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Vorgänge

14. Wahlperiode

Rüstungskonversion
 
Konversion Hermeskeil
- Bisherige Maßnahmen, einbezogene Konversionsflächen, weitere Planung, Studie der TU Kaiserslautern zur Erarbeitung erster Konzepte zur Konversionsbewältigung, Präsentation vorläufiger Ergebnisse in Hermeskeil -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2950 Schmitt (Dieter) CDU und Antwort ISM 21.02.2006 Drs 14/4982

Ministerpräsident / Ministerpräsidentin
 
Ergebnisse des USA-Besuchs von Ministerpräsident Kurt Beck
- u. a. im Hinblick auf den Erhalt amerikanischer Militärstandorte in Rheinland-Pfalz und die Weiterentwicklung wirtschaftlicher Kontakte -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag SPD
Unterrichtung LTPräs 11.10.2005 Drs 14/4567
PlPr 14/101 12.10.2005 S. 6719-6729
Redner...


Bundeswehr
 
Zukunft des Bundeswehrstandortes Hermeskeil
- Schließung des Standortes Ende 2006, Konversionsmaßnahmen zum Ausgleich der durch den Truppenabzug entstehenden Arbeitsplatz- und Kaufkraftverluste -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2697 Schmitt (Dieter) CDU und Antwort ISM 05.10.2005 Drs 14/4548

Bundeswehr
 
Plant die Bundesregierung weitere Standortschließungen bei der Bundeswehr?
- BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 04.10.2005 Vorlage 14/4721
dazu: Vorlage 14/4964 (ISM, BE)
InnenA 40. Sitzg 24.11.2005 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Zivilbediensteter der Bundeswehr
 
Konversion
- Arbeitsplatzverluste für Zivilbeschäftigte durch die Umstrukturierung des Bundeswehrstandorts Germersheim, Vermittlung von Arbeitsplätzen im öffentlichen Dienst, innerhalb der Bundeswehr oder im privaten Bereich, Beschäftigungskonzept der LReg -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2656 Dr. Gebhart CDU und Antwort MASFG 02.09.2005 Drs 14/4449

Standort (Militär)
 
ZMZ-(Zivil-Militärische Zusammenarbeit) Stützpunkt Rennerod/Westerwald
- Stationierungsentscheidung des Bundesverteidigungsministeriums, in Rheinland-Pfalz vorgesehene ZMZ-Stützpunkte, Rennerod als ZMZ-Spezialstützpunkt San (Lazarettregiment) benannt, Anzahl der Dienstposten, Zeitplan der Realisierung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2536 Schwarz, Schweitzer, Seiler SPD und Antwort ISM 30.06.2005 Drs 14/4284

Vereinigte Staaten von Amerika
 
Bericht des Innenministers im InnenA über im April in den USA geführte Gespräche mit der amerikanischen Regierung zum Verbleib der Militärstandorte in Rheinland-Pfalz
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Antrag ISM nach § 76 (4) GOLT 26.04.2005 Vorlage 14/4268
InnenA 37. Sitzg 14.06.2005 Teil I S. 29-30 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Bundeswehr
 
Auswirkungen des neuen Stationierungskonzeptes der Bundeswehr auf die Standorte in Rheinland-Pfalz
- Standortschließungen bzw. -verkleinerungen, u. a. in Hermeskeil, Koblenz und Trier, Truppenreduzierungen, Arbeitsplatz- und Kaufkraftverluste, Konversionsmaßnahmen -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag SPD, FDP
Unterrichtung LTPräs 04.11.2004 Drs 14/3539
PlPr 14/82 11.11.2004 S. 5404-5420
Redner...


Bundeswehr
 
Bundeswehrstandort Hermeskeil
- Kenntnis der LReg über die laufende Bundeswehrreform, Initiativen zur Sicherung der rheinland-pfälzischen Bundeswehrstandorte, Stellung und Sicherung des Standortes Hermeskeil -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2020 Schmitt (Dieter) CDU und Antwort ISM 05.10.2004 Drs 14/3464

Bundeswehr
 
Bundeswehrstandorte in Rheinland-Pfalz
- BE LReg im InnenA über mögliche Schließungen und über entsprechende Gespräche mit dem Bundesverteidigungsministerium -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 08.09.2004 Vorlage 14/3542
dazu: Vorlage 14/3974 (ISM, ergänzende BE)
InnenA 30. Sitzg 16.11.2004 S. 7 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

US-Streitkräfte
 
Auswirkungen der beabsichtigten weltweiten Umstrukturierungen der US-Streitkräfte auf Standorte in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag SPD
Unterrichtung LTPräs 02.09.2004 Drs 14/3389
PlPr 14/77 08.09.2004 S. 5118-5128
Redner...


Militärflugplatz
 
Strahlenbelastung auf der Air-Base Ramstein oder auf anderen US-amerikanischen Militärstandorten durch Uranrückstände aus Kriegshandlungen
- insbes. durch den Rücktransport von kontaminiertem Schrott und daraus resultierender freigesetzter Strahlung, Informationsbeschaffung der LReg zur Problematik, Gefährdung der Bevölkerung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1847 Grützmacher, Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort ISM 08.06.2004 Drs 14/3207

US-Streitkräfte
 
Vorschläge der Landesregierung zur "Qualifizierung der US-Standorte in Rheinland-Pfalz"
- Beteiligung der US-Streitkräfte, der öffentlichen Hand und privater Investoren an der Durchführung der Qualifizierungsvorschläge, Dauer des Qualifizierungskonzeptes, konzeptionelle Unterstützung der LReg -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1777 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort ISM 28.04.2004 Drs 14/3109

US-Streitkräfte
 
Erkenntnisse über US-Standorte in Rheinland-Pfalz
- BE ISM im InnenA über Ergebnisse der Gespräche mit amerikanischen Streitkräften in den USA im März 2004 über die Zukunft vor allem der Standorte Spangdahlem und Baumholder -
Weitere Themen...

Antrag ISM nach § 76 (4) GOLT 15.04.2004 Vorlage 14/3194
InnenA 26. Sitzg 22.04.2004 Teil I S. 5-7 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Bundeswehr
 
Folgen der Reduzierung militärischer Dienststellen und Fördermaßnahmen des Landes im Landkreis Birkenfeld
- Stellungnahme des Bundesministeriums der Verteidigung zur Reduzierung der militärischen Dienstposten der Bundeswehr, Höhe der Konversionsmittel für den Landkreis Birkenfeld, gegliedert nach Ressort, Projekt und Förderbetrag, Höhe der Landesmittel für die Fachhochschule Umwelt-Campus Birkenfeld sowie für den Ausbau des Regionalbahnhofs in Neubrücke -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1691 Noss SPD und Antwort ISM 05.03.2004 Drs 14/2961

Bundeswehr
 
Weiterentwicklung der Bundeswehr und die Auswirkungen auf die rheinland-pfälzischen Standorte
- Weitere Schließungen militärischer Liegenschaften iRd Strukturreform bis 2010, Ende der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes durch die geplante Auswahlwehrpflicht -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Dr. Enders CDU 04.11.2003 Drs 14/2614 (Nr. 2)
Antwort ISM PlPr 14/59 06.11.2003 S. 3867-3868
Redner...


US-Streitkräfte
 
Sicherung der US-amerikanischen Militärstandorte in Rheinland-Pfalz
- trotz massiver Einsparungspläne des Pentagon, Realisierung des angekündigten "Housing-Programms" -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1489 Nink SPD und Antwort ISM 30.10.2003 Drs 14/2605
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/2551 (Nr. 8)

Rüstungskonversion
 
Regierungserklärung ISM Zuber: "Zukunftsprojekt Konversion - Zehn Jahre erfolgreiche Arbeit für unser Land"
- Truppenabbau durch die Stationierungsstreitkräfte und die Bundeswehr, Aufgabe von insgesamt 565 militärischen Liegenschaften und Verlust von 100000 militärischen und zivilen Arbeitsplätzen, erfolgreiche Umsetzung der Konversionspolitik der Landesregierung, u.a. Entwicklung des zivilen Flugbetriebs auf dem Hahn und in Zweibrücken, Nutzung der Liegenschaften für Wohnungsbau, Gewerbegebiete, Freizeitobjekte, Industrie und Dienstleistung, Schaffung neuer Hochschuleinrichtungen, regionale Ausgewogenheit bei der Prioritätensetzung weiterer Projekte der Strukturgestaltung auch vor dem Hintergrund der finanziellen Rahmenbedingungen -
Weitere Themen...

Regierungserklärung ISM PlPr 14/38 15.01.2003 S. 2601-2605
Aussprache S. 2605-2625
Redner...


Bundeswehr
 
Bundeswehrstandortverwaltung Trier
- Informationsstand über die geplante Auflösung und Zuordnung der beiden Standorte Trier und Hermeskeil zur Standortverwaltung Gerolstein -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 115 Schmitt (Dieter) CDU und Antwort ISM 23.08.2001 Drs 14/204

 
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