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Vorgänge

17. Wahlperiode

Sexueller Missbrauch
 
Schutz vor Kindesmissbrauch in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Kindesmissbrauchsfälle im Jahr 2019 sowie Verurteilungen, Betreuung der Opfer, Kontrollmechanismen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 30.06.2020 Vorlage 17/6797 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)

Datenspeicherung
 
Vorratsdatenspeicherung im Kampf gegen Kindesmissbrauch einsetzen
Bewertung des Mittels der Vorratsdatenspeicherung im Kampf gegen Kindesmissbrauch, Positionierung des Innenministers in der Innenministerkonferenz, konkrete Maßnahmen zur gesetzlichen Verankerung der Vorratsdatenspeicherung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dirk Herber (CDU), Matthias Lammert (CDU) 26.06.2020 Drucksache 17/12205 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Drs 17/12140 (Nr. 2)
Antwort zu Drs 17/12205 Dirk Herber (CDU), Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 16.07.2020 Drucksache 17/12426

Sexueller Missbrauch
 
Kindesmissbrauch und Jugendschutz
Anzahl der Straftaten im Bereich Kindesmissbrauch 2016 bis 2018, Hilfs- und Präventionsangebote für Kinder und Jugendliche, Bewertung der Maßnahmen, Maßnahmen der Zivilgesellschaft
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Simon (SPD), Jochen Hartloff (SPD) 26.06.2020 Drucksache 17/12218 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Drs 17/12140 (Nr. 15)
Antwort zu Drs 17/12218 Anke Simon (SPD), Jochen Hartloff (SPD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17.07.2020 Drucksache 17/12450

Sexueller Missbrauch
 
Handeln statt bremsen - Kinder effektiv vor Missbrauch schützen!
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte CDU 24.06.2020 Drucksache 17/12168 (1 S.)

Sexueller Missbrauch
 
Kindesmissbrauch in Rheinland-Pfalz verhindern
Erkenntnisse zu Fällen von Kindesmissbrauch aus der Vergangenheit und gegenwärtig, Entwicklungen im Bereich der sexualisierten und pornographischen Kriminalität gegen Minderjährige, Maßnahmen zur Verhinderung von Kindesmissbrauch, zur Hilfe von Opfern sowie zur Verfolgung der Täter, präventive Maßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 19.06.2020 Vorlage 17/6725 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 16.07.2020 Vorlage 17/6862
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/39 (Beschlussprotokoll) 30.06.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/39 (Beschlussprotokoll) 30.06.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern und für Sport 17.07.2020 Vorlage 17/6866

Pädophilie
 
Schlag gegen Pädophilen-Ring – Hilfe durch rheinland-pfälzische Ermittlungen?
Festnahme von elf Verdächtigen, Sicherstellung von Videomaterial, Zusammenhang mit den Ermittlungen zum sogenannten Cyberbunker in Traben-Trarbach, Unterstützung der polizeilichen Ermittlungen durch den Landesbetrieb Daten und Information; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 08.06.2020 Vorlage 17/6640 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/53 18.06.2020 S. 59-60
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Sexueller Missbrauch
 
Anlaufstelle für von sexueller Belästigung betroffene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesregierung
Beratung und Unterstützung für Betroffene in vertraulichem Rahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.06.2020 Vorlage 17/6632 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 25.06.2020 Vorlage 17/6775
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/33 18.06.2020 S. 10-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Sexualdelikt
 
Anstieg der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung in Rheinland-Pfalz - Maßnahmen der Landesregierung
Entwicklung bei der Anzahl der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, Auswirkungen des Lockdown aufgrund der Corona-Pandemie, Schutzkonzepte für Einrichtungen für Kinder, Medienerziehung für Kinder und Jugendliche im Umgang mit sozialen Medien, Unterstützung des Landes; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 15.05.2020 Vorlage 17/6507 (Innenausschuss)
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 28.07.2020 Vorlage 17/6915 (Informationen zu Maßnahmen aus dem außerschulischen Bereich)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/53 18.06.2020 S. 20-27
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Mord
 
Klärungsbedarf hinsichtlich der Vorgänge in Kandel
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Kleine Anfrage Jens Ahnemüller (fraktionslos) 18.03.2020 Drucksache 17/11572 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11572 Jens Ahnemüller (fraktionslos), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 05.05.2020 Drucksache 17/11798 (2 S.)

Sexueller Missbrauch
 
Rolle der ADD bei Prävention und Aufklärung von Fällen sexueller Übergriffe an Schulen
Suspendierung eines Lehrers vom Schuldienst nach sexuellen Übergriffen, Wiederbeschäftigung im Umfeld mit Kindern, Informierung des Arbeitgebers durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD); Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 04.03.2020 Vorlage 17/6234 (Ausschuss für Bildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/38 06.05.2020 S. 4 (öffentlich per Videokonferenz)
     

Sexueller Missbrauch
 
Verwertungsverbot und gesetzliche Löschungsfristen bei sexuellen Übergriffen in Schulen
Definition der Begriffe „gesetzliche Löschungsfristen“ und „Verwertungverbot“, rechtliche Grundlagen und die darin fest gelegten Fristen, Verwertung der Daten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU) 04.03.2020 Drucksache 17/11441 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11441 Anke Beilstein (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 26.03.2020 Drucksache 17/11626 (2 S.)

Sexueller Missbrauch
 
Schwere Vorwürfe gegen die Schulaufsicht im Zusammenhang mit Vorwürfen sexuellen Missbrauchs durch Lehrkräfte
Darlegung der Aufklärungsschritte hinsichtlich der Vorwürfe sowie bisherige Ergebnisse und offene Fragen, Erkenntnis über derartige Vorkommnisse an Schulen und Reaktion sowie Regelungs- und Informationsmechanismen der Schulaufsicht, Vorgehen bei möglichen Verdachtsfällen; Einberufung einer Sitzung nach § 77 Abs. 1 Satz 3 GOLT; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 i.V.m. § 77 Abs. 1 GOLT Anke Beilstein (CDU), Thomas Barth (CDU), Guido Ernst (CDU), Simone Huth-Haage (CDU) 24.01.2020 Vorlage 17/6028 (Bildungsausschuss)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/34 (Teil 2) 31.01.2020 S. 2-6 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/34 (Teil 3) 31.01.2020 (vertraulich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/34 (Teil 1) 31.01.2020 S. 2-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kinderpornografie
 
Kampf gegen Kinderpornographie
Geplante Gesetzesänderung, um den Einsatz computergenerierter Bilder für Verdeckte Ermittler in Zukunft zu erlauben, effektivere Verfolgung und Verhinderung von Kinderpornographie und Kindesmissbrauch als Ziel; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 13.01.2020 Vorlage 17/5977 (Rechtsausschuss)
dazu: Bericht Ministerium der Justiz 19.03.2020 Vorlage 17/6321
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/48 12.03.2020 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Sexueller Missbrauch
 
Schutz von Mädchen vor sexueller Gewalt
Start der bundesweiten Initiative "Schule gegen sexuelle Gewalt", Zahl der teilnehmenden Schulen, Ausbau der speziell auf Mädchen ausgerichteten Angebote; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 20.12.2019 Vorlage 17/5926 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 07.02.2020 Vorlage 17/6129 (Sprechvermerk, Zahlen zur Inanspruchnahme der Frauennotrufe)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 12.02.2020 Vorlage 17/6140
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/30 (Teil 2) 23.01.2020 S. 3-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Sexueller Missbrauch
 
Sachstand zur strafrechtlichen Aufarbeitung der sexuellen Missbrauchsfälle in der katholischen Kirche in Rheinland-Pfalz
Listen mit Verdachtsfällen aus den Bistümern Mainz, Trier und Limburg, im Mai 2019 elf Prüfvorgänge bei Staatsanwaltschaften anhängig, Sachstand und Ausgang der Prüfungen; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.12.2019 Vorlage 17/5906 (Rechtsausschuss)
dazu: Bericht Ministerium der Justiz 31.01.2020 Vorlage 17/6083
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/47 23.01.2020 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Sexueller Missbrauch
 
Kindesmissbrauch im Zusammenhang mit "Original Play"
Presseberichterstattung über Verdachtsfälle in Berlin und Hamburg an evangelischen Kindertagesstätten, Bewegungskonzept des US-Amerikaners Fred Donaldson, Kritik an der sektenartigen Struktur und dem Konzept; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 28.10.2019 Vorlage 17/5591 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 02.12.2019 Vorlage 17/5808
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/32 07.11.2019 S. 26-30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Sexueller Missbrauch
 
Sexueller Missbrauch von Kindern an der Universitätsklinik des Saarlandes in Homburg
Anzahl der betroffenen Kinder aus Rheinland-Pfalz, Information der Eltern, Kontakt zwischen Opferbeauftragten und Universitätsklinikum des Saarlandes, keine Angaben zum Beruf von Tatverdächtigen in der Polizeilichen Kriminalstatistik, Schutz von Kindern vor Missbrauch
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (fraktionslos) 13.08.2019 Drucksache 17/9778 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9778 Gabriele Bublies-Leifert (fraktionslos), Ministerium des Innern und für Sport 04.09.2019 Drucksache 17/9933 (2 S.)

Heimerziehung
 
Schlussbewertung zur Umsetzung des Fonds "Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1949 bis 1975" in Rheinland-Pfalz
Bewertung, Konsequenzen für Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.07.2019 Vorlage 17/5104 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 23.12.2019 Vorlage 17/5931
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/31 17.10.2019 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Geschlechterdiskriminierung
 
Lautstark: Sexismus die Rote Karte zeigen
Bekämpfung der Diskriminierung einer Person auf Basis des Geschlechts, Stärkung der Gleichberechtigung und des individuellen Lebensentwurfs sowie der sexuellen Selbstbestimmung, Sexismus als gesellschaftliches Phänomen, Kampagne "Laut + Stark", Ergebnis der Frauen- und Gleichstellungsministerkonferenz (GFMK), Leitantrag gegen ungleiche Machtstrukturen zwischen Männer und Frauen sowie gegen Sexismus am Arbeitsplatz, Beratungsstelle für Mitarbeiter in Ministerien und der Landesregierung, Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen und Mädchen vor Gewalt
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.06.2019 Drucksache 17/9411 (1 S.)
Plenarsitzung 17/83 13.06.2019 S. 5426-5435
     
Redner...


Sexueller Missbrauch
 
Sachstand zu den Ermittlungen zu den sexuellen Missbrauchsvorwürfen in der katholischen Kirche in Rheinland-Pfalz
Strafanzeige gegen Unbekannt wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs von Kindern, Studie der Deutschen Bischofskonferenz, keine Einleitung von Ermittlungen durch die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz wegen unzureichenden tatsächlichen Anhaltspunkten; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.03.2019 Vorlage 17/4525 (Rechtsausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium der Justiz 15.05.2019 Vorlage 17/4817
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/39 09.05.2019 S. 8-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gewaltprävention
 
Gewaltprävention an Schulen
Stand der Umsetzung der Bundeskampagne "Schule gegen sexuelle Gewalt" und anderer Initiativen zur Gewaltprävention an Schulen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 07.01.2019 Vorlage 17/4188 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Bericht Ministerium für Bildung 08.02.2019 Vorlage 17/4386
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/23 17.01.2019 S. 29
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Verjährung
 
Verjährung bzw. Ruhen der Verjährung bei Vergewaltigung und schwerem sexuellen Missbrauch von Kindern
Änderung der Vorschriften zur Hemmung der Verjährung bei Fällen von Vergewaltigung oder schwerem sexuellen Missbrauch von Kindern im Jahr 2015, Auswirkungen; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 23.11.2018 Vorlage 17/4029 (Rechtsausschuss)
dazu: Bericht Ministerium der Justiz 18.12.2018 Vorlage 17/4161
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/35 05.12.2018 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Sexuelle Belästigung
 
Versuchte sexuelle Belästigung von Kindern - 19-jähriger Somalier in U-Haft
Ermittlungen noch nicht abgeschlossen, strafrechtlich relevantes Vorverhalten des Beschuldigten, in Deutschland lebende Familienangehörige des Beschuldigten, Aufenthaltsstatus und Möglichkeiten einer Abschiebung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 15.11.2018 Drucksache 17/7755 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7755 Uwe Junge (AfD), Ministerium der Justiz 06.12.2018 Drucksache 17/7936 (1 S.)

Sexueller Missbrauch
 
Missbrauch von Kindern
Haltung der Landesregierung zur Einführung der Vorratsdatenspeicherung mit dem Ziel der Strafverfolgung von Kinderpornografie, Verwendung von sogenannten "Keuchheitsproben" durch die Strafverfolgungsbehörden, Nutzung der Materialien und Angebote des Bundesbeauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 23.08.2018 Vorlage 17/3580 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/24 (Teil 1) 04.09.2018 S. 11-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gewaltprävention
 
Präventionsmaßnahmen gegen sexualisierte Gewalt an Schulen in Rheinland-Pfalz
Studie des Deutschen Jugendinstituts 2018 über Stand von Maßnahmen zur Verhinderung von sexueller (sexualisierter) Gewalt an Schulen, Präventionsmaßnahmen gegen sexualisierte Gewalt sowie gegen sexuelle Diskriminierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 29.03.2018 Vorlage 17/2939 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Bericht Ministerium für Bildung 15.05.2018 Vorlage 17/3179
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/18 12.04.2018 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Sexueller Missbrauch
 
Vorstellung der Initiative "Schule gegen sexuelle Gewalt"
Bundesweite Initiative "Schule gegen sexuelle Gewalt"; Notwendigkeit der Beteiligung des Landes Rheinland-Pfalz, Begriff sexuelle Gewalt und dazugehörige Taten, keine Erfassung der Berufe von Tätern, Zahl der Disziplinarverfahren gegen Lehrer wegen sexuellen Missbrauchs Schutzbefohlener oder sexueller Belästigung, keine statistische Auswertung nach Sexualstraftaten im öffentlichen Raum, keine Erkenntnisse über einen Zusammenhang zwischen sexuellen Übergriffen und Schulform, Kosten der Initiative
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD) 20.11.2017 Drucksache 17/4629 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4629 Dr. Sylvia Groß (AfD), Ministerium für Bildung 13.12.2017 Drucksache 17/4827 (2 S.)

Sexueller Missbrauch
 
Sexuelle Gewalt gegen Frauen: Unterstützungs- und Präventionsangebote in Rheinland-Pfalz
Fälle sexueller Gewalt in Rheinland-Pfalz, Unterstützungsangebote für Opfer sexueller Gewalt, Präventionsmaßnahmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 26.10.2017 Drucksache 17/4472 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/4436 (Nr. 14)
Antwort zu Drs 17/4472 Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 16.11.2017 Drucksache 17/4594 (5 S.)

Sexualdelikt
 
Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung
Erfassung von Tatorten erst seit Januar 2017, Strafverfolgungsstatistik differenziert nicht nach Staatsangehörigkeit der Opfer von Straftaten oder nach dem Aufenthaltsstatus der verurteilten Personen, Abschiebung von Personen mit Verurteilung wegen einer Straftat gegen die sexuelle Selbstbestimmung, Erklärung für Anstiege bei sexuellem Missbrauch von Kindern, Vergewaltigung und sexueller Nötigung, Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung durch Zuwanderer im ersten Halbjahr 2017, Durchführung einer bundesweiten Opferbefragung (Viktimisierungssurvey)
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 11.09.2017 Drucksache 17/4089 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4089 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 05.10.2017 Drucksache 17/4309 (2 S.)

Sexueller Missbrauch
 
Sexuelle Gewalt durch Zuwanderer in Schwimmbädern
Anzahl der Straftaten in Schwimmbädern gegen die sexuelle Selbstbestimmung von Minderjährigen von Januar bis August 2017 aufgegliedert nach Alter der Opfer und Herkunft der Tatverdächtigen, präventive Maßnahmen der Polizei
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 16.08.2017 Drucksache 17/3854 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3854 Joachim Paul (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 08.09.2017 Drucksache 17/4079 (2 S.)

Kindeswohlgefährdung
 
Kindeswohlgefährdungen
Verfahren zur Einschätzung der Gefährdung von Kindern, Zahl der Verdachtsmeldungen, Ursachen der Kindeswohlgefährdung sowie familiäre Hintergründe; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 03.08.2017 Vorlage 17/1755 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 28.08.2017 Vorlage 17/1850
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/12 15.08.2017 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Sexueller Missbrauch
 
Missbrauch in Erstaufnahmeeinrichtungen
Keine Statistik zu Straftaten in der Umgebung von Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende, Sachverhalt und Strafmaß in zwei vor dem Koblenzer Landgericht verhandelten Missbrauchsfällen, Zuständigkeit für die aufenthaltsrechtliche Behandlung, Voraussetzungen für die Ausweisung der drei verurteilten Afghanen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 10.11.2016 Drucksache 17/1542 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1542 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 02.12.2016 Drucksache 17/1749 (2 S.)

Datenspeicherung
 
Vorratsdatenspeicherung im Kampf gegen Kindesmissbrauch einsetzen
Bewertung des Mittels der Vorratsdatenspeicherung im Kampf gegen Kindesmissbrauch, Positionierung des Innenministers in der Innenministerkonferenz, konkrete Maßnahmen zur gesetzlichen Verankerung der Vorratsdatenspeicherung
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Dirk Herber (CDU), Matthias Lammert (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 23.06.2020 Drucksache 17/12140 (6 S.) (Nr. 2)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/12205

Sexueller Missbrauch
 
Kindesmissbrauch und Jugendschutz
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Anke Simon (SPD), Jochen Hartloff (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 23.06.2020 Drucksache 17/12140 (6 S.) (Nr. 15)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/12218

Sexueller Missbrauch
 
Sexuelle Gewalt gegen Frauen: Unterstützungs- und Präventionsangebote in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 24.10.2017 Drucksache 17/4436 (7 S.) (Nr. 14)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/4472

 
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