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Vorgänge

17. Wahlperiode

Stellenbesetzung
 
Besetzung der Stelle des Präsidenten des Landesamtes für Umwelt Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jessica Weller (CDU) 29.11.2019 Drucksache 17/10709

Arbeitsplatzwechsel
 
Wechsel von der Landesverwaltung in die Bundesverwaltung - Sachstand
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 27.11.2019 Drucksache 17/10691

Personalplanung
 
Personalentwicklungskonzept Dienstleistungszentren ländlicher Raum (DLR)
Geplante Entwicklung des Personalbestands der Dienstleistungszentren bis 2022/2023, Anpassung der Personalzahlen im laufenden Jahre 2019, Personalstellen ohne Wiederbesetzung sowie Information der Dienststellenleiter über Planung, Anpassung des Personalentwicklungskonzepts, Besetzung von Planstellen mit Teilzeitkräften und Erreichen der Vollzeitäquivalente, Ausbildung, Anforderungen an Personal, unbesetzte Planstellen sowie Projektstellen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 20.09.2019 Vorlage 17/5386 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/29 (Beschlussprotokoll) 30.10.2019
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
  

Stellenbesetzung
 
Engpassanalyse der Bundesagentur für Arbeit
Entwicklung der Vakanzzeiten bei unbesetzten Stellen insgesamt und ggf. branchenbezogen; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 16.09.2019 Vorlage 17/5368 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 23.10.2019 Vorlage 17/5553
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/28 26.09.2019 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Organisierte Kriminalität
 
Russen-Mafia in der JVA Diez - Nachfrage
Gerichtsverfahren beim Landgericht Koblenz wegen Gründung einer kriminellen Vereinigung in der Justizvollzugsanstalt Diez; Staatsangehörigkeit der Angeklagten, zur Terminierung des Prozesses vgl. Drs 17/8968, keine Rekonstruktion von aktuellen Datenbeständen für einen vergangenen Stichtag möglich, Personalausstattung der Ausländerbehörde der Kreisverwaltung Rhein-Lahn in Hinblick auf ausländische Strafgefangene in der JVA Diez, Gewinnung von Mitarbeitern für die JVA Diez im 2. und 3. Einstiegsamt, zuständige Behörden für einen libanesischen Staatsangehörigen
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 19.08.2019 Drucksache 17/9827 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9827 Matthias Lammert (CDU), Ministerium der Justiz 06.09.2019 Drucksache 17/9939 (2 S.)

Arbeitsplatzwechsel
 
Wechsel von der Landesverwaltung in die Bundesverwaltung
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 23.07.2019 Drucksache 17/9646 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9646 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 15.08.2019 Drucksache 17/9774 (4 S.)

Korruption
 
Korruption in der Koblenzer Ausländerbehörde
Zu Unregelmäßigkeiten bei anderen Ausländerbehörden vgl. Drs 17/8450, Stand der Überprüfung durch die Fachaufsicht, Verweis auf das laufende Ermittlungsverfahren gegen die ausländischen Beschuldigten, laufende Überprüfung der ausländerrechtlichen Entscheidungen, Gründe für noch nicht erfolgte Rückführung ausreisepflichtiger Personen, laufende Stellenbesetzungsverfahren bei der Ausländerbehörde und beim kommunalen Vollzugsdienst
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 26.06.2019 Drucksache 17/9492 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9492 Matthias Lammert (CDU), Ministerium der Justiz 15.07.2019 Drucksache 17/9602 (2 S.)

Hochschulfinanzierung
 
Unterfinanzierung der rheinland-pfälzischen Hochschulen
Wettbewerbsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Universitäten, vakante Stellen an Hochschulen, Preissteigerungen bei Büchern, Fachzeitschriften, technischen Geräten, bei der Energieversorgung sowie für Digitalisierung, Steigerung der Sachkostenansätze im Hochschulhaushalt, Landesanteil am Hochschulpakt
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Mündliche Anfrage Marion Schneid (CDU), Christof Reichert (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 14.05.2019 Drucksache 17/9204 (6 S.) (Nr. 2)
Antwort Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur in Plenarsitzung 17/81 16.05.2019 S. 5223-5227
     
Redner...


Elternvertretung
 
Information von Elternvertretern an Schulen
Information der Eltern über längerfristige Ausfälle von Lehrkräften, Bestellung von Schulleitern
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 13.05.2019 Drucksache 17/9210 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9210 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Bildung 03.06.2019 Drucksache 17/9349 (1 S.)

Arbeitsplatzwechsel
 
Wechsel von der Landesverwaltung in die Bundesverwaltung
Anzahl der Wechsel von Landesbeamten und Tarifbeschäftigten in die Bundesverwaltung aufgegliedert nach abgebender sowie aufnehmender Dienststelle und Besoldungs- bzw. Entgeltgruppe im Zeitraum 6. November 2018 bis 19. April 2019, Stand der Nachbesetzungen, Anzahl der offenen Bewerbungen aufgegliedert nach aktueller sowie potenziell aufnehmender Dienststelle und Besoldungsgruppe (Stand 19. April 2019), Anzahl der unbesetzten Stellen am Dienstort Koblenz aufgegliedert nach Dienststelle, derzeit keine Kenntnis von Rückbewerbungen ehemaliger Landesbeamter, angestrebte Vereinbarung mit dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), Strategien zur Personalgewinnung und -bindung
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 17.04.2019 Drucksache 17/8961 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8961 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 09.05.2019 Drucksache 17/9185 (5 S.)

Korruption
 
Korruption in der Koblenzer Ausländerbehörde
Den Ermittlungen zugrunde liegender Sachverhalt, Reaktion der Fachaufsicht, Angaben zu Disziplinar- bzw. Kündigungsverfahren nicht im Rahmen einer Kleinen Anfrage, wegen des laufenden Ermittlungsverfahrens keine Angaben zu Staatsangehörigkeit und Aufenthaltsstatus der Beschuldigten, welche die Mitarbeiter der Ausländerbehörde bestochen haben sollen, Umgang mit den Dienstposten der frei gestellten Mitarbeiter, kein Einsatz der von den staatsanwaltschaftlichen Ermittlung betroffenen Mitarbeiter im Bereich der Rückführung, laufende Stellenbesetzungsverfahren bei der Ausländerbehörde und beim kommunalen Vollzugsdienst
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 06.04.2019 Drucksache 17/8782 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8782 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 29.04.2019 Drucksache 17/9052 (2 S.)

Organisierte Kriminalität
 
Russen-Mafia in der JVA Diez
Sachstand zur kriminellen Vereinigung "Diebe im Gesetz" sowie Untersagung von Besuchen und Terminierung der Hauptverhandlung, Zahl der besetzten Stellen im 2. und 3. Einstiegsamt zum 31. Januar 2019, Maßnahmen zur Gewinnung von Mitarbeitenden, prozentualer Anteil der Ausländer zum 31. März 2019 aufgegliedert nach Staatsangehörigkeit, Vollstreckungsstand im Fall des tunesischen Häftlings (vgl. Drs 17/7513), Zahl der aufgefundenen Betäubungsmittel und Waffen sowie Mobiltelefone im Zeitraum 2017 bis 2018
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 29.03.2019 Drucksache 17/8753 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8753 Matthias Lammert (CDU), Ministerium der Justiz 18.04.2019 Drucksache 17/8968 (3 S.)

Polizeibeamter
 
Aktuelle Stärke der Landespolizei in Rheinland-Pfalz
Soll- und Ist-Stärke der dienstfähigen Polizeibeamten zum 1. Januar 2019, Zahl der ausgeschiedenen Beamten im Jahr 2018 aufgegliedert nach Ruhestand, Tod, Krankheit, Kündigung oder Wechsel in ein anderes Bundesland, Zahl der Neueinstellungen nach bestandener Prüfung oder durch Bundeslandwechsel sowie Zahl der entlassenen Polizeianwärter aufgrund Dienstunfähigkeit, Studienabbruch oder endgültigem Nichtbestehen jeweils im Zeitraum Januar 2018 bis März 2019, Zahl der im Jahr 2019 voraussichtlich in den Ruhestand versetzten Polizeibeamten, Zahl der Mehrarbeitsstunden Stand 28. Februar 2019
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 21.03.2019 Drucksache 17/8646 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8646 Uwe Junge (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 11.04.2019 Drucksache 17/8902 (3 S.)

Polizeidienststelle
 
Personalsituation der Polizeiinspektionen innerhalb der Polizeidirektion Pirmasens
Berechnung des Personalbedarfs nach dem Personalverteilungsmodell (AG PVM) ohne dienststellenbezogene Orientierungsstärken, Zahl der Vollzeitäquivalente (VZÄ) bzw. Personen aufgegliedert nach Polizeiinspektion im Zeitraum 2014 bis Januar 2019 sowie zum Stand 1. April 2019 einschließlich Zahl der Mehrarbeitsstunden
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Kleine Anfrage Dr. Christoph Gensch (CDU) 19.03.2019 Drucksache 17/8633 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8633 Dr. Christoph Gensch (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 11.04.2019 Drucksache 17/8898 (2 S.)

Grundsicherung für Arbeitsuchende
 
Bezug von EU-Bürger auf Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II)
Zahl der Regelleistungsberechtigten mit Staatsangehörigkeit eines EU-Mitgliedsstaates aufgegliedert nach Region Stand Oktober 2018, Zahl der Personen mit Verlust des Rechts auf Einreise und Aufenthalt aufgegliedert nach Ausländerbehörde Stand Februar 2019, Zahl der EU-Bürger in der Stadt Koblenz sowie im Rhein-Lahn-Kreis aufgegliedert nach Staatsangehörigkeit, Leistungsanspruch und Anspruchsausschluss, Mitteilung der Leistungsbehörden an die Ausländerbehörden, Übermittlung von Sozialdaten nach § 87 Aufenthaltsgesetz durch Jobcenter oder Sozialhilfeträger, Sachstand zur Besetzung vakanter Stellen beim kommunalen Vollzugsdienst
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 06.03.2019 Drucksache 17/8504 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8504 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 28.03.2019 Drucksache 17/8732 (4 S.)

Ordnungsbehörde
 
Schnellere Ausbildung und bessere Ausstattung des kommunalen Vollzugsdienstes
Sachstand bei der Neuordnung eines Ausbildungsberufs, Aus- und Fortbildungssituation sowie Inhalte und Anzahl der Seminarplätze im Zeitraum 2014 bis 2018, Einsatz von Bodycam und Taser, Ausstattung der Einsatzfahrzeuge mit Martinshorn und Blaulicht, Ausstattung mit BOS-Digitalfunk, kein Vorliegen des Schreibens der Oberbürgermeister vom 10. Januar 2019, Anzahl der unbesetzten Planstellen sowie Zeitpunkt der geplanten Stellenbesetzung in Koblenz, Mainz, Trier, Ludwigshafen und Kaiserslautern
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 28.01.2019 Drucksache 17/8213 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8213 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 18.02.2019 Drucksache 17/8371 (3 S.)

Geburtshilfe
 
Geburtshilfe in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Guido Ernst (CDU), Horst Gies (CDU) 17.01.2019 Drucksache 17/8163 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8163 Guido Ernst (CDU), Horst Gies (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 08.02.2019 Drucksache 17/8297 (4 S.)

Schulleiter
 
Stelle eines Konrektors an der RS+/FOS Birkenfeld/Niederbrombach
Besetzung der Stelle des Konrektors an der Realschule plus/Fachoberschule Birkenfeld/Niederbrombach, Ausschreibungen, Stellen- und Anforderungsprofil, Bewerbungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 12.12.2018 Drucksache 17/8030 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8030 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Bildung 09.01.2019 Drucksache 17/8119 (1 S.)

Sanitäranlage
 
Unzumutbare Zustände am Koblenzer Bahnhofsvorplatz - Teil 4
Verzicht auf Strafanträge wegen Hausfriedensbruch oder Sachbeschädigung, Wahrung des Erforderlichkeitsgrundsatzes, Rechtsmittel gegen die Benutzungsordnung des Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz (LBZ) sowie gegen die Regelung der kostenpflichtigen Nutzung sanitärer Anlagen, Ahndung von Ordnungswidrigkeitsanzeigen, Höhe der Haushaltsmittel 2019 für die Errichtung einer Toilettenanlage, personelle Ausstattung im kommunalen Vollzugsdienst
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 21.11.2018 Drucksache 17/7793 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7793 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 12.12.2018 Drucksache 17/8028 (2 S.)

Polizeibeamter
 
Einsatz von Polizeibeamten in ausbildungsfremden Tätigkeiten - Teil 2
Anzahl der Polizeivollzugsbeamten in ausbildungsfremden Tätigkeiten, Erhalt einer Polizeizulage, Erledigung polizeifremder Aufgaben durch Tarifbeschäftigte, Personaleinsatz insbesondere im Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik (PP ELT), Neueinrichtung von jeweils 20 Stellen für Tarifbeschäftigte pro Jahr, Zahl der Planstellen sowie Ist-Zahlen der Verwaltungsbeamten und Tarifbeschäftigten zum 1. Oktober 2018 (vgl. auch Drs 17/7262 und Drs 17/4765)
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 21.11.2018 Drucksache 17/7794 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7794 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 11.12.2018 Drucksache 17/8020 (3 S.)

Arbeitsplatzwechsel
 
Wechsel zur Bundesverwaltung - XIII
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 31.10.2018 Drucksache 17/7673 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7673 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 27.11.2018 Drucksache 17/7823 (4 S.)

Polizeidienststelle
 
Situation der Polizeiinspektion in Neuwied
Verfügungsstärke und Ist-stärke aufgegliedert nach Schutz- und Kriminalpolizei sowie Wechselschichtdienst, Anzahl der monatlichen Fehltage pro Beschäftigten im Zeitraum Januar 2016 bis September 2018, Zahl der Mehrarbeitsstunden Stand 1. Oktober 2018, Gründe für den temporären Ausfall von Polizeibeamten, Anzahl der Einsatzfahrzeuge sowie der Polizeibeamten im Wechselschichtdienst, Einsatzgebiet
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Jan Bollinger (AfD) 26.10.2018 Drucksache 17/7647 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7647 Dr. Jan Bollinger (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 19.11.2018 Drucksache 17/7781 (3 S.)

Ausländerbehörde
 
Vollzugsdefizite bei der Koblenzer Ausländerbehörde - Teil 4
Neueinstellungen im Bereich der Abteilung "Migration und Integration" im Jahr 2018, laufende Einstellungsverfahren, Zahl vollziehbar ausreisepflichtiger, abgeschobener und freiwillig ausgereister Personen, aktuell in Bearbeitung befindliche aufenthaltsbeendende Maßnahmen, keine Notwendigkeit zum Einsatz kommunaler Vollzugsbediensteter bei Abschiebungen, Anwendung des § 1 a Asylbewerberleistungsgesetz im Rahmen der Leistungsgewährung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 25.09.2018 Drucksache 17/7416 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7416 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 12.10.2018 Drucksache 17/7564 (2 S.)

Fachhochschule
 
Hochschulen für angewandte Wissenschaften stärken – praxisnahes Forschungspotenzial fördern
Unterstützung durch ein gesondertes Stellenprogramm für den akademischen Mittelbau, Förderung der Kooperation mit Klein- und Mittelunternehmen, Schaffung von Transferstipendien, Beteiligung an der Forschungsinitiative Rheinland-Pfalz, Stärkung dualer Studiengänge, Rückführung bürokratischer Detailsteuerung
Weitere Themen...

Antrag CDU 20.08.2018 Drucksache 17/7045 (2 S.)
Plenarsitzung 17/64 24.08.2018 S. 4111-4117
Überweisung: AWWK
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/23 13.09.2018 S. 11-12 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 13.09.2018 Drucksache 17/7244 (1 S.)
Plenarsitzung 17/66 20.09.2018 S. 4248-4253
* Ablehnung gem. Drs 17/7244
     
Redner...


Arbeitsplatzwechsel
 
Wechsel zur Bundesverwaltung XI
Anzahl der Wechsel von Landesbeamten in die Bundesverwaltung aufgegliedert nach abgebender sowie aufnehmender Dienststelle und Besoldungsgruppe im Zeitraum 17. Juni 2018 bis 8. August 2018, Stand der Nachbesetzung, Anzahl der offenen Bewerbungen aufgegliedert nach aktueller sowie potenziell aufnehmender Dienststelle und Besoldungsgruppe Stand 8. August 2018, Anzahl der unbesetzten Stellen am Dienstort Koblenz aufgegliedert nach Dienststelle und Stellenart, Stand der Ausschreibungs- bzw. Besetzungsverfahren, Gründe für nicht erfolgte Einstellungen s. Drs 17/3737, derzeit keine Kenntnis von Rückbewerbungen ehemaliger Landesbeamter, Wechsel von Polizeibeamten in die Bundesverwaltung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 07.08.2018 Drucksache 17/6947 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6947 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 28.08.2018 Drucksache 17/7129 (5 S.)

Entlassung von Arbeitnehmern
 
Vermittlung von arbeitssuchendem Personal zu Dienststellen der Bundeswehr
Entlassungen im nördlichen Rheinland-Pfalz durch die Firmen Ritz Instrument Transformers GmbH und HARK GmbH & Co. KG, Maßnahmen zur Vermittlung der betroffenen Beschäftigten, kein Vorliegen von Informationen zu unbesetzten Dienstposten an den Bundeswehrdienststellen Koblenz und Lahnstein, Vermittlung von Arbeitslosen durch die Bundesagentur für Arbeit, derzeit keine Erkenntnisse zur Nachnutzung der Firmengelände
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gabriele Wieland (CDU) 05.07.2018 Drucksache 17/6720 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6720 Gabriele Wieland (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 25.07.2018 Drucksache 17/6877 (2 S.)

Landesbetrieb Mobilität
 
Landesbetrieb Mobilität und Straßenbau in Rheinland-Pfalz
Finanzierung, Neueinstellung von Ingenieuren, Geschäftsführung, Personalausstattung, Auswirkungen der Gründung der IGA (Infrastrukturgesellschaft für Autobahn und andere Bundesfernstraßen) sowie der DEGES (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH), Verwaltungsstellen, Vergabe an externe Planungsbüros, Straßenbau und Umsetzung der Verkehrsinfrastrukturprojekte wie z.B. Bundesverkehrswegeplan oder Landesstraßenbauprogramm sowie Brückenbau und Kreisstraßen, nicht abgerufene Bundesmittel
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 26.06.2018 Drucksache 17/6643 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/6643 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 08.08.2018 Drucksache 17/6965 (22 S.)

Polizeibeamter
 
Tattoos verringern Respekt vor Polizisten
Grundsätzlich keine Erlaubnis für Tattoos im sichtbaren Bereich der polizeilichen Sommeruniform, Willensbildung der Landesregierung bezüglich Lockerungen noch nicht abgeschlossen, kein Erlass dienstlicher Anordnungen zur Entfernung von Tätowierungen und keine diesbezüglichen Disziplinarverfahren im Jahr 2018, aufgrund einer Tätowierung abgelehnte Bewerber, Entfernung von Tätowierungen vor Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit, Überprüfung der geltenden Regelung unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 20.06.2018 Drucksache 17/6576 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6576 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 12.07.2018 Drucksache 17/6768 (2 S.)

Arbeitsplatzwechsel
 
Wechsel zur Bundesverwaltung X
Anzahl der Wechsel von Landesbeamten in die Bundesverwaltung aufgegliedert nach abgebender sowie aufnehmender Dienststelle und Besoldungsgruppe im Zeitraum 13. März bis 18. Juni 2018, Stand der Nachbesetzung, Anzahl der offenen Bewerbungen aufgegliedert nach aktueller sowie potenziell aufnehmender Dienststelle und Besoldungsgruppe Stand 18. Juni 2018, Anzahl der Wechsel von Beamten der Stadt Koblenz im Zeitraum 1. Januar 2016 bis 12. September 2017, Anzahl der unbesetzten Stellen am Dienstort Koblenz aufgegliedert nach Dienststelle und Stellenart, Gründe für nicht erfolgte Einstellungen, Anzahl der Rückbewerbungen ehemaliger Landesbeamter aufgegliedert nach Bundes- bzw. Landesbehörde und Besoldungsgruppe
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 14.06.2018 Drucksache 17/6534 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6534 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 09.07.2018 Drucksache 17/6737 (4 S.)

Informatik
 
Entwicklung der Informatik in der rheinland-pfälzischen Hochschullandschaft
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur über die Entwicklung der Informatik und des entsprechenden wissenschaftlichen Personals in der rheinland-pfälzischen Hochschullandschaft
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 04.06.2018 Vorlage 17/3295 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/22 14.08.2018 S. 13-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Justizvollzugsbeamter
 
Sparkasse schließt wegen Vandalismus Servicestation am Koblenzer Bahnhof Teil 3
Vereinbarkeit der Versetzung von vier Justizvollzugsbeamten in den kommunalen Vollzugsdienst der Stadt Koblenz mit dem Grundrecht auf Berufsausübungsfreiheit, Nachbesetzung der Stellen sowie Interimslösung, kein Widerspruch gegen die Nichtversetzung, Nachweis von Aufenthaltsdauer und Aufenthaltsort bei Personen ohne festen Wohnsitz, öffentliche Bekanntgabe von Verwaltungsakten bei der Einleitung von aufenthaltsbeendenden Maßnahmen, gesetzliche Voraussetzung für Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung (Ein-Euro-Job) insbesondere der Kehrtätigkeiten auf dem Koblenzer Bahnhofsvorplatz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 30.05.2018 Drucksache 17/6383 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6383 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 22.06.2018 Drucksache 17/6563 (2 S.)

Hochschule
 
Mangelnde Wettbewerbsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Hochschulen aufgrund versäumter Weichenstellungen der Landesregierung
Räumliche und finanzielle Situation, Dauer der Nachbesetzung von Professuren, Fortführung des Sondervermögens "Wissen schafft Zukunft", Verstetigung des Hochschulpakts, Betreuungsrelation, Forschungsförderung, Drittmittel, Umsetzung des Bologna-Prozesses, befristete Beschäftigung wissenschaftlicher Mitarbeiter
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte CDU 22.05.2018 Drucksache 17/6266 (1 S.)
Plenarsitzung 17/57 23.05.2018 S. 3550-3558
     
Redner...


Ausländerbehörde
 
Vollzugsdefizite bei der Koblenzer Ausländerbehörde Teil 3
Sachstand zur Besetzung der vakanten Stellen sowie zu zwei gescheiterten Abschiebungen, Zahl der vollziehbar Ausreisepflichtigen zum 30. April 2018 und der abgeschobenen Personen im Zeitraum Januar bis April 2018, Vorgehen bei Abschiebehindernissen, Personaleinsatz bei Abschiebungen, Zahl der aufenthaltsbeendenden Maßnahmen, Aufenthaltsrecht von nicht erwerbstätigen Unionsbürgern
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 11.05.2018 Drucksache 17/6203 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6203 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 04.06.2018 Drucksache 17/6397 (2 S.)

Justizvollzugsanstalt
 
Personalmangel in der JVA Diez
Maßnahmen gegen Mehrarbeit, Zahl der unbesetzten Stellen im Allgemeinen Vollzugsdienst sowie Maßnahmen zur Nachbesetzung, Anzahl der Fälle von Drogenhandel und Drogenfunde 2017, Anschaffung von Geräten zur Erkennung von Drogen, Vollstreckung einer Haftstrafe eines tunesischen Häftlings, Zahl der Gefangenen und Untergebrachten mit ausländischer oder unklarer Staatsangehörigkeit aufgegliedert nach Land zum 31. März 2018 sowie aufenthaltsbeendende Maßnahmen, Einsatz von Drogenhunden
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 18.04.2018 Drucksache 17/6003 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6003 Matthias Lammert (CDU), Ministerium der Justiz 09.05.2018 Drucksache 17/6170 (3 S.)

Teilzeitarbeit
 
Teilzeitstellen in der Landesverwaltung
Anzahl der in Teilzeit arbeitenden Beamten und Tarifbeschäftigten, aufgrund der kurzen Beantwortungsfrist keine Angaben zu Gründen für Teilzeitarbeit, zu temporären Teilzeitstellen sowie zu in Folge von Teilzeitarbeit nicht besetzten Stellenanteilen, Stellenbewirtschaftung nach dem Prinzip der summarischen Stellenbesetzung, keine statistische Erfassung von Neueinstellungen als Folge eines Wechsel von Mitarbeitern von Vollzeit in Teilzeit, keine Untersuchungen zu finanziellen Auswirkungen der Teilzeitarbeit auf den Landeshaushalt
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 16.03.2018 Drucksache 17/5720 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5720 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 06.04.2018 Drucksache 17/5880 (2 S.)

Stellenbesetzung
 
Transparenz der Planstellenbesetzung an den Dienstleistungszentren ländlicher Raum
Verwaltung des Personals der Dienstleistungszentren ländlicher Raum (DLR) über die Personalabteilung der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Trier; Planungssicherzeit für die DLR, Transparenz der Personalplanung, Einbeziehung der Leiter der DLR in die Personalplanung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 14.03.2018 Vorlage 17/2847 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 02.05.2018 Vorlage 17/3111
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/19 11.04.2018 S. 8-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landeszentrale für Medien und Kommunikation
 
Erkenntnisse aus der juristischen Aufarbeitung der Besetzung des Direktorenpostens der LMK - Landeszentrale für Medien und Kommunikation mit Marc Jan Eumann
Abweisung von Eilanträgen gegen die Stellenbesetzung durch das Verwaltungsgericht Neustadt, nicht öffentliche Stellenausschreibung zulässig; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 01.03.2018 Vorlage 17/2774 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/16 10.04.2018 S. 31-32
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Personalbeschaffung
 
Verfahren zur schulischen Personalgewinnung
Vorstellung des neuen Verfahrens zur schulischen Personalgewinnung (VSP), Unterschiede zum bisherigen schulscharfen Verfahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 23.02.2018 Vorlage 17/2737 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Bericht Ministerium für Bildung 27.04.2018 Vorlage 17/3095
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/18 12.04.2018 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Landesregierung
 
Besetzung von Abteilungsleiterstellen
Zahl der seit Beginn der Legislaturperiode neu besetzten Abteilungsleiterstellen in der Staatskanzlei und in den Ministerien aufgeschlüsselt nach Ressort, Frauenanteil, Überprüfung eines Auswahlverfahrens im Rahmen eines vorläufigen Rechtsschutzverfahrens, Übertragung des Dienstpostens an die obsiegende Bewerberin, keine Neuauschreibungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 23.02.2018 Drucksache 17/5552 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5552 Martin Brandl (CDU), Staatskanzlei 20.03.2018 Drucksache 17/5739 (2 S.)

Justizwachtmeister
 
Für die Sicherheit an den Gerichten in Rheinland-Pfalz: Justizwachtmeisterdienst für künftige Aufgaben gut aufstellen
Räumliche Ausstattung und baulicher Zustand von Wachtmeistereien, Ausbruchsversuche, Personalsituation im Justizwachtmeisterdienst insbesondere Personalbestand, Überstunden, Arbeitszeit sowie Krankenstand, Aus- und Fortbildung, Eignungstest und Einstellungsbedingungen, Besoldung und Eingruppierung sowie Beförderung, Schutzausrüstung, Vorführung von Gefangenen im Rahmen von Gerichtsprozessen
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 08.02.2018 Drucksache 17/5367 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/5367 Ministerium der Justiz 10.04.2018 Drucksache 17/5911 (26 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 05.06.2018 Drucksache 17/6407 (1 S.)
Plenarsitzung 17/60 21.06.2018 S. 3823-3829
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Stellenbesetzung
 
Kosten aus den um die Besetzung einer Abteilungsleiterstelle im Integrationsministerium geführten Rechtsstreitigkeiten
Höhe und Art der bisherigen und zu erwartenden Kosten
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Kleine Anfrage Dr. Adolf Weiland (CDU) 07.02.2018 Drucksache 17/5344 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5344 Dr. Adolf Weiland (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 05.03.2018 Drucksache 17/5613 (1 S.)

Landesministerium
 
Personalpolitik im Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten:
Besetzung der Leitung der Abteilung 4 (I)
Entstehung der Stellenvakanz, Datum und Art der Stellenausschreibung, Erstellungsdatum der Beurteilungen der Bewerber, Abschlusszeitpunkt des Auswahlverfahrens, Text der Stellenausschreibung, Studienabschlussfach der ausgewählten Bewerberin
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Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU) 07.02.2018 Drucksache 17/5347 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5347 Christine Schneider (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 06.03.2018 Drucksache 17/5622 (5 S.)

Landesministerium
 
Personalpolitik im Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten:
Besetzung der Leitung der Abteilung 4 (II)
Gründe für die Nichtberücksichtigung eines Bewerbers, Stellungnahme zur fachlichen Ausrichtung der Abteilung
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Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU) 07.02.2018 Drucksache 17/5348 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5348 Christine Schneider (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 06.03.2018 Drucksache 17/5623 (1 S.)

Stellenbesetzung
 
Kritik an der Besetzung einer Abteilungsleitung im Umweltministerium
Zeitungsbericht über Kritik an Stellenbesetzung im Bereich der Tierseuchenbekämpfung, Besetzung mit einer Geografin, keine Berücksichtigung von Bewerbungen von Tierärzten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 06.02.2018 Vorlage 17/2635 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 04.05.2018 Vorlage 17/3135
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/16 14.03.2018 S. 5
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Stellenbesetzung
 
Entscheidung des Verwaltungsgerichts Mainz zur Besetzung einer Abteilungsleiterstelle im Verbraucherschutzministerium
Vorläufiger Stopp der Besetzung der Abteilungsleitung "Verbraucherschutz" im zuständigen Ministerium durch das Verwaltungsgericht Mainz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 05.02.2018 Vorlage 17/2624 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 08.03.2018 Vorlage 17/2829
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/18 15.02.2018 S. 30-34
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Behinderter Arbeitnehmer
 
Nutzung des Förderprogramms Budget für Arbeit in der Landesverwaltung
Anzahl der geförderten behinderten Personen in der Landesverwaltung 2006 sowie 2011 bis 2016, Auswirkung der Förderung auf die Planstellenbesetzung und Stellenausschreibung, Beratung zum Budget für Arbeit und Abstimmung mit den zuständigen Trägern der Eingliederungshilfe, Umfang der an die Landesverwaltung gezahlten Leistungen für die Jahre 2006, 2007, 2001 und 2012 sowie Beteiligung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs
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Große Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD), Dr. Jan Bollinger (AfD), Uwe Junge (AfD), Iris Nieland (AfD), Joachim Paul (AfD), Damian Lohr (AfD), Michael Frisch (AfD), Matthias Joa (AfD) 02.02.2018 Drucksache 17/5276 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/5276 Dr. Timo Böhme (AfD), Dr. Jan Bollinger (AfD), Uwe Junge (AfD), Iris Nieland (AfD), Joachim Paul (AfD), Damian Lohr (AfD), Michael Frisch (AfD), Matthias Joa (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 21.03.2018 Drucksache 17/5774 (4 S.)

Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum
 
Personalverfügbarkeit bei den Dienstleistungszentren ländlicher Raum
Besetzung der Planstellen, offene bzw. wiederbesetzte Stellen, Einsatz von Teilzeitkräften, Beschäftigung von Menschen mit Behinderung, Fördergelder für die Personalausstattung der DLRs; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 01.02.2018 Vorlage 17/2604 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 13.03.2018 Vorlage 17/2839
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 15.03.2018 Vorlage 17/2854 (Krankenstände an den Dienstleistungszentren Ländlicher Raum (DLR))
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/17 20.02.2018 S. 4-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landesmediengesetz
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes
Besetzung des Postens des Direktors der Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK), öffentliche Ausschreibung, Zugangsvoraussetzung Befähigung zum Richteramt, Karenzzeit für zwei Jahre für Mitglieder einer Regierung und Parlamentarische Staatssekretäre; Artikel 1: Änderung des Landesmediengesetzes; Artikel 2: Inkrafttreten
Weitere Themen...

Gesetzentwurf AfD 18.01.2018 Drucksache 17/5116 (3 S.)
dazu: Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 21.11.2018 Vorlage 17/4010
1. Beratung Plenarsitzung 17/48 24.01.2018 S. 2945-2951
Überweisung: MedienA (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/16 10.04.2018 S. 19-20 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/20 21.11.2018 S. 5-10 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 04.12.2018 Drucksache 17/7869 (1 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4378-4434
     
Fortsetzung 2. Beratung Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4591-4592
* Ablehnung gem. Drs 17/7869
     
Redner...


Landesverwaltung
 
Unbesetzte Stellen in der rheinland-pfälzischen Landesverwaltung Teil IV
Gründe für unbesetzte Planstellen bei der Polizei, öffentliche Ausschreibung von besetzbaren Planstellen, erfolgte Besetzungen von Stellen als Justizvollzugsbeamter, Zulassung zur Amtsanwaltsausbildung, Anzahl der unbesetzten Stellen bei Richtern, Staatsanwälten, Amtsanwälten, Gerichtsvollzieher, im Justizvollzug sowie als Rechtspfleger
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 16.01.2018 Drucksache 17/5110 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5110 Matthias Lammert (CDU), Ministerium der Justiz 08.02.2018 Drucksache 17/5364 (4 S.)

Lehrerbedarf
 
Personalsituation an rheinland-pfälzischen Schulen
Zahl der unbesetzen Funktionsstellen, Zeitraum der Vakanz, Zahl und Qualifikation der PES-Lehrkräfte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 21.12.2017 Drucksache 17/4922 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4922 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Bildung 17.01.2018 Drucksache 17/5117 (1 S.)

Arbeitsplatzwechsel
 
Wechsel zur Bundesverwaltung VI
Gründe für den Wechsel zum Bund vgl. Drucksachen 17/3029, 17/3394 und 17/4535, kein Rückgang der Bewerbungen für den Polizeidienst, steigende Bewerberzahlen für den Bachelorstudiengang Polizei, Gespräche zum Personalbedarf der Bundeswehrverwaltung, Haltung der Landesregierung zum Wechsel von Personal zwischen Land und Bund, keine Absprache zur Begrenzung der Personalversetzung, Versetzungsanträge, Wechsel und Abordnungen von Justizvollzugsbeamtinnen und -beamten zur Stadt Koblenz und zur Bundesverwaltung, Wechsel von Beamten in die Bundesverwaltung zwischen 18.10.2017 und 01.01.2018, noch nicht entschiedene Wechselwünsche Stand 01.01.2018, Gewährung von Ausgleichszulagen und Sonderzuschlägen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 16.12.2017 Drucksache 17/4887 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4887 Matthias Lammert (CDU), Ministerium der Finanzen 12.01.2018 Drucksache 17/5050 (4 S.)

Orchester
 
Neue Intendanz in Ludwigshafen
Art des Auswahlverfahrens, Gründe für diese Verfahren, Art der Unterstützung der Beratungsfirma Metrum, Stand des Besetzungsverfahrens Chefdirigent
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Giorgina Kazungu-Haß (SPD), Heike Scharfenberger (SPD), Anke Simon (SPD) 14.12.2017 Drucksache 17/4832 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/4803 (Nr. 7)
Antwort zu Drs 17/4832 Giorgina Kazungu-Haß (SPD), Heike Scharfenberger (SPD), Anke Simon (SPD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 05.01.2018 Drucksache 17/4996 (1 S.)

Stellenbesetzung
 
Ausschreibung von Planstellen durch die Landesregierung
In den vergangenen zwei Jahren ohne Ausschreibung vergebene Planstellen für Beamte, jeweiliger Grund für den Ausschreibungsverzicht, Absehen von Ausschreibungen jeweils nach Maßgabe gesetzlicher Ausnahmebestimmungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gerd Schreiner (CDU) 07.12.2017 Drucksache 17/4785 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4785 Gerd Schreiner (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 05.01.2018 Drucksache 17/4982 (5 S.)

Landeszentrale für Medien und Kommunikation
 
Mögliche Besetzung des Postens des Direktors der Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK) durch Herrn Marc Jan Eumann (SPD)
Staatsferne der Landeszentrale, Transparenz des Auswahlverfahrens; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 16.11.2017 Vorlage 17/2242 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/14 23.01.2018 S. 11-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landesverwaltung
 
Unbesetzte Stellen in der rheinland-pfälzischen Landesverwaltung Teil III
Besetzung von Stellen bei der Polizei durch Absolventen der Hochschule der Polizei, Stellenverschiebungen zwischen Polizeibehörden, Personalstärke beim Verfassungsschutz in Hinblick auf Islamismus, Besetzung von Stellen als Rechtspfleger und als Gerichtsvollzieher, Ausschreibung von Stellen im Justizvollzug, offene Stellen im Justizvollzug aufgegliedert nach Justizvollzugsanstalt
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 15.11.2017 Drucksache 17/4575 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4575 Matthias Lammert (CDU), Ministerium der Justiz 07.12.2017 Drucksache 17/4765 (3 S.)

Arbeitsplatzwechsel
 
Wechsel zur Bundesverwaltung V
Gründe für Wechsel von Landesverwaltung zu Bundesverwaltung, keine Anträge auf Entlassung bei Wechsel aus der Finanzverwaltung gefordert, Nachbesetzung von Stellen in der Finanzverwaltung sowie in der Landesverwaltung, zu Kommunalbeamten vgl. Drs 17/4285, Entscheidung über Versetzungsanträge in die Bundesverwaltung, keine feindlichen Übernahmen von rheinland-pfälzischen Beamten durch die Bundesverwaltung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 08.11.2017 Drucksache 17/4535 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4535 Matthias Lammert (CDU), Ministerium der Finanzen 01.12.2017 Drucksache 17/4719 (2 S.)

Justizvollzugsanstalt
 
Personalmangel in der JVA Diez I
Anzahl der Überstunden der Bediensteten der JVA Diez, Maßnahmen gegen Mehrarbeit, Vollstreckung einer Haftstrafe eines tunesischen Häftlings, Angriffe auf Justizvollzugsbeamte durch Gefangene, vgl. auch Drs 17/2698, vakante Stellen in Diez, Zusammenarbeit zwischen der JVA Diez und den zuständigen Ausländerbehörden bei Strafgefangenen ohne deutsche Staatsangehörigkeit, aufenthaltsbeendende Maßnahmen 2015 bis 2017
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 03.11.2017 Drucksache 17/4520 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4520 Matthias Lammert (CDU), Ministerium der Justiz 24.11.2017 Drucksache 17/4680 (2 S.)

Medizinischer Dienst der Krankenversicherung
 
Erneute Personalquerelen beim MDK
Keine Beteiligung der Aufsichtsbehörde (Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie) bei Personalentscheidungen oder Öffentlichkeitsarbeit, wegen schutzwürdiger Interessen des Betroffenen keine Details über Inhalte des Aufhebungsvertrages, Streitigkeiten im Management des MDK, Beauftragung einer Personalagentur für die Besetzung der Stelle, eventuelle Absprachen ohne Beteiligung der Landesregierung getroffen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 26.10.2017 Drucksache 17/4489 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4489 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16.11.2017 Drucksache 17/4593 (2 S.)

Schule
 
Freiheit für die Schulen – Schulische Abläufe eigenverantwortlich gestalten
Freie Entscheidung der Schulen über die Mitwirkung an diesem Konzept, verbindliche Lehrpläne und zentrale Schulabschlüsse für alle Bildungsgänge als Voraussetzung für mehr Eigenverantwortung, eindeutige Gestaltungsmöglichkeiten in den Bereichen Budget, Unterrichtsversorgung, Schulprogramm, Stellenbewirtschaftung und -besetzung
Weitere Themen...

Antrag CDU 20.10.2017 Drucksache 17/4419 (2 S.)
dazu: Stellungnahme 08.02.2018 Vorlage 17/2692 (PAMINA-Schulzentrum Herxheim)
dazu: Stellungnahme 16.02.2018 Vorlage 17/2697
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.10.2017 Drucksache 17/4463 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/43 26.10.2017 S. 2616
Überweisung: BildungsA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/14 30.11.2017 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/15 18.01.2018 S. 34 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/17 (Teil 1) 01.03.2018 S. 4-21 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/18 12.04.2018 S. 5-8 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Bildung 12.04.2018 Drucksache 17/5933 (1 S.)
Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3512-3518
* Ablehnung gem. Drs 17/5933
     
Redner...


Arbeitsplatzwechsel
 
Wechsel zur Bundesverwaltung IV
Zu den Vorschlägen der Interministeriellen Arbeitsgruppe Personalentwicklung vgl. Drs 17/3394, Anzahl der seit dem 15. Mai 2017 zur Bundes- bzw. zur Landesverwaltung gewechselten Beamten mit Angabe der abgebenden sowie der aufnehmenden Dienststelle sowie Stand der noch offenen Bewerbungen für die Bundesverwaltung, Möglichkeit für Ausgleichszulagen oder Sonderzahlungen für Bewerber aus der Bundesverwaltung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 21.09.2017 Drucksache 17/4233 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4233 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 18.10.2017 Drucksache 17/4397 (2 S.)

Landesverwaltung
 
Unbesetzte Stellen in der rheinland-pfälzischen Landesverwaltung I
Gründe für unbesetzte Planstellen, unbesetzte Stellen im Vollzug, bei der Polizei, beim Landeskriminalamt, beim Verfassungsschutz, bei der Landeseinrichtung für Asylbegehrende und Ausreisepflichtige in Ingelheim sowie bei der Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige, Anzahl der unbesetzten Vollzeitäquivalente für die Berufe Richter, Staatsanwalt, Amtsanwalt, Gerichtsvollzieher, Justizvollzugsbeamter und Rechtspfleger, keine Möglichkeit der Ausbildung zum Amtsanwalt für Diplom-Verwaltungswirte (FH)
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 20.09.2017 Drucksache 17/4208 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4208 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 16.10.2017 Drucksache 17/4382 (3 S.)

Landesverwaltung
 
Unbesetzte Stellen in der rheinland-pfälzischen Landesverwaltung II
Personaldienstleister "Vivento", Quereinsteiger für das dritte Einstiegsamt im Polizeidienst, Übernahme von Zollbeamten sowie von Feldjägeroffizieren in die Polizei
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 20.09.2017 Drucksache 17/4209 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4209 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 13.10.2017 Drucksache 17/4377 (2 S.)

Arbeitsplatzwechsel
 
Wechsel zur Bundesverwaltung III
Nachbesetzung von Stellen in der Landesverwaltung bei Wechsel des Stelleninhabers zur Bundesverwaltung, keine schriftliche Nachfrage zu Wechselgründen, Wechsel von Kommunalbeamten sowie von Tarifbeschäftigten zur Bundesverwaltung in den Jahren 2016 und 2017, Beförderungstermine für Landesbeamte, Einrichtung eines berufsbegleitenden Masterstudiengangs für Beamte an der Hochschule Mayen vgl. Drs 17/3613
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 06.09.2017 Drucksache 17/4069 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4069 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 29.09.2017 Drucksache 17/4285 (4 S.)

Unterrichtsversorgung
 
Unterrichtsversorgung im Rhein-Lahn-Kreis und der Stadt Koblenz
Verweis auf die im Spätherbst erscheinende Schulstatistik, Zahl der Neueinstellungen und der Vertretungsverträge im Rhein-Lahn-Kreis und der Stadt Koblenz, Übersicht über die nicht besetzten Funktionsstellen, Sachstand im Stellenbesetzungsverfahren für die Schulleiterstelle an der IGS Nastätten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 16.08.2017 Drucksache 17/3844 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3844 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Bildung 07.09.2017 Drucksache 17/4065 (4 S.)

Auszubildender
 
Lehrlingssituation im Wahlkreis 1
Anzahl der unbesetzten Ausbildungsplätze, Anzahl der Ausbildungssuchenden, Nutzung des ÖPVN durch Ausbildungssuchende, keine Zahlen zu Problemen bei der Anfahrt zu Ausbildungsbetrieben, Berufsschule Betzdorf-Kirchen bietet zu allen Berufen in ihrer Zuständigkeit Angebote an, Ausbildungsanfänger aufgegliedert nach Schulform und Schulabschluss, keine Daten zu Ausbildungsbeginn von Studienabbrechern, keine Grundlage für einen Fonds für Mobilität und Unterkunft für Auszubildende
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 04.08.2017 Drucksache 17/3747 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3747 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 28.08.2017 Drucksache 17/3961 (2 S.)

Universitätsmedizin
 
Situation der Universitätsmedizin Mainz
Vorstandsvorsitzende der Universitätsmedizin gibt Amt auf, Differenzen wegen der Strategie der Universitätsklinik, Stand der Neubesetzung, aktuelle finanzielle Situation; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 02.08.2017 Vorlage 17/1749 (Haushalts- und Finanzausschuss)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/30 17.08.2017 S. 16-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Beratungsstelle
 
Beratungsstelle SALAM
Übergang der Trägerschaft vom freien Träger INBI zum LSJV zum 1. Mai 2017, Personalbestand, Vorteile der neuen Struktur(u. a. besserer Informationsaustausch mit den Sicherheitsbehörden), Ausschreibung der beim Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung zu besetzenden Stellen, Einstellung von zwei beschäftigten, die bereits unter dem vorherigen Träger gearbeitet haben
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Julia Klöckner (CDU) 13.07.2017 Drucksache 17/3533 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3533 Julia Klöckner (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 04.08.2017 Drucksache 17/3739 (1 S.)

Orchester
 
Intendantenwechsel bei der Deutschen Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz
Verfahren und Zeitplan für die Nachbesetzung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 02.06.2017 Vorlage 17/1567 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 05.07.2017 Vorlage 17/1673
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/12 14.06.2017 S. 4-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schulleiter
 
Unbesetzte Schulleitungsstellen im Kreis Birkenfeld
Vakante Schulleiterstellen im Landkreis Birkenfeld, Ausschreibungen für Leitungsstellen, keine Dokumentation der Bewerberanzahl im Rahmen der Stellenbesetzungsverfahren, Bewertung der Personalsituation
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Julia Klöckner (CDU) 31.05.2017 Drucksache 17/3195 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3195 Julia Klöckner (CDU), Ministerium für Bildung 26.06.2017 Drucksache 17/3395 (2 S.)

Schulleiter
 
Unbesetzte Schulleitungsstellen im Kreis Bad Kreuznach
Vakante Schulleiterstellen im Kreis Bad Kreuznach, Ausschreibungen für Leitungsstellen, keine Dokumentation der Bewerberanzahl im Rahmen der Stellenbesetzungsverfahren, Bewertung der Personalsituation
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Julia Klöckner (CDU) 31.05.2017 Drucksache 17/3196 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3196 Julia Klöckner (CDU), Ministerium für Bildung 26.06.2017 Drucksache 17/3396 (2 S.)

Landesverwaltung
 
Stand der Planstellenbesetzung bei der Landesverwaltung
Anzahl bzw. Vollzeitäquivalente der besetzen sowie der nicht besetzten Planstellen in der Landesverwaltung aufgegliedert nach obersten, oberen und unteren Landesbehörden und Landesbetrieben, durchschnittliche Dauer der Nichtbesetzung von Planstellen
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 02.05.2017 Drucksache 17/2972 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/2972 Ministerium der Finanzen 16.06.2017 Drucksache 17/3301 (9 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Haushalts- und Finanzausschuss Unterrichtung Landtagspräsident 26.09.2017 Drucksache 17/4252 (1 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/33 06.11.2017 S. 10-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Grundschule
 
Situation an Grundschulen in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über eventuelle Missstände an rheinland-pfälzischen Grundschulen, psychosoziale Verwahrlosung der Kinder, Erziehungsauftrag der Eltern, Ausgleich durch Ganztagsschulen und Ganztagsbetreuung, Deutschkenntnisse der Schüler mit Migrationshintergrund, Eingliederung von Kindern von Asylbewerbern in Grundschulklassen, Qualität des Unterrichts, Besetzung von Lehrerstellen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 24.02.2017 Vorlage 17/1087 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 03.04.2017 Vorlage 17/1277
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/7 (Teil 1) 16.03.2017 S. 9-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum
 
Stand der Planstellenbesetzung bei den Dienstleistungszentren Ländlicher Raum
Aufteilung der Planstellen auf die Dienststellen, unbesetzte Stellen, davon Anteil der Stellen mit kw-Vermerk aufgeschlüsselt nach Dienststellen, Vertretungsregelung, laufende Bewerbungsverfahren, Erstellung einer Prioritätenliste für die Nachbesetzung der noch offenen und wiederbesetzbaren Stellen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 06.01.2017 Drucksache 17/2012 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2012 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 01.02.2017 Drucksache 17/2171 (2 S.)

Stellenbesetzung
 
Ausschreibung und Besetzung von Dienststellen der Landesverwaltung, Landesregierung, Ministerien sowie Staatskanzlei
Besetzung von Stellen ohne regulär vorgeschriebenes Ausschreibungsverfahren, Ausnahmen von der Pflicht zur Stellenausschreibung, Entscheidung über Ausnahmen, keine Erfassung von Parteimitgliedschaften, Einstellung ehemaliger Landtagsabgeordneter
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 01.12.2016 Drucksache 17/1754 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1754 Uwe Junge (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 28.12.2016 Drucksache 17/1955 (2 S.)

Medizinischer Dienst der Krankenversicherung
 
Medizinischer Dienst der Krankenversicherung (MDK) - personelle Situation beim MDK
Anzahl der ärztlichen Gutachter, Zahl der besetzten Stellen aufgegliedert nach Standort sowie unbesetzte Stellen, Zahl der ausscheidenden Gutachter sowie Zahl der längerfristig Fehlenden, personelle Veränderungen auf Leitungsebene
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 22.11.2016 Drucksache 17/1660 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1660 Uwe Junge (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 15.12.2016 Drucksache 17/1861 (2 S.)

Schulleiter
 
Unbesetzte Funktionsstellen
Ursachen für Nichtbesetzung von Funktionsstellen an Schulen, ausreichende Anzahl qualifizierter Bewerbungen, Maßnahmen zur Stellenbesetzung, Vertretung für unbesetzte Funktionsstellen, monatliche Kosten bei Besetzung aller offenen Funktionsstellen
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 27.10.2016 Drucksache 17/1450 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1450 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Bildung 18.11.2016 Drucksache 17/1644 (2 S.)

Lehrerbedarf
 
Personalsituation an rheinland-pfälzischen Schulen
Zahl der nicht besetzten Funktionsstellen zu Beginn des Schuljahres 2016/2017 aufgeschlüsselt nach Schularten, Dauer der Nichtbesetzung, Zahl der Vertretungslehrer mit einem Vertrag nach dem Personalmanagement im Rahmen Erweiterter Selbstständigkeit von Schulen (PES), Qualifikation der PES-Kräfte
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 31.08.2016 Drucksache 17/837 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/837 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Bildung 23.09.2016 Drucksache 17/1080 (2 S.)

Stellenbesetzung
 
Sachstand des Besetzungsverfahrens am Oberlandesgericht Zweibrücken
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 27.06.2016 Vorlage 17/87 (Rechtsausschuss)
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/4 07.07.2016 S. 11-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Planstelle
 
Planstellenbesetzung
Vorbereitungsdienst für das Lehramt, Zahl der Vertretungslehrer aufgeschlüsselt nach Schulart, Zahl der Planstellen für Neueinstellungen aufgeschlüsselt nach Schulart, Einstellungschancen von Lehrkräften mit Vertretungsverträgen
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Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU) 12.06.2016 Drucksache 17/99 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/99 Marion Schneid (CDU), Ministerium für Bildung 05.07.2016 Drucksache 17/346 (2 S.)

Rechtspflege
 
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Den Rechtsstaat stärken – Rahmenbedingungen für eine starke und leistungsfähige Justiz in Rheinland-Pfalz verbessern
Personalentwicklung im Bereich der Justiz insbesondere bei Gerichten, Justizverwaltung und Strafvollzug
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Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7964 (4 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Ablehnung S. 4589
     
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Schule
 
Selbstverantwortung an rheinland-pfälzischen Schulen weiter ausbauen
Schrittweise und begleitete deutliche Ausweitung der Selbstverantwortlichkeit an den Schulen, gleichmäßige Beachtung aller Schulformen und Regionen, bevorzugte Behandlung von Schulen, die sich um die dauerhafte Beteiligung am selbstverantwortlichen Personalgewinnungsverfahren bewerben, bei der Vergabe "schulscharfer Stellen"
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Alternativantrag zu Drs 17/4419 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.10.2017 Drucksache 17/4463 (2 S.)
Plenarsitzung 17/43 26.10.2017 S. 2616
Überweisung: BildungsA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/14 30.11.2017 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/15 18.01.2018 S. 34 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/17 (Teil 1) 01.03.2018 S. 4-21 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/18 12.04.2018 S. 5-8 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Bildung 12.04.2018 Drucksache 17/5934 (1 S.)
Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3512-3518
* Annahme
     
Redner...


 
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