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Vorgänge

17. Wahlperiode

Soziale Integration
 
Bericht der Landesregierung über die Ergebnisse der Integrationsministerkonferenz am 15. bis 16. März 2018 in Nürnberg
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 10.04.2019 Vorlage 17/2984 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 04.05.2018 Vorlage 17/3132
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/20 19.04.2018 S. 29
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Teilhabe behinderter Menschen
 
Personelle Ausstattung der Integrationsämter in Rheinland-Pfalz
Entwicklung der Aufgaben sowie der Personalausstattung im letzten Jahrzehnt, Angemessenheit der Personalausstattung; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 14.03.2019 Vorlage 17/4540 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 24.05.2019 Vorlage 17/4897 (Prüfung auf vermehrten Eingang von Anträgen auf Genehmigung von Kündigungen bei den Integrationsämtern)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/25 09.05.2019 S. 12-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Teilhabe behinderter Menschen
 
Personelle Ausstattung der Integrationsämter in Rheinland-Pfalz
Entwicklung der Aufgaben sowie der Personalausstattung im letzten Jahrzehnt, Angemessenheit der Personalausstattung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 01.02.2019 Vorlage 17/4328 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
* Zurückgezogen

LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Rheinland-Pfalz e. V.
 
Kabinettstreffen mit der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Rheinland-Pfalz
Treffen am 4. Dezember 2018, Diskussion über aktuelle familien- und integrationspolitische Aspekte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 10.01.2019 Vorlage 17/4209 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 12.02.2019 Vorlage 17/4401
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/26 (Teil 1) 24.01.2019 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Landesaufnahmegesetz
 
Landesgesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes und des Landesfinanzausgleichsgesetzes sowie besoldungsrechtlicher Vorschriften
Art. 1: Änderung Landesaufnahmegesetz: § 3 a: Leistungen in besonderen Fällen, Zahlung der Integrationspauschale an die Landkreise und kreisfreien Städte für die Jahre 2018 und 2019, Einfügung § 3 b: Erstattung von Aufwendungen in Härtefällen gemäß § 23 a AufenthG, Ausweitung des Erstattungszeitraums für alle Neufälle von bisher drei auf maximal fünf Jahre, § 4: redaktionelle Folgeänderung; Art. 2: Änderung Landesfinanzausgleichsgesetz: § 5: redaktionelle Folgeänderung; Art. 3: Änderung Landesbesoldungsgesetz: Einführung einer Stellenzulage im Vollstreckungsdienst der Gemeinden und Gemeindeverbänden; Art. 4: Änderung Mutterschutzverordnung: § 5: redaktionelle Folgeänderung zu Art. 3; Art. 5: Anwendung Vollstreckungsvergütungsverordnung: redaktionelle Folgeänderung zu Art. 3; Art. 6: Inkrafttreten
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Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 26.09.2018 Drucksache 17/7431 (10 S.)
dazu: Haushalts- und Finanzausschuss 15.11.2018 Vorlage 17/3973
1. Beratung Plenarsitzung 17/68 24.10.2018 S. 4358
Überweisung: HuFA (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/53 (Teil 2) 15.11.2018 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/35 05.12.2018 S. 8 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Haushalts- und Finanzausschuss 05.12.2018 Drucksache 17/7874 (1 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4567-4581
* Annahme (einstimmig) gem. Drs 17/7874 S. 4593
     
GVBl 2018 Nr 18 S. 429-430 (LG vom 19.12.2018)
 
Redner...


Schule
 
Einsatz von Integrationshilfe an Schulen
Anzahl der Integrationshilfen aufgegliedert nach Schulform im Zeitraum 2012 bis 2016, keine Erkenntnis zur Kostenentwicklung an einzelnen Jugend- und Sozialämtern, Höhe der Bruttoausgaben an Schulen im Zeitraum 2012 bis 2016, Einsatz sowie Qualifikation und anerkanntes Berufsbild von Integrationshelfern
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Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU) 20.08.2018 Drucksache 17/7064 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7064 Anke Beilstein (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 12.09.2018 Drucksache 17/7252 (3 S.)

Asylbewerber
 
Einwanderung und Asylpraxis in Rheinland-Pfalz
Asylbewerber und Flüchtlinge: Statistische Daten zur Asylanträgen, Verteilung der Unterbringung, Zu- und Wegzug, Aufenthaltsstatus sowie zum Familiennachzug von Asylbewerbern und Asylanten, Kosten und Kostenerstattung für die Unterbringung, Versorgung und Integration, Begriffsdefinitionen, abgeschlossene Asylverfahren, Zahlen zu Ausreisepflicht, Ausreise, Abschiebung und Abschiebehemmnissen, Abbruch von Abschiebungen, Duldungs- und Aufenthaltspraxis sowie zum Verfahrensablauf von Asylverfahren, Gerichtsverfahren und Härtefälle, Besuch von Kitas, Schulen und Hochschulen durch Flüchtlinge, Erkrankungen und Inanspruchnahme medizinischer Leistungen
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Große Anfrage AfD 29.05.2018 Drucksache 17/6367 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/6367 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 25.07.2018 Drucksache 17/6883 (39 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 16.08.2018 Drucksache 17/7022 (1 S.)
Plenarsitzung 17/64 24.08.2018 S. 4063-4079
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Modellprojekt
 
Modellprojekte der Landesregierung für die Themenbereiche Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Art der geförderten Modellprojekte im Zeitraum 2011 bis 2018 sowie Träger, Themenstellung, Zielsetzung, Zielgruppe, regionaler Bezug, Höhe der Projektkosten anteilig bzw. gesamt, Förderungsdauer, Projektzeitraum, Höhe der Landesmittel, Auswertung, Ergebnisse, politische Erkenntnisse, resultierende Initiativen, zukünftige Maßnahmen und landespolitische Bedeutung
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Große Anfrage CDU 25.04.2018 Drucksache 17/6074 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/6074 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 12.06.2018 Drucksache 17/6451 (83 S.)

Flüchtling
 
Situation geflüchteter Frauen in Rheinland-Pfalz
Belastungen, Herausforderungen, Teilhabe an der Gesellschaft, Einstieg in das Erwerbsleben; Ergebnisse einer deutschlandweiten Studie, daraus herzuleitender Handlungsbedarf; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 28.04.2017 Vorlage 17/1375 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 31.08.2017 Vorlage 17/1870 (Zahl der allein reisenden weiblichen Flüchtlinge mit und ohne Kinder)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/10 17.05.2017 S. 3-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Muttersprachlicher Unterricht
 
Herkunftssprachenunterricht II
Anzahl der Lehrkräfte und Personalkosten, keine Verdrängung von Regelunterricht, keine Besoldung von Herkunftssprachenlehrer aus dem Ausland, Bewertung der schulischen und sozialen Integration sowie der Leistungen im Fach Deutsch und weiterer Sprachen von herkunftssprachlich unterrichteten Kindern
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 25.11.2016 Drucksache 17/1694 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1694 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Bildung 20.12.2016 Drucksache 17/1913 (1 S.)

Teilhabe behinderter Menschen
 
Anforderungen an ein Bundesteilhabegesetz (BTHG)
Teilhabe und Selbstbestimmung in der selbstgewählten Umgebung von Wohnen, Arbeit und Freizeit als dem Gesetz zugrundeliegendes Leitbild, Verwirklichung des Anspruchs auf Assistenzleistungen unter Beachtung des Wunsch- und Wahlrechts des Betroffenen, stufenweise Umsetzung des Verzichts auf eine Einkommens- und Vermögensheranziehung, Vorrang inklusiver Wohn-, Lebens- und Arbeitsformen, Trennung von existenzsichernden Leistungen von Teilhabeleistungen, Orientierung an der benötigten Unterstützung der behinderten Menschen, Entlastung der Träger der Eingliederungshilfe durch den Bund, keine Verschiebung zwischen den Leistungsträgern zulasten der Betroffenen, nach der Verabschiedung des BHTG Umsetzung in Landesrecht (u. a. stärkere Ausrichtung an der UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen)
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Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.09.2016 Drucksache 17/1144 (2 S.)
Alternativantrag CDU 05.10.2016 Drucksache 17/1206 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/13 05.10.2016 S. 645-650
* Annahme
     
Redner...


Soziale Integration
 
Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2019 über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Artikel 104 b des Grundgesetzes zur Verbesserung der sozialen Integration, des sozialen Zusammenhalts im Quartier und zur Sanierung sozialer Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen in den Städten und Gemeinden (VV Investitionspakt 2019)
Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Sonderprogramm zur Förderung der baulichen Sanierung und des Ausbaus von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen wie Bürgerhäuser, Stadtteilzentren, Sportstätten und Schwimmbäder; Anlage: Text der Verwaltungsvereinbarung
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Ministerium des Innern und für Sport 06.02.2019 Vorlage 17/4373
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/56 20.03.2019 S. 16 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 20.03.2019 Drucksache 17/8683 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Soziale Integration
 
Förderung der Integration und Unterstützung von Menschen mit Migrationshintergrund
Auskömmliche Finanzierung der Kernbereiche der Integration, Einsatz der Landesregierung für eine angemessene Beteiligung des Bundes an der Finanzierung dieser Aufgabe, Bereitstellung von Sprachkursen für Geflüchtete in ausreichender Zahl, auch für bislang nicht zugangsberechtigte Personenkreise, Fortführung der Neuausrichtung der landesgeförderten Sprachbildungskette für Erwachsene, berufsbegleitende Sprachkursangebote für zugewanderte Auszubildende und Berufstätige
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7908 (2 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Annahme S. 4586
     
Landtag Rheinland-Pfalz 13.12.2018 Beschluss 17/7908 (2 S.)
Redner...


Soziale Integration
 
Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2018 über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Artikel 104 b des Grundgesetzes zur Verbesserung der sozialen Integration, des sozialen Zusammenhalts im Quartier und zur Sanierung sozialer Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen in den Städten und Gemeinden (VV Investitionspakt 2018)
Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Sonderprogramm zur Förderung der baulichen Sanierung und des Ausbaus von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen wie Bürgerhäuser, Stadtteilzentren, Sportstätten und Schwimmbäder; Anlage: Text der Verwaltungsvereinbarung
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Ministerium des Innern und für Sport 07.08.2018 Vorlage 17/3530 (Haushalts- und Finanzausschuss)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/40 15.08.2018 S. 20 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 15.08.2018 Drucksache 17/7488 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Ausländerintegration
 
Damit Integration gelingt - für eine offene zukunftsfähige Gesellschaft
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2575 (3 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme S. 1578
     

Soziale Integration
 
Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2017 über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Artikel 104 b des Grundgesetzes zur Verbesserung der sozialen Integration, des sozialen Zusammenhalts im Quartier und zur Sanierung sozialer Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen in den Städten und Gemeinden (VV Investitionspakt 2017)
Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Sonderprogramm zur Förderung der baulichen Sanierung und des Ausbaus von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen wie öffentliche Bildungseinrichtungen, Kindertagesstätten, Bürgerhäuser, Stadtteilzentren, Sportstätten und ähnliche Einrichtungen; Anlage: Text der Verwaltungsvereinbarung
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Ministerium des Innern und für Sport 10.03.2017 Vorlage 17/1155
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/27 06.04.2017 S. 3 4-6 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 Vorl. GOLT Landtagspräsident 06.04.2017 Drucksache 17/2762 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Landesaufnahmegesetz
 
Der Landtag setzt notwendige Entlastungen der Kommunen im Integrationsbereich und bei der Eingliederungshilfe um
Zusätzliche Bundesmittel für die Integration von Flüchtlingen und Asylbewerbern sowie für die Eingliederungshilfe behinderter Menschen, Erhöhung der Verstetigungssumme des kommunalen Finanzausgleichs
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1514 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.12.2016 Drucksache 17/1834 (2 S.)
Plenarsitzung 17/19 14.12.2016 S. 1001-1007
* Annahme
     
Redner...


Teilhabe behinderter Menschen
 
Erwartungen an das Bundesteilhabegesetz
Umfassende Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und der Selbstbestimmung von Behinderten, unbürokratischer Zugang zu Leistungen für Menschen mit Behinderungen, Respektierung des Wunsch- und Wahlrechts von Menschen mit Behinderungen, Entlastung von Menschen mit Behinderungen und ihrer Angehörigen hinsichtlich ihres Vermögenseinsatzes, Konsolidierung der Finanzen der Eingliederungshilfe, qualitative Verbesserung und Stärkung der Wirtschaftlichkeit durch Angebotsvielfalt, Förderung von Prävention, Verankerung der Frühförderung, Ausbau inklusiver Beschäftigung, Stärkung der Interessenvertretung von Menschen mit Behinderungen
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 17/1144 CDU 05.10.2016 Drucksache 17/1206 (2 S.)
Plenarsitzung 17/13 05.10.2016 S. 645-650
* Ablehnung
     
Redner...


 
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