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Vorgänge

13. Wahlperiode

Industrie
 
Broschüre "Industriekompass Rheinland-Pfalz 2000"
- Informationen über Struktur und Entwicklung der rheinland-pfälzischen Industrie, Branchensteckbriefe (15 Schlüsselbranchen, Querschnittsbranchen); Statistikbeilage -
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MWVLW 11.01.2001 Vorlage 13/4700

Familienbericht
 
Familienrelevante Leistungen in RPF
- Überblick über die familienstatistisch relevanten Daten wie Haushaltsgröße, Familientypen und Heiratsverhalten sowie über die familienrelevanten Leistungen des Landes wie Kindertagesstätten, Ausbau der Stiftung "Familie in Not - RPF", Ehe-, Familien- und Lebensberatung, Angebote und Maßnahmen der Kinder- und Jugendhilfe, Erziehungshilfen, Aktionsprogramm "Kinderfreundliches RPF", volle Halbtagsschule und die bundesgesetzlich geregelten Leistungen wie Kinder- und Erziehungsgeld, Wohngeld, Ausbildungsförderung nach dem BAföG, Sozialhilfe; künftige Schwerpunkte der Familienpolitik; zahlreiche Tabellen -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 13/3905 14.07.1999 Drs 13/4513

Existenzgründung
 
Existenzgründungen in RPF
- Definition Existenzgründung, statistische Erhebungen zu Existenzgründungen, regionale Unterschiede, Existenzförderungsmöglichkeiten, Existenzgründungen im Handwerk, in der Industrie, im Baugewerbe, im Handel, im Dienstleistungsgewerbe und in freien Berufen, Existenzgründungen durch Unternehmensnachfolge, aus Erwerbslosigkeit, durch Frauen, durch Ausländer, Vorbereitung und Förderung von Existenzgründungen durch Studenten durch Hochschulen, Fachhochschulen und Technologiezentren, Finanzierung, Scheitern von Existenzgründungen, Erfolge der "New Work"-Kampagne, Scheinselbständigkeit nach dem "Gesetz zu Korrekturen in der Sozialversicherung und zur Sicherung der Arbeitnehmerrechte" vom 01.12.1998 -
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GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 09.07.1999 Drs 13/4507
Antw MWVLW 23.08.1999 Drs 13/4612

Jugendhilfe
 
Maßnahmen der Kinder- und Jugendarbeit in RPF - Ergebnisse der Jugendhilfestatistik
- insbes Leistungsfähigkeit im Vergleich zu anderen Bundesländern; Behandlung im AKJF, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 03.05.1999 Vorlage 13/2994
AKJF 25.Sitzg 17.06.1999 S.17-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landwirtschaft
 
Entlastung der rheinland-pfälzischen Landwirtschaft von Agrarstatistiken
- u.a. durch den Verzicht auf Erhebung des überbetrieblich organisierten Absatzes von Erzeugnissen iRd Landwirtschaftszählung 1999, den Wegfall einer von drei Schweinezählungen im Jahr, die ausschließliche Erfassung der Erzeugung von Rebenpflanzgut vom Bundessortenamt, Auswirkungen der bundesrechtlichen Bestimmungen auf die rheinland-pfälzische Landwirtschaft und die Landwirtschaftsverwaltung; Behandlung im ALW, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 24.03.1999 Vorlage 13/2883
dazu: Vorlage 13/3079 (BE MWVLW)
ALW 22.Sitzg 20.05.1999 S.35 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Armutsbericht
 
Armut in RPF - Bericht '98
- Grundlagen der Armutsberichterstattung, Armutsbegriff, Arbeitslosigkeit und Armut, Arbeitslosengeld und -hilfe, Sozialhilfe, Obdachlosigkeit, Arbeitsmarktpolitik, soziale Sicherungssysteme, Befähigung zur Berufsausübung, Familie und Kinder, ältere Menschen, Wohnraumversorgung, benachteiligte Gruppen, Problemgruppen, Integration ausländischer Bürger, sozioökonomische Lage, demographische Entwicklung, Nationalitäten, Sozialhilfestatistik u.a. Statistiken zum Thema Familien; Literatur zum Thema -
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Bericht MASG 06.01.1999 Vorlage 13/2687
dazu: Vorlage 13/3469 (Wiss. Dienst des LT, Armuts- und Reichtumsberichte des Bundes und der Länder) 13/3771
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 02.03.1999 Drs 13/4058
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/4234 (s. nachfolgend)
PlPr 13/83 22.04.1999 S.6414
Überw: SozialA
SozialA 25.Sitzg 06.05.1999 S.3-4 (öffentlich)
SozialA 26.Sitzg 15.06.1999 S.1-2 (öffentlich)
SozialA 27.Sitzg 02.09.1999 S.1-61 (Anhörung öffentlich)
SozialA 30.Sitzg 10.02.2000 S.3-9 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Frau
 
Frauen in Führungspositionen
- Berufung von Frauen in Führungspositionen der Landesverwaltung, Erhöhung des Frauenanteils in Gremien im Einflußbereich der LReg, auch in Teilzeitarbeit oder mit flexibler Arbeitsform, Einsatz der LReg für die Berücksichtigung von Frauen bei Kammern, Unternehmerverbänden usw in Führungspositionen, geschlechtsspezifische Erfassung aller Daten über gewerbliche Angaben (Existenzgründungen, Betriebsübernahmen usw), Ergänzung des regelmäßigen BE über die Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes um einen BE "Frauen in Führungspositionen" -
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Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 13/3185 11.11.1998 Drs 13/3686
PlPr 13/73 12.11.1998 S.5677-5687
*Annahme
Redner...


Kommission "Innere Führung"
 
Ergebnisbericht zur Mitarbeiterbefragung der Kommission für Innere Führung
- Statistische Angaben zur Befragung der Mitarbeiter der Polizei, u.a. Dienststelle, Organisationseinheit, Beschäftigungsverhältnis, Dienstzeit, Funktion, Wohnort, persönliche Angaben; Auswertung der Befragung zur Arbeits- und Berufszufriedenheit, zum Informationsfluß und zur Kommunikation, zur eigenen Arbeit, zur Führungssituation und zum Führungsverhalten, Schlußfolgerungen der LReg aus diesem Bericht; Behandlung im InnenA, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 04.06.1998 Vorlage 13/2021
InnenA 18.Sitzg 25.06.1998 S.27-28 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kommission "Innere Führung"
 
Kommission Innere Führung - Ergebnisbericht zur Mitarbeiterbefragung
- Statistische Angaben zur Befragung der Mitarbeiter der Polizei, u.a. Dienststelle, Organisationseinheit, Beschäftigungsverhältnis, Dienstzeit, Funktion, Wohnort, persönliche Angaben; Auswertung der Befragung zur Arbeits- und Berufszufriedenheit, zum Informationsfluß und zur Kommunikation, zur eigenen Arbeit, zur Führungssituation und zum Führungsverhalten -
Weitere Themen...

Bericht ISM 28.05.1998 Vorlage 13/1967
InnenA 17.Sitzg 28.05.1998 S.11-14 (öffentlich)

Landwirtschaft
 
Entbürokratisierung in der Landwirtschaft
- Reduzierung bzw Wegfall statistischer Erhebungen, Terminzusammenfassung für Förderanträge, Wegfall der Herausrechnung von Kleinstflächen bei der Gewährung von Prämien und Ausgleichszahlungen, Aufhebung der Mindestschlaggrößen im Bereich der Flächenprämien, Anhebung der Förderhöchstgrenzen für benachteiligte Gebiete, Wegfall verschiedener Obergrenzen für den Erhalt bestimmter Prämien -
Weitere Themen...

Antr CDU 22.05.1998 Drs 13/3116
dazu: Vorlage 13/2579 (MWVLW, Aufstellung über feststehende Bundes- und EU-Termine für Förderanträge)
Antr (Alternativantrag) SPD, FDP 09.09.1998 Drs 13/3486 (s. nachfolgend)
PlPr 13/68 10.09.1998 S.5370 (Brtg bis Oktober zurückgestellt)
PlPr 13/70 07.10.1998 S.5481-5488
Überw: ALW
ALW 17.Sitzg 10.11.1998 S.5-9 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 10.11.1998 Drs 13/3693
*Erledigt gem § 67 (1) GOLT
Redner...


Elektronische Datenverarbeitung
 
Verfahrensänderung zur Ermittlung der Unterrichtsversorgung
- Einsatz eines PC-Programms zur Erfassung, Auswertung und Verarbeitung schulbezogener Daten -
Weitere Themen...

KlAnfr 1419 Lelle CDU und Antw MBWW 23.04.1998 Drs 13/2991

Kinderfreundlichkeit
 
Weiterentwicklung des Aktionsprogramms "Kinderfreundliches RPF"
- Zweiter BE über die Umsetzung des 1995 vom Ministerrat beschlossenen Aktionsprogramms, statistische Angaben zur Situation der Kinder in RPF, Kinderpolitik als "Chefsache", Weiterentwicklung kommunaler Kinderpolitik, Mitwirkungsrechte und Kinderrechte, Weiterentwicklung von Kindergärten und Schulen zu Lern- und Lebensorten, Ausbau der Kinderkulturarbeit, stärkere Berücksichtigung der Belange von Kindern im Wohn- und Verkehrsbereich, Verbesserung des Gesundheitsschutzes für Kinder, Förderung behinderter Kinder, bessere Eingliederung von Ausländer- und Aussiedlerkindern sowie von Kindern aus sozialen Brennpunkten, Ausbau der Erziehungsangebote, Förderung der Kinderschutzdienste; Verwendung der Haushaltsmittel (s. Anlage) -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 13/1071 05.03.1998 Drs 13/2803
dazu: Vorlage 13/2060 (MKJFF, Mittel des MUF für naturnahe Spielräume)
Antr SPD auf Besprechung im AKJF
Unterrichtung LTPräs 30.04.1998 Drs 13/3027
AKJF 16.Sitzg 04.06.1998 S.5-11 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Schule
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Neue Kommunikationstechnologien in den Schulen
- Schaffung von kostengünstigen Zugangsmöglichkeiten zu Datennetzen, Bereitstellung von Unterrichtsmaterialien, Fortbildungsangeboten, Eltern - und Schülerinformationen für das rheinland-pfälzische Schulsystem über Netzanschluß, Aufbau eines einheitlichen EDV-Programms für die Schulverwaltung und die Schulstatistik -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) FDP zu Drs 13/2300 23.01.1998 Drs 13/2594
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Annahme S.4186

Kindertagesstätte
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Vereinfachung der Kindergartenstatistik und des Abrechnungsverfahrens für Personalkostenzuschüsse in Kindertagesstätten
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/2300 22.01.1998 Drs 13/2532
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
Überw: AKJF S.4180 (überwiesen als selbständiger EntschlAntr)
AKJF 14.Sitzg 10.03.1998 S.3 (öffentlich)
BeschlEmpf AKJF 10.03.1998 Drs 13/2866
PlPr 13/60 14.05.1998 S.4792
*Ablehnung gem Drs 13/2866
Redner...


Sozialstruktur
 
Sozialer Standort RPF
- Strukturen der Sozial- und Gesundheitsverwaltung des Landes, Ehrenamt und soziale Verbände, Arbeitsmarkt, Sozialversicherung, Sozialhilfe, Armut, Menschen mit sozialen Schwierigkeiten, Betreuungswesen, Hilfen zur Pflege, Gesundheitswesen, Krankenhäuser, psychiatrische Versorgung, ältere Menschen, behinderte Menschen, Suchtprävention, -beratung und -behandlung, Wohnen und Wohngeld, Familie, Kinder- und Jugendhilfe, Frauen, Bildung und Weiterbildung, soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden, Lastenausgleich, Wiedergutmachung, ausländische Personen, Zuwanderung, Bevölkerungsstand, -struktur und -entwicklung; statistische Angaben, Aids-Hilfen- und Selbsthilfeadressen, Arbeitsämter in RPF -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 13/291 22.04.1997 Drs 13/1548

 
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