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Vorgänge

14. Wahlperiode

Sexueller Missbrauch
 
Verfahren gegen Verantwortliche der Pädophilen-Initiative "Krumme 13"
- Ablehnung der Eröffnung eines neuen Hauptverfahrens durch das Amtsgericht Trier nach weiteren Ermittlungen der Staatsanwaltschaft, BE LReg im RA -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 06.01.2006 Vorlage 14/5010
dazu: Vorlage 14/5146 (JM, BE)
RA 44. Sitzg 14.02.2006 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Sexueller Missbrauch
 
Verfahren gegen Mitglieder des Vereins "Krumme 13"
- Verurteilung zweier Angeklagter durch das Landgericht Trier wegen Verbreitung kinderpornographischer Schriften, Aufhebung des Urteils durch das Oberlandesgericht Koblenz; BE LReg im RA -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 19.10.2005 Vorlage 14/4759
RA 42. Sitzg 29.11.2005 S. 31-34 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Prozess (Gerichtsverfahren)
 
Abschluss der so genannten Wormser Prozesse
- wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern, Unterbringung der betroffenen Kinder in Einrichtungen der Jugendhilfe, Erteilung der erforderlichen Betriebserlaubnis für die Einrichtungen durch das Jugendamt, noch anhängige Verfahren, geleistete Entschädigungen für Strafverfolgungsmaßnahmen, therapeutische Betreuung der Kinder durch Fachdienste der Einrichtungen, keine Stellungnahme der Landesregierung zu mündlichen Urteilsbegründungen -
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Kleine Anfrage 2566 Thelen, Baldauf CDU und Antwort JM 25.07.2005 Drs 14/4350

Sexueller Missbrauch
 
Sicherheitsstandards an Schulen
- vor dem Hintergrund des sexuellen Missbrauchs einer Schülerin an einer Koblenzer Grundschule, Regelungen der Aufsichtspflicht, Vorkehrungen und Sicherheitsmaßnahmen aus Sicht der LReg -
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Kleine Anfrage 1599 Hörter, Keller CDU und Antwort MBFJ 02.01.2004 Drs 14/2778
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/2732 (Nr. 10)

Sexueller Missbrauch
 
Sicherheitsstandards an Schulen
Mündliche Anfrage Hörter, Keller CDU 10.12.2003 Drs 14/2732 (Nr. 10)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 14/2778

Jugendstraftat
 
Betreuungs- und Behandlungsmethoden jugendlicher Sexualtäter
- in Jugendhilfe- und anderen Einrichtungen; BE LReg im RA über entspr. Angebote -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 19.09.2003 Vorlage 14/2592
dazu: Vorlage 14/2704 (MASFG, BE)
RA 21. Sitzg 02.10.2003 Teil I S. 19 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Menschenhandel
 
Dem Menschenhandel keine Chance - Frauen und Kinder vor sexueller Ausbeutung schützen
- Angebote, Maßnahmen und Konzepte seitens der LReg zur Bekämpfung des Menschenhandels, SOLWODI e. V., Strafverfolgungsstatistik seit 1997 bis 2000 -
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Kleine Anfrage 617 Granold CDU und Antwort JM 29.05.2002 Drs 14/1122

Psychotherapeut / Psychotherapeutin
 
Entwicklung der Ausgaben im Einzelplan 09 Kapitel 09 04 Titel 531 02 (Informations- und Aufklärungsmaßnahmen)
- Fortbildungsangebote des Sozialpädagogischen Fortbildungszentrums im Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung für Therapeuten für die Arbeit mit erwachsenen Opfern sexueller Gewalt, Referentenhonorare, Teilnahmebeiträge -
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Kleine Anfrage 455 Granold CDU und Antwort MBFJ 19.02.2002 Drs 14/759

Pädophilie
 
Antrag einer Pädophilengruppe auf Gründung eines gemeinnützigen Vereins
- in Trier, BE LReg im RA -
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Antr SPD nach § 76 (2) GOLT 10.12.2001 Vorlage 14/581
dazu: Vorlage 14/871 (JM, BE)
RA 8. Sitzg 22.01.2002 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Jugendstrafanstalt
 
Vorwürfe um Jugendarrest - Mögliche Missstände in der Jugendarrestanstalt Worms
- BE LReg im RA über die Ermittlungen gegen einen Beamten der Anstalt wegen sexuellen Missbrauchs von Gefangenen -
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Antrag CDU nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 24.07.2001 Vorlage 14/109
dazu: Vorlage 14/276 (JM, vertrauliche BE)
RA 3. Sitzg 13.09.2001 S. 3 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

 
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