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Vorgänge

17. Wahlperiode

Kraftstoff
 
Einsatz synthetischer Kraftstoffe
Technologieoffenheit für mehr Klimaschutz, Einsatz synthetischer Kraftstoffe mit Strom aus erneuerbaren Energien insbesondere im Schwerlast- und Flugverkehr, Bewertung der sog. E-Fuels, Förderung der Technologieentwicklung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.11.2019 Vorlage 17/5690 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/34 21.01.2020 S. 30-32
* Für Erledigt erklärt (öffentlich)
     

Polizeibeamter
 
Entwicklung der personellen Situation der Polizeiinspektion Alzey und Polizeiwache Wörrstadt II
Krankenstände in den Polizeidienststellen des Landkreises Alzey-Worms 2013 bis 2017, Anzahl der Erkrankungen aufgrund von Polizeieinsätzen oder sonstigen Dienstunfällen, altersgerechtes Arbeiten sowie Projekt "Gesünderes Arbeiten in der Polizei", Anzahl der polizeilich begleiteten Schwerlasttransporte 2015 bis 2017, Anzahl der Einsätze in der Rheinhessen-Fachklinik Alzey 2015 bis 2017, kein Einsatz von Beamten aus den Dienststellen Alzey und Wörrstadt zur Überwachung von Abschiebehäftlingen in der Rheinhessen-Fachklinik Alzey
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 07.03.2018 Drucksache 17/5645 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5645 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 03.04.2018 Drucksache 17/5853 (3 S.)

Schwertransport
 
Genehmigung Schwertransporte
Beschwerden von Unternehmen über Wartezeiten bei der Genehmigung von Schwertransporten; Kenntnis der Landesregierung, Ursachen, Maßnahmen zur Beschleunigung der Genehmigungserteilung
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Kleine Anfrage Gabriele Wieland (CDU) 15.09.2017 Drucksache 17/4158 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4158 Gabriele Wieland (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 11.10.2017 Drucksache 17/4355 (1 S.)

Schwertransport
 
Bearbeitungszeiten für Transportgenehmigungen
Notwendigkeit eines flexiblen und effizienten Genehmigungsverfahrens, Lage in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 04.09.2017 Vorlage 17/1872 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 13.11.2017 Vorlage 17/2219 (Höhe der anfallenden Gebühren, Anteile an Schwer- und Großraumtransporten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/18 18.10.2017 S. 11-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schwertransport
 
Verwaltungshelfer zur Begleitung von Schwertransporten
Pilotstrecken für Schwertransporte ohne Polizeibegleitung, Erkenntnisse aus dem Pilotprojekt, Kompetenzen der begleitenden Verwaltungshelfer, Zahl der Einsatzstunden für die Begleitung von Schwertransporten bei der Polizei, Entlastung für die Speditionsbranche durch Wegfall von Gebühren für polizeiliche Begleitung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 20.02.2017 Vorlage 17/1035 (Innenausschuss)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 14.03.2017 Vorlage 17/1164
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/13 (Teil 2) 02.03.2017 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

 
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