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Vorgänge

16. Wahlperiode

Rechtsextremismus
 
Rechtsextremismus keinen Boden bereiten - Die offene Gesellschaft schützen
Fortführung der Präventions- und Interventionsarbeit, Förderung von Ausstiegs- und Opferinitiativen, Bekämpfung der Radikalisierung der Gesellschaft, Überwachung rechtsextremistischer Entwicklungen, Eindämmung und Verfolgung menschenverachtender Äußerungen im Internet
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.02.2016 Drucksache 16/6174 (1 S.)
Plenarsitzung 16/114 25.02.2016 S. 7680-7688
* Annahme (einstimmig)
     
Redner...


Facebook
 
Facebook-Initiative für Zivilcourage online
Vermehrte Ausbreitung sogenannter Hasskommentare im Internet, Beitritt von Facebook zur Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Dienstanbieter (FSM); Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 01.02.2016 Vorlage 16/6378
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/33 11.02.2016 S. 7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Medienpädagogik
 
Digitale Schullandschaft Rheinland-Pfalz - Kinder und Jugendliche auf Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung noch besser vorbereiten
Weiterentwicklung des Medienkompasses, Fortführung von Projekten und Kooperationen im Bereich Medienkompetenzförderung, Sicherung der Weiterbildungsmöglichkeiten für Lehrkräfte zu Tutoren für den Europäischen Computerführerschein (ECDL), Fortführung der Elternmedienarbeit, Ausbau der landeseigenen Online-Lernplattform moodle@RLP, Weiterentwicklung der technischen Angebote des Landes an die Schulen, Vernetzung und Optimierung der Online-Portale für Schulen, Schaffung einer "Bildungscloud für Schulen", Prüfung und Etablierung von Open-Source-Lösungen, rechtssicherer Zugang zu Online-Bildungsmedien für Schulen, Unterstützung der Weiterentwicklung freier Bildungsmedien
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.01.2015 Drucksache 16/4514 (3 S.)
Alternativantrag CDU 28.01.2015 Drucksache 16/4549 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/88 29.01.2015 S. 5826-5830
* Annahme
     
Redner...


Polizeibeamter
 
Nachwuchsgewinnung der Polizei in sozialen Netzwerken
Pläne zum Ausbau dieser Möglichkeit der Personalgewinnung; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 02.07.2014 Vorlage 16/4145
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.09.2014 Vorlage 16/4386
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/23 17.07.2014 S. 19-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Soziale Medien
 
Internetfahndung über Facebook
Forderung der rheinland-pfälzischen Polizeigewerkschaften; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 02.05.2014 Vorlage 16/3918
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.06.2014 Vorlage 16/4136
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/41 (Teil 1) 05.06.2014 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Facebook
 
Künftige Nutzung von Facebook durch Lehrerinnen und Lehrer
Begründung der Regelungen der Landesregierung zur Nutzung von Facebook, untersagte Handlungen, Verbindlichkeit der Regelungen, weitere Maßnahmen der Landesregierung zur Vermeidung von Cybermobbing und Leistungsbetrug durch die neuen Medien
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2003 Bettina Dickes (CDU), Guido Ernst (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 28.11.2013 Drucksache 16/3018 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/2954 (Nr. 20)

Soziale Medien
 
Nutzung von sozialen Netzwerken durch die rheinland-pfälzische Polizei
Hohe Bedeutung für die polizeilichen Kernfelder der Gefahrenabwehr, Strafverfolgung, Verkehrssicherheitsarbeit und Einsatzbewältigung, Nutzung welcher sozialen Netzwerke für welche Zwecke, Schulungen und Vorschriften für die Nutzung, Erstellung der Beiträge vor allem durch die Pressestellen der Polizei, Beachtung des Datenschutzes, Vergleich mit anderen Bundesländern
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1607 Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Katharina Raue (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.06.2013 Drucksache 16/2424 (2 S.)

Soziale Medien
 
Nutzung von Twitter durch Mitarbeiter der Landesregierung
Äußerungen eines Ministeriumsmitarbeiters über Abgeordnete während einer Ausschusssitzung, Regelungen zur Nutzung von sozialen Netzwerken und Kurznachrichtendiensten während der Dienstzeit, Flatrate zur Internetnutzung
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Kleine Anfrage 994 Ellen Demuth (CDU), Dr. Susanne Ganster (CDU), Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.08.2012 Drucksache 16/1536 (2 S.)

Soziale Medien
 
Umgang der Schulen mit Sozialen Netzwerken und Mobiltelefonen
Neue Dimensionen bei Mobbing, der Verbreitung jugendgefährdender Inhalte sowie Täuschungsversuche im Schulunterricht, Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 30.07.2012 Vorlage 16/1466
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 30.08.2012 Vorlage 16/1617
 
Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 31.10.2013 Vorlage 16/3161 (Handbuch für Lehrkräfte "Schule. Medien. Recht. Ein juristischer Wegweiser zum Einsatz digitaler Medien in der Schule" - überarbeitete Fassung -)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/11 21.08.2012 S. 17-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Soziale Medien
 
Cloud Computing in den öffentlichen Verwaltungen
Möglichkeit von Einsparungen im Bereich der Speicherkapazitäten, Datensicherheit, Einsatz bzw. geplante Umstellung in Dienststellen des Landes und der Kommunen; Berichterstattung Landesregierung im MedienA
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 16.03.2012 Vorlage 16/1060
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/8 26.04.2012 S. 17-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Datenschutz
 
EU-Datenschutzverordnung/Umgang mit personenbezogenen Daten im Internet
U. a. Stärkung der Rechte von Nutzern sozialer Netzwerke, Geltung auch für Unternehmen mit Sitz außerhalb Europas; Berichterstattung Landesregierung und Landesdatenschutzbeauftragter im MedienA
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 27.01.2012 Vorlage 16/866
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/6 (Teil I) 09.02.2012 S. 25-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Lehrerbedarf
 
Bedarf an Lehrkräften für die Fächer Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften
Maßnahmen zur Gewinnung von Lehrkräften mit der entsprechenden Qualifikation in den letzten zehn Jahren, Entwicklung des Lehrkräftebedarfs und -angebots in den nächsten Jahren, Lehramtsstudierende im Wintersemester 2010/2011, Referendare und Lehramtsanwärter im März 2011, Maßnahmen zur Sicherstellung der Netzwerkbetreuung an Schulen, Förderung unterrichtsbezogener Anwendungsbetreuung, Förderbetrag pro Schüler/Schule
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 425 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 01.12.2011 Drucksache 16/641 (4 S.)

Medienpädagogik
 
Den Ausbau der digitalen Welt als Chance begreifen - Gefahren des Cybermobbings ernst nehmen
Schaffung einer einheitlichen Netzlösung zur Bereitstellung von Lernmedien, Verknüpfung der verschiedenen Landesportale für Schulen, Stärkung der informatischen Bildung im Lehrplan und in der Lehrerbildung, Schulung der Lehrer im Umgang mit Cybermobbing, Konzept zum Gebrauch von Mobiltelefonen und Smartphones in Schulen, Sicherstellung der Wartung und Erneuerung von Computern in Schulen
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/4514 CDU 28.01.2015 Drucksache 16/4549 (2 S.)
Plenarsitzung 16/88 29.01.2015 S. 5826-5830
* Ablehnung
     
Redner...


Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Zweiter Zwischenbericht der Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
Beratungen, Ergebnisse und Empfehlungen zur Verbesserung der Partizipationschancen, Bericht zur Anhörung zum Thema "Demokratie 2.0"
Weitere Themen...

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 08.11.2012 EK-Vorlage 16/2-151

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Zweiter Zwischenbericht der Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
Beratungen, Ergebnisse und Empfehlungen zur Verbesserung der Partizipationschancen, Bericht zum Bericht der Landesregierung zum Thema "Demokratie 2.0"
Weitere Themen...

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 08.11.2012 EK-Vorlage 16/2-152

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Zweiter Zwischenbericht der Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
Beratungen, Ergebnisse und Empfehlungen zur Verbesserung der Partizipationschancen, Bericht zum Bericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zum Thema "Demokratie 2.0"
Weitere Themen...

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 08.11.2012 EK-Vorlage 16/2-153

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: "Bürgerbeteiligung und Demokratie 2.0" - Präsentation von Henrik Schober, Hertie School of Governance, zur Anhörung am 14. September 2012 zum Thema "Demokratie 2.0"
Weitere Themen...

14.09.2012 EK-Vorlage 16/2-135

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Prof. Dr. Jens Wolling, Technische Universität Ilmenau, Institut für Medien und Kommunikationswissenschaft, zur Anhörung am 14. September 2012 zum Thema "Demokratie 2.0"
Weitere Themen...

Stellungnahme 12.09.2012 EK-Vorlage 16/2-129

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Dr. Oliver Märker, Zebralog GmbH & Co. KG, zur Anhörung am 14. September 2012 zum Thema "Demokratie 2.0"
Weitere Themen...

Stellungnahme 12.09.2012 EK-Vorlage 16/2-132

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Mathias Richel, D64 - Zentrum für Digitalen Fortschritt e. V., zur Anhörung am 14. September 2012 zum Thema "Demokratie 2.0"
Weitere Themen...

Stellungnahme 11.09.2012 EK-Vorlage 16/2-125

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz zur Anhörung am 14. September 2012 zum Thema "Demokratie 2.0"
Weitere Themen...

Stellungnahme Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 11.09.2012 EK-Vorlage 16/2-126

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Henrik Schober, Hertie School of Governance, zur Anhörung am 14. September 2012 zum Thema "Demokratie 2.0"
Weitere Themen...

Stellungnahme 11.09.2012 EK-Vorlage 16/2-127

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Bericht der Landesregierung und Materialien zum Thema "Demokratie 2.0" für die Sitzung am 14. September 2012
Jugendforum RLP, Nutzung neuer Medien durch Migranten, Jugend, Demokratie und Netz, Medienkompetenz und Schule; Anlagen: "Fan-Pages der öffentlichen Hand - Teil eines rechtskonformen, sinnvollen E-Government?", Flyer "Liken, teilen, was bewegen - jugendforum rlp", Konzept "Medienscouts Rheinland-Pfalz", Materialien zu "klicksafe", Wegweiser "Schule. Medien. Recht."
Weitere Themen...

Staatskanzlei 11.09.2012 EK-Vorlage 16/2-128

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Christian Scholz, mrtopf.de, zur Anhörung am 14. September 2012 zum Thema "Demokratie 2.0"
Weitere Themen...

Stellungnahme 04.09.2012 EK-Vorlage 16/2-124

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Prof. Dr. Gerhard Vowe, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, zur Anhörung am 14. September 2012 zum Thema "Demokratie 2.0"
Weitere Themen...

Stellungnahme 30.08.2012 EK-Vorlage 16/2-123

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Dr. Tobias Bevc, Universität Augsburg, Philosophisch-Sozialwissenschaftliche Fakultät, zur Anhörung am 14. September 2012 zum Thema "Demokratie 2.0"
Weitere Themen...

Stellungnahme 27.08.2012 EK-Vorlage 16/2-121 (neu)

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Dr. Kai Masser, Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer, zur Anhörung am 14. September 2012 zum Thema "Demokratie 2.0"
Weitere Themen...

Stellungnahme 24.08.2012 EK-Vorlage 16/2-120

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Christian Bauer, Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer, zur Anhörung am 14. September 2012 zum Thema "Demokratie 2.0"
Weitere Themen...

Stellungnahme 23.08.2012 EK-Vorlage 16/2-118

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Anhörung zum Thema "Demokratie 2.0" - Anzuhörende
Weitere Themen...

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 26.06.2012 EK-Vorlage 16/2-101

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Anhörung zum Thema "Demokratie 2.0" - Leitfragen
Weitere Themen...

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 26.06.2012 EK-Vorlage 16/2-102

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Jugendforum - Konzeptentwurf für ein Beteiligungsverfahren in Rheinland-Pfalz - online und offline
Weitere Themen...

Staatskanzlei 22.01.2012 EK-Vorlage 16/2-28
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/4 10.02.2012 S. 45 (öffentlich)
 

 
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