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Vorgänge

13. Wahlperiode

Landeseigene Immobilie
 
Veräußerung von landeseigenen Grundstücken aus dem Bereich der LBB; hier: Zustimmung gem § 64 (2) LHO
- Zustimmung des LT zur Veräußerung des ehemaligen Forstamtes Speyer (Änderung des Verkaufswertes) -
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FM 10.01.2001 Vorlage 13/4694
dazu: Vorlage 13/4854 (MUF, Übersicht Forstdienstgebäude)
HuFA 73.Sitzg 25.01.2001 S.7 Teil I (öffentlich)
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Schulunterricht
 
Unterrichtsausfall an den allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen der Stadt Speyer, der Stadt Schifferstadt, der Gemeinde Römerberg und den Gemeinden der Verbandsgemeinde Dudenhofen
- Übermittlung der Daten zur Unterrichtsversorgung Ende Dezember -
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KlAnfr 3583 Dr. Gölter CDU und Antw MBWW 11.12.2000 Drs 13/6576

Landeseigene Immobilie
 
Veräußerung von landeseigenen Grundstücken aus dem Bereich der LBB; hier: Zustimmung gem § 64 (2) LHO
- Zustimmung des LT zur Veräußerung des ehemaligen Forstamtes Speyer -
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FM 21.11.2000 Vorlage 13/4540
HuFA 70.Sitzg 30.11.2000 S.1 (BeschlProt)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Speyer, Stadt
 
Finanzielle Förderung des Verkehrslandeplatzes Speyer aus Konversionsmitteln
- Seit 1993 bereitgestellte Mittel, Verwendung, Rechtsgrundlage für die Zahlung von Vorfälligkeitszinsen, Bewertung des Verkehrslandeplatzes Speyer als Infrastruktureinrichtung im Vergleich zu den Flugplätzen Mannheim-Neuostheim und Worms -
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KlAnfr 3100 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 02.06.2000 Drs 13/5855

Zuwendungen gem Landeshaushaltsordnung
 
Einwilligung des HuFA zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2000 für Zuwendungen nach § 5 LHG 2000/2001 im Sinne des § 23 LHO
- Zuschuss an das Historische Museum der Pfalz, Speyer -
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FM 15.05.2000 Vorlage 13/4011
HuFA 65.Sitzg 23.05.2000 S.21 (öffentlich)
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
FFH-Gebiete in Ludwigshafen, Speyer, Worms und im Landkreis Ludwigshafen
- Ausgewiesene Flächen für das Schutzgebietsnetz "NATURA 2000", Grundstücksgrößen, Besitzverhältnisse, Entscheidungsgrundlagen, Informierung der Eigentümer -
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KlAnfr 2667 Creutzmann FDP und Antw MUF 16.12.1999 Drs 13/5109

Speyer, Stadt
 
Unterrichtsausfall in der Stadt Speyer
- an den allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen im Schuljahr 1999/2000, Lehrerbedarf, Überschreitungen der festgelegten Klassenmesszahl -
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KlAnfr 2494 Dr. Gölter CDU und Antw MBWW 21.10.1999 Drs 13/4851
Ergänzende Antw MBWW
Unterrichtung LTPräs 29.11.1999 Drs 13/5013

Zuwendungen gem Landeshaushaltsordnung
 
Einwilligung des HuFA zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 1999 für Zuwendungen nach § 5 LHG 1998/1999 im Sinne des § 23 LHO
- Zuschuss an das Historische Museum der Pfalz, Speyer, den Landesjugendring RPF e.V., das Europa-Haus Marienberg, den Landesfilmdienst RPF e.V., die Europäische Akademie zur Erforschung von Folgen wissenschaftlich-technischer Entwicklungen, Bad Neuenahr-Ahrweiler GmbH, das Institut für Biotechnologie und Wirkstoff-Forschung, Kaiserslautern -
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FM 15.10.1999 Vorlage 13/3414
HuFA 58.Sitzg 28.10.1999 S.9 Teil II (öffentlich)
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Pirmasens, Stadt
 
Verlegung von Zentralkassen der rheinland-pfälzischen Finanzverwaltung
- Verlegung der Zentralkasse beim Finanzamt Landau, unter Einbeziehung der Kassen Ludwigshafen und Speyer, nach Pirmasens, sozialverträgliche Lösungen für die von der Verlegung betroffenen Mitarbeiter (z.B. Gewährung von Reisekosten und Aufwandsentschädigungen, heimatnaher Einsatz nach entspr Qualifizierung) -
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KlAnfr 2285 Schneider (Christine) CDU und Antw FM 08.07.1999 Drs 13/4504

Speyer, Stadt
 
Der LReg vorliegende Förderanträge aus dem Bereich der Stadt Speyer
- Auswirkungen des Haushaltsplanes 1998/1999; Auflistung der förderungsfähigen Vorhaben, Anzahl der gestellten und bewilligten Anträge auf Landeszuschüsse, Zeitpunkt und Höhe der Auszahlung -
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KlAnfr 2164 Creutzmann FDP und Antw FM 18.05.1999 Drs 13/4327

Schulunterricht
 
Unterrichtssituation an den allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen in Speyer, Schifferstadt, Römerberg und der Verbandsgemeinde Dudenhofen
- Darstellung Soll-/Ist-Vergleich bei der Unterrichtsversorgung im Schuljahr 1998/1999, aufgeschlüsselt nach Schularten und Schulstandorten, Lehrkräftebedarf zur Abdeckung des Unterrichts -
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KlAnfr 2049 Dr. Gölter CDU und Antw MBWW 29.03.1999 Drs 13/4146

Zuwendungen gem Landeshaushaltsordnung
 
Einwilligung des HuFA zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 1998 für Zuwendungen nach § 5 LHG 1998/1999 im Sinne § 23 LHO
- Zuschuss an die "Stiftung Historisches Museum der Pfalz", Speyer -
Weitere Themen...

FM 09.11.1998 Vorlage 13/2478
HuFA 49.Sitzg 19.11.1998 S.9 Teil I (öffentlich)
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Staatssekretär
 
Öffentliche Kritik eines Staatssekretärs am Wirtschaftsministerium wegen einer Entscheidung zum Umschlagplatz Speyer für die Rheinschiffahrt
- Kritik des Staatssekretärs des Ministeriums für Umwelt und Forsten wegen der Entlassung der Stadt Speyer aus der Verpflichtung zum Betrieb eines Umschlagplatzes -
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MdlAnfr Bischel CDU 30.06.1998 Drs 13/3260
Antw MWVLW PlPr 13/64 08.07.1998 S.5015-5016
Redner...


Luftverkehr
 
Perspektiven des Luftverkehrs im Rhein-Neckar-Raum
- Um- und Ausbau der Verkehrslandeplätze Worms und Speyer zur Verbesserung der Flugsicherheit und Verringerung der Lärmbelästigung, verkehrspolitische und wirtschaftliche Bewertung der Flughäfen -
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KlAnfr 1228 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 14.01.1998 Drs 13/2492

Zuwendungen gem Landeshaushaltsordnung
 
Einwilligung des HuFA zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 1997 für Zuwendungen nach § 5 LHG 1997 im Sinne § 23 LHO
- Zuschuß an die "Stiftung Historisches Museum der Pfalz", Speyer -
Weitere Themen...

FM 19.12.1997 Vorlage 13/1494
HuFA 33.Sitzg 19.12.1997 S.1 Teil II (nichtöffentlich)
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Kaiserslautern, Stadt
 
Fund jüdischen Kulturgutes in Kaiserslautern
- Entdeckung eines jüdischen Kultbades (Mikwe) bei Ausgrabungen "Am Altenhof" in 1996 durch das Landesamt für Denkmalpflege, Abteilung Archäologische Denkmalpflege, Amt Speyer, Kriterien für die Bestimmung als Kultbad -
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KlAnfr 542 Dr. Altherr CDU und Antw MKJFF 30.01.1997 Drs 13/1209

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MKJFF Dr. Götte: "Kulturpolitik"
- Anforderungen an die Kulturpolitik des Landes, Kulturbegriff der LReg, Leitgedanken der Kulturpolitik: Denkmalpflege, Museumsarbeit und kritische Würdigung von Traditionen als Antwort auf die Frage nach dem Woher, Entwicklung eines Zusammengehörigkeitsgefühls durch identitätsstiftende Kulturpolitik, Nutzung des vorhandenen kulturellen Reichtums, Kultur für alle erschließen, Suche nach neuen Wegen der Finanzierung -
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RegErkl MKJFF PlPr 13/18 12.12.1996 S.1277-1287
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/856 (s. Kulturpolitik)
Antr (EntschlAntr) SPD, FDP Drs 13/881 (s. Kultur)
Aussprache S.1287-1300
Redner...


Zuwendungen gem Landeshaushaltsordnung
 
Einwilligung des HuFA zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 1996 für Zuwendungen nach § 5 LHG 1996 im Sinne § 23 LHO
- Zuschuß an die "Stiftung Historisches Museum der Pfalz", Speyer -
Weitere Themen...

FM 12.11.1996 Vorlage 13/377
HuFA 7.Sitzg 21.11.1996 S.1 Teil I (öffentlich)
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Speyer, Stadt
 
Stand des Ermittlungsverfahrens gegen einen Polizisten wegen fahrlässiger Tötung
- eines 16jährigen Schülers aus Speyer-Nord anläßlich der Aufklärung der Pizza-Überfälle; Behandlung im RA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 04.11.1996 Vorlage 13/330
RA 5.Sitzg 03.12.1995 S.1,5-6 Teil II (nichtöffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Speyer, Stadt
 
Gebührenstruktur der LUFA Speyer
- der Landwirtschaftlichen Untersuchungs- und Forschungsanstalt (LUFA), einer als Eigenbetrieb geführten Einrichtung des Bezirksverbandes Pfalz -
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KlAnfr 155 Hatzmann FDP und Antw ISM 12.08.1996 Drs 13/341

Speyer, Stadt
 
Verlagerung der Kriminaldirektion von Ludwigshafen nach Speyer
- Errichtung einer neuen "Direktions-Außenstelle" Speyer mit Übernahme der Aufgaben der bisherigen Kriminalinspektion Ludwigshafen im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion in Schifferstadt -
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KlAnfr 125 Keller CDU und Antw ISM 31.07.1996 Drs 13/298

Rüstungskonversion
 
Konversionsbilanz der Landesregierung 1991 bis 1995
- Freigesetzte Arbeitnehmer bei der in der Konversionsbilanz der LReg für die Jahre 1991 bis 1995 aufgeführten Betriebsstätte der DASA in Speyer -
Weitere Themen...

KlAnfr 13 Dr. Gölter CDU und Antw ISM 14.06.1996 Drs13/81

 
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