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Vorgänge

17. Wahlperiode

Obdachlosigkeit
 
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Wohnungslosenberichterstattung
Schaffung einer bundesweiten Datengrundlage zu Ausmaß und Struktur von Wohnungslosigkeit; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 18.10.2019 Vorlage 17/5534 (Sozialpolitischer Ausschuss)

Obdachlosigkeit
 
Wohnungsnotfallstatistik
Ergebnisse der Wohnungsnotfallstatistik des Statistischen Landesamtes zum Stichtag 30. September 2019, Erfahrung mit der freiwilligen Datenerhebung, Schlussfolgerung; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 09.10.2019 Vorlage 17/5478 (Sozialpolitischer Ausschuss)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/29 (Beschlussprotokoll) 31.10.2019
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
  

Kindeswohlgefährdung
 
Steigende Fallzahlen der Kindeswohlgefährdung in Rheinland-Pfalz
Gefährdungsmeldungen aufgeteilt in Kategorie und Anzahl 2018, Bewertung der ansteigenden Fälle, Hilfestellen des Landes sowie Förderung von Präventionsmaßnahmen
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Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 20.09.2019 Drucksache 17/10118 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10118 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 14.10.2019 Drucksache 17/10277 (4 S.)

Schulstatistik
 
Späte Veröffentlichung von Statistiken
Zeitpunkt der Vorlage der Statistiken zur Unterrichtsversorgung sowie zum temporären Unterrichtsausfall an PES-Schulen und Nicht-PES-Schulen für die Schuljahre 2014/2015 bis 2018/2019 aufgegliedert nach Nummer der Landtagsvorlage bzw. Drucksache
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 27.08.2019 Drucksache 17/9884 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9884 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Bildung 19.09.2019 Drucksache 17/10113 (2 S.)

Behandlungsfehler
 
Behandlungsfehler-Begutachtung der MDK-Gemeinschaft - Jahresstatistik 2018
Fachärztliche Gutachten des Medizinischen Diensts der Krankenversicherung (MDK) zu vermuteten Behandlungsfehlern im Jahr 2018, Vorliegen von Fehlern in knapp einem Viertel der Fälle; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 24.05.2019 Vorlage 17/4886 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/30 06.06.2019 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 17.06.2019 Vorlage 17/5019

Ausländerintegration
 
Ausbildungs- und Erwerbsintegration von Asylsuchenden
Statistische Daten der Bundeagentur für Arbeit zu Beschäftigung und Berufsausbildung von Asylsuchenden, Kriterien für Statistik zu Personen im Kontext von Fluchtmigration, Erfolge bei Arbeitsmarktintegration und Ausbildung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 16.05.2019 Vorlage 17/4800 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 11.06.2019 Vorlage 17/4977
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/29 05.06.2019 S. 21-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Täter-Opfer-Ausgleich
 
Täter-Opfer-Ausgleich in Rheinland-Pfalz
Erfasste Daten in Statistik über Täter-Opfer-Ausgleich, Fallzahlen 2014 bis 2018, Eignung von Verfahren für Täter-Opfer-Ausgleich, flächendeckendes Angebot nach bundesweiten Standards, Zugang zu Mediatoren für Selbstmelder, Täter-Opfer-Ausgleich als Studieninhalt an der Hochschule der Polizei sowie in der Ausbildung der Rechtsreferendare
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Kleine Anfrage Monika Becker (FDP) 11.03.2019 Drucksache 17/8547 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8547 Monika Becker (FDP), Ministerium der Justiz 02.04.2019 Drucksache 17/8757 (3 S.)

Lehrer
 
Erfassung von Gewalt gegen Lehrer
Überlegungen der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion zur Erfassung von Gewalttaten gegen Lehrkräfte, Einbeziehung der Lehrer, Gesprächsrunden, Entscheidungszeitpunkt, Dokumentation von Gewaltvorfällen, Erstellung und Veröffentlichung von Statistiken; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 26.02.2019 Vorlage 17/4460 (Ausschuss für Bildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/25 12.03.2019 S. 17-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Asylrecht
 
Erhebung und Austausch von Daten zu Asyl und Migration
Aufnahme der Kriterien "Schutzsuchender" und "Herkunftsstaat" und "Migrationshintergrund" in amtliche Statistiken, Etablierung einheitlicher Standards und Definitionen, statistische Aufbereitung bereits vorhandener Asyl- und Migrationsdaten, vierteljährlicher Dateneinzug aus dem Ausländerzentralregister durch die Ausländerbehörden, halbjährliche gegenseitige Berichterstattung zwischen Ministerien, Ausländer- und Sicherheitsbehörden, Entwicklung von Kriterien für die Messung und Evaluation des Erfolgs von Integrationsmaßnahmen, Einrichtung eines Runden Tisches "Migration und Integration", Überprüfung bestehender Prozesse und Zuständigkeiten auf ihre Zweckmäßigkeit
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Antrag AfD 14.09.2018 Drucksache 17/7291 (3 S.)
Plenarsitzung 17/66 20.09.2018 S. 4282
     
Plenarsitzung 17/68 24.10.2018 S. 4365-4372 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


Verkehrserziehung
 
Veränderungen der Fähigkeit zum Fahrradfahren bei Kindern im Kreis Germersheim
Teilnehmerzahlen sowie Bestehensquote der Radfahrprüfung in der Jugendverkehrsschule 2015 - 2017, keine Durchführung von Radwettbewerben durch die Polizeiinspektion Germersheim, keine statistischen Daten für einzelne Orte, Einschätzung zur Entwicklung der Fähigkeit zum Fahrradfahren bei Kindern
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 11.09.2018 Drucksache 17/7258 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7258 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 02.10.2018 Drucksache 17/7470 (2 S.)

Fahrverbot
 
Verkehrsbeschränkungen für den Schwerlastverkehr auf der B 10
Einschätzung zur Möglichkeit einer Sperrung der B 10 für den LKW-Transitverkehr, mögliche Auswirkungen der Baumaßnahmen auf Verkehrsfluss und Verkehrssicherheit, Statistik zum Transitgüterverkehr 2013, Maßnahmen zur Reduzierung von Lärm und Schadstoffemissionen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 06.09.2018 Drucksache 17/7218 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7218 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 28.09.2018 Drucksache 17/7446 (3 S.)

Berufsausbildung
 
Passungsprobleme auf dem Ausbildungsmarkt
Zahl der neu abgeschlossenen 2018 bis 2017 Ausbildungverträge gegliedert nach Berufsgruppen und Berufsbereichen, unbesetzte Ausbildungsstellen 2009 - 2017 gegliedert nach Berufssegmenten, keine Erfassung des Status als Asylbewerber in der Berufsbildungstatistik, Zahl der von Flüchtlingen abgeschlossenen Ausbildungverträge und Ausbildungen 2015 bis 2017
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 04.09.2018 Drucksache 17/7198 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7198 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 28.09.2018 Drucksache 17/7445 (3 S.)

Krankenpflege
 
Leiharbeit in der Pflege in Rheinland-Pfalz
Chancen und Risiken der Zeitarbeit im Pflegesektor, Bekämpfung des Fachkräftemangels, Entwicklung der Leiharbeit im Pflegesektor gegliedert nach Tätigkeitsbereichen 2013 - 2017, keine Daten zur Zahl der Wechsel aus Arbeitsverhältnissen in Leiharbeitsverhältnisse, Gründe für Wechsel, keine Zahlen zur Befristung oder Nichtbefristung von Leiharbeitsverhältnissen, vergleichende Analyse der Durchschnittsentgelte nicht möglich
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD) 30.07.2018 Drucksache 17/6898 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6898 Dr. Sylvia Groß (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 21.08.2018 Drucksache 17/7059 (3 S.)

Integrationskurs
 
Verpflichtung zur Integrationskursteilnahme II
Beantwortung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nicht möglich, Verweis auf die Integrationskursgeschäftsstatistiken für 2016 und 2017, noch keine Daten für 2018
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 13.07.2018 Drucksache 17/6787 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6787 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.08.2018 Drucksache 17/6940 (2 S.)

Antisemitismus
 
Statistik zum Antisemitismus
Erfassung und Einstufung politisch motivierter Straftaten sowie Überprüfung der Verfahrensweise, Zahl der ungeklärten Ermittlungen von Tatverdächtigen, Zahl der im Zeitraum 2015 bis Mitte 2018 antisemitisch motivierten Straftaten aufgegliedert nach Deliktart sowie nach nicht zuzuordnenden Straftaten und nach Zuordnung zum Phänomenbereich "ausländische Ideologie", kein Anstieg antisemitischer Straftaten durch Migranten bzw. "ausländischer Ideologien", Projekte gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus sowie Höhe der Fördermittel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 06.07.2018 Drucksache 17/6734 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6734 Uwe Junge (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 30.07.2018 Drucksache 17/6904 (5 S.)

Unfall
 
Radland Rheinland-Pfalz: Entwicklung der statistischen Daten bei Fahrradunfällen I
Entwicklung der Unfälle mit Radfahrenden in den Jahren 2008 bis 2017, Hauptunfallursachen, allgemein und bei Unfällen mit Schwerverletzten oder Getöteten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 27.06.2018 Drucksache 17/6651 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6651 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 17.07.2018 Drucksache 17/6821 (3 S.)

Breitbandkommunikation
 
Aktuelle Datenlage zum Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz
Aktuelle Werte der Landesregierung zum Breitbandausbau, Quellen für Angaben zur Ausbaudynamik und zur Versorgung des ländlichen Raums, Veröffentlichung der Zahlen, Zeitpunkt des Vorliegens der Zahlen, bundesweiter Vergleich, Gemeinden mit Versorgungslücken sowie geplante Maßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 27.04.2018 Vorlage 17/3087 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/17 09.05.2018 S. 2 3-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kriminalstatistik
 
Statistische Erfassung von Messerangriffen in der Polizeilichen Kriminalstatistik
Ab 1. Juni 2018 provisorische, ab 2019 planmäßige Erfassung der mit einem Messer begangenen Straftaten einschließlich Täterherkunft, Staatsangehörigkeit, Sozialstruktur, Alter und ggf. Migrationshintergrund, Aufarbeitung und Veröffentlichung der Daten für die Jahre 2015 bis 2017 durch das Landeskriminalamt
Weitere Themen...

Antrag AfD 20.04.2018 Drucksache 17/6031 (2 S.)
Alternativantrag CDU 26.04.2018 Drucksache 17/6055 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3541-3546
* Ablehnung
     
Redner...


Wohngeld
 
Wohngeldhaushalte in Rheinland-Pfalz
Auswirkungen der Wohngeldreform 2016 auf Ausgaben für Wohngeld, keine Erhebung der Staatszugehörigkeit der wohngeldberechtigten Personen, Wohngeldstatistik ist Bundesstatistik
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 25.10.2017 Drucksache 17/4477 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4477 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium der Finanzen 13.11.2017 Drucksache 17/4553 (1 S.)

Europäische Union
 
Vergleich der Regionen innerhalb der EU im Eurostat-Jahrbuch 2017
Ergebnisse für Rheinland-Pfalz in den Bereichen Tourismus und Wirtschaft; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 27.09.2017 Vorlage 17/1996 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bericht Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 30.10.2017 Vorlage 17/2197
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/13 18.10.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Kriminalstatistik
 
Kriminalstatistik der Staatsanwaltschaften in Rheinland-Pfalz
Delikte, die nicht in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2016 enthalten sind; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 11.04.2017 Vorlage 17/1306 (Rechtsausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium der Justiz 03.05.2017 Vorlage 17/1403
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/18 (Teil 1) 27.04.2017 S. 12-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Rüstungskonversion
 
Konversionsbericht 2014/2015 der Landesregierung
Überblick 25 Jahre Konversion in Rheinland-Pfalz (Ausgangssituation, Landeskonversionsprogramm, Beschäftigungskonversion, Wohnraumkonversion, Hochschulkonversion, regenerative Energien und Konversion, Konversionsvermeidung/Standortsicherung, zivile Konversion), Beispiele aus 25 Kommunen, Neuausrichtung der Bundeswehr und Neuordnung der US-Streitkräfte in Europa, Konversionsstatistik Truppenpräsenz und Truppenabbau in Rheinland-Pfalz, Liegenschaftsfreigaben, Gesamtfördervolumen)
Weitere Themen...

Unterrichtung Landesregierung Rheinland-Pfalz 13.03.2017 Drucksache 17/2496 (139 S.)

Krankheit
 
Statistik zu Schilddrüsenerkrankungen
Keine statistische Erfassung bundes- oder landesweit
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Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 13.03.2017 Drucksache 17/2502 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2502 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 05.04.2017 Drucksache 17/2750 (1 S.)

Asylbewerber
 
Landesweite Asylbewerberstatistik
Verbleib und Status der Asylbewerber; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 24.02.2017 Vorlage 17/1080 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 31.03.2017 Vorlage 17/1270
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/8 (Teil 1) 07.03.2017 S. 5-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Asylbewerber
 
Vollziehbar ausreisepflichtige Personen in Rheinland-Pfalz
Duldungen gestaffelt nach den fünf Herkunftsländern zu den Stichtagen 30.6.2015/2016 und 31.12.2015/2016, Duldungen zum 31.1.2017 im Ländervergleich, Entwicklung der Zahl der Duldungen und der abgelehnten Asylanträge 2015 bis Januar 2017, Gründe für die Unschärfen bei den Duldungszahlen
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Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 23.02.2017 Drucksache 17/2374 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2374 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 21.03.2017 Drucksache 17/2614 (4 S.)

Flüchtling
 
Nachfrage zu Drucksachen 17/1667, 17/1668 und 17/1669 "Einreise einer syrischen Großfamilie Teil 4"
Abstimmung der Anordnung über die Erhebung statistischer Daten bei den Staats- und Amtsanwaltschaften durch den Ausschuss für Justizstatistik, Interesse an der strafrechtlichen Verfolgung von Angriffen auf Mitarbeiter der öffentlichen Verwaltung, regelmäßige Mitteilung über den Zuzug von ausländischen Kindern und Jugendlichen an die Schulbehörde durch die Meldebehörden, ausreichende Personalauststattung für die Schulpflichtüberwachung,keine statistische Erhebung von Daten zu Bußgeldverfahren bei Verstößen gegen die Schulpflicht, Maßnahmen bei Schulpflichtverletzungen, keine gesicherten Informationen zum Einreiseweg der Familie
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 06.02.2017 Drucksache 17/2213 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2213 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Bildung 01.03.2017 Drucksache 17/2405 (2 S.)

Fährschifffahrt
 
Statistiken für die Rheinfähren
Verkehrsdaten der Rheinfähren (Autofähren) 2015 aufgeschlüsselt nach Passagiere, Pkw, Lkw, Warentonne, Unterhaltskosten und Arbeitsplätzen, Wartung und Reparatur der Fähren, regelmäßige Kontrollen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jens Ahnemüller (AfD) 31.01.2017 Drucksache 17/2166 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2166 Jens Ahnemüller (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 23.02.2017 Drucksache 17/2364 (2 S.)

Straßenschaden
 
Straßenzustandserfassung der Kreisstraßen in Rheinland-Pfalz
Turnusgemäße Straßenzustandserfassung der Kreisstraßen 2016, vergebene Aufträge für die Zustandserfassung und -bewertung, Zeitpunkt der Erfassung und Ablieferung der Daten, Veröffentlichung der Ergebnisse
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gabriele Wieland (CDU) 09.01.2017 Drucksache 17/2016 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2016 Gabriele Wieland (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 30.01.2017 Drucksache 17/2151 (1 S.)

Universität Mainz
 
Entwicklung der Studierendenzahlen an der Universität Mainz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur über den Rückgang der Studierendenzahlen an der Universität Mainz, Erscheinungsbild der Universität sowie ausstehende Sanierungen als mögliche Ursachen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 06.01.2017 Vorlage 17/836 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Bericht Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 15.02.2017 Vorlage 17/1002
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/7 17.01.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Schulpflicht
 
Einhaltung der Schulpflicht Teil 2
Zahl der Verstöße gegen die Schulpflicht, Personalbedarf bei der ADD zum Vollzug der Schulbesuchspflicht, statistische Aufzeichnungen über Verstöße, Maßnahmen bei Schulpflichtverletzungen, Ordnungswidrigkeitsanzeigen durch die Polizei, zwangsweise Zuführungen zur Schule in den Jahren 2014 bis 2016
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 20.12.2016 Drucksache 17/1897 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1897 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Bildung 11.01.2017 Drucksache 17/2037 (2 S.)

Landesentwicklungsprogramm
 
Neuplanung Landesentwicklungsprogramm
Datengrundlagen für das Landesentwicklungsprogramm, Vorbereitungen und Zeitplan für ein neues Landesentwicklungsprogramm
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jürgen Klein (AfD) 01.09.2016 Drucksache 17/847 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/847 Jürgen Klein (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 23.09.2016 Drucksache 17/1087 (1 S.)

Agrarbericht
 
Agrarbericht 2019
Agrarwirtschaft: Situation und Herausforderung des Agrarsektors, Einkommenslage, Weinbau, Obstbau, Ackerbau, Milchmarkt, Futterbau, Rindfleischmarkt, Veredlung, Gartenbau, Ökologischer Landbau und Weinbau, Agrarstruktur und struktureller Wandel: Jahreswitterung 2018, betriebliche Entwicklung, Treibhausgasemission, Statistik, Digitalisierung
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 14.08.2019 Drucksache 17/9766 (122 S.)
Plenarsitzung 17/85 21.08.2019 S. 5602-5613
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Enquete-Kommission "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz"
 
Enquete-Kommission 17/1 „Tourismus RLP“
hier: Ergänzendes Datenmaterial des Statistischen Landesamtes zur Anhörung Ländliche Räume am 15. Februar 2019
Präsentation des statistischen Landesamts zum Gastgewerbe in ländlichen Räumen im Vergleich zu anderen Strukturraumtypen
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Präsentation 14.03.2019 EK-Vorlage 17/1-125 (Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz)
Ausschusssitzung EK 17/1 "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz" 17/20 10.05.2019 (öffentlich)
     

Enquete-Kommission "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz"
 
Enquete-Kommission 17/1 „Tourismus RLP“
hier: Ergänzendes Datenmaterial des Statistischen Landesamtes zur Anhörung Ländliche Räume am 15. Februar 2019
Auswertung des Statistischen Landesamts zur durchschnittlichen Betriebsgröße in der Gastronomie sowie in verschiedenen Teilbereichen des Beherbergungsgewerbes in Rheinland-Pfalz im Vergleich mit den anderen Bundesländern sowie Darstellung für die rheinland-pfälzischen Tourismusregionen
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14.03.2019 EK-Vorlage 17/1-126 (Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz)

Interregionaler Parlamentarierrat
 
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR) in seiner Plenarsitzung am 1. Juni 2018 in Luxemburg und Beschlüsse des Oberrheinrates in seiner Plenarsitzung am 18. Juni 2018 in Landau
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR) zur Problematik des Wohnungsmarktes in der Großregion, zu invasiven Pflanzen- und Tierarten in der Großregion, sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Digitalisierung in der Großregion, zu "Fuel Dumping" in der Großregion, zur Förderung der Entwicklung eines gemeinsamen Kommunikationsraumes in der Großregion und Fortführung des Projekts „Media&Me" des Mediennetzwerks SaarLorLux; Beschlüsse des Oberrheinrates zur gegenseitige Anerkennung von Umweltplaketten am Oberrhein, zur statistischen Raumbeobachtung, zu Transitreisen am Badischen Bahnhof Basel, zum länderübergreifenden gemeinsamen Polizeirevier am Standort Bienwald, zur Unterstützung für Straßburg, den Sitz des Europäischen Parlaments
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Landtagspräsident 23.08.2018 Vorlage 17/3665 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)

Energie
 
Zwölfter Energiebericht der Landesregierung
1. Einleitung; 2. Energiepolitik in Rheinland-Pfalz: u. a. Ziele, Energieagentur Rheinland-Pfalz, Energieberatung durch die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz, Beratung einkommensschwacher Haushalte, Bürgerenergiegenossenschaften, Energieversorgung im Kontext der Landes- und Regionalplanung, Energieeinsparung und effiziente Energienutzung, erneuerbare Energiequellen, Netzausbau und Aufbau intelligenter Netzstrukturen, Eigenstromversorgung, Regelung und Speicherung, Wertschöpfung, Kosten der Energiewende; 3. Energiestatistik in Rheinland-Pfalz, 4. Regulierungskammer Rheinland-Pfalz; 5. Landeskartellbehörde; 6. Entwicklung der energiebedingten Emissionen von Schwefeldioxid und NOx
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 04.07.2018 Drucksache 17/6699 (138 S.) Anlage (1 (99 S.))

Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 124. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 12. bis 13. Juli 2017
Ergebnisse der 124. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 12. bis 13. Juli 2017 in Brüssel, Stellungnahmen und Entschließungen; Die lokale und regionale Dimension von Horizont 2020 und das neue Rahmenprogramm für Forschung und Innovation, Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit, Die GAP nach 2020, Auf dem Weg in eine nachhaltige Zukunft - Europäische Nachhaltigkeitspolitik, Migration über die zentrale Mittelmeerroute - Ströme steuern, Leben retten, Internationale Meerespolitik: Der Beitrag der EU zum verantwortungsvollen Umgang mit den Weltmeeren, Bürger- und Kleinprojekte in Programmen der grenzübergreifenden Zusammenarbeit, Förderung von Start-up - und Scale-up-Unternehmen in Europa: die regionale und lokale Perspektive, Intelligente Regulierung für KMU, Territoriale Klassifikation und Typologien, Erneuerbare Energien und Elektrizitätsbinnenmarkt, Governance-System der Energieunion und saubere Energie, Energieeffizienz und Gebäude, Eine europäische Strategie für emissionsarme Mobilität
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 21.08.2017 Vorlage 17/1824
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/13 18.10.2017 S. 11 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 18.10.2017 Drucksache 17/4391 (1 S.)
* Kenntnisnahme

 
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