Sitzg 23.06.1989
Rechnungsprüfungskommission 9.Sitzg 18.09.1989
Rechnungsprüfungskommission 10.Sitzg 19.09.1989
Rechnungsprüfungskommission 11.Sitzg 25.09.1989
HuFA 36.Sitzg 26.10.1989
BeschlEmpf und Bericht HuFA 26.10.1989 Drs 11/3183
- BE LReg über das gem dem Ersuchen des HuFA Veranlaßte bis 30.06.1990 -
PlPr 11/68 08.12.1989 S.4757 ff
*Annahme Drs 11/3183 (einstimmig) S.4768
Redner...


Gewerkschaft Brunhilde GmbH - Urananlage Ellweiler -
 
Öffentliche Verwendung radioaktiven Materials der Abraumhalden der Urananlage Ellweiler
- Abgabe an Baufirmen und private Bauherren im Raum Ellweiler, Verwendung im Hochbau, Tiefbau, Straßen- und Wegebau -
Weitere Themen...

KlAnfr 912 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MinfUG 13.10.1988 Drs 11/1678

Haselhuhn
 
Bedrohung des Haselhuhns durch Ausbau der L 285 zwischen Herdorf und Daaden
- Verzicht auf den geplanten dreispurigen Ausbau zum Schutz des Haselhuhns -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Dörr, Dr. Rotter GRÜNE 16.06.1988 Drs 11/1284
Antw MinfUG PlPr 11/29 23.06.1988 S.2008 ff
Redner...


Fernstraße
 
Stärkere Entlastung der Länder bei der Auftragsverwaltung für den Fernstraßenbau
- Einsatz der LReg im BR für die Erhöhung der Pauschalen des Bundes für Planungskosten und Bauleitung für den Fernstraßenbau -
Weitere Themen...

Antr CDU 01.06.1988 Drs 11/1215
dazu: Vorlage 11/595
Überw: AfWiV (fdf), HuFA gem § 55 (4) GOLT
Unterrichtung LTPräs 10.06.1988 Drs 11/1324
AfWiV 13.Sitzg 27.10.1988 Teil I (öffentlich)
HuFA 31.Sitzg 11.04.1989 Teil II (öffentlich)
BeschlEmpf AfWiV 11.04.1989 Drs 11/2472
PlPr 11/50 27.04.1989 S.3530 ff
*Annahme idF Drs 11/2472 S.3535
Redner...


Extensivierung landwirtschaftlicher Erzeugung
 
Auswirkungen des Extensivierungsgesetzes und der geplanten Flächenstillegung von Landwirtschaft und Weinbau in RPF
- Umfang der brachgelegten oder aufgeforsteten Fläche, Anwendung der Rotationsbrache, Nutzung stillgelegter Flächen, u.a. als Golfplätze, für den Straßenbau und für die Ansiedlung von Gewerbegebieten, ökologische, wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Folgen der Stillegungen, Höhe der Fördermittel -
Weitere Themen...

GrAnfr GRÜNE 17.05.1988 Drs 11/1177
Antw MinfLWF 04.08.1988 Drs 11/1467

Straßenbau
 
Landeshaushaltsgesetz 1988/1989 (LHG 1988/1989); hier: Straßenbauförderung nach finanzieller Leistungsfähigkeit
- Flexible Fördersätze bei Maßnahmen des kommunalen Straßenbaus und Investitionen des öffentlichen Personennahverkehrs -
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Antr (EntschlAntr) CDU, FDP zu Drs 11/670 23.03.1988 Drs 11/1021
PlPr 11/22 23.03.1988 S.1325 ff
PlPr 11/23 24.03.1988 S.1452 ff
PlPr 11/24 25.03.1988 S.1610 ff
*Annahme S.1692

Koblenz, Stadt
 
Straßenrückbaumaßnahmen und verkehrsberuhigte Zonen in Koblenz
- Rechtsgrundlagen für die Förderung -
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KlAnfr 460 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MinfWiV 02.02.1988 Drs 11/770

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 1987
Bestätigungen zur Haushaltsrechnung 1986, Haushaltsrechnung und Haushaltsvollzug 1986, Haushaltslage des Landes und ihre Entwicklung, Haushaltslage der Gemeinden und ihre Entwicklung, Zuwendungen an Planungsgemeinschaften, Investitionsschlüsselzuweisungen und Zuweisungen aus dem Investitionsstock, Bezirks-Kraftfahrzeug-Werkstätten der Polizei, Wasserschutzpolizei, Organisation und Personalbedarf von Katasterämtern, Förderung von Sport-, Spiel- und Freizeitanlagen, landeseigene Wohnungen, Einnahmen aus Verwaltungsgebühren, zentrale Datenverarbeitung der Finanzverwaltung, Raumbedarfsplan für ein Fachbereichsgebäude, Raumbedarfsplan für den Ausbau einer Fachhochschule, Justizvollzugsanstalten, Orthopädische Versorgungsstellen, Kinderneurologisches Zentrum, Personalkostenzuschüsse nach dem Kindergartengesetz, Aufgaben, Personalbedarf und Organisation der landwirtschaftlichen Beratung, Landesanstalt für Bienenzucht Mayen, Landgestüt Zweibrücken, Organisation und Personalbedarf der Bergverwaltung, Ausgaben für die Unterhaltung von Bundes-, Landes- und Kreisstraßen, Ausbau von Landesstraßen, Bewertungsgutachten bei der Straßenplanung, Straßenkreuzungen beim Autobahnbau, Zuwendungen für bauliche Investitionen des öffentlichen Personennahverkehrs, Rheinland-Pfälzische Gesellschaft für Wirtschaftsförderung mbH, Fremdenverkehrsverband Rheinland-Pfalz e. V., Organisation und Personalbedarf des Kultusministeriums, Staatsorchester, Förderung der Studentenwerke, Leistung von Mehrarbeits-und Überstunden durch Lohnempfänger des Klinikums der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Teilabriß einer neu gebauten Kläranlage, Organisations- und Wirtschaftlichkeitsprüfung bei einem kommunalen Krankenhaus der Schwerpunktversorgung, Organisations- und Wirtschaftlichkeitsprüfung bei drei Kreiskrankenhäusern der Grund- und Regelversorgung, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände, Planung und Veranschlagung von kommunalen Dienstgebäuden, Haushalts- und Wirtschaftsführung des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF)
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Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof 25.01.1988 Drs 11/810
dazu: Vorlage 11/478 (Ausführung KultMin) 11/606 neu (Entw Bericht RPK)
PlPr 11/27 19.05.1988 S.1904
Überw: HuFA
HuFA 22.Sitzg 07.06.1988
Rechnungsprüfungskommission 5.Sitzg 29.09.1988
Rechnungsprüfungskommission 6.Sitzg 30.09.1988
Rechnungsprüfungskommission 7.Sitzg 11.10.1988
Rechnungsprüfungskommission 8.Sitzg 02.11.1988
HuFA 26.Sitzg 22.11.1988 Teil II
BeschlEmpf HuFA 22.11.1988 Drs 11/1838
- BE LReg über das gem Feststellungen und Ersuchen des HuFA Veranlaßte bis 30.06.1989 -
PlPr 11/41 09.12.1988 S.2885 ff
*Annahme Drs 11/1838 S.2892
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Forstwirtschaft
 
Zuwendungen zur Förderung der kommunalen und privaten Forstwirtschaft
- Höhe der Landeszuschüsse in den Jahren 1986 und 1987, u.a. für: Auf- und Wiederaufforstung, Verjüngung der Bestände, Niederwaldumwandlung, Pflege an Jungbeständen, Bekämpfung von Waldschäden, forstwirtschaftlichen Wegebau -
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GrAnfr SPD 18.12.1987 Drs 11/683
Antw AfLWF 03.02.1987 Drs 11/779

Saarburg, Stadt Krs Trier-Saarburg
 
Straßenbaumaßnahmen im Raum Saarburg - L 132, L 134, L 135
- Stand der Baumaßnahmen -
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KlAnfr 252 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MnfWiV 02.11.1987 Drs 11/442

Kreisstraße
 
Herabsetzung der Mindestausbaubreite von Kreisstraßen
- Senkung der festgeschriebenen Ausbaubreite von Kreisstraßen unter 5,50 m -
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KlAnfr 243 Bruch SPD und Antw MinfWiV 29.10.1987 Drs 11/429

Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
 
Novellierung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes
- Vorgesehene Mittelkürzung für den kommunalen Straßenbau, Mißverhältnis bei der Verteilung der ÖPNV-Mittel auf die einzelnen Bundesländer -
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MdlAnfr Kutscheid, Rocker CDU 23.09.1987 Drs 11/298
Antw MinfWiV PlPr 11/10 08.10.1987 S.456 ff
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Straßenbau
 
Finanzielle Förderung von Baumaßnahmen der Kommunen im Verkehrsbereich seitens des Landes
- Bezuschussung des Radwegebaus, Förderung von Radwegbau und Straßenbaumaßnahmen in Koblenz, Förderung von Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung -
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KlAnfr 144 Bill GRÜNE und Antw MinfWiV 19.08.1987 Drs 11/237

Kreisstraße
 
Mindestausbaubreite von Kreisstraßen
- Grundsätzliche Mindestfahrbahn-Breite von 5,50 m für Kreisstraßen aus Verkehrssicherheitsgründen, Bezuschussung -
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KlAnfr 110 Dr. Langen CDU und Antw MinfWiV 13.08.1987 Drs 11/220

 
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