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Vorgänge

15. Wahlperiode

Sportstätte
 
Sachstand der Landesförderung für den Kunstrasenplatz Siershahn
- Keine Förderung im Jahr 2011 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3431 Schmidt CDU und Antwort ISM 16.02.2011 Drs 15/5398

Technische Hochschule
 
Fitness-Studio UNIFIT der Universität Kaiserslautern
- Entwicklung der Anmeldezahlen (aufgeschlüsselt nach Studierenden, Bediensteten und Gästen), Vorabeinschätzung des Anteils externer Nutzer, Umsatzsteuerpflicht, Begrenzung der Nutzer auf Berechtigte, keine Rabattaktionen o. Ä., Preisverhältnis im Vergleich zu privaten Mitbewerbern -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3077 Kuhn FDP und Antwort MBWJK 20.07.2010 Drs 15/4806

Schwimmbad
 
Sportstättenförderung: Freibadsanierung
- Höhe der bereitgestellten Landesmittel, u. a. für das Hallenbad in Daun, das Freibad Rockenhausen, für die Wasserlandschaft Neuwied und das Naturbad Landstuhl, Förderung mit EU-Mittel -
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Kleine Anfrage 2882 Dr. Born-Siebicke CDU und Antwort ISM 16.04.2010 Drs 15/4472

Sportstätte
 
Förderung des Sportstättenbaus und der -sanierung durch das Land
- Förderung im Jahr 2010 sowie Anmeldungen für 2011, Förderbeträge landesweit sowie im Kreis Altenkirchen, Zeitpunkt der Versendung von Zuwendungsbescheiden -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2858 Dr. Rosenbauer CDU und Antwort ISM 09.04.2010 Drs 15/4446

Sportförderung
 
Schuldendiensthilfen an Träger von Sportstätten
- Aufnahme von öffentlichen Bädern ins Schuldendiensthilfeprogramm im Jahr 2007, Trägerschaft, geförderte Bäder in den Jahren 2007 bis 2009 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2693 Ernst CDU und Antwort ISM 27.01.2010 Drs 15/4204

Sport
 
Für eine nachhaltige Entwicklung des Sports in Rheinland-Pfalz
- Entwicklung des Sports bei Angeboten, Vereinen, ehrenamtlichem Engagement u. a. in den nächsten zehn Jahren, Auswirkungen der demografischen Entwicklung, Integration von Migranten, Situation im Bereich Gewalt im Sport, Sportförderung, Doping, Finanzierung des Sports (Landesförderung, Entwicklung der Sportwetten), Sport in den Kommunen (u. a. aufgewendete Haushaltsmittel), Sport und Bildung (Schulsport, Sportwissenschaft u. a.), Sportstätten, Breitensport, Leistungssport, Behindertensport -
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Große Anfrage CDU 15.09.2009 Drs 15/3786
Antwort ISM 30.10.2009 Drs 15/3954
Antrag CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 05.03.2010 Drs 15/4331
PlPr 15/86 18.03.2010 S. 5181-5186
*Für erledigt erklärt
Redner...


Landeszuschuss
 
Förderung von Sportstätten im Kreis Mainz-Bingen
- Anträge für das Jahr 2009, Förderung in den Jahren 2005 bis 2008, Dauer eines Bewilligungsverfahrens, Förderhöhe in den letzten fünf Jahren insgesamt und aufgeschlüsselt nach Projekten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2381 Schäfer, Günther CDU und Antwort ISM 08.09.2009 Drs 15/3761

Landeszuschuss
 
Ausbau des Moorsbergstadions Höhr-Grenzhausen
- Zahlung eines Landeszuschusses in Höhe von 480 000 Euro nach Vorlage des Gesamtfinanzierungsnachweises durch die Stadt -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2143 Schmidt CDU und Antwort ISM 14.05.2009 Drs15/3410

Sportstätte
 
Förderung Sporthalle
- Aufnahme des Neubaus der Sporthalle in Rheinzabern in den Sportförderungsplan des Jahres 2009, Erlass des Bewilligungsbescheids voraussichtlich im Mai 2009, Höhe der Fördermittel -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2104 Dr. Gebhart CDU und Antwort ISM 09.04.2009 Drs 15/3303

Sanierung
 
Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Artikel 104 b des Grundgesetzes zur energetischen Sanierung von Schulen, Kindergärten, Sportstätten und sonstiger sozialer Infrastruktur in den Kommunen (VV Investitionspakt 2009)
Weitere Themen...

Unterrichtung ISM gem. Art. 89 b LV 04.03.2009 Vorlage 15/3491
HuFA 39. Sitzg 12.03.2009 Teil II S. 11 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs gem. § 65 GOLT 12.03.2009 Drs 15/3211
*Kenntnisnahme

Schwimmbad
 
Sportstätten- und Schwimmbadsanierung
- Angaben über die Höhe der einzelnen Sanierungsinvestitionen erst nach Erarbeitung einer Sanierungsplanung, in den Jahren 2007-2009 bereitgestellte Mittel, Haushaltstitel, Auflistung der seit 2000 geförderten Sanierungen von Sportstätten und Bädern -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1892 Ernst CDU und Antwort ISM 15.01.2009 Drs 15/3020

Technische Hochschule
 
Unisportpark " UNIFIT" an der Technischen Universität Kaiserslautern
- Wettbewerb mit privaten Betreibern von Fitnesseinrichtungen in Kaiserslautern, Vereinbarkeit mit den Grundsätzen der wirtschaftlichen Betätigung öffentlicher Einrichtungen; BE LReg im AWWFK -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 30.12.2008 Vorlage 15/3270
dazu: Vorlage 15/3419 (MBWJK, Sprechvermerk)
AWWFK 23. Sitzg 22.01.2009 S. 13-15 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schwimmbad
 
Schwimmbadprogramm der Landesregierung
- Sanierungsbedarf von ungedeckten Anlagen (Großspielfelder), bei Sporthallen und bei Bädern, Modernisierung und Sanierung als Daueraufgaben, Auszahlung der Jahrestranche 2009 des Schuldendiensthilfeprogramms für Bäder ab dem 1. Mai 2009 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1863 Ernst CDU und Antwort ISM 10.12.2008 Drs 15/2964

Sportstätte
 
Sportförderung im Kreis Alzey-Worms
- Höhe der bewilligten Mittel 2007, Auszahlungen, darunter auch Gelder aus früheren Bewilligungen, nicht berücksichtigte Anträge auf Förderung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1529 Günther CDU und Antwort ISM 16.06.2008 Drs 15/2342

Sportstätte
 
Sportanlagenförderung im Landkreis Mainz-Bingen
- Im Jahr 2007 bewilligte Fördermittel (Träger, Projekte, Zuwendungen), Auszahlungsraten, in 2007 und 2008 ausbezahlte Beträge aus früheren Förderzusagen, im Jahr 2008 beantragte Förderungen und Bewilligungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1530 Schäfer, Günther CDU und Antwort ISM 16.06.2008 Drs 15/2348

Sportstätte
 
Öko-Check im Sportverein
- BE LReg im AUFV über die Untersuchungen vereinseigener Sportanlagen im Hinblick auf Einsparpotenziale im Energie-, Wasser- und Abfallbereich; Hintergründe des Projekts, erreichte Erfolge und zukünftige Schwerpunkte -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 23.01.2008 Vorlage 15/2102
AUFV 14. Sitzg 19.02.2008 S. 9-11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Sport
 
Situation des Sports und der Sportentwicklung in Rheinland-Pfalz
- Gesellschaftliche Bedeutung des Sports, Schul- und Breitensport, Sportvereine, Leistungs- und Wettkampfsport, Doping im Sport, Sport für Menschen mit Behinderung, Sport in den Medien, Bedeutung von Sportereignissen für die Region, Gewalt im Umfeld von Sportveranstaltungen, Sportvereine, Sportstätten, Zusammenhang von Sport und Gesundheit, Sport in der freien Natur unter Berücksichtigung der Umwelt, Rolle des Sports im Rahmen der Integrationspolitik, Sportförderung -
Weitere Themen...

Große Anfrage SPD 14.06.2007 Drs 15/1214
Antwort ISM 26.07.2007 Drs 15/1340
Antrag SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 21.09.2007 Drs 15/1522
PlPr 15/36 13.12.2007 S. 2213-2217
*Für erledigt erklärt
Redner...


Nichtraucherschutz
 
Nichtraucherschutzgesetz Rheinland-Pfalz
- Rauchverbot, u. a. in der öffentlichen Verwaltung, in Krankenhäusern, in Einrichtungen der Jugend- und Behindertenhilfe, in Schulen und Hochschulen, in Alten- und Pflegeheimen, in Gaststätten, in Hochschulen, in Theatern, Kinos und Museen, in Sportstätten; Zulassung von Raucherräumen und Raucherlaubnissen für einzelne Personen nur bei besonderen Gründen; deutliche Kennzeichnung des Rauchverbots im Eingangsbereich der jeweiligen Einrichtung, Verantwortlichkeiten für die Durchführung des Nichtraucherschutzes, Ordnungswidrigkeiten, Inkrafttreten -
Weitere Themen...

Gesetzentwurf SPD 16.05.2007 Drs 15/1105
dazu: Vorlage 15/1619 Änderungsantrag CDU (s. dort)
Vorlage 15/1620 Änderungsantrag SPD (s. dort)
Vorlage 15/1624
Entschließungsantrag SPD 23.05.2007 Drs 15/1146 (s. dort)
1. Brtg: PlPr 15/24 23.05.2007 S. 1351-1359
Überw: SozialA (fdf), RA
SozialA 13. Sitzg 12.06.2007 S. 3 (öffentlich)
SozialA 14. Sitzg 21.08.2007 S. 1-37 (Anhörung öffentlich)
SozialA 15. Sitzg 13.09.2007 S. 5-10 (öffentlich)
RA 12. Sitzg 20.09.2007 Teil II S. 7 (öffentlich)
Beschlussempfehlung SozialA 20.09.2007 Drs 15/1493
Änderungsantrag CDU 20.09.2007 Drs 15/1501,
Änderungsantrag FDP 21.09.2007 Drs 15/1515,
Änderungsantrag SPD 26.09.2007 Drs 15/1535 (s. dort)
Entschließungsantrag SPD 26.09.2007 Drs 15/1536 (s. dort)
2. Brtg: PlPr 15/30 26.09.2007 S. 1788-1801
*Annahme mit Änderungen gem. Drs 15/1493
GVBl 2007 Nr. 13 S. 188-190 (LG vom 05.10.2007)
Redner...


Nichtraucherschutz
 
Schüler fordern Rauchverbot in Hallen, in denen Schulsport betrieben wird II
- Rechtsvorschriften und Normen für den Bau von Schulsporthallen (siehe auch Drs 15/366) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 286 Weiner CDU und Antwort MASFG 09.11.2006 Drs 15/434

Nichtraucherschutz
 
Schüler fordern Rauchverbot in Hallen, in denen Schulsport betrieben wird III
- Raumluftmessungen in Sporthallen, Informierung der Schulträger über die Gesundheitsgefährdung durch Rauchen, Versand des von der Landesregierung angekündigten Schreibens über die Reinigungspflicht der Sporthallen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 287 Weiner CDU und Antwort MASFG 09.11.2006 Drs 15/435

Nichtraucherschutz
 
Schüler fordern Rauchverbot in Hallen, in denen Schulsport betrieben wird
- Schutz der Schüler vor Tabakrauch durch Reinigung der Sporthallen nach außerschulischer Nutzung, entsprechende Anweisungen seitens der Schulträger -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 241 Weiner CDU und Antwort MASFG 13.10.2006 Drs 15/366

Sportstätte
 
Kunstrasenplatz des DJK SV Phönix Schifferstadt e.V.
- Landesförderung in Höhe von 40,01 %, zuschussfähige Kosten für den laufenden Sportbetrieb, Auszahlung in Raten, nach Baufortschritt sowie nach Verfügbarkeit der Landesmittel -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 153 Dr. Wilke CDU und Antwort ISM 04.09.2006 Drs 15/230

Sportstätte
 
Schwimmbäderlandschaft und Sportstättenbau in Rheinland-Pfalz
- Förderung des Sportstättenbaus durch Landesmittel, BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 14.07.2006 Vorlage 15/178
dazu: Vorlage 15/480 (ISM, Sprechvermerk)
InnenA 3. Sitzg 28.09.2006 Teil I S. 9-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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