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Vorgänge

12. Wahlperiode

Solartechnik
 
Lärmschutzwand mit integrierter Photovoltaik
- Kenntnisse der LReg über das Projekt im Bereich des Autobahndreiecks Saarbrücken, Einsetzen der LReg für ein entspr Vorhaben zur Nutzung der Solartechnik an Lärmschutzwänden an bestimmten Autobahnabschnitten in RPF -
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KlAnfr 3779 Bruch SPD und Antw MWVLW 06.09.1995 Drs 12/7164

Stromeinspeisungsgesetz
 
Stromversorger kündigen Kompromiß bei der Vergütung der Stromeinspeisung
- Verweigerung der gem Stromeinspeisungsgesetz durch die Energieversorgungsunternehmen zu zahlenden Einspeisungsvergütung für erneuerbare Energien, u.a. Wasser- und Windkraft, Sonnenenergie, Deponiegas, Auswirkungen auf die Hersteller bzw Betreiber entspr Anlagen, Maßnahmen der LReg gegen die betreffenden Energieversorgungsunternehmen -
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KlAnfr 3612 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 20.06.1995 Drs 12/6837
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/6650

Solartechnik
 
Betrieb von Solaranlagen
- Angaben zu 1992 installierten Systemen und der Energiemenge, Fördermöglichkeiten -
KlAnfr 2904 Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw MWVLW 03.11.1994 Drs 12/5584

Solartechnik
 
Nutzung von Lärmschutzwänden für Solartechnik ("Lärmschutz-Kraftwerke")
- Prüfung der Möglichkeiten zur Einrichtung entspr Anlagen in RPF iRd Programms der LReg zur Förderung erneuerbarer Energien -
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KlAnfr 2894 Bojak SPD und Antw MWVLW 27.10.1994 Drs 12/5548

Stromeinspeisungsgesetz
 
Erfahrungsbericht zum Stromeinspeisungsgesetz
- Einspeisevergütung 1992, u.a. für Windkraft-, Wasserkraft-, Photovoltaikanlagen und Anlagen mit Biomasse, Höhe der von den Elektrizitätsversorgungsunternehmen geleisteten Vergütung (Dpf/kWh), Angaben über im Leistungsbereich bis 5000 kW installierte Anlagen, den Brennstoffeinsatz und die Leistung, Einsetzen der LReg im BR zur Änd der Vergütung für Strom aus Sonnenenergie -
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KlAnfr 2626 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWV 27.06.1994 Drs 12/5057

Bund-Länder-1000-Dächer-Photovoltaik-Programm
 
Inanspruchnahme des 1000-Dächer-Photovoltaik-Programms des Bundes und des spezifischen Landesprogramms
- Kontingentierung für RPF, Anzahl der Förderanträge und Zusagen, verteilt auf die einzelnen Regierungsbezirke -
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KlAnfr 730 Franzmann SPD und Antw MWV 22.05.1992 Drs 12/1511

Solartechnik
 
Einsatz von Solartechnologie im Straßenbereich
- Umfang der in der Verkehrstechnik beim Bau, der Unterhaltung und der Verkehrslenkung bei Bundes- und Landesstraßen eingesetzten Solartechnik -
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KlAnfr 428 Bojak SPD und Antw MWV 02.01.1992 Drs 12/797

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Überplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 02 - Allgemeine Bewilligungen -, Titel 892 01 - Förderung von Pilot- und Demonstrationsanlagen zur Nutzung regenerativer Energien; hier: Bund-Länder-Programm zur Förderung der Erprobung kleiner photovoltaischer Solaranlagen "Bund-Länder-1000-Dächer-Photovoltaik-Programm" -
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Unterrichtung FM 17.09.1991 Drs 12/329
HuFA 3.Sitzg 10.10.1991
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Stromeinspeisungsgesetz
 
Umsetzung des sog Stromeinspeisungsgesetzes 1990 in RPF
- Verweigerung der gem Stromeinspeisungsgesetz durch die Energieversorgungsunternehmen zu zahlenden Einspeisevergütung für erneuerbare Energien, u.a. Wind-, Wasserkraft und Solarenergie; Behandlung im AfWiV, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 16.05.1995 Vorlage 12/3348
dazu: Vorlage 12/3540 (BE MWVLW)
AfWiV 37.Sitzg 22.06.1995 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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