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Vorgänge

14. Wahlperiode

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Kontrolltag "Interregio 2005"
- Fahndung nach gesuchten Straftätern, Verbesserung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden, Beteiligung der rheinland-pfälzischen Polizei an diesem länderübergreifenden Einsatz; BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 12.10.2005 Vorlage 14/4745
dazu: Vorlage 14/4932 (ISM, BE)
InnenA 40. Sitzg 24.11.2005 S. 21 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Terrorismusbekämpfung
 
Zentralisierungstendenzen bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus
- Weisungsbefugnis der Bundessicherheitsbehörden gegenüber den Landesbehörden, Modifizierung der Trennung zwischen Gefahrenabwehr und Strafverfolgung; BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 18.10.2004 Vorlage 14/3657

Terrorismusbekämpfung
 
Zentralisierungstendenzen bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus
- Weisungsbefugnis der Bundessicherheitsbehörden gegenüber den Landesbehörden, Modifizierung der Trennung zwischen Gefahrenabwehr und Strafverfolgung; BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 16.09.2004 Vorlage 14/3571
InnenA 30. Sitzg 16.11.2004 S. 11-13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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