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Vorgänge

12. Wahlperiode

Stadtkyll Krs Daun
 
Verwaltungsgerichtsstreit um das Spaßbad "Vulkamar"
- in Stadtkyll (Krs Daun) vor dem Verwaltungsgericht Trier; Höhe der Verschuldung der Ortsgemeinde Stadtkyll durch den Verkauf des Spaßbades "Vulkamar", Weiterführung des für die touristische Entwicklung bedeutsamen Erlebnisbades auf privatwirtschaftlicher Ebene, Stand entspr Verhandlungen mit einer Immobilien GmbH & Co KG -
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KlAnfr 4292 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 06.02.1996 Drs 12/8134

Ramstein-Miesenbach, Stadt Krs Kaiserslautern
 
Konversionsmittel für Umbau und Erweiterung des Hallen-Freibades Ramstein-Miesenbach - 3. Bauabschnitt
- Termin für die Bereitstellung der Landesmittel zur Sanierung des Freibades -
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KlAnfr 3912 Kohnle-Gros CDU und Antw ISM 04.10.1995 Drs 12/7368

Koblenz, Stadt
 
Sanierung des Beatusbades in Koblenz
- Bezuschussung der Sanierung des Hallenschwimmbad-Daches -
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KlAnfr 3354 Schäfer (Fredy) CDU und Antw ISM 16.03.1995 Drs 12/6338

Schwimmbad
 
Sanierungsbedarf öffentlicher Schwimmbäder
- Auflistung der seit 1991 sanierten Hallen- und Freibäder, untergliedert in Trägerschaft, Gesamtkosten und Landeszuschuß, Höhe des Finanzierungsbedarfs für die noch ausstehenden Sanierungen -
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KlAnfr 3113 Bischel CDU und Antw ISM 11.01.1995 Drs 12/5946

Stadtkyll Krs Daun
 
Gefährdung des Hallenbades in Jünkerath und des Freibades in Stadtkyll durch das Centra-Hotel-Spaßbad "Vulkamar"
- Mögliche Umsetzung von Bedarfszuweisungen für die Sanierung des Hallenbades in Jünkerath und des Freibades in Stadtkyll zugunsten des "Vulkamar-Projektes" -
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KlAnfr 3049 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 22.12.1994 Drs 12/5857

Stadtkyll Krs Daun
 
Regreßforderungen gegen Verbandsbürgermeister a.D. Otto F. im Zusammenhang mit dem sog "Spaßbad Vulkamar" in Stadtkyll (Krs Daun); hier: Aussetzung von Beschlüssen im Gemeinderat Stadtkyll
- Regreßforderungen wegen der Verletzung von Dienstpflichten beim Bau des Bades (ungesicherte Finanzierung), Rücknahme der Klage durch den Ortsgemeinderat Stadtkyll, Aussetzung des Rücknahmebeschlusses durch den Bürgermeister der Verbandsgde Obere Kyll und Bestätigung der Rücknahme durch die Kreisverwaltung Daun als zuständige Aufsichtsbehörde -
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KlAnfr 2317 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 09.03.1994 Drs 12/4493

Hochspeyer Krs Kaiserslautern
 
Schwimmbad Hochspeyer
- Gründe für die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens, Höhe der Zuwendung für das Projekt nach dem Sportförderungsgesetz -
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KlAnfr 2158 Kohnle-Gros CDU und Antw MU 02.02.1994 Drs 12/4285

Polychloriertes Biphenyl
 
Raumluftbelastung mit polychlorierten Biphenylen (PCB) in sog Plattenbauten
- Angaben über Raumluftmessungen von PCB bei Gebäuden der Telekom, in Schulen, Kindergärten und Hallenbädern in Mainz, Gefährdungsbeurteilung durch die LReg -
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KlAnfr 1827 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MU -im Einvernehmen mit FM, MASFG- 06.09.1993 Drs 12/3524

Stadtkyll Krs Daun
 
Raumordnerische Gründe für eine öffentliche Bezuschussung des Schwimmbades "Vulkamar" sowie Förderpraxis für den Centra-Hotelkomplex in Stadtkyll (Lkrs Daun)
- Umfang der öffentlichen Mittel und der Landesbürgschaften für den Hotelkomplex und das Spaßbad, Übersicht über in der Nähe des Freizeitbades "Vulkamar" befindliche Hallen- und Freizeitbäder, untergliedert nach Größe, Entfernung und Eintrittspreis, Bewertung der Zusicherung des ehemaligen Bürgermeisters in der Verbandsgde Obere Kyll zur kostenlosen Überlassung ortsgemeindeeigener Stellplätze an den privaten Hotelbetreiber -
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KlAnfr 1779 Rieth GRÜNE und Antw MWV 18.08.1993 Drs 12/3452

Stadtkyll Krs Daun
 
Zuschüsse des Landes beim VULKAMAR in Stadtkyll (Kreis Daun)
- Gründe für die Zuschußbewilligung zur Errichtung des Freizeit- und Erholungszentrums Vulkamar, Beurteilung der Integration des "Haus des Gastes" in den Hotel-Bad-Komplex -
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KlAnfr 1474 Henke GRÜNE und Antw MWV 06.04.1993 Drs 12/2906

Schwimmbad
 
Sanierungsbedarf für Hallen- und Freibäder sowie Sporthallen
- im Rhein-Lahn-Kreis, Gesamtkosten, Zuschußvolumen, Höhe der im Doppelhaushalt 1992/1993 zur Verfügung stehenden Mittel -
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KlAnfr 1379 Nienkämper CDU und Antw ISM 03.03.1993 Drs 12/2712

Schwimmbad
 
Sanierungsbedarf für Hallen- und Freibäder sowie Sporthallen
- Bezuschussung der Sanierungsarbeiten an Frei- und Hallenbädern sowie Höhe der Zuschüsse für den Sportstättenneubau und den Bau neuer Schulsportanlagen, Auflistung der Baumaßnahmen im Lkrs Pirmasens und in der Stadt Pirmasens, Gesamtkosten, Zuschußvolumen, Höhe der im Doppelhaushalt 1992/1993 zur Verfügung stehenden Mittel -
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KlAnfr 1140 Lelle CDU und Antw ISM 20.11.1992 Drs 12/2230

Traben-Trarbach, Stadt Krs Bernkastel-Wittlich
 
Förderung des Thermalhallen- und -freibades Traben-Trarbach aus Landesmitteln
- Höhe der für den Neubau zur Verfügung stehenden Mittel -
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KlAnfr 910 Licht CDU und Antw MWV 31.07.1992 Drs 12/1821

Permanente Energiequellen
 
Einsatz regenerativer Energien in öffentlichen Schwimmbädern
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KlAnfr 503 Franzmann SPD und Antw ISM 18.02.1992 Drs 12/984

Mainz-Bingen, Landkreis
 
Sanierungsbedarf öffentlicher Schwimmbäder im Landkreis Mainz-Bingen
- Gesamtkosten, Höhe der Fördermittel -
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KlAnfr 368 Kneib, Bischel CDU und Antw ISM 06.12.1991 Drs 12/708

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Sanierungsbedarf öffentlicher Schwimmbäder im Kreis Trier-Saarburg
- Gesamtkosten, Höhe der Fördermittel -
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KlAnfr 344 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 28.11.1991 Drs 12/664

Schwimmbad
 
Sanierungsbedarf in öffentlichen Schwimmbädern
- Zahlenangaben über öffentliche Frei- und Naturbäder sowie Angaben über Bäder mit 50 bzw 25-m-Bahnen, Anzahl der in den nächsten fünf Jahren voraussichtlich zur Sanierung anstehenden Freibäder, Fördermittel, Höhe des Sanierungsaufwands -
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KlAnfr 118 Franzmann, Brinkmann SPD und Antw ISM 09.09.1991 Drs 12/261

Waxweiler Krs Bitburg-Prüm
 
Zukunft des Ferienparks AEGON in der Fremdenverkehrsregion Waxweiler
- Chancen für die Aufrechterhaltung des Betriebs des Ferienparks vor dem Hintergrund einer dringend erforderlichen Sanierung des Hallenschwimmbades und der möglichen Aufgabe der Anlage durch den Träger; Behandlung im AfWiV, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 10.05.1995 Vorlage 12/3328
dazu: Vorlage 12/3521 (BE MWVLW)
AfWiV 37.Sitzg 22.06.1995 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Stadtkyll Krs Daun
 
Finanzielles Engagement des Landes durch direkte Zuschüsse und Landesbürgschaften bei der Errichtung des Centra Hotelkomplexes sowie beim Freizeitbad "Vulkamar" in Stadtkyll, Krs Daun
- Behandlung im AfWiV, BE LReg -
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Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 30.08.1993 Vorlage 12/1630
AfWiV 20.Sitzg 16.09.1993 Teil II (vertraulich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kinderneurologisches Zentrum des Landes RPF
 
Situation im Kinderneurologischen Zentrum Mainz
- Maßnahmen zur Wiederinbetriebnahme des Schwimmbades, Finanzierungskonzept; Behandlung im SozialA, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 02.07.1992 Vorlage 12/729
SozialA 20.Sitzg 12.02.1993 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kinderneurologisches Zentrum des Landes RPF
 
Leerstehendes Schwimmbad im Kinderneurologischen Zentrum
- Maßnahmen der LReg zur Wiederinbetriebnahme des Schwimmbades; Behandlung im SozialA, BE LReg -
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Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 02.07.1992 Vorlage 12/730
SozialA 20.Sitzg 12.02.1993 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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