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Vorgänge

17. Wahlperiode

Schwimmen
 
Schwimmunterricht an Schulen im Landkreis Trier-Saarburg
Erteilte Stunden im Fach Schwimmen 2016 bis 2020 aufgegliedert nach Schule und Sportstätte, Anzahl der hauptamtlichen Lehrkräfte mit Lehrbefähigung Sport sowie Schulen mit Lehrkräften mit Unterrichtserlaubnis für Sport, Maßnahmen zur Verbesserung des Angebots im Schulschwimmen, Haushaltsmittel für Schwimmbäder sowie für Sport- und Freizeitanlagen
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 06.04.2020 Drucksache 17/11672 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11672 Bernhard Henter (CDU), Ministerium für Bildung 15.05.2020 Drucksache 17/11865 (5 S.)

Schwimmen
 
Schwimmunterricht an Schulen im Kreis Westerwald
Erteilte Stunden im Fach Schwimmen 2016 bis 2020 aufgegliedert nach Schule und Sportstätte, Anzahl der hauptamtlichen Lehrkräfte mit Lehrbefähigung Sport sowie Schulen mit Lehrkräften mit Unterrichtserlaubnis für Sport, Maßnahmen zur Verbesserung des Angebots im Schulschwimmen, Haushaltsmittel für Schwimmbäder sowie für Sport- und Freizeitanlagen
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Kleine Anfrage Jennifer Groß (CDU) 04.02.2020 Drucksache 17/11238 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11238 Jennifer Groß (CDU), Ministerium für Bildung 02.03.2020 Drucksache 17/11410 (6 S.)

Schwimmen
 
Schwimmunterricht an Schulen im Kreis Südwestpfalz
Zahl der hauptamtlichen Lehrkräfte mit Lehrbefähigung im Fach Sport aufgegliedert nach Schulart und Schule in den Schuljahren 2010/2011 bis 2019/2020, Zahl der Lehrkräfte ohne Lehrbefähigung im Fach Sport mit der Erlaubnis zur Erteilung von Schwimmunterricht insbesondere an Grundschulen, Schulen im Kreis Südwestpfalz mit Schwimmunterricht aufgegliedert nach Schulen, erteilten Stunden und Schwimmbad, eigenverantwortliche Organisation des Schwimmunterrichts durch die Schulen
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Kleine Anfrage Christof Reichert (CDU) 14.01.2020 Drucksache 17/11042 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11042 Christof Reichert (CDU), Ministerium für Bildung 04.02.2020 Drucksache 17/11224 (4 S.)

Schwimmen
 
Schwimmunterricht an Schulen in Ludwigshafen
Zahl der Unterrichtsstunden pro Woche im Fach Schwimmen aufgegliedert nach Schule und Schwimmbad im Schuljahr 2018/2019, Zahl der hauptamtlichen Lehrkräfte mit Lehrbefähigung im Fach Sport aufgegliedert nach Schulart und Schule in den Schuljahren 2010/2011 bis 2019/2020
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Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU) 12.01.2020 Drucksache 17/11014 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11014 Marion Schneid (CDU), Ministerium für Bildung 03.02.2020 Drucksache 17/11211 (5 S.)

Schwimmen
 
Schwimmunterricht an Schulen im Kreis Kaiserslautern
Zahl der hauptamtlichen Lehrkräfte mit Lehrbefähigung im Fach Sport aufgegliedert nach Schulart und Schule in den Schuljahren 2010/2011 bis 2019/2020, Zahl der Lehrkräfte ohne Lehrbefähigung im Fach Sport mit der Erlaubnis zur Erteilung von Schwimmunterricht insbesondere an Grundschulen, Schulen im Kreis Kaiserslautern mit Schwimmunterricht aufgegliedert nach Schulen, erteilten Stunden und Schwimmbad, keine Aussagen zu zusätzlich notwendigen Kapazitäten möglich
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Kleine Anfrage Marcus Klein (CDU) 03.01.2020 Drucksache 17/10962
Antwort zu Drs 17/10962 Marcus Klein (CDU), Ministerium für Bildung 28.01.2020 Drucksache 17/11138 (2 S.) Anlage (3-4 (2 S.))

Schwimmen
 
Schwimmunterricht im Kreis Germersheim
Schulen im Kreis Germersheim mit Schwimmunterricht aufgegliedert nach Schulart, Schulname, erteilten Stunden und Schwimmbad, Gründe für fehlenden Schwimmunterricht
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 11.12.2019 Drucksache 17/10820 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10776, 17/10820 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Bildung 27.12.2019 Drucksache 17/10948 (5 S.)

Schwimmbad
 
Förderung Schwimmbadbau
Förderung von Neubauten und Sanierungen von Schwimmbädern aufgegliedert in Antragsteller, Maßnahme, zuwendungsfähige Kosten sowie Höhe des Zuschusses im Zeitraum von 2014 bis 2019 sowie Förderung für die Jahre 2020 und 2021, Planung für Schwimmbadneubauten sowie -sanierungen bis 2021 (vgl. Drs 17/7228)
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Kleine Anfrage Marcus Klein (CDU) 15.10.2019 Drucksache 17/10293 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10293 Marcus Klein (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 05.11.2019 Drucksache 17/10446 (3 S.)

Schwimmbad
 
Tumulte und Straftaten am 30. Juni 2019 im Freibad Bad Sobernheim
Tumulte nach Einlasssperre wegen Überfüllung, Strafanzeige wegen Hausfriedensbruchs, Erschleichens von Leistungen und Sachbeschädigung, Ermittlungsverfahren wegen sexuellen Missbrauchs eines Kindes, Medienberichterstattung über Missbrauchsfall, Entwicklung der Straftaten sowie der Aufklärungsquote für Bad Sobernheim 2014 bis 2019 aufgegliedert nach Delikt sowie nach deutschen Tatverdächtigen, nicht deutschen Tatverdächtigen und tatverdächtigen Zuwanderern nach Aufenthaltsstatus
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Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD), Heribert Friedmann (AfD), Jürgen Klein (AfD) 29.08.2019 Drucksache 17/9937 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9937 Uwe Junge (AfD), Heribert Friedmann (AfD), Jürgen Klein (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 20.09.2019 Drucksache 17/10124 (35 S.)

Vergewaltigung
 
Prozess wegen Vergewaltigung in Zweibrücker Bad
Verurteilung eines deutschen Staatsbürgers durch das Jugendschöffengericht wegen Vergehen der sexuellen Nötigung zum Nachteil zweier Mädchen im Freibad in Zweibrücken im Jahr 2018, Täter und Opfer waren zum jeweiligen Tatzeitpunkt Jugendliche, Vertraulichkeit der Informationen über das konkrete Strafverfahren
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Kleine Anfrage Dr. Jan Bollinger (AfD) 28.08.2019 Drucksache 17/9886 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9886 Dr. Jan Bollinger (AfD), Ministerium der Justiz 19.09.2019 Drucksache 17/10104 (2 S.)

Schwimmbad
 
Gewalt im Schwimmbad Gau-Algesheim Im Hippel
Beim zuständigen Polizeipräsidium Mainz keine Kenntnis von einer gewalttätigen Auseinandersetzung
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Kleine Anfrage Jürgen Klein (AfD) 20.08.2019 Drucksache 17/9832 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9832 Jürgen Klein (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 09.09.2019 Drucksache 17/9966 (1 S.)

Schwimmbad
 
Gewalt am Beckenrand
Zu Straftaten in Schwimmbädern vgl. Drs 17/9627, Erfassung der Evakuierung von öffentlichen Plätzen oder öffentlicher Orte durch die Polizei
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Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 31.07.2019 Drucksache 17/9699 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9699 Uwe Junge (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 22.08.2019 Drucksache 17/9846 (1 S.)

Schwimmbad
 
Gewalt am Beckenrand
Anzahl der Straftaten in Freibad, Hallenbad und Schwimmhalle im Zeitraum Januar 2017 bis Juni 2019 aufgegliedert nach Delikt und Tatort, Anzahl der Tatverdächtigen je Straftat insgesamt sowie Anteil nicht deutscher Tatverdächtiger und Zuwanderer aufgegliedert nach Aufenthaltsstatus, keine Statistik zu Polizeieinsätzen in Schwimmbädern bzw. zu deren Evakuierung
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Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD), Dr. Jan Bollinger (AfD) 02.07.2019 Drucksache 17/9525 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9525 Uwe Junge (AfD), Dr. Jan Bollinger (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 22.07.2019 Drucksache 17/9627 (20 S.)

Sportstätte
 
Förderung von Sport- und Freizeitstätten im Landkreis Bad Kreuznach
Geförderte Sportstätten im Landkreis Bad Kreuznach 2016 bis 2018 aufgegliedert nach Sportstätte und Fördersumme, geplante Förderung 2019, Eigenanteil der Kommunen, Priorisierung nach sportfachlicher Notwendigkeit, Zahl der im Landkreis gemeldeten Kinder zwischen vier und zehn Jahren, Anzahl der Schulen mit Schwimmunterricht aufgegliedert nach Schulform
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Kleine Anfrage Dr. Helmut Martin (CDU) 28.06.2019 Drucksache 17/9510 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9510 Dr. Helmut Martin (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 22.07.2019 Drucksache 17/9628 (2 S.)

Meister für Bäderbetriebe
 
Mangel an „Fachkräften für Bäderbetriebe"
Keine Berichtspflicht der Kommunen über Bademeister, Ausbildung von Fachangestellten bzw. Meistern für Bäderbetriebe sowie Ausbildungsstätten, Anzahl der Abschlüsse im Ausbildungsberuf 2014 bis 2018 sowie Zahl der in Ausbildung befindlichen Fachangestellten mit Abschlussprüfung in den Jahren 2019 bis 2021, Sicherung des Personalbedarfs
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Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 03.05.2019 Drucksache 17/9090 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9090 Uwe Junge (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 16.05.2019 Drucksache 17/9247 (4 S.)

Rettungswesen
 
Situation der Rettungsschwimmer in Rheinland-Pfalz
Abfrage nach den in Bäderbetrieben vorgesehenen Stellen für Rettungsschwimmer innerhalb der Bearbeitungsfrist nicht möglich, Ausbildung von Rettungsschwimmern, Bedeutung von Schwimmbädern für das Rettungsschwimmwesen
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Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 03.05.2019 Drucksache 17/9091 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9091 Uwe Junge (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 27.05.2019 Drucksache 17/9313 (5 S.)

Schwimmbad
 
Schwimmbäder in Rheinland-Pfalz
Zahl der Hallenbäder, Freibäder, Kombibäder und Naturbäder aufgeschlüsselt nach Standort, Betreiber, Kreisen und Kreisfreien Städten sowie Wasserfläche pro 1000 Einwohner im jeweiligen Kreis bzw. in der kreisfreien Stadt, Schulbäder aufgeschlüsselt nach Standort des Bades, Betreiber sowie nach Kreisen und kreisfreien Städten und Bäderart, Wasserfläche der Schulbäder pro 1000 Einwohner, Eignung für den Schwimmunterricht, Sanierungen und Sanierungsbedarf, Betriebseinstellungen, Umgestaltung zu Spiel- und Freizeitbädern, Finanzbedarf der einzelnen Kommunen zur Bädersanierung, Schwimmbaderöffnung planende Kommunen und freie Träger, Erreichbarkeit von Schwimmbädern durch Schulen, Zahl der für Schwimmunterricht lehrbefähigten Lehrer, Zahl der nach Schulart differenziert Schwimmunterricht anbietenden Schulen, fachfremde Erteilung von Schwimmunterricht, Pläne zur Konkretisierung des Teilrahmenplans Sport hinsichtlich des Schwimmunterrichts, Zahl der erteilten Schwimmkurse, Teilnahme von Kindern bis zwölf Jahren an Schwimm- bzw. Wassergewöhnungskursen, Zahl der Einwohner zwischen vier und zwölf Jahren
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Große Anfrage CDU 06.09.2018 Drucksache 17/7228 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/7228 Ministerium des Innern und für Sport 09.11.2018 Drucksache 17/7717 (47 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 04.06.2017 Drucksache 17/9354 (1 S.)
Plenarsitzung 17/83 13.06.2019 S. 5482-5491
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Schwimmbad
 
Schwimmbäder in Rheinland-Pfalz
Schwimmbäder in Rheinland-Pfalz aufgeschlüsselt nach Ort, Art und Betreiber, zwischen 2015 und 2018 geschlossene Bäder, kein Vorliegen von Informationen zu als Wettkampfstätte zertifizierten Schwimmbecken, Förderung von Schwimmbädern, mögliche Kooperationsformen bei Trägerschaft und Betrieb
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Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 16.07.2018 Drucksache 17/6799 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6799 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium des Innern und für Sport 07.08.2018 Drucksache 17/6944 (8 S.)

Schwimmen
 
Schwimmunterricht an Grundschulen
Grundschulen ohne Angebot von Schwimmunterricht, Bewertung und Maßnahmen zur Verbesserung des Angebots
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 19.06.2018 Drucksache 17/6558 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6558 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Bildung 10.07.2018 Drucksache 17/6746 (5 S.)

Schwimmen
 
Schwimmunterricht an Schulen im Landkreis Mainz-Bingen
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 14.06.2018 Drucksache 17/6526 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6526 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Bildung 06.07.2018 Drucksache 17/6724 (3 S.)

Schwimmbad
 
Hallenbadbau in Koblenz
Fehlende Wirtschaftlichkeit des Konzepts eines Sauna- und Gastronomiebereiches, keine EU-Vorgaben für die Förderung durch das Land, Bewertung des Konzepts durch den Landesrechnungshof, Empfehlung zur erneuten Ausschreibung in Abstimmung mit dem Rechnungshof
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Kleine Anfrage Dr. Anna Köbberling (SPD) 26.04.2018 Drucksache 17/6078 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6078 Dr. Anna Köbberling (SPD), Ministerium des Innern und für Sport 22.05.2018 Drucksache 17/6278 (2 S.)

Sexueller Missbrauch
 
Sexuelle Gewalt durch Zuwanderer in Schwimmbädern
Anzahl der Straftaten in Schwimmbädern gegen die sexuelle Selbstbestimmung von Minderjährigen von Januar bis August 2017 aufgegliedert nach Alter der Opfer und Herkunft der Tatverdächtigen, präventive Maßnahmen der Polizei
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 16.08.2017 Drucksache 17/3854 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3854 Joachim Paul (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 08.09.2017 Drucksache 17/4079 (2 S.)

Sportstätte
 
Sportstättenförderung
Mit Landesmittel geförderte Sportstätten 2014 bis 2016 aufgegliedert nach Maßnahmenträger, Projekt, Förderbetrag und Eigenanteil, Förderkriterien, Zahl der geförderten Sportplätze, Sporthallen und Schwimmbäder 2014 bis 2016
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Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Eveline Lemke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 12.09.2016 Drucksache 17/929 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/929 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Eveline Lemke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium des Innern und für Sport 05.10.2016 Drucksache 17/1210 (6 S.)

Schwimmbad
 
Kostenfreie Nutzung von Schwimmbädern durch Sportvereine
Entscheidung über die Nutzungsbedingungen im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung, daher keine Kenntnisse der Landesregierung über kostenfreie oder vergünstige Nutzung durch Vereine bzw. über Zuschüsse zu Eintrittsgeldern
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Kleine Anfrage Dirk Herber (CDU), Gordon Schnieder (CDU) 31.08.2016 Drucksache 17/842 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/842 Dirk Herber (CDU), Gordon Schnieder (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 21.09.2016 Drucksache 17/1048 (1 S.)

Schwimmen
 
Unsere Kinder müssen schwimmen lernen - Schwimmen können kann Leben retten
Schwimmunterricht in räumlicher Nähe und ohne lange Wartezeiten als Teil der Basisversorgung für die Bürger, Schwimmen als überlebenswichtige Kulturtechnik, die bis zur Einschulung erlernt werden sollte, Verbesserung der kommunalen Finanzausstattung für den Unterhalt einer entsprechenden Infrastruktur, Erstellung eines Konzepts zur Sanierung und Unterhaltung von Schwimmbädern, Sachstandserhebung zur Lage der Schwimmbäder sowie des schulischen und außerschulischen Schwimmausbildung, Bereitstellung entsprechend geschulten Lehrpersonals, Sensibilisierung der Eltern für die Bedeutung des Schwimmens
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Antrag CDU 16.06.2016 Drucksache 17/140 (3 S.)
dazu: Stellungnahme 06.09.2016 Vorlage 17/260 (Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände)
Stellungnahme 19.09.2016 Vorlage 17/359 (Dr. Sabine Bauer, Leitung Allgemeiner Hochschulsport der Koblenzer Hochschulen)
Ergänzende Stellungnahme 04.10.2016 Vorlage 17/417 (Dr. Sabine Bauer, Leitung Allgemeiner Hochschulsport der Koblenzer Hochschulen)
Innenausschuss 03.11.2016 Vorlage 17/532
Plenarsitzung 17/5 23.06.2016 S. 194-200
Überweisung: InnenA (fdf), BildungsA
     
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/4 28.06.2016 S. 12-16 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/7 (Teil 3) 28.09.2016 S. 3-27 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/9 03.11.2016 S. 22-24 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Innenausschuss 08.11.2016 Drucksache 17/1531 (1 S.)
Alternativantrag AfD 16.11.2016 Drucksache 17/1581 (3 S.) (s. dort)
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.11.2016 Drucksache 17/1591 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/15 16.11.2016 S. 792-798
* Ablehnung gem. Drs 17/1531
     
Redner...


Soziale Integration
 
Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2020 über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Artikel 104 b des Grundgesetzes zur Verbesserung der sozialen Integration, des sozialen Zusammenhalts im Quartier und zur Sanierung sozialer Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen in den Städten und Gemeinden (VV Investitionspakt 2020)
Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Sonderprogramm zur Förderung der baulichen Sanierung und des Ausbaus von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen wie Bürgerhäuser, Stadtteilzentren und Schwimmbäder; Anlage: Text der Verwaltungsvereinbarung
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Ministerium des Innern und für Sport 04.02.2020 Vorlage 17/6093
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/65 13.02.2020 S. 7 (öffentlich)
     

Soziale Integration
 
Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2019 über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Artikel 104 b des Grundgesetzes zur Verbesserung der sozialen Integration, des sozialen Zusammenhalts im Quartier und zur Sanierung sozialer Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen in den Städten und Gemeinden (VV Investitionspakt 2019)
Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Sonderprogramm zur Förderung der baulichen Sanierung und des Ausbaus von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen wie Bürgerhäuser, Stadtteilzentren, Sportstätten und Schwimmbäder; Anlage: Text der Verwaltungsvereinbarung
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Ministerium des Innern und für Sport 06.02.2019 Vorlage 17/4373
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/56 20.03.2019 S. 16 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 20.03.2019 Drucksache 17/8683 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Soziale Integration
 
Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2018 über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Artikel 104 b des Grundgesetzes zur Verbesserung der sozialen Integration, des sozialen Zusammenhalts im Quartier und zur Sanierung sozialer Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen in den Städten und Gemeinden (VV Investitionspakt 2018)
Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Sonderprogramm zur Förderung der baulichen Sanierung und des Ausbaus von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen wie Bürgerhäuser, Stadtteilzentren, Sportstätten und Schwimmbäder; Anlage: Text der Verwaltungsvereinbarung
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Ministerium des Innern und für Sport 07.08.2018 Vorlage 17/3530 (Haushalts- und Finanzausschuss)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/40 15.08.2018 S. 20 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 15.08.2018 Drucksache 17/7488 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Schwimmen
 
Unsere Kinder müssen schwimmen können
Erhalt von kommunalen Schwimmbädern, Ablegen des Schwimmabzeichens Seepferdchen nach Abschluss des ersten Schuljahres sowie des Jugendschwimmabzeichens in Bronze bis zum Abschluss der vierten Klasse, Unterstützung interkommunaler Zusammenarbeit, finanzieller Unterstützung des Betriebs von Schwimmbädern, landesweiter Plan zur Unterhaltung und Sanierung von Schwimmbädern, Förderung der Schwimmausbildung, Abfragen von Leistungsergebnissen, Lehrpersonal für Grundschulen und weiterführende Schulen, Zusammenarbeit zwischen oberen Landesbehörden und Ministerien
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Alternativantrag zu Drs 17/140 AfD 16.11.2016 Drucksache 17/1581 (3 S.)
Plenarsitzung 17/15 16.11.2016 S. 792-798
* Ablehnung
     
Redner...


 
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