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Vorgänge

14. Wahlperiode

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Personalsituation bei der Polizei in der Stadt Speyer
- Soll-/Ist- sowie tatsächliche Einsatz-Stärke der Polizeidienststellen in Speyer, Einstellung zusätzlicher Mitarbeiter im Verlauf der 14. WP zur Entlastung, Anzahl der zum 01.08.2006 zusätzlich zugewiesenen Polizeibeamten -
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Kleine Anfrage 2968 Creutzmann FDP und Antwort ISM 01.03.2006 Drs 14/4997

Europäische Akademie der Regionen
 
Europäische Akademie der Regionen
- in Speyer, Start des Projektes der Landesregierung in Zusammenarbeit mit der Herti-Stiftung im Oktober 2005, Verbund von bisher neun deutschen und mittel- bzw. osteuropäischen Partnerregionen, Ziele des Projektes, insbesondere Fortbildungsangebote für Führungskräfte aus den Regionen, Einbindung der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften -
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Kleine Anfrage 2739 Franzmann, Siegrist, Ebli SPD und Antwort Stk 31.10.2005 Drs 14/4620*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/4565 (Nr. 8)

Denkmalpflege
 
Archäologisches Schaufenster in Speyer I
- Höhe, Haushaltsstelle und Auszahlungszeitpunkt der Landeszuweisungen an die Stadt Speyer zur Errichtung des "Archäologischen Schaufensters", Umfang und Form der gegenwärtigen und zukünftigen Gebäudenutzung durch das Landesamt für Denkmalpflege, Baukostenübernahme durch die Stadt Speyer für eine Integration des Vorplatzes in das Gesamtkonzept des "Schaufensters" erforderlich -
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Kleine Anfrage 2682 Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWWFK 27.09.2005 Drs 14/4526

Denkmalpflege
 
Archäologisches Schaufenster in Speyer II
- Mietkonditionen, vertragliche Regelung der Verfügbarkeit des Gebäudes für öffentliche Nutzungen, Vorkaufsrecht des Landes, Genehmigung einer zusätzlichen Kreditaufnahme im Nachtragshaushalt der Stadt Speyer; s. a. Drs 15/4526 -
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Kleine Anfrage 2683 Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWWFK 27.09.2005 Drs 14/4527

Verwaltungshochschulgesetz
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Verwaltungshochschulgesetzes
- vom 02.03.2004, Bewertung der Forschungsinstitute der "Blauen Liste" durch die Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz, Erhalt der Förderfähigkeit des Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung bei der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer durch Umsetzung der Empfehlungen des Senats, u. a. Entwicklung eines Leitbilds und eines kohärenten Forschungsprogramms, Übertragung der Verantwortlichkeit für die Leitbildentwicklung, die Programmplanung und die Personal- und Budgetangelegenheiten auf den Direktor oder die Direktorin, Weiterentwicklung des Instituts zu einer rechtlich selbständigen Einrichtung und Ergänzung des Namens in "Deutsches" Institut; Regelung der Vergütung der Lehraufträge -
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Gesetzentwurf LReg 06.09.2005 Drs 14/4454
dazu: Vorlage 14/4724
1. Brtg: PlPr 14/99 14.09.2005 S. 6626-6627
Überw: AWWFK (fdf), RA S. 6626-6627
AWWFK 32. Sitzg 29.09.2005 Teil I S. 5-6 (öffentlich)
RA 41. Sitzg 06.10.2005 Teil I S. 7 (öffentlich)
Beschlussempfehlung AWWFK 06.10.2005 Drs 14/4552
2. Brtg: PlPr 14/101 12.10.2005 S. 6754-6755
*Annahme (einstimmig) gem. Drs 14/4552
GVBl 2005 Nr. 23 S. 488 (LG vom 19.10.2005)
Redner...


Rheinland-Pfalz-Tag
 
Rheinland-Pfalz-Tag 2005 in Bad Ems
- Teilnehmerzahlen, Werbung für die Region, Festhalten am Konzept der Veranstaltung (u.a. Festumzug) beim nächsten Rheinland-Pfalz-Tag in Speyer -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Lewentz SPD 05.07.2005 Drs 14/4303 (Nr. 1)
Antwort Stk PlPr 14/98 07.07.2005 S. 6498-6502
Redner...


Luftverkehr
 
Entwicklung des Flugverkehrs in der Rhein-Neckar-Region
- Ausbau des Flughafens Speyer (anstelle des Colemann-Flughafens Mannheim) entsprechend den europäischen Bestimmungen der JAR-OPS 1 zu einem wichtigen Geschäftsreiseflugplatz in der Region -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2475 Creutzmann FDP und Antwort MWVLW 03.06.2005 Drs 14/4197

Landeszuschuss
 
Bewilligung und Auszahlung von Fördermitteln für Vorhaben in der Stadt Speyer
- Förderanträge, getrennt nach Ressorts und Förderbereichen, Höhe der Förderbeträge -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2458 Creutzmann FDP und Antwort FM 20.05.2005 Drs 14/4160

Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
 
Teilnahme von Schülern der 10. Klasse des Gymnasiums am Kaiserdom in Speyer an der Ausschusssitzung im Rahmen einer Projektwoche zum Thema "Politische Kommunikation", Genehmigung von Filmaufnahmen während der Sitzung
Weitere Themen...

AWiV 35. Sitzg 19.05.2005 S. 1 (öffentlich)

Sportförderung
 
Sportfördermittel für Vorhaben in der Stadt Speyer
- Förderanträge, Bewilligungen im Jahr 2005 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2411 Creutzmann FDP und Antwort ISM 04.05.2005 Drs 14/4101

Wissenschaftliche Hochschule
 
Perspektiven der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften (DHV) in Speyer und jüngste Entwicklungen der Studierendenzahlen
- BE LReg im HuFA, u. a. über die Entwicklung der Studentenzahlen, über Ursachen für den Rückgang, über die Gestaltung des Lehrangebots, um neben anderen Hochschulen bestehen zu können -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 04.05.2005 Vorlage 14/4308
dazu: Vorlage 14/4348 (Stk, BE)
HuFA 57. Sitzg 19.05.2005 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Flugplatz
 
Überlegungen, den Mannheimer Coleman-Flugplatz anstelle des Flugplatzes Speyer auszubauen
- Aufgabe des Flughafens im Norden Mannheims, Kosten für die Umrüstung zum zivilen Rhein-Neckar-Regionalflughafen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2296 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 10.03.2005 Drs 14/3932
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/3851 (Nr. 6)

Baum
 
Abholzung einer als Naturdenkmal geschützten Schwarzpappel in einem Auwald bei Speyer
- Ausweisung als "Geschützter Landschaftsbestandteil", Begutachtung und Einstufung als nicht mehr verkehrssicher, mit dem Schutzstatus verbundene Auflagen zur Erhaltung, Verfahrensbeteiligte, durchgeführte Maßnahmen, Bewahrung der Genressource durch Schneiden von Stecklingen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2268 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MUF 08.03.2005 Drs 14/3911

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Entwicklung der Polizeistärke in den Polizeiinspektionen in den Städten Ludwigshafen, Speyer und Frankenthal sowie im Rhein-Pfalz-Kreis
- Gegenwärtiger Personalstand in Soll-/Ist-Stärke, tatsächlicher Einsatzstärke, Wechselschichtdienst; Entwicklung der Sollstärke im Zeitraum 1995 bis 2004, Anzahl der Polizeibeamten im Bezirksdienst, Altersstruktur in den Dienststellen, Entlastung durch Neueinstellungen mit Angestellten im Innendienst -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2147 Dr. Gölter CDU und Antwort ISM 15.12.2004 Drs 14/3712

Regionalverkehr
 
Regionalbahnverbindung zwischen Wörth und Germersheim
- Verkürzung der Bahnverbindung im Rahmen der bis 2006 ausgebauten S-Bahn-Verlängerung Rhein-Neckar von Speyer nach Germersheim, Haltung der LReg zum einzuführenden Halbstundentakt -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1978 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 15.09.2004 Drs 14/3414

Landesbibliothek
 
Aufgabe der Eigenständigkeit der Landesbibliothek Speyer
- Gründe für die aufgegebene Eigenständigkeit und daraus resultierender Einsparmöglichkeiten im Zusammenhang mit der Einrichtung des Landesbibliothekszentrums Rheinland-Pfalz, Beibehaltung der vorhandenen Sonderbereiche Musikabteilung, Handschriften, Alte Drucke, Nachlässe -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1981 Creutzmann FDP und Antwort MWWFK 15.09.2004 Drs 14/3415

Aufmerksamkeits-Defizit-Syndrom
 
Umsetzung der Erkenntnisse der Fachtagung des IFB vom 23. Mai 2003 in Speyer (ADS als schulische Herausforderung) durch die Landesregierung, insbesondere das Bildungsministerium Rheinland-Pfalz
- zum Schuljahr 2003/2004 bis 2004/2005, dezentrale eintägige Fortbildungsangebote als Nachgang zur Fachtagung, auch für 2005; Beispiele für Kooperationen zwischen Schulen und pädagogischen Serviceeinrichtungen zur Vermittlung von Referenten zum Thema ADS -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1953 Schneider-Forst CDU und Antwort MBFJ 25.08.2004 Drs 14/3364

Flugplatz
 
Umsetzung der Auflagen des raumordnerischen Entscheids für den Ausbau des Flugplatzes Speyer
- in Abhängigkeit des noch nicht eingeleiteten Planfeststellungsverfahrens, Anzahl der Flugbewegungen im Zeitraum 1999 bis 2003 sowie der dem Raumordnungsverfahren zugrunde gelegten Starts für 2000 und 2010 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1959 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort ISM 25.08.2004 Drs 14/3366

Landeplatz
 
Ausbau eines für Jet-Flugzeuge tauglichen Landeplatzes in der Vorderpfalz
- vorzugsweise in Speyer oder in Worms; BE LReg im AWiV, u.a. über entstehende Kosten, planungs- und baurechtliche Prüfungen, Zeitvorgaben -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 01.04.2004 Vorlage 14/3160
AWiV 27. Sitzg 06.05.2004 S. 11-15 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Erdwärme
 
Entwicklung der Geothermie in Rheinland-Pfalz
- Geplante Höhe der elektrischen Leistung aus den Geothermieanlagen in Landau und Speyer, Beginn der Stromerzeugung aus Erdwärme in Speyer, weitere Standorte in RPF -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1732 Dr. Gebhart, Licht CDU und Antwort MWVLW 29.03.2004 Drs 14/3038

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Personalsituation bei den Polizeiinspektionen Speyer und Schifferstadt
- bei Schutz- und Kriminalpolizei aufgeschlüsselt nach Soll-/Ist-Stärke, tatsächlicher Einsatzstärke und Stärke im Wechselschichtdienst, Entwicklung der Personalsituation seit 1996, aktuelle Altersstruktur aufgeschlüsselt nach Angestellten und Beamten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1653 Creutzmann FDP und Antwort ISM 10.02.2004 Drs 14/2905

Schutzkleidung
 
Ausstattung mit Schutzwesten
- Bedarf und Ausstattungsstand der Dienststellen Speyer und Schifferstadt, Abschluss der Ausstattungsaktion im 2. Halbjahr 2004 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1654 Creutzmann FDP und Antwort ISM 10.02.2004 Drs 14/2917

Landeszuschuss
 
Bewilligung und Auszahlung von Fördermitteln für Vorhaben in der Stadt Speyer
- Auflistung der Förderungsanträge getrennt nach Ressorts, Verfahrensstand, etwaige Vorlage durch Zuwendungsempfänger, im Haushaltsentwurf 2004 bereits eingestellte Mittel -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1594 Creutzmann FDP und Antwort FM 05.01.2004 Drs 14/2785

Verwaltungshochschulgesetz
 
Landesgesetz über die Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer (Verwaltungshochschulgesetz -VwHG-)
- Novellierung des Verwaltungshochschulgesetzes vom 15.09.1987 als Folge der Änderungen des Hochschulrahmengesetzes und der Hochschuldienstrechtsreform, insbes. Einführung einer leistungsorientierten Hochschulfinanzierung, Evaluation der Forschung, Einführung der Juniorprofessur, Änderungen im Bereich der Professorenbesoldung, Neuregung der Bestellung von Honorarprofessoren, Wahrnehmung aufsichts- und dienstrechtlicher Funktionen gegenüber der Hochschule durch die Staatskanzlei als oberste Dienstbehörde, Dienstvorgesetztenfunktion des Rektors für die Beamten des höheren Dienstes, Verlängerung der Amtszeit des Rektors auf vier Jahre, Schaffung einer Gemeinsamen Kommission -
Weitere Themen...

Gesetzentwurf LReg 23.09.2003 Drs 14/2507
dazu: Vorlage 14/2777 14/2962 14/2966
1. Brtg: PlPr 14/56 09.10.2003 S. 3757
Überw: AWWFK (fdf), InnenA, RA
AWWFK 20. Sitzg 11.11.2003 Teil II S. 1-3 (öffentlich)
AWWFK 21. Sitzg 27.11.2003 Teil I S. 1 (öffentlich)
InnenA 24. Sitzg 06.02.2004 Teil II S. 3 (öffentlich)
RA 25. Sitzg 10.02.2004 Teil I S. 9 (öffentlich)
Beschlussempfehlung AWWFK 10.02.2004 Drs 14/2912
2. Brtg: PlPr 14/66 11.02.2004 S. 4433-4434
*Annahme (einstimmig) mit Änderungen gem. Drs 14/2912
Landesgesetz über die Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer (Verwaltungshochschulgesetz - DHVG -)
GVBl 2004 Nr. 6 S. 171-190 (LG vom 02.03.2004)
Redner...


Wissenschaftliche Hochschule
 
Kooperation mit der DHV/FÖV Speyer
- Besuch des Seminars "Budgetierung" am 10. Juli 2003 im Landtag, Gespräch mit Mitgliedern des Haushalts- und Finanzausschusses -
Weitere Themen...

HuFA 30. Sitzg 03.07.2003 Teil I S. 31 (öffentlich)

Verwaltungshochschule
 
Hinweis auf die zwischen dem Landtag, der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer und dem Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung in Speyer geschlossene Kooperationsvereinbarung
- Intensive Begleitung durch den HuFA -
Weitere Themen...

HuFA 29. Sitzg 15.05.2003 S. 29 (öffentlich)

Flugplatz
 
Flugplatzausbau in Speyer
- Auflistung der notwendigen Infrastrukturmaßnahmen im Zusammenhang mit der geplanten Verlängerung der Start- und Landebahn, bewilligte Landesmittel -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1251 Creutzmann FDP und Antwort MWVLW 07.05.2003 Drs 14/2180

Landeplatz
 
Berichtete Sicherheitsdefizite am Verkehrslandeplatz Speyer
- BE LReg im AWiV über Kenntnisse der Sicherheitsmängel, Information an die Landesbehörden -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 07.03.2003 Vorlage 14/1981

Landeplatz
 
Berichtete Sicherheitsdefizite am Verkehrslandeplatz Speyer
- BE LReg im InnenA über Kenntnisse der Sicherheitsmängel, Information an die Landesbehörden -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 07.03.2003 Vorlage 14/2031
dazu: Vorlage 14/2144 (MWVLW, BE)
InnenA 18. Sitzg 20.03.2003 Teil I S. 1, 3 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Flugsicherung
 
Flugsicherung auf dem Speyerer Flugplatz
- Meldung der Luftaufsichtsstelle über Verstöße wegen mangelnder Flugvorbereitung 1998 - 2002, verhängtes Bußgeld, Weiterleitung an die zuständige Staatsanwaltschaft -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1119 Ebli SPD und Antwort MWVLW 05.03.2003 Drs 14/1960

Polizeibehörde
 
Verlagerung der Polizeiinspektion und der Kriminalinspektion Speyer mit dem Ziel, öffentlich nutzbare Parkplätze zur Verfügung zu stellen
- Investitionen in das alte Regierungsgebäude seit 1987, Gesamtnutzfläche, anteilig Landesamt für Denkmalpflege und Gesundheitsamt, Anzahl der Parkplätze innerhalb der Gesamtliegenschaft -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1042 Dr. Gölter CDU und Antwort ISM 28.01.2003 Drs 14/1841

Museum
 
Finanzielle Absicherung der Arbeit des "Jungen Museums im Historischen Museum der Pfalz" im Jahr 2003 und in den Folgejahren
- BE LReg im AWWFK über die Fortführung des 1999 gegründeten "Jugend Museums" in Speyer -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 24.10.2002 Vorlage 14/1560
dazu: Vorlage 14/1689 (MWWFK, BE)
AWWFK 12. Sitzg 08.11.2002 S. 17 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Verwaltungshochschule
 
Besuch der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer im Rahmen einer auswärtigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 21.11.2002
Weitere Themen...

HuFA 16. Sitzg 05.09.2002 S. 17 (öffentlich)
HuFA 17. Sitzg 15.10.2002 Teil I S. 31 (öffentlich)
HuFA 18. Sitzg 21.11.2002 S. 1-3 (nicht öffentlich)

Museum
 
Informationsbesuch des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur im Historischen Museum der Pfalz in Speyer am 01.07.2002
Weitere Themen...

AWWFK 10. Sitzg 06.06.2002 S. 27 (öffentlich)

Vogelschutz
 
Umsetzung der EU-Vogelschutzrichtlinie in der Stadt Speyer
- Einbeziehungen der Gemarkungen in das neu auszuweisende Vogelschutzgebiet -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 620 Creutzmann FDP und Antwort MUF 05.06.2002 Drs 14/1141

Bahnhof
 
Situation der Bahnhöfe an der Strecke Speyer/Germersheim - Wörth
- Eigentumsverhältnisse, Veräußerung, Modernisierung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 508 Kramer CDU und Antwort MWVLW 26.03.2002 Drs 14/958

Studienkolleg
 
Kritik des Rechnungshofes an der Unterrichtsorganisation und der Wirtschaftsführung der Staatlichen Studienkollegs in Speyer und Koblenz im Schuljahr 1999/2000
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 04.03.2002 Vorlage 14/892
ABJ 7. Sitzg 11.04.2002 S. 1-2 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Verkehrsnetz
 
Beabsichtigte Verwendung von Haushaltsmitteln im Verkehrsbereich
- u.a. für den Ausbau der Flugplätze Speyer und Worms sowie für Verkehrsprojekte unter Einbeziehung von Regionalisierungsmitteln -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 376 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 23.01.2002 Drs 14/661

Zuwendungen gem. Haushaltsordnung
 
Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2001 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2000/2001; hier: a) Verband Deutscher Sinti - Landesverband Rheinland-Pfalz e. V. b) Landeszentrale für Gesundheitsförderung Rheinland-Pfalz e. V. (LZG) c) Historisches Museum der Pfalz, Speyer
Weitere Themen...

FM 03.09.2001 Vorlage 14/190
HuFA 3. Sitzg 13.09.2001 Teil I S. 13 (öffentlich)
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Pflegedienst
 
Urteil des Bundessozialgerichtes betreffend Verfahren eines gewerblichen, ambulanten Pflegedienstes gegen die Stadt Speyer und Konsequenzen für das Landesrecht zur Ausführung des Pflegeversicherungsgesetzes
- Forderung nach Anerkennung und finanzieller Förderung als sog. Ambulantes Hilfezentrum (AHZ); BE LReg im SozialA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 25.07.2001 Vorlage 14/112
dazu: Vorlage 14/685 (MASFG, ergänzende BE)
SozialA 3. Sitzg 25.10.2001 Teil I S. 7 (öffentlich)
SozialA 4. Sitzg 29.11.2001 S. 13-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Stärke der Polizeiinspektionen Speyer und Schifferstadt
- Soll-/Ist-Stärke bei der Personalausstattung zum 01.11.2000 und 15.05.2001, Durchschnittsalter der Beamten in der PI in Schifferstadt -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 15 Dr. Gölter CDU und Antwort ISM 21.06.2001 Drs 14/63

 
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