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Vorgänge

16. Wahlperiode

Sportförderung
 
Sportfördermittel für Vorhaben im Landkreis Kaiserslautern
Anträge in den Jahren 2012 bis 2014, bewilligte Maßnahmen, im Jahr 2015 vorgesehene Projekte
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Kleine Anfrage 3283 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 07.05.2015 Drucksache 16/4984 (3 S.)

Sportförderung
 
Sportförderung der Landesregierung in Stadt und Kreis Neuwied
Groß- und Kleinprojekte sowie Vereinsprojekte in den Jahren 2009 bis 2014, Gesamtkosten, Landeszuwendung, Zuschüsse für Vereinsmanager und Übungsleiter, Förderung des Leistungs-, Breiten-, Schul-, Behinderten- und Rehabilitationssports, Maßnahmen im Zuge der Projektförderung, voraussichtliche Fördermaßnahmen in den Jahren 2015 und 2016, Ablehnungsbescheide
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Kleine Anfrage 3268 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.04.2015 Drucksache 16/4944 (22 S.)

Sportförderung
 
Sportfördermittel für Vorhaben im Kreis Trier-Saarburg
Beantragte und bewilligte Mittel 2012 bis 2014, Höhe der Zuwendung, im Jahr 2015 vorgesehene Förderung
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Kleine Anfrage 3145 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.03.2015 Drucksache 16/4742 (2 S.)

Sport
 
Sport in Rheinland-Pfalz
Förderung von Sportvereinen, der kommunalen Sportentwicklung sowie des Sportstättenbaus durch die Landesregierung, Sportförderung in anderen Bundesländern, Entwicklung der Sportförderung durch Lotto Rheinland-Pfalz, Umsätze und Erträge aus Sportwetten, Qualitätsmanagement in den Sportstätten, Entwicklung der Anzahl von Schwimmbädern, Sport als Mittel zur Integration von Menschen mit Migrationshintergrund und Flüchtlingen, Angebote für Musliminnen, Gewalt und Gewaltprävention im Sport, radikale Fangruppierungen und deren Verbindungen zu rechtsradikalen Parteien, Unterstützung der Fanarbeit von Sportvereinen, Sportunterricht in Schulen und anderen Bildungseinrichtungen, Weiterbildungsmöglichkeiten, Programme zur Förderung von Sport und Bewegung, Institute der Sportwissenschaft an rheinland-pfälzischen Hochschulen, Hochschulsport, Sport an Kindertagesstätten, Zusammenhang sinkender Mitgliedszahlen in Sportvereinen mit Ganztagsschulen, Anzahl von Sportvereinen und deren Mitgliedern, Förderung des Breiten- und des Leistungssports, erfolgreiche rheinland-pfälzische Teilnehmer an Sportwettkämpfen, Sportgroßveranstaltungen in Rheinland-Pfalz und Kosten für Sicherheitsmaßnahmen, Förderung des Behindertensports und der Inklusion im Sport
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Große Anfrage CDU 05.03.2015 Drucksache 16/4717 (4 S.)
Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 04.05.2015 Drucksache 16/4971 (44 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 18.06.2015 Drucksache 16/5161 (1 S.)

Sportförderung
 
Sporthallenförderung in der Stadt Landau
Kosten für den Neubau der Sporthalle an der Berufsbildenden Schule Landau siehe auch Drs 16/4115, Zuschussbewilligung und Auszahlung der Landeszuschüsse, Zuschuss für Sporthalle am Stadion
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Kleine Anfrage 2781 Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 20.11.2014 Drucksache 16/4268 (2 S.)

Sportstätte
 
Sportstättenförderung in Rheinland-Pfalz
Geförderte Projekte in den Jahren 2013 und 2014, u. a. Bolzplatzprogramm und Schwimmbäder, Planungen für 2015 und 2016 noch ausstehend, dem Landessportbund und regionalen Sportbünden zur Verfügung gestellte Mittel, seit 2011 in der Stadt Koblenz geförderte Maßnahmen
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Kleine Anfrage 2747 Nils Wiechmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.11.2014 Drucksache 16/4182 (4 S.)

Sportförderung
 
Sporthallenförderung
Gesamtkosten für den Neubau der Sporthalle an der Berufsbildenden Schule Landau, Höhe des Landeszuschusses, Auszahlungszeitpunkt
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Kleine Anfrage 2674 Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16.10.2014 Drucksache 16/4115 (1 S.)

Schwimmbad
 
Beteiligung des Landes an Sanierung und Erweiterung des Badeparks Haßloch
Fördermöglichkeiten für eine Sanierung, den Bau einer Schwimmhalle und den Bau einer Saunalandschaft, Wettkampftauglichkeit des Beckens als Kriterium der Förderung, weitere Förderkriterien, Erhalt kommunaler Bäder freiwillige Aufgabe der Gemeinden
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Kleine Anfrage 2626 Brigitte Hayn (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.10.2014 Drucksache 16/4024 (2 S.)

Sportförderung
 
Sportfördermittel für die Umwandlung vom Tennen- in einen Kunstrasenplatz in der Ortsgemeinde Zerf
Förderhöhe für Kunstrasenplätze, Zeitraum für Erteilung eines Bewilligungsbescheids, Förderung für die Ortsgemeinde Zerf, Förderpraxis ab 2012, Maßnahmen zur Umwandlung von Tennen- in Kunstrasenplätze im Landkreis Trier-Saarburg seit 2010
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Kleine Anfrage 2558 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.09.2014 Drucksache 16/3919 (2 S.)

Sportförderung
 
Förderung von Sportprojekten im Rhein-Lahn-Kreis
Förderanträge, Höhe der Förderung, Festlegung des Zuschussbetrags für Kunstrasenplätze auf 100.000 Euro
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Kleine Anfrage 1498 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.05.2013 Drucksache 16/2296 (2 S.)

Sportförderung
 
Förderung von Schwimmbädern
Geförderte Neu-, Ausbau- sowie Sanierungsarbeiten 2012, Höhe der Gesamtkosten, beantragte Fördermittel für weitere Bauvorhaben, Bearbeitungsdauer
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Kleine Anfrage 1299 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.01.2013 Drucksache 16/1987 (2 S.)

Sportförderung
 
Öffentliche Förderung von Spiel und Sport
Höhe der Landesmittel für Sanierungen von Schwimm- und Hallenbädern 2012, weitere Förderung von Bädern mit Mitteln aus dem Investitionsstock bzw. aus mit Konversionsmitteln nur in Ausnahmefällen
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Kleine Anfrage 1183 Marion Schneid (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 19.11.2012 Drucksache 16/1799 (1 S.)

Sportförderung
 
Sportfördermittel für Vorhaben im Kreis Trier-Saarburg
Keine Berücksichtigung zweier Neu- bzw. Umbaumaßnahmen (Umkleidegebäude in der Ortsgemeinde Bescheid und Umwandlung eines Tennen- in einen Kunstrasenplatz in Zerf) auf der Prioritätenliste wegen noch fehlender Bewilligungsvoraussetzungen (s. Drs 16/1138)
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Kleine Anfrage 1086 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 04.10.2012 Drucksache 16/1667 (1 S.)

Sportförderung
 
Festlegung der Prioritätenliste der Landkreise und kreisfreien Städte nach dem Landesgesetz über die öffentliche Förderung von Spiel und Sport in Rheinland-Pfalz
Geförderte Projekte der Prioritätenliste 2010 bis 2012, vorgesehener Bewilligungsbescheid
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Kleine Anfrage 1070 Guido Ernst (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 19.09.2012 Drucksache 16/1609 (3 S.)

Sportförderung
 
Förderung des Spitzensports in Rheinland-Pfalz
Höhe der finanziellen Unterstützung der rheinland-pfälzischen Spitzensportler und Höhe der Unterstützung des Olympiastützpunktes, der Sporthilfe, des Landessportbundes, der Bundesstützpunkte, der Landesleistungszentren und des Spitzensportprojekt der Polizei in den Jahren 2007 bis 2012, Fördergrundsätze, finanzielle Beteiligung weiterer Förderer des Spitzensports, Anteil der Landesförderung, zukünftige Schwerpunkte der Förderung
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Kleine Anfrage 1025 Nils Wiechmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.09.2012 Drucksache 16/1588 (6 S.)

Schwimmbad
 
Förderung der Teilsanierung und Modernisierung des Freibads Ellenz-Poltersdorf
Schriftliche Inaussichtstellung im Jahr 2008 für den Fall einer - inzwischen erfolgten - freiwilligen Fusion der Verbandsgemeinde Cochem-Land und der Stadt Cochem, rechtliche Bindung dieser, Förderkriterien, aktueller Sachstand
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Kleine Anfrage 674 Anke Beilstein (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 19.03.2012 Drucksache 16/1056 (2 S.)

Sportförderung
 
Sportförderung im Landkreis Südliche Weinstraße und in der kreisfreien Stadt Landau
Beantragte und bewilligte Fördermittel in den Jahren 2009 bis 2011, geförderte Projekte, beantragte und bewilligte Mittel für ganz Rheinland-Pfalz,
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Kleine Anfrage 494 Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 29.12.2011 Drucksache 16/746 (2 S.)

Sportförderung
 
Sportfördermittel für Vorhaben im Landkreis Neuwied
Beantragte und bewilligte Mittel 2009 bis 2011, geförderte Projekte, vorgesehene Zuwendungen für 2012
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Kleine Anfrage 455 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.12.2011 Drucksache 16/679 (2 S.)

Sportförderung
 
Sportförderung in der Stadt Frankenthal
Beantragte und bewilligte Mittel in den Jahren 2010 und 2011, vorgesehene Zuwendungen für 2012
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Kleine Anfrage 403 Christian Baldauf (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 22.11.2011 Drucksache 16/586 (2 S.)

Sportförderung
 
Sportförderung im Rhein-Pfalz-Kreis
Beantragte und bewilligte Mittel in den Jahren 2010 und 2011, vorgesehene Zuwendungen
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Kleine Anfrage 404 Christian Baldauf (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 22.11.2011 Drucksache 16/587 (2 S.)

Sportförderung
 
Förderung von Kunstrasenplätzen
Anzahl der in den letzten drei Jahren geförderten Kunstrasenplätze, Investitionskosten und Förderhöhe, Anzahl der derzeit vorliegenden Förderanträge, keine verstärkte Förderung und kein Sonderprogramm zum Bau von Kunstrasenplätzen geplant, aktuelle und ehemalige Sonderprogramme zum Bau von Fußballplätzen, Regelung der Anforderungen an einen Kunstrasenplatz
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Kleine Anfrage 388 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.11.2011 Drucksache 16/577 (2 S.)

Sportförderung
 
Sportfördermittel für den Kunstrasenplatz in Zerf II
In den Jahresförderplan 2011 aufgenommene Maßnahmen, deren Umsetzung in 2011, Grund der Nichtberücksichtigung der Maßnahme in Zerf, keine Aussage zum Zeitpunkt einer möglichen Bewilligung
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Kleine Anfrage 305 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 19.10.2011 Drucksache 16/464 (4 S.)

Sportförderung
 
Sportfördermittel für Vorhaben im Landkreis Kaiserslautern
Beantragte Mittel 2009 bis 2011, darunter bewilligte für 2009 und 2010 und vorgesehene Zuwendungen für 2011, geförderte Projekte
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Kleine Anfrage 304 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.10.2011 Drucksache 16/456 (2 S.)

Sportförderung
 
Fördergelder aus dem Goldenen Plan
Anzahl geförderter Projekte (aus dem Bereich Sportstättensanierung und -neubau), Förderbeträge und Gesamtfördersumme, Vergaberichtlinien, Förderungsvoraussetzungen, keine Förderung von vorwiegend dem Berufssport dienenden Maßnahmen
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Kleine Anfrage 250 Marion Schneid (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.09.2011 Drucksache 16/380 (2 S.)

Sportförderung
 
Sportförderung im Kreis Germersheim
Beantragte und bewilligte Mittel in den Jahren 2010 und 2011, vorgesehene Zuwendungen für 2012, geförderte Projekte
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Kleine Anfrage 255 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.09.2011 Drucksache 16/381 (2 S.)

Sportförderung
 
Sportfördermittel für Vorhaben im Kreis Mainz-Bingen
Beantragte und bewilligte Mittel in den Jahren 2009 und 2010, beantragte Zuwendungen für 2011
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 257 Thomas Günther (CDU), Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.09.2011 Drucksache 16/382 (2 S.)

Sportförderung
 
Sportfördermittel für Vorhaben im Kreis Alzey-Worms
Beantragte und bewilligte Mittel 2009 bis 2011, geförderte Projekte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 258 Heinz-Hermann Schnabel (CDU), Thomas Günther (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.09.2011 Drucksache 16/374 (2 S.)

Sportförderung
 
Sportfördermittel für den Kunstrasenplatz in Zerf
Entscheidung über eine Förderung mit Landesmitteln erst nach der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2012/2013
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Kleine Anfrage 167 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.08.2011 Drucksache 16/255 (1 S.)

Sportförderung
 
Sportfördermittel für Vorhaben im Kreis Trier-Saarburg
Beantragte Mittel 2009 bis 2011, darunter bewilligte für 2009 und 2010 und vorgesehene Zuwendungen für 2011, geförderte Projekte
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Kleine Anfrage 166 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.08.2011 Drucksache 16/248 (1 S.)

Sportförderung
 
Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 (LHG 2014/2015); hier:
Sport als Mittel zur Teilhabe am sozialen Leben und als Integrationskraft für alle Menschen in Rheinland-Pfalz begreifen
Keine Veränderung der Haushaltsansätze bis zum Ende der Legislaturperiode, Weichenstellung für finanzielle Zukunftsfähigkeit bei geringerem Ressourcenverbrauch, Verbesserung der Qualität erfolgreicher Projekte, Wirksamkeit und Wahrnehmbarkeit in der Fläche, inklusiver Ansatz, Erhalt einer modernen staatlichen Infrastruktur, Förderung insbesondere bei erwartbar angemessener Auslastung in Zukunft
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Entschließungsantrag zu Drs 16/2750 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.12.2013 Drucksache 16/3110 (2 S.)
Plenarsitzung 16/60 11.12.2013 S. 3830-3901
     
Plenarsitzung 16/61 12.12.2013 S. 3908-4044
* Annahme S. 4043
     

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Einzelplan 03 - Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur, Kapitel 03 02 - Allgemeine Bewilligungen, Titel 684 29 - Pauschaler Aufwendungsersatz für den Landessportbund und seine angeschlossenen Organisationen
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Unterrichtung Ministerium der Finanzen 24.06.2011 Drucksache 16/71 (1 S.)
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.01.2012 Vorlage 16/834 (Titelbezogener Nachweis über die Einsparbeträge zur überplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2011)
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/2 08.08.2011 S. 25-28
* Kenntnisnahme (öffentlich)
 

 
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