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Vorgänge

11. Wahlperiode

Rechtsbereinigungsgesetz
 
Siebtes Rechtsbereinigungsgesetz
- Aufhebung von bis zum 08.05.1945 und von nach dem 08.05.1945 erlassenem Landesrecht, Änd in acht LG und einer Rechtsverordnung -
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GesEntw LReg 19.06.1990 Drs 11/4242
1.Brtg: PlPr 11/82 23.08.1990 S.5999
Überw: RA
RA 35.Sitzg 07.09.1990
BeschlEmpf RA 07.09.1990 Drs 11/4479
2.Brtg: PlPr 11/84 13.09.1990 S.6152 f
*Annahme (einstimmig) mit Änd gem Drs 11/4479
GVBl 1990 Nr.21 S.289-295 (LG vom 05.10.1990)
Redner...


Chemikalie
 
Probleme bei der Lagerung und dem Transport chemischer Produkte
- Umweltbelastung durch Produktion und Lagerung von Chemikalien, Anzahl der der Störfallverordnung unterliegenden Betriebe in RPF, meldepflichtige Störfälle seit 1980, Kontrolle der Betriebe durch Überwachungsbehörden, Kennzeichnungspflicht für gefährliche Güter, Aufstellung von Katastrophenschutzplänen, Anzahl der Gefahrguttransporte durch RPF, Genehmigungs- und Kennzeichnungspflicht, Schulung der Fahrer, Beachtung des Gefällstreckenatlas, Bildung von Hilfsgruppen in den Landkreisen für Einsätze bei Unfällen von Gefahrguttransportern, Auswertung der Statistiken über Umweltstraftaten -
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GrAnfr SPD 31.05.1990 Drs 11/4166
Antw MinfUG 27.09.1990 Drs 11/4554
Antr SPD auf Besprechung im AfUG
Unterrichtung LTPräs 13.11.1990 Drs 11/4802
AfUG 43.Sitzg 07.03.1991 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Beherbergungsstatistik
 
EG-weite Vereinheitlichung der Touristik-Statistiken
- zum 01.01.1990, Einbeziehung der Kleinbetriebe des Fremdenverkehrsgewerbes entsprechend der Praxis in RPF -
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KlAnfr 2279 Lang (Bernd) SPD und Antw MinfWiV 02.05.1990 Drs 11/4019

Preisangabe
 
Verzicht auf die Statistik über Maßnahmen der Ordnungsbehörden nach der Verordnung zur Regelung der Preisangabe
- Vorlage vierteljährlicher Statistiken hinsichtlich Verwarnung mit und ohne Ordnungsgeld sowie Bußgeldbescheide wegen Nichtbeachtung der Preisangabenpflicht durch Handel und Gewerbe -
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KlAnfr 2243 Bischel CDU und Antw MinfWiV 10.04.1990 Drs 11/3967

Wehrdienst
 
Wehrdienstleistung durch Aus- und Übersiedler
- Angaben über in der BRD wehrpflichtige Aus- und Übersiedler, Angaben für RPF, Verfahren der Einberufung, Möglichkeiten sprachlicher und beruflicher Förderung durch die Bundeswehr, Wehrdienstverweigerung, Auswirkung des Zustroms auf die Wehrpflichtstatistik -
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KlAnfr 1737 Hörner CDU und Antw MdIfSp -im Einvernehmen mit MinfSF- 27.09.1989 Drs 11/3031

Rheumatismus
 
Situation der Rheumakranken in RPF
- Anzahl und Altersstruktur der Rheumakranken, Heilungschancen, Krankheitsursachen, Behandlungskosten, Stand der medizinischen Versorgung in RPF, Forschungsförderung, private Initiativen und deren Förderung durch das Land, Anteil der Krankheit an der Berufsunfähigkeitsstatistik, BE LReg -
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Antr CDU 08.06.1989 Drs 11/2699
PlPr 11/63 13.10.1989 S.4466 ff
*Erledigt aufgrund BE MinfUG
Redner...


Ehrenamt
 
Ehrenamtliche Tätigkeiten von Bürgern unter 18 Jahren
- Wahrnehmung vorübergehender ehrenamtlicher Tätigkeiten für die Gemeinde durch Jugendliche im Alter von 16 bis 18 Jahren, insbes in der Jugendarbeit und bei Erhebungen für statistische Zwecke -
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KlAnfr 579 Lang (Bernd) SPD und Antw MdIfSp 05.04.1988 Drs 11/1053

Statistik
 
Abtrennung der statistischen Ämter der Gemeinden von den sonstigen Aufgaben der Gemeinden
- Personelle und räumliche Trennung von der übrigen Verwaltung als Voraussetzung einer Übermittlung von Blockseiten aus den Daten der Volkszählung 1987 für die Auswertung innerhalb der Gemeinde -
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KlAnfr 136 Bill GRÜNE und Antw MdIfSp 10.08.1987 Drs 11/200

 
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