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Vorgänge

12. Wahlperiode

Parlamentarische Behandlung von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen vor deren Unterzeichnung
 
Entw einer Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Förderung des Wohnungswesens im Programmjahr 1996 (VV Wohnungswesen 1996)
- Finanzhilfen des Bundes gem Art 104 a (4) GG für Maßnahmen des sozialen Wohnungsbaues; Unterrichtung über die Behandlung der Vorlage 12/4114 -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs gem § 64 GOLT 13.02.1996 Drs 12/8192

Sozialer Wohnungsbau
 
Landeshaushaltsgesetz 1996 (LHG 1996); hier: Sozialer Wohnungsbau und Eigentumsförderung
- Privatisierung ehemals sozialgebundenen Wohnraums unter Berücksichtigung der derzeitigen Mieter, Verwendung der dadurch freiwerdenden Mittel wieder für den sozialen Wohnungsbau, stärkere Förderung des eigengenutzten Wohnraums, insbes für Familien mit Kindern -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 12/7500 15.12.1995 Drs 12/7794
PlPr 12/122 18.12.1995 S.9503-9614
PlPr 12/123 19.12.1995 S.9639-9778
PlPr 12/124 20.12.1995 S.9857-9874 (iRd Epl 12)
*Ablehnung S.9883

Wohnungsbau
 
Landeshaushaltsgesetz 1996 (LHG); hier: Förderung des Wohnungsbaus
- Verstärkte Förderung des sozialen Wohnungsbaus, Schaffung von Wohnraum für Obdachlose, für alleinerziehende Frauen, in sozialen Brennpunkten, für Behinderte, für kinderreiche Familien -
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Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 12/7500 15.12.1995 Drs 12/7885
PlPr 12/122 18.12.1995 S.9503-9614
PlPr 12/123 19.12.1995 S.9639-9778
PlPr 12/124 20.12.1995 S.9857-9874 (iRd Epl 12)
*Ablehnung S.9883

Wohnungsbau
 
Landeshaushaltsgesetz 1996 (LHG 1996); hier: Wohnungsbauprogramm 1996
- BE LReg bis zum 30.06.1996 über den Abfluß der Mittel aus dem Wohnungsbauprogramm 1996, Aufzeigung der Verteilung der Mittel für den Mietwohnungsbau und das neue Programm "Sozialboden" auf die Landkreise und kreisfreien Städte -
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Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/7500 14.12.1995 Drs 12/7760
PlPr 12/122 18.12.1995 S.9503-9614
PlPr 12/123 19.12.1995 S.9639-9778
PlPr 12/124 20.12.1995 S.9857-9874 (iRd Epl 12)
*Annahme (einstimmig) S.9883

Cochem-Zell, Landkreis
 
Fördermittel Sozialer Wohnungsbau für den Kreis Cochem-Zell
- Förderprogramme und -wege für den sozialen Wohnungsbau in RPF, Höhe der Fördermittel insgesamt, darunter für den Krs Cochem-Zell 1989 bis 1995, untergliedert nach Förderungswegen -
Weitere Themen...

KlAnfr 4044 Jullien CDU und Antw FM 16.11.1995 Drs 12/7572

Parlamentarische Behandlung von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen vor deren Unterzeichnung
 
Entw einer Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Förderung des Wohnungswesens im Programmjahr 1995
- Finanzhilfe des Bundes gem Art 104 a (4) GG für Maßnahmen des sozialen Wohnungbaues; Unterrichtung über die Behandlung der Vorlage 12/3564 -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs gem § 64 GOLT 12.09.1995 Drs 12/7199

Andernach, Stadt Krs Mayen-Koblenz
 
Ergänzende Fragen zu Anfrage 3321 "Bebauung in Andernach im Überschwemmungsgebiet"
- Förderung von Bauvorhaben iRd 3. Förderungsweges (Mietwohnung), Einhaltung der "Technischen Förderungsvoraussetzungen" -
Weitere Themen...

KlAnfr 3399 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw FM 12.04.1995 Drs 12/6460

Andernach, Stadt Krs Mayen-Koblenz
 
Bebauung in Andernach im Überschwemmungsgebiet
- Geförderter Mietwohnungsbau 1994, Prüfung der baurechtlichen und planungsrechtlichen Voraussetzungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3321 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw FM 14.03.1995 Drs 12/6313

Sozialer Wohnungsbau
 
Modernisierung von Sozialwohnungen im Jahr 1994
- Gestellte und bewilligte Anträge auf Förderung 1994, Höhe der bereitgestellten Mittel, Auswirkungen der Modernisierungen auf die Entwicklung der Mieten -
Weitere Themen...

MdlAnfr Bojak, Bruch SPD 03.02.1995 Drs 12/6050
Antw FM PlPr 12/102 15.02.1995 S.7889-7890
Redner...


Sozialer Wohnungsbau
 
Neue Einkommensgrenzen
- Umfang der Anhebung der Einkommensgrenzen des sozialen Wohnungsbaus durch das Wohnungsbauförderungsgesetz, Maßnahmen der LReg zur Umsetzung des neuen Rechts im Bereich der Wohnungsbauförderung, der Belegung bestehender Wohnungen und der Fehlbelegungsabgabe -
Weitere Themen...

MdlAnfr Bruch SPD 31.01.1995 Drs 12/6030
Antw FM PlPr 12/102 15.02.1995 S.7885-7886
Redner...


Landesgesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes Fehlsubventionierung im Wohnungswesen
 
...tes LG zur Änd des LG zur Ausführung des Gesetzes über den Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen
- Anwendung der durch das Wohnungsbauförderungsgesetz vom 06.06.1994 angehobenen Einkommensgrenzen bei der Erhebung der Fehlbelegungsabgabe, Benennung der Erhebungsgemeinden -
Weitere Themen...

GesEntw LReg 24.01.1995 Drs 12/6000
dazu: Vorlage 12/3193 ÄndAntr SPD, FDP (s. nachfolgend) 12/3343
1.Brtg: PlPr 12/103 16.02.1995 S.7999-8009
Überw: HuFA (fdf), RA
HuFA 59.Sitzg 16.05.1995 Teil II
RA 50.Sitzg 29.05.1995 Teil I
BeschlEmpf HuFA 29.05.1995 Drs 12/6685
2.Brtg: PlPr 12/109 31.05.1995 S.8482-8485
*Annahme mit Änd gem Drs 12/6685
Erstes LG zur Änd des LG zur Ausführung des Gesetzes über den Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen
GVBl 1995 Nr.11 S.182-184 (LG vom 20.06.1995)
Redner...


Alter Mensch
 
Förderung altengerechter Wohnungen
- iRd sozialen Wohnungsbaus, Anzahl der 1993 im 1. Förderungsweg und 3. Förderungsweg - Teilprogramm "Betreutes Wohnen" geförderten Wohnungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2922 Bauckhage FDP und Antw FM 03.11.1994 Drs 12/5587

Wohnung
 
Wohnraumversorgung in RPF
- Entwicklung der Baulandpreise, der Lebenshaltungskosten, der Bautätigkeit, des Bedarfs, des sozialen und finanzierten Wohnungsbaus, der Mietpreise; Flächengrößen, Baulandreserven, Grundstückspreise, Wertsteigerungen, Wohnungsbauförderung, Wohneigentum, Bestandspflege -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 28.10.1994 Drs 12/5570
Antw FM 19.12.1994 Drs 12/5829
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 05.01.1995 Drs 12/5915
PlPr 12/105 23.03.1995 S.8167-8175
*Für erledigt erklärt
Redner...


Mainz-Bingen, Landkreis
 
Wohnungssituation im Lkrs Mainz-Bingen
- Gesamtwohnungsbestand, Anzahl Wohnungsuchender, Übersicht über Eigenheim- und Mietwohnungsbauförderung 1991 bis 1993, Höhe der bewilligten Fördermittel, Fördervolumen 1994, Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnungsmarktsituation, insbes im sozialen Wohnungsbau und Eigenheimbau -
Weitere Themen...

KlAnfr 2483 Bischel, Kneib CDU und Antw FM 11.05.1994 Drs 12/4787

Armut
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Verstärkung der koordinierten Armutsbekämpfung
- Fortsetzung der Armutsberichterstattung, Schaffung von Wohnangeboten für Einkommensschwache, Unterstützung von Selbsthilfeprojekten, Einsatz der LReg auf Bundesebene gegen jeglichen Sozialleistungsabbau -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 12/3700 19.01.1994 Drs 12/4196
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5661 ff (iRd Epl 06, Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung S.5750

Finanzhilfe des Bundes
 
Finanzielle Zuwendungen des Bundes an RPF für bestimmte Zwecke
- Höhe der Bundesmittel 1990 bis 1993, u.a. für die Bereiche Gemeinschaftsaufgaben (Art 91 a GG), Geldleistungsgesetze (Art 104 a Abs 3 GG), Investitionshilfegesetze (Art 104 a Abs 4 GG), Länderfinanzausgleich, sozialer Wohnungsbau und Straßenbau -
Weitere Themen...

KlAnfr 1928 Böhr CDU und Antw FM 29.10.1993 Drs 12/3732

Wohnungsbau
 
Umbau der Wohnungsbauförderung
- Änd der bisher praktizierten Objektförderung in eine Kombination von Objekt- und Subjektförderung, Gewährung einer Grundförderung für Sozialwohnungen und einer am Familieneinkommen orientierten Zusatzförderung, Erwerb des Belegungsrechts für Kommunen durch die Grundförderung, Initiative der LReg im BR -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Regierungserklärung PlPr 12/56 01.07.1993 Drs 12/3304
dazu: Vorlage 12/2007 (FM, Übersicht über die finanzielle Förderung des Wohnungsbaus und Darstellung von neuen Förderungsmodellen in den Ländern)
PlPr 12/56 01.07.1993 S.4413 ff
Überw: HuFA S.4435
HuFA 32.Sitzg 17.09.1993
HuFA 44.Sitzg 16.12.1993
Unterrichtung LTPräs 16.12.1993 Drs 12/3977
*Erledigt gem § 68 (1) GOLT
Redner...


Parlamentarische Behandlung von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen vor deren Unterzeichnung
 
Entw einer Verwaltungsvereinbarung über die Förderung des Wohnungswesens im Programmjahr 1993
- Finanzhilfen des Bundes gem Art 104 a (4) GG für Maßnahmen des sozialen Wohnungsbaues; Unterrichtung über die Behandlung der Vorlage 12/1259 -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs gem § 64 GOLT 04.05.1993 Drs 12/3049

Wohnung
 
Sicherung des Wohnungsbedarfs in RPF
- Ursachen des bestehenden Wohnraummangels, Förderung des Wohnungsbaus, u.a. durch ein Landessonderprogramm der LReg für Regionen mit erhöhtem Wohnungsbedarf, Wiederaufnahme der Modernisierungsförderung, Beibehaltung des sozialen Mietwohnungsbaus -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr SPD
Unterrichtung LTPräs 18.03.1993 Drs 12/2817
PlPr 12/46 24.03.1993 S.3669 ff
Redner...


Wohnungsfürsorge im öffentlichen Dienst
 
Fürsorge für die Wohnraumsuche von geringverdienenden Beschäftigten im öffentlichen Dienst
- insbes für junge Beschäftigte in Ballungsgebieten; allgemeine Wohnungsmarktsituation, Bestand an landeseigenen und geförderten Wohnungen, Bedarf; Fördermöglichkeiten iRd allgemeinen sozialen Wohnungsbaus (3. Förderungsweg); Übersicht der Wohnungsfürsorgemaßnahmen in den alten Bundesländern und beim Bund -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/1121 02.10.1992 Drs 12/2015
Antr SPD auf Besprechung im HuFA
Unterrichtung LTPräs 13.11.1992 Drs 12/2218
HuFA 25.Sitzg 01.12.1992 Teil II (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Sozialer Wohnungsbau
 
Optimierung und Flexibilisierung des Finanzmitteleinsatzes im sozialen Wohnungsbau
- BE LReg über die realistische Inanspruchnahme der Wohnungsbauförderungsmittel in den einzelnen Förderwegen, Belegungsstand: 03.06.1992 -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/1122 01.07.1992 Drs 12/1706

Altenkirchen (Westerwald), Landkreis
 
Wohnungssituation im Krs Altenkirchen
- Wohnungsbestand, Eigentumsquote, Wohnberechtigungsbescheinigungen für Sozialwohnungen 1991, geförderte Wohneinheiten 1989 bis 1991, aufgeschlüsselt nach Förderungswegen, geförderte und bewilligte Anträge 1992 -
Weitere Themen...

KlAnfr 770 Dr. Beth CDU und Antw FM 09.06.1992 Drs 12/1573

Sozialer Wohnungsbau
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Fortführung der Modernisierungsförderung im sozialen Wohnungsbau
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 12/700 21.03.1992 Drs 12/1199
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1858 ff (iRd Epl 12)
Überw: HuFA S.1907
HuFA 22.Sitzg 10.09.1992
Unterrichtung LTPräs 10.09.1992 Drs 12/1970
*Erledigt gem § 68 (1) GOLT
Redner...


Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 1991
Bestätigungen zur Haushaltsrechnung 1990, Haushaltsrechnung und Haushaltsvollzug, Haushaltslage des Landes und ihre Entwicklung, Haushaltslage der Gemeinden und ihre Entwicklung, Organisation und Personalbedarf der Regierungshauptkassen, Organisation und Personalbedarf eines Polizeipräsidiums, Raumbedarfsplan für die Erweiterung eines Polizeidienstgebäudes, Zuweisungen aus dem Investitionsstock, Förderung der Sportberichterstattung, Organisation und Personalbedarf der Oberfinanzkasse, Beteiligung an Steuersparmodellen, Förderung des sozialen Wohnungsbaus, Instandsetzung, Umbau und Erweiterung eines landeseigenen Dienstgebäudes, Planung und Kostenberechnung für den Umbau und die Erweiterung eines Dienstgebäudes, Ausführung und Abrechnung von Hochbaumaßnahmen, Organisation und Personalbedarf der Landesjustizkasse, Verwaltungsorganisation einer Staatsanwaltschaft, Gerichtskosten und Prozeßkostenhilfe, Organisation und Personalbedarf von Versorgungsämtern, Haushalts- und Wirtschafsführung einer Landesnervenklinik, Zuwendungen für Kindergärten, Zuschüsse an den Landesfilmdienst, Hilfen zur Erziehung außerhalb der eigenen Familie, Destillationsbeihilfe für Weinerzeuger, Lagerbeihilfe für Wein, Labore zur Untersuchung von Wein, Vermessungsverfahren bei der Flurbereinigung, Forstverwaltung, Grunderwerb durch die Landesforstverwaltung, Straßenplanungen, Kostenbeteiligungen des Bundes bei Baumaßnahmen an Landstraßen, Zuwendungen für Straßenbauvorhaben, Beschaffung und Entsorgung von medizinischen Verbrauchsmitteln und Chemikalien, Nutzungsentgelte für Privatambulanzen liquidationsberechtigter Ärzte, Klassen-, Kurs- und Gruppenbildung, unterrichtliche Versorgung, Lehrereinsatz und Lehrerbedarf an Gymnasien, Haushalts- und Wirtschaftsführung eines Studentenwerks, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Chemischen Untersuchungsämter, Abwasserabgabe, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände, Förderung des sozialen Wohnungsbaus durch Städte, Haushalts- und Wirtschaftsführung eines städtischen Krankenhauses der Regelversorgung
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof 17.03.1992 Drs 12/1275
dazu: Vorlage 12/1033 (RPK, Entw Bericht)
PlPr 12/31 16.09.1992 S.2490
Überw: HuFA
HuFA 23.Sitzg 17.09.1992 (Überw: RPK)
RPK 4.Sitzg 26.11.1992
RPK 5.Sitzg 27.11.1992
RPK 6.Sitzg 07.12.1992
HuFA 26.Sitzg 12.01.1993
BeschlEmpf und Bericht HuFA 12.01.1993 Drs 12/2440
- BE LReg über das nach den Feststellungen und Forderungen des HuFA Veranlaßte bis 30.06.1993 -
PlPr 12/44 11.02.1993 S.3590 ff
*Annahme Drs 12/2440 (Nr. I 1, 2, 4 einstimmig) S.3598
Redner...


Sozialer Wohnungsbau
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Optimierung und Flexibilisierung im sozialen Wohnungsbau
- BE LReg über die realistische Inanspruchnahme der Wohnungsbaufördermittel in den einzelnen Förderwegen bis 01.07.1992 -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/700 16.03.1992 Drs 12/1122
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1858 ff (iRd Epl 12)
*Annahme S.1906
Redner...


Parlamentarische Behandlung von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen vor deren Unterzeichnung
 
Entw einer Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über ein Sonderprogramm zur Förderung des Wohnungsbaus in Regionen mit erhöhter Wohnungsnachfrage im Programmjahr 1992
- Unterrichtung über die Behandlung der Vorlage 12/518 -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs gem § 64 GOLT 13.03.1992 Drs 12/1144

Wohnungsbau
 
Altengerechtes Wohnen und Bauen
- Aufforderung an die LReg, den Anforderungen an altengerechtes Bauen und "barrierefreien" Wohnens, insbes im sozialen und allgemeinen Wohnungsbau, durch entspr rechtliche Rahmensetzung und Förderung verstärkt Geltung zu verschaffen -
Weitere Themen...

Antr CDU 07.02.1992 Drs 12/929
dazu: Vorlage 12/2396
PlPr 12/44 11.02.1993 S.3610 ff
Überw: SozialA (fdf), HuFA S.3621
SozialA 21.Sitzg 02.03.1993
SozialA 25.Sitzg 06.07.1993
SozialA 32.Sitzg 03.02.1994 Teil II
SozialA 36.Sitzg 05.05.1994 Teil II
BeschlEmpf SozialA 19.05.1994 Drs 12/4831
PlPr 12/83 24.06.1994 S.6692 ff
*Ablehnung gem Drs 12/4831 S.6706
Redner...


Sozialer Wohnungsbau
 
Wohnungsbestand und Förderung des sozialen Wohnungsbaus
- Anzahl Sozialwohnung suchender Haushalte, Angaben über in den Haushaltsjahren 1990/1991 bezuschußte Wohnungen, untergliedert nach den einzelnen Förderungswegen sowie Angaben über bewilligte und nicht bewilligte Anträge, Übersicht über die Schwerpunkte der Förderung von Wohnraum für 1992/1993 -
Weitere Themen...

KlAnfr 366 Rogel SPD und Antw FM 16.12.1991 Drs 12/745

Studentenheim
 
Studentenwohnheimbau und Studentenwohnungsförderung
- Bestand an Wohnheimplätzen, Miethöhe, im Bau befindliche und geplante Wohnheime, Modernisierungsbedarf, Verwendung bislang militärisch genutzter Grundstücke für den sozialen Wohnungs- sowie den Wohnheimbau, Einbeziehung verheirateter Studenten mit Kindern in die Programme für den sozialen Wohnungsbau, steuerliche Vergünstigungen für Vermietungen an Studenten, Wohnraumbereitstellung für die Durchführung grenzüberschreitender Austauschprogramme, z.B. ERASMUS -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 06.11.1991 Drs 12/608
Antw MWW 23.12.1991 Drs 12/786

Parlamentarische Behandlung von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen vor deren Unterzeichnung
 
Entw einer Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Förderung des Wohnungswesens im Programmjahr 1996 (VV Wohnungswesen ´96)
- Finanzhilfen des Bundes gem Art 104 a (4) GG für Maßnahmen des sozialen Wohnungsbaues -
Weitere Themen...

Unterrichtung StK gem § 64 GOLT 01.02.1996 Vorlage 12/4114
HuFA 75.Sitzg 13.02.1996
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Parlamentarische Behandlung von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen vor deren Unterzeichnung
 
Entw einer Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Förderung des Wohnungswesens im Programmjahr 1995
- Finanzhilfe des Bundes gem Art 104 a (4) GG für Maßnahmen des sozialen Wohnungsbaues -
Weitere Themen...

Unterrichtung StK gem § 64 GOLT 25.07.1995 Vorlage 12/3564
HuFA 61.Sitzg 12.09.1995 Teil I
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Sozialer Wohnungsbau
 
Besserstellung von Frauen im Bereich des Wohnungsbaus
- Eingabe betr Förderung des öffentlichen Mietwohnungsbaus mit sozialer Bindung, Verlängerung der Wohnungsbelegungsrechte älterer Sozialwohnungen, Verhinderung der Ablösung der Wohnungen aus der Sozialbindung, Quotierung der Wohnungsbauförderung mit anteiligen Wohnungen für Alleinstehende sowie alleinerziehende Frauen und für Frauen mit geringem Einkommen -
Weitere Themen...

Landtag RPF 16.05.1995 Vorlage 12/3340
PetA 46.Sitzg 20.06.1995

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung FM Mittler: "Wohnungsbaupolitik des Landes RPF"
- Förderung des sozialen Wohnungsbaues als vorrangige öffentliche Aufgabe zur Absicherung des steigenden Wohnungsbedarfs vor allem für Familien und Einkommensschwache, Schwerpunktförderung des Mietwohnungsbaues in Ballungsgebieten, neue Förderangebote im Wohnungsbauförderungsprogramm 1995, u.a. Kauf von Belegungsbindungen sowie für kostengünstiges und energiesparendes Bauen, Bereitstellung preiswerten Baulands, Herausnahme der steuerlichen Förderung eigengenutzten Wohneigentums aus dem Steuerrecht und Übernahme in ein Wohnungsbauzulagengesetz der Länder, Förderung auf der Grundlage der zu versteuernden Einkommen der Bauherren, entspr Einsatz der LReg bei den bundesgesetzlichen Beratungen -
Weitere Themen...

RegErkl FM PlPr 12/105 23.03.1995 S.8160-8167,
Aussprache S.8167-8175
Redner...


Entlastung der LReg: Haushaltsjahr 1990
 
BeschlEmpf und Bericht des HuFA zur Entlastung der LReg RPF für das Haushaltsjahr 1990 Drs 12/2440 zu Tz 12 und für das Haushaltsjahr 1991 Drs 12/3877 zu Tz 42 h; hier: Förderung des sozialen Wohnungsbaues
- Vorlage des überarbeiteten Treuhand- und Verwaltungsvertrages zwischen dem Land RPF und der Landesbank RPF - Girozentrale -
Weitere Themen...

FM 12.12.1994 Vorlage 12/2983
dazu: Vorlage 12/2998 (FM, Endfassung des Treuhand- und Verwaltungsvertrages)

Parlamentarische Behandlung von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen vor deren Unterzeichnung
 
Entw einer Verwaltungsvereinbarung über die Förderung des Wohnungswesens im Programmjahr 1993
- Finanzhilfen des Bundes gem Art 104 a (4) GG für Maßnahmen des sozialen Wohnungsbaues -
Weitere Themen...

Unterrichtung StK gem § 64 GOLT 10.03.1993 Vorlage 12/1259
HuFA 29.Sitzg 04.05.1993
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Parlamentarische Behandlung von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen vor deren Unterzeichnung
 
Entw einer Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über ein Sonderprogramm zur Förderung des Wohnungsbaus in Regionen mit erhöhter Wohnungsnachfrage im Programmjahr 1992
- Finanzhilfe des Bundes gem Art 104 a (4) GG für Maßnahmen des sozialen Wohnungsbaues -
Weitere Themen...

Unterrichtung StK gem § 64 GOLT 25.02.1992 Vorlage 12/518
HuFA 17.Sitzg 13.03.1992
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Parlamentarische Behandlung von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen vor deren Unterzeichnung
 
Entw einer Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Förderung des Wohnungswesens im Programmjahr 1992
- Finanzhilfen des Bundes gem Art 104 a (4) GG für Maßnahmen des sozialen Wohnungsbaues -
Weitere Themen...

Unterrichtung StK gem § 64 GOLT 28.01.1992 Vorlage 12/443
HuFA 12.Sitzg 06.02.1992
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

 
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