Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 5
Anzeige durch Aufbereitung: 5
 
 

Vorgänge

16. Wahlperiode

Islamismus
 
Islamisten in Rheinland-Pfalz
Anzahl der in Richtung Syrien/Irak ausgereisten sowie zurückgekehrten Personen, Zahl und Nationalität der Personen mit islamistischen oder salafistischen Bestrebungen, aufenthaltsbeendende Maßnahmen, personelle und sachliche Ausstattung der Fachkommissariate für politische Kriminalität und Terrorismus, Einführung einer Verlustregelung in das Staatsangehörigkeitsgesetz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3942 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.12.2015 Drucksache 16/6034 (2 S.)

Rechtsextremismus
 
Rechtspopulismus und Rechtsextremismus entgegentreten - Zivilgesellschaft in Rheinland-Pfalz stärken
Stärkung des Verfassungsschutzes, der Polizei und anderer Sicherheitsbehörden, Präventionsmaßnahmen
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde SPD 10.11.2015 Drucksache 16/5800 (1 S.)
Plenarsitzung 16/107 11.11.2015 S. 7060-7067
     
Redner...


Rechtsextremismus
 
Effektives Vorgehen gegen Rechtsextremismus - bessere Ausstattung der Sicherheitsbehörden in Rheinland-Pfalz
Verbesserung der personellen und sachlichen Ausstattung
Weitere Themen...

Antrag CDU 05.11.2015 Drucksache 16/5781 (1 S.)
Plenarsitzung 16/108 12.11.2015 S. 7185
* Ablehnung
     

Sicherheitsbehörde
 
Zusammenarbeit der europäischen Sicherheitsbehörden
Zusammenarbeit im Zusammenhang mit den Terroranschlägen in Paris, Defizite, Einbindung rheinland-pfälzischer Sicherheitsbehörden, angemessene Ausweitung der Rechte und Kompetenzen der Sicherheitsbehörden u. a. Vorratsdatenspeicherung und Erfassung der Fluggastdaten; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 14.01.2015 Vorlage 16/4798
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03.02.2015 Vorlage 16/4881
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/30 22.01.2015 S. 2-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Terroristische Vereinigung
 
Erstarken der Terrorgruppe "Islamischer Staat" - Sicherheit der Bevölkerung gewährleisten
Ausreichende personelle und sachliche Ausstattung der Sicherheitsbehörden, Ausweitung der Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen im Sinne der Prävention, Fortsetzung des Dialogs mit den Muslimverbänden, Verhinderung der Ausreise von radikalisierten Islamisten, Prüfung des Entzugs der deutschen Staatsangehörigkeit bei Eintritt in die Armee einer Bürgerkriegspartei, Bestrafung der Absicht zur Ausreise in ein Ausbildungslager für Terroristen sowie der Sympathiewerbung für terroristische Vereinigungen, Verbesserung der Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden der Länder sowie mit verbündeten Staaten
Weitere Themen...

Antrag CDU 09.10.2014 Drucksache 16/4054 (3 S.)
Plenarsitzung 16/80 15.10.2014 S. 5363-5368 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben