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Vorgänge

16. Wahlperiode

Sexueller Missbrauch
 
Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf sexuellen Missbrauch in Mudersbach
Medienberichte über Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Koblenz gegen eine Asylsuchenden wegen des Verdachts, einen Jungen sexuell missbraucht zu haben; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 29.01.2016 Vorlage 16/6362
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/54 (Teil 1) 23.02.2016 S. 16 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/54 (Teil 2) 23.02.2016
* Für erledigt erklärt (vertraulich)
     

Sexueller Missbrauch
 
Fonds für Betroffene von sexuellem Missbrauch in der Familie
Einzahlung des Landes Rheinland-Pfalz in den Fonds, Werbung für den Fonds, Höhe der in Rheinland-Pfalz abgerufenen Mittel, Vereinbarung mit Schulen über ein Hilfesystem für Missbrauchsopfer
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3422 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 23.06.2015 Drucksache 16/5179 (2 S.)

Datenspeicherung
 
Auswirkungen einer Wiedereinführung der Verbindungsdatenspeicherung auf die Bekämpfung der Kinderpornografie
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über die Verbindungsdatenspeicherung als Instrument der Bekämpfung von Kinderpornografie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 22.05.2015 Vorlage 16/5321
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.06.2015 Vorlage 16/5422
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/54 (Teil 2) 02.06.2015 S. 20-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kriminalprävention
 
Präventionsprojekt "Kein Täter werden"
Therapeutische Hilfe im Rahmen des Präventionsprojektes „Kein Täter werden“ für pädophile Männer, Beurteilung des Programms durch die Landesregierung, Beabsichtigung der Etablierung, bisherige Schritte, mögliche Gründe für das Unterbleiben der Einführung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2289 Julia Klöckner (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 07.05.2014 Drucksache 16/3528 (2 S.)

Sexueller Missbrauch
 
Sexuellen Missbrauch an Schulen besser bekämpfen
Bundesratsinitiative zur Änderung von § 174 Abs. 1 Nr. 1 StGB, Erweiterung des Tatbestands auf alle Lehrkräfte einer Schule
Weitere Themen...

Antrag CDU 29.01.2014 Drucksache 16/3233
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.02.2014 Drucksache 16/3326 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/67 20.02.2014 S. 4396-4401
* Ablehnung
     
Redner...


Frauenhaus
 
Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 (LHG 2014/2015); hier:
Frauennotrufe und Frauenhäuser stärken
Aufrechterhaltung des Netzes an Beratungs-, Kriseninterventions- und Zufluchtsangeboten und Gewährleistung der Beratung und Unterstützung von sexueller Gewalt betroffener Mädchen und Frauen trotz Schuldenbremse und Sparzwängen
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/2750 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2013 Drucksache 16/3124 (2 S.)
Plenarsitzung 16/60 11.12.2013 S. 3830-3901
     
Plenarsitzung 16/61 12.12.2013 S. 3908-4044
* Annahme S. 4044
     

Sexueller Missbrauch
 
Proaktives Angebot zur verfahrensunabhängigen Spurensicherung bei sexuellem Missbrauch
Modellprojekt der Rechtsmedizin der Universität Mainz, gefördert vom Innenministerium, Untersuchung und Beratung der Frauen, Dokumentierung der Verletzungen, Sicherung gerichtsverwertbarer Spuren, auch wenn noch keine Entscheidung über eine Strafanzeige gefallen ist, bisherige Inanspruchnahme, Frage nach der Anonymisierung der Daten, Dauer der Datenspeicherung, Fälle nachträglicher Anzeige, Ausweitung des Projekts
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1901 Petra Elsner (SPD), (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 08.10.2013 Drucksache 16/2858 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/2757 (Nr. 11)

Pädophilie
 
Haltung der Landesregierung zur Aufklärungsnotwendigkeit im Zusammenhang mit Pädokriminalität
Berichte über die Forderung nach Straffreiheit für Pädophilie in der Gründungsphase der Partei Die Grünen, Aufklärungsbedarf, Aufarbeitung durch einen unabhängigen Wissenschaftler
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde CDU 04.06.2013 Drucksache 16/2396 (1 S.)
Plenarsitzung 16/50 05.06.2013 S. 3077-3083
     
Redner...


Sexueller Missbrauch
 
Kampagne "Kein Raum für Missbrauch"
Ermutigung von Eltern, Lehrern und Erziehern zur offenen Ansprache des Themas und zur Einforderung von Schutzkonzepten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über die Beteiligung des Landes
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 07.02.2013 Vorlage 16/2198
Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 05.04.2013 Vorlage 16/2431 (Aufstellung der konkreten Aktionen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/17 21.02.2013 S. 3-4
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Jugendlicher
 
Jugendliche künftig besser schützen
Änderung § 174 Strafgesetzbuch, sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen, und Verschärfung des Disziplinarrechts in Rheinland-Pfalz, Berichterstattung der Landesregierung im RA über entsprechende Pläne des Justizministeriums
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.11.2012 Vorlage 16/1927
dazu: Bericht Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 13.12.2012 Vorlage 16/2028
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/17 (Teil I) 06.12.2012 S. 35-36
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Sexueller Missbrauch
 
Verabreichung von K.O.-Tropfen an Mädchen und Frauen in Rheinland-Pfalz
Bekannte Fälle 2009 bis 2011, Dunkelziffer, Anklageerhebungen, Straftaten, Urteile, Verhältnis Täter und Opfer zueinander, Alter der Opfer, vermutete Verabreichung (siehe Anlagen)
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1097 Anne Spiegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.10.2012 Drucksache 16/1694 (9 S.)

Sexueller Missbrauch
 
Schutzbefohlene effektiv vor sexuellem Missbrauch schützen
Änderung des Schulgesetzes, Prüfung der Ausweitung der Tatbestandsvoraussetzungen des Strafgesetzbuchs, mögliche Einbeziehung von anderen Obhutsverhältnissen außer Schule und Berufsausbildung, Begleitung der Arbeitsgruppe des Strafrechtsausschusses, Einbringung einer Bundesratsinitiative, Berichterstattung im Landtag über Ergebnisse der Arbeitsgruppe
Weitere Themen...

Antrag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.08.2012 Drucksache 16/1544 (2 S.) (Vorabüberweisung gem. § 60 (2) GOLT an den Rechtsausschuss s. Fußnote)
* Tritt an die Stelle der Drs 16/1192 und 16/1503
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/14 (Teil I) 28.08.2012 S. 1 11-12 (öffentlich)
 
Beschlussempfehlung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 28.08.2012 Drucksache 16/1545 (1 S.)
Plenarsitzung 16/33 30.08.2012 S. 2060-2065
* Annahme (einstimmig) gemäß Drs 16/1545
     

Sexueller Missbrauch
 
Schutzbefohlene effektiv vor sexuellem Missbrauch schützen
Änderung des Schulgesetzes, Prüfung der Ausweitung der Tatbestandsvoraussetzungen des Strafgesetzbuchs, mögliche Einbeziehung von anderen Obhutsverhältnissen außer Schule und Berufsausbildung, Begleitung der Arbeitsgruppe des Strafrechtsausschusses, Einbringung einer Bundesratsinitiative, Berichterstattung im Landtag über Ergebnisse der Arbeitsgruppe
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/1192 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.08.2012 Drucksache 16/1503 (Vorabüberweisung gem. § 60 (2) GOLT an den Rechtsausschuss s. Fußnote)
dazu: Ausschuss für Bildung 21.08.2012 Vorlage 16/1550
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/11 21.08.2012 S. 1 7-9 (öffentlich)
 
* Ersetzt durch Antrag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.08.2012 Drucksache 16/1544 (2 S.) (s. dort)

Sexueller Missbrauch
 
Neue Ermittlungen gegen Lehrer wegen sexuellen Missbrauchs Schutzbefohlener
Berichterstattung der Landesregierung im RA
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 02.08.2012 Vorlage 16/1485
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/14 (Teil I) 28.08.2012 S. 13-14 (öffentlich)
 
APr Rechtsausschuss 16/14 (Teil II) 28.08.2012 (vertraulich)
* Für erledigt erklärt
 

Sexueller Missbrauch
 
Länderumfrage zu § 174 Abs. 1 Nr. 1 StGB (Sachstand)
Berichterstattung der Landesregierung im RA
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 21.05.2012 Vorlage 16/1285
 
dazu: Sprechvermerk Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 03.07.2012 Vorlage 16/1415
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/13 (Teil I) 19.06.2012 S. 63 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/14 (Teil I) 28.08.2012 S. 11-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Sexueller Missbrauch
 
Schüler besser vor sexuellem Missbrauch schützen - Strafbarkeitslücke schließen
Bundesratsinitiative zur Änderung des Strafgesetzbuchs, Ergänzung des § 174 Abs. 1 Nr. 1 StGB um Täter mit Weisungsbefugnissen gegenüber den Opfern
Weitere Themen...

Antrag CDU 26.04.2012 Drucksache 16/1192 (2 S.)
dazu: Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 19.06.2012 Vorlage 16/1366
 
Ausschuss für Bildung 21.08.2012 Vorlage 16/1549
 
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.08.2012 Drucksache 16/1503 (s. dort)
Plenarsitzung 16/27 03.05.2012 S. 1684-1687
Überweisung: RA
     
APr Rechtsausschuss 16/13 (Teil I) 19.06.2012 S. 1 (öffentlich, abgesetzt)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/11 21.08.2012 S. 7-9 (öffentlich)
 
* Ersetzt durch Antrag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.08.2012 Drucksache 16/1544 (2 S.) (s. dort)
Redner...


Sexueller Missbrauch
 
Urteil des OVG: Lehrer wegen sexuellem Missbrauch von Schüler aus dem Dienst entfernt
Berichterstattung der Landesregierung im RA
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 09.03.2012 Vorlage 16/1026
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/11 (Teil I) 15.03.2012 S. 31-33
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Sexueller Missbrauch
 
Umgang der Landesregierung mit sexuellem Missbrauch durch Lehrer
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung zu angekündigter Überarbeitung des Schulrechts, insbesondere zu bisherigen Regelungen und Sanktionsmöglichkeiten, Rückkehr verurteilter Lehrer in den Schuldienst, Sicherstellung der Vorstrafenfreiheit außerschulischer Lehrkräfte; ergänzende Berichterstattung s. Vorlage 16/1012
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 27.01.2012 Vorlage 16/863
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/7 09.02.2012 S. 15-20 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/8 01.03.2012 S. 1 3-4
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Sexueller Missbrauch
 
Umgang der Landesregierung mit sexuellem Missbrauch durch Lehrer
Ergänzende Information zur Berichterstattung der Landesregierung in der 7. Sitzung des Ausschusses für Bildung am 09.02.2012 (s. Vorlage 16/863)
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 27.02.2012 Vorlage 16/1012
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/8 01.03.2012 S. 1 3-4
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Sexueller Missbrauch
 
Konsequenzen aus dem OLG-Urteil nach Freispruch eines Lehrers vom Vorwurf des sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen
Haltung der Landesregierung, Prüfung einer Änderung des Strafrechts, Aufnahme des während des Strafverfahrens ruhenden Disziplinarverfahrens gegen den Lehrer durch die ADD
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 566 Bettina Brück (SPD), Ulla Brede-Hoffmann (SPD) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 09.02.2012 Drucksache 16/873 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/809 (Nr. 5)

Sexueller Missbrauch
 
Wiederaufnahme der Ermittlungen gegen einen Lehrer wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs
Berichterstattung der Landesregierung im RA, u. a. über eine Änderung der strafrechtlichen Bestimmungen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 27.01.2012 Vorlage 16/852
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/10 (Teil I) 09.02.2012 S. 7-13 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/10 (Teil II) 09.02.2012
* Für erledigt erklärt (vertraulich)
 

Frauenverband
 
Kritik von Frauenorganisationen an Polizeireform
wegen der Aufgabe der Eigenständigkeit der Kommissariate gegen sexuellen Missbrauch, Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 23.12.2011 Vorlage 16/730
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.01.2012 Vorlage 16/886
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/8 (Teil II) 10.01.2012 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Sexueller Missbrauch
 
Verfahren gegen einen rückfälligen Sexualstraftäter
Erneuter Missbrauch eines Kindes durch einen nach Verbüßung der Strafe aus der Haft entlassenen Straftäter, Verurteilung des Täters zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von sieben Jahren, Berichterstattung der Landesregierung im RA
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 22.12.2011 Vorlage 16/715
dazu: Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 28.08.2012 Vorlage 16/1677 (Sprechvermerk und Evaluationsbericht zur Konzeption VISIER.rlp)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/9 (Teil I) 17.01.2012 S. 23-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Heimerziehung
 
Umsetzung der Empfehlungen des Runden Tisches Heimerziehung
bezüglich der in den 1950er und 1960er Jahren in Heimen misshandelten und missbrauchten Kinder; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.11.2011 Vorlage 16/592
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/6 10.01.2012 S. 13-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Heimerziehung
 
Bericht der Landesregierung zum Thema "Umsetzung der Empfehlungen des Runden Tisches Heimerziehung 50er und 60er Jahre in Rheinland-Pfalz"
Weitere Themen...

Unterrichtung Landesregierung Rheinland-Pfalz 16.11.2011 Drucksache 16/597 (11 S.) Anlage (2)

Sexueller Missbrauch
 
Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung von Kindern
Verabschiedung einer Richtlinie der EU mit dem Ziel der Definition von Mindestvorschriften und der Festlegung eines europaweiten Mindeststrafmaßes, Maßnahmen zur Ahndung von Webseiten, Betreibern und Nutzern, Präventionsmaßnahmen zur Sperrung und Löschung von Webseiten, Projekte der Landesregierung, Auswirkungen der Richtlinie auf deutsches Strafrecht, Möglichkeiten der Verfolgung von Straftätern; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 15.11.2011 Vorlage 16/545
 
dazu: Bericht Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 15.12.2011 Vorlage 16/696
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/5 01.12.2011 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Sexueller Missbrauch
 
Umgang mit sexuellem Missbrauch im rheinland-pfälzischen Schuldienst
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über den Umgang mit Verdachtsfällen, über die Zusammenarbeit von Schule, Schulaufsicht, Vereinen, Verbänden und freien Trägern auf dem Gebiet und über bekannt gewordene Fälle in den letzten zwei Jahren
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 12.08.2011 Vorlage 16/145
 
dazu: Bericht Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 23.08.2011 Vorlage 16/176
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/2 23.08.2011 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Sexueller Missbrauch
 
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Verwaltungsabkommen von erheblicher landespolitischer Bedeutung;
hier: Vereinbarung zur Umsetzung der Empfehlungen des Runden Tisches Sexueller Kindesmissbrauch zum Ergänzenden Hilfesystem
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Staatskanzlei 08.03.2016 Vorlage 16/6512

Heimerziehung
 
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Verwaltungsabkommen von erheblicher landespolitischer Bedeutung;
hier: Erste Änderung der Vereinbarung über die Errichtung, Finanzierung und Verwaltung des Fonds "Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1949 bis 1975"
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 08.09.2015 Vorlage 16/5740
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/42 17.09.2015 S. 28 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 17.09.2015 Drucksache 16/5554 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Sexueller Missbrauch
 
Sexuellen Missbrauch in Abhängigkeitsverhältnissen effektiv bekämpfen
Ausweitung des Tatbestands auch auf Abhängigkeitsverhältnisse außerhalb von Schule und Berufsausbildung, Begleitung der Überarbeitung der Tatbestandsvoraussetzungen des § 174 Abs. 1 Nr. 1 StGB
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/3233 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.02.2014 Drucksache 16/3326 (2 S.)
Plenarsitzung 16/67 20.02.2014 S. 4396-4401
* Annahme
     
Redner...


Sexueller Missbrauch
 
Proaktives Angebot zur verfahrensunabhängigen Spurensicherung bei sexuellem Missbrauch
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Petra Elsner (SPD), (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 17.09.2013 Drucksache 16/2757 (Nr. 11)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/2858

Sexueller Missbrauch
 
Konsequenzen aus OLG-Urteil nach Freispruch eines Lehrers vom Vorwurf des sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Bettina Brück (SPD), Ulla Brede-Hoffmann (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 17.01.2012 Drucksache 16/809 (Nr. 5)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/873

 
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