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Vorgänge

12. Wahlperiode

Großregion Saar-Lor-Lux-RPF-Wallonien
 
3. Bericht über den Stand und die mögliche Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Interregion Rhein-Saar-Lor-Lux
- in den Bereichen Wirtschaft und Verkehr, Umwelt, Fremdenverkehr, Hochschule, Kultur, Bildung, Weiterbildung, Frauen, Arbeit, Soziales, Jugend und Gesundheit, Sport, Recht und Justiz, Sicherheit, Polizei, Raumordnung und Statistik; Benennung eines Beauftragten des MP für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit; Berichtszeitraum 1994 und 1995; Einbeziehung der Kooperation iRd deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz in einen künftigen "Gesamtbericht" über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/5053 30.01.1996 Drs 12/8118

Jugendstrafvollzug
 
Rückfallquote nach Vollzug der Jugendstrafe
- Datensammlung für eine Rückfalluntersuchung, Beginn eines Probelaufs in den beiden Jugendstrafanstalten des Landes zur Prüfung der Praktikabilität der erarbeiteten Erhebungsbögen nach Klärung datenschutzrechtlicher Einwände -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/5331 zu Drs 12/2480 05.01.1996 Drs 12/7986

Straßengüterverkehr
 
Statistik über Kontrollen von Fahrzeugen des Schwerverkehrs aus den Staaten Mittel- und Osteuropas
- Erfassung der Kontrollergebnisse der MOE-Fahrzeuge seit 09.11.1994, Anzahl der kontrollierten Fahrzeuge und Beanstandungen, Schwerpunkte der Verstöße -
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KlAnfr 4068 Henke BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 23.11.1995 Drs 12/7603

Sozialhilfe
 
Sozialhilfestatistik
- Notwendigkeit einer auf aktuelle statistische Grundlagen gestützten Bewertung der Sozialhilfeentwicklung, Ergebnisse der Auswertung der Sozialhilfestatistik 1994 -
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MdlAnfr Rösch SPD 14.09.1995 Drs 12/7232
Antw MASG PlPr 12/118 28.09.1995 S.9138-9139
Redner...


Landesregierung RPF
 
Statistiken und statistikähnliche Erhebungen bzw Auswertungen der LReg
- Vom Statistischen Landesamt geführte Statistiken, aufgeschlüsselt nach Ressort, Periodizität und Thema, Prüfung möglicher Reduzierung, dadurch erzielte Einsparungen, wie z.B. Personalstellen, Personalkosten und Sachaufwand -
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KlAnfr 3775 Bischel CDU und Antw ISM 31.08.1995 Drs 12/7147

Weiterbildungsgesetz
 
Weiterbildungsgesetz (WBG)
- Begriffsbestimmung und Aufgaben der Weiterbildung, Anerkennung von Weiterbildungseinrichtungen (Volkshochschulen und Landesorganisationen), Zertifikate, Förderungsgrundsätze, Berufung eines Landesbeirates für Weiterbildung durch das zuständige Ministerium, Errichtung von Beiräten für Weiterbildung in kreisfreien Städten und in Landkreisen, Erstellung von jährlichen Weiterbildungsstatistiken; Änd § 7 Bildungsfreistellungsgesetz, die Anerkennung von Weiterbildungsveranstaltungen betr, Außerkrafttreten des Weiterbildungsgesetzes vom 14.02.1975 -
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GesEntw LReg 07.07.1995 Drs 12/6931
dazu: Vorlage 12/3693 (MBWW, Modellberechnungen z. Förderung) 12/3766 ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE (s. nachfolgend) 12/3799 ÄndAntr CDU (s. nachfolgend) 12/3800 ÄndAntr SPD, FDP (s. nachfolgend)
12/3806
1.Brtg: PlPr 12/115 31.08.1995 S.8937-8947
Überw: AfWiss (fdf), RA
AfWiss 34.Sitzg 01.09.1995
AfWiss 36.Sitzg 21.09.1995 (Anhörung öffentlich)
AfWiss 38.Sitzg 26.10.1995 Teil I
RA 55.Sitzg 27.10.1995
BeschlEmpf AfWiss 27.10.1995 Drs 12/7482
ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 12/7526 (s. nachfolgend)
2.Brtg: PlPr 12/121 03.11.1995 S.9443-9453
*Annahme mit Änd gem Drs 12/7482
GVBl 1995 Nr.24 S.454-462 (LG vom 17.11.1995)
Redner...


Kriminalität
 
Kriminalität in grenznahen Regionen
- Entwicklung der Kriminalitätsrate in den Landkreisen Daun, Bitburg-Prüm, Bernkastel-Wittlich, Trier-Saarburg, Pirmasens, Südliche Weinstraße, Kusel und Germersheim sowie in den Städten Trier, Zweibrücken, Landau und Pirmasens seit 1990, Tatgruppen, Ursachen, Auswirkungen des Europäischen Binnenmarktes auf den Anstieg der Kriminalität seit 1993, Entwicklung der personellen Besetzung der Polizeidienststellen in den Kreisen und Städten, technische Ausstattung, Zusammenarbeit und Austauschprogramme mit ausländischen Dienststellen, Ergebnisse der Ermittlungsgruppe von Polizei und Zoll beim LKA, Zusammenarbeit mit EUROPOL, statistische Erfassung der Straftaten -
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GrAnfr CDU 06.05.1994 Drs 12/4959
Antw ISM 21.07.1994 Drs 12/5143

Statistisches Landesamt
 
Straffung der Arbeit des Statistischen Landesamtes
- Mögliche Streichung von Fachstatistiken und Erhebungsmerkmalen, Verlängerung der Periodizität von Statistiken -
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KlAnfr 2448 Bischel, Schneiders CDU und Antw ISM 19.04.1994 Drs 12/4698

Statistisches Landesamt
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Einsparungen durch Straffung der Arbeit des Statistischen Landesamtes
- Mögliche Streichung von Fachstatistiken und Erhebungsmerkmalen, Verlängerung der Periodizität von Statistiken; BE LReg über erzielbare Einsparungen -
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Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 12/3700 19.01.1994 Drs 12/4129
PlPr 12/70 20.01.1994 S.5533 ff (iRd Epl 03)
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5746
*Ablehnung

Statistisches Landesamt
 
Arbeit des Statistischen Landesamtes
- Vom Statistischen Landesamt geführte Statistiken, aufgegliedert nach Beginn der Statistik, Rechtsgrundlage, Häufigkeit, Arbeitsaufwand und Beteiligung Dritter, Prüfung möglicher Reduzierung, dadurch erzielte Einsparungen, wie z.B. Personalstellen, Personalkosten, Sachaufwand u.a. Kosten -
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KlAnfr 2090 Schneiders, Bischel CDU und Antw ISM 27.12.1993 Drs 12/4018

Kommunaler Finanzausgleich
 
Zweckzuweisungen und die Ausgleichsfunktion des kommunalen Finanzausgleichs
- Frage nach statistischen Erhebungen über die Steuerkraft der kommunalen Gebietskörperschaften in Verbindung mit Fördermitteln des Landes für den Bereich Zweckzuweisungen -
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KlAnfr 1888 Geimer CDU und Antw ISM 14.10.1993 Drs 12/3672

Gewaltanwendung
 
Initiativen der LReg zur Vermeidung von Gewalt und für konkrete Hilfeleistungen an betroffene Frauen
- Statistische Angaben über sexuelle Gewaltanwendung gegen Frauen und Kinder, Schwerpunktbereiche des GM zur Bekämpfung der Gewalt an Frauen und Mädchen, des MASFG zur Verbesserung des Kinderschutzes, des MBK für schulische Präventions- und Hilfsmaßnahmen und des ISM zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/1131 11.03.1993 Drs 12/2767
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 26.04.1993 Drs 12/3003
PlPr 12/62 14.10.1993 S.4936 ff
*Für erledigt erklärt S.4946
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Armut
 
Armut in RPF
- Erkenntnisse aus der Sozialhilfestatistik, sozialpolitische Bestandsaufnahme und Schlußfolgerungen; Darstellung sozialstaatlicher Vorkehrungen gegen Armut, Situation von Eltern und Kindern, Förderung sozial benachteiligter Gruppen, sozioökonomische Lage in RPF; Tabellen zur Sozialhilfe, zum Wohngeld und zum Arbeitsmarkt -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/1098 15.01.1993 Drs 12/2473
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 27.01.1993 Drs 12/2524
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5661 ff
*Für erledigt erklärt S.5693
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Schüler
 
Prognose der Schüler- und Absolventenzahlen 1992 - 2010
- Darstellung der Schülerzahlentwicklung sowie der Schulabgänger (Ist- und Prognosezahlen) ab Schuljahr 1985/1986 bis 2010/2011, untergliedert nach Schularten -
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MBK 15.12.1992 Vorlage 12/1064

 
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