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Vorgänge

17. Wahlperiode

Schüleraustausch
 
Internationaler Schüleraustausch
Art der Anbieter sowie Art der Programme und Formate, Zuständigkeit für Förderung und Weiterentwicklung, Zahl der teilnehmenden Schüler und Schulen, Zahl der Schulpartnerschaften, Kooperationsbeziehungen mit anderen Ländern und Regionen, Rolle der Städtepartnerschaften, Beratung für Schulen, Höhe der Haushaltsmittel, Voraussetzung für die Förderung, Höhe der Förderquote, Verbesserung des Informationsangebots, Bewertung und Förderung der schulisch-außerschulischen Zusammenarbeit in der internationalen Jugendarbeit, Unterstützung für Lehrer bei der Durchführung sowie Fortbildungsangebote
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Große Anfrage FDP 21.10.2019 Drucksache 17/10345 (2 S.)

Polizeidienststelle
 
Partnerschaftliche Zusammenarbeit Polizeidienststellen im Landkreis Mainz-Bingen
Kontakt der Polizeiinspektion Ingelheim zur Polizei in der britischen und italienischen Partnerstadt im Rahmen der Städtepartnerschaft sowie Austausch mit der Polizei in Edinburgh auf gewerkschaftlicher Ebene, Form der Kontakte, Zeitpunkt, Ort sowie Veranstaltungsart und Teilnehmerzahl im Zeitraum 2014 bis 2018, Bewertung der internationalen polizeilichen Zusammenarbeit, Unterstützung, Kosten
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 07.11.2018 Drucksache 17/7704 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7704 Thomas Barth (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 29.11.2018 Drucksache 17/7844 (2 S.)

Judentum
 
Jüdisches Leben in Rheinland-Pfalz
Anzahl jüdischer Bürger, Größe der Gemeinden, demographischer Wandel, Altersarmut im Rentenalter, jüdische Zuwanderer, Ausstattung jüdischer Gemeinden, Neubau und Erhalt von Synagogen, Räume für Gemeinden ohne Synagogen, antisemitische Übergriffe und Schutzmaßnahmen, Anzahl jüdischer Theologen und Rabbiner sowie Förderung der Ausbildung, Staatsvertrag mit der Jüdischen Kultusgemeinde, Förderung von Kindertagesstätten und Schulen in jüdischer Trägerschaft, Religionsunterricht, jüdisch-theologische Ausbildungseinrichtungen, soziale Wohlfahrtseinrichtungen jüdischer Gemeinden, Anzahl der Friedhöfe, Denkmäler, staatliche Förderung jüdischer Gemeinden, Pflege der jüdischen Kultur, Kultur- und Bildungsveranstaltungen, Vermittlung von Kenntnissen über und Beziehungen mit dem Staat Israel, Schüleraustausch, Kulturaustauschprogramme, Städte- und Gemeindepartnerschaften, Feierlichkeiten zum Jubiläum der Staatsgründung, Kennzeichnungspflicht für Siedlerprodukte, wirtschaftliche Zusammenarbeit
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Große Anfrage AfD 11.07.2018 Drucksache 17/6758 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/6758 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 23.08.2018 Drucksache 17/7112 (13 S.)

Städtepartnerschaft
 
Kommunale Partnerschaften als entwicklungspolitisches Instrument
Auflistung der kommunalen Partnerschaften, Hilfestellung für interessierte Kommunen, Ergänzung der Partnerschaft des Landes mit Ruanda durch kommunale Partnerschaften, Bedeutung der ehrenamtlichen Arbeit, Förderung direkter Kontakte zwischen den beteiligten Kommunen, Umsetzung der UN-Nachhaltigkeitsziele
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Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 23.05.2018 Drucksache 17/6320 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6320 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium des Innern und für Sport 14.06.2018 Drucksache 17/6515 (3 S.)

Städtepartnerschaft
 
Bestand, Entwicklung und Pflege von Partnerschaften durch Städte und Kommunen in Rheinland-Pfalz mit Kommunen anderer europäischer Länder
Übersicht über bestehende Partnerschaften zwischen rheinland-pfälzischen Städten und Kommunen mit Gemeinden aus Mitgliedsstaaten der EU, Ansprechpartner, Aktivitäten, Förderung der Partnerschaften durch die Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 28.08.2017 Vorlage 17/1848 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/13 18.10.2017 S. 12-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Belgien
 
Beziehungen zum Staat Belgien
Außenhandel mit Belgien 2011 bis 2016, keine statistische Erfassung des Handels mit den verschiedenen belgischen Regionen, keine statistische Erhebung der Direktinvestitionsbeziehungen mit Belgien, Partnerschaften und freundschaftliche Beziehungen zwischen rheinland-pfälzischen und belgischen Kommunen, Formen der Zusammenarbeit in den Bereichen Wissenschaft, Hochschulwesen, Forschung und Außenwirtschaft
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Kleine Anfrage Damian Lohr (AfD) 04.07.2017 Drucksache 17/3443 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3443 Damian Lohr (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 26.07.2017 Drucksache 17/3641 (2 S.)

Städtepartnerschaft
 
Jugendpartnerschaften mit Großbritannien
Städtepartnerschaften zwischen britischen und rheinland-pfälzischen Städten, Partnerschaften zwischen Hochschulen sowie zwischen Schulen, positive Effekte der Austauschprogramme, Pflege der Verbindungen nach Großbritannien
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Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 08.09.2016 Drucksache 17/926 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/926 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Bildung 04.10.2016 Drucksache 17/1192 (4 S.)

Europapolitik
 
Die Zukunft Europas gestalten - Europa im Leben der Menschen erfahrbar machen - die Sprache des Nachbarn lernen
Erarbeitung eines gemeinschaftlichen Strategiepapiers "Bildung" durch die rheinland-pfälzischen Mitglieder des Ausschusses der Regionen und die verantwortlichen Minister der Landesregierung in Brüssel und in der Europaministerkonferenz, stärkere Ausrichtung der deutsch-französischen Kooperation an den alltäglichen Erfahrungswelten, frühzeitiges Erlernen der Sprache des Nachbarn, weitere Stärkung von Französisch als Unterrichtsfach, Ausbau der deutsch-französischen bilingualen Bildungsgänge an den Schulen, Stärkung der bestehenden Europaschulen sowie der Schüleraustauschprogramme, Intensivierung der wissenschaftlichen Zusammenarbeit im Rahmen der Hochschule der Großregion, Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Programme im Bereich der Berufsbildung, Fortbildungsangebote in Unternehmen oder Volkshochschulen, um den sprachlichen Austausch im Alltag zu verbessern, Intensivierung des Austauschs auf kommunaler Ebene z. B. durch grenzüberschreitende Bürgerdialoge oder Neubelebung der Städtepartnerschaften mit Frankreich, Luxemburg und Belgien
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Alternativantrag zu Drs 17/5149 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.02.2019 Drucksache 17/8343 (3 S.)
Plenarsitzung 17/75 20.02.2019 S. 4834-4841
* Annahme
     
Landtag Rheinland-Pfalz 20.02.2019 Beschluss 17/8343
Redner...


Dijon (Frankreich)
 
Informationsfahrt zur Eröffnung der Gastronomiemesse in Dijon
Delegationsreise zu der Veranstaltung "25 Jahre Haus Rheinland-Pfalz" in Dijon
Gemeinsame Delegationsreise bzw. Informationsfahrt des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr sowie des Ausschusses für Landwirtschaft und Weinbau, Eröffnung der Gastronomiemesse in Dijon am 1. November 2016 sowie Veranstaltung "25 Jahre Haus Rheinland-Pfalz" vom 1. bis 3. November 2016
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Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/6 01.09.2016 S. 28 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/3 08.09.2016 S. 13 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/8 22.09.2016 S. 30 (öffentlich)
     

 
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