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Vorgänge

13. Wahlperiode

Sonderpädagogik
 
Schriftenreihe "Schulversuche und Bildungsforschung - Berichte und Materialien" Band 88: "Spracherkennung in der Sonderpädagogik"
- Abschlussbericht eines Modellversuchs "Erprobung eines Spracherkennungssystems in der Sonderpädagogik (ESSo)" - Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitung -
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MBWW 16.03.2001 Vorlage 13/4849

Europäisches Jahr der Sprachen
 
Europäisches Jahr der Sprachen
- Umsetzung des Beschlusses des Europarates zum "Europäischen Jahr der Sprachen 2001", Beteiligung regionaler und lokaler Gebietskörperschaften an den Projekten, Einrichtung einer nationalen Koordinierungs-/Clearingstelle beim Bundesinstitut für Berufsbildung als Ansprechpartner gegenüber der Europäischen Kommission und als Informations- und Beratungsstelle -
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KlAnfr 2979 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MBWW 19.04.2000 Drs 13/5686

Sonderpädagogik
 
Spracherkennungssystem in der Sonderpädagogik
- Umsetzung der Ergebnisse des an den drei Schulen für Körperbehinderte und einem Gymnasium durchgeführten Schulversuchs "Erprobung eines Spracherkennungssystems in der Sonderpädagogik - ESSo", Finanzierung des Systems, Fortbildungskonzepte für Lehrer -
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KlAnfr 2944 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 10.04.2000 Drs 13/5639

Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Pflege des Dialekts an Schulen im Rhein-Hunsrück-Kreis
- Einbeziehung von Mundartgedichten und -texten (z.B. "Gedichte in Hunsrücker Mundart" von Peter Joseph Rottmann) in den Deutschunterricht, Berücksichtigung des gebietstypischen Dialekts in der Lehrerausbildung -
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KlAnfr 2029 Bracht CDU und Antw MBWW 24.03.1999 Drs 13/4125

Gebärdensprache
 
Gebärdensprache in RPF
- Stellenwert der Gebärdensprache, Förderung der Ausbildung zum Gebärdendolmetscher sowie des Erlernens der Gebärdensprache, vermehrter Einsatz von Gebärdendolmetschern in Behörden, bei der Polizei u.a. Einrichtungen zur Verbesserung der Kommunikation mit Gehörlosen -
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KlAnfr 1769 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MASG 16.11.1998 Drs 13/3696

Landesbauordnung RPF
 
...tes LG zur Änd der Landesbauordnung RPF
- Novellierung der Landesbauordnung RPF (LBauO) vom 08.03.1995 mit dem Ziel der Änd des Verfahrensrechts, inbes vereinfachte Genehmigungsverfahren bzw Freistellungsverfahren, Einschaltung Sachverständiger in bauaufsichtlichen Verfahren und neue Abweichungsregelung betr, und der Lockerung materiell-rechtlicher Bestimmungen, insbes Zulässigkeit von Nebengebäuden und Brandschutzanforderungen bei Holzbauweise betr, Anpassung an die fortgeschriebene Musterbauordnung, Angleichung an die geschlechtsgerechte Rechtssprache gem Verwaltungsvorschrift vom 05.07.1995 -
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GesEntw LReg 05.05.1998 Drs 13/3040
dazu: Vorlage 13/1979 (MASG, Beschlüsse des Landesbehindertenbeirats RPF vom 12.03. und 15.04.1998) 13/2125 (Wiss.Dienst des LT, gutachtliche Stellungnahme zum Geltungsverhältnis einschlägiger Normgruppen vom 30.06.1998) 13/2134 (Wiss.Dienst des LT, Auswertung der Anhörung, Liste der Eingeladenen) 13/2136 (FM, Leiter untere Bauaufsichtsbehörde; behindertengerechtes Bauen) 13/2139 (BÜNDNIS 90/GRÜNE, Vorschläge für die Diskussion zur LBauO) 13/2296 (FM, Ergänzungsvorschläge zur LBauO RPF) 13/2344 (Wiss.Dienst des LT, Vermerk Stand der Beratungen zur Änd der LBauO RPF, FM, GesEntw mit eingearbeiteten Änderungen) 13/2350 ÄndAntr CDU 13/2351 ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE 13/2354 ÄndAntr SPD, FDP (s. nachfolgend) 13/2424 (UnterA "Landesbauordnung", Neufassung) 13/2425 (Wiss.Dienst des LT, Inhaltsübersicht zur Neufassung) 13/2445 (HuFA, BeschlEmpf Neufassung LBauO RPF) 13/2454
1.Brtg: PlPr 13/60 14.05.1998 S.4785
Überw: HuFA (fdf), SozialA, RA
UnterA "Landesbauordnung" 1.Sitzg 15.05.1998 S.1-4 (öffentlich)
HuFA 40.Sitzg 02.06.1998 S.1-68 (Anhörung öffentlich)
UnterA "Landesbauordnung" 2.Sitzg 25.06.1998 S.1-14 (öffentlich)
UnterA "Landesbauordnung" 3.Sitzg 07.07.1998 S.1-8 (öffentlich)
UnterA "Landesbauordnung" 4.Sitzg 15.09.1998 S.1-15 (öffentlich)
UnterA "Landesbauordnung" 5.Sitzg 01.10.1998 S.1-5 (öffentlich)
HuFA 47.Sitzg 29.10.1998 S.3 (öffentlich)
SozialA 20.Sitzg 04.11.1998 S.1-2 (öffentlich)
RA 22.Sitzg 10.11.1998 S.1 (öffentlich)
BeschlEmpf HuFA 10.11.1998 Drs 13/3680
ÄndAntr CDU Drs 13/3681,
ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/3682 (s. nachfolgend),
Antr (EntschlAntr) SPD, FDP Drs 13/3684 (s. Behindertengerechtes Bauen),
Antr (EntschlAntr) SPD, FDP Drs 13/3685,
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE, SPD, FDP, CDU Drs 13/3687 (s. nachfolgend)
2.Brtg: PlPr 13/73 12.11.1998 S.5687-5705
*Annahme idF Drs 13/3680
GVBl 1998 Nr.22 S.365-399 (LG vom 24.11.1998)
Redner...


Ständige Konferenz der Europaminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland
 
Ergebnisse der 19. Europaministerkonferenz am 22./23.04.1998 in Bremen
- Informationen des BBE über die behandelten Themen: Reform der EU-Strukturpolitik und Intensivierung der Heranführungsstrategie iRd Agenda 2000, EU-Erweiterung, deutsche Ratspräsidentschaft im 1. Halbjahr 1999, Europafähigkeit der Landesverwaltungen, Versammlung der Regionen Europas, Sprachenbeauftragter der Länder (Verwendung der deutschen Sprache in europäischen Institutionen) -
Weitere Themen...

BBE 30.04.1998 Vorlage 13/1882
EuropaA 15.Sitzg 26.05.1998 S.1-44 (Anhörung öffentlich)

Landesgesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften
 
...tes LG zur Änd kommunalrechtlicher Vorschriften
- Änd div §§ der Gemeinde- und Landkreisordnung betr Kinder-/Jugendbeteiligung, Kinder-/Jugendvertretung, Einwohnerantrag, Ortsbeirat, wirtschaftliche Betätigung und privatrechtliche Beteiligung der Gemeinden, Beteiligungsbericht; Vorlage eines Entwurfs der Gemeinde- und Landkreisordnung in geschlechtsneutraler Fassung durch die LReg -
Weitere Themen...

ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2306 18.03.1998 Drs 13/2883
PlPr 13/57 20.03.1998 S.4598-4611
*Ablehnung
Redner...


Sprache
 
Erfahrungen bei der Umsetzung der Verwaltungsvorschrift "Geschlechtsgerechte Amts- und Rechtssprache" und mögliche Konsequenzen
- Defizite in der Umsetzung geschlechtsgerechter Formulierung in Amts- und Rechtstexten; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 12.01.1998 Vorlage 13/1558
dazu: Vorlage 13/1666 (MKJFF, Beschluß der Staatssekretäre) 13/4381 (BE MKJFF)
FrauenA 12.Sitzg 22.01.1998 S.3-4 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt
FrauenA 30.Sitzg 31.08.2000 S.21 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt *Für erledigt erklärt

Geschäftsordnung des LT
 
Geschlechtsgerechte Fassung der Geschäftsordnung des LT RPF
- Beschlußfassung über die hier vorgelegte, im Sinne einer geschlechtsneutralen Sprache überarbeitete Neufassung der GOLT vom 14.10.1996, Datum des Inkrafttretens 01.07.1997, Veröffentlichung der Neufassung im Gesetz- und Verordnungsblatt RPF -
Weitere Themen...

Antr SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/GRÜNE 10.06.1997 Drs 13/1721
PlPr 13/33 19.06.1997 S.2724
*Annahme (bei einer Gegenstimme)
GVBl 1997 Nr.13 S.203-233

Sprache
 
Stand der Umsetzung der Verwaltungsvorschrift "Geschlechtsgerechte Amts- und Rechtssprache" vom 05.07.1995
- durch die LReg als Beitrag zur Verwirklichung der Gleichbehandlung von Frau und Mann; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 18.04.1997 Vorlage 13/835
FrauenA 7.Sitzg 29.04.1997 S.27-28 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gehörloser
 
Situation der Gehörlosen - Anerkennung der Gebärdensprache
- als vollwertige Sprache, Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 27.02.1997 Vorlage 13/706
SozialA 8.Sitzg 24.04.1997 S.17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gehörloser
 
Hilfen für Gehörlose
- Anerkennung der Gebärdensprache als vollwertige Sprache, Einrichtung einer Dolmetscherzentrale für Gehörlose für Vermittlungs- und Dolmetscherleistungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 372 Frisch, Kramer CDU und Antw MASG 26.11.1996 Drs 13/776

Geschäftsordnung des LT
 
Geschäftsordnung des LT RPF
- Beauftragung des LTPräs mit der redaktionellen Überarbeitung der GOLT im Sinne einer geschlechtsneutralen Sprache vor Drucklegung -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/535 11.10.1996 Drs 13/612
PlPr 13/13 11.10.1996 S.1001-1009
*Ablehnung
Redner...


Geschäftsordnung des LT
 
Geschäftsordnung des LT RPF
- Vorlage einer im Sinne einer geschlechtsneutralen Sprache redaktionell überarbeiteten Fassung der GOLT durch den LTPräs -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, CDU, FDP zu Drs 13/535 09.10.1996 Drs 13/601
PlPr 13/13 11.10.1996 S.1001-1009
*Annahme
Redner...


Geschäftsordnung des LT
 
Geschäftsordnung des LT RPF (idF der BeschlEmpf Drs 13/535)
- Änd div §§ betr Vertretung jeder Fraktion im Vorstand, Zulässigkeit von Entschließungsanträgen zu Aktuellen Stunden, grundsätzliche Öffentlichkeit der Ausschußsitzungen, Aussprache zu einer Mündlichen Anfrage und Anträge zur Sache bei Aktuellen Stunden; Neufassung des Wortlauts der GOLT unter dem Aspekt der Geschlechterneutralität -
Weitere Themen...

ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/535 08.10.1996 Drs 13/589
PlPr 13/13 11.10.1996 S.1001-1009
*Ablehnung
Redner...


Geschäftsordnung des LT
 
Änderung der Vorläufigen Geschäftsordnung des LT
- Änd div §§ mit folgenden Zielen: Vertretung jeder Fraktion im Vorstand, Zulässigkeit von Entschließungsanträgen zu Aktuellen Stunden, grundsätzliche Öffentlichkeit der Ausschußsitzungen, einvernehmliche Bestimmung der Auskunftspersonen bei Anhörverfahren, zumindest Berücksichtigung jeder Fraktion bei Personenvorschlägen, Stellung von Anträgen zur Sache bei Aktuellen Stunden; Neufassung des Wortlauts der GOLT in geschlechtsneutraler Sprache -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE 05.07.1996 Drs 13/180
dazu: Vorlage 13/229
PlPr 13/8 12.07.1996 S.596
Überw: RA
RA 3.Sitzg 26.09.1996 S.3-7 (nichtöffentlich)
BeschlEmpf RA 26.09.1996 Drs 13/536
PlPr 13/13 11.10.1996 S.1001-1008
*Zurückgezogen
Redner...


 
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