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Vorgänge

14. Wahlperiode

Rechtsbereinigung
 
...tes Rechtsbereinigungsgesetz
- Bereingigung und Anpassung von Gesetzen, Rechtsverordnungen und -vorschriften aus dem Geschäftsbereich des Ministeriums des Innern und für Sport (Art. 1-3), des Ministeriums der Finanzen (Art. 4-5), des Ministeriums der Justiz (Art. 6-9), des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit (Art. 10), des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (Art. 11), dem Ministeriums für Umwelt und Forsten (Art. 12 und 13) sowie dem Ministerium für Bildung, Frauen und Jugend (Art. 14) -
Weitere Themen...

Gesetzentwurf LReg 02.02.2005 Drs 14/3805
1. Brtg: PlPr 14/89 25.02.2005 S. 5965
Überw: RA
RA 35. Sitzg 10.03.2005 S. 1 (öffentlich)
Beschlussempfehlung RA 10.03.2005 Drs 14/3925
2. Brtg: PlPr 14/90 16.03.2005 S. 6031
*Annahme (einstimmig) gem. Drs 14/3925
Zehntes Rechtsbereinigungsgesetz
GVBl 2005 Nr. 7 S. 95-97 (LG vom 05.04.2005)
Redner...


Drogenmissbrauch
 
Drogenstatistik
- Anzahl der erstauffälligen Konsumenten harter Drogen von 1999 bis 2003 in RPF und in den anderen Bundesländern, regionale Unterschiede in Rheinland-Pfalz, Bedeutung der bundesweit einheitlich geführten Falldatei Rauschgift -
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Kleine Anfrage 1819 Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 27.05.2004 Drs 14/3176

Landwirtschaft
 
Entbürokratisierung im Bereich von Landwirtschaft und Weinbau
- Zahl der statistischen Erhebungen seitens der Landwirtschafts- und Weinbaubetriebe sowie der Agrarverwaltung pro Jahr, Rechtsgrundlage, zu beachtende Förderantragstermine, entspr. jährlicher Zeitaufwand, Formalitäten bei der Beantragung von Fördermitteln (EU, Bund und Land), deren rechtliche Grundlagen und Vergleich zum Jahr 1991; angestrebte Vereinfachungen für Landwirtschaft und Weinbau durch die Landesregieung, u.a. beim Baurecht, im Bereich der Steuervorschriften, bei Genehmigungsverfahren; Entbürokratisierung durch die Umsetzung der Agrarverwaltungsreform in Rheinland-Pfalz -
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Große Anfrage CDU 26.05.2004 Drs 14/3178
Antwort MWVLW 08.07.2004 Drs 14/3274

Straftäter
 
Legalbewährung nach strafrechtlichen Sanktionen - Eine kommentierte Rückfallstatistik
- Information des RA über eine vom Bundesministerium der Justiz herausgegebene Broschüre (Internetadresse) und über den Stand der Untersuchungen in RPF über die Rückfallquote nach Vollzug der Jugendstrafe -
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JM 13.02.2004 Vorlage 14/2991

Kultur
 
Landesmittel für Kultur in der Statistik
- Veröffentlichungen des Statistischen Bundesamtes, Entwicklung der Ausgaben 1995 - 1998 -
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Kleine Anfrage 711 Frisch CDU und Antwort MWWFK 30.07.2002 Drs 14/1296

OLAF
 
Neuer Bericht des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung - Olaf - zu Unregelmäßigkeiten bei Euratom und Eurostat
- BE LReg im Ausschuss für Europafragen über manipulierte EU-Statistiken und die Verwicklung von Euratom-Inspektoren in Betrugsaffären -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 18.03.2002 Vorlage 14/925
EuropaA 8. Sitzg 11.04.2002 S. 1-2 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Statistik
 
Nach Geschlecht differenzierte Daten und Statistiken
- Erhebung von Statistiken im Zuständigkeitsbereich der LReg, getrennt nach Geschlechtern bzw. gemeinsame Erfassung, geschlechtsdifferenzierte Dokumentation der Finanzhilfen in den künftigen Finanzhilfeberichten, Anwendung von Gender Mainstreaming in den Haushaltsgesetzen -
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Kleine Anfrage 258 Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort ISM 21.11.2001 Drs 14/457

Krankenstand
 
Information über die Fehlzeitenstatistik 2000
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Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 30.08.2001 Vorlage 14/178
HuFA 3. Sitzg 13.09.2001 Teil I S. 27 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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