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Vorgänge

13. Wahlperiode

Städtebau
 
Städtebauliche Erneuerung 2000
- Broschüre über 30 Jahre Städtebauförderung: Klassische Stadtsanierung, u.a. Altstädte in Mainz, Koblenz, Speyer, bedeutende Einzelmaßnahmen, u.a. in St.Goarshausen, Bad Sobernheim, Fischbach, Stadt(Teil)-Entwicklungskonzepte, u.a. für Trier, Zweibrücken, Bitburg, Konversionsmaßnahmen, u.a. in Kaiserslautern, Trier, Zweibrücken, Bitburg, künftige Schwerpunkte -
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ISM 28.12.2000 Vorlage 13/4663

Ausschuss der Regionen der EG/EU
 
Ergebnisse der 34. Plenartagung des Ausschusses der Regionen am 14. und 15.06.2000 in Brüssel
- zur audiovisuellen Politik, zur Gemeinsamen Agrarpolitik und zur Erhaltung der europäischen Kulturlandschaft, zur Zusammenarbeit auf dem Gebiet der nachhaltigen Stadtentwicklung, zum Umweltaktionsprogramm und zur Umwelthaftung (Weißbuch), zur Zusammenarbeit im Hochschulbereich (Programm TEMPUS III) -
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BBE 09.08.2000 Vorlage 13/4204

Wohnungsbau
 
Mittelverwendung bzw beabsichtigte Mittelverwendung des Vorhabens "Die soziale Stadt" in RPF im Jahr 2000
- Einsatz für den Wohnungsbau in den Fördergebieten des Programms "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt"; Behandlung im HuFA, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 23.03.2000 Vorlage 13/3890
dazu: Vorlage 13/4134 (BE ISM)
HuFA 65.Sitzg 23.05.2000 S.5 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Wohnung
 
Sozial, nachhaltig, ökonomisch vernünftig - Wohnen in RPF
- Entwicklung der Bevölkerung u. der Anzahl der Haushalte, davon Bevölkerungsanteil von Aussiedlern u. Ausländern in den letzten 10 Jahren, der Miet- und Eigentumsquote, der Bodenpreise f. Bauland u. Gewerbeflächen, Auswirkungen der Dorf- u. Stadterneuerung, dafür bereitgestellte Mittel, Wohnsituation in Dörfern u. Kleinstädten, Wanderungsbewegung 1989-1998 aus oder in städtische Räume, Beteiligung der Bürger bei der Planung u. Durchführung von Siedlungsvorhaben, Förderung des Wohnungsbaues, Bauvorhaben f. in ihrer Mobilität eingeschränkte Personen (barrierefreie Bauvorhaben), Schwerpunkte bei der Umsetzung des Programms "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt", Höhe der Obdachlosenzahlen, Ursachen -
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GrAnfr SPD 16.03.2000 Drs 13/5554
Antw FM 27.04.2000 Drs 13/5714
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 23.06.2000 Drs 13/5926
Besprechung im HuFA (Ältestenrat 49.Sitzg)
Unterrichtung LTPräs 07.11.2000 Drs 13/6424
HuFA 70.Sitzg 30.11.2000 S.1 Teil II (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Stadtentwicklung
 
Umsetzung des Bundesprogramms "Die soziale Stadt" in RPF
- Beteiligung des Landes an der Umsetzung des neuen Städtebauprogramms "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" mit dem Ziel der Verbesserung der Lebensqualität, förderfähige Maßnahmen, u.a. Verbesserung der sozialen Infrastruktur, der Wohnverhältnisse, der Sicherheitslage, der Freizeitangebote, der Beschäftigungssituation, konkrete Projekte -
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KlAnfr 2398 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 24.09.1999 Drs 13/4715

Ausschuss der Regionen der EG/EU
 
Ergebnisse der 29. Plenartagung des Ausschusses der Regionen am 02. und 03.06.1999 in Brüssel
- zur Förderung des Fremdenverkehrs, zu Strukturmaßnahmen im Fischereisektor, zur nachhaltigen Stadtentwicklung in der EU, zum Alternativverkehr in den Städten, zur Obdachlosigkeit und zur Wohnungsnot; Entschließungen zur Lage im Kosovo, zum europäischen Beschäftigungspakt, zur nächsten Regierungskonferenz, Entwurf einer Entschließung zum Jahr-2000-Problem -
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BBE 02.07.1999 Vorlage 13/3162

Parlamentarische Behandlung von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen vor deren Unterzeichnung
 
Entwurf der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern über die Förderung des Wohnungswesens im Programmjahr 1999
- Vorlage des Entwurfs sowie Bericht FM über den wesentlichen Inhalt der Vereinbarung, Höhe der Mittel für RPF im Ersten und Dritten Förderungsweg und damit verbundene Dotationsauflagen: Einsatz für die Bekämpfung der Obdachlosigkeit und für den Wohnungsbau in städtebaulichen Sanierungs- und Entwicklungsgebieten und in den Fördergebieten des Programms "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt"; Unterrichtung über die Kenntnisnahme der Vorlage 13/2990 im HuFA -
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Unterrichtung LTPräs gem § 63 GOLT 06.05.1999 Drs 13/4298

Parlamentarische Behandlung von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen vor deren Unterzeichnung
 
Entwurf der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern über die Förderung des Wohnungswesens im Programmjahr 1999
- Vorlage des Entwurfs sowie Bericht FM über den wesentlichen Inhalt der Vereinbarung, Höhe der Mittel für RPF im Ersten und Dritten Förderungsweg und damit verbundene Dotationsauflagen: Einsatz für die Bekämpfung der Obdachlosigkeit und für den Wohnungsbau in städtebaulichen Sanierungs- und Entwicklungsgebieten und in den Fördergebieten des Programms "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" -
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Unterrichtung FM gem § 63 GOLT 05.05.1999 Vorlage 13/2990
HuFA 54.Sitzg 06.05.1999 S.23-24 Teil I (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Rüstungskonversion
 
Veröffentlichung 98/2 in der Reihe "Die Clearingstelle informiert"
- Konversion in RPF, Projektinformationen: Flugplatz Bitburg, PRE-Park Holtzendorff, Kaiserslautern, Konversion & Stadtentwicklung Zweibrücken, Umwelt-Campus Birkenfeld, Ober-Olmer Wald, Munitionsdepot Morbach, Air Industrial Park Hahn (mit Lageplänen) -
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ISM 16.07.1998 Vorlage 13/2182

 
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