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Vorgänge

12. Wahlperiode

Militärflugzeug
 
Haltung der LReg zur Absicht der BReg, etwa 40 weitere Eurofighter anzuschaffen
- Bewertung des Auftrages für die Rüstungsindustrie als Mittel zur Sicherung der Arbeitsplätze am DASA-Standort Speyer -
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KlAnfr 4302 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 08.02.1996 Drs 12/8160
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/8037

Speyer, Stadt
 
Drohende Schließung des DASA-Werkes Speyer infolge der Konzernstrategie "Dolores"
- Kauf des DASA-Werksflugplatzes unter Beteiligung des Landes und der Stadt Speyer, Vereinbarungen über Arbeitsplatzgarantien und den Erhalt des Betriebsstandortes Speyer, mögliche Annullierung des Vertrages bei Nichterfüllung von Vertragsbestandteilen -
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KlAnfr 3791 Rieth, Fritsche BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 07.09.1995 Drs 12/7176

Speyer, Stadt
 
Gefährdung von Arbeitsplätzen beim Zweigwerk Speyer der DASA
- Beabsichtigte Schließung des Werkes seitens der Konzernleitung und Verlagerung der Produktion ins Ausland -
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Aktuelle Stunde Antr CDU
Unterrichtung LTPräs 22.08.1995 Drs 12/7089
PlPr 12/116 01.09.1995 S.9006-9020
Redner...


Speyer, Stadt
 
Geplanter Stellenabbau der DASA AG
- Anzahl der Arbeitnehmer im Werk Speyer, Entwicklung der Beschäftigtenzahl in den letzten beiden Jahren, Auswirkungen des Stellenabbaus auf das Werk Speyer -
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MdlAnfr Heinz FDP 15.08.1995 Drs 12/7065
Antw MWVLW PlPr 12/115 31.98.1995 S.8889-8894
Redner...


Speyer, Stadt
 
Verstöße gegen Umweltvorschriften im Abwasserbereich der Firma Haltermann (Speyer)
- u.a. durch ausgelaufenes Öl und andere wassergefährdende Stoffe; Genehmigungsbestand für die Tank- und Verladestationen für Kesselwagen an den Füll- und Entleerstationen der Lager für Säuren, Laugen und Kohlenwasserstoffe; Anschluß des innerbetrieblichen Kanalsystems an eine betriebseigene Abwasserbehandlungsanlage; Einleiterstatus; Analyseergebnisse der amtlichen Kläranlagenüberwachung -
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KlAnfr 3466 Dr. Dörr BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MUF 05.05.1995 Drs 12/6567

Speyer, Stadt
 
Wirtschaftliche Situation des derzeitigen Werkflugplatzes der DASA in Speyer
- Anzahl der im DASA-Werk Speyer Beschäftigten, davon für den Betrieb des Werksflughafens zuständige Mitarbeiter, geplante Veräußerung des Verkehrslandeplatzes, Klärung hinsichtlich der Haftung für Altlasten -
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KlAnfr 2964 Fritsche BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 29.11.1994 Drs 12/5708

Scientology-Kirche
 
Scientology-Beschwerde beim Vatikan über den Speyerer Katholikenrat
- Beschwerde der Scientology-Zentrale in den USA über die Art der Auseinandersetzung des Katholikenrates mit den Aktivitäten der Sekte -
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MdlAnfr Kramer CDU 29.11.1994 Drs 12/5719
Antw MKJFF PlPr 12/97 08.12.1994 S.7539
Redner...


Speyer, Stadt
 
Beteiligung des Landes am derzeitigen Werkflugplatz der DASA in Speyer
- Abschluß eines Vertrages mit der Deutschen Aerospace Airbus GmbH und der durch die Investitions- und Strukturbank des Landes RPF gemeinsam mit der Stadt Speyer neu zu gründenden FSG Flugplatz Speyer Grundstücksverwaltungsgesellschaft mbH über den Erwerb des Flugplatzgeländes und anschließenden Verpachtung an die ebenfalls noch zu gründende Betriebsgesellschaft Flugplatz Speyer/Ludwigshafen GmbH, Gesellschafter der Betreibergesellschaft -
Weitere Themen...

KlAnfr 2963 Fritsche BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 28.11.1994 Drs 12/5690

Kriminalpolizei
 
Verlegung der Kriminalpolizei von Ludwigshafen nach Speyer
- Ergebnis der Prüfung einer möglichen Verlegung der Kriminaldirektion des Polizeipräsidiums Rheinpfalz in Ludwigshafen nach Speyer -
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KlAnfr 2893 Böckmann CDU und Antw ISM 27.10.1994 Drs 12/5553

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Schülerzahlen an Gymnasien
- Entwicklung der Schülerzahlen der staatlichen und privaten Gymnasien in Ludwigshafen, Frankenthal, Speyer und Schifferstadt im Zeitraum 1981/1982 bis 1993/1994 -
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KlAnfr 2632 Dr. Gölter, Schuler CDU und Antw MBK 28.06.1994 Drs 12/5068

Studienkolleg
 
Zukunft der staatlichen Studienkollegs
- Anzahl der Absolventen mit Hochschul- und Fachhochschulreife seit dem Schuljahr 1989/1990, darunter Anzahl der im Schuljahr 1993/1994 an den staatlichen Kollegs in Koblenz und Speyer eingeschriebenen Kollegiaten, Stellenwert der Arbeit der Studienkollegs innerhalb des Bildungsangebots in RPF -
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KlAnfr 2502 Dr. Volkert CDU und Antw MBK 17.05.1994 Drs 12/4823

Speyer, Stadt
 
Änd des Bebauungsplanes "Im mittleren Grieshübel" (Speyer) gegen Bedenken der oberen und unteren Landespflegebehörde
- Haltung der LReg zu dem geplanten Bau einer Tennishalle vor dem Hintergrund der vorgebrachten landespflegerischen Bedenken gegen den Bebauungsplanentwurf, Fördermöglichkeit -
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KlAnfr 2163 Dr. Dörr GRÜNE und Antw FM 26.01.1994 Drs 12/4254

Deutsche Bundespost Postdienst
 
Auswirkungen der Postfrachtzentren auf RPF
- Einrichtung der Frachtzentren an den Standorten Neuwied, Speyer und Saulheim, Angaben über die den einzelnen Frachtzentren zugeordneten Zustellbasen und Umschlagbahnhöfe, geplante Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen zur Abwicklung der Transporte und Anbindung an den ÖPNV -
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KlAnfr 1891 Fritsche GRÜNE und Antw MWV 20.10.1993 Drs 12/3692

Deutsche Bundespost Postdienst
 
Auswirkungen der Postfrachtzentren auf die Arbeitsplatzsituation in RPF
- Arbeitsplätze in den künftigen Postfrachtzentren Saulheim, Speyer und Neuwied, darunter Ausbildungsplätze für Jugendliche, Teilzeitarbeitsplätze und Arbeitsplätze für Behinderte, Anzahl der durch die Bildung der neuen Zentren weggefallenen Arbeitsplätze -
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KlAnfr 1886 Fritsche GRÜNE und Antw MWV 19.10.1993 Drs 12/3685

Seniorenbüro
 
Senioren-Büros in RPF
- Einrichtung und Konzeption der Senioren-Büros in Trier und Speyer, Planungen für 1994, personelle, finanzielle und sachliche Ausstattung, finanzielle Beteiligung des Landes am Modellprojekt im Vergleich zu anderen Bundesländern -
Weitere Themen...

KlAnfr 1785 Kramer CDU und Antw MASFG 12.08.1993 Drs 12/3441

Speyer, Stadt
 
Gesundheitliche Belastung von Bewohnern im Industrie- und Wohngebiet Speyer-Nord
- durch Quecksilber, Ursachen, Maßnahmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1574 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MU 18.05.1993 Drs 12/3092

Speyer, Stadt
 
Brandanschlag auf Asylbewerbercontainer in Speyer
- Kenntnis der LReg über die politischen Hintergründe des Anschlags, derzeitiger Stand der Aufklärung -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Dörr GRÜNE 25.01.1993 Drs 12/2518
Antw ISM PlPr 12/43 10.02.1993 S.3449 f
Redner...


Speyer, Stadt
 
Zukünftiger Personalbestand der Polizeiinspektionen Speyer und Schifferstadt
- Angaben über die Anzahl der Polizeibeamten bei der Schutz- und Kriminalpolizei in Speyer und Schifferstadt nach Umsetzung der angekündigten Strukturreform -
Weitere Themen...

KlAnfr 1263 Dr. Gölter CDU und Antw ISM 14.01.1993 Drs 12/2465

Speyer, Stadt
 
Unterrichtsausfall an den Schulen der Stadt Speyer, der Stadt Schifferstadt, der Verbandsgde Dudenhofen und der Gde Römerberg
- u.a. im Bereich der berufsbildenden Schulen -
Weitere Themen...

KlAnfr 912 Dr. Gölter CDU und Antw MBK 22.07.1992 Drs 12/1789

Speyer, Stadt
 
Unterrichtssituation an den allgemeinbildenden Schulen in der Stadt Speyer, in Schifferstadt, in Römerberg und in der Verbandsgemeinde Dudenhofen
Weitere Themen...

KlAnfr 589 Dr. Gölter CDU und Antw MBK 30.03.1992 Drs 12/1290

Speyer, Stadt
 
Stationierung der Grenzschutzabteilung Mitte 5
- Stand der Überlegungen zur Verlagerung der Grenzschutzabteilung Mitte 5 nach Bad Bergzabern beim Scheitern der Stationierung in Speyer -
Weitere Themen...

KlAnfr 209 Beck SPD und Antw ISM 04.10.1991 Drs 12/411

Deutsche Bundespost Postdienst
 
Postfrachtzentrum
- Mögliche Einrichtung von Frachtzentren für das Gebiet RPF in Koblenz, im Raum Mainz/Frankfurt und in Mannheim bzw Speyer, Gründe für die Nichtberücksichtigung von Waldlaubersheim als Standort -
Weitere Themen...

KlAnfr 137 Pörksen SPD und Antw MWV 13.09.1991 Drs 12/289

Speyer, Stadt
 
Stand des Ermittlungsverfahrens gegen einen Polizisten wegen fahrlässiger Tötung
- eines 16jährigen Schülers aus Speyer-Nord anläßlich der Aufklärung der Pizza-Überfälle; Behandlung im RA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 25.01.1996 Vorlage 12/4098
RA 60.Sitzg 22.02.1996
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Speyer, Stadt
 
Besichtigung des Kaiserdomes in Speyer durch den HuFA, Information der Bistumsverwaltung über den Umfang der geplanten Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen, Kosten, Finanzierungshilfen des Landes, evtl Einstellung eines eigenen Titels für den Speyerer Dom im Haushaltsplan
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HuFA 62.Sitzg 05.10.1995 S.19-20

Speyer, Stadt
 
Beschluß des HuFA zur Durchführung einer Sitzung am 05.10.1995 in Speyer in den Räumen des Bischofs mit anschließender Besichtigung des Kaiserdomes
Weitere Themen...

HuFA 61.Sitzg 12.09.1995 Teil I S.23

Zuwendungen gem Landeshaushaltsordnung
 
Einwilligung des HuFA zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 1995 für Zuwendungen nach § 5 LHG 1994/1995 im Sinne § 23 LHO
- Zuschuß für die "Stiftung Historisches Museum der Pfalz", Speyer -
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FM 06.07.1995 Vorlage 12/3551
HuFA 61.Sitzg 12.09.1995 Teil I
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Gericht
 
Service-Einheiten bei den Gerichten
- Berichterstattung über die u.a. beim Amtsgericht Speyer als neue Organisationsform erprobte sog "Service-Einheit", Konzeption für eine flächendeckende Einführung in der rheinland-pfälzischen Justiz, insbes in den Staatsanwaltschaften; Behandlung im RA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 30.06.1995 Vorlage 12/3511
dazu: Vorlage 12/3732 (BE JM)
RA 52.Sitzg 14.09.1995
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Zuwendungen gem Landeshaushaltsordnung
 
Einwilligung des HuFA zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 1994 für Zuwendungen nach § 5 LHG 1994/1995 im Sinne § 23 LHO
- Zuschuß für die "Stiftung Historisches Museum der Pfalz", Speyer -
Weitere Themen...

FM 31.10.1994 Vorlage 12/2801
HuFA 52.Sitzg 03.11.1994
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Zuwendungen gem Landeshaushaltsordnung
 
Einwilligung des HuFA zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 1993 für Zuwendungen nach § 5 LHG 1992/1993 im Sinne § 23 LHO
- Zuschuß für die "Stiftung Historisches Museum der Pfalz", Speyer -
Weitere Themen...

FM 16.08.1993 Vorlage 12/1609
HuFA 32.Sitzg 17.09.1993
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Zuwendungen gem Landeshaushaltsordnung
 
Einwilligung des HuFA zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 1992 für Zuwendungen nach § 5 LHG 1992/1993 im Sinne § 23 LHO
- Zuschuß für die "Stiftung Historisches Museum der Pfalz", Speyer -
Weitere Themen...

FM 20.11.1992 Vorlage 12/1001
HuFA 25.Sitzg 01.12.1992 Teil I
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Speyer, Stadt
 
Salier-Ausstellung
- Berichterstattung der LReg, insbes über die Resonanz des Publikums, der Museums-Fachleute und der Medien innerhalb und außerhalb RPF; Behandlung im KultA -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 02.09.1992 Vorlage 12/826
KultA 13.Sitzg 03.11.1992
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Zuwendungen gem Landeshaushaltsordnung
 
Einwilligung des HuFA zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 1991 für Zuwendungen nach § 5 LHG 1990/1991 im Sinne § 23 LHO
- Zuschuß für die "Stiftung Historisches Museum der Pfalz", Speyer -
Weitere Themen...

FM 13.06.1991 Vorlage 12/18
HuFA 2.Sitzg 22.08.1991
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

 
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