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Vorgänge

17. Wahlperiode

Soziale Wohnraumförderung
 
Erwerb von Belegungsrechten in Rheinland-Pfalz
Anzahl der sozial geförderten Mietwohnungen mit Belegungs- und Mietpreisbindung von 2016 bis 2020, Möglichkeiten der Landkreise, kreisfreie Städte und einzelne Kommunen für den Erwerb allgemeiner Belegungsrechte; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 28.07.2020 Vorlage 17/6914 (Sozialpolitischer Ausschuss)

Soziale Wohnraumförderung
 
Auswirkungen von SARS-CoV-2 auf den sozialen Wohnungsbau
Auswirkungen der aktuellen Krisensituation im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 auf den sozialen Wohnungsbau; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 24.07.2020 Vorlage 17/6904 (Sozialpolitischer Ausschuss)

Soziale Wohnraumförderung
 
Soziale Mietwohnraumförderung - Bedarfe
Anzahl der Haushalte mit Unterschreitung der Einkommensgrenze nach § 13 Abs. 2 LWoFG bzw. Überschreitung um nicht mehr als 60 Prozent, Anzahl der Wohnberechtigungsscheine sowie Einkommen und Wohnraumbedarf der Antragsteller, Erhebung und Auswertung des Bedarfs an sozial geförderten Mietwohnungen, Auswirkung der Corona-Krise auf den sozialen Wohnungsmarkt
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 06.04.2020 Drucksache 17/11675 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11675 Ministerium der Finanzen 25.06.2020 Drucksache 17/12197 (3 S.)

Soziale Wohnraumförderung
 
Soziale Mietwohnraumförderung
Anzahl der geförderten Mietwohnungen aufgegliedert nach Landkreis Südliche Weinstraße und Stadt Landau sowie nach Höhe der Fördermittel, Anzahl der sozialgebundenen Mietwohnungen jeweils im Zeitraum 2006 bis 2016, Ursache für den Rückgang der Sozialmietwohnungen, Entwicklungsprognose und Anzahl der neu zu errichtenden Wohnungen im Zeitraum 2019 bis 2021, Evaluation der Förderprogramme und Anpassung, Bedarf an Wohnfläche bzw. Wohnungsgröße
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Kleine Anfrage Peter Lerch (CDU) 05.03.2020 Drucksache 17/11445 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11445 Peter Lerch (CDU), Ministerium der Finanzen 24.03.2020 Drucksache 17/11604 (3 S.)

Soziale Wohnraumförderung
 
ISB Geschäftsjahr 2019 – soziale Wohnraumförderung
Anstieg des Volumens bei der Förderung von Mietwohnungen bei gleichzeitigem Rückgang der geförderten Mietwohnungen im Vergleich zum Jahr 2019, künftige Entwicklung des gebundenen Mietwohnungsbestandes, Umsetzung des Ziels der Aufnahme von 20000 Wohnungen in die soziale Wohnraumförderung, nicht abgerufene Mittel des Bundes oder des Landes zur Wohnraumförderung; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 13.02.2020 Vorlage 17/6144 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 11.03.2020 Vorlage 17/6271
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/32 03.03.2020 S. 11-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Soziale Wohnraumförderung
 
Entwicklung des öffentlich geförderten Wohnraums in 2018 und Prognose für 2019 in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über die Entwicklung der Förderung von sozialem Wohnraum
Weitere Themen...

Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/27 05.09.2019 S. 8-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
dazu: Sprechvermerk Ministerium der Finanzen 18.09.2019 Vorlage 17/5382
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 23.08.2019 Vorlage 17/5256 (Sozialpolitischer Ausschuss)

Sozialwohnung
 
Überproportional starkem Rückgang von Sozialwohnungen nicht weiter taten- und ideenlos zusehen - Investitionen jetzt!
Maßnahmen gegen den Rückgang von Sozialwohnungen, Präferenz von Subjekt- oder Objektförderung, Förderung von Genossenschaften als Alternative
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Mündliche Anfrage Gerd Schreiner (CDU), Dr. Helmut Martin (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 21.08.2019 Drucksache 17/9818 (6 S.) (Nr. 6)
Antwort Ministerium der Finanzen in Plenarsitzung 17/87 23.08.2019 S. 5724-5729
     
Redner...


Soziale Wohnraumförderung
 
Vorschläge für eine schnellere Verfügbarkeit von Bauland und Auswirkungen auf den sozialen Wohnungsbau
Aktuelle Anzahl an Wohnungen mit Mietpreis- und Belegungsbindung, künftige Entwicklung, Vorschläge der Kommission des Bundesinnenministeriums zur schnelleren Ausweisung von Bauland, finanzielle Anreize bzw. sonstige Erleichterungen für die Kommunen; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 04.07.2019 Vorlage 17/5103 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium der Finanzen 18.09.2019 Vorlage 17/5382
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/27 05.09.2019 S. 8-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Soziale Wohnraumförderung
 
Kompensationsmittel des Bundes für die soziale Wohnraumförderung
Höhe der Kompensationsmittel des Bundes für die soziale Wohnraumförderung 2016 bis 2018 sowie erwartete Mittel 2019 und 2020, Fördermittel des Landes
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Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 28.06.2019 Drucksache 17/9497 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9497 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium der Finanzen 12.07.2019 Drucksache 17/9590 (2 S.)

Soziale Wohnraumförderung
 
Konzeptvergabe und sozialer Wohnungsbau
Anwendung des Verfahrens der Konzeptvergabe im Hinblick auf die Vergabe öffentlicher Grundstücke, vergaberechtliche und beihilferechtliche Grundsätze, Lösungsansätze für die Kommunen, Bewertung ungeklärter beihilferechtlicher Fragen, Nutzung des Modells durch die Kommunen; Berichterstattung Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 21.05.2019 Vorlage 17/4837 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Ministerium der Finanzen 12.09.2019 Vorlage 17/5346
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/26 06.06.2019 S. 17-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 2019
Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 2017, Abwicklung des Landeshaushalts 2017, Haushaltslage des Landes, Personal und Personalausgaben, Struktur der Steuerverwaltung, Polizeidienstgebäude in Idar-Oberstein, soziale Wohnraumförderung in Landau, Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB), Sonderabfall-Management-Gesellschaft mbH (SAM), Einsatz mobiler Endgeräte, Landeszentrale für Gesundheitsförderung, Bodenordnungsverfahren, Vermarktung von Wein, Technologiezentren des Landes, Gründungsbüros an Hochschulen, Verkehrslandeplatz Speyer, Schulbuchausleihe, Schulsozialarbeit, Abwasserabgabe, allgemeiner Hochschulsport, Übernahme Agaplesion Diakoniekrankenhaus Ingelheim
Weitere Themen...

Bericht Rechnungshof Rheinland-Pfalz 19.02.2019 Drucksache 17/8300 (195 S.) Anlage (5)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 22.11.2019 Vorlage 17/5744 (Prüfkonzeption hinsichtlich der Prüfung der Werkstätten für behinderte Menschen) (nicht öffentlich)
Plenarsitzung 17/80 15.05.2019 S. 5207
Überweisung: HuFA, RPK
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/58 23.05.2019 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/11 17.06.2019 S. 3-59 Anlage (30 (37 S.)) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/12 18.06.2019 S. 4-28 Anlage (13 S.) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/13 24.06.2019 S. 3-17 Anlage (2) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/59 13.08.2019 S. 20 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Haushalts- und Finanzausschuss 13.08.2019 Drucksache 17/9757 (21 S.)
Plenarsitzung 17/86 22.08.2019 S. 5690-5698
* Annahme Drs 17/9757 (einstimmig)
     
Landtag Rheinland-Pfalz 22.08.2019 Beschluss 17/9757
Redner...


Wohnungsbauförderung
 
Landesförderung im Bereich Wohnen und Bauen in der kreisfreien Stadt Worms
Höhe der bewilligten Mittel zur Förderung des Wohnungsbaus im Zeitraum 2013 bis 2018, Höhe der Mittel der sozialen Wohnraumförderung im Zeitraum 2016 bis 2018 aufgegliedert nach selbst genutztem Wohnraum und Mietwohnung sowie Förderprogramm, Entwicklung der Mietpreise sowie der Kaufpreise für Eigentumswohnungen und Ein- und Zweifamilienhäuser im Zeitraum 2012 bis 2018, Höhe der durchschnittlichen Kaufwerte für Bauland im Zeitraum 2011 bis 2017 aufgegliedert nach der Stadt Worms und den kreisfreien Städten gesamt
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Kleine Anfrage Jens Guth (SPD) 16.01.2019 Drucksache 17/8164 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8164 Jens Guth (SPD), Ministerium der Finanzen 06.02.2019 Drucksache 17/8267 (3 S.)

Wohnung
 
Entwicklung der Wohnungs- und Baulandsituation im Landkreis Mainz-Bingen - Landesaktivitäten
Höhe der Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer in den Jahren 2012 bis 2017, Höhe der voraussichtlichen Einnahmeverluste im Jahr 2017 bei alternativen Steuersätzen von 4,5 und 4,0 sowie 3,5 Prozent, Höhe der mittleren Mietpreise sowie Angebotspreise von Eigentumswohnungen bzw. Ein- und Zweifamilienhäusern in den Jahren 2012 und 2017, Bewertung der Auswirkung der Grunderwerbsteuererhöhung von 2012 auf die Miet- und Kaufpreise, Anzahl der Wohneinheiten im Rahmen des geförderten sozialen Wohnraums im Zeitraum 2016 bis 2021 aufgegliedert nach gebundenem Sozialmietwohnungsbestand und neu geförderten Mietwohnungen sowie nach Bindungsauslauf von Sozialmietwohnungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 17.10.2018 Drucksache 17/7594 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7594 Thomas Barth (CDU), Ministerium der Finanzen 07.11.2018 Drucksache 17/7699 (3 S.)

Grunderwerbsteuer
 
Entwicklung der Wohnungs- und Baulandsituation im Landkreis Bad Kreuznach - Landesaktivitäten
Einnahmenentwicklung der Grunderwerbssteuer 2012 bis 2017, zu erwartende Einnahmeverluste bei Absenkung des Grunderwerbssteuersatzes, Entwicklung der Mietpreise sowie der Preise von Wohneigentum im Landkreis Bad Kreuznach in Relation zu anderen Landkreisen im Jahr 2017, Bewertung der Steuersatzerhöhung im Jahr 2012, Bestandsentwicklung des vom Land geförderten sozialen Wohnraums 2016 bis 2021, Landes- und Bundesmittel für die Wohnungsbauförderung 2017 und 2018
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Helmut Martin (CDU) 15.10.2018 Drucksache 17/7568 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7568 Dr. Helmut Martin (CDU), Ministerium der Finanzen 07.11.2018 Drucksache 17/7693 (3 S.)

Soziale Wohnraumförderung
 
Entwicklung des öffentlich geförderten Wohnraums in Rheinland-Pfalz seit Anfang 2017
Ausweitung der Fördermöglichkeiten und -mittel; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 05.10.2018 Vorlage 17/3822 (Sozialpolitischer Ausschuss)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/21 22.11.2018 S. 5-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Wohnung
 
Bezahlbares Wohnen in Rheinland-Pfalz
Öffentlich geförderte Wohneinheiten insgesamt und in sogenannten Schwarmstädten im Jahr 2017 und im ersten Halbjahr 2018, Nachfrage nach Förderanfragen in diesem Zeitraum, Gründe, weshalb kein landesweiter Onlinerechner für den Anspruch auf Wohnberechtigungsscheine eingeführt werden soll, Einkommensgrenzen für den Anspruch auf eine öffentlich geförderte Wohneinheit
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Sven Teuber (SPD), Thomas Wansch (SPD) 18.09.2018 Drucksache 17/7362 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7362 Sven Teuber (SPD), Thomas Wansch (SPD), Ministerium der Finanzen 10.10.2018 Drucksache 17/7532 (3 S.)

Miete
 
Mieten, Bauen und Wohnen in der Stadt und auf dem Land müssen erschwinglich bleiben
Bezahlbarer Wohnraum, soziale Wohnraumförderung, Mietpreisbremse, Baukindergeld
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte SPD 17.09.2018 Drucksache 17/7312 (1 S.)
Plenarsitzung 17/65 19.09.2018 S. 4132-4141
     
Redner...


Soziale Wohnraumförderung
 
Soziale Wohnraumförderung I
Neubau bzw. Schaffung von sozialem Wohnraum im Bestand im Zeitraum 2016 bis 2018 aufgeschlüsselt nach kreisfreien Städten und Landkreisen, Zahl des gebundenen Wohnungsbestandes aufgegliedert nach selbst genutztem Wohneigentum und Mietwohnraum bzw. Wohnungsgrößen unterteilt nach Landkreisen bzw. kreisfreien Städten, vermehrte Inanspruchnahme der sozialen Wohnraumförderung seit der Anpassung der Programme des Landes zur sozialen Wohnraumförderung, Bundesmittel 2020/2021, Einschätzung der eingeleiteten Grundgesetzänderung von Artikel 104 d
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 05.09.2018 Drucksache 17/7201 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7201 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium der Finanzen 25.09.2018 Drucksache 17/7414 (6 S.)

Soziale Wohnraumförderung
 
Soziale Wohnraumförderung II
Einhaltung gesetzlicher Energiestandards bei der Schaffung von Sozialwohnungen, Schaffung von Anreizen, die zur Energieeinsparung und zur Reduzierung der Wohnnebenkosten führen, Geltung der Anforderungen der Landesbauordnung im Hinblick auf Barrierefreiheit, Anreize und Programme zur Schaffung von barrierefreiem Wohnraum
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 05.09.2018 Drucksache 17/7202 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/7202 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium der Finanzen 27.09.2018 Drucksache 17/7440 (2 S.)

Soziale Wohnraumförderung
 
Soziale Wohnraumförderung
Anzahl der geförderten Wohnungen im Zeitraum 2061 bis 2018 aufgegliedert nach Fördermietenstufen, Anzahl der beantragten und noch nicht beschiedenen bzw. beschiedenen und noch nicht ausgezahlten Förderdarlehen zum 31. August 2018
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 23.08.2018 Drucksache 17/7103 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7103 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium der Finanzen 13.09.2018 Drucksache 17/7268 (2 S.)

Wohnungsbau
 
Wohnungs- und Baulandsituation im Landkreis Bad Kreuznach - Landesförderung
Höhe der Mittel zur Wohnraumförderung im Zeitraum 2011 bis 2018 aufgegliedert nach Förderprogramm und Wohneinheit, Art und Wirkung der Wohnbauprogramme im ländlichen Raum, Entwicklung der Kaufpreise für Eigentumswohnungen und Ein- und Zweifamilienhäuser sowie der Mietpreise im Zeitraum 2012 bis Ende des ersten Quartals 2016, Höhe der Fördermittel für die soziale Wohnraumförderung im Jahr 2018
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Helmut Martin (CDU) 06.07.2018 Drucksache 17/6735 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6735 Dr. Helmut Martin (CDU), Ministerium der Finanzen 24.07.2018 Drucksache 17/6870 (4 S.)

Wohnung
 
Bedarf an sozial gefördertem Mietwohnraum
Gutachten zur Ermittlung von Förderbedarfen insbesondere im Hinblick auf sozialen Wohnungsbau, aktueller Bedarf an Sozialwohnungen, Entwicklung des Wohnungsmarkts; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 19.02.2018 Vorlage 17/2706 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Bericht Ministerium der Finanzen 20.03.2018 Vorlage 17/2870 (enthält: Gutachten zur Anpassung der Fördermietenstufen sowie Entwicklung des gebundenen Mietwohnungsbestands)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/15 08.03.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Wohnungsbau
 
Projekt Heinrich-Pesch-Siedlung in Ludwigshafen
Keine Förderanfragen für das neue Wohngebiet "Heinrich-Pesch-Siedlung"
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 09.02.2018 Drucksache 17/5391 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5391 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium der Finanzen 01.03.2018 Drucksache 17/5591 (1 S.)

Miete
 
Entwicklung Mietpreise in Rheinland-Pfalz
Mittlerer Mietpreis pro Quadratmeter bei neu abgeschlossenen Mietverträgen 2005 bis 2017, Städte mit höchsten sowie niedrigsten Mieten, Maßnahmen zur Beschaffung von bezahlbaren Wohnraum
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Steven Wink (FDP) 29.01.2018 Drucksache 17/5230 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5230 Steven Wink (FDP), Ministerium der Finanzen 15.02.2018 Drucksache 17/5410 (2 S.)

Energieberatung
 
Finanzielle Mittel der Energieagentur Rheinland-Pfalz GmbH - Nachfrage zu Drucksache 17/4580
Aufträge und Projekte der Energieagentur Rheinland-Pfalz in 2017 und 2018, Mittelverwendung im Rahmen des Projekts "Climate Active Neighbourhoods", Finanzierung energiepolitischer Maßnahmen im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung, Reduzierung der Landesmittel, Differenz zwischen Landesmittel und Projektförderung in der Beantwortung der Drs 17/4580
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jürgen Klein (AfD) 05.12.2017 Drucksache 17/4754 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4754 Jürgen Klein (AfD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 02.01.2018 Drucksache 17/4967 (2 S.)

Soziale Wohnraumförderung
 
Förderung des sozialen Wohnraums
Auflistung der Förderprogramme für den sozialen Wohnraum und des Fördervolumens 2012 bis 2017, Übersicht über die Art und Höhe der Grunddarlehen des allgemeinen Mietwohnungsbauprogramms sowie der Modernisierung von allgemeinen Mietwohnungen mit dazugehörigen Tilgungszuschüssen, Kriterien für die Inanspruchname von Förderprogrammen für private Antragsteller, Bewertung der Forderung zur Senkung der Grunderwerbsteuer für kinderreiche Familien
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 29.11.2017 Drucksache 17/4706 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4706 Bernhard Henter (CDU), Ministerium der Finanzen 21.12.2017 Drucksache 17/4917 (4 S.)

Mietwohnung
 
Mangel an bezahlbaren Mietwohnungen
Sachstandsbericht zur Entwicklung der Mietpreise sowie zum sozialen Wohnungsbau; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.09.2017 Vorlage 17/1955 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium der Finanzen 18.10.2017 Vorlage 17/2091
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/11 28.09.2017 S. 21-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Wohnung
 
Wohnen in Rheinland-Pfalz
Erwerb und Besitz von Eigentumswohnungen und Häusern, Fördermaßnahmen, Mieten, Baukosten, Soziale Wohnraumförderung
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 08.08.2017 Drucksache 17/3784 (4 S.)
Antwort zu Drs 17/3784 Ministerium der Finanzen 20.09.2017 Drucksache 17/4224 (20 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 18.10.2017 Drucksache 17/4392 (1 S.)
Zurückgezogen, vgl. Drs 17/4563
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 15.11.2017 Drucksache 17/4563 (1 S.)
Plenarsitzung 17/45 23.11.2017 S. 2757-2759
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Soziale Wohnraumförderung
 
Starke Familien - Wohnraumförderung für Familien ausbauen
Stärkere Ausrichtung des ISB Wohraumförderprogramms auf die Belange von Familien, Tilgungszuschuss abhängig von der Kinderzahl, stärkere Berücksichtigung der Kinderzahl bei den Einkommensgrenzen, Überprüfung der Grunderwerbssteuer auf ihre Wirkung auf Familien, Unterstützung einer Initiative auf Bundesebene zur Wiedereinführung des Baukindergeldes
Weitere Themen...

Antrag CDU 16.06.2017 Drucksache 17/3293 (2 S.)
dazu: Stellungnahme 12.09.2017 Vorlage 17/1898 (Verband kinderreicher Familien e. V., Landesverband Rheinland-Pfalz)
dazu: Stellungnahme 15.09.2017 Vorlage 17/1943 (Dipl. Ing. Roswitha Sinz, Referentin für Wohnungspolitik und Stadtentwicklung ARGE rheinland-pfälzischer Wohnungsunternehmen)
Stellungnahme 20.09.2017 Vorlage 17/1962 (Till Meßmer, Volksbank Kur- und Rheinpfalz eG)
dazu: Stellungnahme 20.09.2017 Vorlage 17/1964 (Stadt Landau in der Pfalz)
dazu: Stellungnahme 21.09.2017 Vorlage 17/1972 (Haus & Grund Rheinland-Pfalz, Landesverband der Haus-, Wohnungs- und Grundeigentümer von Rheinland-Pfalz e. V.)
dazu: Stellungnahme 21.09.2017 Vorlage 17/1973 (Verband Familienarbeit e. V.)
Alternativantrag AfD 21.06.2017 Drucksache 17/3323 (2 S.) (s. dort)
dazu: Haushalts- und Finanzausschuss 06.11.2017 Vorlage 17/2181
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.11.2017 Drucksache 17/4627 (3 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/36 22.06.2017 S. 2104
Überweisung: HuFA (fdf), AFJIV
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/30 17.08.2017 S. 7 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/32 28.09.2017 S. 3-33 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/33 06.11.2017 S. 5-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/15 08.11.2017 S. 7 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Haushalts- und Finanzausschuss 14.11.2017 Drucksache 17/4556 (1 S.)
Plenarsitzung 17/45 23.11.2017 S. 2735-2741
* Ablehnung gem. Drs 17/4556
     
Redner...


Soziale Wohnraumförderung
 
Preisgebundener Wohnraum in der Stadt Trier
Fördermöglichkeiten für preisgebundenen Wohnraum 2017, Nachfrage nach Förderungen in Oberzentren 2016, Förderzusagen und offene Anträge in der Stadt Trier 2017, Entwicklung des Mietpreisniveaus in Trier, Verfügbarkeit von und Preise für Wohnbauflächen, Maßnahmen der Landesregierung für bezahlbarem Wohnraum
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Sven Teuber (SPD) 08.06.2017 Drucksache 17/3250 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3250 Sven Teuber (SPD), Ministerium der Finanzen 28.06.2017 Drucksache 17/3407 (3 S.)

Landesbetrieb
 
Finanzielle Transaktionen zwischen Land und landeseigenen Gesellschaften und Institutionen - rechtliche und wirtschaftliche Konstruktionen, angestrebte Ziele und wirtschaftliche Folgen
Forderungsvermögen und Anlagen, Laufzeiten, Konditionen und Kündigungsrechte von Verträgen, rechtliche Grundlagen, Einnahmen, Zahlungsverpflichtungen, Zinsen und Tilgung, Gründung sowie Mitarbeiter und Funktion der PLP Management GmbH & Co. KG sowie von weiteren Firmen, Auswirkungen von Vertragskündigungen und veränderten Zinssätzen; Forderungsvermögen aus Wohnungsbaudarlehen, Rolle des Pensionsfonds, Rolle der PLP Management GmbH & Co. KG, wirtschaftliche Bilanz für das Land
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 04.05.2017 Drucksache 17/2988 (5 S.)
Antwort zu Drs 17/2988 Ministerium der Finanzen 13.07.2017 Drucksache 17/3534 (22 S.)

Wohnungsbedarf
 
Wohnungsmarktbeobachtung Rheinland-Pfalz 2016
Wohnungsmarktbeobachtung 2016, Fördermittel der Investitions- und Strukturbank 2016, Zahl der bewilligten Förderanträge, Voraussetzungen für Bewilligung, Förderungsarten, Erwerb von Wohneigentum durch finanziell schwache Familien, Aufwertung von strukturschwachen Regionen, Verteilung der Flüchtlinge auf Ballungszentren und ländlichen Raum, Kosten für Flüchtlingsunterbringung; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 07.11.2016 Vorlage 17/535 (Haushalts- und Finanzausschuss)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/10 (Teil 1) 01.12.2016 S. 17-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Soziale Wohnraumförderung
 
Zwischenbilanz des Bündnisses für bezahlbares Wohnen und Bauen Rheinland-Pfalz - Erfolgreiche Schritte zur Stärkung des sozialen Wohnungsbaus
Bilanz ein halbes Jahr nach der Gründung der Initiative "Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen", soziale Wohnraumförderung, Wettbewerb "Sozial - Schnell - Gut" für Best-Practice-Beispiele, Wettbewerb "Mehr Mitte bitte!", Preise für Bauland, energetische Sanierung, barrierefreies Bauen, sozial ausgewogene Durchmischung der Wohnquartiere, Wohnungsbauförderung aus Bundes- und Landesmitteln
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte SPD 12.07.2016 Drucksache 17/399 (1 S.)
Plenarsitzung 17/8 13.07.2016 S. 284-292
     
Redner...


Soziale Wohnraumförderung
 
Soziale Wohnraumförderung;
hier: Unterrichtung über den Entwurf der Verwaltungsvereinbarung über den sozialen Wohnungsbau im Programmjahr 2020 (Artikel 104d des Grundgesetzes) nach der Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung gemäß Artikel 89b der Landesverfassung
Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 d GG, Finanzhilfe des Bundes für Programme der Länder zur sozialen Wohnraumförderung, Unterstützung der Wohnraumversorgung durch Mietwohnungen und selbstgenutztes Wohneigentum, Förderung bei Neu-, Aus- oder Umbau sowie Modernisierung von Wohnraum einschließlich des Ersterwerbs innerhalb von zwei Jahren nach Fertigstellung; Anlage: Text der Verwaltungsvereinbarung
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Ministerium der Finanzen 04.02.2020 Vorlage 17/6094
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/65 13.02.2020 S. 8 (öffentlich)
     

Soziale Wohnraumförderung
 
Erfahrungen mit den Programmen der sozialen Wohnraumförderung
Fallzahlen im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung 2015 bis 2018, Höhe der zugesagten Fördermittel, Auflistung der sozialen Wohnraumförderung 2018 getrennt nach Städten und Landkreisen sowie aufgegliedert nach Fördermietstufen, Praxistauglichkeit der Förderprogramme
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Unterrichtung (Bericht) zu Drs 17/4627 Landesregierung Rheinland-Pfalz 18.06.2019 Drucksache 17/9470 (5 S.)

Entlastung der Landesregierung
 
Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2019 des Rechnungshofs (Drucksache 17/8300) sowie
Ergänzung zum Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2016 (Drucksache 17/8206)
Stellungnahmen zu den Textziffern 4, 6 bis 21 des Jahresberichts des Rechnungshofs 2019 (vgl. Drs 17/8300): Personal und Personalausgaben, Polizeidienstgebäude in Idar-Oberstein, soziale Wohnraumförderung in Landau, Investitions- und Strukturbank (ISB), Sonderabfall-Management-Gesellschaft mbH (SAM), Einsatz mobiler Endgeräte, Landeszentrale für Gesundheitsförderung, Bodenordnungsverfahren, Vermarktung von Wein, Technologiezentren des Landes, Gründungsbüros an Hochschulen, Verkehrslandeplatz Speyer, Schulbuchausleihe, Schulsozialarbeit, Abwasserabgabe, allgemeiner Hochschulsport, Übernahme Agaplesion Diakoniekrankenhauses Ingelheim; Ergänzungen zum Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2016 in den Nummern 11, 18, 19, 20, 23a, 23c, 23d, 24b, 24c, 24e, 24m, 24q (vgl. Drs 17/8206): Sportförderung, staatliche Kollegs, Ersatzzahlungen zur Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft, Nationalpark Hunsrück-Hochwald, Entgeltvereinbarungen für Leistungen der Eingliederungshilfe in Werkstätten für behinderte Menschen, Neubau und Förderung von Kindertagesstätten, Organisation und Personalbedarf Struktur- und Genehmigungsdirektionen, abfallwirtschaftliche Maßnahmen, Konversionsprojekt "Gräfensteiner Park" in der Südwestpfalz, Kulturbau "Forum Confluentes" der Stadt Koblenz, Unterrichtsorganisation und Lehrkräfteeinsatz an beruflichen Gymnasien
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Unterrichtung (Stellungnahme) Landesregierung Rheinland-Pfalz 09.05.2019 Drucksache 17/9160 (57 S.)
Plenarsitzung 17/80 15.05.2019 S. 5207
Überweisung: HuFA, RPK
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/58 23.05.2019 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/11 17.06.2019 S. 3-59 Anlage (30 (37 S.)) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/12 18.06.2019 S. 6-7, 20-21, 23, 27 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/13 24.06.2019 S. 3-17 Anlage (2) (nicht öffentlich)
     
Vgl. auch Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/12 18.06.2019 S. 6-7 23 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/59 13.08.2019 S. 21 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Haushalts- und Finanzausschuss 13.08.2019 Drucksache 17/9757 (21 S.)
Plenarsitzung 17/86 22.08.2019 S. 5690-5698
* Annahme Drs 17/9757 (einstimmig)
     
Landtag Rheinland-Pfalz 22.08.2019 Beschluss 17/9757
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Frauenhaus
 
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Initiative für mehr sozialen Wohnungsbau für Frauen aus Frauenhäusern
Start einer Initiative für mehr sozialen Wohnungsbau, Hilfe für von Gewalt bedrohten oder betroffenen Frauen und Kindern
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Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7973 (2 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Ablehnung S. 4590
     
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Soziale Wohnraumförderung
 
Rheinland-Pfalz fördert den sozialen Wohnraum mit breitem Maßnahmenpaket
Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung, Arbeit des Bündnisses für bezahlbares Wohnen und Bauen Rheinland-Pfalz, Förderung von Familien, Berücksichtigung sozialer Belange, Ausgestaltung der Mietwohnraumförderung, verbesserte Wohneigentumsförderung, Schaffung qualitativ angemessenen Wohnraums in städtischen und ländlichen Regionen aufgrund innovativer Planungen und Projekten, Förderung neuer Formen des Wohnens wie z. B. Gemeinschaftswohnungen
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Alternativantrag zu Drs 17/3293 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.11.2017 Drucksache 17/4627 (3 S.)
Plenarsitzung 17/45 23.11.2017 S. 2735-2741
* Annahme
     
Vgl. Unterrichtung (Bericht) Landesregierung Rheinland-Pfalz 18.06.2019 Drucksache 17/9470 (5 S.) (s. dort)
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Soziale Wohnraumförderung
 
Familien zuerst – Wohneigentumserwerb durch Familien muss Priorität haben
Ergänzung des Wohnraumförderprogramms der Investitions- und Strukturbank (ISB) durch einen Tilgungszuschuss unter Berücksichtigung der Kinderzahl, Senkung der Grundsteuerlast von Familien, Anrechnung eines Freibetrags von 60.000 Euro auf den Kaufpreis selbstgenutzten Wohneigentums, Evaluierung der Risiken für Familien durch eine Immobilienblase, Entwicklung von Sicherungsmöglichkeiten
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Alternativantrag zu Drs 17/3293 AfD 21.06.2017 Drucksache 17/3323 (2 S.)
dazu: Stellungnahme 12.09.2017 Vorlage 17/1898 (Verband kinderreicher Familien e. V., Landesverband Rheinland-Pfalz)
dazu: Stellungnahme 15.09.2017 Vorlage 17/1943 (Dipl. Ing. Roswitha Sinz, Referentin für Wohnungspolitik und Stadtentwicklung ARGE rheinland-pfälzischer Wohnungsunternehmen)
Stellungnahme 20.09.2017 Vorlage 17/1962 (Till Meßmer, Volksbank Kur- und Rheinpfalz eG)
dazu: Stellungnahme 20.09.2017 Vorlage 17/1964 (Stadt Landau in der Pfalz)
dazu: Stellungnahme 21.09.2017 Vorlage 17/1972 (Haus & Grund Rheinland-Pfalz, Landesverband der Haus-, Wohnungs- und Grundeigentümer von Rheinland-Pfalz e. V.)
dazu: Stellungnahme 21.09.2017 Vorlage 17/1973 (Verband Familienarbeit e. V.)
dazu: Haushalts- und Finanzausschuss 06.11.2017 Vorlage 17/2182
Plenarsitzung 17/36 22.06.2017 S. 2104
Überweisung: HuFA (fdf), AFJIV
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/30 17.08.2017 S. 7 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/32 28.09.2017 S. 3-33 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/33 06.11.2017 S. 5-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/15 08.11.2017 S. 7 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Haushalts- und Finanzausschuss 14.11.2017 Drucksache 17/4557 (1 S.)
Plenarsitzung 17/45 23.11.2017 S. 2735-2741
* Ablehnung gem. Drs 17/4557
     
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