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Vorgänge

11. Wahlperiode

Wohnungsbau
 
Kürzungen des Bundes für RPF iRd Wohnungsbau- und Städtebauförderung
- Höhe der Bundesfinanzhilfen für den sozialen Wohnungsbau 1990 und 1991 vor dem Hintergrund der teilweisen Umschichtung der Bundesmittel zugunsten der neuen Länder, Abwicklung der Wohnungsbauprogamme und des Programms für die Städtebauförderung -
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KlAnfr 2907 Hammer SPD und Antw MdF 13.03.1991 Drs 11/5295

Sozialer Wohnungsbau
 
Vorzeitige Rückzahlung von öffentlichen Mitteln zur Finanzierung des sozialen Mietwohnungsbaues
- von 1983 bis 1990, Mietpreisanstieg durch vorzeitige Rückzahlung der öffentlichen Baudarlehen, Einsatz der Rückflußmittel für die Förderung des sozialen Wohnungsbaus -
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KlAnfr 2844 Rott SPD und Antw MdF 15.02.1991 Drs 11/5133

Sozialer Wohnungsbau
 
Inanspruchnahme der Fördermittel für den sozialen Mietwohnungsbau 1990
- Anzahl der geförderten Mietwohnungen, verteilt auf die einzelnen Förderungswege -
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KlAnfr 2642 Bojak, Itzek, Muscheid SPD und Antw MdF 08.11.1990 Drs 11/4766

Ausführungsgesetz Fehlbelegungsabgabe im sozialen Wohnungsbau
 
LG zur Ausführung des Gesetzes über den Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen (AGAFWoG)
- Abstrakte Bestimmung der Voraussetzungen für das Erheben der Fehlbelegungsabgabe durch die Gemeinden, Entscheidungsfindung aufgrund der Kenntnisse der örtlichen Gegebenheiten -
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GesEntw LReg 16.08.1990 Drs 11/4392
dazu: Vorlage 11/1494 11/1495 (MdF, Liste Sozialwohnungen in RPF) 11/1604
1.Brtg: PlPr 11/82 23.08.1990 S.6004 ff
Überw: HuFA (fdf), InnA, RA S.6017
HuFA 54.Sitzg 06.09.1990
InnA 36.Sitzg 09.11.1990
RA 37.Sitzg 12.11.1990
BeschlEmpf HuFA 12.11.1990 Drs 11/4761
2.Brtg: PlPr 11/90 15.11.1990 S.6578 ff
*Annahme gem Drs 11/4761 S.6584
GVBl 1990 Nr.25 S.325-326 (LG vom 07.12.1990)
Redner...


Behinderter
 
Behindertengerechte Wohnungen im sozialen Wohnungsbau
- Anzahl der derzeit gebauten Wohnungen, Mehrkosten bei Zugrundelegung der DIN 18025, Wohnungsbedarf -
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KlAnfr 2402 Dieckvoß FDP und Antw MdF 16.07.1990 Drs 11/4322

Sozialer Wohnungsbau
 
Landeshaushaltsgesetz 1990/1991 (LHG 1990/1991); hier: Verstetigung des sozialen Mietwohnungsbaus
- Fixierung der Zahl der geförderten Wohnungen und der eingesetzten Finanzmittel auf fünf Jahre -
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Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 11/3105 13.02.1990 Drs 11/3653
PlPr 11/71 14.02.1990 S.4953 ff
PlPr 11/72 15.02.1990 S.5078 ff
PlPr 11/73 16.02.1990 S.5244 ff
*Ablehnung S.5319

Sozialer Wohnungsbau
 
Landeshaushaltsgesetz 1990/1991 (LHG 1990/1991); hier: Förderung des sozialen Mietwohnungsbaus
- Erhöhung der Zahl der nach dem ersten Förderweg geförderten Wohnungen um 500, Förderung neuer Dachgeschoßwohnungen iRd Wohnungsmodernisierungsförderung -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 11/3105 13.02.1990 Drs 11/3654
PlPr 11/71 14.02.1990 S.4953 ff
PlPr 11/72 15.02.1990 S.5078 ff
PlPr 11/73 16.02.1990 S.5244 ff
*Ablehnung S.5319

Sozialer Wohnungsbau
 
Landeshaushaltsgesetz 1990/1991 (LHG 1990/1991); hier: Sozialer Wohnungsbau in RPF
- Erstellung eines Sonderprogramms durch die LReg mit den Schwerpunkten Bestandssicherung, Aus- und Umbau, Neubau, Änd der Rahmenrichtlinien -
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Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 11/3105 12.02.1990 Drs 11/3677
PlPr 11/71 14.02.1990 S.4953 ff
PlPr 11/72 15.02.1990 S.5078 ff
PlPr 11/73 16.02.1990 S.5244 ff (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung S.5320

Streitkräfte
 
Inanspruchnahme von Wohnraum durch Streitkräfte in RPF
- Anzahl - aufgeschlüsselt nach Landkreisen, kreisfreien und kreisangehörigen Städten und untergliedert in amerikanische, französische und britische Streitkräfte sowie in Bundeswehr - der Streitkräfte, der Zivilangestellten und der Familienangehörigen in Wohnungen des freien und sozialen Wohnungsbaus, in landes- und bundeseigenen Wohnungen, in Kasernen, eigenen Wohnsiedlungen, Größe der bewohnbaren Fläche, Belegungsstärke, geplante und im Bau befindliche Wohnungseinheiten, Nutzungsmöglichkeiten nach Abzug der Streitkräfte -
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GrAnfr GRÜNE 28.11.1989 Drs 11/3300
Antw MdF 19.02.1990 Drs 11/3744

Parlamentarische Behandlung von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen vor deren Unterzeichnung
 
Verwaltungsvereinbarung über die Förderung des sozialen Wohnungsbaues im Programmjahr 1990
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Unterrichtung LTPräs gem § 52 GOLT 09.11.1989 Drs 11/3256
dazu: Vorlage 11/1051
HuFA 37.Sitzg 09.11.1989
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Nachtragshaushaltsgesetz 1989
 
LG zur Änd des Landeshaushaltsgesetzes 1988/1989 (Nachtragshaushaltsgesetz 1989); hier: Fortführung des sozialen Mietwohnungsbaus
- Entsprechende Initiative im BR -
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Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 11/1866 22.02.1989 Drs 11/2234
PlPr 11/45 23.02.1989 S.3092 ff
Überw: HuFA S.3153
HuFA 32.Sitzg 30.05.1989 (öffentlich)
HuFA 34.Sitzg 08.09.1989 Teil I (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 08.09.1989 Drs 11/3005
*Erledigt gem § 67 (2) Satz 2 GOLT

Grundstücks- und Wohnungswirtschaft
 
Wohnungsmarktlage in RPF
- Angaben zur Wohnbevölkerung, zur Anzahl der Haushalte, zum Wohnungsbestand, zur Wohnungsdichte und -größe, zur Wohnfläche pro Person, zur Anzahl der Miet- und Eigentumswohnungen, zum sozialen Wohnungsbau, zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen, zur Mietpreisentwicklung und Anzahl der Mietzuschußempfänger, zur Anzahl der Wohnungssuchenden -
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GrAnfr SPD 31.01.1989 Drs 11/2102
Antw MdF 23.03.1989 Drs 11/2401
Antr SPD auf Besprechung im HuFA
Unterrichtung LTPräs 21.04.1989 Drs 11/2533
HuFA 32.Sitzg 30.05.1989 (öffentlich)
HuFA 34.Sitzg 08.09.1989 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Sozialer Wohnungsbau
 
Landeshaushaltsgesetz 1988/1989 (LHG 1988/1989); hier: Sozialer Wohnungsbau
- Erhöhung der im 1. Förderweg geförderten Wohneinheiten, Änd der Kriterien für die Gewährung öffentlicher Mittel -
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Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 11/670 22.03.1988 Drs 11/995
PlPr 11/22 23.03.1988 S.1325 ff
PlPr 11/23 24.03.1988 S.1452 ff
PlPr 11/24 25.03.1988 S.1610 ff
Überw: Nr.2 HuFA
*Ablehnung Nr.1 S.1694
HuFA 21.Sitzg 03.05.1988
HuFA 22.Sitzg 07.06.1988
HuFA 26.Sitzg 22.11.1988 Teil II
Unterrichtung LTPräs 22.11.1988 Drs 11/1842
*Erledigt gem § 67 (2) Satz 2 GOLT

Parlamentarische Behandlung von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen vor deren Unterzeichnung
 
Verwaltungsvereinbarung über die Förderung des sozialen Wohnungsbaues im Programmjahr 1988
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Unterrichtung LTPräs gem § 52 GOLT 10.03.1988 Drs 11/1025
dazu: Vorlage 11/230
HuFA 18.Sitzg 10.03.1988
*Kenntnisnahme

Wohnungsbau
 
Förderung des altengerechten Wohnens
- Berücksichtigung der Belange des "altengerechten Bauens" in den Landesrichtlinien, Beteiligung an der Modellmaßnahme des Bundes "Mehrere Generationen unter einem Dach", steuerrechtliche Hilfen, Anzahl der iRd sozialen Wohnungsbauförderung gebauten Wohneinheiten -
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KlAnfr 219 Bojak SPD und Antw MdF 20.10.1987 Drs 11/394

 
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