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Vorgänge

16. Wahlperiode

Sinti und Roma
 
Situation der Roma in Rheinland-Pfalz
Schwerpunkte und Projekte zur Verbesserung der Situation von Sinti und Roma; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 17.04.2015 Vorlage 16/5171
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 22.06.2015 Vorlage 16/5470
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/33 26.05.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Reise
 
Informationsreise der Integrationsministerin Alt zur Situation von Roma in Bulgarien und Serbien
Reise unter Leitung einer Bundestagsabgeordneten, Organisation durch das Kabinett- und Parlamentsreferats des Auswärtigen Amtes unter direkter Beteiligung der jeweiligen Botschaften, Teilnehmende, Kosten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1575 Simone Huth-Haage (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 05.06.2013 Drucksache 16/2412 (2 S.)

Sinti und Roma
 
Informationsreise der Integrationsministerin zur Situation von Roma in Bulgarien und Serbien
Anfang April dieses Jahres, sorgfältige Prüfung der Asylanträge vor dem Hintergrund eklatanter Diskriminierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.04.2013 Vorlage 16/2481
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/19 07.05.2013 S. 13-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Sinti und Roma
 
Partizipation der Sinti und Roma in Rheinland-Pfalz sowie Förderung zum Erhalt der Kultur, der Sprache und der Identität
Beschluss des Oberrheinrates, Rahmenvereinbarung zwischen der Landesregierung und dem Landesverband Deutscher Sinti und Roma, Forderung der EU-Kommission zur Umsetzung einer nationalen Strategie zur Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Integration, jährliche Fortschrittsberichte der Kommission; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 05.06.2012 Vorlage 16/1336
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.07.2012 Vorlage 16/1403 (Projektförderung der Sinti-Union)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/9 14.06.2012 S. 29-36
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Europaministerkonferenz
 
Ergebnisse der 65. Europaministerkonferenz der Länder am 5. Juni 2014 in Berlin
Schwerpunktthemen: Soziales und wettbewerbsfähiges Europa, Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensverhältnisse von Roma in ihren Herkunftsländern, Europäisches Jahr der Entwicklung 2015, Ergebnisse der Wahlen zum Europäischen Parlament, Zukunft der EU, Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 24.06.2014 Vorlage 16/4129
dazu: Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 31.10.2014 Vorlage 16/4571 (Übersicht über die Arbeitsgruppen der Europaministerkonferenz mit rheinland-pfälzischer Beteiligung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/27 09.10.2014 S. 5-6 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 09.10.2014 Drucksache 16/4064 (1 S.)
* Kenntnisnahme

 
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