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Vorgänge

13. Wahlperiode

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Zusammenarbeit zwischen RPF und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, Tätigkeitsbericht 1999/2000, Arbeitsbuch 2000; Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Band 12
- Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur, Sport, Jugend, Fremdenverkehr, Unterricht, berufliche Bildung, Familie, Frauen, Gesundheit, Soziales, Medien, europäische Angelegenheiten, Verwaltungsangelegenheiten; Anhang: u.a. Gemeinsames Protokoll vom 19.05.1993 u. gemeinsame Erklärung vom 29.09.1997 über die nachbarschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem Land RPF, der BRD u. der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens -
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StK 22.03.2001 Vorlage 13/4853

Interregionaler Parlamentarier-Rat
 
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR)
- Empfehlungen der Plenarsitzung am 08.12.2000 in Trier betr Netzwerk der EURES-Grenzregion, Förderung verkehrspolitischer Projekte in der Großregion, BSE-Problematik, Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich der Berufsausbildung junger Landwirte, Weinbauern und Gärtner, Jugendarbeitslosigkeit in der Großregion, Gewaltprävention durch organisierte Sportarbeit, Meisterausbildung im Handwerk in der Großregion, Arbeit der Stiftung für die Deutsch-französische Kulturelle Zusammenarbeit -
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Unterrichtung LTPräs 22.01.2001 Drs 13/6732
*Hinweis: Stellungnahme der LReg zu den Empfehlungen des IPR Drs 14/13

Rechtsradikalismus
 
Für Demokratie und Menschenrechte - Gegen Gewalt und Fremdenhass
- Förderung der politischen Bildung und Aufklärung über Rechtsextremismus, Fortsetzung der Tour der Toleranz, Auslobung eines Jugendpreises zum Thema "Rechtsextremismus", Bekämpfung der Verbreitung rechtsextremen oder fremdenfeindlichen Gedankenguts im Internet, Weiterentwicklung präventiver Maßnahmen in der Jugend- und Sozialarbeit, Nutzung der integrativen Funktion des Sports im Kampf gegen Rechtsextremismus, Unterstützung eines von Toleranz, Zivilcourage und Selbstbewußtsein geprägten gesellschaftlichen Klimas in RPF -
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Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 13/5994 15.12.2000 Drs 13/6610
PlPr 13/124 15.12.2000 S.9342-9356
Überw: InnenA
InnenA 44.Sitzg 01.02.2001 S.15-16 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf InnenA 01.02.2001 Drs 13/6770
Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/6816 (s. nachfolgend)
PlPr 13/127 14.02.2001 S.9573-9584
*Annahme gem Drs 13/6770
Redner...


Regierungserklärung
 
Regierungserklärung ISM Zuber:" Zukunft des Sports in RPF"
- Förderung des Sports und seiner positiven Wirkung, Sport als Bestandteil des staatlichen Erziehungs- und Bildungswesens, Sport als Mittel der Integrationspolitik, Sport im Gesundheitsbereich, wirtschaftliche Bedeutung des Sports, Aufnahme des Sports in die LV, gesellschaftliche Funktion des Sports, Stärkung des Breiten- und Leistungssport, des Sports für Behinderte, Ausbau der Sportstätten, Förderung der Vereine und Verbände -
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RegErkl ISM PlPr 13/121 16.11.2000 S.9110-9114
Aussprache S.9114-9127
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Sportförderung
 
Sportförderung in RPF
- Gesellschaftliche Funktionen des Sports, Rahmenbedingungen für Sport und Sportpolitik, Sportorganisationen in RPF, Grundsätze und Förderschwerpunkte der Sportpolitik sowie Zukunftsperspektiven des Sports in RPF -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 13/1057 28.07.2000 Drs 13/6018
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 11.08.2000 Drs 13/6097
PlPr 13/121 16.11.2000 S.9114-9127
*Für erledigt erklärt
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Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Arbeitsbuch über die Zusammenarbeit zwischen RPF und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens 1999; Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Band 9
- Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur, Sport und Jugend, Fremdenverkehr, Unterricht und berufliche Bildung, Familie, Frauen, Gesundheit und Soziales, Medien, europäische Angelegenheiten, Verwaltungsangelegenheiten; Anhang: Gemeinsames Protokoll vom 19.05.1993 und gemeinsame Erklärung vom 29.09.1997 über die nachbarschaftliche Zusammenarbeit zwischen RPF und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, Abkommen zwischen NW, RPF, Wallonien und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften vom 08.03.1996 -
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StK 31.03.2000 Vorlage 13/3918
EuropaA 27.Sitzg 06.06.2000 S.11-16 (öffentlich)

Ausschuss der Regionen der EG/EU
 
Ergebnisse der 30. Plenartagung des Ausschusses der Regionen (AdR) am 15. und 16. 09.1999 in Brüssel
- zum Subsidiaritätsbericht der EU, zu Verkehrsfragen (Fahrverbote für Schwertransporter im grenzüberschreitenden Güterverkehr), zur Finanzierung von Umweltprojekten (Verlängerung der LIFE-Verordnung), zur europäischen Sportpolitik und zum Verhältnis Sport und Fernsehen; Preisverleihung an Teilnehmer des jährlich stattfindenden Dissertationswettbewerbs für regionale und lokale Studien -
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BBE 02.11.1999 Vorlage 13/3454

Neustadt (Wied) Krs Neuwied
 
Unterrichtsausfall an der Realschule Neustadt/Wied
- Höhe des Unterrichtsausfalls im Schuljahr 1998/1999, Gründe für den Ausfall in den Fächern Musik, Sport und Religion -
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KlAnfr 2417 Rüddel CDU und Antw MBWW 01.10.1999 Drs 13/4743

Jugend
 
Hambacher Jugendmanifest für Freiheit und Solidarität im vereinten Europa - Umsetzung -
- Initiativen der LReg, gemeinsam mit anderen Behörden und Einrichtungen, für eine Umsetzung der Zielsetzungen des Hambacher Jugendmanifestes, u.a. Förderung von Projekten in den Bereichen Arbeit, Kultur, Sport u.a. für junge Menschen von 15 bis 25 Jahren, Förderung europäischer Jugendzeitungen, Förderung der Integration durch das Multiplikatorenprogramm "Migration", Schüler- und Lehreraustauschprogramme, Schulpartnerschaften, Durchführung einer europäischen Jugendveranstaltung im Mai 2000 in RPF -
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KlAnfr 2253 Schneider-Forst CDU und Antw StK 17.06.1999 Drs 13/4451

Freizeiteinrichtung
 
Jugendgerechte Freizeitmöglichkeiten im Dorf
- Seit 1995 geförderte Bolz- und Spielplätze, Skateranlagen und Kletterwände, Jugendtreffs (Jugendräume) im ländlichen Raum sowie Förderung naturnaher Spielplätze/Spielräume, Fördersumme -
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KlAnfr 2221 Schneider-Forst CDU und Antw MKJFF 09.06.1999 Drs 13/4406

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Zusammenarbeit zwischen RPF und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, Tätigkeitsbericht 1997/98 sowie Arbeitsbuch 1998; Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Band 7
- Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur, Sport und Jugend, Fremdenverkehr, Unterrichtswesen und berufliche Bildung, Familie, Frauen, Gesundheit und Soziales, Medien, europäische Angelegenheiten, Verwaltungsangelegenheiten; Presseschau; Anhang: Gemeinsames Protokoll vom 19.05.1993 und gemeinsame Erklärung vom 29.09.1997 über die nachbarschaftliche Zusammenarbeit, Abkommen zwischen NW, RPF, der Wallonie und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens über grenzüberschreitende Zusammenarbeit vom 08.03.1996 -
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StK 07.06.1999 Vorlage 13/3087
Antr SPD auf Besprechung im EuropaA 14.06.1999 Vorlage 13/3122
EuropaA 24.Sitzg 25.11.1999 S.13 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Südwestrundfunk
 
Zukunft der SWR-Sportprogrammgestaltung
- vor dem Hintergrund der Diskussion über die Zukunft der SWR-Regionalsportsendung "Flutlicht"; Behandlung im MedienA, BE LReg -
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Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 15.10.1998 Vorlage 13/2401
MedienA 18.Sitzg 05.11.1998 S.11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Inline-skating
 
Safer-Skating
- Start einer gemeinsamen Aktion der LReg, der AOK, einem Sportartikelhersteller u.a. "Safer Skating" mit dem Ziel, die Regeln der Straßenverkehrsordnung zu vermitteln und gegenseitige Rücksichtnahme unter den Verkehrsteilnehmern zu fördern, Bewertung des u.a. von der Staatssekretärin im MBWW vorgeführten Skatings auf Mainzer Fahrbahnen -
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KlAnfr 1532 Dr. Rosenbauer CDU und Antw MBWW 26.06.1998 Drs 13/3243

Sportverein
 
Ansprechpartner für Sportvereine bei Behörden
- Hauptamtliche Mitarbeiter, Beigeordnete bzw ehrenamtliche Beigeordnete für den Bereich Sport in den Gebietskörperschaften, Notwendigkeit einer landesweiten Broschüre über Ansprechpartner und Förderrichtlinien -
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KlAnfr 1539 Ernst CDU und Antw ISM 25.06.1998 Drs 13/3237

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Arbeitsbuch über die Zusammenarbeit zwischen RPF und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens 1997; Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Band 3
- Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur, Sport und Jugend, Fremdenverkehr, Unterricht und berufliche Bildung, Familie, Frauen, Gesundheit und Soziales, Medien, europäische Angelegenheiten, Verwaltungsangelegenheiten; Anhang: Gemeinsames Protokoll vom 19.05.1993 und gemeinsame Erklärung vom 29.09.1997 über die nachbarschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem Land RPF der BRD und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens -
Weitere Themen...

StK 04.06.1998 Vorlage 13/2020

Sponsoring
 
Sponsoring
- Erlaß des BMF über die steuerliche Behandlung von Sponsorengeldern für den gesamten Bereich kultureller, sportlicher, kirchlicher, wissenschaftlicher u.a. Körperschaften oder Institutionen, Ergänzung des Erlasses dahin gehend, daß die Besteuerung beim Empfänger entfällt, wenn kein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb vorliegt -
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MdlAnfr Frisch CDU 05.02.1998 Drs 13/2705
Antw FM PlPr 13/54 12.02.1998 S.4269-4273
Redner...


Fremdenverkehr
 
Förderpolitik der LReg im Bereich Fremdenverkehr gebündelt und übersichtlich gestalten
- Interdisziplinäre Weiterentwicklung des Fremdenverkehrs durch Verknüpfung einzelner Teilgebiete wie Landschafts-, Verkehrs-, Stadt- und Raumplanung, Gastronomie, Kultur, Sport, Land- und Weinbau, Naturschutz, Angebot regionaler Produkte in ganzheitlichen Konzepten; Aufforderung an die LReg, einen Förderleitfaden für die Gemeinden, Landkreise und Städte vorzulegen, in dem die Programme der einzelnen Ministerien zur Tourismusförderung zusammengefaßt sind -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/321, 13/549 17.09.1997 Drs 13/2076
PlPr 13/38 18.09.1997 S.3132-3142
*Ablehnung
Redner...


Charta des Europäischen Sportpools
 
Charta des Europäischen Sportpools
- Inhalt der von den Grenzregionen RPF, Saarland, Luxemburg, Lothringen und der deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens in Trier am 11.11.1996 unterzeichneten Vereinbarungen zur Intensivierung der Kooperation in allen sportlichen Bereichen der Grenzregion; Behandlung im EuropaA, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 13.11.1996 Vorlage 13/373
EuropaA 5.Sitzg 16.01.1997 S.5-6 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Sportübungsleiter
 
Fortbestand der steuerfreien Übungsleiterpauschale
- Geplante Streichung der sog Übungsleiterpauschale gem § 3 Nr. 26 Einkommensteuergesetz durch die BReg, Auswirkungen auf die Ehrenamtlichkeit im Sport -
Weitere Themen...

KlAnfr 341 Schweitzer SPD und Antw FM 05.11.1996 Drs 13/717

Mainz, Stadt
 
Förderung eines Sportzentrums in Mainz
- Neubau des 50 Jahre alten Bruchwegstadions als Sportzentrum für Bundesligafußball und Breitensport, Finanzierung -
Weitere Themen...

KlAnfr 286 Gerster (Johannes), Hammer (Helga) CDU und Antw ISM 14.10.1996 Drs 13/623

 
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