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Vorgänge

15. Wahlperiode

Geschwindigkeitsbegrenzung
 
Geschwindigkeitsbeschränkung B 9 im Bereich von Speyer
- Zuständigkeit für die Anordnung von Geschwindigkeitsbeschränkungen, beteiligte Stellen (Straßenverkehrsbehörde, -baubehörde, Polizei), Anordnung durch die Stadt Speyer im Rahmen eines Modellversuchs -
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Kleine Anfrage 3459 Dr. Wilke CDU und Antwort MWVLW 24.03.2011 Drs 15/5497

Museum
 
Archäologisches Schaufenster Speyer I
- Öffnungszeiten, Besucherzahlen, darunter Grund-, Haupt- und Realschulen sowie Gymnasien, zur Verfügung stehende Haushaltsmittel s. Drs 15/2255, Personalaustattung -
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Kleine Anfrage 3441 Dr. Wilke CDU und Antwort MBWJK 10.03.2011 Drs 15/5477

Museum
 
Archäologisches Schaufenster Speyer II
- Werbemaßnahmen für das Museum, Zusammenarbeit mit dem Historischen Museum der Pfalz, geplante weitere Archäologische Fenster in Rheinland-Pfalz -
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Kleine Anfrage 3442 Dr. Wilke CDU und Antwort MBWJK 10.03.2011 Drs 15/5478

Hotel
 
Umbau des ehemaligen Gesundheitsamts Speyer zu einem Hotel I
- Erarbeitung des Nutzungskonzepts durch den späteren Mieter, alternative Konzepte, Gründe für und gegen eine mögliche Veräußerung des Gebäudes, Wirtschaftlichkeitsberechnung, Baukosten -
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Kleine Anfrage 3274 Licht, Dr. Wilke CDU und Antwort FM 03.11.2010 Drs 15/5108

Hotel
 
Umbau des ehemaligen Gesundheitsamts Speyer zu einem Hotel II
- Keine Anwendung vergaberechtlicher Vorschriften bei der An- bzw. Vermietung von Grundstücken, Abschluss des Mietvertrags im Oktober 2008, Kalkulation der Miete auf der Grundlage der vorliegenden Gesamtnettobaukosten, Änderungen oder Ausweitungen des Betriebes nur mit schriftlicher Zustimmung des Landesbetriebs LBB -
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Kleine Anfrage 3275 Licht, Dr. Wilke CDU und Antwort FM 03.11.2010 Drs 15/5109

Flugplatz
 
Flugplatz Speyer - Zivile Nutzung Coleman-Airfield Mannheim
- Schließung der Barracks in Mannheim bis 2015, Hindernisse für eine zivile Nutzung, u. a. zu kurze Start- und Landebahn, das Gelände der BASF in der Nähe, Infragestellung der Wirtschaftlichkeit bei zwei Regionalflugplätzen in unmittelbarer Nähe, Beginn der Ausbaumaßnahmen am Flugplatz Speyer im August 2010 -
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Kleine Anfrage 3155 Dr. Wilke CDU und Antwort MWVLW 25.08.2010 Drs 15/4902

Gymnasium
 
Stundenzahl in Leistungskursen an Gymnasien
- Gekürzte Leistungskurse an den Gymnasien in Schifferstadt und Speyer in den Schuljahren 2007/2008 bis 2009/2010 -
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Kleine Anfrage 3014 Dr. Wilke CDU und Antwort MBWJK 17.06.2010 Drs 15/4709

Gesamtschule
 
Anmeldungen IGS Speyer
- Zahl der angemeldeten Schüler für das Schuljahr 2010/11 (aufgegliedert nach Leistungsbereich), Zahl der aufgenommenen sowie der nicht aufgenommenen Schüler (jeweils aufgegliedert nach Leistungsbereich), Herkunft der aufgenommenen sowie der nicht aufgenommenen Kinder -
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Kleine Anfrage 2982 Dr. Wilke CDU und Antwort MBWJK 09.06.2010 Drs 15/4661

Geschwindigkeitsbegrenzung
 
Geplantes Tempolimit von 70 km/h auf der B 9 bei Speyer
- als Modellversuch zur Erlangung von Kenntnissen über die Auswirkungen auf Verkehrs- und Unfallgeschehen, derzeit keine Planungen ähnlicher Modellprojekte -
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Kleine Anfrage 2973 Eymael FDP und Antwort MWVLW 08.06.2010 Drs 15/4651

Jüdische Gemeinde
 
Jüdische Gemeinde Speyer e.V. - Landeszuwendungen an die Jüdischen Gemeinden in Rheinland-Pfalz
- Verwaltung der Zuwendungen durch Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Rheinland-Pfalz, Prüfung der Förderfähigkeit sowie der Anerkennung der Gemeinde in Speyer als Körperschaft des öffentlichen Rechts durch das MBWJK; BE LReg im AWWFK über Sachstand -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 25.03.2010 Vorlage 15/4841
AWWFK 32. Sitzg 13.04.2010 S. 15-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landeszuschuss
 
Förderanträge aus dem Bereich der Stadt Speyer
- aufgeschlüsselt nach Ministerien, Vorhaben, Bewilligung und Förderbetrag des Landes, Anteil von Bundes- und EU-Mitteln, Auszahlungszeitpunkt bzw. Entscheidungstermine für noch nicht bewilligte Anträge in den Jahren 2009 und 2010 -
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Kleine Anfrage 2777 Dr. Wilke CDU und Antwort FM 10.03.2010 Drs 15/4346

Ganztagsschule
 
Ganztagsschulangebot an der Realschule plus Burgfeldschule Speyer
- Ablehnung des Antrags zur Einrichtung eines Ganztagsangebots zum Schuljahr 2010/2011, Begründung, maßgebliches Kriterium: regional gerechte Versorgung, Einrichtung eines offenen Ganztagsschulangebots, Gewährung zusätzlicher Lehrerwochenstunden, Erfolgsaussichten eines erneuten Antrags zum Schuljahr 2011/2012 -
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Kleine Anfrage 2669 Dr. Wilke CDU und Antwort MBWJK 21.01.2010 Drs 15/4181

Wirtschaftsgymnasium
 
Einrichtung eines Wirtschaftsgymnasiums in der Stadt Speyer
- Ablehnung eines entsprechenden Antrags durch die LReg, Begründung, Unterrichtung des Antragstellers, zum Schuljahr 2010/2011 positiv beschiedene Anträge zur Einrichtung eines beruflichen Gymnasiums, Genehmigung von Fachrichtungserweiterungen, Erfolgsaussichten einer erneuten Antragstellung in Speyer für das Jahr 2011/2012 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2670 Dr. Wilke CDU und Antwort MBWJK 21.01.2010 Drs 15/4182

Museum
 
Auswärtige Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur im Historischen Museum der Pfalz in Speyer
- am 19.01.2010, Vorstellung der Institution -
Weitere Themen...

AWWFK 29. Sitzg 03.12.2009 S. 3 (öffentlich)
AWWFK 30. Sitzg 19.01.2010 S. 1, Anlage (öffentlich)

Lärmschutz
 
Lärmschutz im Zuge der Erweiterung der Autobahn A 61 bei Speyer auf sechs Spuren
- Erwartetes Verkehrsaufkommen, insbesondere beim Schwerlastverkehr, vorgesehene Lärmschutzmaßnahmen, u. a. Lärmschutzwände und Schallschutzfenster, geplanter Erlass des Planfeststellungsbeschlusses 2010 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2520 Dr. Wilke CDU und Antwort MWVLW 03.11.2009 Drs 15/3967

Straßenbau
 
Landesstraßen in der Stadt Speyer
- Straßenzustand, Erhaltungsbaumaßnahmen 2009 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2385 Dr. Wilke CDU und Antwort MWVLW 14.09.2009 Drs 15/3773

Wirtschaftsgymnasium
 
Wirtschaftsgymnasium Speyer
- Aktueller Verfahrensstand zur Einrichtung neuer Wahlschulbildungsgänge im Schuljahr 2010/2011, Möglichkeit der Genehmigung im Kontext der Schulentwicklungsplanung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2379 Dr. Wilke CDU und Antwort MBWJK 09.09.2009 Drs 15/3768

Kunstschule
 
Förderung von Jugendkunstschulen, insbesondere in der Stadt Speyer und im Rhein-Pfalz-Kreis
- Vorliegende, bewilligte und abgelehnte Förderanträge, Höhe der Fördermittel, Gründe für die Nichtberücksichtigung, Bewertung der auf ein Jahr begrenzten Förderung der Jugendkunstschulen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2150 Dr. Wilke CDU und Antwort MBWJK 19.05.2009 Drs 15/3422

Welterbe
 
Stand der Planungen für einen Vorantrag zur Aufnahme der "SCHUM-Städte" in die Liste des Weltkulturerbes"
- Angestrebte Aufnahme der Städte Speyer, Worms und Mainz in die Liste des Weltkulturerbes, eingeleitete Schritte, aktueller Stand der Vorarbeiten, weitere Planungen; BE LReg im AWWFK -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 02.04.2009 Vorlage 15/3603
dazu: Vorlage 15/3748 (MBWJK, Sprechvermerk)
AWWFK 25. Sitzg 23.04.2009 S. 7 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Jüdische Gemeinde
 
Landeszuschüsse für die jüdischen Gemeinden in Rheinland-Pfalz
- Auseinandersetzung zwischen der Jüdischen Gemeinde Speyer und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden in RLP über die Verteilung der Landeszuschüsse; BE LReg im AWWFK über Sachstand, Hintergründe, künftige Verhaltensweise sowie Haltung der LReg -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 02.04.2009 Vorlage 15/3604
AWWFK 25. Sitzg 23.04.2009 S. 9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Weltanschauung
 
Weltanschauliche Neutralität im Unterricht
- Anzahl kopftuchtragender Lehrerinnen im Schuldienst, Gründe für die Entsendung einer Lehrerin nach Speyer, Alternativunterricht für Schüler, die den Unterricht wegen der kopftuchtragenden Lehrerin verweigern, Bewertung der Einzelfallentscheidung über die Einstellung einer Lehrerin mit Kopftuch vor dem Hintergrund der Diskussionen in Speyer und Worms -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Wopperer, Dr. Wilke CDU 03.03.2009 Drs 15/3162 (Nr. 2)
Antwort MBWJK PlPr 15/64 05.03.2009 S. 3853-3860
Redner...


Haltestelle
 
S-Bahn-Haltepunkt Speyer-Süd I
- Prüfung der Aufnahme in das GVFG-Bundesprogramm durch das Eisenbahnbundesamt, Bereitstellung von Fördermitteln des Landes -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1984 Dr. Wilke CDU und Antwort MWVLW 02.03.2009 Drs 15/3148

Stadtschnellbahn
 
S-Bahn-Haltepunkt Speyer-Süd II
- Planung und Förderantrag noch nicht vorliegend, kein vorzeitiger Baubeginn möglich, Voraussetzungen für Aufnahme des Vorhabens in das GVFG-Bundesprogramm, Förderung des ÖPNV im Rahmen des Konjunkturpakets II ausgeschlossen, Entscheidung über Umfang der Förderung nach Vorliegen der entscheidungsrelevanten Unterlagen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1985 Dr. Wilke CDU und Antwort MWVLW 26.02.2009 Drs 15/3137

Geschwindigkeitsbegrenzung
 
B 39 im Bereich von Speyer
- Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit aus Verkehrssicherheitsgründen und zur Verbesserung des Verkehrsflusses auf 70 km/h, Geschwindigkeitsüberwachung in Richtung Rheinbrücke, bei Teilabschnitt keine Geschwindigkeitsbegrenzung aus Gründen des Lärmschutzes möglich, Gespräche mit zuständigen Behörden bezüglich Verkehrsstockungen aufgrund einer Ampel auf baden-württembergischer Seite -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1955 Dr. Wilke CDU und Antwort MWVLW 17.02.2009 Drs 15/3115

Lehrer / Lehrerin
 
Kopftuchstreit in Worms und Speyer
- Geplante Einstellung einer Lehrerin muslimischen Glaubens in Worms, Abordnung der Lehrerin nach Protesten an das Speyerer Kolleg, BE LReg im AGF -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 16.02.2009 Vorlage 15/3427
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 20. Sitzg 26.02.2009 S. 7-19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Elternvertretung
 
Rücktritt von Mitgliedern des Schulelternbeirats am Hans-Purrmann-Gymnasium in Speyer
- Vorwürfe gegen die Schulleitung wegen unangemessenem Umgangston und -stil gegenüber der Elternvertretung, Vermittlung der ADD als zuständige Schulaufsichtsbehörde zwischen Mitgliedern des Elternbeirats und der Schulleitung und Beratung und Begleitung des neuen Schulelternbeirats -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1931 Creutzmann FDP und Antwort MBWJK 09.02.2009 Drs 15/3085

Lebensmittelkontrolle
 
Bearbeitung von Proben im Landesuntersuchungsamt
- BE LReg im AUFV über die Bearbeitungszeit von Proben, die Ursachen für mögliche Verzögerungen und die Risiken für die Verbraucher -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 26.01.2009 Vorlage 15/3346
AUFV 21. Sitzg 12.02.2009 S. 9-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Lebensmittelkontrolle
 
Probenrückstände am Institut für Lebensmittelchemie Speyer
- Keine ausdrückliche Bearbeitungsfrist festgelegt, unterschiedliche Dauer der Untersuchung einer Probe je nach anzuwendender Methode und Untersuchungsziel, Gründe für Zurückstellung von Proben, Maßnahmen zur Effektivierung der Untersuchungstätigkeit, Absenkung der Probenzahl kein probates Mittel zur Aufarbeitung temporär zurückgestellter Proben -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1883 Dr. Wilke CDU und Antwort MUFV 07.01.2009 Drs 15/3003

Lebensmittelkontrolle
 
Personalausstattung am Institut für Lebensmittelchemie Speyer II
- Personal- und Aufgabenübersichten keine Stellenpläne, somit keine Grundlage für die Personalbewirtschaftung, Zahlfallentwicklung seit 2002, Mitarbeiter in Altersteilzeit, Elternzeit sowie beurlaubte Mitarbeiter -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1884 Dr. Wilke CDU und Antwort MUFV 07.01.2009 Drs 15/3004

Fachgymnasium
 
Berufliche Gymnasien in Rheinland-Pfalz
- Anzahl im Schuljahr 2008/2009 (aufgegliedert nach Fachrichtungen), Anzahl der Anträge auf Neueinrichtungen für das Schuljahr 2009/2010 und Anzahl der stattgegebenen (jeweils nach Fachrichtung), Entscheidungskriterien, Rolle der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), Gründe für die Ablehnung des Antrags der Stadt Speyer betr. die Einrichtung eines beruflichen Gymnasiums der Fachrichtung Wirtschaft -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1854 Dr. Wilke CDU und Antwort MBWJK 17.12.2008 Drs 15/2979

Lebensmittelkontrolle
 
Personalsituation am Institut für Lebensmittelchemie Speyer
- Veranschlagung eines durchlaufenden Haushalts für das Landesuntersuchungsamt, daher keine Aussagen über unbesetzte Stellen am Standort Speyer möglich, Verlängerung befristeter Arbeitsverhältnisse, Eingruppierung aller Tarifbeschäftigten des ILC Speyer, Zahl der Beförderungen seit 2004 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1823 Dr. Wilke CDU und Antwort MUFV 26.11.2008 Drs 15/2830

Umweltministerkonferenz
 
Umweltministerkonferenz vom 20. bis 21. November in Speyer
- BE LReg im AUFV -
Weitere Themen...

Antrag MUFV nach § 76 (4) GOLT 11.11.2008 Vorlage 15/3078
AUFV 19. Sitzg 27.11.2008 Teil II S. 19-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kindertagesstätte
 
Beitragsfreiheit in den Kindertagesstätten in der Stadt Speyer
- Zahl der von der Beitragsfreiheit betroffenen Kinder 2006 und 2007, durchschnittliche Entlastung der Eltern -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1745 Ebli SPD und Antwort MBWJK 16.10.2008 Drs 15/2706

Haltestelle
 
S-Bahn-Haltepunkt Speyer-Süd
- in Speyer, aktueller Verfahrensstand, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, weitere aktuelle Förderanträge für Maßnahmen des ÖPNV und des SPNV in Rheinland-Pfalz -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1722 Dr. Wilke CDU und Antwort MWVLW 01.10.2008 Drs 15/2678

Polizei
 
Aktuelle Polizeistärke in der Polizeiinspektion Speyer
- Vergleich Personalstand (Schutz- sowie Kriminalpolizei; Soll/Ist-Stärke, Einsatzstärke und Wechselschichtdienst inkl. Rotationskräfte) 31.12.2007 mit dem 30.06.2008, Anzahl der Überstunden und deren Abbau, Erhöhung der Personalstärke zum 01.06.2008 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1698 Creutzmann FDP und Antwort ISM 24.09.2008 Drs 15/2647

Sprachförderung
 
Förderung von Sprachfördermaßnahmen in Kindergärten in der Stadt Speyer
- Höhe der Mittelbewilligung zur Durchführung von Sprachfördermaßnahmen in Kindergärten und Maßnahmen zur Vorbereitung des Übergangs vom Kindergarten zur Grundschule im Kindergartenjahr 2008/2009 und seit 2003/2004, Anzahl geförderter Gruppen 2003/2004 bis 2008/2009 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1700 Creutzmann FDP und Antwort MBWJK 24.09.2008 Drs 15/2649

Kolleg zur Erlangung der Hochschulreife
 
Entwicklungschancen für das Speyer-Kolleg
- Entwicklung der Schüler- und Absolventenzahlen seit dem Schuljahr 2000/2001, LReg offen gegenüber Vorschlägen der Schulgemeinschaft zur Weiterentwicklung des Speyer-Kollegs -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1554 Ebli, Brede-Hoffmann SPD und Antwort MBWJK 24.06.2008 Drs 15/2418

Pflegeversicherung
 
Inanspruchnahme von Pflegeleistungen in Rheinland-Pfalz
- aufgeschlüsselt nach Leistungsempfängern und Pflegestufen sowie Empfänger stationärer Leistungen nach Pflegestufen (jew. für die Stadt Speyer sowie die Landkreise Rhein-Pfalz-Kreis, Bad Kreuznach und Mainz-Bingen), Inanspruchnahme im Vergleich zu den anderen Bundesländern, Gründe für Unterschiede, Unterstützung häuslich Pflegender -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1500 Ebli, Dröscher, Grosse SPD und Antwort MASGFF 06.06.2008 Drs 15/2308

Polizei
 
Entwicklung der Polizeistärke bei der Polizeiinspektion Speyer
- Personalbestand der Polizeiinspektion Speyer; Stand der Überstunden in den einzelnen Dienststellen; Differenzen zwischen Soll- und tatsächlicher Einsatzstärke auf Grund von Inanspruchnahme der Elternzeit, Versetzungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1488 Creutzmann FDP und Antwort ISM 03.06.2008 Drs 15/2279

Denkmalpflege
 
Archäologisches Schaufenster Speyer I
- Darstellung aktueller Grabungsergebnisse durch eine "Gläserne Werkstatt" in einer Zweigstelle des Landesamtes für Denkmalpflege, Anteil der Ausstellungsstücke am Gesamtbestand, zur Verfügung stehende Haushaltsmittel, Besucherzahlen, darunter Schulklassen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1410 Dr. Wilke CDU und Antwort MBWJK 28.05.2008 Drs 15/2255

Denkmalpflege
 
Archäologisches Schaufenster Speyer II
- Darstellung aktueller Grabungsergebnisse durch eine "Gläserne Werkstatt" in einer Zweigstelle des Landesamtes für Denkmalpflege, Mitarbeiter, Qualifikation, spezielle Betreuung von Schulklassen, Bekanntmachung und Vermarktung der Einrichtung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1411 Dr. Wilke CDU und Antwort MBWJK 28.05.2008 Drs 15/2256

Flughafen
 
Besuch der BASF und des Flughafens in Speyer im Rahmen einer auswärtigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr
- vorbehaltlich der erforderlichen Zustimmung -
Weitere Themen...

AWiV 20. Sitzg 27.05.2008 S. 29 (öffentlich)

Sportförderung
 
Sportförderung in der Stadt Speyer
- Ausgezahlte Mittel im Jahr 2007, im Jahr 2008 beantragte Förderungen (Vorhaben, Höhe), Entscheidungstermine -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1389 Dr. Wilke CDU und Antwort ISM 16.05.2008 Drs 15/2226

Abfallbeseitigungsanlage
 
Asbestabfall in der stillgelegten Entsorgungsanlage in Hockenheim und Auswirkungen auf die Bürger der Stadt Speyer
- Kenntnis der Landesregierung von der Lagerung von hohen Mengen an Asbestzement im Freien, Gefährdungen der Bürger von Speyer, bei Hochwasser und Auswirkungen auf das Grundwasser, Abtransport des Zements durch eine Fachfirma unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1399 Dr. Wilke CDU und Antwort MUFV 16.05.2008 Drs 15/2230

Hochwasserschutz
 
Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtages zur Durchführung der Privatfinanzierungsmaßnahme "Hochwasserschutz Speyer"
Weitere Themen...

FM 15.05.2008 Vorlage 15/2518
dazu: Vorlage 15/2698 (MUFV, ergänzende BE)
HuFA 23. Sitzg 29.05.2008 S. 17 (öffentlich)
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Arbeitsentgelt
 
Zusätzliche staatliche Hilfe für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach SGB II
- Trotz bestehenden Arbeitsverhältnisses auf zusätzliche Hilfe nach SGB II angewiesene Menschen im Rhein-Pfalz-Kreis, in Speyer und in Frankenthal (aufgeschlüsselt nach Höhe des Brutto-Einkommens), Zahl vollzeitbeschäftigter Leistungsbezieher -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1367 Ebli, Klamm, Haller SPD und Antwort MASGFF 05.05.2008 Drs 15/2181

Schulklasse
 
Klassenstärken im Rhein-Pfalz-Kreis und in der Stadt Speyer
- an den allgemeinbildenden Schulen (Anlage 1 Rhein-Pfalz-Kreis und Anlage 2 Speyer), Anzahl der Klassen je Jahrgangsstufe im Schuljahr 2007/2008 (Anlage 3 Rhein-Pfalz-Kreis und Anlage 4 Speyer), Anzahl der Schüler in den einzelnen Klassen (Anlage 5 Rhein-Pfalz-Kreis und Anlage 6 Speyer), Klassen mit überschrittener Klassenmesszahl von 30 Schülern -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1325 Dr. Wilke CDU und Antwort MBWJK 08.04.2008 Drs 15/2101

Flugplatz
 
Verlängerung der Start- und Landebahn am Verkehrslandeplatz Speyer
- Bewertung von Standortalternativen, Rhein-Neckar einzige deutsche Metropolregion ohne Verkehrslandeplatz, Bedeutung für Geschäftsreiseverkehr, Verbesserung der Luftverkehrssicherheit durch Verlängerung der Start- und Landebahn, Immissionsbeitrag des Verkehrslandeplatzes laut Gutachten irrelevant, finanzielle Unterstützung durch die LReg geplant -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1253 Dr. Wilke CDU und Antwort MWVLW 19.03.2008 Drs 15/2038

Unterrichtsausfall
 
Einsatz von PES-Kräften in der Stadt Speyer
- Höhe des Vertretungsbudgets im Schuljahr 2007/2008 an den einzelnen Schulen, temporärer Unterrichtsausfall im Schuljahr 2006/2007 sowie Anzahl und Ausbildungsstand der Aushilfskräfte im Schuljahr 2006/2007 (aufgelistet nach den einzelnen Schulen), gegenwärtig (18. Februar 2008) beschäftigte Aushilfskräfte und deren Ausbildungsstand -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1238 Creutzmann FDP und Antwort MBWJK 12.03.2008 Drs 15/2002

Viren
 
Norovirus-Infektionen im Rhein-Pfalz-Kreis, in der Stadt Speyer und in der Stadt Worms
- Anzahl der Norovirus-Infektionen 2007, erwarteter weiterer Anstieg der Infektionen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1176 Creutzmann FDP und Antwort MASGFF 11.02.2008 Drs 15/1903

Unterrichtsausfall
 
Unterrichtsausfall an den Staatlichen Gymnasien in Speyer
- im Schuljahr 2006/2007, s. Vorlage 15/643, Lehrerwochenstunden, Zusatzangebote über die Pflichtstundentafel hinaus, Vertretungsunterricht, PES-Mittel im Schuljahr 2006/2007 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1049 Dr. Wilke CDU und Antwort MBWJK 16.11.2007 Drs 15/1673

Flugplatz
 
Verzögerung des Planfeststellungsbeschlusses zum Ausbau des Flugplatzes Speyer
- Gründe für Verzögerung des Baubeginns der Landebahnverlängerung; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 06.11.2007 Vorlage 15/1811
dazu: Vorlage 15/1936 (MWVLW, BE)
AWiV 13. Sitzg 29.11.2007 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Gewerbeuntersagung
 
Anordnung der Schließung eines Nudelproduktionsbetriebs in Speyer
- als Ergebnis einer Betriebskontrolle, Feststellung von hygienischen Mängeln bei der Produktion, Zahl der in der Stadt Speyer eingesetzten Lebensmittelkontrolleure -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1024 Ebli SPD und Antwort MUFV 24.10.2007 Drs 15/1612

Unterrichtsausfall
 
Unterrichtsausfall an PES-Schulen im Rhein-Pfalz-Kreis und in der Stadt Speyer
- Am "Projekt Erweiterte Selbstständigkeit" teilnehmende Schulen, dortige Unterrichtsausfälle in den Schuljahren 2005/2006 und 2006/2007, eingesetzte Feuerwehrlehrer im Schuljahr 2007/2008, Koordinierung der Einsätze, Anzahl der Einsatzstunden von Feuerwehrlehrkräften an Fördermaßnahmen und Arbeitsgemeinschaften -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1004 Dr. Wilke CDU und Antwort MBWJK 15.10.2007 Drs 15/1591

Lebensmittel
 
Schließung eines Nudelproduktionsbetriebes in Speyer
- BE LReg im AUFV über die lebensmittelrechtlichen Kontrollen, Grund der Schließung und derzeitige Situation im betroffenen Betrieb -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 26.09.2007 Vorlage 15/1652
AUFV 11. Sitzg 30.10.2007 S. 29-33 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Lärm
 
Lärmkarten in der Gemarkung Speyer
- Erstellung der Lärmkarten für Hauptverkehrsstraßen für Städte und Gemeinden mit weniger als 80 000 Einwohnern (Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie der EU), Ermittlung der Daten, berücksichtigte Faktoren, unterschiedliche Lärmwerte in der Stadt Speyer -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 891 Dr. Wilke CDU und Antwort MUFV 16.08.2007 Drs 15/1387

Landeszuschuss
 
Bewilligung und Auszahlung von Fördermitteln für Vorhaben in der Stadt Speyer
- aufgeschlüsselt nach Ministerien, Projekten, Förderbetrag, Entscheidungstermine für noch nicht bewilligte Anträge -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 884 Creutzmann FDP und Antwort FM 13.08.2007 Drs 15/1372

Polizeibehörde
 
Auflösung der Kriminalinspektion Speyer
- Keine Planungen der Landesregierung für eine Auflösung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 813 Dr. Wilke CDU und Antwort ISM 12.07.2007 Drs 15/1302

Luftverkehrssicherheit
 
Flugsicherheitsgutachten für den Verkehrslandeplatz Rheinland-Pfalz
- Veröffentlichung des Gutachtens auf der Homepage des Landesbetriebs Mobilität, insbesondere Zeitpunkt der Veröffentlichung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 788 Creutzmann FDP und Antwort MWVLW 20.06.2007 Drs 15/1228

Archiv
 
Landesarchive
- Gründe für die noch nicht erfolgten Neubesetzungen der Leitungsstellen der Landesarchive in Speyer und Koblenz, Zeitpunkt der Vorstellungsgespräche für die Leitungsstelle in Koblenz, Übergangsregelung für Speyer, mögliche Einbeziehung der Landesarchive in die Generaldirektion Kulturelles Erbe in Absprache mit den Mitarbeitern der Archivverwaltung, strukturelle Veränderungen frühestens im Jahr 2009 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 751 Dr. Wilke CDU und Antwort MBWJK 13.06.2007 Drs 15/1197

Lärmschutz
 
Lärmbelästigung durch Umgehungsstraße Speyer an der B 9
- Beurteilung der Notwendigkeit von Lärmschutzmaßnahmen im Zuständigkeitsbereich der Stadt Speyer, Durchführung von Lärmschutzmaßnahmen im Bereich Speyer-Oberkämmerer in Abhängigkeit der schalltechnischen Untersuchungsergebnisse, kein Einfluss auf die Mindestpegelminderung durch Geschwindigkeitsbeschränkungen zu erwarten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 684 Creutzmann FDP und Antwort MWVLW 16.05.2007 Drs 15/1098

Tod
 
Tod eines 20-Jährigen in Speyer
- verstorben an Herzversagen und Kreislaufstillstand, vermutlich verursacht durch Mangelversorgung, Kürzung des Arbeitslosengeldes II für den arbeitslosen Mann wegen versäumter Termine bei der zuständigen Arge, BE LReg im SozialA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 20.04.2007 Vorlage 15/1105
SozialA 11. Sitzg 03.05.2007 S. 29-30 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Flugplatz
 
Ausbau Flugplatz Speyer
- Planfeststellungsbeschluss erfolgt 2007; hohe wirtschafts-/strukturpolitische Bedeutung für den Rhein-Neckar-Raum -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 596 Creutzmann FDP und Antwort MWVLW 04.04.2007 Drs 15/970

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Polizeistärke in den Polizeiinspektionen Speyer und Schifferstadt (I)
- Personalstärke und Anzahl der nachts eingesetzten Polizeibeamten an den Stichtagen 02.01.2006, 01.08.2006 und 02.01.2007 -
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Kleine Anfrage 481 Dr. Wilke CDU und Antwort ISM 27.02.2007 Drs 15/815

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Polizeistärke in den Polizeiinspektionen Speyer und Schifferstadt (II)
- Versetzungen zu beiden Polizeiinspektionen, Anzahl übernommener Anwärter, Altersstruktur der Beamten der Schutz- und Kriminalpolizei, Schwerpunkte bei den polizeilichen Einsatzgebieten, voraussichtlicher Personalbestand am 1. August 2007 -
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Kleine Anfrage 482 Dr. Wilke CDU und Antwort ISM 27.02.2007 Drs 15/816

Verkehrsleistung
 
Ermittlung des Verkehrsaufkommens und der Verkehrslärmemissionen Bundesstraße B 9 im Bereich Speyer
- Erfassung des Verkehrsaufkommens durch Langzeitzählstellen und allgemeine Jahreszählungen im 5-Jahresrhythmus, Beurteilung von verkehrsbedingten Lärmbeeinträchtigungen auf Grundlage von rechtsverbindlichen Berechnungsverfahren unter Berücksichtigung der Windrichtung, Überprüfung ergab Unterschreitung der Lärmsanierungsgrenzwerte -
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Kleine Anfrage 375 Dr. Wilke CDU und und Antwort MWVLW 29.12.2006 Drs 15/648

Lärmschutz
 
Schutz vor den Lärmemissionen der Bundesstraße B 9 im Bereich Speyer
- Überprüfung und ggf. Reparatur von Lärmschutzwänden alle drei Jahre, im Bereich Speyer-West keine Notwendigkeit zur Erweiterung der Lärmschutzwand, Zuständigkeit für Speyer-Nord bei der Stadt Speyer, weitere Absenkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit (bisher: 100 km/h) nicht zweckmäßig -
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Kleine Anfrage 376 Dr. Wilke CDU und Antwort MWVLW 29.12.2006 Drs 15/649

Nachtfahrverbot für Lastkraftwagen
 
Nachtfahrverbot für den überregionalen Schwerlastverkehr auf der Bundesstraße B 9, hier: Durchführung und Auswirkungen im Bereich Speyer
- Überwachung durch die Polizei, Ausschilderung des Nachtfahrverbots, Kontrollstellen zwischen Autobahnkreuz Speyer und Autobahnkreuz Wörth, Zahl der Kontrollen; belastbare Daten zum Beitrag des Nachtfahrverbots zur Reduzierung des überregionalen Schwerlastverkehrs liegen noch nicht vor -
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Kleine Anfrage 377 Dr. Wilke CDU und Antwort MWVLW 29.12.2006 Drs 15/650

Schulstatistik
 
Amtliche Schulstatistik 2006/2007 für die allgemeinbildenden Schulen in Speyer
- Entwicklung der Schüler- und Klassenzahlen in den letzten fünf Jahren, aufgeschlüsselt nach Schularten und Schulen s. Anlage, Angaben zur Unterrichts- und Lehrerversorgung in den letzten fünf Jahren s. Vorlagen 14/1734/2830/3870/4939, Daten zur Unterrichts- und Lehrerversorgung im Schuljahr 2006/2007 werden dem Landtag nach Auswertung mitgeteilt -
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Kleine Anfrage 338 Creutzmann FDP und Antwort MBWJK 06.12.2006 Drs 15/579

Rauschgiftkriminalität
 
Entwicklung der Drogendelikte in Speyer
- Anzahl der Delikte in 2001, Aufklärungsquote, Ordnungswidrigkeiten/Straftaten im Zusammenhang mit Drogen im Straßenverkehr; Maßnahmen der LReg zur Verminderung des Drogenkonsums, z. B. Kooperation von Polizei und Schulen, Präventionsveranstaltungen, Vorstellung von Hilfs- und Interventionsmöglichkeiten, ab 2007 gezielte Aufklärung von Schülern, die vor dem Führerscheinerwerb stehen, über Gefahren drogenbeeinflusster Teilnahme am Straßenverkehr -
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Kleine Anfrage 317 Creutzmann FDP und Antwort ISM 05.12.2006 Drs 15/541

Landeszuschuss
 
Förderanträge aus dem Bereich der Stadt Speyer
- aufgeschlüsselt nach Ministerien, Projekten, Bewilligung und Förderbetrag, Entscheidungstermine für noch nicht bewilligte Anträge -
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Kleine Anfrage 137 Creutzmann FDP und Antwort FM 25.08.2006 Drs 15/208

 
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