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Vorgänge

15. Wahlperiode

Schwimmbad
 
Nutzungskonzept Schwimmbad "Moby Dick" in Rülzheim
- Vorabplanungen durch ein Architektenbüro unter Einbeziehung der Gemeindevertreter, weitere Entscheidungen nach Vorliegen abschließender Ergebnisse -
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Kleine Anfrage 3424 Brandl CDU und Antwort ISM 24.02.2011 Drs 15/5451

Schwimmbad
 
Hallenbad Maxdorf
- Steigende Kosten für die Sanierung, Bezuschussung durch das Land, Mehrkosten für weitere Sanierungsprojekte im Rhein-Pfalz-Kreis, Wahrnehmung der Bauherrenverantwortung durch den Kreis -
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Kleine Anfrage 3254 Ebli, Haller, KLamm SPD und Antwort ISM 22.10.2010 Drs 15/5083

Schwimmbad
 
Schwimmbad in Rülzheim
- Einstellung des Betriebs durch den Gemeinderat, Prüfung zweier Bewerber für den Weiterbetrieb durch das ISM, Zuschüsse seitens des Landes, belastbare Finanzierungsplanung als Voraussetzung für den künftigen Betrieb -
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Kleine Anfrage 3261 Brandl CDU und Antwort ISM 18.10.2010 Drs 15/5076

Schwimmbad
 
Abschließende Ergebnisse der Prüfung des PPP-Projektes Südbad Trier durch den Rechnungshof und daraus zu ziehende Konsequenzen
- BE LReg im HuFA -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 09.09.2010 Vorlage 15/5410
dazu: Vorlage 15/6054 (FM, BE)
HuFA 55. Sitzg 30.09.2010 Teil I S. 3 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung
*Vgl. Vorlage 16/70 (Stellungnahme des Rechnungshofs RLP zum BE dea Ministeriums der Finanzen vom 25. April 2011)
*Vgl. Vorlage 16/70 (Stellungnahme des Rechnungshofs RLP zum BE dea Ministeriums der Finanzen vom 25. April 2011)

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Schwimmbad
 
Sportstättenförderung: Freibadsanierung
- Höhe der bereitgestellten Landesmittel, u. a. für das Hallenbad in Daun, das Freibad Rockenhausen, für die Wasserlandschaft Neuwied und das Naturbad Landstuhl, Förderung mit EU-Mittel -
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Kleine Anfrage 2882 Dr. Born-Siebicke CDU und Antwort ISM 16.04.2010 Drs 15/4472

Schwimmbad
 
Lehrschwimmbecken für die Ganztagsschule Alsheim I
- Mögliche Zuschüsse für Sanierungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Bestandssanierung von Schulen, über Landeszuschüsse hinausgehende Fördermöglichkeiten -
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Kleine Anfrage 2477 Günther CDU und Antwort MBWJK 27.10.2009 Drs 15/3918

Schwimmbad
 
Lehrschwimmbecken für die Ganztagsschule Alsheim II
- Zur Beantwortung siehe Drs 15/3918 -
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Kleine Anfrage 2478 Günther CDU und Antwort MBWJK 27.10.2009 Drs 15/3919

Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft
 
Kostenfreie Benutzung von Schwimmbäder durch die DLRG
- Klagen von Übungsleitern der DLRG über die Erhebung von Kosten für ihre Übungsstunden trotz unentgeltlicher Übernahme von Wach- und Aufsichtsfunktionen, BE LReg im InnenA -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 02.04.2009 Vorlage 15/3609
InnenA 27. Sitzg 07.05.2009 S. 13-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schwimmbad
 
Sanierung des Lehrschwimmbades an der Konrad-Adenauer-Schule Vinningen
- Prüfung der Förderung noch nicht abgeschlossen, Kosten, Aufteilung der Kosten auf einzelne Ortsgemeinden nicht vorliegend, Betriebskostenzuschuss pro Badegast, Vergleich mit anderen Einrichtungen, Vorschläge für wirtschaftliche Führung eines Bades Grundvoraussetzung bei Beantragung von Fördermitteln -
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Kleine Anfrage 1946 Dincher CDU und Antwort ISM 12.02.2009 Drs 15/3103

Schwimmbad
 
Sportstätten- und Schwimmbadsanierung
- Angaben über die Höhe der einzelnen Sanierungsinvestitionen erst nach Erarbeitung einer Sanierungsplanung, in den Jahren 2007-2009 bereitgestellte Mittel, Haushaltstitel, Auflistung der seit 2000 geförderten Sanierungen von Sportstätten und Bädern -
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Kleine Anfrage 1892 Ernst CDU und Antwort ISM 15.01.2009 Drs 15/3020

Public Private Partnership
 
Public-Private-Partnership Südbad Trier
- Erstes Pilotprojekt, bei dem das Land als Kooperationspartner einer Kommune beratend mitwirkt; BE LReg im HuFA, insbes. über die Konditionen des Projekts und die mittel- und langfristigen Finanzierungsvorteile für die Stadt Trier -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 23.12.2008 Vorlage 15/3264
dazu: Vorlage 15/3388 (FM, BE)
Vorlage 15/3402 (Rechnungshof RLP, Zwischenstand der Prüfung)
HuFA 36. Sitzg 22.01.2009 Teil II S. 7 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Schwimmbad
 
Schwimmbadprogramm der Landesregierung
- Sanierungsbedarf von ungedeckten Anlagen (Großspielfelder), bei Sporthallen und bei Bädern, Modernisierung und Sanierung als Daueraufgaben, Auszahlung der Jahrestranche 2009 des Schuldendiensthilfeprogramms für Bäder ab dem 1. Mai 2009 -
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Kleine Anfrage 1863 Ernst CDU und Antwort ISM 10.12.2008 Drs 15/2964

Schwimmbad
 
Sanierung von Bädern II
- Kriterien zur Inanspruchnahme des Schuldendiensthilfeprogramms für öffentliche Bäder, Ergänzung zur Drs 15/2437 (Anlage), rechtliche Grundlagen betr. Bäderbau und -modernisierung, derzeit vorliegende Sanierungsanträge, Höhe der Mittel in 2008, Vorbelastung der Landeshaushalte 2009 und 2010, Bewilligung der vorliegenden Anträge in 2009 -
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Kleine Anfrage 1606 Dötsch CDU und Antwort ISM 05.08.2008 Drs 15/2498

Schwimmbad
 
Sanierung von Bädern
- Fördermittel für die Sanierung/Modernisierung von Hallen- und Freibädern, Fördervoraussetzungen, geförderte Projekte, Relation zwischen Bedarf und zur Verfügung stehenden Geldern -
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Kleine Anfrage 1556 Dötsch CDU und Antwort ISM 30.06.2008 Drs 15/2437

Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft
 
Kostenfreie Benutzung von Schwimmbädern durch die DLRG
- wegen unentgeltlicher Übernahme von Wach- und Aufsichtsfunktionen, Klagen von Übungsleitern der DLRG über Kostenpflicht für ihre Übungsstunden, BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 21.02.2008 Vorlage 15/2217
InnenA 16. Sitzg 10.04.2008 S. 5 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schwimmsport
 
Schwimmunterricht an rheinland-pfälzischen Schulen
- Regelung der Durchführung des Schwimmunterrichts durch die Schulen, Unterstützung der Kommunen bei der Sanierung und Modernisierung bestehender Schwimmbäder durch das Land, Förderung des Baus von Lehrschwimmbecken, Fortbildungsveranstaltungen für Lehrkräfte in der Sportart Schwimmen -
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Kleine Anfrage 890 Morsblech FDP und Antwort MBWJK 14.08.2007 Drs 15/1376

Schwimmbad
 
Projekt "Familiengerechtes Freizeitbad Koblenz"
- ohne Antrag auf Kostenbeteiligung durch das Land, derzeit Erarbeitung eines Neubau-Konzepts durch die Stadt Koblenz, Realisierbarkeit von Public-Private-Partnership-Verfahren für Schwimmbäder noch in der Erprobung, eingeschränkter Handlungsspielraum der Stadt Koblenz aufgrund einer defizitären Haushalts- und Finanzlage, Sanierung des Stadions auf dem Oberwerth als prioritäre Maßnahme -
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Kleine Anfrage 715 Hörter CDU und Antwort ISM 25.05.2007 Drs 15/1155

Landeszuschuss
 
Zuschussprogramm der Landesregierung für die Bädersanierung
- Zukunftsfähigkeit von Kreishallenbädern im Rhein-Pfalz-Kreis; Prüfung der Förderung im Rahmen der Planungs-/Finanzierungsberatung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 624 Creutzmann FDP und Antwort ISM 03.04.2007 Drs 15/963

Schwimmbad
 
Hallenbad bei der Bereitschaftspolizei Wittlich/Wengerohr
- Schließung des Hallenbads im Polizeigebäude der Bereitschaftspolizei Wittlich aufgrund von Baumängeln und einer überalteten Wasseraufbereitungsanlage, ermittelte Sanierungskosten, Sanierung und Wiederinbetriebnahme weder funktional noch haushaltsrechtlich vertretbar, stattdessen Planung der LBB für eine Umwandlung als polizeiliches Schieß- und Trainingszentrum -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 493 Auler FDP und Antwort ISM 01.03.2007 Drs 15/827

Schwimmbad
 
Landeszuschuss für die Sanierung des Hallenbades in Lingenfeld
- Entscheidung über Zuschussgewährung erfolgt nach Darlegung der Maßnahmen zur Optimierung der Wirtschaftlichkeit des Bades, Festlegung der Zuschusssumme nach baufachlicher Prüfung und Festsetzung der förderfähigen Kosten -
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Kleine Anfrage 187 Schneider CDU und Antwort ISM 20.09.2006 Drs 15/281

Sportstätte
 
Schwimmbäderlandschaft und Sportstättenbau in Rheinland-Pfalz
- Förderung des Sportstättenbaus durch Landesmittel, BE LReg im InnenA -
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Antrag CDU nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 14.07.2006 Vorlage 15/178
dazu: Vorlage 15/480 (ISM, Sprechvermerk)
InnenA 3. Sitzg 28.09.2006 Teil I S. 9-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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