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Vorgänge

15. Wahlperiode

Sonnenenergie
 
Photovoltaikanlage Börrstadt
- Überprüfung des Vergabeverfahrens, Verstoß gegen EU-Vergaberecht, Durchführung einer beschränkten Ausschreibung, Verantwortung für Auftragsvergabe, keine Geltendmachung von Verstößen durch Mitbewerber, Kompetenztitel der Verbandsgemeinde Winnweiler hinsichtlich ihrer Beteiligung an der Anstalt des öffentlichen Rechts Solarpark Börrstadt -
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Kleine Anfrage 3394 Eymael FDP und Antwort ISM 15.02.2011 Drs 15/5388

Solartechnik
 
Cadmiumverbindungen in Solarmodulen
- BE LReg im AUFV zur Förderung von Photovoltaik in Rheinland-Pfalz, insbesondere zur Gefährdung der Umwelt durch Cadmiumtellurid und Cadmiumsulfid, Statistiken zur Verwendung von Cadmiumverbindungen enthaltenden Solaranlagen, Position hinsichtlich der Diskussion über die Ausnahme entsprechender Solarmodule von der Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten, Mehrkosten bei Verwendung siliziumhaltiger Module, Entsorgung -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 22.10.2010 Vorlage 15/5594
dazu: Vorlage 15/5790 (MUFV, Sprechvermerk)
AUFV 35. Sitzg 02.11.2010 S. 19-21 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Erneuerbare Energie
 
Nutzung von Solaranlagen
- BE LReg im AUFV zu Entwicklung und zukünftiger Nutzung von Solaranlagen -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 09.08.2010 Vorlage 15/5311
dazu: Vorlage 15/5547 (MUFV, BE)
AUFV 34. Sitzg 21.09.2010 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien in Rheinland-Pfalz
- Zahl der Freiflächenanlagen (Solar und Wind), erzielbare Erträge, Pachtpreise und -einnahmen, Wegfall der Einspeisevergütung, Folgen -
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Kleine Anfrage 3057 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MUFV 16.07.2010 Drs 15/4787

Erneuerbare Energie
 
Folgen der Kürzung der Solarförderung für regionale Wirtschaft und Handwerk
- sowie auf Käufer kleiner Photovoltaikanlagen für Ein- und Mehrfamilienhäuser, Bewertung der Kürzungen durch die LReg -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2990 Maximini, Langner SPD und Antwort MUFV 10.06.2010 Drs 15/4663

Erneuerbare Energie
 
Kürzung der Solarförderung durch die Bundesregierung
- Bewertung durch die Landesregierung, Gefährdung des Forschungs- und Produktionsstandortes für Photovoltaik in Deutschland, Auswirkungen auf die Wirtschaft, das Handwerk, auf die Sicherheit der Arbeitsplätze -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2936 Mohr, Langner, Maximini SPD und Antwort MUFV 20.05.2010 Drs 15/4584
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/4502 (Nr. 18)

Erneuerbare Energie
 
Auswirkungen der Kürzung der Solarförderung auf Arbeitsplätze und Unternehmen in Rheinland-Pfalz
- Mögliche politische und ökonomische Folgen, Auswirkungen für Forschung und Entwicklung, Nutzung von Ackerflächen für den Solaranlagenbau, Antrag der Landesregierung im Bundesrat -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag SPD
Unterrichtung LTPräs 16.03.2010 Drs 15/4370
PlPr 15/85 17.03.2010 S. 5072-5083
Redner...


Datenschutz
 
Aktuelle Situation des Datenschutzes in Rheinland-Pfalz
- insbesondere im Zusammenhang mit dem sogenannten Dachflächenkataster -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag FDP
Unterrichtung LTPräs 11.03.2010 Drs 15/4350
PlPr 15/86 18.03.2010 S. 5135-5140
Redner...


Internet
 
Auswirkungen des Gutachtens zu "Google Street View" auf andere Bereiche der Landesregierung, insbesondere die Unterstützung von Projekten zur Erstellung sogenannter "Solar- bzw. Dachflächenkataster"
- Teilweise Rechtswidrigkeit der Fotoaufnahmen durch Google und deren Einstellung ins Internet, Vereinbarkeit von Datenschutz und Wettbewerbsrecht mit dem Modellprojekt des MUFV "1000 Dächer - Photovoltaik im Rhein-Hunsrück-Kreis; Rechtsgrundlage für die bisher erstellten Kataster, die damit verbundende Datenerfassung und Veröffentlichung, Gewährleistung der Vertraulichkeit, Auswahl der Handwerksbetriebe und Banken, Einspruchsmöglichkeiten seitens der Hauseigentümer; Beteiligung des Datenschutzbeauftragten; Bewertung unaufgeforderter Werbung per Telefon, E-Mails oder Haustürangebote -
Weitere Themen...

Große Anfrage FDP 05.03.2010 Drs 15/4335
Antwort MUFV 19.04.2010 Drs 15/4478

Öffentliche Ausschreibung
 
Wahrheitsgehalt der Aussagen der Verbandsgemeindeverwaltung Winnweiler im Amtsblatt der Verbandsgemeinde Winnweiler vom 3. Juni 2009
- Bewertung der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung des Solarparks Börrstadt, Haftung im Verlustfall, Fragen zum Vergabeverfahren -
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Kleine Anfrage 2285 Creutzmann FDP und Antwort ISM 28.07.2009 Drs 15/3623

Solartechnik
 
Gründung der gemeinsamen Anstalt des öffentlichen Rechts "Energieprojekte Winnweiler" durch die Ortsgemeinde Börrstadt und die Verbandsgemeinde Winnweiler
- Bewertung der Aussage der Kreisverwaltung zur Wirtschaftlichkeit der Anlagen, mögliche Bedenken des Rechnungshofes, Haftung bei Verlusten, Beachtung der Ausschreibungsvorschriften, Prüfung des Sachverhalts durch die zuständigen Behörden -
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Kleine Anfrage 2137 Creutzmann FDP und Antwort ISM 12.05.2009 Drs 15/3395

 
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