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Vorgänge

13. Wahlperiode

Diäten für Abgeordnete
 
Bericht des Präsidenten des LT über die Angemessenheit der Leistungen an Abgeordnete und Fraktionen
- BE gem § 22 Abgeordnetengesetz und § 8 Fraktionsgesetz, gutachtliche Stellungnahme des Statistischen Landesamtes über die allgemeine Entwicklung der Einkommens- und Preisverhältnisse 1999/2000, Stellungnahme der Fraktionen (Anlagen: Preisindizes für die Lebenshaltung, Tarifindizes, Verdienste in RPF, Entschädigung und Kostenpauschale der anderen Parlamente in Bund und Ländern) -
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Bericht (Unterrichtung) LTPräs 29.11.2000 Drs 13/6514

Diäten für Abgeordnete
 
Bericht des Präsidenten des LT über die Angemessenheit der Leistungen an Abgeordnete und Fraktionen
- BE gem § 22 Abgeordnetengesetz und § 8 Fraktionsgesetz, gutachtliche Stellungnahme des Statistischen Landesamtes über die allgemeine Entwicklung der Einkommens- und Preisverhältnisse 1998/1999, Stellungnahme der Fraktionen (Anlagen: Preisindizes für die Lebenshaltung, Tarifindizes, Verdienste in RPF, Entschädigung und Kostenpauschale der anderen Parlamente in Bund und Ländern) -
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Bericht (Unterrichtung) LTPräs 15.11.1999 Drs 13/4940

Diäten für Abgeordnete
 
Bericht des Präsidenten des Landtags über die Angemessenheit der Leistungen an Abgeordnete und Fraktionen
- Bericht gem § 22 Abgeordnetengesetz und § 8 Fraktionsgesetz, gutachtliche Stellungnahme des Statistischen Landesamtes über die allgemeine Entwicklung der Einkommens- und Preisverhältnisse 1997/1998, Stellungnahme der Fraktionen (Anlagen: Preisindizes für die Lebenshaltung, Tarifindizes, Verdienste in RPF, Entschädigung und Kostenpauschale der anderen Parlamente in Bund und Ländern) -
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Bericht (Unterrichtung) LTPräs 23.11.1998 Drs 13/3715

Wohngeld
 
Bescheidausdruck bei den Wohngeldstellen
- anstelle einer Übersendung der Bescheide durch das Statistische Landesamt Bad Ems als eine Maßnahme zur Verkürzung der Bearbeitungszeit; Behandlung im HuFA, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 03.08.1998 Vorlage 13/2204
dazu: Vorlage 13/3299 (BE FM)
HuFA 45.Sitzg 17.09.1998 S.29 Teil III (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Diäten für Abgeordnete
 
Bericht des Präsidenten des Landtags über die Angemessenheit der Leistungen an Abgeordnete und Fraktionen
- Bericht gem § 22 Abgeordnetengesetz und § 8 Fraktionsgesetz, gutachtliche Stellungnahme des Statistischen Landesamtes über die allgemeine Entwicklungder Einkommens- und Preisverhältnisse 1996/1997, Stellungnahme der Fraktionen (Anlagen: Preisindizes für die Lebenshaltung, Tarifindizes, Verdienste in RPF, Entschädigung und Kostenpauschale der anderen Parlamente in Bund und Ländern) -
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Bericht (Unterrichtung) LTPräs 03.12.1997 Drs 13/2335

Statistisches Landesamt
 
Konsequenzen aus der einstweiligen Anordnung des Verwaltungsgerichts Mainz, die Beförderung für die Stelle des Leiters des Statistischen Landesamtes vorläufig auszusetzen
- Gründe für die Entscheidung des Verwaltungsgerichts zum Auswahlverfahren zur Besetzung der Stelle des Präsidenten des Statistischen Landesamtes, weiterer Verfahrensgang zur Besetzung der Stelle; Behandlung im InnenA, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 02.05.1997 Vorlage 13/881
dazu: Vorlage 13/1085 (Beschluß des OVG)
InnenA 9.Sitzg 08.07.1997 S.31 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Daten- und Informationszentrum RPF
 
Zukünftige Wahrnehmung des Dienstleistungsbereichs "Krankenhausautomation"
- Prüfung einer möglichen Übernahme der bisher vom Statistischen Landesamt wahrgenommenen Aufgaben durch das Daten- und Informationszentrum RPF (DIZ) -
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KlAnfr 637 Dr. Weiland CDU und Antw ISM 20.03.1997 Drs 13/1409

Statistische Erhebung
 
Entlassung aus der Auskunftspflicht für den Mikrozensus in RPF
- auf Antrag eines Frankenthaler Bürgers wegen Doppeleinbeziehung des Haushalts aufgrund eines statistischen Zufalls, entspr Entscheidung des Statistischen Landesamtes, Bewertung der im Mikrozensusgesetz nicht vorgesehenen Entbindung von der Auskunftspflicht -
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KlAnfr 635 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 14.03.1997 Drs 13/1397

Statistisches Landesamt
 
Statistisches Landesamt: Umsetzung der Forderungen des LT iRd Entlastungsverfahrens für das Haushaltsjahr 1994
- Umsetzung eines Datenverarbeitungskonzeptes für alle Arbeits- und Leistungsbereiche, Reduzierung der Fachabteilungen und Referate, Inhalte eines Weiterbildungskonzeptes, künftige Anwendung des in Entwicklung befindlichen Projekts GENESIS (Gemeinsames neues Statistisches Informationssystem); Herausnahme der Krankenhausautomation aus dem Statistischen Landesamt und evtl Übernahme durch das DIZ -
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KlAnfr 620 Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 11.03.1997 Drs 13/1382

Statistisches Landesamt
 
Aufgabe der Dienstleistungen des Statistischen Landesamtes im Bereich der Krankenhausautomation für kommunale und private Krankenhäuser in RPF
- Behandlung im SozialA, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 04.03.1997 Vorlage 13/717
dazu: Vorlage 13/926 (BE MASG)
SozialA 8.Sitzg 24.04.1997 S.19-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Statistisches Landesamt
 
Auswahlverfahren zur Besetzung der Stelle der Präsidentin/des Präsidenten des Statistischen Landesamtes
- Gründe für eine erneute Ausschreibung der Stelle, Qualifikation der Bewerber -
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KlAnfr 457 Dr. Weiland CDU und Antw ISM 23.12.1996 Drs 13/917

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 03 06 apl Titel 546 01, Kapitel 03 07 apl Titel 546 01, Kapitel 04 05 apl Titel 546 01; hier: Nachweis der Kostenerstattung für Leistungen des DIZ an das Land unter dem außerplanmäßigen Titel 546 01 anstatt der bisher über die haushaltstechnischen Verrechnungen der Hauptgruppen 3 und 9 dargestellten Verrechnungsanteile, nachdem die von der Abteilung Landesrechenzentrum (LRZ) und der Abteilung Automatische Datenverarbeitung des Statistischen Landesamtes sowie bei der Zentralen Datenverarbeitung der Finanzverwaltung (ZDFin) wahrgenommenen Aufgaben zum 01.01.1996 auf das Daten- und Informationszentrum (DIZ) übergegangen sind -
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Unterrichtung FM 23.12.1996 Drs 13/954
HuFA 15.Sitzg 13.01.1997 S.7 Teil II (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Diäten für Abgeordnete
 
Bericht des Präsidenten des Landtags über die Angemessenheit der Leistungen an Abgeordnete und Fraktionen
- Bericht gem § 22 Abgeordnetengesetz und § 8 Fraktionsgesetz, gutachtliche Stellungnahme des Statistischen Landesamtes über die allgemeine Entwicklung der Einkommens- und Preisverhältnisse 1995/1996, Stellungnahme der Fraktionen (Anlagen: Preisindizes für die Lebenshaltung, Tarifindizes, Verdienste in RPF, Entschädigung und Kostenpauschale der anderen Parlamente in Bund und Ländern) -
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Bericht (Unterrichtung) LTPräs 27.11.1996 Drs 13/775

 
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