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Vorgänge

16. Wahlperiode

Ärztliche Versorgung
 
Angliederung der Bereitschaftsdienstzentrale (BDZ) Speyer an die BDZ Germersheim
Einteilung der Bereitschaftsdienstbereiche durch die Kassenärztliche Vereinigung, Gründe für die Zusammenlegung, von den Bereitschaftsdienstzentralen Speyer und Germersheim bislang abgedeckte Einzugsbereiche, BDZ-Standort Speyer als Nebenbetriebsstätte, Versorgungsgebiet der BDZ Germersheim seit dem 1. April 2016, Kooperation mit Krankenhäusern
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Kleine Anfrage 4155 Anne Spiegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Fred Konrad (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 06.05.2016 Drucksache 16/6334 (3 S.)

Ehrenamtlicher Richter
 
Zuständigkeitskonzentration in Schöffen- und Jugendschöffensachen
Mehrere Amtsgerichtsbezirke umfassende gemeinsame Schöffen- und Jugendschöffengerichte, Stand der Umsetzung weiterer Konzentrationen, das Amtsgericht Speyer betreffende Planungen, Vorgaben der Lenkungsgruppe Justizstrukturreform
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Kleine Anfrage 4045 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 05.02.2016 Drucksache 16/6141 (3 S.)

Vertretungslehrer
 
Aktuelle Vertretungsverträge im Schuldienst in der Stadt Speyer
Aktuelle Vertretungsverträge im Schuldienst in der Stadt Schifferstadt
Aktuelle Vertretungsverträge im Schuldienst in der Gemeinde Römerberg-Dudenhofen
Zahl und Befristung der Vertretungsverträge im Schuljahr 2015/2016 aufgeschlüsselt nach Schulen, Folgeverträge, Ausbildung der Vertretungslehrer, Übernahme von Lehrkräften mit Vertretungsvertrag im Schuljahr 2014/2015 in ein Beamtenverhältnis bzw. ein unbefristetes Arbeitsverhältnis
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Kleine Anfrage 3933, 3934, 3935 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 14.12.2015 Drucksache 16/6020 (3 S.)

Theater
 
Kinder- und Jugendtheater Speyer
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16.11.2015 Vorlage 16/6077
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 18.12.2015 Vorlage 16/6229 (sowie Informationsblatt "Den Wandel gestalten - Visionen ermöglichen. Changemanagement in der Freien Szene")
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/37 26.11.2015 S. 17-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

NS-Raubkunst
 
NS-Raubgut im Landesbibliothekszentrum Speyer
Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur über die Ergebnisse des Projekts "NS-Raubgut in der Pfälzischen Landesbibliothek: Geschichte, Struktur, Opfer", die dazugehörige Ausstellung sowie die weitere Behandlung des Themenkomplexes
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 07.08.2015 Vorlage 16/5656
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 12.10.2015 Vorlage 16/5928
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/35 17.09.2015 S. 13-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Theater
 
Existenznöte des Kinder- und Jugendtheaters Speyer
Kritische finanzielle Lage, künstlerische Entwicklung seit der Gründung vor 25 Jahren, Maßnahmen zur Abwendung einer Insolvenz, Konzept zur Sicherung des Weiterbestands; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 07.07.2015 Vorlage 16/5545
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 20.08.2015 Vorlage 16/5672
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/34 16.07.2015 S. 19-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Welterbe
 
Bericht der Landesregierung über ihre Aktivitäten im Hinblick auf angestrebte und eingereichte Anträge an das UNESCO-Welterbekomitee
Stand der Anträge SchUM-Städte, Erweiterung des Welterbes Speyerer Dom um die Dome in Worms und Mainz, Sayner Hütte, Erweiterung des Welterbes Obergermanisch-Raetischer Limes Beitritt der Stadt Bad Ems zum seriellen transnationalen Antrag "Great Spas of Europe"
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Bericht zu Drs 15/5272 Landesregierung Rheinland-Pfalz 26.02.2015 Drucksache 16/4688 (3 S.)

Feuerwehr
 
Landesförderung im Feuerwehrbereich/Förderpraxis in der Stadt Speyer, der Stadt Schifferstadt sowie der VG Römerberg-Dudenhofen
Vom Land finanziell unterstützte Maßnahmen und Anschaffungen 2010 bis 2014, Maßnahmen und Höhe der Zuwendung, bewilligte, aber noch nicht ausgezahlte Zuschüsse, Zeitpunkt der Auszahlung, Bearbeitung der Zuwendungsanträge grundsätzlich chronologisch nach Eingangsdatum, Ausnahmen im Rahmen interkommunaler Zusammenarbeit
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Kleine Anfrage 2856 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 15.12.2014 Drucksache 16/4381 (2 S.)

Vertretungslehrer
 
Beendigung von Vertretungsverträgen im Schuldienst in den Städten Speyer, Schifferstadt sowie der VG Römerberg-Dudenhofen (Wahlkreis 38)
Im Juli 2014 bestehende, zum Beginn der Sommerferien 2014 endende und über die Sommerferien hinaus laufende Vertretungsverträge, aufgeschlüsselt nach Personenzahl, Stundenumfang, Vollzeitäquivalenten, Schularten und Schulen
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Kleine Anfrage 2855 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 15.12.2014 Drucksache 16/4377 (4 S.)

Schadstoff
 
Giftbelastungen durch Altlasten auf einem Unternehmensgelände in der Region Speyer
Ausmaß der Belastung von Böden und Wasser, mögliche gesundheitliche und ökologische Gefahren, Vorsorgemaßnahmen im Hinblick auf die Trinkwasserversorgung und den Badesee, Übernahme der Sanierungskosten
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Kleine Anfrage 2459 Friederike Ebli (SPD), Wolfgang Schwarz (SPD), Marcel Hürter (SPD) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 14.08.2014 Drucksache 16/3848 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/3785 (Nr. 8)

Welterbe
 
SchUM-Städte
Platzierung der SchUM-Städte auf der nationalen Vorschlagsliste, Auswirkungen auf Erhalt und Würdigung des jüdischen Erbes
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Kleine Anfrage 2413 Ruth Ratter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Gunther Heinisch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Anne Spiegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 18.07.2014 Drucksache 16/3776 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/3672 (Nr. 12)

Lärm
 
Lärm- und Luftbelastung durch erhöhtes Verkehrsaufkommen im Bereich Speyer-Nord
Durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke in 24 Stunden an den Zählstellen im Bereich der Stadt Speyer, davon Schwerlastverkehr, Messergebnisse der Luftmessstationen im Stadtgebiet, Maßnahmen zum Lärmschutz sowie zur Luftreinhaltung
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Kleine Anfrage 2374 Anne Spiegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.07.2014 Drucksache 16/3715 (3 S.)

Welterbe
 
Sehr gute Platzierung der SchUM-Städte auf der nationalen Vorschlagsliste
für die Aufnahme in die UNESCO-Liste des Weltkultur- und Naturerbes; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 18.06.2014 Vorlage 16/4097
dazu: Bericht Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 22.07.2014 Vorlage 16/4239
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/24 03.07.2014 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Verein
 
Verein "SchUM-Städte Speyer, Worms, Mainz"
Vereinsgründung im zweiten Halbjahr 2014, Gründungsmitglieder, Zusatzvereinbarung über die Zurverfügungstellung von Finanzmitteln durch die Mitglieder, Zahlung von Beiträgen trotz defizitärer Haushalte, Festsetzung der Beitragshöhe durch die Mitgliederversammlung
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Kleine Anfrage 2207 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 24.03.2014 Drucksache 16/3425 (2 S.)

Flugplatz
 
Entwicklungen am Speyerer Flugplatz seit Erweiterung der Landebahn 2011
Flugbewegungen seit 2011, Vergleich zum Betrieb vor Erweiterung der Landebahn, Betriebszeiten, Flugbewegungen pro Tag, Verlängerung der Start- und Landebahn als Beitrag zur Stabilisierung der Flugbewegungen, Lärmbelastung
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Kleine Anfrage 2208 Anne Spiegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 24.03.2014 Drucksache 16/3423 (2 S.)

Geldbuße
 
Zentrale Bußgeldstelle in Rheinland-Pfalz
Einrichtung zum 1. Januar 2013 in Speyer, bisherige Arbeit, Verhältnis Personal/zu bearbeitende Fälle, aufgewandte finanzielle Mittel; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 21.01.2014 Vorlage 16/3501
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.03.2014 Vorlage 16/3749
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/37 (Teil 1) 06.03.2014 S. 11-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Welterbe
 
Bericht der Landesregierung über ihre Aktivitäten im Hinblick auf angestrebte und eingereichte Anträge an das UNESCO-Welterbekomitee
Angestrebte Anträge an das UNESCO-Welterbekomitee: SchUM-Städte, Erweiterung des Welterbes Speyerer Dom um die Dome in Worms und Mainz, Sayner Hütte, Beitritt der Stadt Bad Ems zum seriellen transnationalen Antrag "Great Spas of Europe"
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Bericht zu Drs 15/5272 Landesregierung Rheinland-Pfalz 23.12.2013 Drucksache 16/3174 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien in der Region Rhein-Neckar (Bereich Rheinland-Pfalz)
Anzahl der geplanten, genehmigten und am Netz befindlichen Windenergieanlagen im rheinland-pfälzischen Teil des Verbandes Region Rhein-Neckar aufgeschlüsselt nach Landkreisen, Leistung der Anlagen, Anzahl und Leistung der geplanten und errichteten Biogas- und Biomasseanlagen aufgeschlüsselt nach Landkreisen, Anzahl und Leistung der Photovoltaikanlagen aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten
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Kleine Anfrage 2027 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 11.12.2013 Drucksache 16/3126 (2 S.)

Straßenbau
 
Planungsstand sechsspuriger Ausbau der BAB 61 bei Speyer
Anmeldung des Projekts für den Bundesverkehrswegeplan 2015, Optimierung des Lärmschutzkonzepts, Aussage zum Baubeginn erst nach Vorliegen rechtskräftigen Baurechts
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Kleine Anfrage 1964 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 14.11.2013 Drucksache 16/2983 (2 S.)

Lehrerbedarf
 
Entwicklung der Lehrerzahlen und der gehaltenen Wochenstunden an Schulen in der kreisfreien Stadt Speyer
Zahl der Lehrkräfte und der erteilten Wochenstunden in den Schuljahren 2008/2009 bis 2012/2013 in der Stadt Speyer sowie in Rheinland-Pfalz insgesamt, proportionale Entwicklung der beiden Werte, Gründe für Abweichungen in der Entwicklung
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Kleine Anfrage 1950 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 07.11.2013 Drucksache 16/2961 (2 S.)

Straßenbenutzungsgebühr
 
Mautpflicht auf dem Teilstück der B 9 bei Speyer
Entwicklung des Fahrzeugaufkommens, insbesondere Schwerverkehr, in den letzten fünf Jahren, Lärmbelastung, Mautkontrollen, Rückverlagerungen auf Autobahnen
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Kleine Anfrage 1799 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.09.2013 Drucksache 16/2705 (2 S.)

Geldbuße
 
Zentrale Bußgeldstelle in Speyer
Einrichtung zum 1. Januar 2013, Mitarbeiter am Standort Speyer sowie in den Außenstellen (Anzahl sowie Vollzeitäquivalente), Besoldungs- bzw. Entgeltgruppe, Veränderungen nach Maßgabe der Entwicklung der Vorgangszahlen, Überlegungen zur Verlegung in die ehemalige Liegenschaft der Bereitschaftspolizei Schifferstadt, Sach- und Personalkosten
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Kleine Anfrage 1780 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.08.2013 Drucksache 16/2672 (3 S.)

Vertretungslehrer
 
Vertretungsverträge im Schuldienst in in der kreisfreien Stadt Speyer
Im Juni 2013 bestehende, zum Schuljahresende Anfang Juli 2013 bestehende und über die Sommerferien hinaus laufende Vertretungsverträge, aufgeschlüsselt nach Schularten und Vollzeitäquivalenten siehe Anlage 1, Angaben für die Jahre 2011 und 2012 Anlagen 2 und 3,
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Kleine Anfrage 1634 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 25.06.2013 Drucksache 16/2489 (5 S.)

Krankenhaus
 
Hygiene im Krankenhaus
Zusammenarbeit der Landeszentrale für Gesundheitsförderung mit dem St.-Vincentius Krankenhaus Speyer an einem Pilotprojekt zur Krankenhaushygiene, Schulung des Krankenhauspersonals bei der Umsetzung von Hygienevorschriften im Krankenhausalltag, Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 29.01.2013 Vorlage 16/2162
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/18 21.02.2013 S. 1 21-25 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/20 16.05.2013 S. 5-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
 
Neubau einer Bibliothek für die Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Notwendigkeit des Neubaus, Planungsstand, Beauftragung einer Haushaltsunterlage Bau im Rahmen der Haushaltsberatungen im Frühjahr 2013 für den kommenden Doppelhaushalt
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Kleine Anfrage 1002 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 24.08.2012 Drucksache 16/1529 (1 S.)

Jüdische Gemeinde
 
Anerkennung und finanzielle Förderung der jüdischen Gemeinde Speyer e. V.
Entwurf einer Durchführungsrichtlinie zu § 2 des Landesgesetzes zu dem Vertrag zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Rheinland-Pfalz in der Abstimmung innerhalb der Landesregierung, allgemeine Voraussetzungen zur Anerkennung einer Religionsgemeinschaft als Körperschaft des öffentlichen Rechts, Ablehnung des Antrags der Jüdischen Gemeinde Speyer, Voraussetzungen zum Abschluss eines eigenen Vertrags gemäß § 2 des Landesgesetzes nicht erfüllt
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Kleine Anfrage 968 Brigitte Hayn (CDU), Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 07.08.2012 Drucksache 16/1479 (2 S.)

Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
 
Pläne zum Neubau der Bibliothek der Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer
Berichterstattung der Landesregierung im AWWK
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 06.08.2012 Vorlage 16/1491
dazu: Bericht Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 10.09.2012 Vorlage 16/1671
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/8 16.08.2012 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Flughafen
 
Optionale Angebotserweiterung des Airports Speyer
Nutzungskonzepte des geplanten Flughafens Mannheim, Planungen hinsichtlich des Verkehrslandeplatzes Speyer, Anzahl der Flugbewegungen vor und nach der Erweiterung der Start- und Landesbahn
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Kleine Anfrage 882 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Anne Spiegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03.07.2012 Drucksache 16/1383 (2 S.)

Landeszuschuss
 
Förderanträge aus dem Bereich der Stadt Speyer
aufgeschlüsselt nach Ministerien, Vorhaben, Bewilligung, beantragte Fördersumme und Förderbetrag, Auszahlungstermin
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Kleine Anfrage 747 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 17.04.2012 Drucksache 16/1156 (1 S.) Anlage (1-32)

Kriminalpolizei
 
Einrichtung eines Kriminal- und Bezirksdienstes bei der Polizeiinspektion Speyer
Künftige Nutzung der durch die Auflösung der Kriminalinspektion freiwerdenden Räumlichkeiten, Verstärkung des Kriminal- und Bezirksdienstes Speyer um Kriminalbeamte, Zuständigkeiten, Sicherstellung der Bearbeitung örtlicher Delikte durch Speyer, Übernahme mittlerer und schwerer Kriminalitätsfälle durch die Polizeiinspektion Ludwigshafen
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Kleine Anfrage 605 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.02.2012 Drucksache 16/959 (2 S.)

Kriminalpolizei
 
Auflösung der Kriminalinspektion Speyer
Anzahl der Planstellen (Vollzeit, besetzte und unbesetzte), Zeitpunkt der Auflösung, künftiger Einsatz der Polizeibeamten und der Tarifbeschäftigten, Raumbelegungskonzept für die aufgelöste Inspektion, erwartete Einsparungen für den Landeshaushalt
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Kleine Anfrage 607 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.02.2012 Drucksache 16/962 (2 S.)

Verkehrsaufkommen
 
Verkehrsbelastung B 9 bei Speyer
Verkehrszählstellen, Auswertung der Verkehrszählungen 2010, im Vergleich zu 2005 (aufgegliedert nach Tag/Nacht sowie Schwerverkehr), keine Änderung in der lärmtechnischen Beurteilung dieses Bereichs, keine erneute Herabsenkung der Geschwindigkeitsbeschränkung auf 70 km/h, keine Mediation mit Anwohnern aufgrund bestehender Rechtslage
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Kleine Anfrage 387 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.11.2011 Drucksache 16/578 (2 S.)

Polizei
 
Optimierung der Polizeiorganisation und Auswirkungen auf den Polizeistandort Speyer
Zusammenführung und Beratung der von den Arbeitsgruppen erarbeiteten Vorschläge zur Steigerung von Effizienz und Effektivität polizeilicher Arbeit durch den Lenkungsausschuss, Entscheidungen voraussichtlich im November 2011, derzeitiger Personalbestand bei der Kriminalinspektion Speyer
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Kleine Anfrage 351 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 31.10.2011 Drucksache 16/509 (1 S.)

Berufliches Gymnasium
 
Wirtschaftsgymnasium Speyer
Anzahl der Schüler an den beruflichen Gymnasien Fachrichtung Wirtschaft in Landau, Ludwigshafen und Germersheim, Anträge auf Einrichtung eines berufliches Gymnasiums an der Berufsbildenden Schule Speyer seit 1999, Gründe für die Ablehnung, Nachfrage aus der Bevölkerung, flächendeckendes Angebot an gymnasialen Angeboten an Berufsbildenden Schulen
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Kleine Anfrage 340 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 27.10.2011 Drucksache 16/498 (3 S.)

Welterbe
 
Bericht der Landesregierung über ihre Aktivitäten im Hinblick auf angestrebte und eingereichte Anträge an das UNESCO-Welterbekomitee
Benennung der Dome in Mainz und Worms und des jüdischen Erbes in den SchUM-Städten Speyer, Worms und Mainz für die kommende neue Vorschlagsliste der Bundesrepublik, Nominierung der Abtei Maria Laach für die übernächste Liste nach entsprechenden vorbereitenden Gesprächen mit den zuständigen Stellen, Einrichtung eines Arbeitskreises zur Feststellung der Eignung des Moseltals als Welterbe, Bericht der Landesregierung im Juli 2012 über den Stand der Nominierungen
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 19.08.2011 Drucksache 16/239 (2 S.)

Miete
 
Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit Absenkung der Kappungsgrenze (Kappungsgrenzenverordnung)
Bestimmung der Gemeinden Landau in der Pfalz, Mainz, Speyer und Trier als Gebiete, in denen für die Dauer von fünf Jahren die Kappungsgrenze gem. § 558 Abs. 3 Satz 2 BGB auf 15 v. H. begrenzt wird, Inkrafttreten zum 1.1.2015
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Staatskanzlei 07.11.2014 Vorlage 16/4573
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/57 (Teil 1) 27.11.2014 S. 15 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 27.11.2014 Drucksache 16/4287 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Grundwasserbelastung
 
Grundwasserverunreinigung in Speyer
Verunreinigung eines Badesees mit Vinylchlorid (VC) sowie Belastung von Grundwasser mit chlorierten Kohlenwasserstoffen (CKW), Sanierungsmaßnahmen; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
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Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/34 15.07.2014 S. 3 (öffentlich)
     
Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 11.08.2014 Vorlage 16/4274

Welterbe
 
SchUM-Städte
Platz auf der nationalen Vorschlagsliste, Auswahlverfahren, Gründe für Welterbestatus, Zeitpunkt einer möglichen Anerkennung durch die UNESCO, Rolle und Aufgaben des durch die SchUM-Städte, die jüdischen Gemeinden und das Land geplanten Vereins
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Mündliche Anfrage Barbara Schleicher-Rothmund (SPD), Manfred Geis (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 24.06.2014 Drucksache 16/3672 (8 S.) (Nr. 1)
Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Plenarsitzung 16/73 26.06.2014 S. 4807-4810 4826-4829 (Aussprache)
     
Redner...


 
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