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Vorgänge

14. Wahlperiode

Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
 
21. Sitzung Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
- Auswertung der schriftlichen Anhörung zum Thema "Steuer-, Arbeits-, Umwelt- und Planungsrecht" (Vorlagen EK 14/2-120/121/122/123/125/130/131) -
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EK "Zukunft der Arbeit" 21. Sitzg 31.05.2005 S. 33-44 (öffentlich)

Steuerrecht
 
Bundesratsinitiative des Landes Rheinland-Pfalz zur Änderung steuerrechtlicher Vorschriften
- Anzahl und Höhe der Nachversteuerungen nicht deklarierter Einnahmen für Januar bis Juni 2004 vor dem Hintergrund des Steuer-Amnestie-Gesetzes, geschätzte Einnahmen des Bundes und der Anteil für RPF, Zeitrahmen für die Inanspruchnahme der Nachversteuerung; vgl. Drs 14/3293 -
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Kleine Anfrage 1894 Bischel CDU und Antwort FM 20.07.2004 Drs 14/3292

Steuerrecht
 
Gesetzgeberischer Handlungsbedarf des Landes Rheinland-Pfalz im Hinblick auf Einkommensteuergesetzgebung
- Haltung der LReg zur möglichen Änderung des Einkommensteuergesetzes hinsichtlich der Einkommensteuerpflicht aller deutscher Staatsangehöriger unabhängig vom Wohnsitz, Änderung diverser steuerrechtlicher Vorschriften zur Verankerung des Nationalitätsprinzips neben dem bestehenden Wohnsitzprinzip, Gründe für die Nichteinbringung einer entsprechenden Gesetzesinitiative in den Bundesrat -
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Kleine Anfrage 1895 Bischel CDU und Antwort FM 20.07.2004 Drs 14/3293

Steuerrecht
 
Die Haltung der Landesregierung zu aktuellen steuerrechtlichen Gesetzgebungsvorhaben im Bundestag und Bundesrat
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Aktuelle Stunde Antrag CDU
Unterrichtung LTPräs 28.11.2002 Drs 14/1659
PlPr 14/37 06.12.2002 S. 2551-2561
Redner...


 
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